Der Stadtrat beschließt die beigefügten Änderungen zum Haushalt 2015.

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1 Drucksachen-Nr. 373o / 2014 Einreicher: Oberbürgermeister Beschlussdatum: Abstimmungsergebnis zur DS 373o/2015 (mit der Sperrung der Position SN 4000 Personalkosten; Freigabe durch den HPA): 37 Zustimmungen, 1 Gegenstimme, 3 Enthaltungen Änderungen zum Haushalt 2015 Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt die beigefügten Änderungen zum Haushalt Begründung: Aus Sicht der Genehmigungsbehörde ist eine Abführung einer Verzinsung des Anlagekapitals ( Eigenkapitalverzinsung ) an den Haushalt der Stadt Weimar nicht möglich, solange eine Darlehensaufnahme für Investitionen im Eigenbetrieb Kommunalservice erfolgt, da eigene Mittel des Eigenbetriebes einer Fremdfinanzierung vorzuziehen sind. Statt der Mittelabführung sind im Gegenzug die Mittelzuführungen an den Eigenbetrieb (für die Leistungserbringung des Betriebshofes) aus dem Haushalt der Stadt auf den Betrag zu reduzieren, die der Eigenbetrieb unter Berücksichtigung der erwirtschafteten Überschüsse (Sparten Abwasser und Entsorgung) für ein ausgeglichenes Gesamtergebnis benötigt. Aus diesem Grund ist sowohl der Haushaltsplan der Stadt Weimar als auch der Wirtschaftsplan des Kommunalservice Weimar auf die Anforderungen des Thüringer Landesverwaltungsamtes unter Beachtung aktueller Entwicklungen in anderen Bereichen anzupassen. Per Saldo stehen dem Eigenbetrieb (hier Betriebshof) mehr aus dem Haushalt der Stadt Weimar zur Verfügung, als im bisherigen Haushaltsentwurf. In diesem wurden mehr Mittel an den Haushalt abgeführt, als der Eigenbetrieb im Gesamtergebnis der Einzelsparten erzielt. Gedeckt wird die Mehrbelastung über prognostizierte Mehreinnahmen und Minderausgaben in anderen Bereichen.

2 DS 373o/2014 Änderungen zum Haushalt Seite UA Grupp. Bezeichnung Einnahmen Ausgaben Bemerkungen bisher neu Veränderung bisher neu Veränderung VE Verwaltungshaushalt HHBeschluss SR Stellenpool Ausbildungsförderung Korrekte Zuordnung lt. HH-Systematik, siehe nachfolgend Ordnungsamt Zuschüsse übriger Bereich Qualifizierungszuschuss Umweltabt. Gutachten Korrektur Planung Rettungsdienst Erstattung Krankenkassen Prognose zum Jahresende Rettungsdienst Erstattung Privatpersonen Planansatz bisher zu gering A.-Schweitzer-Grundschule Kaltmiete Korrektur Planung, siehe Vermög.HH UA Schulcampus Paradies (Musäusschule) Korrektur Planung wg. Sanierung, siehe Vermög.HH UA Schulcampus Paradies (Musäusschule) Korrektur Planung wg. Sanierung, siehe Vermög.HH UA Berufsschulzentrum Wirtschaft, Ernährung bisher zu viel geplante Mietnebenkosten Förderzentrum Sehen Zuweisung Integrationsamt Fördermittel "begleitende Hilfe im Arbeitsleben" * Förderzentrum Sehen Miete Objekt Schwabestr Planungsfehler, keine Anmietung mehr versch. UA Erstattung Krankenkassen für Schwangere Planansatz bisher zu gering, schwer planbar, Schwangere versch. 2* Schullastenausgleich Zuweisung vom Land Bescheid vom Familienamt Zuschüsse übriger Bereich Qualifizierungszuschuss Verkaufserlöse Sozialticket ab 08/ Privision Verkaufserlöse Sozialticket ab 08/ Sozialticket ab 08/2015 (durchschnittl p.m. in 2014) versch. 45* DR 4576 Hilfen zur Erziehung Prognose Fachamt Heimkosten versch. 464* DR 4641 Zuschüsse Kitas Prognose Fachamt Zuschüsse Kitas versch. UA SN4000 Personalkosten Prognose Fachamt Leistungsbeteiligungen BuT Erstattung aus 2012, Bescheid vom Förderung Träger der Gesundheitspflege VN-Prüfung Rückzahlung eines Trägers Friedhof Krematorium Benutzungsgebühren erhöhte Fallzahlen, Prognose zum Jahresende Bestattungsinstitut Verkaufserlöse erhöhte Fallzahlen, Prognose zum Jahresende Bestattungsinstitut Verbrauchtsmaterial mehr Sachkosten aufgrund erhöhter Fallzahlen Städtische Friedhöfe Benutzungsgebühren erhöhte Fallzahlen, Prognose zum Jahresende Lohn- und Einkommenssteuer Mai-Steuerschätzung Beteiligung Umsatzsteuer Mai-Steuerschätzung Zuweisung vom Land Mehrbelastungsausgleich Vorläufiger Bescheid vom Eigenbetrieb Kommunalservice keine Ausschüttung versch. DR 7710 Eigenbetrieb Kommunalservice Aufhebung DR 7710 "0" * Leistungen Eigenbetrieb Budget EB KSW * Innere Verr. Leistungen Eigenbetrieb Leistungen Teil Abwasser für Stadt * Innere Verr. Leistungen Eigenbetrieb Leistungen Betriebshof für Stadt versch. UA 679* Innere Verr. Leistungen Eigenbetrieb Zuschuss VZ EK Zuführung zum VmHH Minimum (Leistungsfähigkeit) rechnerisch Vermögenshaushalt HHBeschluss SR A.-Schweitzer-Grundschule Mietzins II Korr. Planung, siehe VerwaltungsHH UA Schulcampus Paradies (Musäusschule) Mietzins II ab 09/ Korr. Planung, siehe VerwaltungsHH UA Zuweisung Land ergänzende Zuweisung Schulbauten Bescheid vom DNT Standort Redoute Probensaal Fördermittel Land Bescheid vom DNT Standort Redoute Probensaal VOF-Verfahren/Planung Bescheid vom % Förderung neu Tagespflege Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung FM-Antrag neu % Eigenanteil Tagesmutter FM-Antrag neu Investzuschuß Tagespflegestelle siehe zuvor Ausstattung Tagespflegestelle, haushaltsneutral siehe zuvor Kita Sonnenschein, Investprogramm Kinderbetreuungsfinanzierg FM-Antrag , Gesamteinn bis Kita Sonnenschein, Bau Außengelände GK , VE bisher , Beendigung Kita Nordknirpse, Bau Außengelände GK , VE bisher , Gesamteinn bis Kita Bummi, Bau Außengelände GK , VE bisher , Gesamteinn bis Kita J.Falk, Investprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung FM-Antrag , Gesamteinn bis Kita J.Falk, Bau Außengelände GK , VE bisher 0, Beendigung Fördermittel Hochwasserschaden Radweg Kippergasse FM-Bescheid vom Radweg Kippergasse Beseitigung Hochwasserschaden siehe zuvor 100 % Förderung Fördermittel Hengstbach Mitteilung vom Maßnahme Hengstbach Gesamtkosten Mitteilung vom Zuweisung Land Investitionspauschale Bescheid vom * Kreditaufnahme Zuführung vom VwHH

