Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 1

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1 Einleitung... 1 Kapitel 1: Medizinische Grundlagen der PID... 5 A. Humangenetische Erkenntnisse und Rolle der PID... 5 I. Einführung... 5 II. Entstehung menschlicher Erbkrankheiten Funktion der DNS und Weitergabe des Erbmaterials Arten von Erbkrankheiten... 7 a) Chromosomenanomalien... 7 b) Monogene Erkrankungen... 8 c) Multifaktorielle Erkrankungen... 9 III. Rolle der PID B. Mögliche Anwendungsbereiche der PID C. Verfahren der PID I. Assistierte Reproduktion II. Selektion anhand der PID Arten der Embryonenbiopsie a) Fluoreszenz-in-situ-Hybridisierung (FISH) b) Polymerase-Kettenreaktion (PCR) c) Komparative Genom-Hybridisierung (CGH) d) Aneuploidiescreening Zeitpunkt der Embryonenbiopsie a) Blastomerenbiopsie b) Blastozystenbiopsie III. Vorgehen im Anschluss an die Gewinnung genetischer Erkenntnisse D. Alternativen zur PID E. Zusammenfassung und Ausblick Kapitel 2: Wandel des Arztbildes und Rolle der medizinischen Ethik in der Fortpflanzungsmedizin A. Wandel des Arztbildes I. Moderne Arzt-Patient-Beziehung II. Erweiterungen des ärztlichen Ertragsfelds durch die wunscherfüllende Medizin B. Rolle der medizinischen Ethik in der Fortpflanzungsmedizin I. Medizinische Ethik und Fortschritt II. Begriff und Ursprung der medizinischen Ethik III. Herausforderungen in der Fortpflanzungsmedizin IV. Insbesondere: Extrakorporalität des Embryos V. Ethische Vertretbarkeit der PID Kapitel 3: Verfassungsrechtliche Beurteilung der PID A. Einleitung... 31

2 X B. Verfassungsrechtlicher Status des Embryos in vitro I. Gewährleistungsgehalt elementarer Verfassungsgüter Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) Recht auf Leben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG) II. Schutz des pränatalen Lebens in der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung Erstes Abtreibungsurteil des BVerfG vom Zweites Abtreibungsurteil des BVerfG vom III. Schutz des pränatalen Lebens im Schrifttum Beginn des verfassungsrechtlichen Schutzes ab Verschmelzung Beginn des verfassungsrechtlichen Schutzes ab Nidation Entwicklungsabhängiger Schutz des menschlichen Lebens Objektiv-rechtlicher Schutz des menschlichen Lebens IV. Stellungnahme C. Verfassungsrechtlicher Handlungskorridor des Gesetzgebers betreffend die PID I. Ausgangspunkt: Verschiebung des Diskussionsstandes unter Berücksichtigung nationaler und internationaler Entwicklungen II. Gesetzgeberischer Handlungsspielraum unter Berücksichtigung der Menschenwürde Maßstab einer Verletzung der Menschenwürde Verletzung der embryonalen Menschenwürde durch die PID?.. 46 a) Genetische Untersuchung der Zellen b) Selektion im präimplantiven Stadium c) Schlussfolgerung für den gesetzgeberischen Handlungsspielraum III. Gesetzgeberischer Handlungsspielraum unter Berücksichtigung der Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch Parallelität der verfassungsrechtlichen Kollisionslagen bei Schwangerschaftsabbruch und PID a) Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit der Frau b) Recht auf Selbstbestimmung der Frau c) Embryonales Recht auf Leben Tatsächliche Vergleichbarkeit von PID und Schwangerschaftsabbruch a) Argumente für eine Vergleichbarkeit von PID und Schwangerschaftsabbruch b) Argumente gegen eine Vergleichbarkeit von PID und Schwangerschaftsabbruch c) Stellungnahme Insbesondere: Zulässigkeit der PID anlässlich minder schwerwiegender Erkrankungen? IV. Gesetzgeberischer Handlungsspielraum unter Berücksichtigung der Wissenschaftsfreiheit D. Gesamtbetrachtung zur ethischen und verfassungsrechtlichen Beurteilung der PID... 63

