Niederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl der Schulverbandsversammlung Wesselburen: 20

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1 Niederschrift über die 3. öffentliche Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Wesselburen am 28. September 2015 um 19:00 Uhr im Hebbelhaus, Süderstraße 49, in Wesselburen Gesetzliche Mitgliederzahl der Schulverbandsversammlung Wesselburen: 20 Anwesend sind: I. Stimmberechtigte Mitglieder: 1. Als Vorsitzender Christian Langhinrichs 2. Bernd Blohm 3. Heinz-Werner Bruhs 4. Anke Friccius 5. Wiebke Großmann 6. Werner Marten Hansen 7. Ulf Jacobsen 8. Werner Johannsen 9. Reimer Jürgens 10. Andreas Karger 11. Ralph Münchow 12. Bernd Nommensen 13. Jens Peters 14. Dirk Rathje 15. Manfred Schlüter 16. Bernd Starke 17. Eggert Wilkens 18. Tammy Wittmaack II. Nicht stimmberechtigt: 1. Nils Dethlefs, Architekt Petersen Pörksen Partner 2. Martin Gietzelt, VHS Dithmarschen e.v. 3. Wilhelm Hollmann, Amtsvorsteher 4. Silke Jansen, i. V. für Paul Heinrich Dörscher 5. Friedemann Kern, Schulleiter Friedrich-Elvers-Schule 6. Andreas Küsel, Schulleiter Grundschule Wesselburen 7. Dithm. Landeszeitung, Presse 8. Thorsten Rode, Schulleiter Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen 9. Jörn Timm, LVB des Amtes 10. Thomas Strüben, Protokollführer III. Nicht anwesend: 1. Paul-Heinrich Dörscher, entschuldigt 2. Hubert Nickels, entschuldigt 3. Günther Zuba, entschuldigt

2 Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung Wesselburen waren durch Einladung vom auf Montag, den 28. September 2015, 19:00 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Tag der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben. Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben werden. Die Schulverbandsversammlung ist nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Einwohnerfragestunde 2. Entscheidung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am Änderungsanträge 4. Bericht des Schulverbandsvorstehers 5. Sachstandsbericht "Neubau Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen" 6. Einführung einer schulischen Assistenz an der Grundschule Wesselburen 7. Sachstand "Schülerbeförderung" 8. Erstellung eines Konzeptes zur Zusammenarbeit der Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen mit der Grundschule Wesselburen inkl. der Außenstelle in Neuenkirchen und Nachfolgeregelung Schulleiter Grundschule Wesselburen 9. Mitteilungen, Anfragen, Eingaben Nichtöffentlicher Teil: 10. Neubau "Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen" hier: Auftragsvergaben 11. Mitteilungen, Anfragen, Eingaben 2

3 Öffentlicher Teil: Zu TOP 1) Einwohnerfragestunde Folgende Anfragen bzgl. der Baumaßnahme an der Friedrich-Hebbel-Schule in Wesselburen werden gestellt: 1. Standort Fahrradständer 2. Räumlichkeiten für das bestehende Oldtimer-Projekt 3. Räumlichkeiten für die Fahrrad-Werkstatt 4. Photovoltaik Nils Dethlefs vom Architekturbüro Petersen Pörksen Partner aus Lübeck verweist auf die anstehende Präsentation unter dem Tagesordnungspunkt 5) Sachstandsbericht Neubau Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen. Zu TOP 2) Entscheidung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am Alle Mitglieder haben eine Kopie der Niederschrift über die Sitzung am erhalten. Einwendungen sind hierzu nicht eingegangen. Gegen die Niederschrift über die Sitzung am werden keine Einwendungen erhoben. Damit gilt die Sitzungsniederschrift als genehmigt. Zu TOP 3) Änderungsanträge Der Vorsitzende beantragt, die Tagesordnungspunkte 8) Erstellung eines Konzeptes zur Zusammenarbeit der Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen mit der Grundschule Wesselburen inkl. Außenstelle in Neuenkirchen und 9) Nachfolgeregelung Schulleiter Grundschule Wesselburen in einem Tagesordnungspunkt zu behandeln. Die Tagesordnungspunkte 10) -12) werden 9)-11). Die Schulverbandsversammlung beschließt, die Tagesordnung wie beantragt zu ändern. Zu TOP 4) Bericht des Schulverbandsvorstehers Der Vorsitzende berichtet aus den Sitzungen der Baugruppe Neubau Friedrich-Hebbel- Schule Wesselburen. Einen besonderen Dank spricht er den Teilnehmern aus. Die Baugenehmigung für die o.g. Baumaßnahme wurde vom Kreis Dithmarschen, Fachdienst Bau, Naturschutz und Regionalentwicklung mit Schreiben vom erteilt. 3

4 Zu TOP 5) Sachstandsbericht "Neubau Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen" Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Nils Dethlefs vom Architekturbüro PPP aus Lübeck sowie Herrn Lars Andresen vom Ingenieurbüro Pahl und Jacobsen aus Heide. Herr Dethlefs erläutert der Schulverbandsversammlung anhand einer Power-Point- Präsentation den Planungsstand Neubau Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen. Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage 1) beigefügt. Folgende Änderungen zur Kostenschätzung wurden in der Kostenberechnung vorgenommen: Im Zuge der detaillierten Entwurfsplanung wurde für das Bestandsgebäude Regenbogenhaus ein umfangreiches Materialgutachten angefertigt, um die Kostenrisiken im Bau im Bestand zu minimieren. Hieraus wurde ersichtlich, dass die Tragstruktur des Gebäudes für die Zukunft grundlegend ertüchtigt werden muss. Die Kosten für die Sanierung des Regenbogenhauses belaufen sich auf insgesamt Euro. Eine Umsetzung des geforderten Raumprogramms des offenen Ganztages und der Schulsozialarbeit in einem Neubaupavillon beläuft sich auf 671,000 Euro Gesamtkosten. Diese Neubaulösung wird vom Schulverband präferiert und wird im Zuge der Neubauausführung der Schule umgesetzt. Des Weiteren werden die Werkräume Holz und Metall mit neuem Mobiliar und mit einem neuen Maschinenraum ausgestattet. Der Altbestand der Schule zieht hier nicht um. Für die Genehmigungsfähigkeit der neuen Entwässerung wird eine Drosseleinleitung benötigt. Die abschließende Kostenberechnung der Baumaßnahme beläuft sich auf ca. 12,2 Mio Euro brutto. Zu TOP 6) Einführung einer schulischen Assistenz an der Grundschule Wesselburen Die Schulischen Assistenzkräfte sollen Schülerinnen und Schüler unterstützen, um für alle Kinder in einer Klasse die Lernbedingungen zu verbessern. Zunächst ist die Schulische Assistenz für die Grundschulen vorgesehen, um den Übergang von der Kindertageseinrichtung in die Grundschule zu erleichtern und die präventive Arbeit der Schulen wirksamer zu gestalten. Die Schulische Assistenz an Grundschulen kann als Optionsmodell umgesetzt werden: Option 1: Der Schulträger übernimmt die Funktion des Anstellungsträgers und erhält vom Land eine Erstattung der Kosten. Option 2: Der Schulträger beauftragt einen oder mehrere Träger freie Träger und erhält vom Land eine Erstattung der Kosten. Option 3: Wenn Option 1 und 2 nicht zum Tragen kommen, wird das Land Schulische Assistenzkräfte zur Verfügung stellen, damit keine Lücken in der Versorgung entstehen. Das Land gewährt dem Schulverband für das Schuljahr 2015/16 auf der Grundlage der Schülerzahlen am Statistikstichtag je Schülerin und Schüler 125,- Euro für die Schulische Assistenz an der Grundschule Wesselburen inkl. Außenstelle Neuenkirchen. 4

5 Für das Schuljahr 2015/16 stehen ,00 Euro (205 x 125,00 Euro) zur Verfügung. Nehmen die Schulischen Assistenzkräfte ihre Tätigkeit nach dem auf, so reduziert sich dieser Betrag in dem Verhältnis, in dem der nicht mit Schulischer Assistenz belegte Zeitraum zum gesamten Schuljahr steht. Der Vorsitzende teilt dem Ausschuss mit, dass sich der Schulverband für die zweite Option entschieden habe. Es wurde daraufhin Kontakt zu Herrn Gietzelt vom Verein für Volkshochschulen in Dithmarschen (VHS Dithmarschen e. V.) aufgenommen. Ziel sei es, eine Schulische Assistenzkraft an der Grundschule Wesselburen und in der Aussenstelle Neuenkirchen zum zu installieren. Mit 4 Bewerbern wurden bereits Bewerbungsgespräche geführt. Eine Kostenbeteiligung durch die Gemeinde Neuenkirchen werde angestrebt. Der Schulverbandsvorsteher habe bereits Kontakt zum Bürgermeister der Gemeinde Neuenkirchen aufgenommen. Näheres werde zeitnah bekanntgegeben. Der Schulverbandsvorsteher wird beauftragt, Verhandlungen über den Inhalt des Vertrages für die Einführung einer Schulischen Assistenz an der Grundschule Wesselburen aufzunehmen und die Interessen des Schulverbandes Wesselburen hierbei zu vertreten. Der Schulverbandsvorsteher wird ermächtigt, die entsprechenden Verträge abzuschließen. Zu TOP 7) Sachstand "Schülerbeförderung" Der Vorsitzende verweist auf den Antrag auf Änderung der Fahrtzeiten des ÖPNV von dem Schulleiter der Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen. Der Antrag wurde an das zuständige Verkehrsunternehmen (Autokraft Heide) weitergeleitet. Auf eine Gesprächsrunde zwischen der Autokraft, der Verwaltung und Schulleitung habe man sich verständigt. Näheres werde danach bekanntgegeben. Des Weiteren informiert der Vorsitzende den Ausschuss über die Nutzung des Feuerwehrfahrzeuges HEI-WE 20 für die Schülerbeförderung für Kinder aus dem Raum Lunden. Dieses sei jedoch nur eine Übergangslösung. Geplant sei, dass ein Kleinbus (9 Sitzer) über den Schulverband geleast werde. Bei der Anschaffung ohne Leasingangebot belaufen sich die Kosten auf ca ,00 Euro. Herr Münchow erklärt sich bereit, die Anschaffung eines Kleinbusses in die Wege zu leiten. Hierzu sollen u. a. Sponsoren aus der Wirtschaft gewonnen werden. Zu TOP 8) Erstellung eines Konzeptes zur Zusammenarbeit der Friedrich- Hebbel-Schule Wesselburen mit der Grundschule Wesselburen inkl. der Außenstelle in Neuenkirchen und Nachfolgeregelung Schulleiter Grundschule Wesselburen Der Ausschuss berät und diskutiert über die Erstellung eines Konzeptes zur Zusammenarbeit der Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen mit der Grundschule Wesselburen inkl. der Außenstelle in Neuenkirchen. Herr Rode ergänzt hierzu, dass eine Konzepterstellung unabhängig von einer Ausschreibung Schulleiter an der Grundschule Wesselburen erfolgen müsse. Die gute Zusammenarbeit der Schulen am Schulstandort Wesselburen solle weiterhin aufrechterhalten bleiben. Eine Konzepterstellung müsse ggf. von einem externen Berater 5

6 begleitet werden. Das Konzept soll das Ziel verfolgen, die beiden Schulen pädagogisch und operativ so eng miteinander zu verknüpfen, dass die größtmögliche Wahrscheinlichkeit besteht, dass Schüler der Grundschule Wesselburen inkl. der Aussenstelle Neuenkirchen auch später die Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen besuchen werden. Der Schulleiter der Grundschule Wesselburen, Herr Küsel, verlässt die Schule zum Ende des Schuljahres 2015/2016 und geht in Ruhestand. Es gebe zurzeit zwei Möglichkeiten für die Nachfolgeregelung der Schulleiterstelle. Option 1: Die Grundschule Wesselburen und die Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen werden zusammengelegt zu einer Schule mit einem Schulleiter. Option 2: Die Schulen am Schulstandort Wesselburen bleiben eigenständig mit jeweils einem Schulleiter. Herr Rode sei u. a. mit der Umstrukturierung der Friedrich-Hebbel-Schule ausgelastet. Die Schulleiter sprechen sich gegen eine Zusammenlegung beider Schulen am Schulstandort Wesselburen und somit für die Einstellung eines neuen Schulleiters für die Grundschule Wesselburen aus. Die abschließende Entscheidung fällt jedoch der Schulverband. Die Schulverbandsversammlung beschließt, die Erstellung eines Konzeptes zur Zusammenarbeit der Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen mit der Grundschule Wesselburen inkl. der Außenstelle in Neuenkirchen unter Begleitung eines externen Beraters und dem Verein für Volkshochschulen in Dithmarschen zu beauftragen. Die Schulen werden gebeten, nach Fertigstellung des Konzeptes, dieses durch die Gesamtlehrerkonferenz beider Schulen zu beschließen. Die Grundschule Wesselburen und die Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen sollen als eigenständige Schulen bestehen bleiben. Die Schulrätin wird gebeten, die Stelle des Schulleiters an der Grundschule Wesselburen fristgerecht auszuschreiben. Das Konzept zur Zusammenarbeit der Grundschule Wesselburen und der Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen soll Bestandteil der Ausschreibung werden. Zu TOP 9) Mitteilungen, Anfragen, Eingaben Der Vorsitzende bittet die Schulleiter, aus den jeweiligen Schulen zu berichten. Herr Küsel spricht dem Schulverband bzgl. der Beschlussfassung zur Ausschreibung der Schulleiterstelle an der Grundschule Wesselburen einen besonderen Dank für die Unterstützung aus. Herr Rode nimmt den Auftrag für die Erstellung eines Konzeptes zur Zusammenarbeit der Friedrich-Hebbel-Schule Wesselburen mit der Grundschule Wesselburen inkl. der Außenstelle in Neuenkirchen zur Kenntnis. Mit der Konzepterstellung wurde bereits begonnen (Vernetzung, Gesamtlehrerkollegium usw.). 6

7 Für die Tagesordnungspunkte 10) und 11) liegen Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von 35 Abs. 1 Satz 2 der GO vor. Es wird beantragt, dass die Tagesordnungspunkte 10) und 11) unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten und entschieden werden. Die Schulverbandsversammlung beschließt, dass die Tagesordnungspunkte 10) und 11) unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des 35 Abs. 1 Satz der GO beraten und entschieden werden sollen. Aus gegebenem Anlass sollen die Schulleiter sowie der Architekt im nicht öffentlichen Teil teilnehmen. Ende der Sitzung: 20:50 Uhr Vorsitzender: Christian Langhinrichs Schriftführer: Thomas Strüben 7