4. Rückblick Gemeindeversammlung vom

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1 PROTOKOLL DER GEMEINDERATSSITZUNG NR VOM ÖFFENTLICHE VERSION Anwesend: Urs Hubler, Präsident / Otto Baumli / Gabriele Dennler / Erik Hahn / Margrit Born, Gemeindeschreiberin / Anna Heutschi (Nachfolgerin von Margrit Born) Anwesend zu Traktandum 2: Cécile Kamer, Schulleiterin Traktanden: 1. Genehmigung Protokoll Nr Schule / Pensenplanung 3. Wiedererwägung Zusammenarbeitsvertrag Kreisprimarschule Balsthal Holderbank 4. Rückblick Gemeindeversammlung vom Mitteilungen aus den Ressorts 6. Pendenzen 7. Rechnungen 8. Verschiedenes 1. Genehmigung Protokoll Nr Das Protokoll Nr wird einstimmig genehmigt. 2. Schule / Pensenplanung Zu diesem Traktandum ist die Schulleiterin, Frau Cécile Kamer, anwesend und orientiert uns über den Pensenantrag: Kindergarten 1 Vollpensum mit 27 Lektionen 16 SchülerInnen Primarschule Klasse: 1 Vollpensum mit 37 Lektionen 20 SchülerInnen Klasse: 1 Vollpensum mit 41 Lektionen 16 SchülerInnen plus 6 Zusatzlektionen, damit alle Schülerlektionen optimal abgedeckt werden. Normalerweise müssen die Anträge dem Kanton bis Mitte November abgegeben werden. Da unsere Gemeindeversammlung erst am stattfand, haben wir mit Herrn Daniel Eggimann die Abmachung getroffen, dass unser Antrag bei einer Ablehnung des Zusammenarbeitsvertrages Kreisprimarschule erst im Januar 2016 eingereicht wird. Der entsprechende Pensenantrag liegt 1

2 diesem Protokoll bei. Für die Schuljahre 2017/2018 und 2018/19 müssen wir nur eine Planung abgeben. Der Pensenantrag wird vom Gemeinderat einstimmig genehmigt. Antrag Logopädie Laut Vorgaben des Volksschulamtes bewilligt der Gemeinderat die Lektionen. Vorgabe des VSA: 0 6 Lektionen pro 100 Schüler. Der Gemeinderat genehmigt den Antrag der Schulleitung für 3 Lektionen Logopädie für das Schuljahr 2016/2017einstimmig. Antrag Lektionen Spezielle Förderung Laut Vorgaben des Volksschulamtes bewilligt der Gemeinderat die Lektionen. Vorgabe des VSO: Lektionen pro 100 SchüerInnen. Begründung: Im Kindergarten wie auch in der Primarschule ist die Zunahme von SchülerInnen, die spezielle Unterstützung brauchen, wieder extrem hoch. Wenn diese SchülerInnen bereits im Kindergarten wie auch in der Unterstufe gezielt unterstützt werden, können Platzierungen in spezielle Institutionen (Grenchen, Kriegstetten, Olten) vermieden werden. Der Antrag der Schulleiterin für 14 Lektionen für das Schuljahr 2016/17 wird einstimmig genehmigt. Cécile Kamer weist ausserdem auf folgende Punkte hin: - Informatische Bildung: Ab dem 3. Schuljahr erhalten die Lernenden Informatikausbildung. Sicher müssen in nächster Zeit wieder neue Geräte angeschafft werden. - Lehrpersonen: Die Schulleiterin wird versuchen, die Lehrpersonen zu motivieren, auch nach der Ablehnung des Zusammenarbeitsvertrages Kreisprimarschule Balsthal Holderbank in unserer Gemeinde mehrstufig zu unterrichten. - Gebäude: Uns allen ist klar, dass z.b. der Kindergarten in nächster Zeit saniert werden muss. 3. Wiedererwägung Zusammenarbeitsvertrag Kreisschule Balsthal Urs Hubler informiert, dass auf der Kanzlei eine Anfrage betreffend der Wiedererwägung des Traktandums einging und auch er privat angefragt wurde, ob es Möglichkeiten gibt, das Geschäft an einer nächsten Gemeindeversammlung wieder zu behandeln. Er hat sich beim Rechtsdienst des Amtes für Gemeinden des Kantons Solothurn erkundigt und die folgende Auskunft erhalten: Eine Initiative oder ein Referendum ist in der ordentlichen Gemeindeorganisation nicht vorgesehen. Ein Rückkommensantrag muss an der Gemeindeversammlung gestellt und zur Abstimmung kommen. Es besteht nachträglich die Möglichkeit, mittels einer Motion eine Wiedererwägung in die Wege zu leiten. Würde eine entsprechende Motion eingereicht, so ergäbe sich folgender Ablauf: 1. GV: Erheblicherklärung der Motion. 2. GV: (sofern die Motion an der 1.GV für erheblich erklärt wurde) 2

3 Nochmalige materielle Abstmmung, wobei jemand den Antrag stellen müsste, dass die Schlussabstimmung an der Urne stattzufinden habe, wofür ein Drittel der anwesenden Stimmberechtigten stimmen müsste. Einen anderen Weg, die Vorlage an die Urne zu bringen, gibt es nicht. Es wäre allerdings auch denkbar, dass der Gemeinderat von sich aus (ohne Motion) eine Wiedererwägung zuhanden der nächsten Gemeindeversammlung traktandieren würde. In diesem Fall käme direkt der Ablauf gemäss der oben beschriebenen 2. GV zu tragen. In diesem Fall würde man sich zwar eine GV sparen, ob dies jedoch politisch gut ankommt, ist eine andere Frage. Die Gemeinderäte sind sich einig, dass der bessere Weg sicher eine Motion wäre, die dann vom Gemeinderat unterstützt werden kann. Der Gemeinderat wird von sich aus keine Wiedererwägung an der nächsten Gemeindeversammlung traktandieren. 5. Mitteilungen aus den Ressorts Otto Baumli: Mehrjahrespopgramm Natur und Landschaf des Kt. Solothurn vom : Abrechnung und Auszahlung 2015: Fr GELAN vom Beitrag an agrarpolitische Massnahmen: Fr Amt für Wald, Jagd und Fischerei vom Förderprogramm Biodiversität / Auszahlung Kantonsbeitrag GEM Holderbank Fr Amt für Wald, Jagd und Fischerei vom : FörderprogrammWald Kantonsbeiträge 2015 Gesuch Nr. 301 GEM Holderbank / Beitrag Fr Vetroswiss vom Dezember 2016 VetroSwiss entrichtet im Jahr 2016 eine Sonderentschädigung an die Glassammler (Details folgen zu einem späteren Zeitpunkt) Sollberger AG vom Dezember 2015: Daten der Kehrichtabfuhren 2016 KEBAG vom Die KEBAG Zuchwil muss für ihren Ausbau m2 Waldfläche roden und sucht geeignete Ersatzflächen als Realersatz, die aufgeforstet und zu Wl umgezont werden können. Holderbank verfügt über keine solchen Flächen. BWSo übernimmt die Koordination der ForstBAR Für die Gemeinde Holderbank ergeben sich somit bei der Bearbeitung der Betriebsabrechnung keine grundsätzlichen Änderungen gegenüber der heutigen Situation. 3

