FraktionsInfo 2/3. Quartal FraktionsInfo April - September SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin.

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1 FraktionsInfo April - September 2018 SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin April Fraktionsmitarbeiter Im April bekam die Fraktionsgeschäftsführung eine Assistenz für zehn Stunden pro Woche zur Unterstützung. Die Assistenz soll bei der Öffentlichkeitsarbeit und Vor- und Nachbereitung der Fraktionssitzungen mithelfen. 15. Bezirksverordnetenversammlung vom Drucksache Titel VIII-0466 Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes Überwiesen in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen VIII-0465 Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow Überwiesen in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen 1

2 Mai Anlässlich des 73. Befreiungstages fanden Kranzniederlegungen statt, an der sich auch die BVV-Fraktion beteiligte. Tannaz legte einen Kranz am Sowjetischen Ehrenmal in der Schönholzer Heide und Diana und Ozan jeweils am Ehrenmal am Ostseeplatz. Juni Verabschiedung von Diana Giovanna Giannone Nach knapp einem Jahr trat Diana als Fraktionsgeschäftsführerin zurück. Der Fraktionsvorstand einigt sich auf Ozan Kaya als neuen Fraktionsgeschäftsführer. Diana begleitet die neue Geschäftsführung für einige Monate, um einen guten Übergang zu ermöglichen. Ozan (Abt. 14) steigt mit vollem Elan in seine neue Position und freut sich auf die kommenden Herausforderungen. Zu erreichen ist der neue Fraktionsgeschäftsführer unter und mobil unter sowie 16. Bezirksverordnetenversammlung vom Anträge der SPD-Fraktion zur 16. ordentlichen Tagung der BVV Pankow am 6. Juni 2018 Acht Anträge hat die SPD-Fraktion zur 16. ordentlichen Tagung der BVV eingereicht. Außerdem wurde als Ersatz für Claudia Hakelberg der Genosse Marc Lenkeit in den Vorstand der BVV Pankow gewählt. Die von Tannaz Falaknaz mit der Linkfraktion ausgearbeitete Resolution wurde ebenso wie drei weitere Anträge. Die übrigen vier wurden gemäß der folgenden Tabelle in Ausschüsse zur Beratung überwiesen. Drucksache Titel VIII-0509 VIII-0487 VIII-0488 VIII-0489 VIII-0497 Resolution für ein vielfältiges, bürgerschaftliches und soziales Engagement in Pankow Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern Bürgerinnen und Bürger über das Verfahren und die Bausteine des Pankower Tors informieren Gesundheitsstandort Buch: ÖPNV-Anbindung verbessern, Regionalbahnhalt ermöglichen! Wahl eines Mitgliedes in den Vorstand der BVV Marc Lenkeit wurde in den Vorstand der BVV gewählt 2

3 VIII-0507 Verkehrssicherheit an der Busund Straßenbahnhaltestelle S+U- Bahnhof Pankow herstellen Verkehr und Öffentliche Ordnung VIII-0505 Parks statt Müllhalden Finanzen, Personal und Immobilien (federführend) und in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen (mitberatend) VIII-0491 VIII-0490 Fraktionsklausur Wiederaufbau und langfristige bauliche Erhaltung der Spielplatzinfrastruktur Erhöhung der Transparenz des Verwaltungshandelns durch Kostenausweis gegenüber der BVV Finanzen, Personal und Immobilien (federführend) und in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen (mitberatend) Finanzen, Personal und Immobilien Vom 8. Juni 2018 bis zum 10. Juni 2018 befand sich die Fraktion zu einer Klausurtagung im Bildungszentrum Erkner. Dabei haben wir das Wahlprogramm und die Zählgemeinschaftsvereinbarung auf den bereits erreichten Umsetzungsstand analysiert. Zusätzlich haben wir neue Themen und Ziele aufgenommen sowie die jeweilige Zusammenarbeit mit den PartnerInnen der Zählgemeinsacht bewertet. Für die nächsten zwölf Monate haben wir uns Prioritäten und Themenschwerpunkte gesetzt sowie Anforderungen an die weitere Arbeit in der Zählgemeinschaft definiert. Die Fraktionsklausur fand in angenehmer Atmosphäre statt und war sehr konstruktiv. 3

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5 Juli 17. Bezirksverordnetenversammlung vom Senioren-BVV am Am Mittwoch, dem tagt die Senioren-BVV, um die Belange der Seniorinnen und Senioren Pankows zu unterstützen bzw. deren Rechte zu wahren. Anträge der SPD-Fraktion zur 17. ordentlichen Tagung der BVV Pankow am 04. Juli 2018 Sieben Anträge hat die SPD-Fraktion zur 17. ordentlichen Tagung der BVV eingereicht. Zudem wurde die Beschlussempfehlung VIII-0465 Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow. Medial wurde diese Nachricht sehr positiv aufgenommen. Des Weiteren wurde der Antrag bezüglich der konsequenten Durchsetzung sozialer Erhaltungsziele von der Presse und bezirksübergreifend von unseren Genossinnen und Genossen aufgegriffen und positiv bewertet. Drucksache Titel VIII-0530 Stellensituation im Bezirksamt Finanzen, Personal und 5

