GEMEINDE KISDORF - Bau- und Planungsausschuss Kattendorf, den I 7/ha

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1 GEMEINDE KISDORF - Bau- und Planungsausschuss Kattendorf, den I 7/ha Nr. 31 BAU- UND PLANUNGSAUSSCHUSS KISDORF am Beginn: Uhr, Ende: 20.50, Kisdorf, Margarethenhoff Mitgliederzahl: 9 Anwesend stimmberechtigt: GV Beug, Christian (Vorsitzender) GV Fleckner, Andreas zugleich Protokollführer GV Maßmann, Dieter GV Meyer, Herrmann GV Dr. Seeger, Jörg WB Dammann, Wiebke WB Reiche, Käthe-Christine, für WB Wähling, Stefan WB Clasen, Günter GV Wulf, Bernhard, für WB Grote, Hans-Werner Nicht stimmberechtigt: Bürgermeister Wisch, Reimer Der Vorsitzende beantragt, den TOP 8 Bauanträge in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. (9:0:0)

2 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 31 vom Seite 2 Tagesordnung: 01. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 02. Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters 03. Fragen der Ausschussmitglieder 04. Ostküstenleitung hier. Aktueller Planungsstand 05. Pläne der Nachbargemeinden 06. Antrag auf Änderung des B-Planes Nr. 2 Kistloh 07. Einwohnerfragestunde 08. Bauanträge - nichtöffentlich Öffentlicher Teil: TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Weiter erklärt er, dass der Tagesordnungspunkt Ostküstenleitung bis auf weiteres in den nächsten Sitzungen bestehen bleibt, damit alle informiert sind. TOP 2: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters Vorsitzender: Keine. Bürgermeister: Der Bürgermeister berichtet, dass ca. 160 Gäste am Neujahrsempfang anwesend waren. Es war eine gelungene Veranstaltung. Es gibt eine Baustelle auf der Henstedter Straße, hier wird der Hausanschluss für den Neubau gelegt. Außerdem wird am Hellhörn eine Niederspannungsleitung verlegt. Diese Maßnahme beeinträchtigt jedoch nicht den Verkehr. Zum nächsten Zusammenkommen des Nachbarschaftsausschusses mit Henstedt-Ulzburg muss die Nachbargemeinde einladen, dies wird wohl demnächst geschehen. TOP 3: Fragen der Ausschussmitglieder Dr. Seeger, Jörg, bemerkt, dass er die Einladung zum Neujahrsempfang, die über den Nord-Express verteilt wurde, nicht erhalten hat. Auch Herr Meyer hat keine bekommen. Anscheinend wurde diese im ganzen Wohld nicht verteilt. TOP 4: Ostküstenleitung hier: Aktueller Planungsstand Der Bürgermeister berichtet, dass sich Bürgermeister Bauer bei ihm bedankt hat für die Unterstützung aus Kisdorf in Sachen Ostküstenleitung. Henstedt-Ulzburg will eine Expertise erstellen lassen mit dem Ziel der Verlegung der Leitung an die A 20. Eine Erdverkabelung kommt nicht in Frage, da es sich um eine Wechselstromleitung handelt und die zu erwartende Erderwärmung nicht toleriert werden kann. TOP 5: Pläne der Nachbargemeinden 2. Änderung des Flächennutzungsplans Oering Gebiet 1 Gebiet 2 Gebiet 3 Keine Bedenken und Anregungen. (9:0:0)

3 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 31 vom Seite Änderung des Bebauungsplanes 59 Gewerbegebiet-Ulzburg Kirchweg/Gutenbergstraße der Gemeinde Henstedt-Ulzburg Keine Bedenken und Anregungen. (9:0:0) TOP 6: Antrag auf Änderung des B-Planes Nr. 2 Kistloh Der Antrag wird besprochen. Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, der Änderung zuzustimmen. Abstimmung: (0:4(CDU/SPD):5) TOP 7: Einwohnerfragestunde Keine Fragen. Die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt. Ende des öffentlichen Teils / Nichtöffentlicher Teil wird nur an Berechtigte versandt. Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her und schließt die Sitzung. Gez.: Andreas Fleckner Protokollführer

4 GEMEINDE KISDORF - Bau- und Planungsausschuss Kattendorf, den I 7/sc Nr. 32 BAU- UND PLANUNGSAUSSCHUSS KISDORF am Beginn: Uhr, Ende: Uhr, Kisdorf, Margarethenhoff Mitgliederzahl: 9 Anwesend stimmberechtigt: GV Beug, Christian (Vorsitzender) GV Fleckner, Andreas GV Maßmann, Dieter GV Meyer, Herrmann GV Dr. Seeger, Jörg WB Dammann, Wiebke WB Wähling, Stefan zugleich Protokollführer WB Clasen, Günter WB Grote, Hans-Werner Nicht anwesend: Bürgermeister Wisch, Reimer Der Vorsitzende beantragt, die TOP 7 und 8 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. (8:0:1 (FDP))

5 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 32 vom Seite 2 Tagesordnung: 01. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 02. Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters 03. Fragen der Ausschussmitglieder 04. Ostküstenleitung 05. Pläne der Nachbargemeinden 06. Einwohnerfragestunde 07. Bauanträge - nichtöffentlich 08. Städtebaulicher Vertrag Spuntkissen III - nichtöffentlich Öffentlicher Teil: TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters Vorsitzender: Regt an, über eine Änderung der Anfangsuhrzeit der Sitzung des Ausschusses nachzudenken; evtl. 19:00 Uhr Bürgermeister: Fehlt entschuldigt TOP 3: Fragen der Ausschussmitglieder Keine Fragen TOP 4: Ostküstenleitung Der Vorsitzende erzählt von der Info-Veranstaltung zur Erdkabelverlegung am Ein Gutachter für Henstedt-Ulzburg ist gefunden; Kisdorf beteiligt sich an den Kosten mit 1.000,00. Nächste Bürgerbeteiligungstermine in Ratekau und , 18:00 Uhr, im Margarethenhoff. GV Seeger erläutert den Kenntnisstand aus Sicht der Bürgerinitiative. Teststrecke/ Erdverkabelung im Wohld wäre denkbar. TOP 5: Pläne der Nachbargemeinden 1.) 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hüttblek Keine Bedenken und Anregungen. (9:0:0) TOP 6: Einwohnerfragestunde Herr Ehrck von der Bürgerinitiative erzählt von einem Gutachten über die Erwärmung des Bodens im Trassenverlauf Erdkabel. Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her. Ende des öffentlichen Teils / nichtöffentlicher Teil wird nur an die Berechtigten übersandt.

