Beginn der Sitzung: 18:00 Uhr. Anwesend sind

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1 Ergebnisprotokoll über die 2. Sitzung Politischer Arbeitskreis Wittgenstein Wandel am Donnerstag, den um 18:00 Uhr im Rathaus Erndtebrück Ratssaal Beginn der Sitzung: 18:00 Uhr Anwesend sind Erndtebrück Müsse, Thomas Becker, Heiko Laues-Oltersdorf, Antje Benfer, Lorenz Wörster, Heinrich-Wilhelm Linten, Heinz-Josef Grebe, Heinz Georg Althaus, Matthias Bad Berleburg Weber, Jürgen Sonneborn, Volker Sittler, Michael Weide, Bernd Junker-Matthes, Oliver Schmidt, Günter Belz, Ursula Bad Laasphe Dr. Spillmann, Torsten Conrad, Christian Wagner, Günter Bade, Anne Wacker, Nils Schäfer, Waltraud Moderation: Eberhard Friedrich Schriftführung: Achenbach, Anja (Geschäftsstelle ZRW) Protokoll Sitzung politischer Arbeitskreis WittgensteinWandel

2 Tagesordnung 1. Begrüßung durch den Vorsitzenden Herrn Eberhard Friedrich 2. Bericht und Ergebnisse Lenkungskreis WittgensteinWandel (Verbandsvorsteher Dr. Spillmann) 3. Diskussion 4. Sonstiges Begrüßung Herr Eberhard Friedrich (Moderator) begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die 2. Sitzung des politischen Arbeitskreises WittgensteinWandel. 2. Bericht und Ergebnisse Lenkungskreis WittgensteinWandel Herr Dr. Spillmann referiert über die Ergebnisse des heutigen Lenkungskreis WittgensteinWandel. Zu jedem Schwerpunkt Thema wird den Anwesenden Gelegenheit gegeben, Anregungen und Ergänzungen zu geben oder Fragen zu stellen: Handlungsfeld: Schulbildung und berufliche Qualifikation Erste Ergebnisse von ifr liegen vor und sind im Lenkungskreis diskutiert worden. Die Anregungen des Lenkungskreises und des heutigen politischen Arbeitskreis werden in die weitere Untersuchung eingebunden. Zusammenfassung der Ergebnisse Lenkungskreis: Langfristig betrachtet (bis 2030) sind innovative Ideen gefragt Berufskolleg Wittgenstein sollte erhalten und aufgewertet werden, z.b. durch Angliederung einer Regionalen Fachhochschule für Wittgenstein (ähnlich Modell Technische Hochschule Mittelhessen mit den Standorten Frankenberg oder Biedenkopf), damit insbesondere der Abwanderung von jungen Menschen (16-25 Jahren) entgegen gewirkt wird Prüfung innovativer, bedarfsangepasster Schulträger-Modelle Alle Schulformen und Möglichkeiten sollen ergebnisoffen geprüft werden, auch die Förderschule und die Grundschule Innovative Formen der Kooperation sollen ergebnisoffen beleuchtet werden (z.b. Sekundarschule Wittgenstein, Gesamtschule Wittgenstein) Sek I Bereich, dort liegt bei Erndtebrück der größte kurzfristige Handlungsbedarf Protokoll Sitzung politischer Arbeitskreis WittgensteinWandel

3 Anmerkungen der Teilnehmer : Frau Bade appelliert an eine innovative Herangehensweise bei der Betrachtung Wittgenstein als Bildungsstandort, neue Schulformen sollten in den Focus genommen werden, die Auswirkung des Standorts als Grenzgebiet zu Hessen und das Thema Inklusion berücksichtigt werden. Herr Sittler wünscht die Verkehrsanbindung (Fahrtkosten und zeiten) bei der Betrachtung der Zentralisierung von Schulstandorten mit einzubeziehen. Herr Junker-Matthes regt an, die Attraktivität von Nachbarregionen mit zu untersuchen, da beispielsweise im angrenzenden Hessen, die G9- Schulform (9stufiges Gymnasium) möglich sei. Wittgensteiner Schüler könnten dadurch nach Hessen abwandern. Handlungsfeld: Tourismus Erste Ergebnisse von ifr liegen vor und sind im Lenkungskreis diskutiert worden. Die Anregungen des Lenkungskreises und des heutigen politischen Arbeitskreis werden in die weitere Untersuchung eingebunden. Zusammenfassung der Ergebnisse Lenkungskreis: Aufbauend auf der Datenanalyse und Auswertung vorhandener Untersuchungen, soll im Weiteren folgende Fragestellungen geprüft werden: Ist das Destinationsmarketing über den Touristikverband Siegerland- Wittgenstein richtig? Wie kann sich Wittgenstein besser am Markt präsentieren, z. B. durch Zusammenarbeit der drei Touristikeinrichtungen Wittgensteins in ausgewählten Bereichen? Könnte eine eigenständige Leistungsträgerkonstellation als Bündelung der drei Touristikeinrichtungen Wittgensteins mit örtlichen Anlaufstellen gewinnbringend sein? Anmerkungen der Teilnehmer: Herr Sittler bittet zu prüfen, welche Auswirkungen die Absicht des Zweckverbandes Naturpark Rothaargebirge sich in einen größeren Verbund aufzulösen auf die Region Wittgenstein hat. Verwaltungskooperation Die vorliegenden Daten werden innerhalb der nächsten drei Wochen ausgewertet, daraus wird Allevo Empfehlungen für die weiter zu vertiefenden Handlungsfelder abgeben. Diese sollen nach Diskussion im politischen Arbeitskreis in der Sitzung der Verbandsversammlung am beschlossen werden. Da die Stadt Bad Berleburg beabsichtigt einen Bauingenieur (Siedlungswasserwirtschaft u./o. Tiefbau) einzustellen, welcher in Abstimmung mit Protokoll Sitzung politischer Arbeitskreis WittgensteinWandel

