Kapitel 5 Staat und Politik

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1 Kapitel 5 Staat und Politik 5.1 Die Alte Eidgenossenschaft 1 Beschreiben Sie, wie die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Schweiz vor dem Einmarsch der französischen Truppen 1798 organisiert war. Verwenden Sie die Begriffe Stadt- & Land-Orte, zugewandte Orte, Untertanengebiete, Bündnisse, Abwehr, Machtsicherung, Eidgenossenschaft Verschiedene Stadt-Orte (Zürich, Basel, Bern, Solothurn (ab 1486) schlossen mit Land-Orten (Uri, Schwyz, Unterwalden > die 3 Waldstätte genannt, Zug, Glarus), Untertanengebieten (Grafschaft Baden, Vogtei Schwarzenburg, Herrschaft Rapperswyl) und zugewandten Orten (Grafen von Neuenburg, die Stadt Biel, Abt von St. Gallen) gegenseitige Bündnisse ab, um sich gegen fremde Übergriffe zu schützen, aber auch um sich Macht zu sichern. Diese Bündnisse bildeten die Eidgenossenschaft. 5.1 Untergang der Alten Eidgenossenschaft 2 Beschreiben Sie, was Napoleon als Vermittler anfangs 19. Jahrhundert in der Helvetischen Republik durchgesetzt hatte. Verwenden Sie die Begriffe Kulturen, Einheitsstaat, Zentralregierung, Untertanengebiete, gleichberechtigte Kantone Weil die verschiedenen Kulturen (Sprache, Religion, Brauchtum) im neuen Einheitsstaat unter der französischen Zentralregierung nicht miteinander auskamen, setzte Napoleon die Zentralregierung ab und formte aus den Untertanengebieten, Stadt- & Land-Orten gleichberechtigte Kantone Neutralität Auf welches Ereignis ist die immerwährende bewaffnete Neutralität der Schweiz zurückzuführen? Nach der Niederlage von Napoleon Bonaparte wurde am Wiener Kongress 1814/15 die europäische Landkarte neu gestaltet (Auch die Eidgenossenschaft musste Gebiete wie das Veltlin oder Mülhausen abtreten). Dabei wurde erstmals diese Neutralität erwähnt und von den europäischen Grossmächten anerkannt.

2 5.1 Die moderne Schweiz 4 Setzen Sie im folgenden Text die zutreffenden Begriffe in die Lücken. UNO, Demokratie, 1848, Frauenstimmrecht, Referendum(s)..., wichtigste politische Strömungen, Bundesstaat, Initiativ-..., EU, 2. Weltkrieg, Kantone, Bilaterale Verträge, Bundesrat, Volk Die Schweiz wurde 1848 zu einem Bundesstaat umgestaltet. Die Kantone behielten dabei eine grosse Selbständigkeit. Wenige Jahrzehnte später wurden das Referendums-Recht und das Initiativ-Recht eingeführt, zwei Rechte, die noch heute die Demokratie als Regierungsform der Schweiz von anderen unterscheidet. Während die AHV bereits kurz nach dem 2. Weltkrieg eingeführt wurde, konnte Mann/Frau das Frauenstimmrecht auf nationaler Ebene erst 1971 feiern! Unterdessen wurde die Zauberformel geboren, welche zum Ausdruck bringt, dass die wichtigsten politischen Strömungen im Bundesrat vertreten sein sollen. Trotz Bedenken wegen der Neutralität stimmte das Schweizer Volk dem UNO-Beitritt in einer Referendumsabstimmung 2002 zu, während bisher alle Annäherungsversuche an die EU scheiterten. Bilaterale Verträge regeln bisher die Beziehung zu der Europäischen Union Steckbrief der Schweiz Streichen Sie die nicht zutreffenden Aussagen durch. a) Die Schweiz zählt gegenwärtig rund Millionen Einwohner. b) Weniger als 20% knapp ein Viertel mehr als ein Viertel davon sind Ausländer. c) Wie viele Kantone gibt es? 20 Voll-Kantone Kantone 6 Halb-Kantone. d) Die Fläche der Schweiz beträgt rund ' '000 Quadratkilometer. e) Der Alpenraum nimmt rund 1/3 2/3 1/2 der Gesamtfläche ein. f) Rätoromanisch ist eine keine offizielle Landessprache. g) Deutsch wird rund 2 x 3 x 10 x 20 x so häufig gesprochen wie Italienisch. h) Französisch sprechen rund 10% 20% 30% 40% der Schweizer Bevölkerung. i) Die Schweiz ist eine repräsentative halbdirekte direkte Demokratie. k) Die Schweiz grenzt an Nachbarstaaten. l) Die Schweiz ist ein kein Binnenstaat.

3 6 5.2 Der Bundesstaat Schweiz Ordnen Sie die Aufgaben Bund, Kanton oder Gemeinde zu Bund Kanton Gemeinde Aussenpolitik Feuerwehr Polizei Bau von Schulhäusern Militär Berufsbildung Kehrichtabfuhr Schule Wasserversorgung Zoll Gesundheitswesen Der Bundesstaat Schweiz Setzen Sie die Begriffe am richtigen Ort ein. Italien, NATO, Deutschland, OPEC, Schweiz, Frankreich, Österreich, UNO Bundesstaat Staatenbund Einheitsstaat Schweiz, Deutschland, Österreich NATO, OPEC, UNO Italien, Frankreich 5.3 Mitwirkungsrechte und Pflichten 8 Setzen Sie den passenden Buchstaben vor das Recht oder die Pflicht. a) Grundrechte, Menschenrechte b) Staatsbürgerliche Rechte c) Staatsbürgerliche Pflichten d) Politische Rechte c b d a a c c Steuerpflicht Niederlassungsfreiheit Stimm- und Wahlrecht Recht auf Leben Anspruch auf Grundschulunterricht Versicherungspflicht Schulpflicht

4 a b Glaubens- und Gewissensfreiheit Schutz vor Ausweisung, Auslieferung und Ausschaffung Mitwirkungsrechte und Pflichten Setzen Sie das passende Recht hinter die Aussagen. a) Mehr als 11 % der Schweizer Bewohner sind konfessionslos. b) Ab 18 können Schweizerinnen und Schweizer in der Politik mitreden. c) Abtreibungen sind in der Schweiz nicht ohne weiteres möglich. d) Sie können jederzeit eine der über 2500 Gemeinden als Wohnort wählen. e) Männer und Frauen verdienen für gleiche Arbeit noch immer nicht überall gleich viel. f) So lange ich niemandem Schaden zufüge, kann ich sagen, was ich denke. Grundrecht Politisches Recht Grundrecht, Menschenrecht Staatsbürgerliches Recht Grundrecht Grundrecht Stimmen und Wählen Um welche Form von Mehr handelt es sich bei den Wahl-Situationen? a) Frau Moser hatte bei den Gemeindewahlen eine Stimme mehr als die Hälfte aller Stimmen erreicht. b) Über 50% aller Schweizerinnen und Schweizer hatten die Initiative abgelehnt. c) Mehr als 2/3 aller Vereinsmitglieder waren für die Anschaffung einer neuen Vereinsuniform. Absolutes Mehr Volksmehr Qualifiziertes Mehr d) Das Volk und die Stände nahmen die Vorlage an. Doppeltes Mehr e) Herr Huber hatte von allen Kandidaten am meisten Stimmen erhalten. Relatives Mehr f) Nur 7 Kantone waren für die Verfassungsänderung. Ständemehr Stimmen und Wählen Nennen Sie a) zwei typische Wahl-Situationen für eine Majorzwahl. b) zwei typische Wahl-Situationen für eine Proporzwahl a) Bundesrats-, Ständerats-, Regierungsrats-Wahlen b) Nationalrats-, Kantonsrats-Wahlen (Parlamentswahlen)

