Inhaltsverzeichnis. Einleitung

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1 Vorwort... III Autorenverzeichnis... V Abkürzungsverzeichnis... XVII Einleitung Zweck des Umgründungssteuerrechts... 1 Motive des UmgrStG... 1 Historische Entwicklungen... 2 Allgemeine Formen und Grundsätze des Umgründungssteuerrechts... 2 Umgründungsformen... 2 Allgemeine Grundsätze des UmgrStG... 3 I. Verschmelzung A. Grundformen Begriff der Verschmelzung Verschmelzungstypen Die Gegenleistung... 7 B. Grundvoraussetzungen des Art I UmgrStG Gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit Steuerhängigkeit des Vermögens C. Behördenzuständigkeit/formale Voraussetzungen D. Übertragende Körperschaft Steuerfolgen Ertragsteuerwirkung ohne UmgrStG Ertragsteuerliche Wirkung bei Anwendbarkeit des UmgrStG E. Übernehmende Körperschaft Steuerfolgen F. Gesellschafter Steuerfolgen Rückwirkungsfiktion und Anteilstausch Fortführung Anschaffungskosten/Buchwerte Auswirkung auf Beteiligungen nach 31 EStG (idf vor BBG 2011 und AbgÄG 2011) G. Sonderthemen Steuerliche Verlustvorträge Internationale Schachtelbeteiligungen Äquivalenzverletzungen Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Kapitalverkehrsteuern, Grunderwerbsteuer Steuergruppen im Sinne des 9 KStG Beispiele VII

2 1. Nationale Verschmelzungen I/1 Mutter-Tochterverschmelzung I/2 Schwesternverschmelzung I/3 Konzentrationsverschmelzung (zur Aufnahme) I/4 Konzern- und Konzentrationsverschmelzung (kombiniert) I/5 Konzentrationsverschmelzung (zur Neugründung) Inlandsverschmelzungen mit Auslandsbezug I/6 Inlandsverschmelzung mit Auslandsvermögen I/7 Inlandsverschmelzung mit ausländischen Gesellschaftern I/8 Inländische Mutter-Tochterverschmelzung (mit ausländischen Gesellschaftern) I/9 Inländische Schwesternverschmelzung mit ausländischem Gesellschafter (gegen Eigenanteile) Auslandsverschmelzungen mit Inlandsbezug I/10 Auslandsverschmelzung mit Inlandsvermögen I/11 Grenzüberschreitende Auslandsverschmelzung mit Inlandsvermögen.. 47 I/12 Auslandsverschmelzung mit inländischen Gesellschaftern Grenzüberschreitende Verschmelzungen I/13 Exportverschmelzung I/14 Exportverschmelzung mit einer ausländischen Betriebsstätte I/15 Exportverschmelzung (Holding/vermögensverwaltende Gesellschaft) I/16 Importverschmelzung mit inländischer/ausländischer Betriebsstätte I/17 Importverschmelzung (ausländische Holding) I/18 Importverschmelzung (ausländische Passivgesellschaft) II. Umwandlung A. Grundformen Begriff der Umwandlung Errichtende Umwandlung Verschmelzende Umwandlung B. Grundvoraussetzungen des Art II UmgrStG Gesellschaftsrechtliche Voraussetzung Betriebserfordernis bei errichtender Umwandlung Betriebserfordernis bei verschmelzender Umwandlung Ausländische Umwandlung Steuerhängigkeit des Vermögens C. Behördenzuständigkeit/formale Voraussetzungen D. Übertragende Körperschaft Steuerfolgen Steuerfolgen ohne UmgrStG Steuerfolgen mit UmgrStG (Allgemein) Steuerfolgen mit UmgrStG (Aufwertungsoption bei Auslandsbezug) E. Steuerfolgen beim Rechtsnachfolger Steuerlicher Rechtsnachfolger VIII

