Landeshauptstadt München

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1 Landeshauptstadt München Vollversammlung Einladung Neufassung, 30. April 2013, 11:00 Uhr Bitte Sitzungstag beachten! Donnerstag, 02. Mai 2013, 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal des Rathauses, II. Stock 67. Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Referent/ in: und der/ die jeweils zuständige berufsmäßige Stadtrat/Stadträtin Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss 1. Vereidigung von Herrn StR. Herbert Danner - Bekanntgabe - Sitzungsvorlage Nr / V Bericht zur Leiharbeit bei der LH München! Antrag Nr / A von DIE LINKE vom Gute Arbeit Arbeitnehmerüberlassung und befristete Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadtverwaltung und den städtischen Beteiligungsgesellschaften

2 Seite 2 Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion der SPD vom Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussfassung wurde vom Verwaltungsund Personalausschuss vom in die heutige Vollversammlung vertagt.) 3. Mehr Bürgerbeteiligung durch Live- Stream Antrag Nr / A der FDP vom Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussfassung wurde vom Verwaltungsund Personalausschuss vom in die heutige Vollversammlung vertagt.) 4. Änderungen bei der Gremienbesetzung durch den Austritt von Herrn Stadtrat Dr. Bertermann aus der FDP und Beitritt zu den Freien Wählern; Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München Antrag Nr / A der FDP vom Sitzungsvorlage Nr / V Wahl der Schöffen für die Amtsperiode ; Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses Sitzungsvorlage Nr / V Verfahren zur Besetzung der Leitung des Kreisverwaltungsreferates Sitzungsvorlage Nr / V Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten Kostenentwicklung für das Jahr 2012 Antrag Nr / A von Herrn StR Marian Offman vom

3 Seite 3 - Bekanntgabe - Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss über die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Gerichtsperiode gem. 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) Dr. Blume- Beyerle Sitzungsvorlage Nr / V Einrichtung einer neuen Stelle beim Betreuungsreferat Produkt Beteiligungsmanagement Kliniken Finanzierungsbeschluss Lorenz Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussfassung wurde vom Gesundheitsausschuss vom in die heutige Vollversammlung vertagt.) 10. Unentgeltliche Überlassung von vier nicht mehr benötigten und zur Aussonderung anstehenden Müllfahrzeugen an den Münchner Verein Orienthelfer e.v. für die Katastrophenhilfe in der syrischen Stadt Aleppo Markwardt Ausnahme vom kommunalrechtlichen Schenkungsverbot Sitzungsvorlage Nr / V Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Meier - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes Sitzungsvorlage Nr / V Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Produkt Meier Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen

4 Seite 4 des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Sozial Betreutes Wohnhaus 4. Stadtbezirk Schwabing- West Belgradstr Flurstück 690/3, Gemarkung Schwabing Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Teilprogramm B 24. Stadtbezirk Feldmoching- Hasenbergl Leberle- /Moriggl- /Paidar- /Raheinstraße Flurstücke 1681/5, 1681/7, 1681/17, 1681/18, 1681/19, 1681/20, 1682 Gemarkung Feldmoching Städtisches Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Teilprogramm B 14. Stadtbezirk Berg am Laim Grafinger Straße 96 Flurstücke 210/105 und 210/113, Gemarkung Berg am Laim Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach Hochäckerstraße Flurstücke 975, 975/1, Gemarkung Perlach Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussung wurde vom Sozialausschuss vom in die heutige Vollversammlung vertagt.) 13. Veräußerung der GBW AG Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Sitzungsvorlage Nr / V Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk Stadtkämmerer Dr. Wolowicz (Die Beschlussfassung wurde vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom in die heutige Vollversammlung vertagt.) 14. Flughafenanbindung auf der S8- Trasse Sachstandsbericht über Gespräche mit Freistaat Bayern und anderen Beteiligten Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk

5 Seite 5 Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussfassung wurde vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom in die heutige Vollversammlung vertagt.) 15. Ersatzstandorte für die Kliniken Schwabing und Bogenhausen Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk Sitzungsvorlage Nr / V Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses StRin. Zurek - Bekanntgabe - Sitzungsvorlage Nr / V Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem IT- Ausschuss vom E-Government- Strategie und - Roadmap der Landeshauptstadt München - Stufe 1 BMin. Strobl Sitzungsvorlage Nr / V Verwaltungs- und Personalausschusses vom Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München BMin. Strobl 1. Vorberatungen in der BA- Satzungskommission vom a) Entscheidungsrecht bei der Nutzung des gesamten öffentlichen Raums BA- Antrags- Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt vom

6 Seite 6 b) Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich des Referates für Bildung und Sport bei grundsätzlichen Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen Schreiben des Bezirksausschusses 20 Hadern vom c) Anhörungsrecht für den BA über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebauliche Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss) BA- Antrags- Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au- Haidhausen vom BA- Antrags- Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au- Haidhausen vom d) Kein Platz für (Neo- )Nazis Ziffer 2 BA- Antrags- Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling- Westpark vom e) Benennung von BA- Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse Initiative des Oberbürgermeisters beim Treffen der BA- Vorsitzenden am f) Budget für die Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6- Wochen- Vorlauffrist um das Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung ( keine Fristwahrungsanträge ) BA- Antrags- Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing- Fasangarten vom Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung Sitzungsvorlage Nr / V Dienstfreigabe für Wahlvorstandsmitglieder und Wahlhelfer/ - innen bei der Landeshauptstadt München Sonderregelungen für die Wahljahre 2013 und 2014 Dr. Böhle

7 Seite 7 Sitzungsvorlage Nr / V Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss vom Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Sachstandsbericht Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom , SV- Nr /V Bekanntgabe - Sitzungsvorlage Nr / V Kulturausschusses vom Stiftung Münchner Bürgerpreis gegen Vergessen für Demokratie Änderung der Stiftungssatzung Dr. Küppers Sitzungsvorlage Nr / V Münchner Volkstheater GmbH (MVT) - Prüfung alternativer Standorte Dr. Küppers - Das Volkstheater dauerhaft sichern auch alternative Standorte prüfen Antrag Nr / A der SPD- Stadtratsfraktion und der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen rosa liste vom Neue Heimat für das Volkstheater im künftigen Kreativquartier Antrag Nr / A von der CSU Stadtratsfraktion vom Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater Antrag Nr / A von der CSU Stadtratsfraktion vom Sitzungsvorlage Nr / V 11838

8 Seite 8 Gesundheitsausschusses vom Lebensmittelskandalen vorbeugen - Nachhaltige, regionale Lebensmittelversorgungsstrategie der Stadt München Lorenz Antrag Nr / A von Frau StRin Inci Sieber, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Dr. Josef Assal, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus- Peter Rupp, Frau StRin Barbara Scheuble- Schaefer vom Sitzungsvorlage Nr / V Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Produkt Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung; Produktleistung Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen) Lorenz Vollzug des Haushaltsplans 2013 Sitzungsvorlage Nr / V Stadtentwässerungsausschusses vom Änderung der Entwässerungssatzung hinsichtlich periodischer Dichtheitsprüfungen bei Leitungen, die nur häusliches Abwasser führen Hingerl Frist zur Überprüfung der Dichtigkeit privater Hausanschlüsse ersetzen! Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Marian Offman und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom Sitzungsvorlage Nr / V 11600

9 Seite Ergänzung der Zweckvereinbarung zwischen der Münchner Stadtentwässerung und dem Amperverband zur abwassertechnischen Erschließung eines weiteren Grundstückes an der Straße Am Zillerhof Hingerl 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom Bebauungsplan mit Grünordnung Nr b Frankfurter Ring (südlich), A 9 Berlin- München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) - ehemalige Funkkaserne - Hingerl Neubau der Erschließungsstraßen und Anschluss des Neubaugebietes an den Frankfurter Ring und die Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): (darin enthalten: 60 %-LHM- Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = (brutto)) 1. Projektgenehmigung für die Maßnahmen 2.1 bis 2.4 mit Projektkosten in Höhe von Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom Markthallen München (MHM); Neuregelung des Verfahrens zur Auswahl und Vergabe von Objekten an neue Nutzer/ - innen für die Markthallen München Markwardt

10 Seite 10 Änderung der Markthallen- Satzung Sitzungsvorlage Nr / V Kommunalausschusses vom Standortsuche für eine Zentrale Schausammlung des Deutschen Museums 22. Stadtbezirk Aubing- Lochhausen- Langwied und Zwischennutzung für Apassionata im 12. Stadtbezirk Schwabing- Freimann Markwardt Sitzungsvorlage Nr / V Verkauf von Erbbaurechtsgrundstücken durch den Bund und seine Beteiligungsunternehmen etwa doch eine Lex München durch die Hintertür? Markwardt Antrag Nr / A von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Heide Rieke vom Sitzungsvorlage Nr / V Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/27 Verdistraße (südlich), Pippinger Straße (westlich), Greinzstraße (östlich), Lipperheidestraße (östlich), Bahnlinie München Augsburg (nördlich) Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 21 Pasing- Obermenzing Sitzungsvorlage Nr / V Bebauungsplan mit Grünordnung Nr a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk

11 Seite 11 A) Satzungsbeschluss B) Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Oberschleißheim C) Bedarfsgerechter ÖPNV- Anschluss für das neue Trainingsgelände des FC Bayern Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom D) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß 6 und 7 BauGB-Maßnahmengesetz (jetzt: 165 ff. BauGB) für die Bereiche Fürst Wrede-, Bayernkaserne und Randbereiche (Heidemann-, Ingolstädter Straße) Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses vom im Bereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - Stadtbezirk 12 Schwabing- Freimann Sitzungsvorlage Nr / V BayernNetz Natur- Projekt "NaturErholung Isartal südlich von München" Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk Sitzungsvorlage Nr / V Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom Münchner Wasser vor Liberalisierung durch EU schützen! Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom Reiter Sicherung der Münchner Wasserversorgung Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion der FDP vom Zukunft der Wasserversorgung in kommunaler Hand sichern Antrag Nr / A von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Vinzenz Zöttl, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Mario Schmidbauer vom

12 Seite 12 Sitzungsvorlage Nr / V Olympiapark München GmbH; - Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen für Olympiastadion, Eishockeyhalle, Event- Arena - Überblick über die Gesamtmaßnahmen (Fortschreibung) - Änderung des Finanzplans Änderung des MIP Reiter Sitzungsvorlage Nr / V Internationale Münchner Filmwochen GmbH Budgeterhöhung 2013 Reiter Sitzungsvorlage Nr / V Finanzausschusses vom Festsetzung kalkulatorischer Zinssatz 2014 Sitzungsvorlage Nr / V Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 22. Vollzug des Gewerbesteuerrechts; zusätzlichen Stellenbedarf bei der städtischen Betriebsprüfung Stadtkämmerer Dr. Wolowicz Sitzungsvorlage Nr / V Bekanntgabe im Finanzausschuss vom Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 1. Quartal 2013 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz - Bekanntgabe - Sitzungsvorlage Nr / V Kreisverwaltungsausschusses vom Neues Konzept für das Halten von Hunden in München Dr. Blume- Beyerle Mehr Überwachung in öffentlichen Anlagen und

13 Seite 13 höhere Bußgelder bei Verstößen gegen Vorschriften statt Leinen- und Maulkorbzwang für Hunde Antrag Nr / A von FW vom Einzäunung der Kinderspielplätze Antrag Nr / A von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Manuel Pretzl vom Hundeführerschein statt Leinenzwang Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom Hunde in der Stadt - Sicherheit erhöhen Antrag Nr / A von Herrn StR Michael Leonhart, Herrn StR Dr. Josef Assal, Frau StRin Dr. Constanze Söllner- Schaar, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Beatrix Zurek vom Hundehaltung - stärkere Kontrolle / Ahnung der bestehenden Verbote; Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung (Leinenzwang im Umgriff von Kinderspielplätzen / eventueller Maulkorbzwang für das Mitführen von Hunden in öffentlichen Verkehrsmitteln etc.) BA- Antrag Nr / B des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Kampfhunde im 15. Stadtbezirk BA- Antrag Nr / B des 15. Stadtbezirkes Trudering vom Anleinpflicht für alle Hunde BV- Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 08. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom Sitzungsvorlage Nr / V P+R Park & Ride GmbH Preisanpassung an den P+R- Anlagen zum Dr. Blume- Beyerle Sitzungsvorlage Nr / V Zielplanung Feuerwachen 2020 Personalbedarf für die Definition und Einbringung spezifischer Nutzeran- Dr. Blume- Beyerle

14 Seite 14 forderungen bei Bau und Sanierung der Feuerwachen und Gerätehäuser Sitzungsvorlage Nr / V Satzung der Landeshauptstadt München über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit anlässlich allgemeiner Wahlen, Volks- und Bürgerentscheide einschließlich anderer Wahlen, wie der Ausländerbeiratswahl und der Wahl zur Seniorenvertretung (Wahlhelferentschädigungssatzung) Dr. Blume- Beyerle Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom Beurkundungen im Stadtjugendamt München Sicherung des gesetzlichen Aufgabenvollzugs; Personalausstattung Meier Produkt Beistandschaft, Beurkundung, Rechtsberatung Sitzungsvorlage Nr / V Sozialausschusses vom Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirkes Meier Sitzungsvorlage Nr / V Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen in der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz Meier Produkt

15 Seite 15 Sitzungsvorlage Nr / V Niedrigschwelliges Begegnungsangebot Zum Steg erhalten, Gesellschaftliche Teilhabe nachhaltig sichern - Inklusion fördern Meier Produkt Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung Sitzungsvorlage Nr / V Personalsituation im Jobcenter München Stadt übernimmt Verantwortung für die Arbeitsbedingungen im Jobcenter Antrag Nr / A von DIE LINKE vom Meier Stadt setzt sich für besseren Betreuungsschlüssel in den Jobcentern ein Antrag Nr / A von DIE LINKE vom Ein eigener Arbeits- und Sicherheitsausschuss für das Jobcenter München! Antrag Nr / A von DIE LINKE vom Sitzungsvorlage Nr / V Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen Teil D: Nachprüfungsanträge Teil E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen