Unterabschnitt Erläuterungen. Grupp.- Ziffer. Ausgaben:

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1 Unterabschnitt ,.6610,.6600 und Weitere Ansatzkürzungen wegen der angespannten Haushaltslage seit dem HJ Die Versicherungsprämien für die Haftpflichtversicherung der Mandatsträger wurde bisher im UA 0600 verrechnet. Gemäß den Gliederungsvorschriften erfolgt die Veranschlagung seit dem HJ 2002 im Unterabschnitt Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom jetzt Gruppierungsziffer C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

2 Unterabschnitt 0200 Einnahmen:.1000 Kreisrechtsausschussgebühren Ersatz von Auslagen in Rechtsstreitverfahren, Ersätze von Personalkosten durch Schädiger oder Versicherungen. Es wird mit einem geringeren Aufkommen gerechnet Korrespondiert mit Hh.-stelle Die Einnahmen sind abhängig von der Anzahl der Veranstaltungen der Gleichstellungsstelle. Mehreinnahmen bei.1581 dienen der Deckung von Mehrausgaben bei Ansatz beinhaltet u. a. Schulungskosten für das neue EDV-Verfahren in der Abteilung Weitere Ansatzkürzung wegen der angespannten Haushaltslage.6550 Berechnung der Beihilfeleistungen erfolgt seit durch die Pfälzische Pensions Anstalt (PPA).6551 In der Kreisverwaltung soll eine Untersuchung durch ein externes Unternehmen hinsichtlich Effizienz, Organisationsabläufe und Personalbedarf durchgeführt werden. (gem. Beschluss KA vom ). C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

3 Unterabschnitt 0200 Ausgaben.6580 Nachrufe etc Weitere Ansatzkürzung des Zuschussbedarfes wegen angespannter Haushaltslage (s. auch Einnahmehaushaltsstelle.1581).6611 Enthält die Mitgliedsbeiträge für die Freiherr-vom-Stein-Gesellschaft (z. Zt. beitragsfrei), die Europa-Union (130 ) und die Partnerschaft mit Ruanda (50 ) Die Mitgliedschaft des Landkreises wurde nach 2001 beendet Der Beitrag des Landkreises ist gegenüber dem VJ mit 0,37 /Kreiseinwohner unverändert Beitragssatz 0,70 je Einwohner lt. Stand vom ( Einwohner). Der Beitragssatz im Jahr 2002 betrug ebenfalls 0,70 ( Einwohner) Ansatz 2002 enthielt Nachzahlung für Kalkulation für 2003: 18,5 Ct /E. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

4 Unterabschnitt 0310 Einnahmen:.1090 und Gemäß Gruppierungsvorschrift seit 2002 Gruppierungsziffer Unter dieser Haushaltsstelle sind alle Säumniszuschläge, Stundungs-, Verzugs- und Prozesszinsen, Mahn- und Beitreibungs gebühren zusammengefasst, soweit diese Einnahmen nicht mit der Hauptforderung verbucht werden. Ausgaben.6540 Der Landkreis stellt den Vollstreckungsbeamten kreiseigene Fahrzeuge zur Verfügung. Die Erstattungen für die Benutzung privateigener Fahrzeuge entfällt deshalb Vorschüsse an Gerichte im Rahmen von Vollstreckungsmaßnahmen. Die Vorschussleistungen werden bevorzugt aus den Vollstreckungserlösen befriedigt Grundgebühren für Konten der Kreiskasse, Postengebühren Seit 2002 gehören die Vollstreckungsbeamten der entsprechenden Fachgruppe des Fachverbandes der Kommunalkassenverwalter an. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

5 Unterabschnitt 0500 Einnahmen.1000 Gebühren für Einbürgerungen und Namensänderungen. Die Einbürgerungen gem. 85 AuslG und 9 StAG wurden ab 2000 von der ehemaligen Bezirksregierung übernommen. Die übernommenen Rückstände wurden zwischenzeitlich abgebaut. Der Ansatz für 2003 entspricht dem erwarteten Gebührenaufkommen für die laufend eingehenden Fälle. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

6 Unterabschnitt 0520 Ausgaben.6620 Im Hh.-jahr 2003 stehen keine Kommunalwahlen an, bei denen der Landkreis kostenmäßig betroffen ist. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

7 Unterabschnitt 0600 Einnahmen:.1500 Ersätze von Schulen für Kopien und Erstattungen von Portokosten zu Lasten der budgetierten Mittel der Schulen sowie Abrechnung mit KuZ, PsychKordinator etc Die Erstattung erfolgt nach Pauschalsätzen. Ausgaben.5001 Insbesondere für die notwendige Sanierung der Auffahrbleche in der Tiefgarage, die abschnittsweise durchgeführt werden soll. Außerdem Sanierungsmaßnahmen im Außenbereich und an Decken der Büroräume Geringere Aufwendungen für Softwarepflege und für Ersatzbeschaffungen Unter anderem Mieten für Dienst-Kfz; Mehrbedarf wegen höherer Miete für Kassensystem ab C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

8 Unterabschnitt , Ansatz 2001 war erhöht wegen Währungsumstellung Ansatz 2001 war vorgesehen für Bekanntmachungen im Zusammenhang mit der Währungsumstellung Mehrbedarf wegen Neueinführung von Abfragegebühren für Einwohnermeldesystem (20 Ct je Abfrage, geschätzte Anzahl von Abfragen: p. a Kosten für die umweltgerechte Entsorgung von Abfällen aus der Verwaltung. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

9 Unterabschnitt 0800 Ausgaben.4610 Ansatzkürzung um 10 % ab Hj wegen der angespannten Haushaltslage Kosten der arbeitsmedizinische Betreuung durch die Firma BAD Gesundheitsvorsorge und Sicherheitstechnik GmbH in Wiesbaden (gem. Beschluss KA vom ). C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

10 Unterabschnitt 1100 Einnahmen:.1010 Gebühren für Fahrschulüberprüfungen, Aufhebung von Sonntagsfahrverboten, verkehrspolizeiliche Anordnungen, Genehmigung von Großraumund Schwertransporten etc Das Gebührenaufkommen der Kfz-Zulassungsstelle entwickelt sich parallel zu der Situation auf dem Markt für Neu- und Gebrauchtfahrzeuge Keine Festsetzung mehr von Zwangsgeldern zur Durchsetzung von Verwaltungsakten im Fahrerlaubnisrecht sowie zur Entstempelung von Fahrzeugen. Maßnahmen erfolgen - falls erforderlich direkt durch den Vollstreckungsdienst, dadurch entstehen Einsparungen an Zeitaufwand und an Portokosten. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