5 Referendum und Initiative Referendum und Initiative haben unterschiedliche äussere Anlässe. Worin liegt der Unterschied? Beschreiben Sie Mit einem Referendum kann das Volk zu einem Entscheid der Politik Stellung nehmen (Bsp: UNO-Beitritt). Bei der Initiative kann das Volk ein Anliegen in die Politik einbringen (Bsp: Abzocker-Initiative). 5.6 Interessengruppen 13 Politische Interessen lassen sich grob in die 4 Richtungen aufteilen: liberal, links, rechts, konservativ Setzen Sie diese Positionen und halten Sie kurz und prägnant fest, was unter dem jeweiligen Begriff zu verstehen ist. liberal Wirtschaftsfreiheit, wenig Einmischung durch den Staat für internationale Zusammenarbeit offene Haltung gegenüber Reformen links für soziale Umverteilung zwischen arm und reich stärkeres Engagement des Staates in sozialen Fragen rechts Eigenverantwortung, private Vorsorge, Recht und Ordnung positive Haltung gegenüber Militär und Polizei konservativ Betonung der nationalen Unabhängigkeit Festhalten am Bestehenden Zurückhaltung in Migrationsfragen

6 Interessengruppen Vergleichen Sie die zwei Smartspider und beschreiben Sie allgemein, welche Position die eine Parteien in Bezug auf die andere hat. Die beiden Parteien besetzen total gegensätzliche Positionen. Es sind Pol-Parteien. Sie haben keine Gemeinsamkeiten. (SP und SVP) Gewaltenteilung Entscheiden Sie, zu welcher Gewalt die Funktionen/Ämter gehören. Amt oder Funktion Legislative Exekutive Judikative a) Bundesgericht x b) Stadtrat x c) Gesetze erlassen x d) Friedensrichter x e) Gemeindeversammlung x f) Bundesrat x g) Gesetze ausführen x h) Ständerat x i) Kantonsrat x k) Kantonsgericht x

7 Gewaltenteilung Welcher Begriff passt zu welchem Gericht? Setzen Sie Pfeile ein. Zivilgericht Strafgericht Verwaltungsgericht a) Strafprozess b) Privatperson gegen Privatperson c) Wurden Gesetze durch Behörden missachtet? d) Diebstahl e) Wer ist im Recht, wer im Unrecht? f) Verwaltungsprozess g) Zivilgesetzbuch, Obligationenrecht h) Privatperson gegen Staat i) schuldig unschuldig? k) Strassenverkehrsgesetz l) Staat gegen Privatperson m) Ehescheidung n) Falscher Steuerentscheid der Behörde o) Zivilprozess Entstehung eines Gesetzes Setzen Sie den passenden Buchstaben vor das Recht oder die Pflicht. Nr. Stationen im Gesetzgebungsprozess 7 Volksabstimmung, wenn das Referendum ergriffen wurde 3 Vernehmlassung in Kantonen, Parteien, Verbänden, etc. 8 Inkrafttreten des Gesetzes 5 Behandlung im National- & Ständerat 1 Anstoss durch Bundesrat oder Parlament 6 Veröffentlichung mit Referendumsfrist 2 Vorentwurf durch Fachleute in einer Expertenkommission 4 Definitiver Entwurf mit Botschaft ans Parlament

8 Die wichtigsten Aufgaben eines Staates Setzen Sie passende Staatsaufgaben vor die Adjektive. Der Staat schützt die Freiheit und Rechte des Volkes politisch Der Staat fördert die Wohlfahrt und nachhaltige Entwicklung wirtschaftlich Der Staat sorgt für möglichst grosse Chancengleichheit sozial Der Staat sorgt für die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen ökologisch Die Finanzierung der Staatstätigkeit Direkte oder indirekte Steuer? Setzen Sie Pfeile ein. Motorfahrzeugsteuer Direkte Steuer Indirekte Steuer Verrechnungssteuer Vermögenssteuer Tabaksteuer Einkommenssteuer Alkoholsteuer Die Finanzierung der Staatstätigkeit Besetzen Sie in diesem vereinfachten Schema einer Steuererklärung die leeren Felder Einkommen Vermögen + Lohn + Erträge aus Vermögen + Anderes Berufsauslagen Sozialabzüge Schuldzinsen - Anderes = Steuerbares Einkommen + Sparkapital + Wertschriften + Liegenschaften + evtl. Anderes - Hypothekarschulden - Steuerfreier Betrag - evtl. Anderes = Steuerbares Vermögen