Besteuerung ausländischer Künstler und Sportler in der EU

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1 Besteuerung ausländischer Künstler und Sportler in der EU Deutsche Rechtslage, Europarechtliche Vorgaben, Rechtsvergleich zu EU-Staaten, Künftige Handlungsoptionen von Dr. Stephan Schauhoff, Prof. Dr. Axel Cordewener, Dr. Carsten Schlotter 1. Auflage Besteuerung ausländischer Künstler und Sportler in der EU Schauhoff / Cordewener / Schlotter schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Einkommen-, Lohn-, Körperschaft-, Gewerbe-, Umwandlungssteuer Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhaltsverzeichnis K Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XIX Einleitung... 1 A. Bestandsaufnahme der deutschen Rechtslage... 5 I. Normativer Regelungszusammenhang Qualifikations- und Auslegungsprobleme... 6 a) Auftrittsbezogene Vergütungen... 7 b) Werbeeinkünfte von Künstlern und Sportlern... 9 c) Weitere Auslegungsfragen Umgehungsgestaltungen durch Einschaltung von auslandsansässigen Gesellschaften Fazit II. Die Ausgestaltung des Steuerabzugsverfahrens Differenzierung zwischen Lohnsteuerabzug und Steuerabzug nach 50a Abs. 4 EStG a) Ausgestaltung des Lohnsteuerabzugs bei beschränkt steuerpflichtigen Arbeitnehmern aa) Berücksichtigung von Werbungskosten in der Steuerabzugsphase bb) Berücksichtigung von Abkommensrecht in der Abzugsphase cc) Bemessungsgrundlage und Höhe der Lohnsteuer b) Ausgestaltung des Steuerabzugs nach 50a Abs. 4 EStG aa) Bruttobesteuerung in der Phase des Steuerabzuges.. 17 bb) Berücksichtigung von Abkommensrecht in der Abzugsphase Weiteres Problemfeld in der Steuerabzugsphase: Kaska- 18 deneffekt durch das Nebeneinander von 50a Abs. 4 Nr. 1 EStG und 50a Abs. 4 Nr. 2 EStG III. Die Absicherung des Steuerabzugsverfahrens durch eine subsidiäre Haftungstechnik Lohnsteuerhaftung nach 42d EStG Haftung für unterlassenen Steuerabzug im Steuerabzugsverfahren... 21

3 X Inhaltsverzeichnis IV. Der Steuerabzugsphase nachgelagerte Veranlagungs- und Erstattungsmöglichkeiten auslandsansässiger Künstler und Sportler Nachträgliche Geltendmachung von KWerbungskosten, Betriebsausgaben oder Sonderausgaben a) Veranlagungsoption zur fiktiven unbeschränkten Steuerpflicht ( 1 Abs. 3 EStG) b) Punktuelles Veranlagungswahlrecht für Arbeitnehmer ( 50 Abs. 5 S. 2 Nr. 2 EStG) c) Vereinfachtes Erstattungsverfahren nach 50 Abs. 5 S. 2 Nr. 3 EStG beim Steuerabzug nach 50a Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 2 EStG Erstattungsmöglichkeiten im DBA-Fall ( 50d Abs. 1 S. 2 ff. EStG) Sonstige, nicht spezialgesetzlich geregelte Erstattungsmöglichkeiten V. Fragen des Rechtsschutzes B. Europarechtliche Vorgaben I. Grundvorgaben von EG-Recht und EuGH zur beschränkten Steuerpflicht Reichweite des Grundfreiheitstatbestandes Elemente der Rechtfertigungsprüfung Unmittelbare Folgen eines diskriminierenden Grundfreiheitsverstoßes II. Bisherige Reaktionen des deutschen Gesetzgebers im Bereich der beschränkten Steuerpflicht (auch zu Gunsten von auslandsansässigen Künstlern und Sportlern) III. Fortbestehende EG-rechtliche Probleme bei der steuerlichen Erfassung auslandsansässiger Künstler und Sportler: Analyse der EuGH-Judikatur Verbleibende allgemeine Problembereiche der beschränkten Steuerpflicht Einzelprobleme speziell bei selbstständig tätigen Künstlern und Sportlern a) Problempunkte der Besteuerung des ausländischen Vergütungsgläubigers aa) Steuerabzugsverfahren trotz DBA-Befreiung? bb) Steuerabzugsverfahren als solches problematisch?.. 47 cc) Zwang zur Besteuerung auf Nettogrundlage durch Gerritse... 49