11 Unterabschnitt 1110 Einnahmen:.1000 Waffen-, Markt-, Handwerks- und Gewerberecht Gebühren für Jagdscheine, das Gebührenaufkommen unterliegt Schwankungen wegen der unterschiedlichen Erlaubnisintervalle Gebühren (Korrespondieren mit Hh.-stelle ) Gebühren (Korrespondieren mit Hh.-stelle ) Verwaltungsgebühren für Aufenthaltserlaubnisse etc., Fremdenpässe, internationale Ausweispapiere, Visa Teilerstattung von Rückführungskosten für Kriegsflüchtlinge und volle Erstattung von Rückführungskosten durch Dritte, z. B. bei illegaler Beschäftigung von Ausländern oder im Rahmen der Amtshilfe durch andere Behörden Kostenerstattung für Zwangsmaßnahmen im Rahmen des PsychKG und des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes Erstattung der Aufwendungen unter der Hhst durch das Land Zwangsgelder im Zusammenhang mit der Durchsetzung von Gewerbeuntersagungen Einnahmen resultieren aus der Überwachung der Schwarzarbeit. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

12 Unterabschnitt Im Jahre 2002 entstanden höhere Aufwendungen im Zusammenhang mit einem waffenrechtlichen Verwaltungsrechtsstreit. Kostenerstattung durch das Land gem. 55 Abs. 3 LKO wird angestrebt Kostenersatz für Stellungnahmen nach dem Bestattungsgesetz. Einnahmen unter Hhst Der Mittelbedarf ist abhängig von der Zahl der für Rückführungs- oder Abschiebemaßnahmen in Frage kommenden Personen. Es wird damit gerechnet, dass die Erlasslage ab Mitte 2003 in verstärktem Maße Rückführungen auslösen wird und.6691 Die Ausgaben entsprechen mit bzw den Einnahmen der Hhst und Etwaige Überschüsse werden gemäß der DVO zum Landesjagdgesetz zur Förderung der Jagd ( 23) bzw. des Jagdhundewesens ( 45) verwandt Die Landkreise Mainz-Bingen und Alzey-Worms setzen gemeinsam einen Außendienstmitarbeiter als Kontrolleur für Schwarzarbeit ein. Die Beschäftigung erfolgt durch den Landkreis Mainz-Bingen. Der Landkreis Alzey-Worms erstattet seinen Anteil. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

13 Unterabschnitt 1120 Einnahmen:.1000 bis.2602 Die Ansätze werden gemäß den im Jahr 2003 zu erwartenden Einnahmen eingestellt In dem Ansatz sind die Erstattungen an die Polizei für Fotoauswertungen enthalten. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

14 Unterabschnitt Mehrbedarf für Anschaffungen im Zusammenhang mit verschärften Vorschriften zur Sicherung der Kühlkette, Probenhygiene und der Dokumentation von Lebensmittelproben. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

15 Unterabschnitt Fortsetzung.6580 Mehraufwendungen im Zusammenhang mit Seuchenfällen. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

16 Unterabschnitt 1300 Einnahmen:.1580 Schadensersatzleistungen.4000 Ansatzerhöhung wegen einer zu erwartenden Katastrophenvollübung.5300 Miete und Wartungspauschale an Städte und Verbandsgemeinden für kreiseigene Fahrzeuge Mehrbedarf in 2002 und 2003 wg. höherer Aufwendungen für Reparaturen und Reifen Gefahrstoffzug: Ergänzungsausstattungen und Verbrauchsmaterial Einsatzleitwagen Wartung, Inspektion, Reparatur der Beladung 770 Katastrophenschutzübungen Mehrbedarf wg. Kat-S Vollübung Atemschutzkompressoren FF Alzey, Osthofen - Wartung, Inspektion, Reparatur Mehrbedarf wg.verkürzter Wartungsintervalle Atemschutzübungsstrecke: Betrtiebskostenpauschale an FF Alzey Atemluftflaschen Befüllung durch FF Alzey Kreisausbilder Ausbildungsmaterial, Ergänzungsausstattung Einsatz- und Verwaltungsunterstützungssystem Lizenz- u. Servicegeb Mehrbedarf wg. höherer Lizenzgeb. Unvorhersehbarer Bedarf Reparaturen etc = Gestattungskosten für Mitbenutzung von Anlagen Dritter, Wartungskosten. Ansatz 2002 enthielt zusätzlich Mittel für Optimierungsprüfung. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

17 Unterabschnitt Jahrespauschale für Rufbereitschaft, Fortbildung und Praxisausfallentschädigung für Leitende Notärzte Kostenfolge aus der Vereinbarung mit dem DRK über die Aufstellung der Schnelleinsatzgruppe (SEG) - Ansatz enthält jährlich wiederkehrende Kosten, Erhöhung aufgrund der Vereinbarung über Verpflegungskosten.5702 und.5703 Ergänzungs- oder Ersatzbeschaffungen Mehrausgaben ab 2002 sind begründet durch die Mitversicherung der organisatorischen Leiter. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

18 Unterabschnitt Kostenanteil für die räuml. Unterbringung gem. 10 Rettungsdienstgesetz. Ermittlung im prozentualen Verhältnis der Einwohner der Stadt Worms und der Landkreise Donnersberg und Alzey-Worms, die dem gemeinsamen Rettungsdienstbereich angehören. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

19 Unterabschnitt 2200 Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom jetzt Unterabschnitt 2211

20 Gesamtbudget Hauptschule u. Realschule Hauptschule zusammen Zum Vergleich UA 2212 Realschule Gau-Odernheim RE Geräte, Ausst. Ggst. etc. RS Geräte, Ausst. Ggst. etc. HS Mieten (f. Geräte etc) RS Mieten (f. Geräte etc) HS Sachbedarf (Lehr-, Lernmittel) RS Sachbedarf (Lehr-, Lernmittel) HS Bürobedarf RS Bürobedarf HS Bücher, Zeitschriften RS Bücher, Zeitschriften HS Post- und Fernmeldegebühren RS Post- und Fernmeldegebühren HS Zwischensumme: Erstatt. Kopien, Fernspr.Gebühren RS Erstatt. Kopien, Fernspr.Gebühren HS Zuschussbedarf: Schönheitsreparaturen Schulgebäude Der Zuschussbedarf des Gesamtbudgets und der Ansatz unter.5002 dürfen nicht überschritten werden. 2. zu Ansätzen außerhalb des Budgets Bis zum Haushaltsjahr 2001 war die Verbandsgemeinde Alzey-Land Träger der Grund- und Hauptschule. Der Landkreis leistete für die Räume der Realschule Gau-Odernheim Kostenerstattung. Ab dem Haushaltsjahr 2002 trägt der Landkreis die Kosten. Die erforderlichen Haushaltsansätze werden seit 2002 eingestellt Abrechnung mit Verbandsgemeinde Alzey-Land im Verhältnis der Schülerzahlen Realschule/Hauptschule Feststehende Kosten und unabdingbaren Unterhaltungsmaßnahmen, insbesondere Reparatur Heizkörper, Elektro- und Sanitäreinrichtungen Parkettboden schleifen und imprägnieren, Glassteinfugen im Treppenhaus überarbeiten, Erneuerung Schülerbecken - abschnittsweise- Abweisriegel Fenster Werkraum, Verkleidung Schallschutzwand Gymnastikhalle, Öffnung über Heizkörper mit Lochblech verkleiden, zwei neue Geräteraumtore, Garderobenhaken verkleiden, Verdunkelung Chemie- und Physiksaal.

