Vorwort... Lerninhalte und Lernziele: Überblick... Abkürzungsverzeichnis...

Transkript

1 VII Vorwort... Lerninhalte und Lernziele: Überblick... Abkürzungsverzeichnis... V VI XV 1 Was ist Recht?... 1 I. Recht und Gerechtigkeit... 1 II. Recht und Rechtsdurchsetzung... 2 III. Struktur der Rechtsordnung... 3 IV. Rechtsquellen: geschriebenes und ungeschriebenes Recht... 4 V. Zweiteilung der Rechtsordnung: Privatrecht und öffentliches Recht... 6 VI. Zwingendes Recht und dispositives Recht... 9 VII. Wortbedeutungen: Recht im objektiven und im subjektiven Sinne VIII. Übersicht über die wichtigsten wirtschaftsrelevanten Rechtsgebiete IX. Arbeitshinweise: von der Lektüre zum Lernerfolg A) Schlüsselbegriffe B) Wegweiser durch das Rechtssystem C) Lesetipps Zentrale Begriffe des Privatrechts und was sie bedeuten I. Rechtskategorien: absolute und relative Rechte A) Persönlichkeitsrechte (Persönlichkeitsschutz) B) Sachenrechte (dingliche Rechte) C) Immaterialgüterrechte D) Forderungen II. Rechtssubjekte: natürliche und juristische Personen III. Rechtsfähigkeit IV. Handlungsfähigkeit A) Geschäftsfähigkeit und Deliktsfähigkeit B) Voraussetzungen der Handlungsfähigkeit: Volljährigkeit und Urteilsfähigkeit C) Abstufungen der Handlungsfähigkeit D) Beschränkt handlungsunfähige Personen V. Treu und Glauben als Handlungsmaxime A) Vertrauensprinzip B) Rechtsmissbrauchsverbot C) Fälle missbräuchlicher Rechtsausübung... 27

2 VIII VI. Schutz des guten Glaubens VII. Arbeitshinweise: von der Lektüre zum Lernerfolg A) Schlüsselbegriffe B) Lesetipps Konflikt-Management in privatrechtlichen Streitigkeiten I. Steigendes Konfliktpotential II. Ziele des Konflikt-Managements III. Vorläufige Abklärung der Rechtslage IV. Beweissicherung A) Beweislast B) Beweismittel V. Rechtzeitige Verjährungsunterbrechung VI. Einvernehmliche Lösung des Konflikts (Vergleich) VII. Prozess VIII. Arbeitshinweise: von der Lektüre zum Lernerfolg A) Schlüsselbegriffe B) Konflikt-Management: Ablaufplan in vier Schritten Wie funktioniert das Recht? Methodik der Fall-Lösung I. Erfassen der Rechtsfragen: Wer will was von wem woraus? II. Normanalyse: Tatbestand und Rechtsfolge III. Rechtsanwendung nach dem Syllogismus-Prinzip A) Philosophisches Grundmuster: Klassisches Dreisatz-Prinzip B) Handhabung in der Rechtspraxis: Definieren und Subsumieren C) Geheimnis der juristischen Überzeugungskunst IV. Arbeitshinweise: von der Lektüre zum Lernerfolg A) Schlüsselbegriffe B) Formulieren von Syllogismen: Worauf ist zu achten? C) Lesetipp Wer haftet wem? Grundzüge des Haftpflichtrechts I. System des Haftpflichtrechts A) Haftungsarten und Haftpflichtnormen B) Haftungsvoraussetzungen C) Schadenersatz und Genugtuung II. Allgemeine ausservertragliche Verschuldenshaftung (Art. 41 OR) A) Schaden... 53

3 IX B) Kausalzusammenhang a) Natürlicher Kausalzusammenhang b) Adäquater Kausalzusammenhang c) Unterbrechung des Kausalzusammenhangs C) Widerrechtlichkeit a) Objektiver Normverstoss b) Rechtfertigungsgründe D) Verschulden a) Vorsatz und Fahrlässigkeit b) Objektivierter Fahrlässigkeitsmassstab c) Gefahrensatz d) Urteilsfähigkeit III. Berechnung des Schadens und Bemessung des Schadenersatzes A) Schadensberechnung (insbesondere Vorteilsanrechnung) B) Schadenersatzbemessung (Reduktionsgründe) a) Leichtigkeit des Verschuldens b) Selbstverschulden c) Weitere Reduktionsgründe IV. Genugtuung V. Kausalhaftungen A) Geschäftsherrenhaftung (Art. 55 OR) a) Normanalyse b) Besondere Haftungsvoraussetzungen (Definitionen) B) Tierhalterhaftung (Art. 56 OR) a) Normanalyse b) Besondere Haftungsvoraussetzungen (Definitionen) C) Werkeigentümerhaftung (Art. 58 OR) a) Normanalyse b) Besondere Haftungsvoraussetzungen (Definitionen) D) Produktehaftpflicht (PrHG) a) Normanalyse b) Besondere Haftungsvoraussetzungen (Definitionen) c) Verhältnis zu anderen Haftungsnormen E) Weitere Kausalhaftungsnormen VI. Mehrheit von Ersatzpflichtigen und von Haftungsgründen VII. Arbeitshinweise: von der Lektüre zum Lernerfolg A) Schlüsselbegriffe B) Grundmuster für die Fall-Lösung (allgemeine ausservertragliche Verschuldenshaftung) C) Prüfungstraining D) Lesetipps... 88

4 X 6 Wie bin ich als Person geschützt? Grundzüge des Persönlichkeits - schutzes I. Begriff und Bedeutung des Persönlichkeitsrechts II. Schutzbereich des Persönlichkeitsrechts A) Leben und körperliche Unversehrtheit B) Geistige und psychische Integrität C) Privatsphäre D) Recht am eigenen Bild E) Ehre F) Name G) Wirtschaftliche Entfaltung III. Rechtfertigungsgründe (Widerrechtlichkeit) A) Einwilligung B) Überwiegendes privates oder öffentliches Interesse C) Gesetz IV. Klagemöglichkeiten A) Legitimation der Parteien a) Aktivlegitimation b) Passivlegitimation B) Abwehrklagen a) Unterlassungsklage b) Beseitigungsklage c) Feststellungsklage d) Urteilspublikation / Berichtigung C) Wiederherstellungsklagen a) Schadenersatzklage b) Genugtuungsklage c) Gewinnherausgabeklage V. Persönlichkeitsschutz und Medien A) Informationsauftrag als Rechtfertigungsgrund B) Gegendarstellungsrecht VI. Datenschutz VII. Arbeitshinweise A) Schlüsselbegriffe B) Lesetipps Wer hat was zurückzuerstatten? Grundzüge des Bereicherungsrechts I. Begriff und Funktion A) Ungerechtfertigte Bereicherung als Entstehungsgrund für Obligationen

5 XI B) Funktion des Bereicherungsrechts C) Gründe der ungerechtfertigten Bereicherung (Kondiktionstypen) a) Bereicherung durch Leistung des Entreicherten (Leistungskondiktion) b) Bereicherung durch Eingriff des Bereicherten (Eingriffskondiktion) c) Weitere Ursachen der Bereicherung II. Tatbestand der ungerechtfertigten Bereicherung A) Tatbestandselemente a) Bereicherung b) Entreicherung c) Ungerechtfertigtheit (Fehlen eines Rechtsgrundes) d) Für die Kondiktion unerhebliche Umstände B) Fallgruppen (Leistungskondiktion) a) Zuwendung «ohne jeden gültigen Grund» b) Zuwendung «aus einem nicht verwirklichten Grund» c) Zuwendung «aus einem nachträglich weggefallenen Grund» III. Rechtsfolge: Bereicherungsanspruch A) Rückerstattung a) Gegenstand b) Umfang B) Ausnahme: nicht mehr vorhandene Bereicherung IV. Ausschluss des Bereicherungsanspruchs A) Besondere Ausschlussgründe a) Erfüllung einer verjährten Schuld oder einer sittlichen Pflicht b) Leistung zur Herbeiführung eines rechtswidrigen oder unsittlichen Erfolges B) Verjährung V. Verhältnis zu anderen Rechtsbehelfen A) Sachenrechtlicher Anspruch B) Vertraglicher Anspruch C) Deliktischer Anspruch D) Anspruch aus Geschäftsanmassung VI. Arbeitshinweise: von der Lektüre zum Lernerfolg A) Schlüsselbegriffe B) Lesetipps Was gehört wem? Grundzüge des Sachenrechts I. Grundlagen A) Was ist eine Sache? B) Bewegliche und unbewegliche Sachen C) Übersicht über die dinglichen Rechte

6 XII D) Worin unterscheiden sich dingliche und persönliche Rechte? E) Publizitätsprinzip II. Besitz A) Besitz und Eigentum B) Arten des Besitzes und Besitzdienerschaft C) Besitzerwerb: Wie wird man Besitzer? a) Besitzübertragung durch Sachübergabe b) Besitzübertragung ohne Sachübergabe (Traditionssurrogate) aa) Besitzvertrag (longa manu traditio; Übergabe von langer Hand; Übertragung der offenen Besitzeslage) bb) Besitzwandlung (brevi manu traditio; Übergabe von kurzer Hand) cc) Besitzeskonstitut (constitutum possessorium) dd) Besitzanweisung III. Eigentum A) Inhalt des Eigentums B) Erwerb und Verlust des Eigentums C) Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen a) Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft b) Kausalitätsprinzip und Traditionsprinzip c) Gutgläubiger Erwerb d) Exkurs: Herausgabeanspruch des früheren Besitzers bei abhanden gekommenen Sachen (sog. Fahrnisklage) e) Eigentumsvorbehalt D) Eigentumserwerb ohne Rechtsgeschäft an beweglichen Sachen a) Aneignung b) Eigentumserwerb durch den Finder c) Verarbeitung d) Verbindung und Vermischung e) Ersitzung E) Gemeinschaftliches Eigentum IV. Beschränkte dingliche Rechte, insbesondere Pfandrechte A) Übersicht B) Das Fahrnispfand als Mittel der Kreditsicherung C) Prinzipien, die für alle Pfandrechte gelten D) Vertragliche und gesetzliche Pfandrechte E) Faustpfand a) Entstehung und Wirkungen b) Untergang F) Retentionsrecht V. Hinweise zum Immobiliarsachenrecht A) Eintragungsprinzip

7 XIII B) Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an Grundstücken C) Grundbuchberichtigungsklage D) Grundeigentümerhaftung (Art. 679 und 679a ZGB) a) Normanalyse b) Besondere Haftungsvoraussetzungen (Definitionen) E) Grundpfandrechte a) Vertragliche Grundpfandrechte («Hypotheken») b) Bauhandwerkerpfandrecht VI. Arbeitshinweise: von der Lektüre zum Lernerfolg A) Schlüsselbegriffe B) Grundmuster für die Fall-Lösung C) Prüfungstraining D) Lesetipps Anhang: Lösungsmuster I. Lösungsmuster zum Übungsfall «Bobrennen» II. Lösungsmuster zum Übungsfall: «Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser». 197 III. Lösungsmuster zum Übungsfall «Schleifmaschinen» IV. Lösungsmuster zum Übungsfall: «Der begehrte Wintermantel» Stichwortverzeichnis