Investitionen und Steuern nach der Steuerreform 2018

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1 Steuerstandort USA Investitionen und Steuern nach der Steuerreform 2018 Von Andreas Maywald, Rechtsanwalt, Steuerberater, New York Norbert Miethe, Steuerberater, Düsseldorf 1. Auflage ^nwb

2 INHALTS A. Allgemeine Rahmenbedingungen für Investitionen in den Vereinigten Staaten von Amerika I. Politische Rahmenbedingungen 1 II. Wirtschaftliche Rahmenbedingungen 3 III. Gesellschaftliche Rahmenbedingungen 7 IV. Marktchancen und Marktrisiken für deutsche Investoren 8 B. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen I. Sole proprietorship (Einzelgewerbetreibender) 12 II. Personengesellschaften General partnership Limited partnership 15 III. Kapitalgesellschaften 16 IV. Limited Liability Company 18 C. Grundlagen des US-Steuerrechts I. Steuergesetzgebung Bundesebene Bundesstaatsebene 23 II. Steuerverwaltung 24 III. Rechtsquellen 26 IV. Verfahrensrecht 28 D. Die Besteuerung von natürlichen Personen I. Subjektive Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht Wegzugsbesteuerung 38 VII

3 II. III. Steuerliche Erklärungspflichten, Veranlagungsarten und Steuertarife für natürliche Personen 1. Steuerliche Erklärungspflichten 2. Sonstige Erklärungspflichten 3. Veranlagungsarten und Steuertarife 4. Alternative Minimum Tax 5. Besteuerung auf Ebene der Bundesstaaten Einkommensbegriff und Einkommensermittlung 1. Gesamtbetrag der Bruttoeinnahmen a) Einnahmen aus Gewerbebetrieb b) Einnahmen aus Kapitalvermögen c) Veräußerungsgewinne d) Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung e) Einnahmen aus nichtselbständiger Tätigkeit f) Einnahmen aus selbständiger Tätigkeit g) Einnahmen aus Unterhaltszahlungen h) Einnahmen aus Leibrenten, Lebensversicherungen, Altersruhegehälter, Pensionen und Ähnlichem i) Gewinne aus der Veräußerung selbstgenutzten Wohneigentums j) Sonstige Einnahmen 2. Nicht steuerbare Einnahmen 3. Aufwendungen, die zur Ermittlung des AGI führen a) Aufwendungen im Zusammenhang mit einer gewerblichen Tätigkeit aa) Allgemeine Betriebsausgaben bb) Abschreibungen und Bewertung des Anlagevermögens cc) Vorratsbewertung dd) Rücklagen, Rückstellungen b) Aufwendungen im Zusammenhang mit Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit c) Aufwendungen im Zusammenhang mit Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung d) Aufwendungen im Zusammenhang mit Einnahmen aus selbständiger Arbeit e) Aufwendungen im Zusammenhang mit Unterhaltsleistungen f) Sonstige Aufwendungen 4. Abzüge von den Einkünften ( adjusted gross income") a) Standard deductions b) Itemized deductions

4 c) Sonstige Abzüge vom AGI 79 d) Vergünstigung für sog. pass-throught Gesellschaften 80 IV. Die Behandlung von Verlusten und Verlustvorträgen 82 V. Steuergutschriften (tax credits) 84 VI. Quellensteuern 86 VII. Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge 86 VIII. Beschränkt Steuerpflichtige Allgemeines Effectively connected income FDAP income Sonderregeln bei Grundstücksveräußerungen 93 E. Besteuerung von Kapitalgesellschaften, Betriebsstätten und Personengesellschaften : -... I. Allgemeines II. Subjektive Steuerpflicht und check-the-box-election III. Unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht 1. Allgemeines 2. Ausgründungen (Inversions) IV. Tarif V. Steuern der Bundesstaaten VI. Besteuerung von Personengesellschaften VII. Einkommensbegriff und Einkommensermittlung 1. Allgemeines 2. Gewinnermittlungsart 3. Gründungskosten 4. Forderungsverzicht 5. Einlagen 6. Nicht abzugsfähige Betriebsausgaben 7. Abfindungen 8. Steuern Spenden Abschreibungen Aufwendungen für Forschung und Entwicklung Verlustnutzung und Verlustwegfall Ausschüttungen, Dividenden und Aktienrückkäufe 123 IX

