EINWOHNER- UND ORTSBÜRGER- GEMEINDEVERSAMMLUNG

Transkript

1 Gemeinde Oeschgen Einladung zur EINWOHNER- UND ORTSBÜRGER- GEMEINDEVERSAMMLUNG vom Freitag, 9. Juni 2017, im Gemeindesaal Uhr Ortsbürgergemeindeversammlung Uhr Einwohnergemeindeversammlung anschliessend gemeinsamer Apéro

2 Sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Zur diesjährigen Sommergemeindeversammlung laden wir Sie herzlich ein. Diese Broschüre enthält die Berichte zu den traktandierten Sachgeschäften. Die Akten sowie alle ergänzenden Unterlagen zu den Traktanden liegen in der Zeit vom 26. Mai 2017 bis und mit 9. Juni 2017 auf der Gemeindeverwaltung während den ordentlichen Bürozeiten öffentlich auf. Gleichzeitig können Unterlagen auf der Webseite eingesehen werden. Der Stimmrechtsausweis ist auf der Rückseite der Gemeindeversammlungsbroschüre abgedruckt. Dieser ist abzutrennen und am Eingang zum Versammlungslokal persönlich den Stimmenzählern abzugeben. Besten Dank, wenn Sie sich den Termin reservieren und sich aktiv am Gemeindegeschehen beteiligen. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme! Oeschgen, im Mai 2017 NAMENS DES GEMEINDERATES Der Gemeindeammann: Christoph Koch Der Gemeindeschreiber: Roger Wernli - 1 -

3 I N H A L T S V E R Z E I C H N I S EINWOHNERGEMEINDE Seite - Einladung 1 - Inhaltsverzeichnis 2 - Traktandenliste 3 - Berichte und Anträge 4-23 ORTSBÜRGERGEMEINDE - Berichte und Anträge

4 Traktanden E I N W O H N E R G E M E I N D E 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 17. November Rechenschaftsbericht über das Jahr Jahresrechnung Kompetenzerteilung an den Gemeinderat für den Landverkauf der Parzelle Nr. 167 (Müllerai) 5. Zusicherung des Bürgerrechts an Sejfullahu, Blerta 6. Zusicherung des Bürgerrechts an Sohet, Michel Marie Ghislain 7. Verschiedenes - Orientierung über laufende Gemeindegeschäfte - Allgemeine Umfrage O R T S B Ü R G E R G E M E I N D E 1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 17. November Rechenschaftsbericht über das Jahr Jahresrechnung Wahl der Finanzkommission und der Stimmenzähler für die Amtsperiode 2018/ Verschiedenes - 3 -

5 E I N W O H N E R G E M E I N D E 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 17. November 2016 Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 17. November 2016 liegt während der Aktenauflage auf der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf. Das Protokoll wird auf Wunsch unentgeltlich abgegeben oder, sofern dies gewünscht wird, per Post zugestellt. Ebenfalls kann dieses auf der Webseite eingesehen werden. A N T R A G: Der Gemeinderat beantragt, das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 17. November 2016 zu genehmigen

6 2. Rechenschaftsbericht über das Jahr 2016 Gestützt auf die Bestimmungen des Gemeindegesetzes wird über das Jahr 2016 der nachfolgende Rechenschaftsbericht in schriftlicher Form erstattet. Die Zahlen in Klammern beziehen sich auf das Vorjahr (2015). 0 ALLGEMEINE VERWALTUNG Gemeinderat Der Gemeinderat hat in 25 (26) ordentlichen Sitzungen insgesamt 273 (256) protokollierte Geschäfte behandelt. Grundsätzlich finden die Sitzungen alle 2 Wochen statt. Seit 1998 führt der Gemeinderat alljährlich mindestens eine Klausursitzung durch, an der, losgelöst vom Tagesgeschäft, Zukunftsprojekte der Gemeinde diskutiert werden. Letztes Jahr bildeten folgende Themenkreise den Schwerpunkt: Budget / Finanzen / Kredite Vorberatung Budget 2017 Investitionsprogramm / Kreditanträge für anstehende Projekte Finanzplanung / Liquiditätsplan Traktanden für die Wintergemeindeversammlung festlegen Gemeindeliegenschaften Materielles und Personelles Nachfolgeregelung Abteilung Steuern Neues Personalreglement / Allg. Personalwesen / Erhöhung Pensen Geschenk-Regelung für abtretende Mitglieder (GR/Kommissionen) Steueramt Am 31. Dezember 2016 waren 67 % (68 %) der unselbständig Erwerbenden, 30 % (32 %) der selbständig Erwerbenden und 47 % (29 %) der Landwirte der Steuerperiode 2015 taxiert. Von der Steuerperiode 2014 waren per Ende letztes Jahr 77 % (83 %) der selbständig Erwerbenden, 91 % (89 %) der unselbständig Erwerbenden und 91 % (87 %) der Landwirte taxiert. Total 82 % (74 %) der eingereichten Steuererklärungen wurden mit EasyTax ausgefüllt und 16 % (12 %) mit EaxyTax-Transfer übermittelt. In Oeschgen sind Ende Personen steuerpflichtig