6 Immobilien (Beschlussempfehlung zur 19.BVV) VIII-0529 Jahresbericht zur Anwendung des Vorkaufsrechts Stadtentwicklung und Grünanlagen VIII-0528 Conrad-Blenkle Straße Verkehr und Öffentliche Ordnung VIII-0526 Transparentes Verfahren auch bei Mietverträgen bezirklicher Objekte Finanzen, Personal und Immobilien (federführend) und in den Ausschuss für Soziales, VIII-0527 Soziale Erhaltungsziele konsequenter durchsetzen: die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Abwendungsvereinbarungen ausschließen Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft VIII-0525 Radwege befahrbarer machen VIII-0557 Gleimstr. 56 Vorkaufsrecht konsequent wahrnehmen August Stellv. Bürgerdeputierter gesucht! Durch das Nachrücken von Marc Lenkeit als Bezirksverordneter, entsteht eine Lücke in der Konstellation der Bürgerdeputierten. Daher sucht die SPD-Fraktion sucht einen Bürgerdeputierten für den Ausschuss Finanzen, Personal und Immobilien. Fraktionsmitarbeiter gesucht! Die Fraktion sucht zum einen neuen Fraktionsmitarbeiter mit dem Schwerpunkt der graphisch-technischen Unterstützung. SPD-Fraktion ehrt Peter Fechter Dieses Jahr haben wir uns erneut der Gedenkveranstaltung für Peter Fechter angeschlossen. Die besondere Tragik hinter dem Versuch die Mauer zu überqueren ist besonders dramatisch. Peter Fechter versuchte am 17. August 1962 die Grenzanlage in der Zimmerstraße in Berlin-Mitte zu überqueren. Angeschossen von mehreren Grenzbewachern, gelang es ihm leider nicht die Mauer zu überwinden. Noch über eine Stunde sollte Peter Fechter am Boden liegen und nach Hilfe schreien. Niemand durfte ihm helfen. Dieser qualvolle Todeskampf macht es uns zum Anlass ihn zu ehren. Wir, als SPD- Fraktion, setzen uns weiterhin dafür ein, eine unzertrennbare und starke Gemeinschaft zu 6

7 formen und Unrecht zu bekämpfen. Sein Tod ist für uns Auftrag und Verpflichtung zugleich. Nur gemeinsam gelingt es uns Geschichte nicht zu wiederholen. September Stellv. Bürgerdeputierter gefunden! Die Fraktion entscheidet sich für Robert Budras als stellv. Bürgerdeputierten im Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien. Fraktionsmitarbeiter*in Die Fraktion erhielt sieben Bewerbungen, von vier Frauen und drei Männern. Zu Bewerbungsgesprächen werden 2 Frauen und ein Mann eingeladen, die sich dem Fraktionsvorstand am vorstellen. SPD-Fraktion auf Facebook Die BVV Fraktion ist nun auch auf Facebook und freut sich über jegliche Unterstützung, um eine gewisse Reichweite auch unter Nicht-Genoss*innen zu generieren. Neue Informationsflyer im Anmarsch Die SPD-Fraktion freut sich verkünden zu können, dass neue Informationsflyer im Fraktionsbüro erhältlich sind. Die Abteilungen können sich gern ausstatten mit schönen Flyern und bezirksbezogenen Inhalten. In Kürze folgen individuelle BV-Flyer. Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes - Der erste Schritt ist getan! Sechs Anträge hat die SPD-Fraktion zur 18. ordentlichen Tagung der BVV eingereicht. Zudem wurden folgende Beschlussempfehlungen : VIII-0466 Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes VIII-0528 Conrad-Blenkle Straße VIII-0507 Verkehrssicherheit an der Bus- und Straßenbahnhaltestelle S+U-Bahnhof Pankow herstellen Endlich wurde die Beschlussempfehlung zur Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes angenommen. Die SPD-Fraktion hat lange für einen Beschluss über diesen Antrag vom kämpfen müssen! Drucksache Titel VIII-0567 Stellungnahme des Bezirks Pankow zum Entwurf des Nahverkehrsplans Berlin

8 bis 2023 VIII-0562 Bürger*innenbudget Bürgerbeteiligung, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung VIII-0563 Klothilde muss bleiben! VIII-0561 Fachtag zu geschlechtlicher und Kinder- VIII-0568 VIII-0566 sexueller Vielfalt durchführen Selbstorganisation und Transparenz bei vermieteten Immobilien Auszeichnung des Bezirks Pankow als Kinderfreundliche Kommune und Jugendhilfeausschuss Überwiesen in den Ausschuss Finanzen, Personal und Immobilien Finanzen, Personal und Immobilien, Ausschuss für Gleichstellung und Gender- Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung, Ausschuss für Kinder- und Jugendhilfe, Ausschuss für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften, Ausschuss für Schule, Sport und Gesundheit 8