Ressort Präsidiales. Zuständigkeiten. Gesamtstädtische Aufgaben. Stadtkanzlei

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1 GEMEINDERAT Sitzung vom 20. Mai 2014 Ressort Präsidiales PRÄ Zuständigkeiten Gesamtstädtische Aufgaben Abteilungsübergreifende Koordinationsaufgaben Stadtentwicklung / Planung / Liegenschaftspolitik Aussenkontakte / Wirtschaftsförderung / Information Personalfragen / Stellenplan Stadtkanzlei Wahlen und Abstimmungen Kanzlei Gemeinderat, Stadtrat, Zentralsekretariat Geschichte, Archiv Koordination Rechtsdienst und Rechtsetzung Testamentseröffnungen und aufbewahrungen (Art , sowie 504 und 505 ZGB) Zentrale Bewirtschaftung von Informatik / Mobilien / Material; Führen des Inventars Marketing Pflege und Weiterentwicklung (Positionierung) der Marke Nidau. Erscheinungsbild Nidau Anreize schaffen, damit Nidau gepflegt in Erscheinung tritt, die privaten Liegenschaften gut unterhalten werden. Kommunikation - Weiterführung Perspektiven - Regelmässige Bevölkerungsbefragung Aussenkontakte Kontakte mit umliegenden Gemeinden und Burgergemeinde aktiv pflegen Gewerbe / Industrie Vertrauen schaffen / Kurze Kommunikationswege - Regelmässige Kontakte auf allen Stufen pflegen - Netzwerkanlässe anbieten Projekt AGGLOlac Positive Volksabstimmung (Überbauungsordnung und Verkauf Grundstücke) Campus Biel / Innovationspark Nidau trägt dazu bei, dass der Campus Biel und der Innovationspark realisiert werden können. Dazu sind die Nutzungsvorschriften Aarbergstrasse anzupassen. Mittelfristig sind an der Aarbergstrasse dauerhafte Nutzungen im Zusammenhang mit dem Campus / Innovationspark anzustreben. A5-Westast - Die Richtpläne (VfM und Städtebau) münden in Nutzungsplanungen.

2 2 - Kredite für Planung Städtebau (Bienne-Centre und Weidteile) sind gesprochen und die Nutzungsvorschriften vorbereitet. Regiotram Entscheid herbeiführen. ASm / Nidau will Trambetrieb In Koordination mit dem Regiotram und der Ortsplanung ist der Perimeter für einen Trambetrieb (Geleise können auf Niveau gequert werden) durch Nidau festgelegt und mit der Bahnbetreiberin geklärt. SBV Kernzone Änderungen SBV abgeschlossen. Revision Ortsplanung Generelle Überarbeitung der baurechtlichen Grundordnung in Koordination mit den Grossprojekten abgeschlossen. Ortseinfahrt Süd Planung Korridor Bahnhofgebiet. Nutzungsvorschriften erlassen. Brücke NBK Realisierungsentscheid (ja / nein) herbeigeführt. Liegenschaftspolitik Konzept beschlossen und in laufender Umsetzung. - Eigene Bedürfnisse und Standorte von Nutzungen (Verwaltung, Unterhalt, Bildung) sind definiert. - Nidau betreibt eine aktive Liegenschaftspolitik, indem Liegenschaften in Entwicklungsgebieten vorübergehend selber oder in Kooperation mit privaten Investoren erworben werden. Damit sollen mittel- bis langfristige Entwicklungen ermöglicht werden. Digitale Geschäftsverwaltung und Langzeitarchivierung Bis 2015 abgeschlossen. Vision AGGLOlac Vorbereitungsarbeiten für Volksabstimmung laufen (Testplanung). Gültigkeit Initiative Publilac geklärt Informationstätigkeit - Herausgabe Perspektiven im Herbst Film (DVD / Web) für 2015 vorbereiten SBV Kernzone Entschieden A5 Westast - Sicherheit für Grundeigentümer schaffen - Richtpläne umsetzten - Kredite SR gesprochen Ortsplanung Phase 2 abgeschlossen Liegenschaftspolitik Konzept beschlossen Organisation - Abteilung Infrastruktur reorganisiert - Funktionendiagramme überarbeitet Digitale Geschäftsverwaltung Phase 2 abgeschlossen und Langzeitarchivierung

3 3 Brücke NBK Realisierungsentscheid (ja / nein) herbeigeführt.