4 Inhaltsverzeichnis XI dd) Kostenberücksichtigung schon ex ante im Abzugsmoment? ee) Zusätzliche Kostenberücksichtigung ex post in einem nachgelagerten Verfahren?... K55 ff) Unzulänglichkeiten des vereinfachten Erstattungsverfahrens gg) Sonderfrage: Anwendbarer Steuertarif? b) Problempunkte des Haftungsverfahrens gegen den Vergütungsschuldner aa) Keine Berücksichtigung der DBA-Befreiung? bb) Sonderfall: Auslandsansässiger Vergütungsschuldner 67 C. Rechtsvergleich zu anderen Mitgliedstaaten der EU I. Länderbericht Belgien Steuertatbestand/Einkünftequalifikation Ausgestaltung des Quellensteuerabzugsverfahrens a) Allgemeine Grundlagen b) Steuerbemessungsgrundlage und Steuersatz c) Berücksichtigung von DBA Haftung des Vergütungsschuldners Rechtsschutz Einfluss des Europarechts II. Länderbericht Frankreich Steuertatbestand/Einkünftequalifikation Ausgestaltung des Quellensteuerabzugsverfahrens a) Allgemeine Grundlagen b) Steuerbemessungsgrundlage und Steuersatz c) Berücksichtigung von DBA Haftung des Vergütungsschuldners a) Allgemeine Grundlagen b) Bemessungsgrundlage und Steuersatz c) Berücksichtigung von DBA Rechtsschutz Einfluss des Europarechts III. Länderbericht Italien Steuertatbestand/Einkünftequalifikation Ausgestaltung der Steuererhebung a) Allgemeine Grundlagen b) Ausgestaltung des Steuerabzugsverfahrens... 88

5 XII Inhaltsverzeichnis aa) Steuerabzugsverfahren bei Einkünften aus selbstständiger und gewerblicher Tätigkeit sowie bei sonstigen Einkünften bb) Steuerabzugsverfahren bei Einkünften Kaus nichtselbst- ständiger Arbeit cc) Berücksichtigung von DBA c) Ausgestaltung des Veranlagungsverfahrens im Falle des Nichtbestehens eines Quellensteuerabzuges Haftung des Vergütungsschuldners Rechtsschutz Einfluss des Europarechts IV. Länderbericht Niederlande Steuertatbestand/Einkünftequalifikation Ausgestaltung des Quellensteuerabzugsverfahrens a) Allgemeine Grundlagen des bisherigen Systems b) Steuerbemessungsgrundlage und Steuersatz c) Berücksichtigung von DBA d) Aktuelle Änderungen ab Haftung des Vergütungsschuldners Rechtsschutz Einfluss des Europarechts V. Länderbericht Österreich Steuertatbestand/Einkünftequalifikation Ausgestaltung des Steuerabzugsverfahrens a) Allgemeine Grundlagen aa) Lohnsteuerabzug bei Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit bb) Besonderer Steuereinbehalt nach 99 Abs. 1 Z 1 öestg bei Einkünften aus im Inland ausgeübter oder verwerteter Tätigkeit (selbstständig oder gewerblich) und Lizenzen b) Berücksichtigung von DBA c) Weiteres Problemfeld: Kaskadeneffekt Haftung des Vergütungsschuldners a) Allgemeine Grundlagen b) Erstattung im DBA-Fall Rechtschutz

