Künstler im Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht

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1 Künstler im Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht von Andreas Gerhartl 1. Auflage Linde Verlag Wien 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Einleitung Problemstellung Themenabgrenzung Erster Teil: Arbeitsrechtliche Aspekte Einleitung Rollenstudium als vertraglich vereinbarte Tätigkeit? Rechtsfolgentheorie Vertragsabschluss und -inhalt Mehrere Verträge oder ein Gesamtvertrag? Rechtliche Qualifikation Unterschiedliche Rechtsfolgen Grundsätzliches Gesetzliche Differenzierungen Analoge Anwendung Kennzeichen der einzelnen Vertragstypen Arbeits- bzw Werkvertrag Freier Dienstvertrag Abgrenzungskriterien Grundsätzliches Persönliche Abhängigkeit, persönliche Arbeitspflicht Eingliederung in den Betrieb Tragen des Betriebsrisikos Weitere Kriterien Resümee Rechtsmissbrauch Änderung der Vertragscharakteristika Beurteilungen der Verträge von Künstlern durch die Judikatur Entscheidungen zum Anwendungsbereich des Schauspielergesetzes Fotomodell Musiker Theatergruppe Eigene Meinung Schauspielerverträge

3 Persönliche Leistungserbringung Eingliederung in den Betrieb Geschuldete Leistung Ergebnis Allgemeine Schlussfolgerungen Zeitliche Komponente Persönliche Leistungserbringung Betriebliche Eingliederung Persönliche Weisungen Ergebnis Gruppenarbeitsverträge Grundsätzliches Unterschiedliche Rechtsfolgen Rechtsfolgen von Leistungsstörungen Zweiter Teil: Sozialversicherungsrechtliche Fragen Einleitung Stellung selbständiger Künstler in der Sozialversicherung Grundsätzliches Altfälle Übergangsbestimmungen Dienstnehmer aufgrund persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit Grundsatzentscheidung des VwGH Weitere Entwicklung der Judikatur Persönliche Abhängigkeit Beschäftigung gegen Entgelt VwGH-Entscheidungen zur Sozialversicherungspflicht von Künstlern Grundsätzliches Vertretungsbefugnis Überwiegensprinzip Gruppenverträge (Musikkapellen) Schlussfolgerungen Grundsätzliches Vertretungsbefugnis Ergebnis Vorfragenproblematik Problemstellung Ansicht des VwGH Eigene Meinung

4 Reichweite der Kompetenz des Sozialversicherungsträgers Aussetzen des Verfahrens Bindungswirkung eines Bescheides Grenzen der Bindungswirkung Freier Dienstnehmer Freier Dienstvertrag Charakteristika des freien Dienstvertrages Abgrenzung zum Werkvertrag Verpflichtung zur Dienstleistung Verpflichtung zur persönlichen Leistungserbringung Fehlen wesentlicher eigener Betriebsmittel Judikatur und Literatur Eigene Meinung Mehrere Auftraggeber Neue Selbständige Grundsätzliches Betriebliche Tätigkeit Erzielen bestimmter Einkünfte Subsidiarität Beginn und Ende der Pflichtversicherung Grundsätzliches Betriebliche Tätigkeit, Berufsbefugnis Infrastruktur Unterlassen von Meldungen Zuordnung von Einkünften Feststellung der Versicherungspflicht Einleitung Einbeziehung ex post Ex-ante-Einbeziehung Beitragsbemessung Vorläufige und endgültige Beitragsgrundlage Erfassung der Einkünfte Bindungswirkung Beginn des Unfallversicherungsschutzes Abgrenzungsfragen Problemstellung Bindungswirkung und Vorfragenproblematik Rückabwicklung Problemstellung und Rückabwicklungsverbot

5 Analogiefähigkeit des Rückabwicklungsverbotes Konsequenzen der Rückabwicklung Mehrfache Beschäftigung Grundsätzliches Mehrfache Versicherungspflicht nach dem ASVG ASVG-Beschäftigung und selbständige Erwerbstätigkeit nach dem GSVG Mehrere selbständige Erwerbstätigkeiten Leistungen Geringfügige Beschäftigung Geringfügigkeit im ASVG Allgemeines Kurzfristige Beschäftigungen Selbstversicherung bei geringfügiger Beschäftigung Selbständige mit bloß geringfügigen Einkünften Neue Selbständige Ausnahme von Pflichtversicherung auf Antrag Kumulation von Ausnahmebestimmungen? Das K-SVFG und dessen Probleme Einrichtung und Funktionsweise des KSVF Höhe des Zuschusses Auswirkungen des Bezuges von Einkünften in der Pension Problemstellung Judikatur zu Folgeprovisionen Unterschiedlicher Künstlerbegriff Gesetzliche Definitionen Bedeutung der (Hochschul)ausbildung Art der künstlerischen Tätigkeit Probleme der Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeitspension Problemstellung Invalidität bzw Berufsunfähigkeit im ASVG Erwerbsunfähigkeit im GSVG Judikatur Eigene Ansicht Grundsätzliches Berufsschutz nach dem ASVG vor dem 57. Lebensjahr