4 GEMEINDERAT Sitzung vom 20. Mai 2014 Ressort Finanzen FIN Zuständigkeiten Finanzen Finanz- und Investitionsplanung Voranschlag Laufende Rechnung und städtische Rechnung Kapitalbeschaffung und Tresorerieplanung Finanzverwaltung interne Finanzkontrolle Besoldungs- und Sozialversicherungswesen (Pensionskasse) Versicherungen Steuern Steuerwesen (Steuerregister, Steuerinkasso) Siegelungswesen Infoveranstaltung Information von Parlamentsmitgliedern über das öffentliche Rechnungswesen am Beispiel der Jahresrechnung 2013 (im Vorfeld zur Juni-Stadtratssitzung; Beschluss Jahresrechnung 2013). Infoveranstaltung Information von Parlamentsmitgliedern über Voranschlag und Finanzplan im Vorfeld zur November Stadtratssitzung. HRM 2 Vorbereitungsarbeiten - Überprüfung Kontenplan - Informatikanpassungen (Budget 2015) - Schulung E-Learning - Überprüfung Bilanz v.a. Bewertung Liegenschaften Finanzvermögen Anlagebuchhaltung Projekt GEVER Konstruktive Mitarbeit bei der Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung und digitalen Langzeitarchivierung. Ausgaben- und Einnahmenüberprüfunkeit. Prüfung von möglichen zusätzlichen Einnahmequellen Laufende Überprüfung aller Ausgaben auf ihre Notwendig- und Überprüfung und evtl. Anpassung der aktuellen Einnahmen (Gebühren/Steuern). Liegenschaften Finanzvermögen Aufhebung Reglement Spezialfinanzierung Liegenschaften

5 2 des Finanzvermögens und Erlass eines neuen Reglements Spezialfinanzierung Werterhalt für Liegenschaften des Finanzvermögens, welches den punktuellen Weisungen des Amtes für Gemeinden und Raumordnung (AGR) entspricht. Finanzplan Der Gemeinerat ist für den Finanzhaushalt verantwortlich (Gemeindegesetz Art. 71). Der Finanzplan ist im Gegensatz zum Voranschlag kein rechtlich verbindliches Instrument des Rechnungswesens und hat zum Ziel, den Finanzhaushalt mittelfristig ausgeglichen zu führen, zu informieren (Entwicklungsvorstellungen der Exekutive) und zu koordinieren (Massnahmen und Projekte werden zeitlich und sachlich aufeinander abgestimmt). Diese Führungsverantwortung kann der Gemeinderat nur wahrnehmen, wenn er für die Finanzplanung abschliessend zuständig ist und diese nicht mehr im Stadtrat zu beschliessen ist. HRM2 - Erstellen Kontenplan nach HRM2 - Schulung an Kursen - Budget nach HRM2 - Entscheid Abschreibungsdauer bestehendes Verwaltungsvermögen HRM2 Umsetzung der neuen Rechnungslegungsvorschriften. Siegelungswesen Nachfolgeregelung der Siegelungsbeauftragten Frau Marlise Romann. Ausgaben- und Einnahmenüberprüfunkeit. Prüfung von möglichen zusätzlichen Einnahmequellen Laufende Überprüfung aller Ausgaben auf ihre Notwendig- und Überprüfung und evtl. Anpassung der aktuellen Einnahmen (Gebühren/Steuern).

6 GEMEINDERAT Sitzung vom 20. Mai 2014 Ressort Bildung, Kultur, Sport BKS Zuständigkeiten Schule Administration Schulwesen Planung der Klassenorganisation und der Schulräume Führung der Primarschule Ausstattung der Schulräume Schulzahnpflege Soziales Jugendarbeit Schulsozialarbeit Familienergänzende Betreuungsangebote Integration ausländische Bevölkerung Kultur, Sport und Freizeit Bibliotheken, Ludothek Erwachsenenbildung Kultur (fördert kulturelle Projekte, Bindeglied zwischen den lokalen Vereinen, kulturellen Institutionen und Organisationen einerseits, Verwaltung und Behörden auf kommunaler, regionaler, kantonaler und eidgenössischer Ebene andererseits) Massnahmen Mietverträge SV neue Mietverträge genehmigt, auf 2015 in Kraft gesetzt Schulverband Nidau Jugendarbeit Ferieninsel Ferienkolonie Hausmeisterkonzept (in Zusammenarbeit mit Abteilung Infrastruktur) Integration Stadtpanorama Volksentscheid Referendum Übernahme des Präsidiums durch Nidau / Gemeinderat Marc Eyer Organisation Nidau & Ipsach (Port?) planen und umsetzen Organisation unter Federführung JANU geregelt und umgesetzt Durchführung unter Führung von JANU und finanziert durch Verein Ferienkolonie geregelt und umgesetzt Überprüfung und Anpassungen umsetzen Nachfolge Nina Müller planen Ausstellung durchführen Umsetzung von Artikel 4 des Schulreglements

7 2 Massnahmen französisch sprechende Schüler Strategie Primarstufe - Umsetzung Mehrjahrgangsklassen abgeschlossen - Evaluation in Planung Schulorganisation - Überprüfung Schulorganisation: 3 Standorte Prim / 3 Standorte Sek I ->Schulraumplanung Schulraumplanung - definitive Standorte für 6. & 7. Kindergarten - Anpassung an Änderungen Schulorganisation - Planung unter Einbezug Bautätigkeit (Moserareal, Überbauung Port, Überbauungen Ipsach, Agglolac) Tagesschule - Erweiterung des Platzangebotes - Anstellungsbedingungen anpassen (Personalbedarf, Gruppenleitung, Aufgabenhilfe) Schulsozialarbeit Einführung mit 3-jähriger Probephase Integration - Kontinuität in Arbeitsweise und Projektführungen - Weiterführung Mandat / Stellenschaffung prüfen Kindertagesstätte (Kita) - längerfristig gute Raumlösung für alle drei Gruppen -> Raumplanung - Eröffnung 4. Gruppe prüfen Jugendarbeit Angebotserweiterung auf alle Gemeinden des Schulverbandes Kultur - Konzept für Ehrung und Beiträge überprüfen - Finanzierung Kultur Kreuz Nidau längerfristig gesichert - Organisation und Weiterführung Bibliotheken und Ludothek überprüfen Volksentscheid Referendum Langfristige, sinnvolle Lösung ausarbeiten französisch sprechende Schüler

8 GEMEINDERAT Sitzung vom 20. Mai 2014 Ressort Sicherheit SICH Zuständigkeiten Sicherheit Ortspolizei (Schutz und Sicherheit, Gewerbepolizei, Fremdenpolizei, Aufenthalt und Niederlassung, Einbürgerungen, Bestattungswesen) Privater und öffentlicher Verkehr (Mobilität der Bevölkerung) Bevölkerungsschutz (Zivilschutz, Katastrophenhilfe, Wehrdienste, Lebensmittel-, Gift- und Umweltschutzgesetzgebung Polizei Leinenzwang im Seemätteli Kontrolle und Sanktionierung durch Kapo Parkieren Einführung Online-Bezug von Tages- und Monatsparkkarten Verkehr Überprüfung der Situation am Knettnauweg (Gestaltung, Parkierung, etc.) Verkehrserziehung Beobachten und Einflussnahme auf Verhalten im Strassenverkehr Fussgänger und Velofahrer Kreisel Dr. Schneider-Strasse Realisierung des Kreisels Verkehrsplanung Moserareal Überprüfung und Sicherstellung verträgliche Verkehrsführung Polizei Evaluation Leistungserbringung durch Police Bern Mitarbeit in IG mit Biel, Lyss, La Neuveville, Moutier Verkehrssicherheit Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen, je nach Handlungsbedarf Verkehr Regelmässige Verkehrsmessungen generell und im Zusammenhang mit Überbauung Moser-Areal und Umfahrung A5 Fussgängersicherheit in Nidau Umsetzung der beabsichtigten Massnahmen inkl. Kreisel Dr. Schneider-Strasse Sicherheit am Wasser Ausarbeitung eines Konzepts «Rettungsringe» im Uferbereich Einbürgerungen Umsetzung der geänderten Gesetzgebung

9 2 Benützung öffentlicher Grund Einheitliche Praxis für Gastrobe-triebe und KMU s i. S. und Boden Beanspruchung Trottoirbereich (Tische, Stühle und Warenständer) Zivilschutz Schaffung von Schutzraumplätzen / Zuweisungsplanung (gemäss Beschluss Bundesrat!) Nidau fehlen rund Schutzplätze. Videoüberwachung Entscheid ob und mit welchen Massnahmen neuralgische Punkte überwacht werden.

10 Gemeinderat Sitzung vom 20. Mai 2014 Ressort Soziales SOZ Zuständigkeiten gemäss Verwaltungsordnung Öffentliche Sozialhilfe Fürsorgewesen (Sozialhilfe) Vollzug Asylwesen Arbeit, Wohnungswesen Subventionierte Betriebe Gesundheitswesen Erwachsenen- und Kindesschutz Kommunale Aufgaben im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht Erbschaftsdienst (Art. 6 und 58 ff EG zum ZGB, 11 ff InvD (BSG ) Pflegekinderwesen Kindes- und Erwachsenenschutz Alimentenwesen Administration Administration AHV-Zweigstelle AHV-Zweigstelle A) Gesamtaufgaben und fachbereichsübergreifende Themen Generelle Ziele Wir handeln nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und Gleichbehandlung und nach den Prinzipien der Individualisierung und Verhältnismässigkeit. Wir richten uns nach den geltenden Gesetzen und Verordnungen. Wir nehmen unsere Aufgaben wahr gemäss den gesetzlichen Grundlagen und Verordnungen. Entscheide werden transparent und nachvollziehbar getroffen. Gesetze und Verordnungen werden eingehalten, die Rechtmässigkeit der Dienstleistungen wird sichergestellt. In der Sozialhilfe (Bundesverfassung, SHG, SHV (und entsprechend SKOS- Richtlinien, BKSE-Stichworte) Im Erwachsenen- und Kindesschutz (KESG, Abklärungen und Umsetzung von

11 2 Wir begegnen unseren KlientInnen respektvoll und vorurteilsfrei. Wir setzen die genehmigten finanziellen Mittel gezielt, wirkungsorientiert und korrekt ein. Wir gehen sorgfältig mit den personellen Ressourcen um. Massnahmen im Auftrag der KESB) Im Alimentenwesen (Gesetz über Inkassohilfe und Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen) In der AHV-Zweigstelle (AHVG, ELG) Im Erbschaftswesen (ZGB). Wir achten auf eine professionelle Beziehung und setzen uns für die gegenseitige Einhaltung von Rechten und Pflichten ein. Laufende Budgetkontrollen Keine Kostenüberschreitungen (Nachkredite), soweit steuerbar. Prioritäten setzen im Sinne der Zielvereinbarungen / Aufträge. Systematische Nutzung der bestehenden Instrumente und Optimierung von Abläufen: Fallsteuerung, Triage, Weiterbildung, Supervision, Kontrolle Arbeitszeitsaldi. Wohnraumentwicklung Regionale Zusammenarbeit, insbesondere mit der Stadt Biel im Hinblick auf equilibrierte Mietzinslimiten und Wohnungsstandards. Frühförderung und Integration Die Chancen von Kindern und Jugendlichen auf Schul- und von Kindern und Jugendlichen Berufslehrabschluss sollen aktiv unterstützt werden: Mitarbeit in der Projektgruppe Schulsozialarbeit im Hinblick auf Früherkennung sozialer Problemlagen. Klärung der Finanzierung zur Beteiligung am Projekt Schrittweise zur Frühförderung von Kindern in bildungsfernen, sozial belasteten Familien. Mitarbeit im Rahmen von CMBB. Beschäftigungs- und Integrationsmassnahmen Syphon) wird zielführend genutzt. Umsetzung und Auswer- Das vorhandene Angebot zur Arbeitsintegration (BIAS, tung der Zusammenarbeit mit atelier-93 / Kita / Ruferheim. Aktive regionale Mitarbeit bei der Definition des Bedarfs spezialisierter Arbeitsintegrationsangebote. Spitex Die Entwicklung der Finanzierung hauswirtschaftlicher Dienstleistungen aktiv verfolgen, Bedarf für Nidau und Port erheben und Finanzierung regeln. Arbeitssicherheit Aktive Mitarbeit in der abteilungsübergreifenden Arbeitsgruppe Sicherheit im Hinblick auf ein Sicherheitskonzept und Installationen in Schalterbereichen. Regionale Zusammenarbeit Aktive Verfolgung der gemeinsamen Ziele in den Bereichen, die durch die Ecoplanstudie definiert wurden (s. Wohnraumentwicklung, Beschäftigungs- und Integrations-

12 3 Wissensmanagement, Dokumentenablage und Einführung neue Mitarbeitende massnahmen, Frühförderung). Mitarbeit im Verwaltungsprojekt GEVER. Projekt im Hinblick auf ein Konzept zur physischen Dokumentenablage auf Abteilungsebene Erstellen eines Konzeptes für die Einführung neuer Mitarbeitenden auf Abteilungsebene (in Ergänzung zum A-Z auf Verwaltungsebene). KulturLegi Überprüfung und Berichterstattung Gemeinderat Wohnraumentwicklung Die Praxis von Liegenschaftsverwaltungen, welche überdurchschnittlich viele Wohnungen an Klienten der Sozialen Dienste vermieten, soll (u.a. mit Hilfe der neuen regionalen Mietfachstelle) kritisch beobachtet werden. Geeignete Massnahmen (z.b. Dialog mit Liegenschaftsverwaltungen am gemeinsamen Tisch) im Hinblick auf akzeptable und integrationsförderliche Sozialwohnungen sollen geprüft werden. Soziale und wirtschaftliche Die Anliegen/Überlegungen der Sozialen Dienste bezüglich Integration der ausländischen der sozialen und wirtschaftlichen Integration der ausländischen Bevölkerung in Nidau fliessen in das Konzept der Bevölkerung Stadtverwaltung zur Umsetzung des neuen Integrationsgesetzes ein. Zusammenarbeit mit der Integrationsdelegierten. S. auch Schulsozialarbeit / Projekt Schrittweise / Beschäftigungs- und Integrationsmassnahmen Beschäftigungs- und Integrationsmassnahmen von Nidau und Port Arbeitsintegrationsplätze in Kleinunter- Möglichkeiten prüfen, um in Zusammenarbeit mit den KMU nehmen zu schaffen. Arbeitssicherheit Die definierten Massnahmen im Sicherheitskonzept werden regelmässig geschult und sind Teil des Einführungskonzepts für neue Mitarbeitende. Weiterentwicklung KLIB Der Verwaltungsaufwand in der Fallführung, sowie die Controlling- und Reportinganforderungen von Seiten GEF nehmen zu. Mitarbeit bei der Weiterentwicklung / Evaluation neuer KLIB-Funktionen im Hinblick auf optimale Unterstützung durch KLIB in allen Bereichen der sozialen Dienste. Arbeitsplatzbedarf Der Arbeitsplatzbedarf der Sozialen Dienste fliesst in das Raumkonzept der Stadtverwaltung ein. Genügend Raum für Beratungsgespräche unter sicheren Bedingungen / Teambesprechungen stehen zur Verfügung. B) Öffentliche Sozialhilfe

13 4 Kurzfristige Ziele / Erhaltensziele (bis Ende 2014) Interne, periodische Revision Die Konzeption für eine interne, periodische Revision der der Dossiers durch Linienverantwortliche (BL & AL) erstellt und umgesetzt. Dossiers durch die Linienverantwortlichen (AL und BL) ist Zielvereinbarungen und Fallsteuerung Umsetzung und kontinuierliche Verbesserung. Einreichung von Strafanzeigen Der Fachbereich Sozialhilfe arbeitet weiterhin effizient und bei Verdacht auf unwahre Angaben oder Betrug von Strafanzeigen bei Verdacht auf unwahre Angaben oder effektiv mit dem Rechtsdienst zusammen. Die Einreichung Betrug ist mit dem teilrevidierten SHG gesetzliche Pflicht (SHG Art. 8, Abs. 3). Aktualisierung der bestehenden Verfügungen und neue rung der Vorlagen im KLIB-Vorlagensystem erfolgt laufend. Die Aktualisierung der Verfügungen und die Implementie- Weisungen / Verfügungen Fördern der Kooperation und Konsequentes Umsetzen aller vorhandenen Massnahmen Integration von Sozialhilfebezügern und Mittel zur Integration bzw. Sanktion von KlientInnen. Fördern der Selbstverantwortung der KlientInnen bezüglich Krankenversicherung in Zusammenarbeit mit Überprüfung der Praxis der automatischen Vollabtretung Admin. Sicherstellung rechtmässiger Die nächste jährliche Anspruchsüberprüfung auf Sozialhilfe Bezug aller Dossiers, die länger als 12 Monate aktiv sind, wird im März 2015 gestartet. Die 2013 erprobten Qualitätsstandards für eingehende Überprüfungen (z.b. Einladung zu rechtlichem Gehör) werden weiterhin eingehalten. Wirtschaftliche Sozialhilferechnung (differenzierte Sozialhilbachtet. Subsidiarität und Situationsbedingte Leistungen Die Entwicklung der Kennzahlen wird quartalsweise beoferechnung) Bonus- Malussystem erhalten ein spezielles Augenmerk. Verdeckte Ermittlung (Umsetzung revidiertes Sozialhilfegesetz SHG) Grundpfandrecht (Umsetzung revidiertes Sozialhilfegesetz SHG) Bei Verdachtsfällen nach Sozialinspektion wird weiterhin eine verdeckte Ermittlung beantragt. Bleibt der Verdacht nach Sozialinspektionen bestehen, wird eine verdeckte Ermittlung (Überwachung) bei der Sozialkommission beantragt. Die Pendenzen in den Bereichen Grundpfandrecht sind erledigt. Eine Prozessbeschreibung liegt vor.

14 5 BKSE-Stichworte Die neu erstellten Stichworte im Handbuch Sozialhilfe der BKSE werden laufend durch die Sozialkommission verabschiedet und entsprechend dieser Beschlüsse in der Praxis angewandt. C) Kindes- und Erwachsenenschutz Erfüllung der KESB-Aufträge Ziel: Bereitstellen der Ressourcn und Instrumente zur Auftragserfüllung: Die schutzbedürftigen Kinder und Erwachsenen sind im Rahmen des gesetzlichen Auftrages bedarfu. ressourcenorientiert unterstützt. Massnahmen: Die Sozialen Dienste führen die Abklärungen im Auftrag der KESB Biel/Bienne durch, bieten präventive Beratungen an und führen die KES- Mandate. Die Zusammenarbeit mit der neuen KESB ist eingespielt. Gute Zusammenarbeit mit Ziel: Die bestehenden KES-Mandate sind dem neuen Recht KESB angepasst worden. Regelmässiger Austausch mit der KESB Die internen Arbeitsprozesse und die Zusammenarbeit mit der KESB werden thematisiert und dokumentiert. Für pendente Fälle wird eine Geschäftskontrolle geführt. D) Administration Arbeitsorganisation Dokumentation der Arbeitsprozesse des Ressourceneinsatzes laufend überprüft. Die Arbeitsprozesse werden im Hinblick auf Optimierung Arbeitssicherheit Mitarbeit in der AG Sicherheit der zentralen Dienste im Hinblick auf Konzept und Umsetzung von Sicherheitsmassnahmen im Schalterbereich. Archivbewirtschaftung Die gesetzlichen Vorgaben zur Fachgerechten Aufbewahrung und Entsorgung werden weiterin umgesetzt.

15 6 Arbeitsorganisation / Zusammenarbeit Fördern der Selbstverantwortung der KlientInnen Rückerstattung Sozialhilfe bei abgeschlossenen Dossiers Konsolidierung der Zusammenarbeiten zwischen den Fachbereichen SH, KES und der Administration im Generellen und auf der Ebene der einzelnen Tandem-Teams. Laufende Überprüfung der Schnittstellen SH, KES und Administration. Zusammenarbeit mit SH - s. Sozialhilfe Der Prozess zum Prüfen der Rückerstattungspflicht wird neu festgelegt und systematisch umgesetzt. E) AHV-Zweigstelle / Ressourcenbedarf Per führte die AKB eine neue EDV-Anwendung im Bereich Leistungen ein, welche zu einer Aufgabenverschiebung zu Lasten der Zweigstellen führte. Der personelle Ressourcenbedarf im Bereich Abrechnung EL- Krankheitskosten ist zu beobachten, insbesondere im Hinblick auf das Budget Die Aufgaben im Bereich AHV- Zweigstelle werden gemäss den Vorgaben der Ausgleichskasse des Kantons Bern wahrgenommen. Einarbeitung neue Mitarbeiteriden Mitarbeiterinnen gleichermassen wahrgenommen wer- Die Aufgaben im Bereich AHV-Zweigstelle können von beiden. Gegenseitige Vertretung ist möglich. F) Stab - Alimente, Rechtsdienst und Behördensekretariat Alimentenbevorschussung und Entwicklung aktiv verfolgen, Zusammenarbeit mit Dritten Inkasso: neue Kantonale Vorgaben ab 2015 tenverteilung prüfen. Schaffen von Entscheidungsgrundla- im Hinblick auf Mindestgrösse für die Zulassung zur Lasgen zuhanden GR. Neue Legislatur neues Soko- Unterstützung des Präsidenten und der Kommission im Präsidium und neue Sozialkommissionsmitglieder Hinblick auf die Aufgabenerfüllung durch Einführungssequenzen. Alimentenbevorschussung und Neue Kantonale Vorgaben Umsetzung gemäss Entscheid Inkasso: GR.

16 GEMEINDERAT Sitzung vom 20. Mai 2014 Ressort Tiefbau und Umwelt TU Zuständigkeiten Bauinspektorat Umweltschutz, Energie und Label Energiestadt Baubewilligungsverfahren, Vollzug der baupolizeilichen Aufgaben, Vollzug des baulichen Zivilschutzes Reklamegesuche Tiefbau Planung, Bau und Unterhalt des öffentlichen Raumes Strassenbau und unterhalt Entsorgungswesen (Abwasser, Kehricht) Vermessungswesen berät den Gemeinderat in allen Fragen der Neu- und Umbenennung von öffentlich genutzten Strassen, Wegen, Plätzen und Anlagen Betriebe Energieversorgung Ziele (bis Ende Legislatur 2017) Generell Zielerreichung Budget und Finanzplan Personal Pensionierungen / Nachfolgerekrutierung im Werkhof - >vermehrt Fachpersonal Elektrizitätsversorgung Netzüberprüfung (16 kv-netz) Reglementanpassung Überprüfung / Anpassung der Verträge: - Youtility (KoRe/Tarifberechnung) - BKW (Netz) - ESB (Messung/Fakturierung) Marktliberalisierung Zukunft EV Nidau Energiestadt Erhöhung Anteil erneuerbarer Energie Erneuerbarer Strom als Standardprodukt Goldlabel (Vorgehen/Zeitplan/ Kick-Off) Arbeitsgruppe Energiestadt Umsetzung BEakom Strassenbeleuchtung: - Nachtabschaltungen - Kontinuierlicher Umbau auf LED Kooperation mit Wirtschaft (Vegitag)

17 2 Ziele (bis Ende Legislatur 2017) Eigene Photovoltaikanlagen: - Beunden - Aalmatten Zusammenarbeit Solarplattform Seeland Abschluss Energierichtplan Öffentlicher Raum (Grünflächen/Strassen/Plätze) Unterhaltskonzept für den öffentlichen Raum Infrastruktur Werke Kanalisationswesen Abfallsammelstellen Gemeindestrassen Werkhof 2020 Koordination aller Werke: - Strassen/Abwasser/Strom - Wasser/Gas - Kabelnetze Telefonie Überarbeitung GEP Umsetzung GEP Gebührenüberprüfung Vertrag mit VKA Aufhebung dezentrale Sammelstellen Zentrale Sammelstelle (Alpha-Halle) Abfalltrennung (im öffentlichen Raum) fördern Gebührenüberprüfung Reglementanpassung Strassenreinigungskonzept überprüfen Renovation/Neubau Werkhof Stadt Nidau Weitere wichtige Ziele aus der Sicht des Ressort Tiefbau und Umwelt Nachhaltiges Nidau Umsetzung der Initiative Richtplan Energie Grundeigentümerverbindlichkeit im GBR festlegen SBV Kernzone Funktionsdiagramm Energiestadt / BEakom Revision und Inkraftsetzung Überprüfung / Anpassungen Gebäudestandard 2011 umsetzen Energieeinsparungen eigene Liegenschaften Energetische Sanierungen der Liegenschaften: - Schulanlagen (Beunden/Weidteile,..) - Alphahalle /fh/ut

18 GEMEINDERAT Sitzung vom 20. Mai 2014 Ressort Liegenschaften LIEG Zuständigkeiten Liegenschaften bewirtschaften der Verwaltungsliegenschaften und der Sportanlagen und -plätze projektieren und besorgen des ausserordentlichen Unterhalts der Verwaltungsliegenschaften bewirtschaften der Liegenschaften des Finanzvermögens verwalten und bewirtschaften des Strandbades verwalten Liegenschaften Schiessanlage "Spärs" Strategische Massnahmen Vorbereiten der personellen Änderungen in der Abteilung Infrastruktur. Umsetzung Hausmeisterkonzept Bauliche Massnahmen Schule Balainen Bauabschluss / Bauabrechnung Strandbad Nidau Gehwegsanierung Strandbad Nidau Wasserrutsche Mittelfristige Ziele (bis Ende Legislatur 2017) Strategische Massahmen Strategische Beurteilung sämtlicher Liegenschaften im Verwaltungs- und Finanzvermögen. Mitwirkung Schulraumplanung Umsetzung Gebäudestandard 2011 Mittelfristige Ziele (bis Ende Legislatur 2017) Bauliche Massnahmen Schulanlage Weidteile Betonsanierung Kindergarten Birkenweg Ersatzbau Stadtmauer Eckwehrturm Sanierung Strandbad Nidau Zutrittssystem Schulgasse 2 Fenstersanierung Sporthalle Beunden Sanierung Bodenbelag Sporthalle Beunden Sanierung Lüftung Schulhaus Beunden wärmetechnische Sanierung