6 Inhaltsverzeichnis XIII 6. Einfluss des Europarechts VI. Länderbericht Spanien Steuertatbestand/Einkünftequalifikation Ausgestaltung des Quellensteuerabzugsverfahrens K a) Allgemeine Grundlagen b) Steuerbemessungsgrundlage und Steuersatz c) Berücksichtigung von DBA Haftung des Vergütungsschuldners Rechtsschutz Einfluss des Europarechts VII. Länderbericht Tschechien Steuertatbestand/Einkünftequalifikation Ausgestaltung des Quellensteuerabzugsverfahrens a) Allgemeine Grundlagen b) Steuerbemessungsgrundlage und Steuersatz c) Berücksichtigung von Abkommensrecht in der Phase des Steuerabzugs Die Absicherung des Steuerabzugsverfahrens durch ein subsidiäres Haftungsverfahren Der Steuerabzugsphase nachgelagerte Veranlagungs- und Erstattungsmöglichkeiten des Vergütungsgläubigers Rechtsschutz Einfluss des Europarechts VIII. Länderbericht Vereinigtes Königreich Steuertatbestand/Einkünftequalifikation Ausgestaltung des Quellensteuerabzugsverfahrens a) Allgemeine Grundlagen b) Steuerbemessungsgrundlage/Steuertarif c) Berücksichtigung von DBA Haftung Rechtsschutz Einfluss des Europarechts IX. Zusammenfassende Diskussion der Länderberichte

7 XIV Inhaltsverzeichnis D. Zukünftige Handlungsoptionen I. Völkerrechtlicher Handlungsrahmen de lege ferenda K II. EG-rechtlicher Handlungsspielraum Abzugsverfahren als solches Haftungsverfahren III. Mögliche zukünftige Ausgestaltungsvarianten Völliger Verzicht auf die Besteuerung auslandsansässiger Künstler und Sportler a) Grundkonzeption b) Inländerdiskriminierung und EG-Grundfreiheiten c) Inländerdiskriminierung und nationales Verfassungs- recht d) Weitere Aspekte und Stellungnahme Ausschließliche Pflichtveranlagung für beschränkt steuerpflichtige Künstler und Sportler? (reine ex post -Lösung) 162 a) Grundkonzeption b) Praktische Durchführungsprobleme c) Europarechtliche Folgeproblematik: Anforderungen an die Ausgestaltung der Veranlagungsphase aa) Bemessungsgrundlage bb) Steuertarif d) Stellungnahme Ausschließlich abgeltender Steuerabzug für inlands- und auslandsansässige Künstler und Sportler (reine ex ante - Lösung) a) Grundkonzeption b) EG-rechtliche Implikationen c) Verfassungsrechtliche Implikationen und Stellungnahme aa) Relevanz des (objektiven) Nettoprinzips bb) Einbruch in das System der synthetischen Einkommensteuer cc) Ergebnis Aufrechterhaltung des Quellensteuerabzugs für beschränkt steuerpflichtige Künstler und Sportler bei nachgelagerter Veranlagungs- bzw. Erstattungsmöglichkeit ( Kombinationsmodelle ) a) Grundkonzept wie bisher: Quellensteuerabzug nur für Gebietsfremde ( kleine Lösung ) aa) Ausgestaltung der Abzugsphase ( ex ante ) bb) Ausgestaltung der Veranlagungs- bzw. Erstattungsphase ( ex post )

8 Inhaltsverzeichnis XV b) Erweitertes Grundkonzept: Quellensteuerabzug auch für Gebietsansässige ( große Lösung ) aa) Ausgestaltung der Abzugsphase ( ex ante ) bb) Ausgestaltung der Veranlagungs- Kbzw. Erstattungs- phase ( ex post ) c) Stellungnahme d) Verfahrensrechtliche Folgeänderungen aa) Modifikationen der Steuerabzugsphase (1) Berücksichtigung von Abkommensrecht (2) Berücksichtigung erwerbsbedingter Aufwendungen in der Steuerabzugsphase bb) Verfahrensrechtliche Ausgestaltung der Veranlagungsphase E. Reformvorschläge zur Besteuerung auslandsansässiger Künstler und Sportler in Deutschland Stichwortverzeichnis