Inhaltsverzeichnis. Vorwort... Vorwortzur1.Auflage... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis...

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1 Vorwort... Vorwortzur1.Auflage... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... Rn Seite V VI XV XVII 1 Einführung I. Sachenrechtliche und schuldrechtliche Berechtigungen DinglicheRechte Der Inhalt der sachenrechtlichen Berechtigungen Die sachenrechtlichen Rechtsgeschäfte II. Die systematische Stellung des Sachenrechts in der Kodifikation Das Verhältnis zu den Regeln des Allgemeinen Teils und desschuldrechts Bedeutung staatlicher Maßnahmen und Verfahrensordnungen SachenrechtlicheNebengebiete III. Gesellschafts- und rechtspolitische Aspekte des Sachenrechts Privateigentum als gesellschaftspolitisches Problem Ansätze zur Rechtsfortbildung DieBedeutungdesGutglaubensschutzes IV. Ausblick Teil I Eigentum und Besitz 2 Funktionen des Eigentums und des Besitzes I. ErwerbvonEigentum Besitzerwerb FormendesBesitzes II. SchutzvonEigentumundBesitz FormendesEigentumsschutzes SchutzdesBesitzes Privatnützigkeit und Sozialpflichtigkeit des Eigentums, Eigentumsschutz und Nachbarrecht I. Der Schutz des Eigentums als Aufgabe des Privatrechts und des Verfassungsrechts DasSacheigentumimBGB Die verfassungsrechtliche Eigentumsgarantie Enteignung und enteignungsgleicher Eingriff VII

2 II. EigentumsschutzundNachbarrecht Privatrechtlicher Schutz gegen Beeinträchtigungen Die Ansprüche aus 1004 im zivilrechtlichen Anspruchssystem Die Störung und ihre Beseitigung Die Widerrechtlichkeit der Störung, Bedeutung von Wesentlichkeit und Ortsüblichkeit SchutzmaßnahmenundAusgleichsansprüche III. Das Verhältnis zu hoheitlichen Planungen Einfluss des öffentlichen Rechts auf privatrechtliche Ansprüche Duldungspflicht nach 14 BImSchG Ergänzende Zusammenfassung der Darstellung des Besitzund Eigentumsrechts I. Begrifflichkeit II. Eigentum III. Besitzrecht IV. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis Teil II Der Eigentumserwerb an beweglichen Sachen 5 Erwerb durch Einigung und Übergabe nach I. Die Übertragung des Eigentums durch Einigung und Übergabe Die dingliche Einigung Verhältnis von Einigung und Übergabe Übergabeersatzgem Übergabeersatzgem Übergabenach 929S II. Eigentums- und Besitzerwerb durch Vertreter und durch mittelbare Stellvertretung EinschaltungeinesStellvertreters DasGeschäft wenesangeht DinglicheSurrogation Kreditsicherung durch Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung I. SachenrechtlicheInstituteimRechtderKreditsicherung KreditundKreditsicherung Die rechtlichen Strukturen der Kreditsicherheiten II. Der einfache Eigentumsvorbehalt Die schuldrechtlichen und sachenrechtlichen Elemente des Eigentumsvorbehalts DiedinglicheRechtstellungvonVerkäuferundKäufer III. Sicherungsübereignung Praktische Bedeutung und Grundstruktur VIII

3 2. Die Durchführung der Sicherungsübereignung Schutz des Sicherungsgebers und des Sicherungsnehmers Die Übersicherung des Sicherungsnehmers IV. Zusammentreffen der Sicherungsübereignung mit einem Eigentumsvorbehalt oder anderen Sicherungsrechten Das Anwartschaftsrecht als Sicherungsgut VerlängerterEigentumsvorbehalt VerlängerterEigentumsvorbehaltundGlobalzession ZusammentreffenmiteinemVermieterpfandrecht V. Eigentumsvorbehaltund EigentumsverlustdurchVerarbeitung Verarbeitungsklauseln VI. KlausurgliederungzuFall VII. DasPfandrechtanbeweglichenSachenundRechten BedeutungdesPfandrechts Begründung und Durchsetzung des vertraglichen Pfandrechts Erwerb vom Nichtberechtigten nach I. Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs Die Grundlagen des Erwerbs Gutgläubigkeit(Redlichkeit)desErwerbers DieRechtslagebeiAbhandenkommen II. Ausgleichsansprüche III. KlausurgliederungzuFall Sonderfälle des Gutglaubenserwerbs, insbesondere bei Sicherungsgeschäften I. Erwerb des Eigentums nach 933, Notwendigkeit weiterer Regeln zum Gutglaubenserwerb GutgläubigerErwerbeinerAnwartschaft GutgläubigerErwerbnach Rechtsfolgen II. GutgläubigerErwerbeinesPfandrechts Das rechtsgeschäftlich begründete Pfandrecht DasgesetzlichePfandrecht Ergänzende Zusammenfassung der Darstellung des Eigentumserwerbs I. Rechtsgeschäftlicher Erwerb Abstraktes Verfügungsgeschäft Einigung und Übergabe (Surrogate) ErwerbdurchVertreter GutgläubigerErwerbvomNichtberechtigten II. Die Sicherungsübereignung Begrifflichkeit Sonderfälle IX

