Gutachten und Dienstleistungen

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1 Gutachten und Dienstleistungen Stand: 2015 Rechtsgutachten und Rechtsstudien des Instituts für Europarecht unter der Leitung von Prof. Astrid Epiney Titel Jahr Auftraggeber Zur rechtlichen Tragweite der Art. 121a, Art. 197 Ziff. 9 BV ausgewählte Aspekte / La portée juridique des articles 121a et 197 ch. 9 Cst. aspects choisis Zu den rechtlichen Konsequenzen einer allfälligen Kündigung des Landverkehrsabkommens für den Eisenbahnbereich Informationssysteme im Zusammenhang mit der Koordinierung der Systeme sozialer Sicherheit: datenschutzrechtliche Anforderungen Zur Revision der UVP-Richtlinie im Vergleich zum geltenden schweizerischen Recht Zur Abgrenzung des Anwendungsbereichs des Datenschutzgesetzes des Bundes und der kantonalen Datenschutzgesetze Rechtsfragen im Zusammenhang mit Grenzkraftwerken Zu den Vorgaben von Art. 6 Abs. 1 EMRK im Hinblick auf eine Reform des Beschwerdeverfahrens bei Personalstreitigkeiten im Kanton Freiburg Pumpspeicher im trilateralen Umfeld Deutschland, Österreich und Schweiz Conseil d'etat du canton de Vaud Bundesamt für Umwelt (BAFU) Inselspital Bern Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) Fédération des Associations du Personnel du Service public du Canton de Fribourg (FEDE) Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Deutschland), Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und FACULTÉ DE DROIT INSTITUT DE DROIT EUROPÉEN RECHTSWISSENSCHAFTLICHE FAKULTÄT INSTITUT FÜR EUROPARECHT 1/

2 Zur Vereinbarkeit der Einführung einer Alpentransitbörse mit den Vorgaben des EU-Rechts Zu den datenschutzrechtlichen Vorgaben für den Rückgriff auf das Klienten-Informationssystem für Sozialarbeit (KISS). Unter besonderer Berücksichtigung der Zugriffsberechtigung Kommunikationsgrundrechtliche Vorgaben bei der Durchführung von Veranstaltungen auf öffentlichem Grund (Leitung: Dr. iur. Markus Kern) Zur Stellung ausländischer und privater Institutionen des Hochschulbereichs unter dem Hochschulförderungs- und koordinationsgesetz (HFKG) Vorgaben des Unionsrechts für die Ausgestaltung des Eisenbahnsektors und ihre Bedeutung für die Schweiz Aktive behördliche Information in Umweltangelegenheiten Zu Reichweite und Schranken des Rechts und der Pflicht staatlicher Behörden zur Verbreitung oder Weitergabe von Umweltinformationen unter besonderer Berücksichtigung wissenschaftlicher Untersuchungen Zur Sicherung von integrierten Taktfahrplänen 2012 Zur Implementierung des sog. Smaragd-Netzwerks in der Schweiz: Perspektive der Einbindung der Schweiz in ein europäisches Naturschutzgebietsnetz Zur Frage der Reichweite der Bindungswirkung der zolltariflichen Einreihung von Waren durch die Zollbehörden der Mitgliedstaaten nach dem EU-Zollkodex Die Genehmigung wissenschaftlicher Forschung in der Antarktis im Lichte von Umweltschutz und Forschungsfreiheit, Rechtsgutachten im Auftrag des Umwelt-bundesamtes (UBA) Deutschland Zur Anwendbarkeit des Luftverkehrsabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft und insbesondere der Verordnung (EG) Nr. 2027/97 auf einen Helikopterabsturz vom 22. Dezember 2003 Datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Software zum Case Management Berufsbildung (CaseNet) Wirtschaft (Österreich), Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation Europaregion Tirol Südtirol - Trentino Datenschutzbeauftragter der Stadt Bern Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) Bundesamt für Umwelt (BAFU) 2012 Bundeamt für Umwelt, Bern 2012 Translait AG Evaluation des Schweizerischen Datenschutzgesetzes 2011 Zur Tragweite der aussenpolitischen Grundsätze der Bundesverfassung im Zusammenhang mit der Erteilung von Exportrisikoversicherungen Zur Vereinbarkeit der eidgenössischen Volksinitiative Gegen Masseneinwanderung (Zuwanderungsinitiative) mit dem Freizügigkeitsabkommen Umweltbundeamt, Dessau (Deutschland Gerichtskreises VIII Bern- Laupen Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie (BBT) Politikberatungsbüro (Büro Vatter, Bern) und im Auftrag des Bundesamtes für Justiz 2011 Erklärung von Bern 2011 FDP Schweiz 2/5