6 GEMEINDE KISDORF - Bau- und Planungsausschuss Kattendorf, den I 7/ha-sc Nr. 33 BAU- UND PLANUNGSAUSSCHUSS KISDORF am Beginn: Uhr, Ende: Uhr, Kisdorf, Margarethenhoff Mitgliederzahl: 9 Anwesend stimmberechtigt: GV Beug, Christian (Vorsitzender) GV Fleckner, Andreas (ab Uhr/ TOP 5) GV Maßmann, Dieter GV Meyer, Herrmann GV Dr. Seeger, Jörg WB Dammann, Wiebke WB Wähling, Stefan zugleich Protokollführer WB Clasen, Günter WB Grote, Hans-Werner Nicht stimmberechtigt: Bürgermeister Wisch, Reimer (ab Uhr) Herr Dipl.-Ing. Mahler, Ing.-Büro Waack + Dähn Der Vorsitzende beantragt, den TOP 9 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. (8:0:0)

7 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 33 vom Seite 2 Tagesordnung: 01. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 02. Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters 03. Fragen der Ausschussmitglieder 04. Erschließung B-Plan Nr. 31 Spuntkissen III hier: Vorstellung des Entwurfes durch das Planungsbüro Waack + Dähn Änderung B-Plan Nr. 10 Südlich der Dorfstraße Flurstücke 72/3 bis 72/9 und 72/15 hier: Freigabe Begründungsentwurf und frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange 06. Ostküstenleitung hier: Bericht von der Auftaktveranstaltung am und Infoveranstaltung am in Kisdorf 07. Pläne der Nachbargemeinden 08. Einwohnerfragestunde 09. Bauanträge - nichtöffentlich Öffentlicher Teil: TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters Vorsitzender: Uhr-Termin wird wieder nach Absprache auf Uhr gesetzt. Bürgermeister: Keine Mitteilungen TOP 3: Fragen der Ausschussmitglieder Keine Fragen TOP 4: Erschließung B-Plan Nr. 31 Spuntkissen III hier: Vorstellung des Entwurfes durch das Planungsbüro Waack + Dähn Her Mahler erläutert den Planungsstand mit einer Präsentation unter den Punkten: Plangebiet, Versorgung, Entsorgung, Gestaltung und Termine Es gibt Muldenversickerung mit Überlauf bei Starkregen ins Siel Versorgungsgraben wird im Schnitt gezeigt Wasser/ Strom/ Gas/ Datenleitung/ Abwasser/ Leer-Rohr Parkplätze, Bepflanzung wird abgesprochen Pflastersteine und Art, wie in der Krambekskoppel, wird abgesprochen und bemustert Straßenleuchten Trillux als LED-Ausführung wird abgesprochen Ausführung fußläufige Anbindung an Spuntkissen am Obstgarten wird abgesprochen Ausbau der Verbindungsstraße Spuntkissen/ Ecke Ton Hogenbargen zum Lehmkuhlen wird aufgezeigt Ausbau Ton Hogenbargen bis zur Einmündung und weiterer Verlauf bis Lehmkuhlen Straße wird als 30 Km/h-Zone geplant/ mit dem Kreis abgestimmt

8 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 33 vom Seite 3 Termine ca. lt. Planung - Submission Mai Baubeginn Ende 06/2016 mit Fertigstellung 1. Bauabschnitt bis ca. 09/ Ausbau erfolgt abschnittsweise Fertigbelag, Bäume usw. erst ab ca. 80 Fertigstellung der Häuser in ca. 1,5 bis 2 Jahren geschätzt. Der Ausschuss stimmt über den derzeitigen Entwurf mit der Bemusterung ab: Abstimmung: (8:0:0) TOP 5: 1. Änderung B-Plan Nr. 10 Südlich der Dorfstraße Flurstücke 72/3 bis 72/9 und 72/15 hier: Freigabe Begründungsentwurf und frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange Der Vorsitzende erläutert den Sachstand zur Tischvorlage 1. Änderung vom Der Ausschuss stimmt über die Freigabe ab: Abstimmung: (9:0:0) (GV Fleckner jetzt anwesend) Der Vorsitzende schlägt vor, die frühzeitige Bürgerbeteiligung vor der nächsten Sitzung um Uhr zu machen. TOP 6: Ostküstenleitung hier: Bericht von der Auftragsveranstaltung am Infoveranstaltung am in Kisdorf Der Vorsitzende erläutert den Kenntnisstand der Veranstaltung vom im Margarethenhoff TenneT /Thema Erdverkabelung Es wird im Ausschuss über die Problematik gesprochen. - Ca. 3 km im Kisdorfer-Wohld könnte möglich sein - Probleme werden diskutiert: Unterschiedliche Böden, Straßen, Übergabestationen, Pilotprojektstatus, Setzungen, Erfahrungswerte fehlen teilweise, Drainagen, Entschädigungsart der Grundeigentümer usw. TOP 7: Pläne der Nachbargemeinden Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90 Kronskamp der Gemeinde Henstedt-Ulzburg Keine Bedenken und Anregungen. (9:0:0) 2. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 141 Bürgermeister-Steenbock-Straße/ Kisdorfer Straße der Gemeinde Henstedt-Ulzburg Keine Bedenken und Anregungen. (8:0:1(WKB)) TOP 8: Einwohnerfragestunde Keine Fragen Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her. Ende des öffentlichen Teils / nichtöffentlicher Teil wird nur an die Berechtigten übersandt.