4 Gabi Dennler: Anlassbewilligungen Der Gemeinderat bewilligt die folgenden Anlässe einstimmig: - Theatergruppe Holderbank: 7 Theateraufführungen Januar OK Rock- und Oldie Night für die Rock- und Oldie-Night vom 12.März 2016 Ferienpass Balsthal-Holderbank Gabi Dennler sucht zusammen mit Cécile Kamer eine Ersatzperson für Monika Odermatt. Die Gemeinde Holderbank unterstützt den Ferienpass auch weiterhin mit Fr jährlich. Urs Hubler: Sitzungstermine 2016 Urs wird den Sitzungsplan 2016 noch überarbeiten und dann verteilen. Zuzug Hoos Angela, Jg. 1976, per von 3368 Bleienbach BE Komann Klaus, Jg. 1965, per vom 3419 Biembach i.e. BE Hood Thomas Casper, Jg. 1982, per vom England Wegzug Gisin Alain, Jg. 1991, per nach Balsthal Jahiu Florina, Jg. 1992, per nach Pfaffnau Bader Lukas, Jg. 1993, per nach Zernez Geburt Berchtold Nael, geb des Berchtold Remo und der Fritschi Regula, Holderbank Anzeige über grundbuchliche Änderungen an Grundstücken GB Holderbank/851 Bisher: Gemeinde Holderbank Neu: Gisin Ramona, Jg. 1990, 4710 Balsthal GB Holderbank/541 und 694 Bisher: Meyer Melanie-Edith, Jg. 1977, 6006 Luzern Bühler Rolf Ulrich, Jg. 1948, 4718 Holderbank Neu: Zymeri Ekrem, Jg. 1976, 4710 Balsthal Zymeri Luljete, Jg. 1976, 4710 Balsthal GB Holderbank/90001 und 568 Bisher: Gunziger Monika, Jg. 1966, 4718 Holderbank Neu: Staat Solothurn, 4500 Solothurn Hundekontrolle Bis zum Zeitpunkt der effektiven operativen Umstellung erfolgt die Abgabe des Kontrollzeichens und der Einzug der Hundesteuern und Kennzeichengebühr durch die Gemeinden ein letztes Mal im gewohnten Rahmen. 4

5 Asylbereich Kanton Solothurn Vorbereitungen Regionale Führungsstäbe für das Betreuen von Flüchtlingen durch den Zivilschutz 1. Allgemeine und besondere Lage 2. Planungsaufträge an die RFS des Kanton Solothurn Feuerwehrwesen Thal Einsetzen einer gemeindeübergreifenden Arbeitsgruppe / Gemeinderatsbeschluss von Balsthal. Alle vier Gemeinden haben der Bildung einer Arbeitsgruppe Feuerwehr 2020 zugestimmt. Raiffeisenbank Mümliswil-Ramiswil und Holderbank Wir planen aktiv die Zukunft Information betreffend Zusammenschluss mit der Raiffeisenbank Dünnerntal. 8. Verschiedenes Musik-, Kultur- und Freizeitkommission Der Gemeinderat wählt Frau Nadja Bader-Bossard ab sofort als neues Mitglied in die Musik-, Kultur- und Freizeitkommission. Die Vereidigung wird an der nächsten Kommissionssitzung stattfinden. Verantwortlicher Wasserversorgung Otto Baumli spricht an, dass Stefan Marty zusammen mit Martin Bader und Urs Jeker auf der Alarmliste der Wasserversorgung stand und nun wegfällt. Die Werkkommission erhält vom Gemeinderat beauftragt, eine Ersatzperson für diese Alarmliste zu bestimmen. Glückwünsche zum Jahreswechsel: SoGeo AG, Dornacherplatz 3, 4501 Solothurn Otto Baumli, Holderbank Genossenschaft Regiomech, Zuchwil Hinni AG, Thun Flury AG, Hoch- & Tiefbau, Langenbruck Aquaform AG, Gewerbestrasse 16, 4105 Biel Dialog Verwaltungs-Data AG Schumacher Print Solutions, Basel BDO AG, Biberiststrasse 16, 4501 Solothurn Eggi Mulden, Eptinger Entsorgungen, Sollberger AG Gerber AG, All. Bestattungsdienste, 4600 Olten Spitex Thal Zaugg AG, Kommunaltechnik, Eggiwil Kanton Solothurn, div. Unterschriften Erwin von Arb, Regionalredaktor Oltner Tagblatt Paul Fluri AG, Mümliswil Würgler & Bader AG, Industrie Ost, 4712 Laupersdorf Nächste Sitzung: Dienstag, den 19. Januar 2016 NAMENS DES GEMEINDERATES: DER PRÄSIDENT: DIE GEMENDESCHREIBEFRIN: 5