5 14. Zinsschranke/Gesellschafterfremdfinanzierung Zinsen aus Darlehen für den Erwerb von Beteiligungen 128 VIII. Besteuerung im Konzern Steuerkonsolidierung (consolidated returns) Abgrenzung Fremd/Eigenkapital Dividendenfreistellung (dividends-received-deduction) Sondervorschriften 132 IX. Internationales Steuerrecht Allgemeines Dividends-received deduction und transition tax Hinzurechnungsbesteuerung (CEC rules/pfic rules/gilti) 137 a) CFC rules 137 b) PFIC rules 139 c) GILT! BEAT (baseerosion and anti-abuse tax) FDII (Foreign derived intangible income) Abzugsverbot für Zahlungen in hybriden Transaktionen oder an hybride Gesellschaften Tatsächliche Zahlungen Verrechnungspreisvorschriften Anrechnung ausländischer Steuern 143 X. Beschränkt Steuerpflichtige 146 XI. Steuererklärungs- und Zahlungsfristen Allgemeines Folgen bei verspäteter Abgabe der Steuererklärung oder verspäteter Steuerzahlung 148 F. Die Besteuerung von deutschen Investitionen in den USA I. Behandlung einer US-LLC für deutsche steuerliche Zwecke 151 II. Belastungsvergleiche 157 G. Erbschaft- und Schenkungsteuer I. Allgemeines 165 II. Nachlasssteuer bei unbeschränkter Steuerpflicht Allgemeines Unbeschränkte Steuerpflicht 168 X

6 3. Der Brutto-Nachlass (gross estate) Bewertung des Brutto-Nachlasses Der steuerpflichtige Nachlass" (taxable estate) 174 a) Ehe-Abzug (marital deduction) (See IRC) 174 b) Übertragungen auf einen qualified domestic trust (QDOT) 175 c) Begräbniskosten (Reg ), 176 d) Verwaltungskosten des estate (Reg ) 176 e) Schulden (Reg sowie Reg ): 177 f) Durch Diebstahl/Unfall verlorenes Nachlassvermögen (See IRC sowie Reg ): 177 g) Vermächtnisse an öffentliche, gemeinnützige oder religiöse Organisationen (See IRC sowie Reg bis ): 177 h) Nachlass-, Erbschafts-, Vermächtnis- und Nachfolgesteuern, welche an die Bundesstaaten und den Districtof Columbia gezahlt werden (See IRC): Berechnung der Nachlasssteuer 178 a) Der einheitliche Steuerabzugsbetrag 180 b) Ausländische Erbschafts-und Nachlasssteuern (See IRC) 181 c) Previously taxed property credit (See IRC) Fristen, Erklärungs- und Zahlungspflichten, Zahlungsaufschub Vergleich wesentlicher Parameter Deutschland/USA 185 III. Nachlasssteuer bei beschränkter Steuerpflicht 187 IV. Die Generationen-Überspringsteuer 189 V. Schenkungsteuer Unbeschränkte Steuerpflicht Der gift tax unterliegende Übertragungen Berechnung der Schenkungsteuer Fristen, Erklärungs- und Zahlungspflichten, Zahlungsaufschub Schenkungsteuer bei beschränkter Steuerpflicht 198 VI. Sonderregelung für expatriates 200 VII. Folgen bei verspäteter Abgabe der Steuererklärung oder verspäteter Zahlung der Steuer 201 VIII. Erbschaft/Schenkungssteuer der Bundesstaaten 203 IX. Einkommensteuerliche Auswirkungen Der Nachlass als einkommensteuerpflichtige Person Wertansatz beim Erben bzvy. Beschenkten, 204 X. Doppelbesteuerungsabkommen Übersicht 206 XI