9 GEMEINDE KISDORF - Bau- und Planungsausschuss Kattendorf, den I7/ha Nr. 34 BAU- UND PLANUNGSAUSSCHUSS KISDORF am Beginn: Uhr, Ende: Uhr, Kisdorf, Margarethenhoff Mitgliederzahl: 9 Anwesend stimmberechtigt: GV Beug, Christian (Vorsitzender) GV Fleckner, Andreas GV Maßmann, Dieter GV Meyer, Herrmann (ab Uhr) WB Schippmann, Thomas, für GV Dr. Seeger, Jörg WB Dammann, Wiebke (ab Uhr) WB Wähling, Stefan zugleich Protokollführer WB Clasen, Günter WB Grote, Hans-Werner Nicht stimmberechtigt: Bürgermeister Wisch, Reimer Der Vorsitzende beantragt, den TOP 9 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. (7:0:0)

10 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 34 vom Seite 2 Tagesordnung: 01. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 02. Einspruch zum Protokoll Nr. 33 vom Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters 04. Fragen der Ausschussmitglieder 05. Ostküstenleitung 06. Pläne der Nachbargemeinden 07. Antrag auf Änderung des B-Planes Nr. 4 Köhlertwiete 08. Einwohnerfragestunde 09. Bauanträge - nichtöffentlich Öffentlicher Teil: TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2: Einspruch zum Protokoll Nr. 33 vom Der Einspruch ist berechtigt; Abstimmungsergebnis kann im Nachhinein den Fraktionen nicht mehr zugeordnet werden. (9:0:0) TOP 3: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters Vorsitzender: Keine Mitteilungen. Bürgermeister: Informiert über Breitbandversorgung Internet. Deutsche Glasfaser bekundet Interesse, in Kisdorf zu erschließen, neue Leerrohre. Bei ca. 40% Teilnahme der Haushalte würde es losgehen. Der Bau- und Planungsausschuss möchte, dass die deutsche Glasfaser sich in einer Sitzung mit dem Projekt vorstellt, Einladung durch das Amt/Bürgermeister. TOP 4: Fragen der Ausschussmitglieder Keine Fragen. TOP 5: Ostküstenleitung Der Vorsitzende informiert über die TenneT-Veranstaltung in Henstedt-Ulzburg. Der Bau- und Planungsausschuss diskutiert über das Thema, es gibt keine wesentlichen Neuigkeiten. TOP 6: Pläne der Nachbargemeinden Änderung des Bebauungsplanes Nr. 106 Gewerbegebiet Kirchweg Nord der Gemeinde Henstedt- Ulzburg Keine Bedenken und Anregungen. (9:0:0) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 120 Schattredder der Gemeinde Henstedt-Ulzburg Keine Bedenken und Anregungen. (9:0:0)

11 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 34 vom Seite 3 TOP 7: Antrag auf Änderung des B-Planes Nr. 4 Köhlertwiete Der Vorsitzende trägt den schriftlichen Antrag vor. Der Antragsteller erläutert seine Wünsche. Beschluss: Der Bau- und Planungsausschuss beschließt eine einfache B-Plan-Änderung von Einzelhausbebauung in Doppelhausbebauung für das beantragte Grundstück Nr. 2. Der Kreis soll mit der Planung beauftragt werden, Kostenträger ist der Grundstückseigentümer. (8:0:1(WKB)) TOP 8: Einwohnerfragestunde Keine Fragen. Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her. Ende des öffentlichen Teils / nichtöffentlicher Teil wird nur an die Berechtigten übersandt. Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her. Gez.: Stefan Wähling Protokollführer

12 GEMEINDE KISDORF - Bau- und Planungsausschuss Kattendorf, den I 7/sc Nr. 35 BAU- UND PLANUNGSAUSSCHUSS KISDORF am Beginn: Uhr, Ende: Uhr, Kisdorf, Margarethenhoff Mitgliederzahl: 9 Anwesend stimmberechtigt: GV Beug, Christian (Vorsitzender) GV Fleckner, Andreas GV Maßmann, Dieter WB Wrage, Niels für GV Meyer, Herrmann GV Dr. Seeger, Jörg WB Dammann, Wiebke WB Wähling, Stefan zugleich Protokollführer WB Clasen, Günter WB Grote, Hans-Werner Nicht stimmberechtigt: Bürgermeister Wisch, Reimer GV Wulf, Bernhard Frau Studt, Deutsche Glasfaser (zu TOP 4) Herr Pütz, Deutsche Glasfaser (zu TOP 4) Herr Blank, Jänicke + Blank (zu TOP 5) Die Tagesordnung wird nach 3 Abs. 5 GeschO wie folgt geändert: Neu TOP 6 1. Änderung B-Plan Nr. 10 (9:0:0) Die nachfolgenden TOP verschieben sich entsprechend. Der Vorsitzende beantragt, den TOP 10 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. (9:0:0)

13 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 35 vom Seite 2 Tagesordnung: 01. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 02. Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters 03. Fragen der Ausschussmitglieder 04. Vorstellung Deutsche Glasfaser 05. B-Plan Nr. 31 Spuntkissen III hier: Beratung und Beschlussempfehlung Änderung B-Plan Nr Ostküstenleitung 08. Pläne der Nachbargemeinden 09. Einwohnerfragestunde 10. Bauanträge - nichtöffentlich Öffentlicher Teil: TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er ergänzt die Tagesordnung um neu TOP 6 1. Änderung B-Plan Nr. 10 (9:0:0) Der Vorsitzende beantragt für TOP 10 die Nichtöffentlichkeit. (9:0:0) TOP 2: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters Vorsitzender: Keine Mitteilungen Bürgermeister: Es gibt eine Einladung der TenneT zur Ergebniskonferenz am in Bad Oldesloe TOP 3: Fragen der Ausschussmitglieder Keine Fragen TOP 4: Vorstellung Deutsche Glasfaser Es wird das Produkt und die Abwicklung erläutert Ca bis Erschließungen im Kreis Segeberg schon vorhanden Bei 40% von Verträgen würde ein Ausbau mit Glasfaser möglich sein Ein öffentlicher Info-Abend wird empfohlen TOP 5: B-Plan Nr. 31 Spuntkissen III hier: Beratung und Beschlussempfehlung Herr Blank erläutert den aktuellen Planungsstand und die Abarbeitung der öffentlichen und Behördenbeteiligungen. Ein überarbeiteter Plan liegt vor. Stellungnahmen vom Kreis liegen den Mitgliedern vor. Es wird nochmals das Thema Verkehrsberuhigter Bereich angesprochen. 30 km/h ist geplant.

14 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 35 vom Seite 3 Die von der Gemeindevertretung beschlossene öffentliche Auslegung des Planentwurfes, der dazu gehörenden Begründung sowie der vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen (12. GV vom , TOP 20) erfolgte in der Zeit vom bis zum , die Behörden wurden parallel hierzu mit Schreiben vom über die Auslegung informiert und an der Planung beteiligt. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der parallelen Behördenbeteiligung eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise müssen durch den Bau- und Planungsausschuss geprüft und abgewogen werden. Folglich ist die Abwägung für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung vorzubereiten. Eine weitere rechtliche Voraussetzung für den Satzungsbeschluss ist die Durchführbarkeit der Planung. Hierzu muss beim Satzungsbeschluss auch gewährleistet bzw. gesichert sein, dass der städtebauliche Vertrag die gemeindliche Zustimmung erfährt. Deshalb ist es erforderlich, dass der Bau- und Planungsausschuss der Gemeindevertretung die Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag für den Bebauungsplan Nr. 31 Spuntkissen III empfiehlt. Beschluss: 1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der parallelen Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 31 Spuntkissen III vorgebrachten Anregungen, Bedenken und Hinweise werden gebilligt und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung empfohlen. 2. Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 31 Spuntkissen III als Satzung zu beschließen. 3. Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung für den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 31 Spuntkissen III die Zustimmung zu erteilen und dies in einen Beschluss zu fassen. (9:0:0) TOP 6: 1. Änderung B-Plan Nr. 10 Es wird der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der Gemeindevertretung empfohlen. (9:0:0) TOP 7: Ostküstenleitung Keine Neuigkeiten, s. Mitteilungen Bürgermeister TOP 8: Pläne der Nachbargemeinden Es liegen keine Pläne zur Stellungnahme durch die Gemeinde Kisdorf vor. TOP 9: Einwohnerfragestunde Herr Lübker: Was ist aus dem Thema barrierefreies Wohnen auf der Bielschen Koppel geworden? Vorsitzender: Keine neuen Erkenntnisse. Ein Einwohner aus dem Kisdorfer-Wohld: Wie ist die Einstellung des Ausschusses zur Erdverkabelung? Vorsitzender Es wird die Lösung der TenneT abgewartet. Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her. Ende des öffentlichen Teils / nichtöffentlicher Teil wird nur an die Berechtigten übersandt.

15 GEMEINDE KISDORF - Bau- und Planungsausschuss Kattendorf, den Eingang Amt: u I 7/sc Nr. 36 BAU- UND PLANUNGSAUSSCHUSS KISDORF am nachstehende Protokollabschrift erhalten Sie für Ihre Akten: Beginn: Uhr, Ende: Uhr, Kisdorf, Margarethenhoff Mitgliederzahl: 9 Anwesend stimmberechtigt: GV Beug, Christian (Vorsitzender) GV Fleckner, Andreas zugleich Protokollführer GV Maßmann, Dieter GV Meyer, Herrmann WB Billep-Türke, Stephan für GV Dr. Seeger, Jörg WB Dammann, Wiebke GV Vogel, Gretel für WB Wähling, Stefan WB Clasen, Günter WB Grote, Hans-Werner Die Tagesordnung wird nach 3 Abs. 5 GeschO wie folgt geändert: Der Vorsitzende beantragt, den TOP 8 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. (9:0:0)

16 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 36 vom Seite 2 Tagesordnung: 01. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 02. Einwand zum Protokoll Nr. 35 vom Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters 04. Fragen der Ausschussmitglieder 05. Ostküstenleitung 06. Pläne der Nachbargemeinden 07. Einwohnerfragestunde 08. Bauanträge- nichtöffentlich Öffentlicher Teil: TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende beantragt TOP 8 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten. Abstimmung (9:0:0) TOP 2: Einwand zum Protokoll Nr. 35 vom Der Grund des Einwandes wurde schon berücksichtigt. TOP 3: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters Keine Mitteilungen TOP 4: Fragen der Ausschussmitglieder Keine Fragen TOP 5: Ostküstenleitung Zum Thema Ostküstenleitung gibt es nichts Neues von Seiten der TenneT und auch nicht aus Henstedt- Ulzburg. TOP 6: Pläne der Nachbargemeinden 1.) 13. Änderung des B-Planes Nr. 59 Gewerbegebiet Ulzburg Kirchweg/ Gutenbergstraße der Gemeinde Henstedt-Ulzburg Keine Bedenken und Anregungen. TOP 7: Einwohnerfragestunde Keine Fragen Ende des öffentlichen Teils / nichtöffentlicher Teil wird nur an die Berechtigten übersandt.