7 Verwaltungsstatistik im Mehrjahresvergleich a) Bevölkerung Geburten Todesfälle Wegzüge Zuzüge Einwohner b) Dokumente Identitätskarten Hundemarken Wahlbüro, Abstimmungen, Gemeindeversammlungen Letztes Jahr fanden zwei Gemeindeversammlungen statt: am 3. Juni 2016 Sommer-Gemeindeversammlung am 17. November 2016 Winter-Gemeindeversammlung Im vergangenen Jahr fanden vier eidgenössische und ebenfalls vier kantonale Abstimmungen/Wahlen statt. Bauverwaltung Im Jahr 2016 wurden 30 (27) Baubewilligungen (inkl. Kleinbaubewilligungen) erteilt. Dorfmarketing Wie bereits im vergangenen Jahr verzeichnete die Gemeinde Oeschgen auch im Berichtsjahr wiederum diverse Anfragen von auswärtigen Baulandinteressenten. 1 OEFFENTLICHE SICHERHEIT Betreibungsamt Gemäss dem Rechenschaftsbericht des Betreibungsamtes Region Frick wurden in Oeschgen im Jahr 2016 total 108 (131) Betreibungen veranlasst. Die Summe der ausgestellten Verlustscheine beläuft sich im Berichtsjahr auf Fr (Fr )

8 Feuerwehr Im November 2016 wurde die Rekrutierung durchgeführt. Es konnten 14 Personen (davon vier Frauen) eingeteilt werden. Im Jahr 2016 gab es 12 (7) Austritte. Per 1. Februar 2016 beträgt das Korps 122 (114) Personen, wovon 13 aus Oeschgen kommen. Zu 71 (57) Einsätzen und Dienstleistungen wurde die Stützpunkt Feuerwehr Frick alarmiert und an 93 (85) Übungen wurde in den verschiedenen Sparten ausgebildet, geübt und dadurch die Einsatzbereitschaft gefestigt. Es konnten 14 Teilnehmer an die ifa UVA Kurse angemeldet werden. Die Feuerwehr organisierte nebst den Einsätzen und Übungen auch den obligaten Ferien(s)pass mit über 120 Kindern. Die Feuerwehrendprobe wurde dieses Jahr in Frick durchgeführt. Militär Im Berichtsjahr waren wiederum keine militärischen Einquartierungen zu verzeichnen. Ordentliches Einbürgerungsverfahren Gemäss neuem Kantonalem Einbürgerungsgesetz ( 19 Abs. 1 KBüG) hat der Gemeinderat jährlich der Öffentlichkeit Bericht über das ordentliche Einbürgerungsverfahren zu erstatten. In der nachfolgenden Tabelle sind die entsprechende Anzahl Gesuche und Personen aufgegliedert nach Staaten im Jahr Heimatstaat Eingereichte Gesuche (Anzahl Personen) Zusicherungen Gemeindebürgerrecht Hängige Gesuche (Anzahl Personen) Kosovo Belgien 1 (1) 1 (1) Total 2 (2) BILDUNG Personal Schulbetrieb Die Lehrkräfte unterrichteten total 53 (54) Schülerinnen und Schüler. Derzeit werden die verschiedenen Klassen von der Lehrerschaft wie folgt geführt: Monica Treichler Magdalena Wehrli Guido Baldinger Roland Knapp Schulleitung 1./2. Klasse 3./4. Klasse 5./6. Klasse - 7 -

9 Maya Geiger-Spühler Lotti Rösti Silvia Bopp-Czernecki Béatrice Beck-Erb Monika Hauswirth Englisch Textiles Werken Klasse Deutsch als Zweitsprache schulische Heilpädagogin, Französisch Sekretariat Schulleitung Personal Kindergarten Im Schuljahr 2016/17 besuchen, aufgeteilt auf zwei Stufen, total 24 (23) Kinder den Kindergarten. Der Kindergarten wird von Frau Anna-Tina Groelly und Frau Silvia Lauber geleitet. Personal Musikschule Gabriele Wieser Helena Krötzl Örtliche Musikschul-Leiterin Musikgrundschule Schulzahnpflege Sonja Jost Auswärtiger Schulbesuch Im Schuljahr 2015/16 besuchten total 34 (35) Schülerinnen und Schüler den Unterricht in der Nachbargemeinde Frick. Diese verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Leistungsstufen: Bezirksschule 18 (18), Sekundarschule 10 (14), Realschule 6 (3) und Heilpädagogische Sonderschule 2 (1). Aus unserer Gemeinde absolvierten letztes Jahr 29 (29) Personen eine Berufsausbildung. 4 (4) Lehrlinge absolvierten eine kaufmännische Lehre, 23 (24) erlernten einen gewerblichen Beruf. 3 KULTUR, FREIZEIT Kulturkommission Im Jahr 2016 wurden von folgenden Künstlerinnen diverse Ausstellungswerke ausgestellt: Patricia Meier (Arbeiten mit Glasmosaiksteinen) Minhee John (Arbeiten mit Stickereien) Am Sonntag, 11. Dezember fand unter Mithilfe der katholischen Kirchgemeinde Oeschgen in der Kirche ein Adventskonzert der Freaktal Singers mit anschliessendem Apéro statt

