Internet. Einladung. hiermit lade ich Sie zur 19. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung

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Sylvia Kranz
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1 Bezirksverordnetenversammlung Der Bezirksverordnetenvorsteher VIII. Wahlperiode Bezirksverordnetenversammlung Fröbelstraße Berlin Telefon / 5003 Fax bvv-buero@ba-pankow.berlin.de Internet Berlin, den 11. Oktober 2018 Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 19. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, dem um im 17:30 Uhr Haus 7, BVV-Saal, Bezirksamt, Berlin, Fröbelstraße 17 ein. Mit freundlichen Grüßen Gez. Michael van der Meer Seite: 1/5

2 Bezirksverordnetenversammlung VIII. Wahlperiode Berlin, den Tagesordnung zur 19. Ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am Öffentlicher Teil Lfd. Drs. 1 Komplex Abstimmung über die Tagesordnung 1.2 Einwohnerfragestunde 1.3 Geschäftliche Mitteilungen 1.4 Dringlichkeitsanträge 1.5 Mündliche Anfrage 1.6 Bericht des Bezirksamtes 1.7 Konsensliste 1.8 VIII-0596 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, Wahl (Wiederwahl) einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 3 der Schiedsamtsbezirk umfasst das Gebiet Pankow-Nord zwischen S-Bahnlinie Heinersdorf Bornholmer Straße, Bezirksgrenze Mitte und Niederschönhausen 1.9 VIII-0597 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, Wahl der Mitglieder des Integrationsbeirates Pankow für die VIII. Wahlperiode 1.10 VIII-0598 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, Wahl (Wiederwahl) einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2 der Schiedsamtsbezirk umfasst die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal, Wilhelmsruh, Blankenfelde und Buchholz 1.11 VIII-0608 Antrag Linksfraktion, Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss 1.12 VIII-0627 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Nachwahl eines Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten 1.13 VIII-0438 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien, IoT Testgebiet für Smart City Pilot-Projekte einrichten 1.14 VIII-0469 Beschlussempfehlung Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen, Bürgerschaftliches Engagement erleichtern Übersicht über Spielplätze neu gestalten 1.15 VIII-0473 Beschlussempfehlung Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen, Spielplätze nachhaltig planen und sanieren 1.16 VIII-0514 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung, Durchgangsverkehre reduzieren - Verkehrssicherheit und Lebensqualität erhöhen 1.17 VIII-0523 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung, Fahrradabstellanlagen am S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee ausbauen 1.18 VIII-0530 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien, Stellensituation im Bezirksamt Seite: 2/5

3 Drs VIII-0534 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung, Verkehrssicherheit in der Triftstraße im Ortsteil Französisch Buchholz verbessern 1.20 VIII-0538 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung, Straßen- und Gehwegschäden beseitigen 1.21 VIII-0541 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung, Kurze Beine - kurze Wege auch für Erstklässler im Gebiet Alter Schlachthof 1.22 VIII-0556 Beschlussempfehlung Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen, Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan 3-59 (ehemals XIX-48c) 1.23 VIII-0568 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien, Selbstorganisation und Transparenz bei vermieteten Immobilien 1.24 VIII-0583 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung, Sicherheit der Verkehrsteilnehmer im südlichsten Abschnitt der Dietzgenstraße erhöhen 1.25 VIII-0590 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien, Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen 1.26 VIII-0591 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien, Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Bürodienstgebäude in der Fröbelstraße VIII-0604 Antrag Fraktion der SPD, Transparenz für die Sanierung von Gehwegen im Bezirk Pankow 1.28 VIII-0617 Antrag Fraktion der CDU, Crowdfunding für ehrenamtliche Projekte 1.29 VIII-0607 Antrag Linksfraktion, Förderung des Mädchen- und Frauensports in Pankow 1.30 VIII-0630 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Schulgebäude im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive für Nutzungsvielfalt planen und bauen 1.31 VIII-0609 Antrag Fraktion der SPD, Aufhebung des Bezirksamtsbeschluss VIII-0361/2018 zum Schlussbericht zur Drucksache VIII-0307 vom 13. Februar VIII-0620 Antrag Fraktion der CDU, Raum für Kinderträume 1.33 VIII-0631 Antrag Linksfraktion, Mehrsprachiger Infoflyer für obdachlose Menschen 1.34 VIII-0626 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Liste für die Überprüfung von Fahrradwegen auf ihre Verkehrssicherheit 1.35 VIII-0611 Antrag Fraktion der SPD, W-LAN an Pankower Oberschulen 1.36 VIII-0624 Antrag Fraktion der CDU, Tag des Buches in Pankow würdigen 1.37 VIII-0599 Antrag Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung, Benennung des Großen Ratssaales im Rathaus Pankow nach einer verdienstvollen Frau, die in Pankow gearbeitet und gelebt hat VIII-0628 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Panketrail auf dem Rangierbahnhof Pankow 1.39 VIII-0603 Antrag Fraktion der SPD, Wegweiser einrichten und Pankows Städtepartnerschaften bekannter machen Seite: 3/5