21 Unterabschnitt Lehr- und Lernmittel nach Berechnung Die Geräte in der Sporthalle sind in einem sehr schlechten Zustand. Die Ersatzbeschaffungen und Reparaturen der Sportgeräte sind sehr kostenintensiv und können nicht über das laufende Budget abgewickelt werden. Über das Budget laufen die kleineren Reparaturen und vor allem die Neuanschaffungen von Kleingeräten Betriebskostenbeteiligung für die Mitbenutzung der Sporthalle Saulheim durch die Realschule Wörrstadt

22 Gesamtbudget Zum Vergleich UA 2211 Realschule Osthofen RE Geräte, Ausst. Ggst. etc Mieten (f. Geräte etc) Sachbedarf (Lehr-, Lernm.) Bürobedarf Bücher, Zeitschriften Post- und Fernmeldegeb Zwischensumme: Erstatt. Kopien, Fernspr.G Zuschussbedarf: Schönheitsreparaturen Systembetreuungskosten Der Zuschussbedarf des Gesamtbudgets und die Ansätze unter.5002 und.5203 dürfen nicht überschritten werden. 2. zu Ansätzen außerhalb des Budgets.5001 Feststehende Kosten und sonstige Maßnahmen, z. B.Reparaturen an Sportanlagen, Türen, Beschlägen, Dichtungen, Heizung, Sanitär- und Elektroinstallation, Fensterscheiben, Bodenbelag und Malerarbeiten im 2. Werkraum, Sitzgelegenheiten im Schulhof aus Recyclingmaterial Jährliche Kosten für Wartungsvertrag Computer. Für die Schulen in Alzey und Wörrstadt soll ein Systemadministrator eingestellt werden. Für die Osthofener Schulen soll ein Wartungsvertrag geschlossen werden. Die Betreuung aller 13 kreiseigenen Schulen wäre nicht zu bewältigen.

23 Unterabschnitt Die Geräte in der Sporthalle sind in einem sehr schlechten Zustand. Die Ersatzbeschaffungen und Reparaturen der Sportgeräte sind sehr kostenintensiv und können nicht über das laufende Budget abgewickelt werden. Über das Budget laufen die kleineren Reparaturen und vor allem die Neuanschaffungen von Kleingeräten Durch Umsetzen der 4 Pavillons vom Gymnasium am Römerkastell nach Osthofen werden keine zusätzlichen Räume im Bürgerhaus mehr benötigt Für die Nutzung der vereinseigenen Sporthalle der TGO für Sportunterricht werden im Schuljahr 256 erstattet

24 Gesamtbudget Zum Vergleich UA 2210 Realschule Wörrstadt RE Geräte, Ausst. Ggst. etc Mieten (f. Geräte etc) Sachbedarf (Lehr-, Lernm.) Bürobedarf Bücher, Zeitschriften Post- und Fernmeldegeb Zwischensumme: Erstatt. Kopien, Fernspr.G Zuschussbedarf: Schönheitsreparaturen Der Zuschussbedarf des Gesamtbudgets und der Ansatz unter.5002 dürfen nicht überschritten werden. 2. zu Ansätzen außerhalb des Budgets.5001 Feststehende Kosten und unabdingbaren Unterhaltungsmaßnahmen, insbesondere Heizung, Elektro- und Sanitärinstallation, Fenster, Türen, Beschläge und Dichtungen, Rep. Außentreppen (abschnittsweise), Neuverfugung Glasbausteine, Heizraum Leitungen entrosten und streichen, Gitterroste Gymnastikhalle, Ausbesserung Anstrich Süd-West-Seite, Rückschnitt Außenanlage einschl. Abfuhr, Isolierputz und -anstrich (Wand Nottreppe).

25 Unterabschnitt Die Geräte in der Sporthalle sind in einem sehr schlechten Zustand. Die Ersatzbeschaffungen und Reparaturen der Sportgeräte sind sehr kostenintensiv und können nicht über das laufende Budget abgewickelt werden. Über das Budget laufen die kleineren Reparaturen und vor allem die Neuanschaffungen von Kleingeräten Anpassung an die tatsächlich zu erwartenden Kosten, nachdem erste Erfahrungswerte vorliegen Gemäß der bisherigen Verfahrensweise zahlt die Hauptschule Mitgliedsbeitrag an das Jugendherbergswerk. Der Betrag wird von der VG Alzey- Land erstattet Der Haushaltsansatz in 2002 war für die Endabrechnung der Gebäudenutzung mit der Verbandsgemeinde Alzey-Land vorgesehen. Für 2003 und Folgejahre müssen keine Mittel mehr zur Verfügung gestellt werden Für die Nutzung der Sportanlagen des TSV Gau-Odernheim werden jährlich 256 erstattet.

26 Unterabschnitt 2220 Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom jetzt Unterabschnitt 2212

27 Unterabschnitt 2250 Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom früher Unterabschnitt Betriebskostenzuschüsse erhalten die Regionalschulen Eich, Wöllstein und Westhofen gem. Beschlüsse des Kreisausschusses vom und Regionalschule Eich Regionalschule Wöllstein Regionalschule Westhofen

28 Gesamtbudget Zum Vergleich UA 2300 Elisabeth-Langg.-Gymn RE Geräte, Ausst. Ggst. etc Mieten (f. Geräte etc) Sachbedarf (Lehr-, Lernm.) Bürobedarf Bücher, Zeitschriften Post- und Fernmeldegeb Zwischensumme: Erstatt. Kopien, Fernspr.G Zuschussbedarf: Schönheitsreparaturen Der Zuschussbedarf des Gesamtbudgets und der Ansatz unter.5002 dürfen nicht überschritten werden. 2. zu Ansätzen außerhalb des Budgets.5001 Feststehende Kosten und unabdingbare Unterhaltungsmaßnahmen im Schulgebäude und in der Rundsporthalle, z. B. Rep. Heizkörper, Elektro- und Sanitär, Türen, Beschläge und Dichtungen, Fußböden, Nachschweißen der Nähte, neue San.-Armaturen - abschnittsweise, Steckdosen und Wasserhähne in NW-Räumen, Erneuerung Schülerbecken - abschnittsweise, Reparatur Zaun entlang der Frankenstraße. in der Rundsporthalle zusätzlich 2 Wellenkonstruktionen für Trennwände, Wandverkleidung mit Spanplatten, Beregnungsanlage, Wellstegplatten - Lichtband etc.

