Erstes Modul 13 Sozialversicherung 1 Allgemeiner Teil, Gemeinsame Vorschriften Gesetzliche Krankenversicherung Soziale Pflegeversicherung

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1 Erstes Modul 13 Sozialversicherung 1 Allgemeiner Teil, Gemeinsame Vorschriften Gesetzliche Krankenversicherung Soziale Pflegeversicherung Vorwort 15 Kapitell 17 1 Einführung in das Sozialrecht Geschichtliche Entwicklung Rechtlicher Rahmen des Sozialrechts Regelungsbereiche Standort des Sozialrechts im Rechtssystem Aufgaben des Sozialrechts Soziale Gerechtigkeit Soziale Sicherheit Sozialbudget ; Sozialgesetzbuch 24 Zusammenfassung 27 Aufgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 1 unter 27 Kapitel Allgemeiner Teil (SGBI) sübersicht Erstes Buch Sozialrechtsverhältnis Allgemeine sozialrechtliche Grundsätze Sozialleistungsanspruch Wegfall des Leistungsanspruchs Einstweilige Sozialleistungen Übertragung des Sozialleistungsanspruchs Sonstige Pflichten der Leistungsträger und -berechtigten Mitwirkungspflichten des Leistungsberechtigten Grenzen der Mitwirkungspflicht Hausbesuch 36 Zusammenfassung 36 Aufgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 2 unter 37 Kapitel Gemeinsame Vorschriften (SGB IV) sübersicht Viertes Buch Sozialversicherte Personenkreise Grundsätzliches Beschäftigungsverhältnis Abhängiges Beschäftigungsverhältnis Selbstständige Tätigkeit Statusfeststellungsverfahren Versicherungspflicht / Versicherungsfreiheit Selbstverwaltung Aufgaben der Organe Spitzenverband Bund der Krankenkassen Deutsche Rentenversicherung Bund Bundesagentur für Arbeit Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung Meldeverfahren Meldeverfahren seit Ausfüllanleitung Sozialversicherungsausweis Sozialversicherungsbeiträge Geringfügige Beschäftigung 50 Zusammenfassung 55 Aufgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 3 unter 56

2 Kapitel Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) sübersicht Fünftes Buch Versicherter Personenkreis Krankenversicherungsfreiheit höher verdienender Arbeitnehmer Hauptberuflich Selbstständige Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung Prävention Familienplanung Früherkennung Krankenbehandlung Rehabilitation Krankengeld Sonstige Leistungen Zuzahlungen Leistungserbringung Organisation Finanzierung Elektronische Gesundheitskarte Rechtliche Grundlage Anwendung der elektronischen Gesundheitskarte Datenschutz 78 Zusammenfassung 78 Aufgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 4 unter 79 Kapitel Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) sübersicht Elftes Buch Versicherter Personenkreis Leistungen der Pflegeversicherung Pflegesachleistung Pflegegeld Kombinationsleistung Verhinderungspflege / Ersatzpflege Pflegehilfsmittel Wohnumfeldverbesserung Tages- und Nachtpflege Kurzzeitpflege Vollstationäre Pflege Soziale Sicherung der Pflegepersonen Leistungserbringungsrecht Organisation Finanzierung Reform der Pflegeversicherung Pflegereform Pflegereform Pflegestatistik Zusammenfassung 96 Aufgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 5 unter 96 Bearbeitungshinweise zu den Übungen 97 Abbildungsverzeichnis 98 Tabellenverzeichnis 98 Zweites Modul 99 Sozialversicherung 2 Gesetzliche Rentenversicherung Gesetzliche Unfallversicherung Arbeitsförderung / Arbeitslosenversicherung Einleitung 100 Kapitel Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) sübersicht Sechstes Buch Entwicklung der Rentengesetzgebung seit sübersicht SGB VI Versicherter Personenkreis Generationenvertrag Leistungen der Rentenversicherung Rehabilitationsleistungen Rentenarten Renten wegen Alters 107