3 2. Bewertung des übernommenen Vermögens beim Rechtsnachfolger (Inlandssachverhalte) Bewertung des übernommenen Vermögens beim Rechtsnachfolger (Auslandssachverhalte) a) Umwandlung einer ausländischen Kapitalgesellschaft mit inländischen Gesellschaftern (Steuerentstrickung) b) Umwandlung einer inländischen Kapitalgesellschaft mit ausländischen Gesellschaftern (Steuerverstrickung) (1) Rechtslage bis zum BBG 2012 (anwendbar auf Umwandlungen, die bis zum beim Firmenbuch angemeldet wurden) (2) Rechtslage seit dem BBG c) Aufwertung bei umwandlungsbedingtem Zuzug F. Sonstige Rechtsfolgen der Umwandlung Wechsel der Gewinnermittlungsart Internationale Schachtelbeteiligung Zufluss- und Abflussfiktion Ausschüttungsfiktion Kapitalherabsetzungsfiktion Verlustvorträge Mindestkörperschaftsteuer Rechtsfolgen auf Ebene der ausscheidenden Minderheitsgesellschafter Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Kapitalverkehrsteuern, Grunderwerbsteuer Steuergruppen im Sinne des 9 KStG Beispiele Nationale Umwandlungen II/1 Errichtende Umwandlung einer inländischen Kapitalgesellschaft auf eine inländische Mitunternehmerschaft II/2 Errichtende Umwandlung einer inländischen Kapitalgesellschaft auf eine inländische Mitunternehmerschaft mit Ausscheiden eines Minderheitsgesellschafters II/3 Errichtende Umwandlung einer inländischen Kapitalgesellschaft auf eine inländische GmbH & Co KG II/4 Verschmelzende Umwandlung einer inländischen Kapitalgesellschaft auf ihren inländischen Alleingesellschafter (natürliche Person) II/5 Verschmelzende Umwandlung einer inländischen Kapitalgesellschaft auf eine bestehende Mitunternehmerschaft II/6 Errichtende Umwandlung einer inländischen Kapitalgesellschaft mit Verlustvorträgen II/7 Errichtende Umwandlung einer inländischen Kapitalgesellschaft mit Verlustvorträgen und Ausscheiden Minderheitsgesellschafter Umwandlung einer ausländischen Kapitalgesellschaft II/8 Verschmelzende Umwandlung einer ausländischen Kapitalgesellschaft auf ihren inländischen Gesellschafter IX

4 II/9 Errichtende Umwandlung einer ausländischen Kapitalgesellschaft mit inländischem Vermögen (musterabkommenskonformes DBA) II/10 Errichtende Umwandlung einer ausländischen Kapitalgesellschaft mit inländischen natürlichen Personen als Gesellschafter (musterabkommenskonformes DBA) II/11 Errichtende Umwandlung einer ausländischen Kapitalgesellschaft mit inländischen Kapitalgesellschaften als Gesellschafter (musterabkommenskonformes DBA) Umwandlung einer inländischen Kapitalgesellschaft II/12 Errichtende Umwandlung einer inländischen Kapitalgesellschaft mit ausländischem Gesellschafter (Kapitalgesellschaft; musterabkommenskonformes DBA) II/13 Verschmelzende Umwandlung einer inländischen Kapitalgesellschaft mit ausländischem Gesellschafter (natürliche Person; musterabkommenskonformes DBA) II/14 Errichtende Umwandlung einer inländischen Kapitalgesellschaft mit ausländischer Kapitalgesellschaft als Gesellschafter (musterabkommenskonformes DBA) II/15 Verschmelzende Umwandlung einer inländischen Kapitalgesellschaft mit ausländischem Gesellschafter (natürliche Person, musterabkommenskonformes DBA) II/16 Verschmelzende Umwandlung einer inländischen Kapitalgesellschaft mit einer inländischen Kapitalgesellschaft mit einer in- und einer ausländischen Betriebsstätte auf ihren ausländischen Gesellschafter (Kapitalgesellschaft) Umwandlung und internationale Schachtelbeteiligung II/17 Entstehen einer internationalen Schachtelbeteiligung II/18 Erweiterung einer internationalen Schachtelbeteiligung II/19 Untergang einer internationalen Schachtelbeteiligung III. Einbringung A. Grundformen B. Grundvoraussetzungen des Art III UmgrStG C. Behördenzuständigkeit/formale Voraussetzungen D. Einbringungsstichtag und Rückwirkungsfiktion E. Einbringender Steuerfolgen Steuerfolgen ohne UmgrStG Steuerfolgen mit UmgrStG a) Rückwirkungsfiktion b) Buchwertfortführung c) Aufwertungszwang (1) Verlust des Besteuerungsrechts auf Ebene der Gegenleistungsanteile (2) Verlust des Besteuerungsrechts Österreichs am Einbringungsvermögen X

5 d) Exporteinbringung von Kapitalanteilen gem 16 Abs 1 UmgrStG e) Aufwertungsoption Bewertung der Gegenleistungsanteile Behandlung Altgesellschafter Beteiligungen isd 31 EStG idf vor BBG F. Übernehmende Körperschaft Steuerfolgen Bewertung des übernommenen Vermögens Rückwirkende Vermögensänderungen G. Sonderthemen Internationale Schachtelbeteiligungen Fiktive Gewinnausschüttung Übertragung von Verlustvorträgen Steuergruppen im Sinne des 9 KStG Positiver Verkehrswert und dessen Dokumentation Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Kapitalverkehrsteuern, Grunderwerbsteuer Äquivalenzverletzungen und Schenkungsmeldegesetz Einlagenrückgewähr und Ausschüttungssperren III/9 Beispiele Nationale Einbringungen III/1 Konzentrationseinbringung III/2 Konzerneinbringung Down-stream III/3 Konzerneinbringung Up-stream III/4 Konzerneinbringung Side-stream Einbringung durch im Inland ansässige natürliche Person III/5 Einbringung einer inländischen Beteiligung in eine ausländische Körperschaft (Sitz in EU-Staat) durch eine inländische Privatperson III/6 Einbringung einer ausländischen Beteiligung in eine inländische Körperschaft durch eine inländische Privatperson III/7 Einbringung einer ausländischen Beteiligung in eine ausländische Körperschaft (Drittstaat mit DBA) durch eine inländische PrivatpersonI III/8 Einbringung einer ausländischen Beteiligung in eine ausländische Körperschaft (Drittstaat mit DBA) durch eine inländische PrivatpersonII Einbringung von inländischem Betriebsvermögen in eine ausländische Körperschaft (EU-Staat mit DBA) durch einen inländischen Einzelunternehmer III/10 Einbringung von ausländischem Betriebsvermögen (EU-Staat) in eine inländische Körperschaft durch einen inländischen Einzelunternehmer III/11 Einbringung von ausländischem Betriebsvermögen in eine ausländische Körperschaft (Drittstaat mit DBA) durch ein inländisches Einzelunternehmen XI

6 III/12 Betriebseinbringung mit Erweiterung einer internationalen beim Übernehmenden Einbringung durch im Inland ansässige Mitunternehmerschaft III/13 Einbringung von inländischem Betriebsvermögen in eine ausländische Körperschaft (EU) durch eine inländische Mitunternehmerschaft Einbringung durch inländische Körperschaft III/14 Einbringung von inländischem Betriebsvermögen in eine ausländische Körperschaft (EU) durch eine inländische Körperschaft III/15 Einbringung von ausländischem Betriebsvermögen (Drittstaat mit DBA) in eine inländische Körperschaft durch eine inländische Körperschaft III/16 Einbringung von ausländischem Betriebsvermögen (EU mit DBA) in eine ausländische Körperschaft (EU mit DBA) durch eine inländische Körperschaft III/17 Einbringung einer ausländischen Beteiligung in eine inländische Körperschaft durch eine inländische Körperschaft mit Untergang der internationalen Schachtelbeteiligung beim Einbringenden III/18 Einbringung einer inländischen Beteiligung in eine ausländische Körperschaft (EU) durch eine inländische Körperschaft III/19 Einbringung einer internationalen Schachtelbeteiligung in eine ausländische Körperschaft (EU) durch eine inländische Körperschaft Einbringung durch im Ausland ansässige natürliche Person III/20 Einbringung einer inländischen Beteiligung in eine inländische Körperschaft durch eine ausländische Privatperson (EU mit DBA) III/21 Einbringung einer inländischen Beteiligung in eine ausländische Körperschaft durch eine ausländische Privatperson (in EU ansässig) III/22 Einbringung einer ausländischen Beteiligung in eine inländische Körperschaft durch eine ausländische Privatperson (EU-Ansässigkeit) III/23 Einbringung von inländischem Betriebsvermögen in eine inländische Körperschaft durch einen ausländischen Einzelunternehmer (Drittstaat mit DBA) III/24 Einbringung von inländischem Betriebsvermögen in eine Körperschaft (EU oder Drittstaat mit DBA, Inland) durch einen ausländischen Einzelunternehmer III/25 Einbringung von ausländischem Betriebsvermögen in eine inländische Körperschaft durch einen ausländischen Einzelunternehmer (Drittstaat mit DBA) Einbringung durch im Ausland ansässige Mitunternehmerschaft III/26 Einbringung von inländischem Betriebsvermögen in eine ausländische Körperschaft durch eine ausländische Mitunternehmerschaft III/27 Einbringung von ausländischem Betriebsvermögen in eine inländische Körperschaft durch eine ausländische Mitunternehmerschaft XII