3 XI Kapitel 4: Entstehungsgeschichte des PräimpG A. Deutsche Rechtslage bis zum Urteil des BGH vom I. Entstehungsgeschichte des Embryonenschutzgesetzes II. Zulässigkeit der PID nach dem ESchG a.f Urteil des BGH vom Straflosigkeit der PID nach 1 Abs. 1 Nr. 2 ESchG Straflosigkeit der PID nach 2 Abs. 1 ESchG Wertenscheidungen des ESchG Zwischenergebnis III. Reaktionen des juristischen Schrifttums IV. Stellungnahme Grenzen juristischer Auslegung und richterlicher Rechtsfortbildung Insbesondere: Einschränkung des Indikationsbereichs durch rechtsethische Prinzipien V. Zugzwang der Politik B. Weg zum PräimpG vom I. Debatte zum PräimpG Gefahr der Schaffung eines eugenischen Klimas Reproduktionsmedizinischer Tourismus Zwischenergebnis II. Gesetzesentwürfe zum PräimpG Erster fraktionsübergreifender Entwurf vom (Flach) Zweiter fraktionsübergreifender Entwurf vom (Röspel) Dritter fraktionsübergreifender Entwurf vom (Göring-Eckardt) Stellungnahmen des Deutschen Ethikrates vom III. Gesetzgebungsverfahren zum PräimpG IV. Ergebnis Kapitel 5: Gesetzliche Regelung der PID in Deutschland A. Kurzübersicht über den Regelungsgehalt des 3a ESchG B. Regelungsinhalte des 3a ESchG I. Regelungssystematik II. Tatbestandsvoraussetzungen des 3a Abs. 2 ESchG Medizinische Indikation a) Hochrisikopaare gem. 3a Abs. 2 S. 1 ESchG b) Tot- oder Fehlgeburt gem. 3a Abs. 2 S. 2 ESchG Weitere Voraussetzungen des 3a Abs. 2 ESchG a) Medizinischer Standard b) Schriftliche Einwilligung der Frau c) Wille zur Herbeiführung der Schwangerschaft d) Embryonales Zellstadium zum Zeitpunkt der Entnahme Zwischenergebnis zu 3a Abs. 2 ESchG

4 XII III. Weitere Verfahrensanforderungen nach 3a Abs. 3 ESchG i.v.m. PID-V Aufklärung und Beratung a) Begrifflichkeiten und Unterschiede b) Inhaltliche Anforderungen c) Aufklärungs- und Beratungspflichtiger d) Aufklärungs- und Beratungsadressat e) Zulässigkeit einer Beratungspflicht? f) Zwischenergebnis Bewertung der PID durch eine Ethikkommission a) Wesen und Funktion b) Einrichtung c) Zusammensetzung d) Verfahrensweise e) Rechtsschutz bei ablehnendem Votum f) Verfassungsrechtliche Bewertung g) Zwischenergebnis Durchführung der PID in lizensierten PID-Zentren a) Einrichtung b) Anzahl c) Voraussetzungen für die Zulassung d) Dauer der Zulassung e) Zwischenergebnis Meldepflicht der PID-Zentren und Berichterstattungspflicht der Bundesregierung gem. 3a Abs. 6 ESchG IV. Gewissensklausel gem. 3a Abs. 5 ESchG Funktion Umfang Reichweite des Nachteilsverbots C. Bewertung der gesetzlichen Regelung Kapitel 6: Arzthaftungsrechtliche Besonderheiten der PID A. Vertragsrecht I. Rechtsnatur des PID-Vertrags II. Vertragsparteien des PID-Vertrags Patientenseite a) Regelfall: Frau als Patientin b) Einbeziehung des geschädigten Kindes in den Vertrag? Behandelndenseite a) Organisationsgemeinschaft b) Berufsausübungsgemeinschaft c) Insbesondere: Empfehlung der Kooperationsform des MVZ für PID-Zentren d) Gesellschaftsrechtliche Umsetzung der Kooperationsformen III. Haftungsrechtliche Fallkonstellationen i.r.d. PID-Vertrags Haftungsgründe

