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Transkript

1 ********************************************************************************************************* NEWSLETTER Nr. 11/2017 "Wir sind die Zukunft" für die Aktiven in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit ********************************************************************************************************* INHALT Infos aus dem KJHA vom Deutscher Jugendfilmpreis 2018 Neue Filmaktionen der Landesmediendienste Bayern Veranstaltungstipps Veranstaltungsplanung 2017/2018 Impressum INFOS AUS DEM KJHA VOM Bericht des Fachbeirates Bürgerschaftliches Engagement In gemeinsamer Sitzung aller Stadtratsausschüsse stellten sich die beiden Vertreter des Fachbeirats Norbert Huber und Klaus Grothe-Bortlik gemeinsam als Nachfolger von Prof. Heiner Krupp und den Bericht vor. Dabei gab es grundsätzlich Lob für das Engagement der Stadt München, es wurde aber auch die gestiegene Steuerungsintensität bei der Zusammenarbeit von freien Trägern und öffentlicher Verwaltung kritisiert. Dabei wird das Verwaltungshandeln der Stadt München mit gestiegenen Tendenzen zur formellen Absicherung kritisch betrachtet, die Freiräume für Gestaltung nähmen dadurch tendenziell ab.

2 Der Bericht enthält auch eine Reihe von Beschlussempfehlungen, die in einer der kommenden Sitzungen von der Verwaltung beurteilt und zur weiteren Bearbeitung kommentiert werden. Ein wesentlicher Teil der Darstellung von Huber und Grothe-Bortlik war die Frage der Monetarisierung des bürgerschaftlichen Engagements. Norbert Huber berichtete hier von Fehlentwicklungen in bestimmten Bereichen, in denen bezahltes Ehrenamt die professionelle Arbeit verdrängt und plädierte für eine Überprüfung dieser Praktiken. Neben dem Unternehmensengagement, das man weiterhin gut unterstützen soll, würd auch das Engagement der Münchnerinnen und Münchner für Geflüchtete angesprochen. Hier habe sich die Situation deutlich gedreht, die Potentiale der Stadt würden derzeit nicht mehr abgerufen. Die Zahl der Geflüchteten sei gesunken und inzwischen gebe es überwiegend Geflüchtete mit geringer Bleibeperspektive in der Stadt. Der Bericht plädiert stark dafür, in diesem Bereich nicht zu sparen. Die weiteren Empfehlungen im Bericht sind nachzulesen unter In der Diskussion beklagte StR Christian Müller (SPD) die Larmoyanz im schriftlichen Bericht, der in Teilen sehr pauschal die Politik kritisiere, ohne zu benennen, wo die Probleme im Einzelnen liegen. Die Verweise zum Verwaltungshandeln sah er als diskussionswürdig, stellte aber die Zusammenhänge mit dem Thema BE in Frage. Auch die Behandlung des Themas Leerstandsmeldung bei Wohnungen sah er im Bericht falsch platziert. Hier sei vielmehr das hoheitliche Handeln der LHM gefordert. Müller unterstützte die Position, dass BE nicht der Lückenbüßer für professionelle Dienste sein soll, aber auch hier solle klar gesagt werden, wo im Detail die Probleme liegen. Kritisch betrachtete er die Aussagen zum Unternehmens-Engagement. Dieses solle seiner Meinung nach, in erster Linie im Bezahlen von Gewerbesteuer bestehen. Die im Bericht vorgeschlagene Übernahme von Verwaltungshandeln der Stadt durch Firmen lehnte er definitiv ab. StRin Beatrix Burkhardt (CSU) schloss sich Müller an und bedauerte das Fehlen der Stellungnahme der Verwaltung. Insbesondere die Angriffe auf die Verwaltung könnten so nicht von der anderen Seite kommentiert werden. StRin Jutta Koller (Grüne) sah andere Schwerpunkte als die Vorredner und dankte für die klaren Worte. Sie sieht in der Perspektive einer sauber regulierten Stadt München, die Gefahr, dass Kreativität und Fehlerfreundlichkeit verloren gehen. Koller sah zudem einen Bezug zum Bürgerhaushalt, der momentan nicht so umgesetzt wird, wie von den Grünen gewünscht. Sie unterstützte auch die grundsätzlich Forderung, beim BE nicht alles genau zu regulieren. Bürgermeisterin Christine Strobl bedauerte das latente Misstrauen gegen städtische Verwaltung und Politik im Bericht. Sie sehe die beklagte Überregulierung nicht in so hohem Maße. Grundsätzlich sah auch sie die Pauschalierungen bei den Vorwürfen sehr kritisch. Auch die Vermischung von Trägerinteressen mit den Themen des BE und die Aussagen zum Unternehmens-Engagement betrachtete sie als problematisch. Weiterhin regte sie an, bei der personellen Besetzung des Fachbeirats wieder mehr Ehrenamtliche zu benennen.

