N i e d e r s c h r i f t

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1 N i e d e r s c h r i f t über die 7. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Queidersbach in der Legislaturperiode 2004/2009 am 19. Mai 2005 im Rathaus um Uhr. Teilnehmer: Vorsitzende: Erste Ortsbeigeordnete Hedwig Füssel Ortsbeigeordnete Jürgen Schmitt Ratsmitglieder: Brämer Manfred Brewi Albrecht Füssel Hedwig Gröneveld-Olthoff Angelika Morsch Hans-Werner Müller Gerhard Pfiffi Horst Ritterböck Karl Schmitt Alois Schmitt Jürgen Sperling Wolfgang Straßer Dieter Stumpf Alois Stumpf Herbert Unold Anton Entschuldigte Ratsmitglieder: Bold Dieter Frank Edmund Lutz Martin (zugleich Beigeordneter) Stumpf Marianne Wolf Alexander Schriftführerin: VGA Elisabeth Simonis NS GR Queidersbach doc

2 Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Einwohnerfragestunde 2. Betreuende Grundschule 3. Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes Am Rosental, 1. Änderung 4. Verlängerung des Stromrahmenvertrages mit den Pfalzwerken 5. Treppengeländer auf dem Friedhof Auftragsvergabe 6. Konzeption Jugendtreff Queidersbach - Gemeinschaftsprojekt Gemeinde mit Kath. Pfarrgemeinde 7. DSL für Queidersbach - Informationsveranstaltung zusammen mit dem Werbering Pro Queidersbach e.v. 8. Bericht über Verträge gem. 33 GemO für das Kalenderjahr Informationen Nichtöffentlicher Teil: 10. Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Kindertagesstätte Queidersbach 11. Grundstücksangelegenheiten 12. Bauanträge (vorsorglich) Die Einladung ist schriftlich unter Mitteilung der Tagesordnung am erfolgt. Bekanntmachung: Amtsblatt Nr. 19 vom Beschlussfähigkeit gemäß Gemeindeordnung lag vor. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragte die Vorsitzende auf Antrag der FWG- Fraktion, den Tagesordnungspunkt 3 Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes Am Rosental, 1. Änderung von der Tagesordnung abzusetzen und an den Bau- und Friedhofsausschuss zu verweisen, da noch Beratungsbedarf bestehe. Somit ergibt sich folgende neue Tagesordnung: Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Einwohnerfragestunde 2. Betreuende Grundschule 3. Verlängerung des Stromrahmenvertrages mit den Pfalzwerken 4. Treppengeländer auf dem Friedhof Auftragsvergabe 5. Konzeption Jugendtreff Queidersbach - Gemeinschaftsprojekt Gemeinde mit Kath. Pfarrgemeinde 6. DSL für Queidersbach - Informationsveranstaltung zusammen mit d. Werbering Pro Queidersbach e.v. 7. Bericht über Verträge gem. 33 GemO für das Kalenderjahr Informationen NS GR Queidersbach doc

3 Nichtöffentlicher Teil: 9. Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Kindertagesstätte Queidersbach 10. Grundstücksangelegenheiten 11. Bauanträge (vorsorglich) Öffentlicher Teil: TOP 1: Einwohnerfragestunde Es lagen keine Wortmeldungen vor. TOP 2: Betreuende Grundschule Für das Schuljahr 2005/2006 liegen die Voraussetzungen für die Einrichtung einer Betreuungsmöglichkeit an der Grundschule Queidersbach vor. Gewünscht wird eine Betreuung von bis Uhr. Um den Landeszuschuss von 1.790,00 zu erhalten, müssen mindestens 8 Kinder an der Betreuung teilnehmen. Die Anmeldungen gelten daher verbindlich auf ein Jahr und werden für 10 Monate erhoben. Es wird vorgeschlagen den Beitrag für die Betreuung auf 16,-- monatlich festzusetzen. Die Finanzierung setzt sich wie folgt zusammen: Landeszuschuss: 1.790,00 Elternbeiträge* : 1.280,00 * bei 8 Anmeldungen 3.070,00 Folgende Ausgaben entstehen: Personalkosten: 4.600,00 Somit wäre von der Gemeinde eine Differenz von 1.530,-- auszugleichen, die sich bei entsprechend mehr Anmeldungen verringert. Die Mittel im Haushalt 2005 waren bereits vorsorglich eingestellt. Der Gemeinderat stimmt der Einrichtung einer Betreuungsgruppe von bis Uhr an der Grundschule Queidersbach zu. Der Beitrag wird monatlich auf 16,00 pro Kind, bei zwei zu betreuenden Kindern auf 22,00 festgesetzt NS GR Queidersbach doc

4 TOP 3: Verlängerung des Stromrahmenvertrages mit den Pfalzwerken Der bereits gültige Stromlieferungsvertrag mit den Pfalzwerken hat eine Laufzeit bis zum Die Pfalzwerke haben jedoch ein Angebot zur Verlängerung des Rahmenvertrages vorgelegt, dass wie folgt aussieht: Laufzeit 2 Jahre 3 Jahre - Anpassung für ,9 % +3,9 % - Anpassung für ,5 % +2,2 % - Anpassung für ,9 % Auch der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz nahm hierzu wie folgt Stellung: Was die rechtliche Beurteilung angeht weisen sie darauf hin, dass eine Verlängerung eines Rahmenvertrages grundsätzlich nicht freihändig erfolgen kann. Er ist öffentlich auszuschreiben. Zur wirtschaftlichen Einschätzung der Strompreiserhöhungen wurde von seitens des Gemeinde- und Städtebundes das Ingenieurbüro switch.on mit einer Analyse der Preise beauftragt. Das Ergebnis setzt sich wie folgt zusammen: - Insgesamt betrachtet könnte man für 2006 nach jetzigem Stand die Preise gemäß Allgemeinen Tarifen und die Lieferpreise der LichtBlick für Tarif- Abnahmestellen als etwa gleichwertig ansehen. - Der Kommunal-Sondervertrag 2002 ist unter Berücksichtigung der Preissteigerung für 2006 i.h. von 3,9 % im Mittel um rd. 3% günstiger als die Lieferpreise der LichtBlick. Die Fortsetzung der Rahmenvereinbarung mit den angebotenen Anpassungen ist somit für den Lieferzeitraum für Tarif-Abnahmestellen auch unter Berücksichtigung der weiteren Preisanpassungen in den Jahren 2007 und ggf günstiger, als das Angebot der LichtBlick im Rahmen des Verhandlungsverfahrens. Nach Empfehlung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz wird der Rahmenvertrag mit den Pfalzwerken bezogen auf die Objekte der Ortsgemeinde Queidersbach bis verlängert NS GR Queidersbach doc

5 TOP 4: Treppengeländer auf dem Friedhof Auftragsvergabe Das Ratsmitglied Manfred Brämer entfernte sich vom Beratungstisch wegen Sonderinteresse und nahm an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Zur Sicherheitsgewährleistung auf dem Friedhof müssen an verschiedenen Treppen Geländer montiert werden. Von der Bauabteilung wurden Preisanfragen durchgeführt. 1.) Fa. Riba GmbH & Co.KG Kaiserslautern für Lieferung und Montage (1112,44 ) der Geländer 2.) Fa. Metallbau Brämer aus Queidersbach für Lieferung und Montage ( ) der Geländer. Bei der Wertung der Angebote ist die Fa. Brämer zu bevorzugen, da sie der günstigere Anbieter ist. Es wird vorgeschlagen, das Angebot der Firma Brämer aus Queidersbach anzunehmen und zu beauftragen. TOP 5: Konzeption Jugendtreff Queidersbach - Gemeinschaftsprojekt Gemeinde mit Kath. Pfarrgemeinde Die Vorsitzende informierte den Rat über ein Gespräch mit der Pfarrgemeinde, Herrn Pfarrer Kühn, der es begrüßen würde, wenn es eine Möglichkeit gäbe, damit sich Jugendliche wieder treffen können. Es sollte ein offener Jugendtreff zusammen mit der Gemeinde und Pfarrgemeinde sein. Die Fraktionen im Rat begrüßten dieses Ansinnen. Die Gemeinde befürwortet einen offenen Jugendtreff in Kooperation mit der Pfarrgemeinde zu betreiben. Der Jugendtreff soll in den Räumen des Pfarrzentrums eingerichtet werden. Ein Konzept für die offene Jugendarbeit wird von beiden Vertragspartnern erarbeitet und vereinbart NS GR Queidersbach doc

6 TOP 6: DSL für Queidersbach - Informationsveranstaltung zusammen mit dem Werbering Pro Queidersbach e.v. Der Beigeordnete Jürgen Schmitt informierte über eine geplante Informationsveranstaltung zusammen mit dem Werbering Pro Queidersbach e.v. zum Thema DSL für Queidersbach. Die Gemeinde Queidersbach beabsichtigt, zusammen mit dem Werbering Pro Queidersbach e.v., eine Informationsveranstaltung zum Thema DSL anzubieten. Ziel dieser Veranstaltung sollte sein, verschiedene DSL Anbieter (egal ob Kabel-, Satellit- oder Funktechnik) einzuladen, so dass eine flächendeckende Versorgung mit DSL in Queidersbach für die Zukunft gewährleistet werden kann. TOP 7: Bericht über Verträge gem. 33 GemO f.d. Kalenderjahr 2004 Nach 33 der Gemeindeordnung ist der Gemeinderat jährlich einmal vom Ortsbürgermeister in öffentlicher Sitzung über Verträge der Gemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie mit Bediensteten der Gemeinde, die im vorangegangenen Kalenderjahr abgeschlossen wurden, zu unterrichten. Ortsbürgermeister und Ortsbeigeordnete unterliegen auch der Unterrichtungspflicht. Nicht zu berichten ist über Verträge, soweit es sich um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt, sowie Dienst- und Arbeitsverträge und sonstige damit zusammenhängende Verträge mit Gemeindebediensteten. Für das Haushaltsjahr 2004 liegen keine berichtspflichtigen Verträge vor: Der Rat nahm die Unterrichtung zur Kenntnis. TOP 8: Informationen Die Vorsitzende informierte, dass die FWG im Gemeindebereich 20 Sitzbänke aufgestellt hat. Ratsmitglied Ritterböck teilte mit, dass der Brunnen Am Brunnenpfad Schäden aufweise und eine Abdeckplatte fehle. Die Vorsitzende erklärte, dass das Problem bekannt sei und die Mängel umgehend beseitigt werden NS GR Queidersbach doc