3 E n t w u r f HAUSHALTSSATZUNG DER STADT WEIMAR FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2015 Aufgrund von 55 ff der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom , zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juli 2013, hat der Stadtrat in öffentlicher Sitzung am folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen: Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit festgesetzt; er schließt 1 im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt ab. in den Einnahmen und Ausgaben mit in den Einnahmen und Ausgaben mit Euro Euro I. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf Euro festgesetzt. II. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen des Eigenbetriebes Kommunaler Service wird auf Euro festgesetzt. 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen (VE) im Vermögenshaushalt wird auf Euro festgesetzt. Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt auf die Steuermessbeträge festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 296 v.h. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 400 v.h. 2. Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag 400 v.h. 5 I. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf Euro festgesetzt. II. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Volkshochschule/mon ami wird auf Euro festgesetzt. III. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Service wird auf Euro festgesetzt. 4 6 (Kreditaufnahme) Der Verwaltung werden die Kreditaufnahmen im Rahmen der beschlossenen und genehmigten Kreditermächtigung zu den jeweilig günstigsten Konditionen sowie die Umschuldung und Vertragsveränderung zur selbständigen Erledigung übertragen. Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2015 in Kraft. 7 (Inkrafttreten) Weimar, den Stefan Wolf Oberbürgermeister (Siegel)

4 Stadt Weimar Seite 1 G e s a m t p l a n Gruppierungsübersicht

5 Stadt Weimar Seite 2 Gesamtplan Modell 8 ÄnderungsDS zum HH-Beschluß Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht - Hauptgruppen und prozentuale Veränderung gegenüber Vorjahr Nr. Bezeichnung Ansatz Vorj. Ansatz Vorj. Ergebnis Steuern, allg. Zuweisungen ,09 % ,19 % ,05 1 Einnahmen aus Verwaltung ,38 % ,43 % ,16 und Betrieb 2 Sonst. Finanzeinnahmen ,98 % ,14 % ,85 3 Einnahmen des Vermögenshaush ,07 % ,40 % ,82 Summe Einnahmen ,70 % ,12 % ,88 4 Personalausgaben ,27 % ,46 % ,27 5 Sächlicher Verwaltungs ,72 % ,67 % ,93 und Betriebsaufwand 6 Sächlicher Verwaltungs ,82 % ,66 % ,68 und Betriebsaufwand 7 Zuweisungen und Zuschüsse ,26 % ,04 % ,87 8 Sonstige Finanzausgaben ,50 % ,03 % ,31 9 Ausgaben des Vermögenshaush ,07 % ,40 % ,82 Summe Ausgaben ,70 % ,12 % ,

6 Stadt Weimar Seite 3 Gesamtplan Modell 8 ÄnderungsDS zum HH-Beschluß Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht Nr. Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 Ergebnis 2013 Einnahmen Realsteuern 000 Grundsteuer A ,67 ERP-Sondervermögen 001 Grundsteuer B , Gewerbesteuer (brutto) ,74 Summe Gruppe ,58 01 Gemeindeanteile an ,61 Gemeinschaftssteuern 02 andere Steuern ,89 03 Sonst. steuerähnl. Einnahmen Schlüsselzuweisungen 041 vom Land ,97 Summe Gruppe ,97 05 Bedarfszuweisungen 051 Bedarfszuweisungen Summe Gruppe sonstige allg. Zuweisungen 060 vom Bund vom Land , von Gemeinden und GV Summe Gruppe ,00 07 Allgemeine Umlagen 072 von Gemeinden und GV Summe Gruppe Allgemeine Zuweisungen aus besonderen Abrechnungs- verfahren 081 Allgemeine Zuweisungen aus besonderen Abrechungs- verfahren vom Land 08 Summe Gruppe Ausgleichsleistungen 091 Familienlastenausgleich - 0 0, Dienstlstg.Arbeitsmarkt - 0 0, Ausgleichsl. Sonderlasten - 0 0,00 Summe Gruppe ,00 Summe Hauptgruppe ,05 1 Einn. aus Verw. und Betrieb 10 Verwaltungsgebühren ,19 11 Benutzungsgebühren ,61 und ähnliche Entgelte 12 Zweckgebundene Abgaben ,50 Summe Gruppen ,30 13 Einnahmen aus Verkauf ,44 14 Mieten und Pachten ,24 15 Sonstige Verwaltungs ,91 und Betriebseinnahmen Summe Gruppen ,