3 Lourdes Ros (Initiativgruppe - Münchner Trichter) brachte das Thema des muttersprachlichen Sprachunterrichts ein. Hier seien nicht genügend Mittel vorhanden. Auch beim Zugang zu Schulgebäuden für Ehrenamtliche in dem Bereich gebe es immer wieder Probleme. StR Cetin Oraner (Linke) schloss sich Lourdes Ros an. Auch er kenne die Probleme Räume für BE zu bekommen. Die Kernaussage des Berichts zur Bedeutung BE für die demokratische Gesellschaft wurde von ihm voll unterstützt. Norbert Huber freute sich über die engagierte Diskussion und nahm die Kritik der fehlenden Differenzierung an. Die Bekanntgabe erfolgte ohne Beschluss. Generalsanierung Tröpferlbad Die Beschlussvorlage für den gemeinsamen Ausschuss von KJHA, Sozialausschuss und Kommunalausschuss sah vor, das Tröpferlbad zu sanieren und die Nutzung durch zwei Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (Tröpferlbad und Zenetti-Treff) sowie für das Bürgerhaus Isarvorstadt-Tröpferlbad auszubauen. StRin Beatrix Burkhardt erklärte, dass die CSU der Vorlage zustimmen werde, später beim Zuschuss für das Café Marat aber dagegen stimmen werde. Der Beschluss erfolgte einstimmig. Armutsbericht 2017 Helga Riek (Leiterin des Amtes für Soziale Sicherung) stellte in gemeinsamer Sitzung von KJHA und Sozialausschuss den Armutsbericht und die verschiedenen Handlungsfelder der LHM vor. Norbert Huber (Caritas) stellt die Stellungnahme der Wohlfahrtsverbände vor, die in der Anlage zum Bericht vorgelegt wurde. StR Christian Müller dankte der Verwaltung für die Vorlage des umfangreichen Berichts. Er sah eine negative Tendenz bei der Auseinanderentwicklung der Verteilung von Einkommen und Vermögen. Hier könne die Kommune aber nur zu einem kleinen Teil Lösungen anbieten. Die Arbeitsförderung sei beispielsweise in den letzten Jahren immer komplizierter geworden, hier seien Vereinfachungen notwendig. Auch im 3. Arbeitsmarkt sah er eine bisher nicht genutzte Chance zu Verbesserung der Lage. Er signalisierte Unterstützung für einen von den Grünen eingebrachten Änderungsantrag, in dem auf die Stellungnahme der Verbände und eine kontinuierliche Befassung mit dem Thema abgehoben wird. StR Cetin Oraner unterstützte die vorgeschlagenen Handlungsfelder, verwies aber wie Müller auf die Bundesebene, wo man dafür sorgen müsse, dass die Umverteilung von unten nach oben beendet wird. StR Marian Offman (CSU) glaubte dagegen nicht, dass die Armut sinken werde, wenn man den Reichen was nimmt, er lehne die Arm-Reich-Rhetorik ab.