17 GEMEINDE KISDORF - Bau- und Planungsausschuss Kattendorf, den I 2/sc Nr. 37 BAU- UND PLANUNGSAUSSCHUSS KISDORF am nachstehende Protokollabschrift erhalten Sie für Ihre Akten: Beginn: Uhr, Ende: Uhr, Kisdorf, Margarethenhoff Mitgliederzahl: 9 Anwesend stimmberechtigt: GV Beug, Christian (Vorsitzender) GV Vogel, Gretel für GV Fleckner, Andreas GV Maßmann, Dieter WB Friedel, Jürgen für GV Meyer, Herrmann GV Dr. Seeger, Jörg WB Kracht, Michael (bis Uhr) für WB Dammann, Wiebke WB Wähling, Stefan zugleich Protokollführer WB Reiche, Käthe-Christine für WB Clasen, Günter WB Grote, Hans-Werner Nicht stimmberechtigt: Bürgermeister Wisch, Reimer Die Tagesordnung wird nach 3 Abs. 5 GeschO wie folgt geändert: Neu TOP 2 Einwand zum Protokoll Nr. 36 vom (9:0:0) Die nachfolgenden TOP verschieben sich entsprechend. Der Vorsitzende beantragt, den TOP 8 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. (9:0:0)

18 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 37 vom Seite 2 Tagesordnung: 01. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 02. Einwand zum Protokoll Nr. 36 vom Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters 04. Fragen der Ausschussmitglieder 05. Ostküstenleitung 06. Pläne der Nachbargemeinden 07. Einwohnerfragestunde 08. Bauanträge - nichtöffentlich Öffentlicher Teil: TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er ergänzt die Tagesordnung um neu TOP 2 Einwand zum Protokoll Nr. 36 vom Abstimmung: (9:0:0) Der Vorsitzende beantragt für TOP 8 die Nichtöffentlichkeit. Abstimmung: (9:0:0) TOP 2: Einwand zum Protokoll Nr. 36 vom Teil 1 Spielstraße/ Tempo 30-Zone soll durchgeführt werden Vorsitzender: Ist schon berücksichtigt bei der Ausführung, muss also nicht geändert werden Abstimmung: (5:3(WKB):1(FDP)) Teil 2 (TOP 8.4): Muss Doppelcarport lauten, nicht Doppelhaus; muss geändert werden. Abstimmung: (9:0:0) TOP 3: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters Vorsitzender: Keine Mitteilungen Bürgermeister: Spatenstich Spuntkissen III ist erfolgt. Starke Nachfrage im Bereich Verkauf der Grundstücke. Veranstaltung Glasfaser im September TOP 4: Fragen der Ausschussmitglieder Keine Fragen TOP 5: Ostküstenleitung Vorsitzender: Termin Einladung der Betroffenen durch die TenneT am Verteilung erfolgt durch den Bürgermeister. Der Vorsitzende kann nicht teilnehmen, Herr Dr. Seeger wird ihn vertreten. Der Ausschuss diskutiert die Thematik, was wichtig für Kisdorf ist. TOP 6: Pläne der Nachbargemeinden Keine Pläne der Nachbargemeinden

19 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 37 vom Seite 3 TOP 7: Einwohnerfragestunde Frau Schmidt (Köhlertwiete): Ist es möglich, auf ihrem Grundstück in der Köhlertwiete 2-geschossig zu bauen? Vorsitzender: Nein lt. Beschlusslage nicht. Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her. Ende des öffentlichen Teils / nichtöffentlicher Teil wird nur an die Berechtigten übersandt.

20 GEMEINDE KISDORF - Bau- und Planungsausschuss Kattendorf, den Eingang Amt: u I 2/sc Nr. 38 BAU- UND PLANUNGSAUSSCHUSS KISDORF am Beginn: Uhr, Ende: Uhr, Kisdorf, Margarethenhoff Mitgliederzahl: 9 Anwesend stimmberechtigt: GV Beug, Christian (Vorsitzender) GV Fleckner, Andreas GV Maßmann, Dieter WB Friedel, Jürgen für GV Meyer, Herrmann GV Dr. Seeger, Jörg WB Kracht, Michael für WB Dammann, Wiebke WB Wähling, Stefan zugleich Protokollführer WB Clasen, Günter WB Grote, Hans-Werner Nicht stimmberechtigt: Bürgermeister Wisch, Reimer Die Tagesordnung wird nach 3 Abs. 5 GeschO wie folgt geändert: Neu TOP 5 Bildung eines interfraktionellen Arbeitskreises, hier: Antrag der WKB-Fraktion (9:0:0) Die nachfolgenden TOP verschieben sich entsprechend. Der Vorsitzende beantragt, den TOP 10 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. (9:0:0)