4 Drs VIII-0619 Antrag Fraktion der CDU, Information der BVV über die Wahrnahme von kommunalen Vorkaufsrechten 1.41 VIII-0625 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Alkohol- und Rauchverbot auf Pankower Spielplätzen einführen! 1.42 VIII-0615 Antrag Fraktion der SPD, Queeres Jugendzentrum bekannter machen 1.43 VIII-0618 Antrag Fraktion der CDU, Strategie gegen illegale Müllhalden 1.44 VIII-0629 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen in der Grabbeallee 1.45 VIII-0610 Antrag Fraktion der SPD, Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen 1.46 VIII-0616 Antrag Fraktion der CDU, Erhöhung der Querungssicherheit der Fontanestraße in Wilhelmsruh 1.47 VIII-0632 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Beschluss des Abgeordnetenhauses "Flächensparendes Bauen" in Pankow berücksichtigen - Standort für eine ISS nach dieser Maßgabe auswählen 1.48 VIII-0612 Antrag Fraktion der SPD, Bänke im Pankower Straßenland erfassen, regelmäßig begutachten und bei Bedarf reparieren 1.49 VIII-0621 Antrag Fraktion der CDU, Bauherrenpreis für Pankow 1.50 VIII-0633 Antrag BV Christiane Heydenreich (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Rückbenennung Haltestelle Immanuelkirchstraße 1.51 VIII-0605 Antrag Fraktion der SPD, Städtebauliche Erhaltungsverordnung für das Kissingenviertel prüfen VIII-0622 Antrag Fraktion der CDU, Einsatz für bezirkliche Infrastruktur würdigen 1.53 VIII-0606 Antrag Fraktion der SPD, Anforderungen an den Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße 1.54 VIII-0623 Antrag Fraktion der CDU, Mobi-Hubs für Pankow 1.55 VIII-0614 Antrag Fraktion der SPD, Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Schönhauser Str. (Ortsteil Rosenthal) für den Kindergarten Sonnenhaus 1.56 VIII-0613 Antrag Fraktion der SPD, Zufahrt für Ver- und Entsorgungsfahrzeuge im Pieskower Weg gewährleisten 1.57 VIII-0600 Antrag Fraktion der AfD, Entfernung der blauen Münzfernsprecher der Tele-Ruf GmbH im Bezirk Pankow 1.58 VIII-0601 Antrag Fraktion der AfD, Mittel des zu erwartenden Haushaltsüberschusses sinnvoll einsetzen 1.59 VIII-0602 Große Anfrage Fraktion der AfD, Linksextremismus in Pankow 2 Komplex V-1174 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Tourismusmarketingkonzept für den Bezirk Pankow Seite: 4/5

5 Drs. 2.2 VII-0312 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Wohnungstausch ermöglichen, Mietpreisauftrieb begrenzen VII-0920 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Faire Angebote an Senioren zur Verringerung der Wohnfläche ihrer kommunalen Mietwohnung 2.3 VII-0815 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Bezirkliche Spielplatzplanung fortschreiben 2.4 VIII-0142 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Fahrradabstellanlage vor dem Jobcenter Pankow neu gestalten 2.5 VIII-0188 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Gefahren abwenden! Tore der Feuerwache Blankenburg gegen Herausfallen sichern! 2.6 VIII-0224 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Leitlinien der Bürgerbeteiligung mit Experten und Bürgern erarbeiten 2.7 VIII-0240 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Grellstraße/Prenzlauer Allee: Sozialverträglichen Ablauf der Modernisierung sicherstellen! 2.8 VIII-0281 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Pedelecs für das Ordnungsamt 2.9 VIII-0283 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Schienenersatzverkehr M VIII-0294 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Vietnamesischsprachige Erziehungs- und Familienberatung (EFB) in Berlin einrichten! 2.11 VIII-0365 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Jobbörse für obdachlose Menschen durchführen 2.12 VIII-0366 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Jahrelangen Wohnungsleerstand im Komponistenviertel beenden 2.13 VIII-0397 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Beschleunigung Straßenbahn M1 - Sperrflächen am U-Bhf. Eberswalder Straße 2.14 VIII-0401 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Fensterposse am Kollwitzplatz beenden 2.15 VIII-0487 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern 2.16 VIII-0537 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Unterrichtung der BVV über FNP-Änderungsverfahren 2.17 VIII-0595 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Nachweis der im 1. Halbjahr 2018 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Seite: 5/5

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