7 Stadt Weimar Seite 4 Gesamtplan Modell 8 ÄnderungsDS zum HH-Beschluß Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht Nr. Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 Ergebnis Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 160 von Bund, LAF, , vom Land , von Gemeinden/Gemeindeverb , von Zweckverbänden und dgl , vom sonstigen ,58 öffentlichen Bereich 165 von öffentlichen ,42 wirtschaftlichen Unternehmen 166 von privaten Unternehmen von übrigen Bereichen , von übrigen Bereichen , Innere Verrechnungen ,93 Summe Gruppe ,82 17 Zuweisungen und Zuschüsse laufende Zwecke 170 von Bund,LAF,ERP-Sonderverm , vom Land , von Gemeinden/Gemeindeverb , von Zweckverbänden und dgl vom sonstigen ,75 öffentlichen Bereich 175 von öffentlichen ,80 wirtschaftlichen Unternehmen 176 von privaten Unternehmen von übrigen Bereichen , von übrigen Bereichen ,07 17 Summe Gruppe ,85 19 Leistungsbeteil. SGB II ,60 Summe Hauptgruppe ,16 2 sonstige Finanzeinnahmen 20 Zinseinnahmen 200 Vom Bund,LAF,ERP-Sonderverm vom Land - 0 0, von Gemeinden/GV von Zweckverbänden und dgl vom sonstigen öffentlichen Bereich 205 von öffentlichen ,00 wirtschaftlichen Unternehmen 206 von privaten Unternehmen von übrigen Bereichen , aus inneren Darlehen Summe Gruppe ,52 21 Gewinnanteile v. wirtschaftl ,91 Untern. u. a. Beteiligungen 22 Konzessionsabgaben ,31 Summe Gruppen ,22 23 Schuldendiensthilfen 230 von Bund,LAF,ERP-Sonderverm vom Land von Gemeinden/GV von Zweckverbänden und dgl vom sonstigen öffentlichen Bereich 235 von öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen 236 von privaten Unternehmen von übrigen Bereichen

8 Stadt Weimar Seite 5 Gesamtplan Modell 8 ÄnderungsDS zum HH-Beschluß Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht Nr. Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 Ergebnis 2013 vom Vermögenshaushalt Summe Gruppe Ersatz v. sozialen Leistungen ,45 25 Ersatz von sozialen ,72 Leistungen in Einrichtungen 26 Weitere Finanzeinnahmen ,94 27 Kalkulatorische Einnahmen 270 Abschreibungen , Verzinsung des Anlagekapitals ,00 Summe Gruppe ,00 28 Zuführung vom Verm.-Haushalt - 0 0,00 Summe Hauptgruppe ,85 Summe der Einnahmen ,06 des Verwaltungshaushaltes 3 Einn. des Vermögenshaushaltes 30 Zuführung vom Verw.-Haushalt ,34 31 Entnahmen aus Rücklagen ,47 32 Rückflüsse von Darlehen 321 vom Land von Gemeinden/GV von Zweckverbänden und dgl vom sonstigen öffentlichen Bereich 325 von öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen 326 von privaten Unternehmen von übrigen Bereichen Summe Gruppe Einnahmen aus der Veräußerung - 0 0,00 v. Beteiligungen u Rückflüsse von Kapitalanlagen 34 Einnahmen aus der Veräußerung ,82 von Sachen des Anlageverm. 35 Beiträge und ähnl. Entgelte ,54 36 Zuschüsse für Investitionen/Investitions- fördermaßnahmen 360 von Bund,LAF,ERP-Sonderverm , vom Land , von Gemeinden/GV von Zweckverbänden und dgl vom sonstigen ,67 öffentlichen Bereich 365 von kommunalen Sonderrechng , von sonst.öff.sonderrechnungen von privaten Unternehmen , übrige Bereiche ,74 Summe Gruppe ,84 37 Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen 370 von Bund,LAF,ERP-Sonderverm vom Land ,

9 Stadt Weimar Seite 6 Gesamtplan Modell 8 ÄnderungsDS zum HH-Beschluß Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht Nr. Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 Ergebnis von Gemeinden/GV von Zweckverbänden und dgl vom sonstigen öffentlichen Bereich 377 vom Kreditmarkt ,60 ohne Umschuldungen 378 v. Kreditmarkt f. Umschuldung Innere Darlehen Summe Gruppe , Sollfehlbetrag ,21 Summe der Einnahmen des ,82 Vermögenshaushaltes Summe der Gesamteinnahmen ,

