Alexander Dünnes. Betriebswirtschaft. Band 5. eurotrans-verlag

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1 Alexander Dünnes Die Besteuerung nach dem Remittance-Base-Prinzip im Vereinigten Königreich und Irland und die Nutzungsmöglichkeiten für deutsche Staatsbürger Betriebswirtschaft Band 5 eurotrans-verlag

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis II VIII X A. Problemstellung, Gang der Untersuchung und grundlegende Aspekte der Besteuerung nach der Remittance-Basis 1 B. Grundlagen I. Ertragssteuersystem im Vereinigten Königreich und in Irland 5 1. Ertragssteuer im Vereinigten Königreich Einführung in das britische Steuersystem Einkommenssteuerpflichtige Einkünfte Kapitalgewinnsteuerpflichtige Einkünfte Ertragssteuer in Irland Einführung in das irische Steuersystem Einkommenssteuerpflichtige Einkünfte Kapitalgewinnsteuerpflichtige Einkünfte Veranlagungszeitraum im Vereinigten Königreich und in Irland Territorialprinzip 23 II. Vorzüge der Besteuerung nach der Remittance- Basis im Vereinigten Königreich und in Irland Grundgedanke und Motiv für den Wohnsitzwechsel Bestimmung des Begriffs der Remittance-Basis 27

3 III C. Voraussetzungen der Besteuerung nach der Remittance-Basis 34 I. Berechtigte Steuerpflichtige Einführung Berechtigte Steuerpflichtige im einkommenssteuerlichen Sinne Berechtigte Steuerpflichtige im kapitalgewinnsteuerlichen Sinne 40 II. Herkunftsland im Ausland (domicile) Einführung Herkunftsland Definition Ursprüngliches Herkunftsland (domicile oforigin) Gewähltes Herkunftsland (domicile ofchoice) Abhängiges Herkunftsland (domicile of dependency) Vorgehensweise bei einem beabsichtigten Wechsel des Herkunftslandes Zweifelsfragen bei der Festlegung des Herkunftslandes Fazit 62 III. Ansässigkeit (resident/residence), Begriff der Ansässigkeit Ansässigkeit bis einschließlich 1993/ Übergangsvorschrift für das Veranlagungsjahr 1994/1995 in Irland Aktuelle Rechtslage der Ansässigkeit Berechnung der Präsenztage im Vereinigten Königreich Berechnung der Präsenztage in Irland Wahl des Wohnsitzes in Irland 84 IV. Ursprüngliche-Ansässigkeit (ordinarily resident/ ordinary residence) Definition der Ursprünglichen-Ansässigkeit Im einkommenssteuerlichen Sinne Im kapitalgewinnsteuerlichen Sinne 88

4 IV 2. Ursprüngliche-Ansässigkeit bis einschließlich 1993/ Dauerhafte Abreise aus Irland im Veranlagungsjahr 1993/ Aktuelle Rechtslage Gesetzliche Basis Beginn der Ursprünglichen-Ansässigkeit Ende der Ursprünglichen Ansässigkeit 98 V. Nicht-Ansässigkeit (non-resident/non-residence) 99 VI. Rechtsbehelfe für ein Berufungsverfahren 103 VII. VIII. Abgrenzung der von der Besteuerung nach der Remittance-Basis begünstigten und nicht-begünstigten Einkünfte Begünstigte Einkünfte Einführung Begünstigte Einkünfte bei der Einkommenssteuer Begünstigte Einkünfte bei der Kapitalgewinnsteuer Nicht-begünstigte Einkünfte 111 Transfer-Begriff und seine Rechtsfolgen bei der Besteuerung nach der Remittance-Basis Einkünfte-Transfers Definition des Transfer-Begriffs Zweifelsfragen bei der Abgrenzung des Transfer-Begriffs Einkünfte-Transfers mittels Wirtschaftsgütern Einführung Transfer ausländischer Einkünfte mittels Wertpapieren Transfer ausländischer Einkünfte mittels Scheck Einführung eines Schecks ins Vereinigte Königreich bzw. nach Irland Rechtsprechung zu Transfers mittels Scheck Transfer ausländischer Einkünfte mittels Wechsel 131