10 Am 17. Dezember spielten Vanessa Keiser und ihr Vater Richard Barth das extra für diesen Abend gestaltete Stück De Wiehnachtsräuber. Das Bühnenbild wurde von den Waldchindern der Waldspielgruppe Oeschgen kreiert. Mit einem gemütlichen Apéro fand das spezielle Adventsfenster seinen Abschluss. Mit viel Liebe und Kreativität wurden auch dieses Jahr die Adventsfenster für die Oeschger-Bevölkerung gestaltet. Um nach der Weihnachtszeit nochmals alle Werke bewundern zu können, fand am 28. Dezember der alljährliche Adventsfensterrundgang statt. Skilager Das Skilager 2016 mit 25 Kindern fand wiederum auf dem Stoos SZ statt. Organisiert wurde dieses vom Elternverein Oeschgen. Bannbereisung Bei strahlendem Sonnenschein fand am 5. Mai die Bannbereisung statt. Nach der Begrüssung marschierten alle gemeinsam über die Autobahnbrücke via Römerstrasse ins Gewerbegebiet Bölli zur Firma Peter Pfister AG. Anschliessend fand bei der Firma Peter Pfister AG - unter der Leitung von Bernhard Lindner - der Wortgottesdienst statt. Nach einer Kurzinformation von Vizeammann Gabriele Wieser zum Thema Littering und Projekt Sauberes Fricktal, stellte Peter Pfister, Inhaber der Firma Peter Pfister AG, sein Geschäft vor. Nach einem kurzen Apéro (offeriert von der Gemeinde Oeschgen) wanderten alle via Gebiet Moos in Frick in Richtung Regionalschiessanlage Schlauen, wo der Tag bei einer bestens organisierten Festwirtschaft durch den Rebbauverein ausklang. Bundesfeier Im vergangenen Jahr organisierte wiederum die Kulturkommission die 1. August Feier auf dem Boll. Es wurde gebrätelt, geredet und gelacht und Jung und Alt genoss das gemütliche Zusammensein. Beim Eindunkeln wurde gemeinsam das Höhenfeuer entzündet und man war stolz, wie lange es lichterloh brannte und auch von den umliegenden Nachbardörfern gesehen werden konnte. Die Kinder entzündeten ihre mitgebrachten Vulkane und Raketen, dabei waren auch die Väter gefordert, und Gross und Klein bestaunte andächtig all die beeindruckenden, farbig explodierenden Feuerwerke am Himmel

11 4 GESUNDHEIT Pilzkontrolle Dem Pilzkontrolleur, Anselm Ruflin, Gipf-Oberfrick, wurden im Berichtsjahr praktisch keine Pilze zur Kontrolle vorgelegt, da der Sommer und der Herbst zu trocken waren. 5 SOZIALE WOHLFAHRT Kindes- und Erwachsenenschutzdienst Bezirk Laufenburg Seit 1. Januar 2013 ist ein neues Kindes- und Erwachsenenschutzrecht in Kraft getreten. Der Gemeinderat ist nicht mehr Vormundschaftsbehörde. Für die Gemeinde Oeschgen ist das Familiengericht am Bezirksgericht Laufenburg zuständig. Gemeindearbeitsamt Die Anmeldung der Arbeitslosigkeit erfolgt seit dem 1. September 2016 direkt beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) in Rheinfelden, welche die Stellenvermittlung und Beratung leistet. Sozialamt Im vergangenen Jahr waren insgesamt 6 (2) Personen mit materieller Hilfe zu unterstützen. Wie schon in den Vorjahren gehören nebst dem finanziellen Teil auch die Beratung und Begleitung von Menschen und Familien in schwierigen Situationen zum Aufgabenbereich der Gemeinde. 6 VERKEHR Fahrzeugbestand Gemäss Motorfahrzeugstatistik (Statistik Aargau) waren in der Gemeinde im Jahr 2016 folgende Fahrzeuge zugelassen: Fahrzeugbestand total (1 133) Motorwagen 730 (706) Landwirtschaftliche Motorfahrzeuge 64 (64) Motorräder 137 (143) Anhänger 205 (172) Lastwagen 52 (48)

12 SBB-Tageskarten Die Gemeinde Oeschgen bietet seit drei Jahren zwei SBB-Tageskarten an. Die Auslastung lag bei erneut hohen 98 %. 7 UMWELT, RAUMORDNUNG Wasserversorgung Die Wasserproben des kantonalen chemischen Laboratoriums und der Firma Bachema AG, Zürich, waren wie in den Vorjahren auch im Berichtsjahr durchwegs positiv. Die technische Betreuung erfolgt durch den Brunnenmeister Alexander Riner. Es waren wiederum einige Wasserleitungsbrüche zu verzeichnen, welche aber häufig private Hausanschlüsse betrafen. Dadurch konnte ein Grossteil der Kosten an die betroffenen Grundeigentümer weiterverrechnet werden. Abfallbewirtschaftung (in Tonnen) Kehricht und Sperrgut Kompostierbare Abfälle Altpapier gemischt Altglas Altmetalle / Alu und Blech Altmetalle / übrige Metalle Strassenwischgut VOLKSWIRTSCHAFT Jagdrevier Das Jagdrevier Oeschgen ist an Xaver Reimann, Rolf Bur, Beat Kleiber und Patrick Obrist aus Oeschgen sowie Bernhard Lütold aus Frick verpachtet. Beat Kleiber und Adrian Wunderlin versehen das Amt des Jagdaufsehers. Patrick Obrist amtet als Präsident der Jagdgesellschaft Oeschgen. Kiesgrube Im Berichtsjahr war die Kiesgrube wiederum für Ablagerungen aus dem Gemeindebann Oeschgen geöffnet. Als Kiesgrubenwart amtet Meinrad Riner aus Oeschgen. Zurzeit laufen diverse Abklärungen, damit eine Fristverlängerung für die auslaufende Bewilligung (31. Dezember 2017) angestrebt werden kann