29 Unterabschnitt Mehrkosten seit 2002 sind bedingt durch Vergabe der Reinigungsleistung in der Rundsporthalle und in dem Erweiterungsbau. Mehrkosten stehen zum Teil im Zusammenhang mit Einsparungen bei den Personalkosten für Reinigungspersonal (Löhne etc.).5440 Aufschaltung Notrufanlage in dem Aufzug des Gymnasiums (gesetzlich vorgeschrieben) Monatliche Kosten laut Vertrag 27,35, zzgl. Kosten für mögliche Interventionsfahrten Die Geräte in der Sporthalle sind in einem sehr schlechten Zustand. Die Ersatzbeschaffungen und Reparaturen der Sportgeräte sind sehr kostenintensiv und können nicht über das laufende Budget abgewickelt werden. Über das Budget laufen die kleineren Reparaturen und vor allem die Neuanschaffungen von Kleingeräten.

30 Gesamtbudget Zum Vergleich UA 2310 Gymn. Am Römerkastell RE Geräte, Ausst. Ggst. etc Mieten (f. Geräte etc) Sachbedarf (Lehr-, Lernm.) Bürobedarf Bücher, Zeitschriften Post- und Fernmeldegeb Zwischensumme: Erstatt. Kopien, Fernspr.G Zuschussbedarf: Schönheitsreparaturen Der Zuschussbedarf des Gesamtbudgets und der Ansatz unter.5002 dürfen nicht überschritten werden. 2. zu Ansätzen außerhalb des Budgets.1101 Es ist ein Übergang der Kosten/Nutzung der Fotovoltaikanlage auf den Förderverein vorgesehen Feststehende Kosten und unabdingbare Unterhaltungsmaßnahmen, insbes. Fußböden, Heizung, Fenster und Jalousien (Atrium), Türen, Elektro-, Sanitäreinrichtung, neue Verdunkelung, Türblätter, Durchspülen Regenrohre (in Betonstütze), Kontrolle und Reinigung Standrinnen, Wärmedämmung Hausmeisterwohnung etc. Zusätzlich in der Turnhalle, Heizung, Elektro- und Sanitäreinrichtungen, Fußböden, Fenster, Türen und Beschläge etc Seit 2002 Mehrbedarf durch zusätzliche Fläche im Erweiterungsbau und der Neuzuordnung der Sporthalle in der Bleichstraße Zusätzlich erfolgt eine Fremdvergabe der Reinigung der Schule. Personalkostensteigerungen werden dadurch vermieden.

31 Unterabschnitt Aufschaltung Notrufanlage in dem Aufzug des Gymnasiums (gesetzlich vorgeschrieben) Monatliche Kosten laut Vertrag 27,35, zzgl. Kosten für mögliche Interventionsfahrten jetzt Gruppierungsziffer Die Geräte in der Sporthalle sind in einem sehr schlechten Zustand. Die Ersatzbeschaffungen und Reparaturen der Sportgeräte sind sehr kostenintensiv und können nicht über das laufende Budget abgewickelt werden. Über das Budget laufen die kleineren Reparaturen und vor allem die Neuanschaffungen von Kleingeräten. Turnhalle im Römerkastell und Turnhalle Bleichstraße

32 Gesamtbudget Zum Vergleich UA 2400 Berufsschulen Alzey RE Geräte, Ausst. Ggst. etc Mieten (f. Geräte etc) Sachbedarf (Lehr-, Lernm.) Bürobedarf Bücher, Zeitschriften Post- und Fernmeldegeb Zwischensumme: Erstatt. Kopien, Fernspr.G Zuschussbedarf: Schönheitsreparaturen Der Zuschussbedarf des Gesamtbudgets und der Ansatz unter.5002 dürfen nicht überschritten werden. 2. zu Ansätzen außerhalb des Budgets.1610 und.5901 Lernmittelfreiheit für Schüler im Berufsvorbereitungsjahr - für 56 Schüler pauschal 40, Feststehende Kosten und unabdingbare Maßnahmen im Schulgebäude, z. B. Heizung, Sanitärund Elektroinstallation, Fenster, Türen, Fußböden, Kanalspülung, Überspannungsschutz etc Die BBS I (Nibelungenstraße) wird seit von einer Fremdfirma gereinigt. Mehrkosten im Zusammenhang mit Einsparungen bei den Personalkosten für Reinigungspersonal (Löhne etc.)

33 Unterabschnitt Stadt Worms für Berufsgrundschule Berufsschule Stadt Mainz für Berufsschule Zusammen:

34 Gesamtbudget Zum Vergleich UA 2700 Volkerschule Alzey RE Geräte, Ausst. Ggst. etc Mieten (f. Geräte etc) Schülerverpflegung sonst. Kosten noch nicht im Budget.5900 Sachbedarf (Lehr-, Lernm.) Bürobedarf Bücher, Zeitschriften Post- und Fernmeldegeb Zwischensumme: Erstatt. Kopien, Fernspr.G Zuschussbedarf: Schönheitsreparaturen Der Zuschussbedarf des Gesamtbudgets und der Ansatz unter.5002 dürfen nicht überschritten werden. 2. zu Ansätzen außerhalb des Budgets.1300 Schüleranteil pro Mahlzeit 2, und.5901 Lernmittelfreiheit - für 231 Schüler pauschal je 46, Feststehende Kosten und unabdingbare Maßnahmen, Heizung, Elektro- und Sanitärinstallation, Fenster, Türen, Beschläge, Dichtungen Reparatur Außenanlage, Anstrich Holzteile (Fassade) und Wetterschenkel Holzfenster, Obertürschließer, Mehrbedarf für neue stabile Heizkörper- thermostatköpfe, neues Waschbecken mit Leitungen.

35 Unterabschnitt Aufschaltkosten der Alarmanlage. Die Wartungskosten in Höhe von 150 werden unter der Hh.-stelle.5001 veranschlagt Die Volkerschule ist seit Schuljahresbeginn 2002/2003 Ganztagsschule. Täglich werden 110 Schüler verpflegt. Die Kosten pro Mahlzeit betragen 2, Mit Einführung der Ganztagsschule wird insbesondere für die notwendige Industriespülmaschine Reinigungsmittel benötigt. Darüber hinaus verursacht der Ganztagsschulbetrieb einen höheren Aufwand bei der Schulverwaltung (Telefonkosten u.a.)

36 Gesamtbudget Zum Vergleich UA 2710 Wonnegauschule Osth RE Geräte, Ausst. Ggst. etc Mieten (f. Geräte etc) Schülerverpflegung sonst. Kosten Sachbedarf (Lehr-, Lernm.) Bürobedarf Bücher, Zeitschriften Post- und Fernmeldegeb Zwischensumme: Erstatt. Kopien, Fernspr.G Zuschussbedarf: Schönheitsreparaturen Systembetreuungskosten Der Zuschussbedarf des Gesamtbudgets und der Ansatz unter.5002 und.5203 dürfen nicht überschritten werden. 2. zu Ansätzen außerhalb des Budgets.1610 und.5901 Lernmittelfreiheit - für 121 Schüler pauschal je 46, ,.5700 und.5701 Es wurde erneut Antrag auf Ganztagsschule gestellt. Sollte diese eingeführt werden, müssen Gelder für das Mittagessen bereit stehen. Die Erstattung des Schüleranteils muss ebenfalls veranschlagt werden. Wie hoch die tatsächlichen Kosten sein werden, ergibt sich nach Ausschreibung der Verpflegung. Kalkuliert wurden 5 /Mahlzeit und ein Schüleranteil in Höhe von 2, Feststehende Kosten, unabdingbare Maßnahmen, z. B. Heizung, Sanitär- und Elektroinstallation, Fenster, Türen, Beschläge und Dichtungen, Jalousien, Holzteile Außenfassade streichen.5203 Jährliche Kosten für Wartungsvertrag Computer. Für die Schulen in Alzey und Wörrstadt soll ein Systemadministrator eingestellt werden. Für die Osthofener Schulen soll ein Wartungsvertrag geschlossen werden. Die Betreuung aller 13 kreiseigenen Schulen wäre nicht zu bewältigen Die Wonnegauschule wird ab dem von einer Fremdfirma gereinigt. Mehrkosten im Zusammenhang mit Einsparungen bei den Personalkosten für Reinigungspersonal (Löhne etc.)

37 Unterabschnitt Mit Einführung der Ganztagsschule wird insbesondere für die notwendige Industriespülmaschine Reinigungsmittel benötigt. Darüber hinaus verursacht der Ganztagsschulbetrieb einen höheren Aufwand bei der Schulverwaltung (Telefonkosten u.a.)

38 Gesamtbudget Zum Vergleich UA 2730 Schule im Rotental Alzey RE Geräte, Ausst. Ggst. etc Mieten (f. Geräte etc) Schülerverpflegung sonst. Kosten 720 noch nicht im Budget.5900 Sachbedarf (Lehr-, Lernm.) Bürobedarf Bücher, Zeitschriften Post- und Fernmeldegeb Zwischensumme: Erstatt. Kopien, Fernspr.G Zuschussbedarf: Schönheitsreparaturen Der Zuschussbedarf des Gesamtbudgets und der Ansatz unter.5002 dürfen nicht überschritten werden. 2. zu Ansätzen außerhalb des Budgets.1300 Schüleranteil pro Mahlzeit 2,50 (Empfehlung des Landkreistages).1610 und.5901 Lernmittelfreiheit - für 52 Schüler je 25, Erstattung nach Sachkostenaufwand und Schülern (z. Zt. 11 Schüler aus dem Donnersbergkreis) - Aufwand Verwaltungshaushalt.5001 Feststehende Kosten und unabdingbare Maßnahmen, insbesondere an Heizungsanlage, Elektro- und Sanitärinstallation, Fenstern, Türen, Beseitigung von Risse und Malerarbeiten, neuer Fußboden Raum Goldack, neue Dusche mit Abtrennung, Balkon fliesen Badewanne entfernen und befliesen, Sandkasten im Hof entfernen Dringende Anschaffung zur Beseitigung eines aufgestauten Bedarfes (bereits in 2002 erste Maßnahme)

39 Unterabschnitt Je Mahlzeit 3,50 plus 7% MWSt Mit Einführung der Ganztagsschule wird insbesondere für die notwendige Industriespülmaschine Reinigungsmittel benötigt. Darüber hinaus verursacht der Ganztagsschulbetrieb einen höheren Aufwand bei der Schulverwaltung (Telefonkosten u.a.).5950 Verwendung bereits eingegangener Spendengelder Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom jetzt Gruppierungsziffer Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom früher Gruppierungsziffer.6750.

40 Unterabschnitt Ermittlung nach Sachkostenaufwand und Schülerzahl - Ludwigshafen Schüler aus dem Landkreis Alzey-Worms unverändert, aber insgesamt höhere Schülerzahl. - Bad Kreuznach 0 Aus dem Landkreis Alzey-Worms besucht zur Zeit kein Schüler diese Schule Festsetzung durch Haushalt des Zweckverbandes für Personal- und Sachkosten ( ) sowie Zinsen aus Kapitaldienst ( ).

41 Unterabschnitt Die Ermittlung erfolgt nach Sachkostenaufwand und Schülerzahl. - Mainz (ständig wechselnde Schülerzahl, da Schule ambulant besucht wird).6722 Frankenthal: 2002/2003 drei Schüler, da die Schülerzahl insgesamt zurückgegangen ist, erhöht sich der Pro-Kopf-Anteil.

42 Gesamtbudget Realschule Hauptschule zusammen Zum Vergleich UA 2800 Schulzentrum Alzey RE Geräte, Ausst. Ggst. etc. RS Geräte, Ausst. Ggst. etc. HS Sachbedarf (Lehr-, Lernmittel) RS Sachbedarf (Lehr-, Lernmittel) HS Bürobedarf RS Bürobedarf HS Bücher, Zeitschriften RS Bücher, Zeitschriften HS Post- und Fernmeldegebühren RS Post- und Fernmeldegebühren HS Zwischensumme: Erstatt. Kopien, Fernspr.Gebühren RS Erstatt. Kopien, Fernspr.Gebühren HS Zuschussbedarf: Schönheitsreparaturen Schulgebäude Der Zuschussbedarf des Gesamtbudgets und der Ansatz unter.5002 dürfen nicht überschritten werden. 2. zu Ansätzen außerhalb des Budgets.1620 Erstattung für Ausgaben im gleichen Unterabschnitt abzüglich anteiliger Einnahmen unter.1100 und Kostenverteilung aufgrund der Schülerzahlen mit Stand vom Feststehende Kosten und notwendige Maßnahmen, vor allem Reparaturen an Heizung, Sanitär- und Elektroinstallation, Fenstern, Türen, Abdeckungen Jalousien, Flachdachabsicherung, Steinzeugbodenbelag, Anstrich Fenster (Wetterschenkel), zwei Öffnungen vom Lehrerzimmer für Türen ins Freie einschl. Wegbefestigung, zwei NW-Unterrichtsräume erneuern (Leitungen größten Teils nicht mehr funktionsfähig), durchgelaufener Teppichboden in den Fluren durch recyclebaren Kunstoffbelag ersetzen, Werkräume Parkettboden schleifen und ölen, an Sporthalle Heizung, Elektro- und Sanitärinstallation, Fliesen, Ballfangzaun, Fensterscheiben, Türen, Beschläge, Dichtungen Sand für Sprunggrube, Leuchtstofflampen, Einfriedungszaun erneuern - abschnittsweise, neues Garagentor.

43 Unterabschnitt Mehrausgaben durch Fremdvergabe der Reinigung in der Sporthalle. Dadurch werden Einsparungen bei den Lohnkosten erzielt Das Gelände des Schulzentrums wird von einer Wach- und Schließgesellschaft kontrolliert. Hierdurch sollen erhebliche Belästigungen und Beschädigungen vermieden werden. Zusätzlich sind in diesem Ansatz noch die Aufschaltkosten der Alarmanlage in Höhe von 550 berücksichtigt. Die Wartungskosten der Alarmanlage sind bei der Hh.-stelle in Höhe von 120 berücksichtigt Budgetansatz für Lehr- und Lernmittel Sondermittel Neuausstattung Klassenräume 5.292, Erstattung erfolgt durch die Stadt Alzey Die Geräte in der Sporthalle sind in einem sehr schlechten Zustand. Die Ersatzbeschaffungen und Reparaturen der Sportgeräte sind sehr kostenintensiv und können nicht über das laufende Budget abgewickelt werden. Über das Budget laufen die kleineren Reparaturen und vor allem die Neuanschaffungen von Kleingeräten.

44 Gesamtbudget IGS Hauptschule zusammen Zum Vergleich UA 2801 Schulzentr. Wörrstadt RE Geräte, Ausst. Ggst. etc.igs Geräte, Ausst. Ggst. etc. HS Mieten (f. Geräte etc) IGS Mieten (f. Geräte etc) HS Sachbedarf (Lehr-,Lernm.IGS) Sachbedarf (Lehr-,Lernm. HS) Bürobedarf IGS Bürobedarf HS Bücher, Zeitschriften IGS Bücher, Zeitschriften HS Post- und Fernmeldegeb. IGS Post- und Fernmeldegeb. HS Zwischensumme: Erstatt. Kopien, Fernspr.G. - IGS Erstatt. Kopien, Fernspr.G. - HS Zuschussbedarf: Schönheitsreparaturen Der Zuschussbedarf des Gesamtbudgets und der Ansatz unter.5002 dürfen nicht überschritten werden. 2. zu Ansätzen außerhalb des Budgets.1620 Kostenerstattung im Verhältnis der Schülerzahlen/Lehrerwochenstunden zum Korrespondiert mit.5901 (gem. 1 der Vereinbarung vom ).5001 Feststehende Kosten, notwendige Maßnahmen, insbesondere Notausgänge Altbau, Heizung, Sanitär- und Elektroinstallationen, Türen, Beschläge Fenster und Jalousien, zwei neue Tafeln - abschnittsweise, Leuchtmittel, Errichtung eines zusätzlichen Teamraumes (Lehrerzimmer wird kleiner) zusätzlich in der Turnhalle und den Außensportanlagen Reparatur Zaun- und Toranlagen, Sitzplätze Sportgelände, Sand für Sprunggrube, Deckenplatten auswechseln aufgrund von Wasserschäden Gem. den Leistungen der VG Wörrstadt in deren anderen Schulen

45 Unterabschnitt Die Betriebs- und Schmierstoffe der Geräte für die Pflege der Außenanlagen werden zukünftig unter der Hh.-stelle.5590 veranschlagt Hierin sind die Betriebs- und Schmierstoffe veranschlagt sowie die Anschaffung und Unterhaltung von kleineren Geräten für die Pflege der Außenanlagen Die Geräte in der Sporthalle sind in einem sehr schlechten Zustand. Die Ersatzbeschaffungen und Reparaturen der Sportgeräte sind sehr kostenintensiv und können nicht über das laufende Budget abgewickelt werden. Über das Budget laufen die kleineren Reparaturen und vor allem die Neuanschaffungen von Kleingeräten Betriebskostenbeteiligung für die Mitbenutzung der Sporthalle Saulheim durch die IGS Wörrstadt.

46 Unterabschnitt Wartungsverträge und sonstige jährlich wiederkehrende Gebühren und Kosten Unabdingbare Unterhaltung bei Heizung, Elektro- und Sanitäreinrichtungen, Fenster, Fußböden Ersatzbeschaffungen von Leuchtstofflampen Neuer Putz an der Einfriedungsmauer

47 Unterabschnitt 2840 Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom jetzt Unterabschnitt 2250

48 Unterabschnitt 2900 Einnahmen:.1100 Anpassung des Ansatzes an die Schülerzahl und Erhöhung des Eigenanteiles von 20,45 auf 21,00 pro Beförderungsmonat und Schüler Anpassung an die Gebühren für Ersatzkarten sowie an die Anzahl der zu bestellenden Karten Anpassung des Ansatzes an die Schülerzahl und Tarifanpassung der Verbünde VRN und RNN. Mehrkosten für die zusätzliche Beförderung bei der Einrichtung von Ganztagsschulen Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom jetzt Gruppierungsziffer Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom früher Gruppierungsziffer Kosteneinsparung weil die Schülerbeförderung zur Realschule Gau-Odernheim aufgrund gestiegener Schülerzahlen ab dem Schuljahr 2001/2002 eigenwirtschaftlich von der BRN, d. h. ohne Zuzahlung des Landkreises durchgeführt wird. Gleichzeitig Mehrbedarf durch Linienverbesserungen für die zusätzliche Beförderung bei der Einrichtung von Ganztagsschulen.

49 Unterabschnitt 2920 Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom jetzt Unterabschnitt 2950

50 Unterabschnitt 2950 Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom früher Unterabschnitt Miete und Nebenkostenerstattung an die Stiftung für Weiterbildung und Kultur gem. 5 der Vereinbarung zwischen Landkreis und Stiftung Der einwohnerbezogene Beitrag zur Schülerunfallversicherung wurde (wie auch in 2002) mit 1,71 angenommen.