7 7. Einbringung durch im Ausland ansässige Körperschaft III/28 Einbringung von inländischem Betriebsvermögen in eine inländische Körperschaft durch eine ausländische Körperschaft III/29 Einbringung einer inländischen Beteiligung in eine inländische Körperschaft durch eine ausländische Körperschaft (Sitz in EU-Staat) III/30 Einbringung von ausländischem Betriebsvermögen in eine inländische Körperschaft durch eine ausländische Körperschaft (Sitz in EU-Staat) III/31 Einbringung von ausländischem Betriebsvermögen in eine inländische Körperschaft durch eine ausländische Körperschaft (Drittstaat mit DBA) IV. Zusammenschluss A. Grundformen Begriff des Zusammenschlusses Zusammenschluss zu einer neuen Personengesellschaft Zusammenschluss durch Veränderung einer bestehenden Mitunternehmerschaft B. Grundvoraussetzungen des Art IV UmgrStG Begünstigtes Vermögen/positiver Verkehrswert Zusammenschlussvertrag/-bilanz Gewährung von Gesellschaftsrechten Übernehmende Personengesellschaft/Übertragender Rückwirkungsfrist und Behördenzuständigkeit C. Übertragende Person Steuerfolgen Bewertung des übertragenen Vermögens Wechsel der Gewinnermittlungsart D. Übernehmende Personengesellschaft Steuerfolgen Bewertung Vorsorgemaßnahmen zur Vermeidung von Steuerlastverschiebungen E. Sonstige Rechtsfolgen des Zusammenschlusses Äquivalenzverletzung Internationale Schachtelbeteiligung Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Kapitalverkehrsteuern, Grunderwerbsteuer Steuerliche Verlustvorträge Steuergruppen im Sinne des 9 KStG Beispiele Nationale Zusammenschlüsse IV/1 Zusammenschluss zur Neugründung IV/2 Zusammenschluss zur Aufnahme IV/3 Zusammenschluss zu einer GmbH & Co KG Export-Zusammenschluss IV/4 Export-Zusammenschluss auf eine ausländische Personengesellschaft zur Neugründung XIII

8 IV/5 Export-Zusammenschluss auf eine ausländische Personengesellschaft zur Neugründung (mit gewillkürtem österreichischem Betriebsvermögen) IV/6 Export-Zusammenschluss auf eine ausländische Personengesellschaft zur Neugründung mit Wegzug Import-Zusammenschluss IV/7 Import-Zusammenschluss auf eine inländische Personengesellschaft zur Neugründung IV/8 Import-Zusammenschluss auf eine inländische Personengesellschaft zur IV/9 Neugründung mit Zuzug Import-Zusammenschluss auf eine inländische Personengesellschaft zur Neugründung mit Aufwertungsoption Zusammenschluss und internationale Schachtelbeteiligung IV/10 Entstehen einer internationalen Schachtelbeteiligung IV/11 Untergang einer internationalen Schachtelbeteiligung V. Realteilung A. Grundformen Begriff der Realteilung Formen der Realteilung B. Grundvoraussetzungen des Art V UmgrStG Begünstigtes Vermögen Teilungsvertrag/-bilanz Nachfolgeunternehmer/Gegenleistung C. Rückwirkungsfrist und Behördenzuständigkeit D. Übertragende Person Steuerfolgen E. Nachfolgeunternehmer Steuerfolgen Bewertung des übernommenen Vermögens Internationale Schachtelbeteiligung Steuerliche Verlustvorträge F. Vorsorgemaßnahmen zur Vermeidung von Steuerlastverschiebungen G. Sonstige Rechtsfolgen der Realteilung Äquivalenzverletzung Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Kapitalverkehrsteuern, Grunderwerbsteuer Steuergruppen im Sinne des 9 KStG Beispiele Nationale Realteilungen V/1 Realteilung zur Aufteilung V/2 Realteilung zur Abteilung Realteilung einer ausländischen Personengesellschaft V/3 Realteilung einer ausländischen Personengesellschaft mit inländischem Betrieb V/4 Realteilung einer ausländischen Personengesellschaft (mit gewillkürtem Betriebsvermögen) V/5 Realteilung einer ausländischen Personengesellschaft mit Zuzug XIV

9 3. Realteilung einer inländischen Personengesellschaft V/6 Realteilung einer inländischen Personengesellschaft mit Wegzug V/7 Realteilung einer inländischen Personengesellschaft mit Aufwertungsoption (DBA mit Aufwertungsoption) Realteilung und internationale Schachtelbeteiligung V/8 Entstehen einer internationalen Schachtelbeteiligung V/9 Untergang einer internationalen Schachtelbeteiligung VI. Spaltung A. Grundformen Allgemeines Spaltungstypen Die Gegenleistung Gläubigerschutzbestimmungen B. Grundvoraussetzungen des Art VI UmgrStG Gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit Spaltungsfähiges Vermögen Steuerhängigkeit des Vermögens C. Behördenzuständigkeit/formale Voraussetzungen D. Übertragende Kapitalgesellschaft Steuerfolgen Ertragsteuerwirkung ohne UmgrStG Ertragsteuerwirkung mit UmgrStG E. Übernehmende Kapitalgesellschaft Steuerfolgen F. Gesellschafter Steuerfolgen Rückwirkungsfiktion und Anteilstausch Fortführung Anschaffungskosten/Buchwerte Auswirkung auf Beteiligungen nach 31 EStG (idf vor BBG 2011 und AbgÄG 2011) G. Sonderthemen Steuerliche Verlustvorträge Internationale Schachtelbeteiligungen Äquivalenzverletzungen Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Kapitalverkehrsteuern, Grunderwerbsteuer Steuergruppen im Sinne des 9 KStG H. Steuerspaltung Allgemeines Begünstigte Spaltungsvorgänge Beispiele Nationale Spaltungen VI/1 Abspaltung zur Neugründung (verhältniswahrend) VI/2 Abspaltung zur Aufnahme (verhältniswahrend) VI/3 Aufspaltung zur Neugründung (verhältniswahrend) VI/4 Abspaltung zur Aufnahme (nicht verhältniswahrend) XV

10 VI/5 Abspaltung zur Neugründung mit Zuzahlung (nicht verhältniswahrend) Nationale Spaltungen mit Auslandsbezug VI/6 Mutter-Tochter-Abspaltung mit ausländischem Gesellschafter VI/7 Inlandsabspaltung mit ausländischem Gesellschafter VI/8 Inlandsabspaltung mit Auslandsbezug VI/9 Inlandsspaltung mit Auslandsbezug (inkl Entstehung/Wegfall internationale Schachtel auf Gesellschaftsebene) Auslandsspaltungen mit Inlandsbezug VI/10 Auslandsspaltung mit Inlandsbezug VI/11 Grenzüberschreitende Auslandsspaltung mit Inlandsbezug VI/12 Auslandsspaltung mit Inlandsbezug (inkl Entstehung/Wegfall internationale Schachtel auf Ebene Gesellschafter) Grenzüberschreitende Spaltungen VI/13 Exportspaltung VI/14 Importspaltung Stichwortverzeichnis XVI