4 StRin Gülseren Demirel (Grüne) sprach sich dafür aus, den Mindestlohn zu erhöhen und Änderungen beim Zuverdienst vorzunehmen. Es sei nicht zu verstehen, wenn der Rentnerin oder dem Schüler bei geringfügigem Hinzuverdienst gleich wieder die Versorgung gekürzt werde, wenn gleichzeitig in hohem Maße legal die Steuerpflicht umgangen werde. Sie begründete den Antrag ihrer Fraktion, die Studie künftig extern zu vergeben und eine Armutskonferenz zu veranstalten sowie die Forderungen der Wohlfahrtsverbände zu unterstützen. Bürgermeisterin Strobl schlug vor, eine Armutskonferenz nicht wieder mit Fachleuten, sondern mit den unmittelbar Betroffenen durchzuführen. Sie lehne es inzwischen ab, immer wieder mit Fachleuten über die Betroffenen zu sprechen, das würde das Thema nicht weiter bringen. Gabi Nuss (Gleichstellungsstelle) betonte die besonders schlechte Lage von Frauen. Karin Majewski (DPWV) dankte für die engagierte Diskussion und die Beiträge der Politik. Sie dankte auch der Verwaltung für die Einbeziehung der Verbände und für die Möglichkeit, bei Veranstaltungen auch zwischen der Veröffentlichung der Berichte den Fachdiskurs weiter führen zu können. Lourdes Ros unterstrich die in der Stellungnahme enthaltene Position, die Münchner Jugendbefragung bei der Erstellung des Armutsberichts nicht als demoskopisches Instrument zu nutzen. Das Partizipationsinstrument junger Leute solle nicht der mathematischen Datenerhebung dienen. Haushalt 2018 des Sozialreferats Zuschussnehmerdatei und Mehrjahresinvestitionsplan StR Christian Müller stellte einen Änderungsantrag von SPD und CSU zu verschiedenen Zuschüssen im Jugendamtsbereich vor, der zusätzliche Ausgaben in Höhe von ca Euro für fünf betroffene Projekte verschiedener Träger umfasste. Elsbeth Hülsmann (DPWV) stellen einige Detailfragen zu einzelnen Punkten der Vorlagen und kritisierte insbesondere die unklare Situation bei der Fristsetzung für das Einreichen neuer Anträge der Träger. Die bisherige Frist des Vorjahres werde von verschiedenen Stellen im Jugendamt inzwischen in Frage gestellt, es gebe aber keine neue formelle Frist. StRin Beatrix Burkhardt (CSU) kritisierte, dass die zentralen Verwaltungskosten in der Vorlage nicht herausgelesen werden könnten. Weiterhin gab sie bekannt, dass die CSU dem Zuschuss für den Verein Zeit Schlacht und Raum nicht zustimmen werde. StRin Gülseren Demirel (Grüne) stimmte dem Antrag von CSU und SPD zu. Sie griff die Kritik von Elsbeth Hülsmann an dem neuen Haushaltssystem auf und unterstrich, dass die Träger Planungssicherheit bräuchten. Sozialreferentin Dorothee Schiwy verteidigte die verlängerten Vorlaufzeiten bei der Haushaltsbeantragung, zeigte sich aber bereit, über die Formalia in einem der kommenden Treffen mit den Verbänden und Trägern zu besprechen. Alle Anträge wurden angenommen.

5 Nutzungsänderung Unterkünfte Nailastraße StRin Gülseren Demirel war froh, dass das Haus jetzt belegt ist. Sie stellte aber die Nachfrage, ob die alleinstehenden Frauen die richtige Zielgruppe sind. Die Randlage des Hauses sei nicht gut, die Angebote im Stadtteil für die Zielgruppe nicht optimal. Bürgermeisterin Christine Strobl betonte, dass es für die betroffenen Frauen in der neu errichteten Immobilie viele Vorzüge gegenüber der Situation an der Rosenheimer Straße gebe. In ihrer Antwort erklärte Sozialreferentin Dorothee Schiwy, dass die derzeitige Belegung mit den bisherigen Bewohnerinnen der Rosenheimer Straße nicht ausreicht, um die staatliche Förderfähigkeit zu erlangen. Es würden noch weitere Frauen in die Nailastraße verlegt, das Ziel seien 160 Personen. StRin Beatrix Burkhardt fragte nach beabsichtigten Änderungen der Belegung in der Schertlinstraße, auch dort seinen alleinstehende Frauen mit Kindern vorgesehen gewesen. Die Sozialreferentin erklärt, dass diese Frage berechtigt sei, das Thema werde gerade geprüft und sei noch nicht entschieden. Grundsätzlich sei es ohnehin schwierig, sogenannte Fehlbeleger aus Gemeinschaftsunterkünften im normalen Wohnungsmarkt unterzubringen, weil das Münchner Wohnungslosen-System mit der Situation derzeit überfordert ist. Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Anpassungen der Zuschussrichtlinie sowie der einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte StR Christian Müller stellte einen Änderungsantrag von SPD und CSU zur Möglichkeit der Erhebung zusätzlicher Kostenbeiträge bei Ferienbuchungen in Horten und Tagesheimen von Betriebsträgern vor. Norbert Huber (Caritas) dankte dem RBS für die vorgelegten Erleichterungen im U-3-Bereich. Lourdes Ros (Initiativgruppe) bemängelte die Regelung, mit den Wohnadressen von Kindern die Zuschüsse der Förderformel zu steuern. Der Stellvertreter der Referentin Peter Scheifele, erklärte dazu, dass in besonderen Fällen der Standortfaktor der Förderformel auch mit besonderer Begründung ohne die Wohnortregelung genehmigt werden kann. Steuerungsbericht des Sozialreferats für 2017 Die Behandlung des Berichts wurde erneut vertagt In nichtöffentlicher Sitzung wurde zum Stand der Bezahlung der Träger des Trägerverbundes Jugendhilfe unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (JHumF) informiert Ohne Aufruf wurden beschlossen: Genehmigungen der Nutzerbedarfsprogramme für die Errichtung von Häusern für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Mailler Gärten, Käthe-Kruse-Str. 2 (10. Stadtbezirk Moosach)

6 mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Gleisharfe WA 3 (22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied) mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Gleisharfe WA 9 (22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Baukostenzuschuss für Umbau zu einer Kinderkrippe an der Schönstr. 2 (18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching) mit 24 Plätzen in Höhe von Euro an Unsere Champions Kinderkrippen Betriebsgesellschaft mbh Baukostenzuschuss für Umbau zu Neubau zu einem Kindergarten an der St.-Martin- Str. 66 (17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten) mit 40 Kindergartenplätzen in Höhe von Euro an die Münchner Kinderbetreuung GmbH Durchführung eines multimedialen Projekts für städtische Kindertageseinrichtungen Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe für Stadtteilarbeit e.v. Tajedini ggmbh Zirkel für kulturelle Bildung e.v. Grundsatzbeschluss zur Hausmeistervilla der Pasinger Fabrik Mehrjahresinvestitionsprogramm des RBS Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen (RBS) Zusammengestellt von Franz Schnitzlbaumer, KJR München-Stadt DEUTSCHER JUGENDFILMPREIS 2018 Neue Akzente zum Geburtstag: der offene Wettbewerb des Deutschen Kinder- und Jugendfilmzentrums (KJF) fordert zum 30. Mal Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene auf, ihrer Kreativität freien Lauf zu lassen. Mit dem Jahresthema Wir müssen reden und dem neuen Team-Award gibt es neue Impulse für die Nachwuchstalente. Video-Slams, Animationen oder Gesprächsrunden all das ist erlaubt, wenn es das gesprochene Wort in bewegte Bilder überträgt. Teilnehmen können alle bis 25 Jahre, die nicht professionell in der Filmbranche tätig sind. Einsendeschluss am 15. Januar Weitere Informationen unter **********************************************************************************************************

7 NEUE FILMAKTIONEN DER LANDESMEDIENDIENSTE BAYERN In der kalten Jahreszeit, ist wieder mehr Zeit für sehenswerte Filme und Serien. Die Landesmediendienste Bayern bieten mit den Aktionen Winterfilmkoffer und Weihnachtsfilmspecial 2017 eine ganze Palette bekannter Weihnachtsklassiker, Kinderbuchverfilmungen, faszinierende Naturdokumentationen sowie unterhaltsamer Spielfilme. Der Filmkoffer enthält zehn Filme für vier Wochen, die man selbst auswählen kann. Die letzte Bestellmöglichkeit für den Winterfilmkoffer ist am 9. März Bei der Aktion Weihnachtsfilmspecial 2017 gibt es eine Auswahl verschiedener Filme, die nach Altersstufen eingeteilt sind. Weitere Informationen sowie die Bestellformulare unter VERANSTALTUNGSTIPPS Aktuell keine Hinweise VERANSTALTUNGSPLANUNG 2018 Infos i.d.r. 4 Wochen vor der Veranstaltung auf der angegebenen Homepage Wann Was Wer Infos/Anmeldung DIE NÄCHSTE AUSGABE ERSCHEINT AM Bericht vom KJHA vom IMPRESSUM Das Redaktionsteam Angelika Baumgart-Jena, Leitung Öffentlichkeitsarbeit KJR München-Stadt; Dr. Manuela Sauer, KJR München-Stadt, Ulrike Steinforth, Planungsbeauftragte des Münchner Trichters; Heike Bloom, Fachforum Freizeitstätten Verantwortlich für die Inhalte: Angelika Baumgart-Jena, Öffentlichkeitsarbeit, KJR München-Stadt Herausgeber: Kreisjugendring München-Stadt, Paul-Heyse-Str. 22, München. Der KJR München-Stadt übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der Angaben oder für die Inhalte der verlinkten Seiten. Auf den Inhalt verlinkter Seiten haben wir keinen Einfluss.

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