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52 Unterabschnitt 3000 Die Stiftung Weiterbildung und Kultur hat Anfang August 2002 ihre Rechtspersönlichkeit erlangt. Gemäß der Vereinbarung über die Kooperation zwischen dem Landkreis Alzey-Worms und der Stiftung für Weiterbildung und Kultur im Landkreis Alzey-Worms stellt der Landkreis der Stiftung die erforderlichen hauptberuflichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, einschließlich der BAT-Lehrkräfte der Musikschule, zur Verfügung. Der arbeits- bzw. dienstrechtliche Status des betroffenen Personals als Bedienstete des Landkreises erfährt hierdurch keine Veränderung. Die dem Landkreis entstehenden Personalkosten werden durch die Stiftung erstattet. Einnahmen:.1640 Erstattung der Personalkosten für die Unterabschnitte 3000 (Kulturzentrum), 3330 (Kreismusikschule) und 3500 (Kreisvolkshochschule) gemäß Kooperationsvereinbarung bis.4500 Personalausgaben für das der Stiftung zur Verfügung gestellte Personal (die Erstattung durch die Stiftung wird unter Hhst vereinnahmt). C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

53 Unterabschnitt Fortsetzung.7140 Zuwendung des Landkreises an die Stiftung gemäß Vereinbarung über die Kooperation zwischen dem Landkreis Alzey-Worms und der Stiftung für Weiterbildung und Kultur im Landkreis Alzey-Worms C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

54 Unterabschnitt 3200 Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom jetzt Unterabschnitt 3210 C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

55 Unterabschnitt 3210 früher Unterabschnitt 3200 C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

56 Unterabschnitt 3300 Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom jetzt Unterabschnitt 3330 C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

57 Unterabschnitt 3330 Einnahmen: Die Einnahmen werden künftig von der Stiftung Weiterbildung und Kultur im Landkreis Alzey-Worms verwaltet bis.4500 Personalausgaben für das der Stiftung zur Verfügung gestellte Personal (die Erstattung durch die Stiftung wird unter Hhst vereinnahmt) bis 7170 Die Ausgaben werden künftig von der Stiftung Weiterbildung und Kultur im Landkreis Alzey-Worms verwaltet. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

58 Unterabschnitt und früher Unterabschnitt Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom jetzt Gruppierungsziffer Buchpreise etc. für besondere Auszeichnungen C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

59 Unterabschnitt 3500 Einnahmen: Die Einnahmen werden künftig von der Stiftung Weiterbildung und Kultur im Landkreis Alzey-Worms verwaltet bis.4500 Personalausgaben für das der Stiftung zur Verfügung gestellte Personal (die Erstattung durch die Stiftung wird unter Hhst vereinnahmt) bis 7170 Die Ausgaben werden künftig von der Stiftung Weiterbildung und Kultur im Landkreis Alzey-Worms verwaltet. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

60 Unterabschnitt 3520 Einnahmen.1580 Mahngebühren für säumige Büchereinutzer Der Einarbeitungszuschuss der Arbeitsverwaltung für die Bibliotheksfachkraft wird jährlich reduziert Die VG Wörrstadt übernimmt die Hälfte der nicht durch Zuschüsse der Arbeitsverwaltung (s ) gedeckten Zuschüsse für die Bibliotheksfachkraft Die Kosten der Grupp.ziffern.5200,.5900,.5901,.6500,.6510,.6520 sollen anteilig nach Nutzern umgelegt werden (80% Schüler des Landkreises = Anteil des Landkreises, 20% Bürger = Anteil der Verbandsgemeinde Wörrstadt ) Kosten für den Softwarebetreuungsvertrag mit der Firma B.O.N.D Die Bücherei wurde in den letzten Jahren neu ausgestattet. Es werden neu zur Verfügung gestellt, damit das Angebot aktuell und attraktiv bleibt Es sind zahlreiche Veranstaltungen (z. B. Lesungen, Ausstellungen etc.) geplant. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

61 Unterabschnitt 3550 Einnahmen:.1750 Die Spende der Kreissparkasse Alzey erhält die Stiftung Weiterbildung und Kultur. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

62 Unterabschnitt 3600 Einnahmen:.1000 und Das Aufkommen ist abhängig von Einzelfällen mit zum Teil hohen Gebührenforderungen. Eine Abschätzung der Geschäftsvorfälle.2603 und damit auch eine genaue Kalkulation ist nicht möglich Landeszuweisung zur Sicherung des Brandungskliffs in Eckelsheim; korrespondiert mit der Hh.-stelle Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom jetzt Unterabschnitt Gebühren für die Beteiligung von Fachbehörden (Gewerbeaufsicht, StAWA, Landwirtschaftskammer etc.).6612 Ansatzkürzung wegen der angespannten Haushaltslage. Mittel sind vorgesehen zur Sicherung des Brandungskliffs; Ausgabe korrespondiert mit der Einnahme unter Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom jetzt Gruppierungsziffer Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom jetzt Gruppierungsziffer früher Gruppierungsziffer Der Zuschuss wird der Kreisgruppe NABU für die Betreuung verletzter Greifvögel gewährt. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

63 Unterabschnitt 3650 Einnahmen und früher Unterabschnitt C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

64 Unterabschnitt 3660 Gemäß Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom jetzt Unterabschnitt C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

65 Entwicklung Einzelplan 4 - Soziale Sicherung (Sozialabteilung und Jugendamt) Seite (incl. Nachtrag Unterschied 2002 zu 2003 Rechn.Erg H a u s h a l t (Ausg. VWH) = 6,3 % ,25 1. E P L 4 g e s a m t bereinigt um Personal- und Sachausgaben sowie Kindergeld Einnahmen = 18,6 % ,29 Ausgaben = 10,2 % ,89 Zuschußbedarf = 5,2 % ,60 Anteil am Haushalt 36,8% 37,2% 38,86% 2. Sozialabteilung Einnahmen = 29,5 % ,24 Ausgaben = 14,1 % ,62 Zuschußbedarf = 6,5 % ,38 Anteil am Haushalt 22,0% 21,9% 22,94% 3. Jugendamt Einnahmen = 8,5 % ,05 Ausgaben = 5,5 % ,27 Zuschußbedarf = 3,3 % ,22 Anteil am Haushalt 14,8% 15,3% 15,92% 4. Personalausgaben Abteilung , ,88 Abteilung , ,75 5. Sachausgaben Abteilung , ,25 Abteilung , ,43 6. E P L 4 g e s a m t Einschließlich Personal- und Sachausgaben - ohne Kindergeld Einnahmen = 18,6 % ,29 Ausgaben = 10,2 % ,20 Zuschußbedarf = 5,5 % ,91 Anteil am Haushalt 40,2% 40,5% 42,23%

66 Unterabschnitt Der Ansatz enthält für die Erstellung eines Gutachtens zum Pflegehilfebedarfsplan Empfänger der Beiträge sind Hessischer Verein für Körperbehinderte und Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

67 Unterabschnitt 4070 Einnahmen:.1300 Im Jahr 2003 werden keine Einnahmen aus dem Verkauf von Jugendhilfeplänen erwartet Mehrausgaben ab 2002 infolge Erweiterung des Versicherungsschutzes in der Haftpflichtversicherung auf Pflegekinder unter 7 Jahren Kosten für die Jugendhilfeplanung gem. 80 KJHG/Datenanforderung (DIZ MZ) Beitrag orientiert sich an der Einwohnerzahl des Landkreises. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

68 Unterabschnitt 4100 Einnahmen: %iger Gemeindeanteil an der HLU für Heim- und Frauenhausaufenthalte. Der Ansatz orientiert sich an den Rechnungsergebnissen d. Vorjahre. Abrechnung erfolgt mit Gemeindeabrechnung Anfang des Folgejahres Leistungen der Grundsicherung. Einnahmen korrespondieren mit Ausgaben der Hhst Die im NT 2002 veranschlagten Rückerstattungen von Krankenkassenbeiträgen für freiwillig versicherte Sozialhilfeempfänger für den Zeitraum vor 1997 bis 2000 war einmalig Erwartete Einnahmen (ab Juli 2002 durchschnittlich rd /Monat) Inwieweit Darlehensrückzahlungen im Hh.-jahr 2003 realisiert werden können, ist nicht vorhersehbar Nach der Zwischenabrechnung zum wären Ausgaben in Höhe von 5,1 Mio. zu veranschlagen. Durch Einführung der Grundsicherung ab dem wird mit Wenigerausgaben von gerechnet (kalkuliert mit durchschnittlichen Aufwendungen von 290 /Person und 260 anspruchsberechtigten Personen, davon 75%). Der Betrag von ist jedoch im Unterabschnitt 4850 in gleicher Höhe bei den Ausgaben veranschlagt und Es wird mit Einsparungen durch die Grundsicherung gerechnet Hochrechnung des Bedarfs aufgrund der Zwischenabrechnung vom C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

69 Unterabschnitt 4102 Einnahmen:.1620 Erwartete Einnahmen. Der Ansatz beinhaltet den Gemeindeanteil an ersparter Hilfe zum Lebensunterhalt bei der Umsetzung des Programmes Arbeit statt Sozialhilfe. Die Endabrechnung erfolgt mit der Gemeindeabrechnung Anfang des Folgejahres Kostenerstattung beim Umzug eines Hilfeempfängers in den Bereich eines anderen Sozialhilfeträgers. Der Vereinbarung zum Ausschluss der Anwendung des 107 BSHG (Umzüge ab dem ) sind bisher nur die Landkreise beigetreten Landesförderung zur Finanzierung von Personalausgaben der Koordinierungsstelle Arbeit statt Sozialhilfe. Der Tätigkeitsbereich des Koordinators wurde ab 2002 um 0,5 Stellen reduziert; Ausgleich erfolgt im Sachgebiet Betreuungswesen Fortführung der bisherigen Programme der einzelnen Maßnahmeträger. Der Ansatz geht von einer Auslastung in Höhe von 100 % aus. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

70 Unterabschnitt 4110 Einnahmen:.1622 Leistungen der Grundsicherung. Die Einnahmen korrespondieren mit den Ausgaben der Hhst Erwartete Einnahmen im Haushaltsjahr Im Nachtragsansatz 2002 war eine Rückzahlung von rd enthalten bis 2511 Gegenüber den Ansätzen 2002 werden keine Änderungen erwartet bis 7304 und Hochrechnung aufgrund der Ausgaben des Monats Oktober Kostenerstattung bei Umzug eines Hilfeempfängers in den Bereich eines anderen Sozialhilfeträgers. Die Ausgaben verringern sich durch die Vereinbarung der Landkreise in Rheinland-Pfalz zur Nichtanwendung des 107 BSHG (betr. Umzüge ab dem ). C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

71 Unterabschnitt 4120 E r l ä u t e r u n g e n Einnahmen:.1621 Erstattungen für Ausgaben unter Es handelt sich unter anderem um Aufwendungen für Integrationshelfer die seit 2002 ganzjährig tätig sind Der Ansatz beinhaltet die Zahlungen an den Hilfsverein Alzey / Rheinhessen e. V. Betreutes Wohnen- Gegenüber den Ansätzen des Haushaltsjahres 2002 werden keine wesentlichen Änderungen erwartet. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

72 Unterabschnitt 4130 Einnahmen und Gegenüber den Ansätzen des Haushaltsjahres 2002 werden keine erheblichen Änderungen erwartet. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

73 Unterabschnitt 4160 Einnahmen:.1610 Ausgaben der Gruppierungsziffern.7401 und.7402 abzüglich der Einnahmen Gruppierungsziffern , davon 50 % Erstattung von ersparten Grundsicherungsleistungen durch das Land. Soweit das Land als überörtlicher Träger der Sozialhilfe aufgrund der als Einnahmen zu berücksichtigenden Leistungen der Grundsicherung Aufwendungen erspart, werden diese dem jeweiligen Träger der Grundsicherung erstattet Leistungen der Grundsicherung. Einnahmen korrespondieren mit den Ausgaben der HhSt Erwartete Ausgaben in Höhe der Abrechnung für Anstieg der Fallzahlen Anpassung an die derzeit absehbare Entwicklung. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc

74 Unterabschnitt 4170 Einnahmen:.1610 Ausgaben der Gruppierungsziffern abzüglich Einnahmen der Gruppierungsziffern , davon 50 % Erstattung von ersparten Grundsicherungsleistungen durch das Land. Soweit das Land als überörtlicher Träger der Sozialhilfe aufgrund der als Einnahmen zu berücksichtigenden Leistungen der Grundsicherung Aufwendungen erspart, werden diese dem jeweiligen Träger % Ausgabenerstattung für eine Person. Die Ausgaben sind in Gruppierungsziffer.7402 enthalten Leistungen der Grundsicherung. Einnahmen korrespondieren mit Ausgaben der Hhst Hochrechnungen aufgrund des Ausgabestandes bis.2591 Gegenüber den Ansätzen 2002 werden keine nennenswerten Änderungen erwartet Erwartete Ausgaben in Höhe des Abrechnungsergebnisses bis.7415 Hochrechnungen aufgrund der Ausgaben des Monats 10/2002. C:\WINDOWS\Temporary Internet Files\OLKC2A2\ VWH 2003.doc