3 Renten wegen Erwerbsminderung Rente wegen Todes Rentenhöhe Persönliche Entgeltpunkte Rentenartfaktor Zugangsfaktor Aktueller Rentenwert Nachhaltigkeitsfaktor Rentenformel Nachgelagerte Besteuerung Hinzuverdienstgrenzen Versicherungskonto Renteninformation Organisation Finanzierung Alterssicherung in der Zukunft Betriebliche Altersvorsorge Durchführungswege Entgeltumwandlung Finanzierung Private Altersvorsorge (Riester-Rente) 118 Zusammenfassung 118 Hintergrundinformation 119 Aufgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 6 unter Kapitel Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) sübersicht Siebtes Buch Versicherter Personenkreis Arbeitsunfall als Versicherungsfall Berufskrankheiten Leistungen der Unfallversicherung Heilbehandlung und medizinische Rehabilitation Verletztengeld Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen zur sozialen Rehabilitation Renten an Versicherte Pflegegeld Sterbegeld Hinterbliebenenrente / Witwen- und Witwerrente Waisenrente Rentenabfindung Organisation i Finanzierung Arbeitsschutz / Unfallverhütung Rechtsgrundlagen Reform der gesetzlichen Unfallversicherung 133 Zusammenfassung 134 Aufgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 7 unter Kapitel Arbeitsförderung / Arbeitslosenversicherung (SGB III) sübersicht Drittes Buch Versicherte Personen Leistungen der Arbeitsförderung Leistungen für Arbeitnehmerinnen Leistungen für Arbeitgeber/Unternehmen Leistungen für Träger Beratung und Vermittlung Berufliche Orientierung Arbeitsmarktberatung Eingliederungsvereinbarung Verbesserung der Eingliederungsaussichten Förderung der Berufsausbildung Förderung der beruflichen Weiterbildung Auswahl der Träger Anforderungen an Maßnahmen Bildungsgutschein Förderung der Teilhabe behinderter Menschen Verschiedene Leistungsarten Übergangsgeld Eingliederungszuschüsse an Arbeitgeber Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen 147

4 8.14 Entgeltersatzleistungen Arbeitslosengeld Teilarbeitslosengeld Kurzarbeitergeld Förderung der ganzjährigen Beschäftigung Transferleistungen Insolvenzgeld Überprüfung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente Stärkung der Arbeitsvermittlung Weiterentwicklung wirksamer Arbeitsmarktinstrumente Abschaffung ineffizienter Arbeitsmarktinstrumente Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente Arbeitsmarktintegration im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende Organisation Finanzierung 157 Zusammenfassung 158 Zwischenanmerkung 163 Bearbeitungshinweise zu den Übungen 164 Abbildungsverzeichnis 166 Tabellenverzeichnis 166 Aufgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 8 unter Drittes Modul 167 Rehabilitation und Teilhabe Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz Einleitung 168 Kapitel Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGBIX) sübersicht Neuntes Buch Weitere Rechtsgrundlagen Rehabilitation und Teilhabe (Übersicht) Leistungen zur Teilhabe Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Finanzielle Leistungen Persönliches Budget Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation Berufsbildungswerke Berufsförderungswerke Berufliche Trainingszentren Einrichtungen der medizinisch-beruflichen Rehabilitation Werkstätten für behinderte Menschen Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) Kündigungsschutz Ausgleichsabgabe Schwerbehindertenvertretung Nachteilsausgleiche Schwerbehindertenausweis Gleichstellung behinderter mit schwerbehinderten Menschen Zuständigkeiten Gemeinsame Servicestellen Versorgungsämter und Integrationsämter 186 Zusammenfassung 186 Hintergrundinformation 187 Aufgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 9 unter Kapitel Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz (SGB X) Verwaltungsverfahren Allgemeines Subjekte des Sozialverwaltungsverfahrens Ablauf des Sozialverwaltungsverfahrens Verwaltungsakt Rücknahme Widerruf Aufhebung Prüfschema: Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts Öffentlich-rechtlicher Vertrag Rechtsbehelfsverfahren, Kosten und Vollstreckung 193

5 10.2 Schutz der Sozialdaten Grundsätze Datenerhebung Prinzipien des Datenschutzes Datenspeicherung, -Veränderung oder -nutzung Datenübermittlung Gesetzliche Übermittlungsbefugnisse Mitteilungspflichten Forschung und Planung Terrorismusbekämpfung Nutzungsbeschränkung beim Datenempfänger Technisch-organisatorische Vorkehrungen Datenverarbeitung im Auftrag Datenschutzaufsicht und Rechte des Betroffenen Sozialdatenschutzrechtliche Sondervorschriften Informationsfreiheitsgesetz Zusammenarbeit der Leistungsträger 201 Zusammenfassung 201 Aufgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 10 unter Abbildungsverzeichnis 203 Tabellenverzeichnis 203 Viertes Modul 205 Soziale Hilfen Soziale Förderung, Soziale Entschädigung Rechtsschutz Einleitung 206 Kapitel Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) sübersicht Zweites Buch Leistungsberechtigte Leistungen im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende Höhe des Regelbedarfs Befristeter Zuschlag Freibeträge Kinderzuschlag Zumutbare Arbeit Sanktionen Soziale Sicherung Träger ; Finanzierung 217 Zusammenfassung 217 Aufgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 11 unter Kapitel Sozialhilfe (SGB XII) sübersicht Zwölftes Buch Entwicklung der Sozialhilfe Ziele und Grundsätze Träger der Sozialhilfe Leistungsarten der Sozialhilfe Hilfe zum Lebensunterhalt Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Hilfen zur Gesundheit Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Hilfe zur Pflege Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Hilfe in anderen Lebenslagen Regelungen zur Einkommensanrechnung Prüfschema zum Einkommenseinsatz Vermögenseinsatz Einsatz der Arbeitskraft Arbeitspflicht Anreize und Sanktionen Sozialrechtliches Dreiecksverhältnis Prüfschemata und Fallbeispiele Erstattung zu Unrecht geleisteter Sozialhilfe Kostenersatz durch Erben 241 Zusammenfassung 241 Aufjgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 12 unter 242