13 9 FINANZEN, STEUERN Finanzen Die Rechnung 2016 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr (Budget Fr ) besser als budgetiert ab. Der Netto-Steuerertrag lag mit Fr rund Fr unter dem Budget. Beim Asylbereich, wo mit einem Aufwandüberschuss von Fr budgetiert war, resultierte dank der Aufnahme von Flüchtlingen ein Ertragsüberschuss von Fr Bei der Pflegefinanzierung gab es einen Minderaufwand von Fr Detaillierte Informationen sind unter dem separaten Traktandum Rechnung 2016 zu finden. A N T R A G: Der Gemeinderat beantragt, den Rechenschaftsbericht der Einwohnergemeinde für das Jahr 2016 zu genehmigen

14 3. Jahresrechnung 2016 Rechnung der Einwohnergemeinde Die ausführliche Jahresrechnung ist auf der Webseite einsehbar. Die Rechnung 2016 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr (Budget Fr ) besser als budgetiert ab. Die grössten Abweichungen sind (in Fr ): Der Netto-Steuerertrag lag unter dem Budget. Beim Asylbereich, wo mit einem Aufwandüberschuss von 82.5 budgetiert war, resultierte dank der Aufnahme von Flüchtlingen ein Ertragsüberschuss von Bei der Pflegefinanzierung gab es einen Minderaufwand von EREGEBNISSE Zusammenfassung (in Franken 1 000) Erfolgsrechnung Einwohner- Ab- Ab- Einwohnergemeinde Wasser wasser fall gemeinde ohne Werke mit Werke Betrieblicher Aufwand Betrieblicher Ertrag Finanzergebnis Operatives Ergebnis Ausserordentlicher Ertrag Gesamtergebnis Investitionsrechnung Investitionsausgaben Investitionseinnahmen Ergebnis Investitionsrechnung Selbstfinanzierung Finanzierungsergebnis

15 ERFOLGSRECHNUNG Zusammenfassung in Franken Rechnung 2016 Budget 2016 Rechnung 2015 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 0 Allgemeine Verwaltung Öff. Ordnung, Sicherheit Bildung Kultur, Sport, Freizeit Gesundheit Soziale Sicherheit Verkehr Umwelt, Raumordnung Volkswirtschaft Finanzen Total Erläuterungen in Franken Allgemeine Verwaltung Nettoaufwand: Rechnung 2016: Budget 2016: Rechnung 2015: Die anhaltend grosse Bautätigkeit führte zu wesentlichen Mehrkosten für Baugesuche, statt den budgetierten 30.0 mussten 77.0 aufgewendet werden. Die höheren Baubewilligungsgebühren von 69.4 statt 38.0 kompensieren einen Teil dieser Mehrausgaben. Es wurden für 12,7 Anschaffungen für den Gemeindesaal getätigt, die jedoch unter Schulliegenschaften budgetiert waren. Bei der periodisch durchzuführenden Kontrolle der elektrischen Hausinstallationen wurde festgestellt, dass die Installationen im Schlössli rasch erneuert werden mussten, was zu Kosten von 18.0 führte. 1 Öffentlich Ordnung und Sicherheit, Verteidigung Nettoaufwand: Rechnung 2016: Budget 2016: Rechnung 2015: Bei der Regionalpolizei gab es zeitweise personelle Vakanzen und Anschaffungen wurden nach hinten geschoben, was zu einem tieferen Gemeindeanteil führte. Das Betreibungsamt Region Frick arbeitete besser als budgetiert. An Stelle des budgetierten Beitrags von 1.8 konnte ein Einnahmenüberschussanteil von 2.1 verbucht werden

