Präsentation auf dem 10. BMBF-Forum für Nachhaltigkeit

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1 Eine akteursbasierte dynamische Analyse und Bewertung von umweltpolitischen Instrumenten am Beispiel des Immissionsschutzes Ein Beitrag zur Nachhaltigkeitsgovernance Fachgebiet Umwelt- und Verhaltensökonomik (Universität Kassel) Prof. Dr. Frank Beckenbach (Projektkoordination) Dipl. Oec. Maria Daskalakis Dipl. Oec. Frank Thesing Dipl. Oec. Norman Voß Fachgebiet Öffentliches Recht/Schwerpunkt Umwelt- und Technikrecht (Universität Kassel) Prof. Dr. Alexander Roßnagel Dr. Anja Hentschel Ass.-Jur. Karsten Keller Präsentation auf dem 10. BMBF-Forum für Nachhaltigkeit

2 Übersicht 1. Fragestellung und Methoden 2. Ergebnisse der quantitativen Befragung 3. Ergebnisse der Modellsimulation 4. Politikempfehlungen

3 1. Fragestellung und Methoden Ausloten der Modernisierungsperspektiven für den Immissionsschutz Starke ordnungsrechtliche Prägung Neue Anforderungen der Klimapolitik Entwicklung eines neuartigen Bewertungstools für umweltpolitische Instrumente Problemfeldbezug: Instrumentenbündel Akteursbezug dynamische Betrachtung Fokus: Innovationseffekte Verbindung von empirischer Befragung und Computersimulation Quantitative Befragung der Unternehmensakteure in verschiedenen Branchen Qualitative Befragung von Fachpersonal in Regierungspräsidien Agentenbasiertes Computer-Modell

4 2. Ergebnisse der quantitativen Befragung (I) Grundgesamtheit Anlagenstandorte in Deutschland Ausgewählte Anlagentypen (nach Anhang 4. BImschV) Datengrundlage Übermittlung der Emissionserklärungen von 13 Landesbehörden Internetrecherche Ermittlung von ca Adressdaten Rücklauf: 279 verwertbare Fragebögen

5 2. Ergebnisse der quantitativen Befragung (II) Das Immissionsschutzrecht wird überwiegend positiv beurteilt Das Imissionsschutzrecht hat zur Entwicklung von Technologien geführt, auf deren Basis wir auch zukünftig die LS-Emissionen senken können. 22% 46% 16% ist insgesamt sehr positiv zu bewerten. 37% 35% 6% ist insgesamt der Umweltproblematik entsprechend angemessen. 26% 38% 12% ist sehr effektiv, weil die LS-Emissionen in Deutschland hierdurch sehr stark reduziert werden. 26% 39% 9% ist insgesamt sehr fair (z.b. Gleichbehandlung, Ausnahmeregelungen). 33% 23% 4% 0% 20% 40% 60% 80% 100% triff eher zu trifft zu trifft voll zu

6 2. Ergebnisse der quantitativen Befragung (III) Grenzwerte sind sinnvoll, aber Stand der Technik ist nicht `realer Stand der Technik Emissionshandel wird wenig gewünscht Klare Grenzwerte für den Ausstoß von LS-Emissionen sind sehr sinnvoll, weil sie einen kalkulierbaren Handlungsrahmen bieten. 14% 37% 42% Die Grenzwerte des Gesetzgebers liegen deutlich hinter den tatsächlichen technischen Möglichkeiten. 30% 13% 5% Statt gesetzlicher Grenzwerte sollte für bestimmte Schadstoffe eine Ausweitung des Emissionshandels erfolgen (z.b. NOx, SO2). 14% 6% 1% 0% 20% 40% 60% 80% 100% triff eher zu trifft zu trifft voll zu

7 2. Ergebnisse der quantitativen Befragung (IV) Anreize zur Emissionsminderung werden gewünscht (Potential dafür ist vorhanden) Steuererleichterungen 12% 40% 29% Förderung der Einführung technischer Verbesserungen der Anlagen 22% 31% 23% Abbau bürokratischer Hürden 16% 29% 25% Günstige Kredite 19% 24% 11% Unterstützung beim Aufbau von Wissen und Qualifikationen 28% 15% 4% Förderung der Vernetzung mit geeigneten Partnern 22% 10% 5% Einführung von Managementsystemen 17% 13% 7% Unterstützung beim entsprechenden Marketing 17% 6% 4% 0% 20% 40% 60% 80% 100% etwas stark sehr stark

8 2. Ergebnisse der quantitativen Befragung (VI) Multiple und interdependente Einflüsse externer und interner Faktoren, einschließlich der spezifischen Typologie des Unternehmens, determinieren die Ausprägung der Investitionen in die Reduktion von Luftschadstoffen

9 3. Ergebnisse der Modellsimulation (I) Spezieller Typ einer Computersimulation mit Softwareagenten, die in diskreten Zeitschritten abläuft Agenten aufwändig modellierte Unternehmensagenten (Zustandsvariablen, trigger) einfach modellierte politische Agenten (Kapazitätsbeschränkung) Zusammenwirken der Agenten: Ineinandergreifen von ökonomischen und politischen Prozessen Ziel des DABEI-Modells: Simulation des Wirkens und Zusammenwirkens verschiedener Instrumente des Immissionsschutzes unter Berücksichtigung von: Interdependenzen zwischen den Instrumenten und Akteuren Beschränkt rationalem Verhalten der Akteure Kapazitäts- und Budgetrestriktionen bei Unternehmen und Behörden Endogener Entstehung von Emissionen Endogener Entstehung des Stands der Technik Pfadabhängigkeiten Empirische Kalibrierung (Daten, Befragungsergebnisse)

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12 3. Ergebnisse der Modellsimulation (II) Länge der Simulation: 240 Zeitschritte (1 Zeitschritt = 1 Monat) Energieindustrie: 44 Stromerzeuger mit 208 Anlagen > 100MW (Braunkohle, Steinkohle und Erdgas) Strommarkt als Merit-Order-System Exogen steigende Emissionszertifikatspreise und keine kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten (!) Exogen steigende Inputpreise 4 Regierungspräsidien mit jeweils 2 Kapazitätseinheiten für Überwachung und Genehmigungsverfahren Agentenpopulation: Anteile Green-Types : GT I = 3% GT II = 41% GT III = 56% Anpassung des gesetzlichen Stands der Technik in den Zeitschritten 42 und Zeitschritte vorher werden die Änderungen angekündigt Variation: Anpassung der Grenzwerte über pquantil 0,50 vs. 0.85

13 3. Ergebnisse der Modellsimulation (III) Millionen Innovationskosten Energieindustrie mit unterschiedlichen pquantilen 60,00 50,00 Innovationskosten in 40,00 30,00 20,00 pquantil 50 pquantil 85 10,00 0, Zeit

14 3. Ergebnisse der Modellsimulation (IV) 1,02 Emissionseffizienzindikator Steinkohlekraftwerke Emissionseffizienzindikator Steinkohle 1,00 0,98 0,96 0,94 0,92 0,90 pquantil 50 pquantil 85 0, Zeit

15 3. Politikempfehlungen Immissionsschutz wird mit dem Ausbau des Emissionshandels nicht obsolet Probleme beim Emissionshandel robuste Implementationsprobleme beim Emissionshandel weiterhin begrenzte Reichweite des Emissionshandels (volkswirtschaftliche Sektoren, Spektrum der Treibhausgase) Unsicherheit über die Wirkungsfähigkeit (Volatilität Zertifikatepreise, Transaktionskosten) Komplementärfunktion des Immissionsschutzes gegenüber emissionsbezogener Mengenregulierung regionale hot spots Abwehr akuter Gefahren anlagen- und raumbezogener Einfluss auf Technologieentwicklung Modernisierung des Immissionsschutzes Anreicherung des Immissionsschutzes um eine Innovationsförderkomponente Effizientere Gestaltung des Genehmigungsverfahrens qualifizierte Antragsberechtigung Erweiterung der Sanktions- und Überwachungskapazitäten Einführung lokaler caps

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!