10 Stadt Weimar Seite 7 Gesamtplan Modell 8 ÄnderungsDS zum HH-Beschluß Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht Nr. Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 Ergebnis 2013 Ausgaben 4 Personalausgaben 40 Aufwendung für ehrenamtliche ,91 Tätigkeiten 41 Dienstbezüge und dgl ,99 42 Versorgungsbezüge und dgl ,00 43 Beiträge zu Versorgungskassen ,82 44 Beiträge zur gesetzlichen ,81 Sozialversicherung 45 Beihilfen, ,46 Unterstützungen und dgl. 46 Personal - Nebenausgaben ,28 47 Deckungsreserve ,00 für Personalnebenausgaben Summe Hauptgruppe , Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 50 Unterhaltung d. Grundstücke ,54 und baulichen Anlagen 51 Unterhaltung des sonstigen ,78 unbeweglichen Vermögens Summe Gruppe 50, ,32 52 Geräte, Ausstattungs- und ,69 Ausrüstungsgegenstände,sonst. Gebrauchsgegenstände 53 Mieten und Pachten ,08 54 Bewirtschaftg d. Grundstücke ,30 baulichen Anlagen usw. 55 Haltung von Fahrzeugen ,54 56 Besondere Aufwendungen ,83 für Bedienstete Weiter Verwaltungs- und ,28 Betriebsausgaben 64 Steuern, Versicherungen, ,33 Schadensfälle 65 Geschäftsausgaben ,08 66 Weitere allgemeine ,92 sächliche Ausgaben Summe Gruppen ,33 67 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 670 an Bund, LAF, ERP-Sonderverm , an Land , an Gemeinden/GV , an Zweckverbände und dgl an sonstigen ,93 öffentlichen Bereich 675 an öffentliche ,

11 Stadt Weimar Seite 8 Gesamtplan Modell 8 ÄnderungsDS zum HH-Beschluß Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht Nr. Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 Ergebnis 2013 wirtschaftliche Unternehmen 676 an private Unternehmen an übrige Bereiche Innere Verrechnungen ,93 Summe Gruppe ,25 68 Kalkulatorische Kosten 680 Abschreibungen , Verzinsung des Anlagekapitals ,00 Summe Gruppe ,00 69 Leistungsbeteiligung ,99 Summe Hauptgruppen ,61 7 Zuweisungen und Zuschüsse (nicht für Investitionen) 70 Zuschüsse für laufende Zwecke soziale oder ähnliche Einric 71 Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke 710 an Bund,LAF,ERP-Sonderverm an Land , an Gemeinden/GV , an Zweckverbände und dgl , an sonstigen öffentlichen Bereich 715 an öffentliche ,95 wirtschaftliche Unternehmen 716 an sonst. öffentl. Sonderr , an private Unternehmen , an übrige Bereiche ,98 Summe Gruppe ,40 72 Schuldendiensthilfen 722 an Gemeinden/GV an Zweckverbände und dgl an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen 726 an private Unternehmen an übrige Bereiche Summe Gruppe Leistungen an nat. Personen ,11 ausserhalb von Einrichtungen 74 Leistungen an nat. Personen ,25 in Einrichtungen 75 Leistungen an Kriegsopfer und ähnliche Anspruchsberechtigte 76 Leistungen der Jugendhilfe ,04 ausserhalb von Einrichtungen 77 Leistungen der Jugendhilfe ,56 in Einrichtungen 78 Sonstige soziale Leistungen ,76 79 Leistungen nach d. AsylbLG ,75 Summe der Gruppen ,47 Summe Hauptgruppe ,

12 Stadt Weimar Seite 9 Gesamtplan Modell 8 ÄnderungsDS zum HH-Beschluß Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht Nr. Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 Ergebnis Sonstige Finanzausgaben 80 Zinsausgaben 800 an Bund, LAF, ERP-Sonderverm an Land an Gemeinden/GV an Zweckverbände und dgl an sonstigen öffentlichen Bereich 805 an kommunale Sonderrechnungen , an sonst. Sonderrechnung , an private Unternehmen , an Kreditmarkt für innere Darlehen Summe Gruppe ,24 81 Steuerbeteiligungen 810 Gewerbesteuerumlage ,71 Summe Gruppe ,71 82 Allgemeine Zuweisungen 821 an Land , an Gemeinden und Gemeindeverb Summe Gruppe ,58 83 Allgemeine Umlagen 831 an Land (Solidarumlage) an Gemeinden/Gemeindeverbände an Zweckverbände und dgl Summe Gruppe Weitere Finanzausgaben ,44 85 Deckungsreserve Zuführung zum Verm.-Haushalt ,34 Summe Hauptgruppe ,31 Ausgaben des Verw.-Haushalts ,06 9 Ausgaben des Verm.-Haushaltes 90 Zuführung zum Verw.-Haushalt - 0 0,00 91 Zuführung an Rücklagen ,92 92 Gewährung von Darlehen 920 An Bund,LAF,ERP-Sonderverm an Land an Gemeinden/GV an Zweckverbände und dgl öffentlichen Bereich 925 an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen 926 an private Unternehmen Summe Gruppe Vermögenserwerb 930 Erwerb von Beteiligungen Kapitalanlagen 932 Erwerb von Grundstücken , Erwerb von beweglichen Sachen ,14 des Anlagevermögens

13 Stadt Weimar Seite 10 Gesamtplan Modell 8 ÄnderungsDS zum HH-Beschluß Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht Nr. Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 Ergebnis 2013 Summe Gruppe ,43 Baumaßnahmen 94 Hochbaumaßnahmen ,25 95 Tiefbaumaßnahmen ,90 96 Betriebs.-u.sonst.techn.Anlg ,28 Summe Baumaßnahmen ,43 97 Tilgung von Krediten, Rückzahlg. innerer Darlehen 970 an Bund, LAF, ERP-Sonderverm , an Land , an Gemeinden/GV an Zweckverbände und dgl an sonstigen öffentlichen Bereich 975 an kommunale Sonderrechnungen , an sons. öffentl. Sonderrechn , Kreditmarkt ordentl. Tilgung , an Kreditmarkt ausserordentl Tilgung und Umschuldung 979 Innerer Darlehen Summe Gruppe ,94 98 Tilgung von Krediten, Rückz. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 980 an Bund,LAF,ERP-Sonderverm an Land an Gemeinden/GV an Zweckverbände und dgl an sonstigen öffentlichen Bereich 985 an öffentliche ,00 wirtschaftliche Unternehmen 986 an private Unternehmen , an übrige Bereiche - 0 9, an sonstige Bereiche ,75 Summe Gruppe ,10 99 Sonst. Ausg. Verm.-Haushalt 990 Kreditbeschaffungskosten Ablösung von Dauerlasten Deckung von Soll-Fehlbeträgen Summe Gruppe Ausgaben des Verm.-Haushaltes ,82 Summe der Ausgaben ,

14 Formblatt Wirtschaftsplan Kommunalservice Weimar - Gesamtplan Inhaltsübersicht 1. Erfolgsplan 2. Vermögensplan 3. Stellenplan 4. Mittelfristige Finanzplanung 4.1 Erfolgsplanung 4.2 Finanzplanung 4.3 Planbilanz Wirtschaftsjahr: 2015 Datum (Planüberarbeitung) 1

15 Erläuterungen zur Planung 2015 Neuer Eigenbetrieb Kommunalservice Weimar Der Eigenbetrieb (EB) Kommunalservice Weimar besteht seit Er beinhaltet die buchhalterisch separat abzurechnenden Sparten - Abwasser (41 Planstellen) - Entsorgung (49 Planstellen) - Betriebshof (59 Planstellen) - Straßenreinigung/Winterdienst (SR/WD) (7 Planstellen) Organisatorisch bilden die Sparten Betriebshof und SR/WD eine Einheit. Die Spartenbereiche Abwasser, Entsorgung und Straßenreinigung sind grundsätzlich gebührenfinanziert. Der Betriebshof einschließlich des Winterdienstes wird zur Leistungserbringung für die Stadt Weimar über ein Budget aus dem städtischen Haushalt finanziert. Das Jahr 2014 stand im Zeichen der technischen, kaufmännischen und personellen Überführung/Zusammenführung der einzelnen Sparten in den EB. Diese wurden von den städtischen Einrichtungen - Eigenbetrieb Abwasserbetrieb Weimar (Abwasser), - Stadtwirtschaft Weimar GmbH (Entsorgung, Straßenreinigung) - Kernverwaltung Stadt Weimar (Betriebshof) im neuen Eigenbetrieb Kommunalservice Weimar zusammengeführt. Der EB Kommunalservice Weimar stellt dabei die Erweiterung des Eigenbetriebes Abwasser dar. Maßnahmen 2014/2015 zur Umsetzung des Eigenbetriebes Im Jahr 2014 waren die Voraussetzungen zu schaffen, ab 2015 durch die Zusammenlegung einen Mehrwert in der Leistungserbringung und Finanzen (Synergieeffekte) zu generieren. Umgesetzt wurden u.a.: - Zusammenführung von Vermögen und Schulden in einer Einbringungsbilanz (die dem Stadtrat vorzulegen ist) - Funktionelle/Technische Zusammenführung der Sparten Betriebshof mit der Sparte SR/WD zur Optimierung des Winterdienstes - Erarbeitung eines gemeinsamen Winterdienstkonzeptes der Sparten Betriebshof und Sparte Straßenreinigung/WD - Schaffung eines zentralen Fuhrparkmanagements für gesamten EB - Ressourcen- und Leistungsaustausch (Technik, Personal) zwischen allen Sparten zur Optimierung der Leistungserbringung und Kostensituation (Technik, Personal) - Aufbau einer zentralen Verwaltung und kaufm. Abteilung - Schaffung einer zentralen Abrechnungs-/Gebührenstelle Abwasser, Entsorgung, Straßenreinigung - Aufbau einer spartenübergreifenden Kosten- und Leistungsrechnung zur Abbildung der betriebswirtschaftlichen Situation (Herstellen von Kostentransparenz im Betriebshof, Straßenreinigung und Entsorgung - Optimierung der personellen Besetzung von Schlüsselpositionen in den Sparten Betriebshof, SR/WD, Entsorgung 2

16 - Straffung der Organisation insbesondere Betriebshof - Besetzung vakanter Stellen durch internes Personal und damit Einsparung von Personalkosten Die vorgenannten Punkte müssen auch in 2015 noch weiterentwickelt werden und bieten Potentiale von Mehrwert und Kosteneinsparungen. Hier sind insbesondere die Bereiche Betriebshof und SR/WD zu nennen, wo neue Strukturen, Konzepte im Hinblick auf Leistung, Kosten und finanzielle Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen. Erkenntnisse ergeben sich in den Erläuterungen der Einzelspartenpläne Betriebshof und SR/WD. Zur Planung 2015 Insgesamt erwirtschaftet der Eigenbetrieb in 2015 ein planerisches Ergebnis von 0 T. Dies teilt sich spartenweise wie folgt auf: - Abwasser: T - Entsorgung: 146 T - Betriebshof: T - SR/WD: T Die Ergebnisse der Bereiche Abwasser und Entsorgung stellen insbesondere Verzinsungen des Anlagekapitals ( Eigenkapitalverzinsung ) dar, die nicht mehr an den Haushalt der Stadt Weimar abgeführt werden. Im Gegenzug erfolgt eine Verringerung der Budgetbereitstellung für die Leistungserbringung des Betriebshofes für die Stadt Weimar, die zunächst zu einem Fehlbetrag des Betriebshofes führt. Eigenbetriebsintern erfolgt eine Verrechnung aller Sparten, die im Ergebnis mit Null ausgeht. Die dargestellten Fehlbeträge bzw. fehlenden Mittel für den Betriebshof werden damit durch die nicht mehr abzuführenden Ergebnisse/Überschüsse ausgeglichen. Die Investitionssumme des EB in 2015 beträgt: T. Planerisch erfolgt hierzu eine Darlehnsaufnahme i. H. v T. Plan Investition - Abwasser: T - Entsorgung: 460 T - Betriebshof: 203 T - SR/WD: 186 T Detaillierte Informationen zu den Sparten sind nachfolgend den jeweiligen Einzelplänen zu entnehmen, die sich an die zusammengefasste Sicht des Gesamtbetriebes anschließen. Gegenüber der Planung 2014 (die das erste Jahr des Kommunalservice Weimar abbildete) erfolgte für die Planung 2015 eine geänderte Zuordnung von Aufwendungen zu Kostengruppen. Die geänderte Zuordnung richtet sich nach dem Buchhaltungssystem. Der Kommunalservice Weimar besteht seit Vorjahreswerte 2013 werden in der Planung nicht dargestellt. 3