4 III. EigentumsvorbehaltundAnwartschaftsrecht Funktion und dogmatische Struktur DasAnwartschaftsrecht IV. Sonstige Arten des Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen. 283a ErwerbanFrüchtenundBestandteilen Erwerb durch Verbindung, Vermischung, Verarbeitung AndereErwerbstatbestände Teil III Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis im Anspruchssystem 10 Die Vindikation, Folgeansprüche auf Schadensersatz sowie Herausgabe von Nutzungen I. DerEigentumsherausgabeanspruch(Vindikation) DiesystematischeBedeutungdesAnspruchs Voraussetzungen eines Herausgabeanspruchs aus DasRechtzumBesitz II. Schadensersatzansprüche des Eigentümers wegen Beschädigung dersache Die Besonderheit der Regelung in 989, SchadensersatzhaftungdesBesitzers VerhältniszumDeliktsrecht VerhältniszuVertragsansprüchen Andere schuldrechtliche Anspruchsgrundlagen III. Ansprüche auf Herausgabe von Nutzungen DiegesetzlicheSystematik Das Verhältnis zum Bereicherungsrecht Zur Sonderregelungsthese Ansprüche auf Ersatz von Verwendungen I. Ansprücheaus 994ff DiegesetzlicheSystematik Der nicht-mehr-berechtigte Besitzer Rechtsfolgenim Dreipersonenverhältnis II. Sonstige Ansprüche auf Verwendungsersatz Ansprücheaus 812Abs LösungüberdenErwerbvonPfandrechten III. ZusammenfassungzumEigentümer-Besitzer-Verhältnis Teil IV Das Liegenschaftsrecht 12 Rechtsgeschäftliche Verfügungen im Grundstücksrecht I. Der Grundstücksbegriff Grundbuch und Kataster Grundzüge des Verfahrensrechts X

5 II. Rechtsgeschäftliche und nicht rechtsgeschäftliche Veränderungstatbestände Rechtsgeschäftliche Veränderungen Gesamtrechtsnachfolge und Grundbuchberichtigung III. Einigung und Eintragung als Bestandteile der Verfügung Die Verfügung als Doppeltatbestand MateriellesundformellesKonsensprinzip Das Anwartschaftsrecht aus dinglicher Einigung Die Eintragung Schutz gegen nachträgliche Verfügungsbeschränkung Die Bedeutung der Eintragungsbewilligung IV. Die wichtigsten grundstücksrechtlichen Anspruchsgrundlagen Anspruch auf Erfüllung (einschließlich: Duldung der Zwangsvollstreckung) Der Anspruch auf Grundbuchberichtigung V. Die Bedeutung kautelarjuristischer Denkweise für das Liegenschaftsrecht Bestandteile und Scheinbestandteile von Grundstücken Rechtsverlust und Ausgleichsmöglichkeiten I. Das Schicksal der Grundstücksbestandteile BestandteileundScheinbestandteile SchutzdesEigentumsanBestandteilen II. ErwerbvonBestandteilennach 946ff DerEigentumswechsel Rechtsfolgen Gutgläubiger Erwerb im Liegenschaftsrecht I. DieMöglichkeitgutgläubigenErwerbsnach Der Grundgedanke Unrichtigkeit des Grundbuchs ErforderniseinesVerkehrsgeschäfts Gutgläubigkeit des Erwerbers und maßgeblicher Zeitpunkt II. Widerspruch gegen die Richtigkeit des Grundbuchs Eintragung und Wirkungsweise des Widerspruchs DerAmtswiderspruch III. KlausurgliederungzuFall Das Rangrecht I. BedeutungundBegriffdesRanges GegenstanddesRangrechts Feste oder gleitende Rangordnung? II. BestimmungdesRanges Rang nach der Entstehungsfolge Die Bedeutung der Abteilung des Grundbuchs Ansprüche auf Rangänderung und Schadensersatz wegen fehlerhafter Eintragung XI