4 den beiden Nachbarkommunen interkommunal tätig werden kann, soll dieses Handlungsfeld intensiv vorangebracht werden. Allevo wird hierzu bis zur kommenden Haushaltsplanaufstellung der Stadt Bad Berleburg Untersuchungserbnisse darstellen. Die Ergebnisse werden im kommenden politischen Arbeitskreis vorgestellt. Sachstand Sofortmaßnahmen (Volker Sonneborn): Die Interkommunale Arbeitsgruppe hat zwischenzeitliche die Sofortmaßnahmen weiter geprüft und folgenden Zwischenstand abgegeben: 1. Zweckverband Region Wittgenstein / Ziel: Weitere Entwicklung Industriepark u.a.): Bisherige Zusammenarbeit wird weiter fortgeführt 2. Gleichstellungsbeauftragte /Ziel Teilabordnung der Mitarbeiterin von Bad Laasphe nach Bad Berleburg: Maßnahme ist nicht umsetzbar, da sich die Laaspher Gleichstellungsbeauftragte entgegen ursprünglicher grundsätzlicher Zustimmung letztlich doch gegen einen entsprechenden Einsatz auch für Bad Berleburg entschieden hat. 3. Zentrales Endarchiv / Ziel: Ordnungsgemäße Lagerung und Betreuung für alle drei Kommunen: noch kein Ergebnis, da Kosten noch detaillierter geprüft werden müssen. 4. Zentrale Zweigstelle der Volkhochschule/ Ziel: Zentrale Koordinationsstelle, Anlaufstelle in den drei Bürgerbüros: Satzungsentwurf liegt vor, weitere Schritte müssen geklärt werden. 5. Vollstreckungsstelle (Außendienst)/ Ziel: Erndtebrück übernimmt Vollstreckung für Bad Laasphe: Nach dem zwischenzeitlichen Inkrafttreten des Gesetzes zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung sieht die Stadt Bad Laasphe keine Notwendigkeit mehr zur interkommunalen Unterstützung in diesem Bereich. 6. Bäderwesen / Ziel: Bedarfsweise Unterstützung: Umsetzung läuft. 7. Datenschutzbeauftragter/ Ziel: Datenschutzbeauftragter für Bad Berleburg ist auch Beauftragter für die Gemeinde Erndtebrück: Umsetzung läuft. 8. PC-Betreuung in der Schulverwaltung/Ziel: Bad Berleburg übernimmt die PC- Betreuung der Schulverwaltung in der Grund- u. Hauptschule Erndtebrück. Erndtebrück hat mitgeteilt, dass sie die Betreuung der Verwaltungs-PC in den Schulen selbst gew ährleisten kann. 9. Leerstandsmanagement/ Ziel: Regionale Projekt Labor WittgensteinWandel : Projekt in Umsetzung. 10. Regionale Daseinsvorsorge/ Ziel: Regionale Projekt Labor WittgensteinWandel : Projekt in Umsetzung. Weitere Kooperationen: Interkommunale zentrale Vergabestelle: Möglichkeit zentrale Vergabestelle ab 2014 beim Kreis Siegen-Wittgenstein anzusiedeln wird geprüft. Interkommunale Bauingenieurleistungen: Möglichkeit wird derzeit von Allevo geprüft. Es herrscht Einvernehmen, diese Maßnahme vorrangig zu prüfen und eine Entscheidung herbeizuführen Kurbeitragssatzung: Bad Berleburg und Bad Laasphe werden ihre Kurbeitragssatzung anpassen, Vorbereitungen dazu laufen. Protokoll Sitzung politischer Arbeitskreis WittgensteinWandel

5 Interkommunale Einführung eines Dokumentenmanagementsystems, wird derzeit geprüft. Anmerkungen der Teilnehmer: Frau Schäfer gibt zu Bedenken, dass eine Zusammenarbeit bei den Baubetriebshöfen - ihrer Meinung nach- nur schwer umsetzbar ist. 3. Diskussion Protokolle des politischen Arbeitskreises sollen zukünftig im Internet veröffentlicht werden. Rückmeldungen und Anmerkungen zu den vorgestellten Themenfeldern können bei der Geschäftsstelle Zweckverband Region Wittgenstein im Anschluss an die heutige Sitzung abgegeben werden. 4. Sonstiges Die Sitzung des Politischen Arbeitskreises soll zukünftig bereits um 17:00 Uhr beginnen. Die kommende Sitzung des Politischen Arbeitskreis ( ; 18:00 Uhr) soll um ca. eine Woche vorverlegt werden, um die Ergebnisse des politischen Arbeitskreis für die Sitzung der Verbandsversammlung am aufbereiten und die Ladungsfrist der Verbandsversammlung einhalten zu können. Anmerkung: Zwischenzeitlich wurde der Termin auf Montag, ; Uhr im Bürgerhaus am Markt, Bad Berleburg festgelegt. Herr Friedrich dankt allen Anwesenden für die konstruktive Mitarbeit und schließt um 18:40 Uhr die Sitzung. Anja Achenbach (Schriftführung) Eberhard Friedrich (Vorsitzender) Protokoll Sitzung politischer Arbeitskreis WittgensteinWandel