17 1.1 Erfolgsplan gesamt für das Wirtschaftsjahr 2015 Planzahlen lfd. Jahr Planjahr 2015 Ist 2013 Leistungen % % % Erlöse aus Hauptleistungen - Gebühreneinnahmen ,87 Erlöse aus Hauptleistungen - Budget Stadt ,87 sonstige Erlöse ,26 Umsatzerlöse ,00 Bestandsveränderungen andere aktivierte Eigenleistungen sonstige betriebliche Erträge , ,61 Roh-Hilfs-Betriebsstoffe, Waren ,52 Aufwendungen f. bezogene Leistungen ,27 Materialaufwand , ,78 Löhne und Gehälter , ,42 Soziale Abgaben , ,46 Personalaufwand , ,88 davon Alterversorgung - - AfA (Sachanlagen,Gebäute,KFZ, imm.vg) ,40 VG des Umlaufvermögens Abschreibungen , ,40 Abwasserabgabe ,00 sonstiger betriebl. Aufwand , ,14 davon Auflösung Sopo - - Erträge aus Beteiligungen davon verbundene Unternehmen - - Erträge aus Wertpapieren davon verbundene Unternehmen - - Zinsen und ähnliche Erträge davon verbundene Unternehmen Abschreibungen auf Finanzanl./WP Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,23 davon verbundene Unternehmen Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstägigkeit , ,18 Erträge aus Gewinnabführung außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und Ertrag sonstige Steuern , ,18 Steuern , ,18 Jahresgewinn/Jahresverlust ,83 0 0,00 nachrichtlich Verwendung des Jahresergebnisses a) Tilgung Verlustvortrag/ Planzahlen lfd. Jahr - Planjahr Ist zu tilgen aus Gewinnvortrag b) Einstellung in Rücklagen/ Ausgleich aus Rücklagen c) Ausschüttung an Haushalt d. Stadt Weimar d) auf neue Rechnung vorzutragen - - Summe = Jahresgewinn/-verlust - 0 4

18 1.2. Erfolgsplanung je Sparte 2015 Abwasser Entsorgung Betriebshof SR/WD Summe Leistungen Erlöse aus Hauptleistungen - Gebühreneinnahmen Erlöse aus Hauptleistungen - Budget Stadt sonstige Erlöse Umsatzerlöse Bestandsveränderungen andere aktivierte Eigenleistungen sonstige betriebliche Erträge Roh-Hilfs-Betriebsstoffe, Waren Aufwendungen f. bezogene Leistungen Materialaufwand Löhne und Gehälter Soziale Abgaben Personalaufwand AfA (Sachanlagen,Gebäute,KFZ, imm.vg) VG des Umlaufvermögens - Abschreibungen Abwasserabgabe sonstiger betriebl. Aufwand davon Auflösung Sopo Erträge aus Beteiligungen davon verbundene Unternehmen Erträge aus Wertpapieren davon verbundene Unternehmen Zinsen und ähnliche Erträge davon verbundene Unternehmen Abschreibungen auf Finanzanl./WP Zinsen und ähnliche Aufwendungen davon verbundene Unternehmen Ergebnis der gewöhnl. Geschäfts- tägigkeit Erträge aus Gewinnabführung Aufwendungen aus Verlustübernahme außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und Ertrag sonstige Steuern Steuern Jahresgewinn/Jahresverlust

19 2.1 Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2015 Finanzierungsbedarf 2015 Verpflichtungs- Gesamtausgabe- bisher bereitgestellt Plan 2014 Ist 2013 Erläuterungen Ausgaben EUR ermächtigung (EUR) bedarf (EUR) EUR 1) EUR EUR Mittelbedarf für Investitionen in der Planungsperiode Rückzahlung von Stammkapital - Entnahme aus Rücklagen - Entnahme aus dem Gewinnvortrag - Fehlbetrag - Inanspruchnahme/Auflösung langfristiger Rückstellungen Auflösung Sonderposten - Auflösung passivierter Ertragszuschüsse Darlehensgewährung - Tilgung von Krediten an die Trägerkörperschaft - an Dritte Zunahme des Finanzmittelbestandes - nachrichtlich: Ab-/Zuführung Ergebnis Vj. HH Gemeinde Mittelverwendung Zuführungen zum Stammkapital - Zuführungen zu Rücklagen Jahresgewinn Abschreibungen Anlagenabgänge - Zuführung zu langfristigen Rückstellungen - Zuführung zu Sonderposten - Empfangene Ertragszuschüsse Rückflüsse aus gewährten Darlehen - Kredite von der Trägerkörperschaft - von Dritten Investitionszuschüsse - Abbau des Finanzmittelbestandes Mittelherkunft

20 2.2 Vermögensplan 2015 je Sparte Abwasser Entsorgung Betriebshof SR/WD Summe Ausgaben EUR EUR EUR EUR EUR Mittelbedarf für Investitionen in der Planungsperiode Finanzanlagen Rückzahlung von Stammkapital Entnahme aus Rücklagen Jahresfehlbetrag Inanspruchnahme langfristiger Rückstellungen Auflösung Sonderposten Auflösung passivierter Ertragszuschüsse Darlehensgewährung Tilgung von Krediten an die Trägerkörperschaft an Dritte Zunahme des Finanzmittelbestandes nachrichtlich: Ab-/Zuführung Ergebnis Vj. HH Gemeinde Mittelverwendung Zuführungen zum Stammkapital Zuführungen zu Rücklagen Jahresgewinn Abschreibungen Anlagenabgänge Zuführung zu langfristigen Rückstellungen Zuführung zu Sonderposten Empfangene Ertragszuschüsse Rückflüsse aus gewährten Darlehen Kredite von der Trägerkörperschaft von Dritten Investitionszuschüsse Abbau des Finanzmittelbestandes Mittelherkunft

21 2.3 Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2015 : Anlagennachweis: Posten des Anlagevermögens 1) I. Immaterielle Vermögensgegenstände Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte, ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Anschaffungs- und Herrstellungskosten Abschreibungen Kennzahlen Anfangsbestand Zugang Abgang Endbestand Anfangsbestand Abschreibungen im WJ 3) Summe Abschrei- Endbestand Restbuchwerte Restbuch- Durch- Durchschnittlicher bungen auf werte schnittlicher Restbuchwert 6) Abgänge in Sp bungssatz 5) +./../. EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR v.h. v. H Abschrei- II. Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts, Betriebs- und anderen Bauten 2. Maschinen, Anlagen 3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau III. Finanzanlagen Sonstige Ausleihungen Anlagevermögen gesamt , ,00 0, , , ,80 0, , , ,92 2,42 57,61 8

22 WIRTSCHAFTSPLAN 2015 Eigenbetrieb gesamt Investitionsplan 2015 Abwasser Entsorgung Betriebshof SR/WD Summe TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR Investitionen Gesamt

23 Teil A: Beamte 3. Stellenplan für das Wirtschaftsjahr 2015 entfällt Teil B: Beschäftigte Personalbestand - Entgeltgruppe E3 E4 E5 E6 E7 E8 E9 E10 E11 E15 Summe Stellenplan Vorjahr 24,25 1,5 98, ,5 Stellenplan Planjahr ,25 1,5 96, ,5 Zahl der besetzten Stellen zum ,25 1,5 96, ,5 10

24 4. Mittelfristige Finanzplanung: 4.1. Erfolgsplanung Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018 Planjahr 2019 Leistungen % % Erlöse aus Hauptleistungen - Gebühreneinnahmen , , Erlöse aus Hauptleistungen - Budget Stadt , , sonstige Erlöse , , Umsatzerlöse , , Bestandsveränderungen andere aktivierte Eigenleistungen sonstige betriebliche Erträge , , Roh-Hilfs-Betriebsstoffe, Waren , , Aufwendungen f. bezogene Leistungen , , Materialaufwand , , Löhne und Gehälter , , Soziale Abgaben , , Personalaufwand , , AfA (Sachanlagen,Gebäute,KFZ, imm.vg) , , VG des Umlaufvermögens Abschreibungen , , Abwasserabgabe , sonstiger betriebl. Aufwand , , davon Auflösung Sopo Erträge aus Beteiligungen davon verbundene Unternehmen Erträge aus Wertpapieren davon verbundene Unternehmen Zinsen und ähnliche Erträge davon verbundene Unternehmen Abschreibungen auf Finanzanl./WP Zinsen und ähnliche Aufwendungen , , davon verbundene Unternehmen Ergebnis der gewöhnl. Geschäfts tägigkeit , , Erträge aus Gewinnabführung Aufwendungen aus Verlustübernahme außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und Ertrag sonstige Steuern , , Steuern , , Jahresgewinn/Jahresverlust 0 0,00 0 0, Anmerkungen: Entwicklung - siehe Spartenpläne 11

25 Ausgaben 4.2 Finanzplanung EUR EUR EUR EUR EUR Mittelbedarf für Investitionen in der Planungsperiode Finanzanlagen Rückzahlung von Stammkapital Entnahme aus Rücklagen Jahresfehlbetrag Inanspruchnahme langfristiger Rückstellungen Auflösung Sonderposten Auflösung passivierter Ertragszuschüsse Darlehensgewährung Tilgung von Krediten an die Trägerkörperschaft an Dritte Zunahme des Finanzmittelbestandes nachrichtlich: Ab-/Zuführung Ergebnis Vj. HH Gemeinde Mittelverwendung Zuführungen zum Stammkapital Zuführungen zu Rücklagen Jahresgewinn Abschreibungen Anlagenabgänge Zuführung zu langfristigen Rückstellungen Zuführung zu Sonderposten Empfangene Ertragszuschüsse Rückflüsse aus gewährten Darlehen Kredite von der Trägerkörperschaft von Dritten Investitionszuschüsse Abbau des Finanzmittelbestandes Mittelherkunft Anmerkungen: Entwicklung - siehe Spartenpläne 12

26 Aktiva Bilanz TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR Anlagevermögen Vorräte Forderungen sonstige Vermögensgegenstände Flüssige Mittel Umlaufvermögen sonstige Aktiva Bilanzsumme Aktiva Passiva 4.3 Planbilanz Eigenkapital Sonderposten/EEZ Rückstellungen Verbindlichkeiten Stadt Weimar kurzfristige Verbindl geg. Kreditinstitute sonstige Passiva Bilanzsumme Passiva Anmerkungen: Investitionen werden zum Teil durch Kreditaufnahme gedeckt. Dem Planungshorizont entsprechende Daten sind die Verbindlichkeiten Kreditinstitute und die Entwicklung des Anlagevermögens. Bei der Entwicklung der Kreditverbindlichkeiten sind geplante Neuaufnahmen beachtet worden. 13