6 Kapitel Leistungen für Asylbewerber Politisches Asyl in Deutschland Asylverfahren Asylbewerberleistungsgesetz 243 Kapitel Soziale Entschädigung Kriegsopferversorgung Leistungsberechtigung/Voraussetzungen Heilbehandlung Versorgungskrankengeld / Krankenbehandlung Rente Ergänzende Leistungen Opfer von Gewalttaten Impfopfer 249 Zusammenfassung 250 Aufgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 14 unter Kapitel Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) sübersicht Achtes Buch Aufgaben / Leistungen Förderung der Erziehung in der Familie Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege Hilfe zur Erziehung Schutz von Kindern und Jugendlichen Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren Freie Träger Kostenbeteiligung Aufgaben des Jugendamts Überblick über Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe und Hilfe für junge Volljährige Jugendhilfe und Familie Kindeswohl: Grundbedürfnisse des Kindes Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung Überblick über den gesetzlichen Jugendschutz Einsatz des Einkommens und Vermögens Finanzierung Rechtsschutz 263 Zusammenfassung 263 Aufgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 15 unter Kapitel Hilfen für Familien Mutterschutz Geltungsbereich des Mutterschutzgesetzes Kündigungsschutz Ausnahmen vom Kündigungsverbot Zustimmung der Aufsichtsbehörde Elternzeit Eigenkündigung / Aufhebungsverträge Wiedereinstellung nach der Entbindung Schutz für Mutter und Kind am Arbeitsplatz Generelles Beschäftigungsverbot Individuelles (attestiertes) Beschäftigungsverbot Beschäftigungsverbot nach der Entbindung Mutterschutzlohn Schutzfristen vor und nach der Entbindung Fehlgeburt/Tod des Kindes Stillende Mütter Mutterschutz und Elternzeit Einhaltung der Mutterschutzvorschriften Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen Finanzielle Absicherung während der Schutzfristen Mutterschaftsgeld der gesetzlichen Krankenversicherung Arbeitgeberzuschuss Mutterschaftsgeld des Bundesversicherungsamtes Leistungen für arbeitslose Frauen ohne Anspruch auf Arbeitgeberzuschuss Gesetzliche Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung Umlageverfahren zum Ausgleich der Aufwendungen Kindergeld Sonderfälle 275

7 Kinderfreibetrag und der Freibetrag für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung Kinderzuschlag Elterngeld Höhe des Elterngeldes Elternzeit Betreuungsgeld Unterhaltsvorschuss 279 Zusammenfassung 280 Hintergrundinformation 281 Aufgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 16 unter Kapitel Wohngeld 283 Voraussetzungen 284 Aufgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 17 unter Kapitel Ausbildungsforderung Rechtsgrundlagen Bundesausbildungsförderungsgesetz 287 Aufgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 18 unter Allgemeines Aufbau der Gerichte Sozialgerichte Landessozialgerichte Bundessozialgericht Beteiligte Grundsätze des Verfahrens Grundsatz der Amtsermittlung (Offizialmaxime) Grundsatz der Mündlichkeit und des rechtlichen Gehörs Grundsatz der Unmittelbarkeit Grundsatz der freien Beweiswürdigung Grundsatz der Öffentlichkeit Gang des Verfahrens Vorverfahren Erhebung der Klage Anfechtungsklage Leistungsklage Feststellungsklage Untätigkeitsklage Mündliche Verhandlung Rechtsmittel Berufung Revision Beschwerde Wiederaufnahmeverfahren Kosten Reform des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) 298 Zusammenfassung 300 Aufgaben zur Selbstüberprüfung Kapitel 19 unter Schlussbemerkung 300 Anhang 301 Abkürzungsverzeichnis 301 Literaturverzeichnis 306 Gesetzestext 306 Webliografie 307 Abbildungsverzeichnis.'. 307 Tabellenverzeichnis 307 Glossar 309 Sachwortverzeichnis 333 Der Autor 343 Aufgaben zur Selbstüberprüfung unter