21 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 38 vom Seite 2 Tagesordnung: 01. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 02. Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters 03. Fragen der Ausschussmitglieder 04. Ostküstenleitung 05. Bildung eines interfraktionellen Arbeitskreises hier: Antrag der WKB-Fraktion 06. Geschossigkeit bei Bebauung für barrierefreies Wohnen hier: Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen 07. F-Plan zur baulichen Entwicklung hier: Aufnahme von landwirtschaftlichen Flächen 08. Pläne der Nachbargemeinden 09. Einwohnerfragestunde 10. Bauanträge - nichtöffentlich Öffentlicher Teil: TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er ergänzt die Tagesordnung um neu TOP 5 Bildung eines interfraktionellen Arbeitskreises, hier: Antrag WKB-Fraktion Abstimmung: (9:0:0) Der Vorsitzende beantragt für TOP 10 die Nichtöffentlichkeit. Abstimmung: (9:0:0) TOP 2: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters Vorsitzender: Schreiben vom Kreis; Novellierung der LBO/ Stellplatzregelung Bürgermeister: Info, Treffen Minister Meyer/ Wakendorf, Thema Kreisel Wessel-Kreuzung angesprochen TOP 3: Fragen der Ausschussmitglieder Keine TOP 4: Ostküstenleitung Vorsitzender: Informiert über das Schreiben an das Amt von der SAG/ Ministerium für ländliche Räume. Dr. Seeger informiert über den Termin in Segeberg. Umweltverträglichkeit/ Planfeststellung. TOP 5: Bildung eines interfraktionellen Arbeitskreises hier: Antrag der WKB-Fraktion Vorsitzender: Trägt den Antrag vor und reicht einen eigenen Antrag nach. Anlage Zukunftswerkstatt vom Die Anträge werden diskutiert und danach abgestimmt. Abstimmung Antrag Beug Abstimmung WKB Antrag (1(CDU):6(1x CDU/ 3x WKB/ 1x SPD/ 1x FDP):2(CDU)) (8:0:1(CDU))

22 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 38 vom Seite 3 TOP 6: Geschossigkeit bei Bebauung für barrierefreies Wohnen hier: Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Vorsitzender: Erläutert den Sachstand und verteilt Zeichnungen zu Möglichkeiten der Bebauung. Abstimmung: (6:1(CDU):2(WKB, CDU)) TOP 7: F-Plan zur baulichen Entwicklung hier: Aufnahme von landwirtschaftlichen Flächen Vorsitzender: Erläutert das Schreiben/ Anliegen des Landbesitzers. Der Ausschuss diskutiert das Thema mit dem Ergebnis: Kein Handlungsbedarf als Antwort an den Landbesitzer. TOP 8: Pläne der Nachbargemeinden 1. Verkehrsstrukturkonzept (Mitteilung) der Gemeinde Henstedt-Ulzburg TOP 9: Einwohnerfragestunde Keine Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her. Ende des öffentlichen Teils / nichtöffentlicher Teil wird nur an die Berechtigten übersandt.

23 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 38 vom Seite 7 An den Bürgermeister und den Vorsitzenden des Ausschusses für Bau und Planung der Gemeinde Kisdorf Kisdorf, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen mit der Bitte um Aufnahme in die Tagesordnung zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Bau,- und Planung der Gemeinde Kisdorf Top: Zweigeschossige Bebauung auf der Koppel,Biehl für barrierefreies Wohnen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss beschließt für die Planung einer Bebauung für barrierefreies Wohnen auf der Koppel,Biehl den bestehenden Grundsatzbeschluss 1-Geschossigkeit bei Gebäuden zweckgebunden aufzuheben. Somit kann eine Planung 2-Geschossig durchgeführt und dem Ausschuss zur weiteren Bearbeitung übermittelt werden. Ausdrücklich muß diesem Antrag nicht zwangsläufig eine F- und B Plan Änderung nachfolgen. Begründung: Zweigeschossigkeit ist aus Rentabilitätsgründen erforderlich Gez. CDU FDP SPD WKB Andreas Fleckner Dr. Jörg Seeger Dieter Maßmann Michael Hamer

24 Kisdorf, Zukunftswerkstatt Der Bau- und Planungsausschuss beschließt die Durchführung einer Zukunftswerkstatt unter Beteiligung eines repräsentativen Querschnittes der Kisdorferinnen und Kisdorfer durch Einbindung von örtlichen Vereinen / Verbänden, Landwirten, Gewerbetreibenden, Verwaltung, Kirche und allgemein interessierten. Die Veranstaltung soll durch einen Dienstleister (z.b. Dr. Kuhn) vorbereitet und begleitet werden. Das Ergebnis ist zu dokumentieren und dient als Grundlage für die weiteren Beratungen im Ausschuss. Christian Beug Vorsitzender

25 Kisdorf WKB Antrag mit der Bitte um Aufnahme in die Tagesordnung zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Bau,- und Planung der Gemeinde Kisdorf Top: Bildung eines interfraktionellen Arbeitskreises Beschlussvorschlag: Der Ausschuss beschließt die Gründung eines Arbeitskreises, bestehend aus jeweils 2 Mitarbeitern je Fraktion, um eine mittel,- bzw. langfristige Dorfentwicklung (- 20 Jahre) für Kisdorf zu erarbeiten. Dies beinhaltet auch die gemeindlichen Flächen und Gebäude. Das Ergebnis wird nach Abschluss, auch partieller Ergebnisse, den zuständigen Ausschüssen zur weiteren Bearbeitung vorgestellt. Begründung: Zielgerichtete langfristige Planung notwendig um die finanziellen Möglichkeiten sinnvoll einzusetzen. Gez. Michael Hamer Fraktionssprecher

26 GEMEINDE KISDORF - Bau- und Planungsausschuss Kattendorf, den I 3/ha Nr. 39 BAU- UND PLANUNGSAUSSCHUSS KISDORF am Beginn: Uhr, Ende: Uhr, Kisdorf, Margarethenhoff Mitgliederzahl: 9 Anwesend stimmberechtigt: GV Beug, Christian (Vorsitzender) Bürgermeister Wisch, Reimer, für GV Fleckner, Andreas GV Maßmann, Dieter GV Meyer, Herrmann GV Dr. Seeger, Jörg WB Dammann, Wiebke WB Wähling, Stefan zugleich Protokollführer WB Reiche, Käthe-Christine, für WB Clasen, Günter WB Grote, Hans-Werner Nicht stimmberechtigt: Bürgermeister Wisch, Reimer Die Tagesordnung wird nach 3 Abs. 5 GeschO wie folgt geändert: TOP 7 entfällt, da die Unterlagen noch nicht eingetroffen sind. (9:0:0) Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Der Vorsitzende beantragt, den TOP 9 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. (9:0:0)