5 2.5 Transfer ausländischer Einkünfte mittels sonstigen Wirtschaftsgütern Einkünfte aus ausländischem Kapitalvermögen Ausländische Kapitalgewinne. Einkünfte aus sonstigem ausländischen Vermögen oder ausländische Einkünfte aus nicht-selbständiger. Tätigkeit Fazit Einkünfte-Transfers mittels Darlehen Missbrauchs-Vorschriften Beispiele für Einkünfte-Transfers mittels Dariehen Umgehung der Missbrauchs-Vorschriften im Vereinigten Königreich Zweifelsfragen Einkünfte-Transfers mittels Schenkung Abgrenzung zwischen Transfers von Kapital und Einkünfte-Transfers 162 D. Steueroptimierte Gestaltung des Vermögenstransfers ins Vereinigte Königreich bzw. nach Irland bei der Besteuerung nach der Remittance-Basis 168 I. Vorteilhafte Nutzung getrennter Bankkonten Das 3-Kontensystem Einführung Kapitalkonto Einkünftekonto Kapitalgewinnkonto Abgrenzungsprobleme zwischen dem Kapital- und dem Kapitalgewinnkonto Sonderprobleme beim 3-Kontensystem" Getrennte Bankkonten Sonderkonto für mit Steuern belastete ausländische Einkünfte Wechselkursrisiko bei Kontoguthaben in ausländischen Währungen 184

6 2. Tarifbelastung der im Vereinigten Königreich bzw. Inhaltsverzeichnis VI II. Nutzung von Freibeträgen und sonstigen Abzügen 189 III. Gewährung eines Darlehens 191 IV. Gründung einer Stiftung 192 V. Nutzung ausländischer Einkünfte mittels Schenkung Schenkung unter natürlichen Personen Schenkung an einen Trust oder eine Stiftung 199 VI. Begleichung von Zinsverpflichtungen 201 VII. VIII. Miet- und pachtfreie Verwendung eines Wirtschaftsgutes 202 Aufgabe oder Veräußerung ausländischer Einkunftsquellen 203 IX. Erwerb von Wirtschaftsgütern 205 X. Verbleib ausländischer Einkünfte im Ausland 207 XI. Zwischenschaltung eines Trusts 208 E. Problemfelder und Restriktionen für die Besteuerung nach der Remittance-Basis 212 I. Grundgedanke 212 II. IM. IV. Gefahr der doppelten Besteuerung ausländischer Einkünfte 213 Gefahr einer erweiterten Belastung mit Erbschaftssteuer durch die Nutzung der Besteuerung nach der Remittance-Basis (inheritance tax) 220 Mögliche Probleme durch Unterschiede zum deutschen Steuersystem Bemessungsgrundlage der im Vereinigten Königreich bzw. in Irland steuerpflichtigen Erträge Rechtslage bis zum 6. April 1998 (für das Vereinigte Königreich) Rechtslage bis 1989/1990 (für Irland) Aktuelle Rechtslage 229

7 VII in Irland steuerpflichtigen Erträge Tarifsystem Steuertarif bei ausländischen Dividendeneinkünften Steuertarif bei Einkünften aus Trusts Steuertarif bei Einkünften aus nicht im Vereinigten Königreich bzw. in Irland gelegenen Trusts Einkommensermittlung und Veranlagung Vereinigtes Königreich Irland 246 V. Negative Folgen einer Rückverlagerung des Wohnsitzes nach Deutschland Rückverlagerung des Wohnsitzes vom Vereinigten Königreich nach Deutschland Rückverlagerung des Wohnsitzes von Irland nach Deutschland Auswirkungen der subjekt-to-tax-klausel 251 F. Zusammenfassung der Ergebnisse 253 I. Ausgangssituation? 253 II. Untersuchungsergebnisse 254 IM. Schlussfolgerungen 264 Anhang Literaturverzeichnis XI XIII

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