7 2. Artikel 1: Persönlicher Anwendungsbereich Artikel 2: Sachlicher Anwendungsbereich Artikel 3: Allgemeine Begriffsbestimmungen Artikel 4: Wohnsitz Artikel 5-9: Zuweisung des (beschränkten) Besteuerungsrechtes Artikel 10: Abzüge, Befreiungen, Begünstigung von Vermögensübertragungen an Ehegatten, Anwendung allgemeiner Frei betrage Artikel 11: Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (Anrechnung) Artikel 12: Sonderregelungen zu Trusts Zusammenfassende Darstellung wesentlicher Vorteile des DBA USA für in Deutschland ansässige Personen 216 H. US-Steuerreform 2018 I. Änderungen im Körperschaftsteuerrecht der USA Senkung des Körperschaftsteuersatzes, Übergang zum Territorialitätsprinzip Änderung der Zinsabzugsbeschränkung Einführung von Anti-Hybrid Regelungen Sofortabschreibung für neu angeschaffte Wirtschaftsgüter Base Erosion and Anti-Abuse Tax (BEAT) Die Besteuerung von Überrenditen-GILTI und FDII 228 a) Global intangible low-taxed income-gilti 228 b) Foreign derived intangible income (FDII) Sonstige Änderungen im Körperschaftsteuerrecht 233 a) Abschaffung der Alternative Minimum Tax 233 b) Abschaffung von Sonderabzügen und Tax Credits 233 c) Änderung der Verlustverrechnungsvorschriften 233 II. Änderungen bei den sog. pass-through" Gesellschaften Generelles Besteuerungskonzept für pass-through-gesellschaften Anwendbarkeit der Neuregelung Ausnahmen für sog. SSB-Aktiviäten Zweifelsfragen bei Anwendung der SSB-Ausnahmen 237 Hl. Änderungen im Einkommensteuerrecht für natürliche Personen Absenkung der Steuersätze für natürliche Personen und Änderungen bei der alternative minimum tax" (AMT) 237

8 2. Erhöhung von allgemeinen Abzugsbeträgen ( Standard deductions") und Abschaffung von persönlichen Freibeträgen ( personal exemptions") Änderungen bei den sonstigen Abzugsbeträgen ( itemized deductions") Erhöhung der Steuergutschrift für Kinder ( child tax credit") Abschaffung der steuerlichen Abzugsfähigkeit von Umzugskosten Einführung einer Verlustabzugsbeschränkung für Einzelpersonen 239 IV. Änderungen für Arbeitgeber Einschränkung der Abzugsfähigkeit von Bewirtungs- und Unterhaltungsaufwendungen Steuergutschrift für den Arbeitgeber für bezahlten Familien- und Krankheitsurlaub ( paid family and medical leave credit") Abschaffung von diversen steuerlichen Vergünstigungen für Aufwendungsersatz an Arbeitnehmer Begrenzung der steuerlichen Abzugsfähigkeit für übermässige Gehaltszahlungen ( excessive employee remuneration") Aufschub des Besteuerungszeitpunkts für bestimmte M itarbeiterbetei I igu ngsprogra m me Einführung einer Verbrauchssteuer ( excise tax") für übermässige Gehaltszahlungen ( excessive employee remuneration") bei steuerbefreiten Organisationen und Unternehmen 243 V. Sonstiges 243 I. DBA Deutschland-USA I. Allgemeines 245 II. Überblick DBA Deutschland-USA 246 III. IV. Art.l Abs. 4 und 5 DBA-USA - Saving Clause für US-Bürger und US-Ansässige 246 Art. 1 Abs. 7 DBA-USA - Sonderregelung für Einkünfte, die über hybride Gesellschaften erzielt werden 249 V. Art. 4 Abs. 3 DBA-USA - Sonderregelung für doppelt ansässige Gesellschaften 253 VI. Art. 10 DBA-USA - Besteuerung von Dividenden 255 VII. Art. 23 DBA-USA-Vermeidung der Doppelbesteuerung 260 VIII. Art. 25 DBA-USA-Verständigungsverfahren 262 XIII

9 IX. Art. 28 DBA-USA - Schranken für die Abkommensvergünstigungen Allgemeines Absatz 2 Buchst, a - e - Unverdächtige" Personen Abs. 4 - Aktive gewerbliche Tätigkeit Abs. 2 Buchst f- ownership- und base-erosion-tests Abgeleitete Abkommensberechtigung nach Abs Literaturverzeichnis 269 XIV