16 Mehreinnahmen der Aargauer Gebäudeversicherung und des Bundes führen zu tieferen Nettokosten der Stützpunktfeuerwehr Frick, weshalb der Gemeindebeitrag um 4.5 tiefer ausfiel. Materialbeschaffungen der Zivilschutzorganisation Oberes Fricktal von 6.5 konnten durch Entnahme aus dem Fondsentnahmen finanziert wurden. 2 Bildung Nettoaufwand Rechnung 2016: Budget 2016: Rechnung 2015: Lohnnachzahlungen an das Kindergartenlehrpersonen für die Jahre 2011 bis 2015 führten zu nichtbudgetierten Mehrkosten von Die Primarstufe (1. bis 6 Klasse) hatte ein etwas tieferes Pensum, was zu tieferen Besoldungsanteilen von 33.6 führte. Die budgetierten Anschaffungen für den Gemeindesaal von 12.7 wurden über Verwaltungsliegenschaften im Abschnitt 0 verbucht. Auf die budgetierte Neustrukturierung des Lehrerzimmers von 15.0 wurde verzichten. Mehr Schüler als budgetiert besuchen Sonderschule, was zu einer Mehrbelastung von 13.1 führte. Mehrkosten von 21.2 entstanden aus dem vermehrten Besuch von ausserkantonalen Gewerbeschulen. 3 Kultur, Sport und Freizeit Nettoaufwand: Rechnung 2016: 29.3 Budget 2016: 23.8 Rechnung 2015: 21.4 Nachzahlung von 3.1 für Schweiz bewegt im Jahr Der Spielplatz Vorstadt, diverse Bänke im Dorf sowie die Feuerstelle Eichholz wurden wieder in Stand gestellt, was Mehrkosten von 2.6 mit sich brachte. 4 Gesundheit Nettoaufwand Rechnung 2016: Budget 2016: Rechnung 2015: Die Kosten für die Pflegefinanzierung betrug 28.8, was zu einer Budgetunterschreibung von 56.1 führte

17 5 Soziale Sicherheit Nettoaufwand: Rechnung 2016: Budget 2016: Rechnung 2015: In sechs Fällen musste materielle Hilfe geleistet werden, die Nettokosten betrugen 24.0 statt der budgetiert Nachdem die Gemeindeversammlung vom 27. November 2015 dem Kauf einer Liegenschaft für die Unterbringung von Asylsuchenden zugestimmt hat, betreut die Gemeinde seit März 2016 eine Flüchtlingsfamilie. Die Gemeinde erhielt dafür eine Entschädigung von Die budgetierte Ersatzabgabe von 82.5 für 2016 musste nicht geleistet werden. 6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung Nettoaufwand: Rechnung 2016: Budget 2016: Rechnung 2015: Der Beitrag der Gemeinde an den öffentlichen Verkehr fiel um 2.7 tiefer aus als budgetiert. 7 Umweltschutz und Raumordnung Nettoaufwand: Rechnung 2016: 42.1 Budget 2016: 78.5 Rechnung 2015: 50.5 Die Wasserrechnung schloss mit einem Überschuss von 20.3 (Budget 0.7) ab, insgesamt war es ein ruhiges Jahr mit nicht allzu vielen Wasserleitungsbrüchen Die Abwasserrechnung schloss mit einem Aufwandüberschuss von 57.5 (Budget 84.8). Auch hier war es eher in ruhiges Jahr. Die Abfallrechnung verzeichnete einen Ertragsüberschuss von 8.9 (Budget Aufwandüberschuss 3.4). Diese Verbesserung ist hauptsächlich auf tiefere Entsorgungsgebühren zurückzuführen. Bei der Raumplanung endete der Rechtsstreit zum Thema Spezialzone Schwanen mit einem Gerichtsurteil. Nach dem aus den Rückstellungen die Kosten von 11.7 bezahlt waren, konnte der Schlussbestand von 12.2 aufgelöst werden. 8 Volkswirtschaft Nettoaufwand: Rechnung 2016: 16.4 Budget 2016: 42.0 Rechnung 2015:

18 Die zur Teerung vorgesehenen Flurwege erlitten während der Trockenperiode 2016 so grosse Risse, dass eine Überteerung nicht mehr möglich war. Die Arbeiten wurden aufgeschoben. Eine noch offene Position aus der Zeit, als die Elektra noch im Besitz der Gemeinde war, konnte bereinigt werden. Es fielen noch Kosten von CHF 6.7 an. 9 Finanzen und Steuern Nettoertrag: Rechnung 2016: Budget 2016: Rechnung 2015: Die Steuereinnahmen flossen 2016 weniger als in den Vorjahren. Steuereinnahmen in der Übersicht Einkommen/Vermögenssteuern 2' ' ' '304.8 Quellensteuern Steuern juristischer Personen Nachsteuern und Busse Grundstückgewinnsteuern Erbschafts-/Schenkungssteuern Total Steuern 2' ' ' '465.0 Veränderung ggü VJ 0.0% 15.3% 7.7% -10.3% Die Gemeinde erhielt 2016 keinen Finanz- und Lastenausgleich mehr. Beim Ausgleichsbeitrag Spitalfinanzierung konnte ein Ertrag von CHF 80.6 (Budget 89.0) verbucht werden. Es wurden zwei langfristige Darlehen über insgesamt CHF 2 Mio. aufgenommen, die Zinsen dafür betrugen bis Ende Jahr CHF Die auf Grund des Gemeindeversammlungsbeschlusses vom 27. November 2015 gekaufte Liegenschaft Circusstrasse 104 musste vor dem Bezug instand gestellt werden. Daneben sind die laufenden Kosten der Liegenschaft verbucht sowie Mietzinseinnahmen für die Zeit März bis Dezember INVESTITIONSRECHNUNG Erläuterungen in Franken Neubau Kindergarten Der Neubau des Kindergartens konnte abgeschlossen werden. Im 2017 fallen noch Abschlussarbeiten an. Die Gesamtkosten per Ende 2016 betrugen CHF 2 164, es wird letztendlich mit einer Kreditüberschreitung von rund 6% gerechnet