27 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 39 vom Seite 2 Tagesordnung: 01. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 02. Einwand zum Protokoll Nr. 38 vom Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters 04. Fragen der Ausschussmitglieder 05. Ostküstenleitung Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 Dorfstraße (Anlage) hier: Beratung und Beschlussempfehlung 07. Pläne der Nachbargemeinden 08. Einwohnerfragestunde 09. Bauanträge - nichtöffentlich Öffentlicher Teil: TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Der TOP 7 entfällt, da die Unterlagen noch nicht eingetroffen sind. Der Vorsitzende beantragt für TOP 9 die Nichtöffentlichkeit. Abstimmung: (9:0:0) TOP 2: Einwand zum Protokoll Nr. 38 vom Dem Einwand wird stattgegeben und der Antrag der WKB wird an die GV und Ausschussmitglieder versendet. TOP 3: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters Vorsitzender: TOP 7 entfällt wegen fehlender Unterlagen. Bürgermeister: Haushaltserlass 2017 liegt vor und wird an die Fraktionen versendet. GV-Termin , Tagesordnung an die GV. TOP 4: Fragen der Ausschussmitglieder GV Seeger, Jörg: Interfraktioneller Arbeitskreis Zukunftswerkstatt Kisdorf Umsetzung. Vorsitzender: Antragsteller WKB lädt ein, nachdem die zwei Mitglieder jeder Fraktion benannt sind. Der Vorsitzende gibt die Teilnehmerliste an die WKB. TOP 5: Ostküstenleitung GV Meyer verteilt Infoblätter, ein biologisches Gutachten wird erstellt.

28 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 39 vom Seite 3 TOP 6: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 Dorfstraße hier: Beratung und Beschlussempfehlung Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Satzungsbeschluss. Abstimmung: (9:0:0) TOP 7: Pläne der Nachbargemeinden Keine Pläne der Nachbargemeinden. TOP 8: Einwohnerfragestunde Keine Fragen. Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her. Ende des öffentlichen Teils / Nichtöffentlicher Teil wird nur an Berechtigte versandt. Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her. Gez.: Stefan Wähling Protokollführer

29 GEMEINDE KISDORF - Bau- und Planungsausschuss Kattendorf, den I 2/st Nr. 40 BAU- UND PLANUNGSAUSSCHUSS KISDORF am Beginn: Uhr, Ende: Uhr, Kisdorf, Margarethenhoff Mitgliederzahl: 9 Anwesend stimmberechtigt: GV Beug, Christian (Vorsitzender) GV Clasen, Günter GV Meyer, Herrmann WB Billep-Türke, Stephan für GV Dr. Seeger, Jörg WB Dammann, Wiebke WB Wähling, Stefan zugleich Protokollführer WB Grote, Hans-Werner WB Richter, Klaus Nicht stimmberechtigt: Bürgermeister Wisch, Reimer Nicht anwesend: GV Maßmann, Dieter Die Tagesordnung wird nach 3 Abs. 5 GeschO wie folgt geändert: Der Vorsitzende beantragt, den TOP 8 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. (8:0:0) Der Vorsitzende beantragt, neu TOP 6 1. Änderung B-Plan Nr. 4 Köhlertwiete ; hier: Empfehlung an die GV Entwurfs- und Auslegungsbeschluss in die Tagesordnung aufzunehmen. (8:0:0) Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte ändern sich entsprechend.

30 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 40 vom Seite 2 Tagesordnung: 01. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 02. Verpflichtung eines wählbaren Bürgers 03. Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters 04. Fragen der Ausschussmitglieder 05. B-Plan Nr. 30 Henstedter Straße/ Burgkamp hier: Beratung und Beschlussempfehlung Änderung B-Plan Nr. 4 Köhlertwiete hier: Empfehlung an die GV Entwurfs-und Auslegungsbeschluss 07. Pläne der Nachbargemeinden 08. Einwohnerfragestunde 09. Bauanträge - nichtöffentlich Öffentlicher Teil: TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Erläutert warum verkürzte Ladungsfrist. Der Vorsitzende beantragt für TOP 8 die Nichtöffentlichkeit. Abstimmung: (8:0:0) Vorsitzender: Neu als TOP 06 in die Tagesordnung 1. Änderung B-Plan Nr. 4 Köhlertwiete ; hier: Empfehlung an die GV Entwurfs und Auslegungsbeschluss Abstimmung: (8:0:0) TOP 2: Verpflichtung eines wählbaren Bürgers WB Klaus Richter wird vom Vorsitzenden per Handschlag verpflichtet. TOP 3: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters Vorsitzender: Spuntkissen III Teilabnahme der Erschließung ist erfolgt Ostküstenleitung/ Erdverkabelung Einladungen der TenneT Info SE/ Lübeck im Margarethenhoff und Bürgermeister/ Infoveranstaltung Anfrage eines Kisdorfer Bürgers zur Umwandlung von Landflächen in Bauland wurde nochmals gestellt. Wurde im Ausschuss schon behandelt und Antwort vom Amt muss nochmals geprüft werden. Bürgermeister: Glasfaser Deutschland Sachstand/ Kostenrechnung muss neu geprüft werden. Ki-Wohld ist so noch nicht möglich. Es wird eine Komplettlösung angestrebt. TOP 4: Fragen der Ausschussmitglieder Keine TOP 5: B-Plan Nr. 30 Henstedter Straße/ Burgkamp hier: Beratung und Beschlussempfehlung Vorsitzender: Noch keine Beschlussempfehlung vorhanden da Sachbearbeiter im Kreis noch nicht erreichbar war. Info: Kreis hat Verdacht der Bodenverunreinigung durch ein Unternehmen in der Nachbarschaft. Muss noch genauer begründet werden um evtl. Bodengutachten/ Proben zu erstellen.

31 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 40 vom Seite 3 TOP 6: 1. Änderung B-Plan Nr. 4 Köhlertwiete hier: Empfehlung an die GV Entwurfs-und Auslegungsbeschluss Vorsitzender: Erläutert den Sachstand Abstimmung: (8:0:0) TOP 7: Pläne der Nachbargemeinden 1) Aufstellung des B-Planes Nr. 15 der Gemeinde Oersdorf Keine Bedenken und Anregungen (8:0:0) 2) 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 86 der Gemeinde Henstedt-Ulzburg Keine Bedenken und Anregungen (8:0:0) 3) 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 90 der Gemeinde Henstedt-Ulzburg Keine Bedenken und Anregungen (8:0:0) TOP 8: Einwohnerfragestunde Herr Denker/ Anwohner Burgkamp: Was ist mit Stellungnahme zu den Einsprüchen B-Plan Burgkamp? (Baufenster/ Carport Grenze) Vorsitzender: Ist noch nicht an den Ausschuss weitergeleitet worden, er kümmert sich darum. Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her. Ende des öffentlichen Teils / nichtöffentlicher Teil wird nur an die Berechtigten übersandt.

32 GEMEINDE KISDORF - Bau- und Planungsausschuss Kattendorf, den I 2/st Redaktionelle Änderung am /st Nr. 41 BAU- UND PLANUNGSAUSSCHUSS KISDORF am Beginn: Uhr, Ende: Uhr, Kisdorf, Margarethenhoff Mitgliederzahl: 9 Anwesend stimmberechtigt: GV Beug, Christian (Vorsitzender) GV Clasen, Günter GV Meyer, Herrmann GV Dr. Seeger, Jörg GV Maßmann, Dieter WB Dammann, Wiebke WB Wähling, Stefan zugleich Protokollführer WB Grote, Hans-Werner WB Richter, Klaus Nicht stimmberechtigt: Bürgermeister Wisch, Reimer Die Tagesordnung wird nach 3 Abs. 5 GeschO wie folgt geändert: Der Vorsitzende beantragt, den TOP 7 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. (9:0:0)

33 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 41 vom Seite 2 Tagesordnung: 01. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 02. Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters 03. Fragen der Ausschussmitglieder 04. Haushaltsansatz Pläne der Nachbargemeinden 06. Einwohnerfragestunde 07. Bauanträge - nichtöffentlich Öffentlicher Teil: TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters Vorsitzender: Info TenneT-Veranstaltung ohne neue Erkenntnisse 2017 Planfeststellungsverfahren Deutsche Glasfaser keine neuen Erkenntnisse REWE Ansiedlung Henstedt-Ulzburg ist im Moment Uneinigkeit/ liegt auf Eis Bürgermeister: Abbau der 380 kv-plakate ist von ihm gewünscht. Dr. Seeger bespricht das mit den Zuständigen. TOP 3: Fragen der Ausschussmitglieder Keine TOP 4: Haushaltsansatz 2017 Der Vorsitzende schlägt folgenden Beschluss vor: Der Bau- und Planungsausschuss bittet den Ausschuss für Finanzen und Bilanzprüfung ,00 für das Haushaltsjahr 2017 für allgemeine Kosten der Bauleitplanung und Ortsentwicklung bereitzustellen. Abstimmung: (9:0:0) TOP 5: Pläne der Nachbargemeinden 1) Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Gemeinde Oersdorf Keine Bedenken und Anregungen (9:0:0) TOP 6: Einwohnerfragestunde Keine Fragen Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her. Ende des öffentlichen Teils / nichtöffentlicher Teil wird nur an die Berechtigten übersandt.

34 GEMEINDE KISDORF - Bau- und Planungsausschuss Kattendorf, den I 2/st Nr. 42 BAU- UND PLANUNGSAUSSCHUSS KISDORF am «Anrede2» «Nachname», nachstehende Protokollabschrift erhalten Sie für Ihre Akten: Beginn: Uhr, Ende: Uhr, Kisdorf, Margarethenhoff Mitgliederzahl: 9 Anwesend stimmberechtigt: GV Beug, Christian (Vorsitzender) GV Clasen, Günter GV Meyer, Herrmann GV Dr. Seeger, Jörg GV Maßmann, Dieter WB Dammann, Wiebke GV Vogel, Gretel für WB Wähling, Stefan WB Grote, Hans-Werner WB Richter, Klaus zugleich Protokollführer Die Tagesordnung wird nach 3 Abs. 5 GeschO wie folgt geändert: Der Vorsitzende beantragt, den TOP 6 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. (9:0:0)

35 Kisdorf, Bau- und Planungsausschuss Nr. 42 vom Seite 2 Tagesordnung: 01. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 02. Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters 03. Fragen der Ausschussmitglieder 04. Pläne der Nachbargemeinden 05. Einwohnerfragestunde 06. Bauanträge - nichtöffentlich Öffentlicher Teil: TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Es wird einstimmig beschlossen, dass der TOP 6 in nichtöffentlicher Sitzung behandelt wird. TOP 2: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters Keine Mitteilungen TOP 3: Fragen der Ausschussmitglieder GV Dr. Seeger, Jörg: Wie ist die Aussage des Bürgermeisters zu verstehen, dass die Plakate 380 kv-leitung entfernt werden können? TOP 4: Pläne der Nachbargemeinden 1) Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7 der Gemeinde Sievershütten Keine Bedenken und Anregungen (9:0:0) TOP 5: Einwohnerfragestunde Keine Fragen Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her. Ende des öffentlichen Teils / nichtöffentlicher Teil wird nur an die Berechtigten übersandt.