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28 Formblatt Wirtschaftsplan - Sparte Abwasser - Inhaltsübersicht 1. Erfolgsplan 2. Vermögensplan 3. Stellenplan 4. Mittelfristige Finanzplanung 4.1 Erfolgsplanung 4.2 Finanzplanung Wirtschaftsjahr:

29 1. Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 Planzahlen lfd. Jahr Planjahr 2015 Ist-Zahlen 2013 Leistungen % % % Erlöse aus Hauptleistungen , , ,11 Erlöse aus Nebenleistungen , , ,60 Grundgebühr , , ,82 Kostenanteil Straßenentwässerung , , ,76 Auflösung passivierte Ertragszuschüsse , , ,49 Gewinn-/ Verlustausgleich akt. Kalk.- Periode ,77 Umsatzerlöse , , ,00 Bestandsveränderungen andere aktivierte Eigenleistungen sonstige betriebliche Erträge , , ,24 Roh-Hilfs-Betriebsstoffe, Waren , , ,49 Aufwendungen f. bezogene Leistungen , , ,41 Materialaufwand , , ,91 Löhne und Gehälter , , ,93 Soziale Abgaben , , ,02 Personalaufwand , , ,95 davon Alterversorgung ,73 AfA (Sachanlagen,Gebäute,KFZ, imm.vg) , , ,49 VG des Umlaufvermögens Abschreibungen , , ,49 Abwasserabgabe , , ,26 sonstiger betriebl. Aufwand , , ,00 davon Auflösung Sopo Erträge aus Beteiligungen davon verbundene Unternehmen Erträge aus Wertpapieren davon verbundene Unternehmen Zinsen und ähnliche Erträge ,07 davon verbundene Unternehmen Abschreibungen auf Finanzanl./WP Zinsen und ähnliche Aufwendungen , , ,29 davon verbundene Unternehmen Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstägigkeit , , ,41 Erträge aus Gewinnabführung außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und Ertrag sonstige Steuern , , ,05 Steuern , , ,05 Jahresgewinn/Jahresverlust , , ,36 nachrichtlich Verwendung des Jahresergebnisses Plan lfd. Jahr Planjahr 2015 Ist 2013 a) Tilgung Verlustvortrag/ zu tilgen aus Gewinnvortrag b) Einstellung in Rücklagen/ Ausgleich aus Rücklagen c) Ausschüttung an Haushalt d. Stadt Weimar d) auf neue Rechnung vorzutragen - - Summe = Jahresgewinn/-verlust

30 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2015 Umsatzerlöse: Erlöse aus Hauptleistungen Mengengebühr Die Umsatzerlöse wurden anhand der Mengenstatistik zur Jahresverbrauchsabrechnung 2013 ermittelt. Dabei wird ein in etwa gleich bleibender Verbrauch prognostiziert, jedoch mit Rückgängen im Bereich der Starkverschmutzerzuschläge aufgrund der Einstellung des Schlachtbetriebes im Fleischzentrum Nohra. Für das Geschäftsjahr 2015 wurden eine Abwassermenge von Tm³ für Voll- und Teileinleiter, eine versiegelte Fläche von Tm² als Grundlage der Berechnung der Niederschlagswassergebühr sowie eine Menge von 400 m³ Fäkalschlamm geplant. Grundgebühr Die Entwicklung der fixen Kosten und deren Unabhängigkeit von der Menge des entsorgten Abwassers, insbesondere die hohen Vorhaltekosten, machten die Einführung einer verbrauchsunabhängigen Grundgebühr, vor allem auch im Sinne der Gebührengerechtigkeit, erforderlich. Die Gebühr ist abhängig von der Nenngröße des jeweiligen Wasserzählers. Die Größe des Wasserzählers steht in einem direkten Zusammenhang mit der möglichen Inanspruchnahme der öffentlichen Entwässerungsanlage und den damit anfallenden fixen Kosten. Kostenanteil Straßenentwässerung Der Kostenanteil für die Straßenoberflächenentwässerung wird seit dem Jahr 2008 nach den tatsächlich festgestellten Straßenflächen berechnet. Diese betragen für das Stadtgebiet Weimar Tm 2 und für die Gemeinden Nohra und Isseroda 106 Tm 2. Die Gebühr für die Straßenoberflächenentwässerung wird seit 2012 mit 0,60 /m 2 berechnet. Auflösung Ertragszuschüsse Diese Position beinhaltet die Auflösung der Ertragszuschüsse aus den Vorjahren in Höhe von T. Die Ertragszuschüsse werden entsprechend den durchschnittlichen Abschreibungssätzen bzw. die Strukturhilfe aufgrund der Auflagen im Fördermittelbescheid mit 5 % aufgelöst und gebührenmindernd eingesetzt. Sonstige betriebliche Erträge Der größte Teil der hier dargestellten Erträge resultiert aus der ratierlichen Auflösung der Überdeckungsrückstellung aus der vorhergehenden Kalkulationsperiode 2008 bis 2011 (T 815). Materialaufwand: 1. Material, Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Erdgas/ übriges Gas Diese Position beinhaltet Gas für die Beheizung der Betriebsgebäude unter Beachtung der Nutzung von Biogas der Kläranlage. Außerdem werden Propangas und Sauerstoff für Schweißarbeiten zur Beseitigung von Mängeln an Kanalnetzen und Anlagen benötigt. Auch die Kosten für die Flüssiggasversorgung der Kläranlage Nohra werden hier dargestellt. 3