3 Leitung (Dr. iur. Julia Hänni sowie Sebastian Heselhaus, Universität Luzern) Zur Anwendbarkeit des Luftverkehrsabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft und insbesondere der Verordnung (EG) Nr. 2027/97 auf einen Helikopterabsturz vom 22. Dezember 2003 Zur Liberalisierung des grenzüberschreitenden Personenverkehrs auf der Schiene in der Schweiz Nationalitätserfordernis für die Zulassung als Eisenbahnunternehmen - Zu den vorgesehenen Modifikationen des Art. 4 Abs. 1 RL 95/18 und ihren Implikationen für die Schweiz Die Aufrechterhaltung des Schweizer Postmonopols aus unionsrechtlicher Sicht Zur Perspektive eines Dienstleistungsabkommens Schweiz - EU. Inhaltliche Tragweite und Einbettung in die bestehenden Beziehungen Schweiz - EU Zu den Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie und der IVU- Richtlinie: ein Vergleich mit der Rechtslage in der Schweiz Umweltplanungsrecht in der Europäischen Union und Implikationen für das schweizerische Recht Berücksichtigung umweltpolitischer Belange in der Agrarpolitik in der EU und in der Schweiz ein Vergleich Arbeitnehmerentsendung und Freizügigkeitsabkommen Schweiz EG Revisionsbedarf des Bundesgesetzes und der Verordnung über die internationale Entwicklungszusammenarbeit Mitarbeit beim Wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Beratung des Königreichs Marokko im Hinblick auf den Aufbau einer effektiven Umweltverwaltung, Erstellung eines diesbezüglichen Rechtsgutachten über die Rahmenbedingungen für ein effektives System des Vollzugs des Umweltrechts Gutachten zur Vereinbarkeit von Ausländerklauseln im Amateursport mit dem Personenfreizügigkeitsabkommen Gutachten zum Thema Europäisches Gesundheitsrecht Klärung ausgewählter Rechtsfragen Rechtsgutachten betreffend die Stellung von Nordzypern und Nordzyprern im Europäischen Gemeinschaftsrecht Rechtsgutachten betreffend die völkerrechtliche Bewertung von durch Grossbritannien im 19. Und 20. Jahrhundert auf Zypern durchgeführten Landvermessungen und zuteilungen Rechtsstudie zum Thema Entwurf für ein Asylgesetz des Fürstentums Liechtenstein Rechtsgutachten Ausgewählte Rechtsfragen im Gefolge des EuGH-Urteils C-17/ Gerichtskreis VIII Bern-Laupen SBB SBB 2010 Schweizerische Post 2010 Institut für Europarecht 2010 Bundesamt für Umwelt (BAFU) 2009 Bundesamt für Umwelt (BAFU) Bundesamt für Umwelt (BAFU) Amt für Aussenwirtschaft Vorarlberg Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) Königreich Marokko Schweizerischer Leichtathletikverband Bundesamt für Gesundheit Anwaltskanzlei in Zürich Anwaltskanzlei in Zürich 2006 Fürstentum Liechtenstein 2006 Bundesamt für Energie Rechtsgutachten zum Thema Die Kantone zwischen EU Konferenz der schweizerischen 3/5

4 Beitritt und bilateralem Weg: Bewertung ausgewählter europapolitischer Opitionen aus rechtlicher Sicht Rechtsgutachten zum Thema Rechtliche Aspekte von Nutzungsentgelten, in Zusammenarbeit mit Ecologic Rechtsgutachten zum Thema Zur Relevanz der Richtlinie 94/95/EG (Betriebsrichtlinie) in der Schweiz Teilnahme an den Forschungsarbeiten zum Thema Environmental Governance in Europe: The Impact of International Institutions and Trade on Policy Convergences in Europe Rechtsstudie zum Thema Kompetenzen und Verpflichtungen de EG bei Aushandlung, Abschluss und Umsetzung von Entscheidungen im Rahmen von Meeresschutzabkommen in Zusammenarbeit mit Ecologic Rechtsstudie zum Thema Zur rechtlichen Tragweite der OSPAR-Konvention in Bezug auf die Wiederaufbereitung atomarer Abfälle unter besonderer Berücksichtigung der Verpflichtungen der Schweiz Rechtsstudie zur Botschaft zum Bundesgesetz über die universitären Medizinalpersonen Rechtsgutachten zum Thema Elektronisches Verzeichnis der EG-Rechtsakte, die nach den sektoriellen Verträgen für die Schweiz relevant sind Rechtsgutachten zum Thema Reformbedarf beim Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten in Deutschland vor dem Hintergrund gemeinschaftsrechtlicher und völkerrechtlicher Herausforderungen Rechtsgutachten zum Thema Überprüfung internationaler wasserwirtschaftlicehr Übereinkommen (mit Beteiligung Deutschlands) im Hinblick auf die Implementierung der EG Wasserrahmenrichtlinie Rechtsgutachten zum Thema Vereinbarkeit einer leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe mit europarechtlichen Vorgaben Rechtsgutachten zum Thema Niederlassungsrecht nach dem Freizügigkeitsabkommen Schweiz-EG Rechtsgutachten zum Thema Europa- und Völkerrechtsverträglichkeit der Verkehrshalbierungsinitiative Kantonsregierungen 2005 Bundesministerium für Reaktorsicherheit der BR Deutschland Verband Schweizerischer Angestelltenvereine der Maschinen- und Elektroindustrie CE Max Planck-Institut für das Recht der Gemeinschaftsgüter Bundesministerium für Reaktorsicherheit der BR Deutschland Greenpeace Schweiz Bundesamt für Gesundheit Integrationsbüro EDA/EVD 2002 Bundesministerium für Reaktorsicherheit der Bundesrepublik Deutschland 2002 Bundesministerium für Reaktorsicherheit der Bundesrepublik Deutschland 2001 Fürstentum Liechtenstein 2000 Privater Auftraggeber 2000 Initiativkomitee zu Halbierung des motorisierten Strassenverkehrs 2000 Erklärung von Bern Völkerrechtliche Aspekte des Staudamm-Projekts Ilisu (Türkei) Rechtsgutachten zum Thema Rechtliche Aspekte der Alpen-Initiative streckenweise Verlagerung des Güterverkehrs Zugang zu Gerichten und gerichtliche Kontrolldichte im Deutsches Umweltbundesamt Umweltrecht UBA, Berlin Die rechtliche Tragweite der Aarhus-Konvention 1999 Bundesamt für Umwelt, Wald 4/5

5 Rechtsstudie zum Thema Die Gemeinschaftsrechtskonformitàt der kantonalen Referendums- und Initiativvorlagen , in Zusammenarbeit mit dem Centre d études et de documentation sur démécratie directe (C2D) der Universität Genf und Landschaft 1998 Integrationsbüro EDA/EVD 5/5