5 XIII 2. Behandlungsfehler a) Irrtümliche oder unterlassene Implantation eines Embryos b) Fehlerhafte genetische Beratung Aufklärungspflichtverletzung a) Auftreten möglicher Zufallsbefunde b) Dogmatische Einordnung des fehlerhaften Umgangs mit Zufallsbefunden c) Zufallsbefunde als Aufklärungspflichtverletzung IV. Schadensumfang Unterhaltsaufwand für das Kind Kosten eines Schwangerschaftsabbruchs Mehrkosten einer erneuten PID Immaterieller Schaden B. Deliktsrecht I. Arzthaftungsrechtliche Besonderheiten eines Schadensersatzanspruchs nach 823 Abs. 1 BGB Rechtsgutsverletzung a) Körperverletzung und Gesundheitsschädigung b) Allgemeines Persönlichkeitsrecht Schadensumfang II. Arzthaftungsrechtliche Besonderheiten eines Schadensersatzanspruchs nach 823 Abs. 2 BGB i.v.m. 3a ESchG C. Zusammenfassung Kapitel 7: Kostenübernahme der PID durch die Krankenversicherung A. Einführung B. Gegenwärtige Kostentragungspflicht der PID durch die GKV I. PID als Maßnahme der Früherkennung i.s.v. 25 f. SGB V? II. PID als notwendige Krankenbehandlung i.s.v. 27 Abs. 1 S. 1 SGB V? III. PID als Maßnahme zur Herbeiführung einer Schwangerschaft i.s.v. 27a Abs. 1 SGB V? Anwendungsbereich des 27a SGB V Leistungsvoraussetzungen des 27a SGB V PID als gesetzlicher Anwendungsfall des 27a Abs. 1 SGB V? a) Direkte Anwendbarkeit b) Analoge Anwendbarkeit IV. Kostenerstattung im Übrigen gem. 13 Abs. 3, 4 SGB V? V. Ergebnis C. Reformüberlegungen: Zukünftige Kostentragungspflicht der PID durch die GKV I. Vorüberlegung: PID als Novum im Feld der wunscherfüllenden Medizin II. Orientierungshilfen für die Höhe einer zukünftigen Kostenübernahme

6 XIV D. Gegenwärtige Kostentragungspflicht der PID durch die PKV I. Versicherungsschutz nach 1 Abs. 2 S. 1 MB/KK II. Versicherungsschutz nach 1 Abs. 2 S. 4b) MB/KK III. Ergebnis Kapitel 8: Reformüberlegungen zu einem Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG) A. Rahmenbedingungen für ein FMedG I. Regelungskompetenz des Bundesgesetzgebers II. Verstärkung der Debatte durch die gegenwärtige Rechtslage zur PID III. Fazit B. Augsburg-Münchner-Entwurf eines Fortpflanzungsmedizingesetzes I. Regelungssystematik II. Regelung der PID nach dem AME-FMedG Modifikation der Dreierregel Voraussetzungen der PID III. Aufklärung, Einwilligung und genetische Beratung IV. Schicksal überzähliger Embryonen Regelung des Embryonentransfers Verwendung überzähliger Embryonen zu Forschungszwecken V. Regelungsinhalt des AME-FMedG im Übrigen C. Bewertung Zusammenfassung der Ergebnisse und Resümee A. Zusammenfassung der Ergebnisse B. Resümee Anhang Literaturverzeichnis

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