Niederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl der Schulverbandsversammlung Wesselburen: 20

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1 Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Wesselburen am 21. März 2017 um 18:30 Uhr im Hebbelhaus, Süderstraße 49, in Wesselburen Gesetzliche Mitgliederzahl der Schulverbandsversammlung Wesselburen: 20 Anwesend sind: I. Stimmberechtigte Mitglieder: 1. Als Vorsitzender Heinz-Werner Bruhs 2. Bernd Blohm 3. Wiebke Großmann 4. Reimer Jürgens 5. Hubert Nickels 6. Bernd Nommensen 7. Dirk Rathje 8. Manfred Schlüter 9. Bernd Starke 10. Eggert Wilkens 11. Tammy Wittmaack 12. Günther Zuba 13. Hans-Uwe Diener, i. V. für Anke Friccius 14. Klauspeter Hinz, i. V. für Christian Langhinrichs 15. Johann-Wilhelm Knopf, i. V. für Werner Marten Hansen II. Nicht stimmberechtigt: 1. Nils Dethlefs, Architektenbüro PPP Lübeck 2. Wilhelm Hollmann, Amtsvorsteher 3. Dithm. Landeszeitung, Presse 4. Thorsten Rode, Schulleiter Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen 5. Ingo Schiefelbein, Fachbereich II 6. Jörn Timm, LVB des Amtes 7. Helma Wäthje, Schullleiterin Aussenstelle der Friedrich-Elvers-Schule 8. Thomas Strüben, Protokollführer III. Nicht anwesend: 1. Anke Friccius, entschuldigt 2. Werner Marten Hansen, entschuldigt 3. Ulf Jacobsen, entschuldigt 4. Werner Johannsen, entschuldigt 5. Andreas Karger, entschuldigt 6. Ralph Münchow, entschuldigt 7. Jens Peters, entschuldigt 8. Christian Langhinrichs, entschuldigt

2 Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung Wesselburen waren durch Einladung vom auf Dienstag, den 21. März 2017, 18:30 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Tag der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben. Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben werden. Die Schulverbandsversammlung ist nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Einwohnerfragestunde 2. Entscheidung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am Änderungsanträge 4. Sachstand Neubau der Friedrich-Hebbel-Schule 5. Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes Bericht der Schulleitungen 7. Mitteilungen, Anfragen, Eingaben 2

3 Öffentlicher Teil: Zu TOP 1) Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt. Zu TOP 2) Entscheidung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am Sachverhalt: Alle Mitglieder haben eine Kopie der Niederschrift über die Sitzung am erhalten. Einwendungen sind hierzu nicht eingegangen. Gegen die Niederschrift über die Sitzung am werden keine Einwendungen erhoben. Damit gilt die Sitzungsniederschrift als genehmigt. Zu TOP 3) Änderungsanträge Die Schulverbandsversammlung beschließt die Tagesordnungspunkte 8) Auftragsvergaben und 9) Mitteilungen, Anfragen und Eingaben von der Tagesordnung abzusetzen. Zu TOP 4) Sachstand Neubau der Friedrich-Hebbel-Schule Sachverhalt: Die Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Nils Dethlefs vom Architekturbüro PPP aus Lübeck. Herr Dethlefs erläutert der Schulverbandsversammlung anhand einer Power-Point- Präsentation einen Sachstandsbericht zum Neubau der Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen. Die Präsentation und die Nachtragsliste ist dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. Während der Begutachtung im denkmalgeschützten Schulgebäude durch das Ingenieurbüro dck aus Hamburg wurde jetzt ersichtlich, dass die Nutzlast bzw. Traglast der Gebäudedecken nicht mehr gegeben ist. Die Deckensanierung ist unumgänglich und verursacht Zusatzkosten in Höhe von ca. 1,2 Mio. EURO. Die Zusatzkosten wurden in der, im Jahr 2015, aufgestellten Kostenberechnung nicht eingeplant. Ob dem Gutachter hier ein Fehlverhalten vorzuwerfen ist, wird derzeit von einem Rechtsanwalt geprüft. 3

4 Folgende Sanierungsmaßnahmen werden vorgestellt: Variante 1: Variante 2: Variante 3: Ertüchtigung der Stahlträger Spritzbetonertüchtigung Neubau der Decken Zum gegenwärtigen Zeitpunkt belaufen sich die Gesamtkosten inkl. der Deckensanierung des denkmalgeschützten Gebäudes auf ca. 14,7 Mio. Euro. In der Kostenberechnung 2015 beliefen sich die Gesamtkosten auf ca. 12,3 Mio. Euro. Herr Dethlefs informiert die Schulverbandsversammlung über mögliche Einsparpotentiale: Verzicht innerer Denkmalschutz Decken Entfall Trittschallschutz Entfall Akustikdecken Entfall Tresen, Vordach, Außentür Schulhof Einsparpotential Hochbau Entfall Holztribüne Entfall Spielplatzfläche Entfall Bolzplatz Entfall Skatanlage Einsparpotential Außenanlagen ,00 Euro ,00 Euro ,00 Euro ,00 Euro ,00 Euro ,00 Euro ,00 Euro ,00 Euro ,00 Euro ,00 Euro Es folgt eine Diskussion. Die Submissionsergebnisse für die Außenanlagen sind mit ca. 2,1 Mio. Euro brutto erheblich über der Kostenberechnung (ca. 1,5 Mio. brutto). Von 10 Firmen haben lediglich 3 ein Angebot abgegeben. Es stellt sich die Frage, ob die Ausschreibung aufgehoben werden sollte. Eine erneute Ausschreibung für die Außenanlagen müsste europaweit ausgeschrieben werden. Die Fertigstellung der Außenanlagen wäre dieses Jahr nicht realisierbar. Herr Jacobsen erklärte in der gemeinsamen Sitzung, am , des Hauptausschusses und Bauausschusses, dass die Firma Rumpf aus Nortorf einen sehr guten Ruf genießt und das es aus seiner beruflichen Erfahrung zumindest nicht als gesichert anzusehen ist, dass eine erneute Ausschreibung, bessere Ergebnisse bringen wird. Er plädiert daher für eine Auftragsvergabe. 4

5 Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen. Das Bauvorhaben ist gem. der Vorstellung weiter voranzutreiben. Auf die Generierung der möglichen Einsparpotentiale wird verzichtet. Abstriche in der Qualität zu Lasten der Schülerinnen und Schüler sind nicht hinnehmbar. Ausschreibungen sollen nicht aufgehoben werden. Zu TOP 5) Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2017 Sachverhalt: Der Haushaltsplanentwurf 2017 sieht folgende Beträge vor: Im Ergebnisplan einen Gesamtbetrag der Erträge (ohne ILV) mit einen Gesamtbetrag der Aufwendungen (ohne ILV) mit und somit einem Jahresergebnis von 0 (ILV = Interne Leistungsverrechnung, Auswirkungen sind ergebnisneutral) Im Finanzplan einen Gesamtbetrag der Einzahlungen mit einen Gesamtbetrag der Auszahlungen mit und somit einem Finanzmittelfehlbetrag von Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen wird festgesetzt auf Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf Im Stellenplan sind 12,84 Stellen (Vorjahr = 12,07 Stellen) ausgewiesen. Die in den Haushaltsplan eingestellten Haushaltsansätze wurden - soweit möglich - errechnet, im Übrigen, unter Berücksichtigung der besonderen örtlichen Gegebenheiten und auf der Grundlage der Vorjahresergebnisse, sorgfältig geschätzt. Die Schulverbandsumlage wurde mit insgesamt (Vorjahr = ) geplant. In der Schulverbandsumlage ist eine Sonderabgabe in Höhe von enthalten. Diese Abgabe dient der Finanzierung der hohen Kredittilgungsleistungen, die die Abschreibungen abzgl. der Erträge aus der Auflösung von Zuweisungen weit übersteigen. Die Zuweisung der Stadt Wesselburen aus Mitteln der Schlüsselzuweisungen für übergemeindliche Aufgaben ist mit (Vorjahr = ) geplant. Die Personalkosten für die Beschäftigten des Schulverbandes betragen in der Planung (Ansatz Vorjahr = ). Der Verband erhält eine Personalkostenförderung, welche mit eingeplant ist (Vorjahr = ). Die Personalkostenerstattung an die Gemeinde Büsum für den Personaleinsatz der Verwaltung ist mit (Ansatz Vorjahr = ) geplant. Die Zuschüsse an den Kooperationspartner für die Schulsozialarbeit die Schulische Assistenz und den Betrieb der OGS betragen in der Planung (Ansatz Vorjahr = ). Die Schulsozialarbeit und die Schulische Assistenz werden durch Landesmittel gefördert, welche wie im Vorjahr mit veranschlagt sind. Die Kosten der Schülerbeförderung sind mit (Vorjahr = ) veranschlagt. Dafür ist wie im Vorjahr ein Zuschuss des Kreises in Höhe von eingeplant. 5

6 Für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Schulgebäude samt der Hallen (Bauunterhaltung, Reparaturen, Wartung, Strom, Wärme, Abwasser, Wasser, Abfall, Versicherung u. a.) sind (Ansatz Vorjahr zzgl. Rest aus 2015 = ) veranschlagt. Hierin sind nicht verbrauchte Mittel aus dem Vorjahr in Höhe von enthalten, die als Rest nach 2017 übertragen werden. Im Ergebnisplan sind folgende nicht zahlungswirksame Aufwendungen und Erträge enthalten: > Aufwendungen für Abschreibungen = > Erträge aus der Auflösung von Zuweisungen = > Aufwendungen und Erträge aus interner Leistungsverrechnung = Außerdem ergeben sich folgende Besonderheiten bei den Aufwendungen und Erträgen (Abweichungen > gegenüber Planung Vorjahr): Aufwendungen: > Besondere Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen Grundschule (Ansatz Vorjahr = ) = (Besonderheit 2017: Beschaffung zweier Klassensätze neuer Schülermöbel und eines Klassensatzes Notebooks.) > Besondere Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen Friedrich-Hebbel-Schule (Ansatz Vorjahr = ) = (Besonderheit 2017: Beschaffung zweier Klassensätze Notebooks.) > Sachverständigenkosten Haus der Bildung (Ansatz Vorjahr = 0 ) = > Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Haus der Bildung (bspw. Veranstaltungen, Messen, Werbung) (Ansatz Vorjahr = 0 ) = Erträge: > Schulkostenbeiträge (Ansatz Vorjahr = ) = Investitionen 2017: Grundschule > Ersatzbeschaffung Rasentraktor/Kompaktschlepper = > Erwerb eines Smartboard samt Zubehör = > Erwerb zweier Sprungkästen für die Sporthalle = > Sonstige (Ersatz-)Beschaffungen = Friedrich-Hebbel-Schule > Neubau / Sanierungsmaßnahme = > Ersatzbeschaffung Hallenschutzbelag für die Mehrzweckhalle = > Sonstige (Ersatz-)Beschaffungen der Friedrich-Hebbel-Schule = Die Baumaßnahme Friedrich-Hebbel-Schule wird durch Kreditaufnahme finanziert. Die übrigen Investitionen werden aus vorhandenen liquiden Mitteln bezahlt. Schulden: Schuldenstand für aufgenommene Investitionskredite per = Geplante Neukreditaufnahme für Investitionen in 2017 = Geplante Tilgung für Investitionskredite in 2017 (Ansatz Vorjahr = ) = Geplante Kreditzinsen in 2017 (Ansatz Vorjahr = ) = Der Schuldenstand und der Schuldendienst (Zinsen und Tilgung) werden in 2018 weiter stark ansteigen. 6

7 Liquide Mittel: Nach vorläufiger Berechnung beträgt der Stand der liquiden Mittel am rund Der Haushaltsplan 2017 samt der dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügte Haushaltssatzung wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Zu TOP 6) Bericht der Schulleitungen Die Schulleitungen berichten über aktuelle Themen aus den jeweiligen Schulen. Zu TOP 7) Mitteilungen, Anfragen, Eingaben Folgende Personen werden für den Arbeitskreis Logo und Leitbild für die Bildungsregion Wesselburen benannt: 1. Christian Langhinrichs 2. Wiebke Großmann 3. Manfred Schlüter 4. Jörn Timm 5. Susanne Kraus-Bleckwehl 6. Martin Gietzelt 7. Christiane Stolzenberg 8. Thorsten Rode 9. Sabine Hoffmeister Ende der Sitzung: 19:40 Uhr Vorsitzender: Heinz-Werner Bruhs Schriftführer: Thomas Strüben 7