19 Ausarbeitung Lärmschutzprogramm Kantonsstrasse Der Gemeindeanteil am Planungsaufwand des Kantons betrug CHF 3.0 Projektierung und Ausbau Binzstrasse, oberer Teil Die Bauarbeiten sind abgeschlossen, die Kosten 2016 betrugen CHF Die Abrechnung wurde erstellt. Dagegen wurde ein Rechtsmittel ergriffen, weshalb die Kreditabrechnung noch nicht vorgelegt werden kann. Friedhof, Neugestaltung Die Neugestaltung wurde vollumfänglich 2016 durchgeführt. Dank günstiger Offerte wurden zusätzliche Arbeiten gemäss Masterplan ausgeführt: Alle Wege asphaltiert, Hecken und Bepflanzungen, Rabatte und Bundsteine an Mauer, etc. Der von der Gemeindeversammlung bewilligte Kredit betrug Der Kredit wird hiermit mit einer Kreditüberschreitung von 24.4 abgerechnet. Gestaltungsplan Müllerai Nach einer qualifizierten Investorensuche konnte ein Käufer für das Bauland der Gemeinde gefunden werden. Sofern die Gemeindeversammlung dem Verkauf des Grundstückes zustimmt, kann anschliessend der Gestaltungsplan erarbeitet werden. Der Aufwand 2016 betrug CHF 0.5. Erschliessungsplan Römerstrasse Die Planungsarbeiten konnten soweit vorangetrieben werden, dass Verhandlungen mit den betroffenen Anwohner stattfinden konnte. Der Aufwand 2016 betrug CHF 10. Eine Einigung wurde noch nicht gefunden. Periodische Wiederinstandstellung PWI Im Rechnungsjahr wurde CHF 62.2 ausgegeben. Das Projekt befindet sich im Fahrplan, die Arbeiten können im 2017 abgeschlossen werden. BILANZ Zusammenfassung in Franken Aktiven Finanzvermögen Anlagevermögen Passiven Fremdkapital Eigenkapital

20 Durch die Aufnahme von Franken 2 Mio. Darlehen resp. den Erwerb der Liegenschaft Circusstrasse 104 erhöht sich das Finanzvermögen. Die Veränderung beim Eigenkapital resultiert vor allem aus den Jahresergebnissen der drei Werke und der Einwohnergemeinde sowie der Entnahme aus Aufwertungsreserven. A N T R A G: Der Gemeinderat beantragt, die Jahresrechnung 2016 der Einwohnergemeinde zu genehmigen

21 4. Kompetenzerteilung an den Gemeinderat für den Landverkauf der Parzelle Nr. 167 (Müllerai) Nachdem die Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2013 den gemeinderätlichen Antrag zum Kauf der beiden Parzellen 165 und 166 abgelehnt hatte, musste mit den beiden Grundeigentümern das weitere Vorgehen abgesprochen werden. Aufgrund eines öffentlich-rechtlichen Vertrages hat man sich im Frühjahr 2016 entschieden, eine qualifizierte Investorensuche durchzuführen. Im Rahmen dieses Verfahrens hat sich der Gemeinderat zusammen mit den beiden anderen Grundeigentümern entschieden, mit der Firma Hunziker Fininvest AG und der Hunziker Architekten AG ein Vorprojekt als Basis des bereits von der Gemeindeversammlung bewilligten Gestaltungsplankredites zu erarbeiten. Nebst dem architektonischen Bebauungskonzept musste der Investor auch ein verbindliches Angebot für den Landkauf abgeben. Nach diversen Vorsitzungen präsentierte der Investor am 1. Februar 2017 den Grundeigentümern das inzwischen ausgearbeitete Projekt Müllerai. Es sollen 25 Eigentumswohnungen entstehen. Gestützt auf das Projekt, die geologischen Abklärungen, eine Landwertermittlung durch Wüest + Partner AG sowie umfangreichen internen Kennzahlen hat die Hunziker Fininvest AG im Anschluss an die Projektpräsentation das Kaufangebot für die drei Parzellen 165, 166 und 167 den anwesenden Grundeigentümern abgegeben. Aufgrund der eingangs erwähnten Unterlagen beträgt der offerierte Kaufpreis Fr pro m 2, was die Erwartung des Gemeinderates übertraf. Dieser Preis wurde inzwischen notariell in Form eines Vorvertrages auf Abschluss eines Kaufvertrages verbindlich festgehalten. Der entsprechende Vorvertrag wurde am 23. März 2017 von den Verkäuferparteien sowie der Käuferpartei unterzeichnet. Gestützt auf diesen Vorvertrag beantragt der Gemeinderat die Kompetenzerteilung zum Verkauf der Parzelle Nr. 167 nach der Genehmigung des Gestaltungsplanes durch den Regierungsrat. A N T R A G: Der Gemeinderat beantragt, die Kompetenzerteilung an den Gemeinderat für den Landverkauf der Parzelle Nr. 167 (Müllerai) zu genehmigen

22 5. Zusicherung des Bürgerrechts an Sejfullahu, Blerta Sejfullahu, Blerta, 1994, Kosovo, Bachstrasse 329, 5072 Oeschgen Frau Blerta Sejfullahu ist seit dem 1. April 2013 in Oeschgen wohnhaft. Sie möchte ins Gemeindebürgerrecht von Oeschgen aufgenommen werden. Der Gemeinderat hat die erforderlichen umfangreichen Abklärungen und Erhebungen für die Einbürgerung vorgenommen und mit der Gesuchstellerin ein Einbürgerungsgespräch geführt. Die Gesuchstellerin ist mit den schweizerischen Verhältnissen sehr gut vertraut und integriert. Betreibungen oder Strafverfahren liegen keine vor. Die Gesuchstellerin weist eine starke Bindung zur Schweiz auf und fühlt sich hier zu Hause. Sie spricht sehr gut Schweizerdeutsch. Die Einbürgerungsvoraussetzungen sind bei Frau Blerta Sejfullahu erfüllt. A N T R A G: Der Gemeinderat beantragt, Sejfullahu Blerta das Gemeindebürgerrecht von Oeschgen zuzusichern

23 6. Einbürgerung von Sohet, Michel Marie Ghislain Sohet, Michel, Marie Ghislain, 1962, Belgien, Bachstrasse 332, 5072 Oeschgen Herr Michel Sohet ist seit dem 19. August 2004 in Oeschgen wohnhaft. Er möchte ins Gemeindebürgerrecht von Oeschgen aufgenommen werden. Der Gemeinderat hat die erforderlichen umfangreichen Abklärungen und Erhebungen für die Einbürgerung vorgenommen und mit dem Gesuchsteller ein Einbürgerungsgespräch geführt. Der Gesuchsteller ist mit den schweizerischen Verhältnissen gut vertraut und integriert. Betreibungen oder Strafverfahren liegen keine vor. Der Gesuchsteller weist eine starke Bindung zur Schweiz auf und fühlt sich hier zu Hause. Er hat sehr gute Französischkenntnisse und spricht zudem noch ein wenig Hochdeutsch. Die Einbürgerungsvoraussetzungen sind bei Herr Michel Sohet erfüllt. A N T R A G: Der Gemeinderat beantragt, Sohet Michel Marie Ghislain das Einwohnerbürgerrecht von Oeschgen zuzusichern

24 7. Verschiedenes - Orientierung über laufende Gemeindegeschäfte - Allgemeine Umfrage Notizen:

25 O R T S B Ü R G E R G E M E I N D E 1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 17. November 2016 Das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 17. November 2016 liegt während der Auflagefrist auf der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf. Das Protokoll wird allen Interessierten unentgeltlich abgegeben oder, sofern dies gewünscht wird, per Post zugestellt. Ebenfalls kann dieses auf der Webseite eingesehen werden. A N T R A G: Der Gemeinderat beantragt, das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 17. November 2016 zu genehmigen

26 2. Rechenschaftsbericht über das Jahr 2016 Rechenschaftsbericht Forstbetrieb Thiersteinberg Der Gemeinderat erstattet gestützt auf 37 des Gemeindegesetzes den schriftlichen Rechenschaftsbericht über das Jahr 2016 (in Klammern jeweils Zahlen des Vorjahres): Waldfläche und Jahresnutzung Der Forstbetrieb Thiersteinberg betreut als Einheitsbetrieb die Waldungen der Ortsbürgergemeinden Gipf-Oberfrick, Wittnau, Wegenstetten, Frick, Eiken, Sisseln und Oeschgen, den Staatswald Kanton Aargau und den Wald der römisch-katholischen Kirchgemeinde Frick/Gipf-Oberfrick sowie in den Gemeinden Münchwilen und Stein die Privatwaldungen. Der Forstbetrieb bewirtschaftet eine Waldfläche von ha (produktive öffentliche Wälder). Die Jahresnutzung 2016 belief sich auf m 3 (9 918 m 3 ) oder 10.9 m 3 (8.9 m 3 ) pro Hektare. Dies entspricht 101 % (81 %) des Hiebsatzes. Der Nadelholzanteil an der Gesamtnutzung betrug 42 % (47 %), der Stammholzanteil 31 % (36 %). Zudem werden ha Wald mit langjährigen Nutzungsverzichtsverträgen und ha Privatwaldungen in allen Partnergemeinden betreut. Personelles Für die Leitung des Forstbetriebes ist Förster Stefan Landolt verantwortlich. Als Stellvertreter amtet Forstwart Bruno Husner. Als hauptamtliche Forstwarte sind Michael Fischer (80 %)und Müller Moreno (90 %), angestellt. Michael Fischer ist für die Ausbildung der Lehrlinge verantwortlich. Drei Lehrlinge sowie weitere Forstwarte, eine Forstwartin und Waldarbeiter leisten im Stundenlohn regelmässig Arbeitseinsätze. Bei Bedarf werden auch Unternehmer zur Ausführung von Holzereiarbeiten zugezogen. Die betrieblichen Arbeitskräfte leisteten im Wirtschaftsjahr 2016 insgesamt (16 754) Einsatzstunden. Als Kreisförster amtete im Berichtsjahr Nils Osterwalder, Abteilung Wald, Aarau. Lehrlinge Philipp Bründler, Wittnau, schloss die Lehre im August ab. Dominik Schlienger, Wegenstetten steht im 3. Lehrjahr. Anfangs August begannen Tobias Müller und Jonas Treier, beide Gipf-Oberfrick, die Forstwartlehre

27 Betriebskommission Im Rahmen von drei Sitzungen konnte die Betriebskommission die anfallenden Geschäfte erledigen. Die Betriebskommission stand im Berichtsjahr unter dem Vorsitz von Vizeammann Georg Schmid, Gipf-Oberfrick. Ferner gehörten ihr Marc Gloor, Staatswald, Werner Müller, Wittnau, Willy Schmid, Wegenstetten, Thomas Stöckli, Frick, Markus Zwahlen, Eiken, Marcel Würsten, Sisseln, Martin Meier, Oeschgen, Stefan Landolt, Betriebsleiter und Gemeindeschreiber Urs Treier, Gipf-Oberfrick, an. Waldbereisungen, Führungen In den Gemeinden Wittnau, Oeschgen, Eiken und Münchwilen fanden im Berichtsjahr Waldbereisungen statt. Holzschlag Bedingt durch die Betriebsstruktur wurden konzentrierte Holzschläge geplant und ausgeführt. Die Art der Schlagführung erweist sich nach wie vor als effizient. Alles Stammholz mit guter Qualität wurde wiederum auf dem Wertholzverkauf des Aargauischen Waldwirtschaftsverbands angeboten und zu guten Preisen verkauft. Ergebnis im Forstbetrieb Bei einem Aufwand von Fr und einem Ertrag von Fr ` resultierte ein Gewinn von Fr. 209` (Fr. 17`798.05). Der Gewinn des ganzen Forstbetriebs wurde auf die Vertragspartner gemäss dem beschlossenen Verteiler wie folgt aufgeteilt: OBG Eiken Fr , OBG Frick Fr , OBG Gipf-Oberfrick Fr , OBG Oeschgen Fr. 9`982.80, OBG Sisseln Fr. 5`371.00, OBG Wegenstetten Fr , OBG Wittnau Fr , Staatswald Fr , Kirchenwald Frick/Gipf- Oberfrick Fr. 4 ` Dies entspricht einem Gewinn von Fr (Fr ) pro Hektare bewirtschaftetem Wald ( ha) oder Fr (1.79) pro m 3 Nutzung ( m 3 ). Zwangsnutzungen Im Berichtsjahr mussten 631 m 3 (354 m 3 ) Zwangsnutzungen (Windwurf-, Duftund Käferholz) vorgenommen werden. Pflanzungen und Pflege Es wurden folgende Pflanzungen vorgenommen: Nadelbäume Laubbäume

28 Die gepflegte Fläche betrug im Berichtsjahr 5`055 Aren (6 594). A N T R A G: Der Gemeinderat beantragt, den Rechenschaftsbericht der Ortsbürgergemeinde für das Jahr 2016 zu genehmigen

29 3. Jahresrechnung 2016 Rechnung der Ortsbürgergemeinde Die ausführliche Jahresrechnung ist auf der Webseite einsehbar. Erfolgsrechnung Rechnung 2016 Budget 2016 Rechnung 2015 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 0 Allgemeine Verwaltung Kultur, Sport, Freizeit Volkswirtschaft Finanzen Total Die Waldrechnung (Abschnitt 8 Volkswirtschaft) Der Gewinnanteil am Betriebsüberschuss des Forstbetriebs Thiersteinberg beträgt Fr Es fand ein Waldumgang statt, die Kosten betrugen Fr Die Forstreserven wurden mit 0.5 % verzinst, was Fr ergab, Dies führte zu einem Ertragsüberschuss von Fr , der in die Forstreserve eingeführt wurde. Die Ortsbürgerrechnung Der Aufwand für den erstmals durchgeführten Neujahrsapéro betrug Fr Für Verwaltungskosten wurden Fr ausgegeben. Der Aufwand für die Waldhütte betrug Fr Der Nettozinsertrag betrug Fr Somit schliesst die Rechnung der Ortsbürgergemeinde mit einem Aufwandüberschuss von Fr (Budgetiert Fr ). Bilanz Aktiven Finanzvermögen Anlagevermögen Passiven Fremdkapital 0 0 Eigenkapital Per Ende Jahr beträgt das Kontokorrentguthaben gegenüber der Einwohnergemeinde Fr und die Forstreserve Fr

30 A N T R A G: Der Gemeinderat beantragt, die Jahresrechnung 2016 der Ortsbürgergemeinde zu genehmigen

31 4. Wahl der Finanzkommission und der Stimmenzähler für die Amtsperiode 2018/2021 Nach dem Gesetz über die Ortsbürgergemeinden vom 19. Dezember 1978 ist die Wahl von Finanzkommission und Stimmenzähler durch die Ortsbürgergemeindeversammlung zu bestimmen. Der Gemeinderat erachtet es als sinnvoll, dass diese Chargen wie in Oeschgen üblich, auch in der kommenden neuen Amtsperiode von den betreffenden Gewählten der Einwohnergemeinde versehen werden. A N T R A G: Die Funktion der Finanzkommission und der Stimmenzähler der Ortsbürgergemeinde für die Amtsperiode 2018/2021 ist der Finanzkommission und der Stimmenzähler der Einwohnergemeinde zu übertragen

32 5. Verschiedenes - Verschiedenes und Umfrage Notizen: