Strafvollzugskonkordat der Nordwest- und Innerschweiz 04.0

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1 Strafvollzugskonkordat der Nordwest- und Innerschweiz 04.0 Bauvorhaben in den Konkordatskantonen (Stand August 2014) AG JVA Lenzburg; Strafanstalt Gesamtsanierung: Mindestanforderungen des Bundes. Ausgliederung der Gewerbebetriebe aus dem Wohnteil in ein neu zu erstellendes Produktikonsgebäude; Sanierung Fünfstern, Sanierung Infrastruktur. - Das Teilprojekt Sanierung Infrastruktur konnte bereits vor einiger Zeit abgeschlossen werden. - Das Produktionsgebäude wurde im Lauf des 4. Quartals 2013 in Betrieb Genommen. - Die Sanierung Fünfstern (Zellen, Duschen etc.) hat mit den Vorbereitungsarbeiten für die Realisierung ebenfalls begonnen. Die eigentliche Realisierung startete am 1. Mai Die Gesamtsanierung der JVA Lenzburg wird nach aktuellem Stand ca. Mitte 2016 abgeschlossen sein. - Das Investitionsvolumen beträgt Fr Mio. Die entsprechenden Beitragsgesuche an das Konkordat werden auch in diesem Bauprojekt wie gewohnt seitens Amt für Justizvollzug gestellt werden bzw. sind teilweise auch schon gestellt und die Beiträge seitens Konkordat bezahlt worden. Für verschiedene kleinere Bauvorhaben werden zusammen mit dem Bundesamt für Justiz nach wie vor jeweils einzelne Pakete geschnürt, um die gesetzlich vorgesehenen Beträge zu erreichen, welche zum Bezug von Subventionen berechtigen. Diese Pakete wurden bzw. werden dem Konkordatssekretariat jeweils zur Kenntnis bzw. zur Bewilligung/Antrag auf Auszahlung vorgelegt. Der diesbezügliche Dokumentationsstand des Konkordatssekretariats ist aktuell. Neues ist seit der letzten Erhebung nicht dazu gekommen. NEU im Sinne einer Vorinformation: Erweiterung des Zentralgefängnisses Lenzburg im Bereich geschlossener Normal- bzw. Kurzvollzug. Aufgrund der hohen Belegung bzw. teilweisen Überbelegung im Bereich des geschlossenen Normal- bzw. Kurzvollzugs (durchschnittliche Auslastung seit 2013 von über 100%) plant der Kanton Aargau für die genannte Vollzugsform einen Neubau mit total 60 Haftplätzen (inklusive der

2 AG Option einer späteren Erweiterungsmöglichkeit um nochmals rund 60 bis 80 Haftplätze). Kostenschätzung Fr Mio. Der Neubau kommt örtlich neben das bestehende Zentralgefängnis in Lenzburg zu liegen. Er soll betrieblich/organisatorisch ins Zentralgefängnis integriert werden. Entsprechend wird dieser Erweiterungsbau als betrieblicher/organisatorischer Teil des Zentralgefängnisses in die gesamte Organisation der JVA Lenzburg eingegliedert werden. Der Grosse Rat des Kantons Aargau wird voraussichtlich Ende 2014/anfangs 2015 über das Vorhaben zu entscheiden haben. Nach heutigem Wissensstand wäre die Inbetriebnahme per Ende 2016 / anfangs 2017 vorgesehen. Konzept Infrastruktur im Straf- und Massnahmenvollzug ( Gefängniskonzept ): Die aargauischen Bezirksgefängnisse (Untersuchungshaft und Kurzvollzug) sind seit längerer Zeit überaus stark, zuweilen auch vollständig ausgelastet. Es soll deshalb die Infrastruktur des gesamten Freiheitsentzugs (inkl. administrative Haftarten und Jugendmassnahmenvollzug) einer Analyse unterzogen und mögliche Lösungen bzw. Massnahmenvorschläge für die künftige Entwicklung der aargauischen Vollzugseinrichtungen bis ins Jahr 2020 erarbeitet werden (prüfen von Neubau-, Umbau- und Sanierungsszenarien etc.). Eine derartige gesamthafte Analyse wurde letztmals im Jahr 1997 vorgenommen, welche im sogenannten Gefängniskonzept 1997, leicht angepasst im Jahr 2000, ihren Niederschlag fand. In den Jahren 2014 bis 2015 sollen Zustands- und Bedarfsanalyse, Lösungsvorschläge sowie das daraus folgende Konzept erarbeitet werden, damit der Grosse Rat des Kantons Aargau anfangs 2016 Letzteres genehmigen kann und die Umsetzungsarbeiten ab 2016 starten könnten. Aktuell wurde aufgrund der momentanen Lage eine Analyse beschränkt auf die Bereiche Untersuchungshaft und Kurzvollzug per Ende 2013 vorgezogen und abgeschlossen. Dabei ergab sich, neben einem Mangel an Untersuchungshaft- und Kurzvollzugshaftplätzen als Ergebnis auch die Notwendigkeit verschiedener baulicher und technischer Sanierungen bei den Bezirksgefängnissen des Kantons Aargau. BE Anstalten Thorberg Optimierung Insassen-Arbeitsatelier und Logistik: Durch die Schliessung der Landwirtschaft und Gärtnerei, welche ausserhalb des Sicherheitsperimeters der Anstalten angesiedelt waren, gingen wichtige Insassenarbeitsplätze verloren. Aus Platzgründen können innerhalb des bestehenden Sicherheitsperimeters keine neuen Insassenarbeitsplätze 2

3 BE geschaffen werden. Die heute vorliegende Machbarkeitsstudie zeigt auf, dass die Schaffung von zusätzlichen Insassenarbeitsplätzen nur mit einem Atelierneubau, verbunden mit einer Erweiterung des Sicherheitsperimeters, möglich sein wird. Die Gesamtkosten werden auf rund 38 Mio. Franken geschätzt. Das Projekt ist zurzeit sistiert. Sanierung Haus A ( Altbau): Die sanitären Installationen befinden sich in schlechtem Zustand. Eine Totalsanierung ist deshalb unumgänglich. Zudem sollen die Zellentüren ersetzt werden. Die neuen Zellentüren werden den Brandschutzvorschriften und den Sicherheitsanforderungen entsprechen. Im Zusammenhang mit der Sanierung werden Zellenvergrösserungsmöglichkeiten geprüft. Die Kostenschätzung beläuft sich auf +/- 14 Mio. Franken. Anstalten Hindelbank Übergangsmassnahmen: Die Definitionen der zwingend notwendigen baulichen und technischen Massnahmen zur Sicherstellung des Betriebes bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme der neuen Anstalt liegen vor. Bauliche Massnahmen konzentrieren sich auf den Eingangsbereich, die Mutter-Kind- und die Hochsicherheits-Integrations-Abteilungen. Die Realisierung erfolgt im Zeitraum zwischen 2012 bis Ende Die Kosten werden mit ca. 4.3 Mio. Franken beziffert. Neubau: Aufgrund von Interessenkonflikten mit Verbänden und Interessengemeinschaften musste von einem Neubauprojekt auf der Domäne Witzwil abgesehen werden. Zurzeit wird ein Neubauprojekt innerhalb des heutigen, jedoch erweiterten Perimeters oder auf einem angrenzenden Grundstück geprüft. Die Initialisierungs- und Planungsphase sowie allfällige Zonenplanverfahren dauern rund zwei Jahre ( ). Die Kreditgenehmigung durch das finanzkompetente Organ erfolgt voraussichtlich Ende 2016/anfangs Die neue Anstalt soll 2021 in Betrieb genommen werden. Es wird mit Gesamtkosten ca. 138 Mio. Franken gerechnet. Anstalten Witzwil Vision 120 Teilprojekt Neubau Gewächshaus/Laden. Auf den Neubau des Ladens wird aus Kostengründen verzichtet. Die Kreditgenehmigung für das Projekt Neubau Gewächshaus mit diversen Nebenräumen (Pausenräume, Kühlräume etc.) durch das finanzkompetente Organ erfolgte im Herbst Die Realisierung läuft Es ergeben sich Gesamtkosten von ca Mio. Franken. 3

4 BE Vision 120 Teilprojekt Arbeitsexternat Birkenhof : Die Planung mit Kostenermittlung erfolgte Ende 2012, die Kreditgenehmigung durch das finanzkompetente Organ ist im Jahr 2015 und die Realisierung im 2016/17 vorgesehen. Man rechnet mit Gesamtkosten von ca. 5 Mio. Franken. Das Projekt wurde sistiert. Alternativlösungen werden derzeit geprüft. Vision 120 Teilprojekt Bauliche Massnahmen Wohngruppen, Schliessung Hallenbad, Sporthalle, Mehrzweckhalle, Verwaltung Landwirtschaft, Werkstätten, Heizzentrale: Die Vorbereitungsarbeiten für einen Architekturwettbewerb werden im 2014 weiter geführt. Die Ausschreibungsergebnisse liegen frühestens im Jahr 2015/16 vor. Die Kreditgenehmigung durch das finanzkompetente Organ soll im Jahr 2015 und die Realisierung in den Jahren erfolgen. Gesamtkosten von ca. 52 Mio. Franken werden erwartet. Massnahmenzentrum St. Johannsen 6 Wohneinheiten für Langzeitaufenthalter: Derzeit laufen der Abschluss der Phase Vorprojekt und die Ausarbeitung eines definitiven Projektes mit Kostenübermittlung. Gemäss Entscheid des Grossen Rats vom September 2012 wird das Projekt als Gegenstand in die Gesamtnutzungsstrategie eingebunden und anschliessend neu beurteilt. Der Realisierungstermin ist noch offen. Es wird mit Gesamtkosten von 2.19 Mio. Franken gerechnet. Sicherheit: Die Realisierung der Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit (Loge, Video, Umzäunung) steht kurz vor dem Abschluss. Die Gesamtkosten sind mit 3.97 Mio. Franken zu beziffern. Gebäudenutzungsstrategie: Die längerfristige bauliche und räumliche Strategieplanung über die künftigen Raumbedürfnisse läuft. Es werden Lösungsmöglichkeiten zur besseren Nutzung von bestehendem Raum und einem allfälligen räumlichen Zusatzbedarf (Neubau) aufgezeigt werden. Die Ist-Soll-Analyse wird im 3. Quartal 2014 vorliegen. Die entsprechende Massnahmenplanung wird voraussichtlich im Frühjahr 2015 abgeschlossen sein. Über die Höhe der Gesamtkosten kann zurzeit keine Aussage gemacht werden. Gefängnisstrategie Prüfen von Neubau-, Umbau-, Sanierungs-Szenarien für die Standorte Biel und Bern: Überholte strukturelle Gebäudeteile, sicherheitstechnische Defizite, ungenügende Raumgrössen und Lichtverhältnisse (EMRK und 4

5 BE Bundesvorgaben werden nicht eingehalten) sowie ein sehr hoher aufgelaufener Unterhaltsbedarf verlangen nach einer grundlegenden Neubeurteilung. Alle möglichen Szenarien wie Sanierungen mit entsprechend hohen Investitionskosten und vorübergehender Schliessung oder Neubauten wurden geprüft. Aufgrund der Prüfung wurde entschieden, für die Standorte Bern und Biel Neubauten zu planen. Regionalgefängnis Bern Erhöhung Sicherheit und Optimierung Betriebsabläufe: Im Jahr 2013 wurden zur Erhöhung der Sicherheit im Bereich Loge/EG Sofortmassnahmen realisiert. Mit diesen Massnahmen kann der Betrieb für eine Restnutzungsdauer von 10 Jahren gewährleistet werden. Die Planung für einen Neubau am heutigen oder an einem alternativen Standort in Bern, beginnt im Jahr Regionalgefängnis Burgdorf Haftplatzerweiterung: Durch den Ausbau einer Reservefläche wird das Platzangebot um 10 auf 120 Plätze erweitert. Die Realisierung erfolgt im Jahr Die Kosten betragen ca. 3.9 Mio. Franken. Neubau Regionalgefängnis Biel Gemäss Gefängnisstrategie soll in Biel ein neues Regionalgefängnis mit 75 Haftplätzen gebaut werden. Geprüft wird auch eine Variante mit 120 Haftplätzen. Die Standortevaluation steht kurz vor dem Abschluss. Eine Umsetzung der baulichen Massnahmen vor 2021 ist unrealistisch. Es werden Gesamtkosten von rund 70 Mio. Franken erwartet. BL Massnahmenzentrum für junge Erwachsen / (MZjE) Arxhof - Umbauten geschlossene Eintrittsabteilung Aufgrund der veränderten Einweisungspolitik im Konkordat NWI sieht sich das MZjE Arxhof veranlasst zu prüfen, ob der Eintrittspavillon zu einer geschlossenen Abteilung umgebaut werden soll. - Brandmeldeanlage: Ersatz Kosten ca. Fr. 100'000.--, Ausführung zeitlich abhängig vom Entscheid betreffend Schaffung einer geschlossenen Eintrittsabteilung. Umsetzung nicht vor

6 BL Strafjustizzentrum / Bezirksgefängnis Muttenz - Inbetriebnahme 2014 erfolgt - Endkostenprognose Fr Mio. BS IKS Bostadel Erweiterung: In Prüfung befindet sich die Projektidee einer neuen Abteilung der Strafanstalt Bostadel mit bis zu 60 Plätzen für den geschlossenen Strafvollzug. Die neue Abteilung soll auf Gefangene mit langen und sehr langen Strafen und Verwahrte ausgerichtet werden. Die Konkordatskonferenz hat die Projektidee der Strafanstalt Bostadel begrüsst und die Paritätische Aufsichtskommission ersucht, das Vorhaben weiter zu verfolgen und die Machbarkeit zu prüfen. Diese Machbarkeitsstudie ist derzeit im Gange. Sie wir im September 2014 vorliegen. Gefängnis Bässlergut Erweiterung Mit dem Ausbau sollen zusätzliche Plätze für den Vollzug kurzer Freiheitsstrafen im Kanton Basel-Stadt bereitgestellt werden. Der Grosse Rat hat am für die Durchführung eines Projektwettbewerbs und zur Erarbeitung eines Vorprojekts eine Ausgabenbewilligung in der Höhe von Fr. 1 Mio. erteilt. Grundlage dieses Kredits war eine Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2011 für einen Anbau mit 40 Vollzugsplätzen. In Anbetracht des starken Anstiegs der Vollzugszahlen wird nun eine zweite Variante mit 66 Plätzen plus zwölf Reserveplätzen ausgearbeitet. Es wird damit gerechnet, dass die grössere Variante die Zustimmung bekommt. Die Inbetriebnahme wird für Ende 2017 angestrebt. LU Strafanstalt Wauwilermoos - Mehrzweckraum (Pavillon A/B) Büro-/Schulungs- und Sozialräume, Fr. 300'000 Jahr

7 LU - Fassadensanierung Hauptgebäude/Wohnpavillons, Fr. 250'000 Jahr 2015, Fr. 1.2 Mio. Jahr 2016, je Fr. 1 Mio. Jahr , Fr. 800'000 Jahr Elektroverteilungen Ersatz der Elektroverteilungen, mehrjähriges Projekt, Fr. 80'000 Jahr 2015, Fr. 450'000 Jahr 2016, Fr. 200'000 Jahr Optimierung Wohnpavillons Brandschutzmassnahmen, Raumnutzung etc., Fr. 800'000 Sofortmassnahme Projektkredit für neue Bedürfnisse Je Fr. 100'000 Jahre Technische Erneuerungen Ersatz/Erneuerung Sicherheitsanlagen, je Fr. 100'000 Jahre Betriebliche Verbesserungen Div. wertvermehrende Massnahmen bei Strafvollzugs-/ Landwirtschaftsbauten je Fr. 150'000 Jahre Grosshof Kriens (z.t. Konkordat) - Grosshof; Erweiterung - Aufstockung von 3 Zellentrakten mit Annexbau für 30 Zellenplätze mit neuen Beschäftigungs-/Bildungsräumen und einer Mehrzweck-/Turnhalle - Baubotschaft B70, excl. Vorbereitungen: Grosshof Strategie und Botschaft 2012/13; Ausgabenbewilligung Fr Mio. - Grosshof Aufnahmetrakt: Optimierung Projektierung 2014, Ausführung 2015, Fr. 450'000 Jahr Grosshof Korridorlüftung: Optimierung Einbau Oblichtfenster zum Öffnen; 1. Etappe 2014, je Fr. 300' bis Parkplätze Südseite: Optimierung - Realisierung anschliessend an die Erweiterung, Fr. 300'000 Jahr Technische Erneuerungen/Sicherheit - Ersatz/Erneuerung Sicherheitsanlagen, je Fr. 150'000 Jahre

8 LU - Gefängnisschlösser/Schliessanlage, Fr. 30'000 Jahr 2015, je Fr. 300'000 Jahre Betriebliche Verbesserungen - Wertvermehrende Massnahmen je Fr. 100'000 Jahre Cafeteria: Optimierung Fr. 100'000 Jahr Umstellung auf Digital-TV Fr. 250'000 Jahr 2015 NW Keine Bauvorhaben OW Keine Bauvorhaben SO JVA Solothurn / Im Schache in Deitingen Am 13. Mai 2014 fand die Schlüsselübergabe für den Neubau mit 30 Plätzen für den geschlossenen Massnahmenvollzug und 30 Plätzen für den geschlossenen Strafvollzug statt. Am 1. Juli 2014 wurden die Gefangenen im geschlossenen Massnahmenvollzug in den Neubau gezügelt. Neueinweisungen für den geschlossenen Massnahmenvollzug sind schrittweise möglich. Bis Ende 2014 stehen 40 Plätze für den geschlossenen Massnahmenvollzug zur Verfügung. Bis Ende Januar 2015 stehen 96 Plätze (60 Plätze geschlossener Massnahmenvollzug und 36 Plätze geschlossener Strafvollzug) zur Verfügung. Ab diesem Zeitpunkt können zusätzlich 20 Gefangene für den geschlossenen Massnahmenvollzug und bis 36 Gefangene für den geschlossenen Strafvollzug aufgenommen werden. Die Schliessung der offenen Vollzugsanstalt Schöngrün ist per Ende November 2014 geplant. Der vom Kantonsrat bewilligte Bruttoverpflichtungskredit beträgt Fr. 56'925' SZ Keine Bauvorhaben UR Mitbenutzung Untersuchungs- und Strafgefängnis Nidwalden in Stans (siehe NW) 8

9 ZG Interkantonale Strafanstalt Bostadel (siehe BS) Strafanstalt Zug (z.t. Konkordat) Ausführung 2014 (end of life) - Ersatz Ein-/Ausbruchmeldeanlage (EMA) Fr. 140'000 - Ersatz der elektronischen Schlösser (3. Etappe) Fr Diverse Instandsetzungen - Duschensanierung Fr Ersatz USV Fr Ausführung 2015 (end of life) - Diverse Instandsetzungsarbeiten - Brandmeldeanlagen Fr Teilersatz Personalduschen Fr Teilersatz Schleusentore Fr ca. Fr Machbarkeitsstudie / Planung Vorprojekt - Erweiterung Strafanstalt / Projekt Investitionsrechnung 2016 Fr.??? (Die genauen Kosten können noch nicht angegeben werden) Bern/Wohlen, Juli