6 Berufsschutz nach dem ASVG nach Vollendung des 57. Lebensjahres Berufsschutz nach dem GSVG vor Vollendung des 50. Lebensjahres Berufsschutz nach dem GSVG ab Vollendung des 50. Lebensjahres Berufsschutz nach dem GSVG nach Erreichung des 57. Lebensjahres Resümee Vorliegen eines Arbeitsunfalls Künstlersozialversicherungs-Strukturgesetz KünstlerInnen-Servicezentrum Ruhendmeldung Dritter Teil: Arbeitslosenversicherungsrechtliche Fragen Einleitung Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung Dienstnehmer Freie Dienstnehmer und Selbständige Einbeziehung in das AlVG Konsequenzen der Einbeziehung Probleme der Einbeziehung Vorliegen von Arbeitslosigkeit Bestehen eines Beschäftigungsverhältnisses Dienstnehmer im Sinne des AlVG Grundsätzliches Beendigung des Dienstverhältnisses Beendigung des Dienstverhältnisses strittig Selbständige Erwerbstätigkeit im Sinne des AlVG Definitionsmerkmale Beginn und Ende der selbständigen Tätigkeit Procedere der Einkommensermittlung Zuflussprinzip Zeitliche Kongruenz Einkommensbegriff des AlVG Vorübergehende Beschäftigung Problemstellung und Abgrenzungsfragen Unterschiedliche Geringfügigkeitsgrenzen Kürzere vorübergehende Erwerbstätigkeit Grundsätzliches Beispiele

7 Probleme, die diese Bestimmung aufwirft Längere vorübergehende Erwerbstätigkeit Grundsätzliches Aliquotierung von Rumpfmonaten Schlussfolgerung Berufsschutzproblematik Einleitung Dauer des Berufsschutzes Reichweite des Berufsschutzes Grundsätzliches Bestimmung der bisherigen Tätigkeit Wesentliche Erschwernis der Ausübung des bisherigen Berufes Resümee Vierter Teil: Steuerrechtliche Aspekte Einleitung Dienstnehmer im Einkommensteuerrecht Grundsätzliches Lohnsteuerrichtlinien Judikatur Literatur Eigene Meinung Einkunftsarten und Abgrenzungsfragen Grundsätzliches Einkünfte aus selbständiger Arbeit Einkünfte aus Gewerbebetrieb Abgrenzung zwischen selbständiger und gewerblicher künstlerischer Tätigkeit Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Sonstige Einkünfte Ermittlung der Einkünfte Einnahmen Grundsätzliches Preise und Siegesprämien Sachleistungen Verzicht auf Einnahmen Schadenersatzleistungen Betriebsausgaben Grundsätzliches Kleidung

8 Arbeitszimmer Musikinstrumente Aufwendungen für das äußere Erscheinungsbild Besuch von Kulturveranstaltungen Sonderbetriebsausgaben Berufsspezifische Pauschalierungsmöglichkeiten Werbungskostenpauschale Künstlerpauschalierung Steuerbefreiungen Besonderheiten bei der Besteuerung Progressionsermäßigung für Künstler Grundsätzliches Konsequenzen der Antragstellung Pauschalbesteuerung bei kurzfristigen Dienstverhältnissen Liebhaberei Sponsoring im Ertragsteuerrecht Definition Ertragsteuerrechtliche Behandlung Künstlerische Tätigkeiten im Rahmen von Personenvereinigungen Umsatzsteuerrechtliche Fragen Unternehmereigenschaft Unternehmenszusammenschlüsse Liebhaberei Beginn und Ende der Unternehmereigenschaft Einheitlichkeit der Leistung Leistungsaustausch Grundsätzliches Subventionen, Zuschüsse Preisgelder Leistungsstörungen Abgebrochener Werkvertrag Schadenersatz Leistungsaustausch bei Zusammenschlüssen Ermäßigter Steuersatz Künstler Theater, Musik- und Gesangsaufführungen

9 Filmvorführungen, Zirkusvorführungen, Schausteller Einkünfte international tätiger Künstler Beschränkt steuerpflichtige Künstler Einkünfte aus (nicht)selbständiger Arbeit Ausübung oder Verwertung im Inland Einkünfte aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Steuererhebung bei beschränkt steuerpflichtigen Künstlern Lohnsteuerabzug Besonderer Steuerabzug Zuzugsbegünstigung für Künstler Durchgriff International tätige Künstler und Doppelbesteuerungsabkommen Der Künstlerbegriff im OECD-MA Rechtsfolgen Abgrenzungsfragen Mischtätigkeiten Künstlerdurchgriff Stichwortverzeichnis