6 4. Rangfolge bei Eintragung in verschiedenen Abteilungen des Grundbuchs III. Rechtsgeschäftliche Bestimmung des Ranges Anlässe und Voraussetzungen Abweichungen von Einigung und Eintragung IV. KlausurgliederungzuFall Die Vormerkung I. Zweck, Voraussetzungen und Begriff Die praktischen Zwecke einer Vormerkung Voraussetzung der Entstehung Entstehungs- und Eintragungsgrundlage Bedeutung der Eintragung Rechtsnatur der Vormerkung II. Die Wirkung der Vormerkung DinglicheSicherungdesvorgemerktenRechts Folge der vormerkungswidrigen Verfügung: Relative Unwirksamkeit Rangwahrende Wirkung der Vormerkung, auch in Zwangsvollstreckung und Insolvenz III. DieDurchsetzungdesvorgemerktenAnspruchs Vorgehen aus dem vorgemerkten Anspruch und aus der Vormerkung Verteidigungsmöglichkeiten Vormerkung und gutgläubiger Erwerb I. Kein gutgläubiger Erwerb bezüglich des vorgemerkten Anspruchs DasSchicksaldesvorgemerktenAnspruchs Kein Gutglaubensschutz an Forderungen auf Grund der Vormerkung II. Gutgläubiger Erwerb bei Unrichtigkeit des Grundbuchs Unrichtige Eintragung des Schuldners Gutgläubiger Zweiterwerb einer Vormerkung Erwerbsschutz nach gutgläubigem Erwerb der Vormerkung Ergänzende Zusammenfassung des allgemeinen Liegenschaftsrechts I. Allgemeines Grundstücksrecht AllgemeineBegrifflichkeit Begriff des Grundstücks (Nicht-)rechtsgeschäftliche Vorgänge im Liegenschaftsrecht Unrichtigkeit des Grundbuchs und gutgläubiger Erwerb Rangverhältnisse Vormerkung II. Ergänzung: Besondere Grundstücksrechte Erbbaurecht XII

7 2. Wohnungseigentum Dienstbarkeiten Teil V Das Grundpfandrecht 19 Hypothek und Grundschuld I. Die Rechte des Hypothekengläubigers Die Hypothek als Sicherungsmittel Die Begründung der Hypothek Die Akzessorietät der Hypothek II. Abtretung der Hypothek BedeutungundFormderAbtretung Die Geltendmachung der abgetretenen Hypothek und die EinredendesEigentümers III. Der gutgläubige Erwerb der Hypothek ErwerbbeiMängelndesdinglichenRechts GutgläubigerErwerbbeiFehlenderForderung Besonderheiten bei der Briefhypothek Die Sicherungshypothek IV. Die Unterschiede zwischen Grundschuld und Hypothek Einheitlicher Inhalt des Pfandrechts Die Grundschuld als nicht akzessorisches Pfandrecht Praktische Folgen für die Verwendung der Grundschuld Die Höchstbetragshypothek V. KlausurgliederungzuFall Gegenstand der hypothekarischen Haftung I. Das Grundstück als Haftungsgegenstand Die Bestimmung des haftenden Grundstücks Folgen einer Veräußerung des Grundstücks II. DieHaftungdesZubehörs,derFrüchteundderRechte UnterEigentumsvorbehaltgelieferteZubehörstücke HaftungvonFrüchtenundRechten Folgen der Beschlagnahme des Grundstücks DasFreiwerdenvonderHaftung Die Sicherungsgrundschuld I. Pfandrecht und Sicherungsvereinbarung Entstehung der Grundschuld und Sicherungsvereinbarung Erweiterte Sicherungszweckvereinbarung II. Die Verteidigung des Eigentümers gegen die Grundschuld vor undnacheinerabtretung RechtslagevoreinerAbtretung Rechtslage nach einer Abtretung von Forderung oder Grundschuld Die Bedeutung des XIII

8 22 Folgen der Zahlung, insbesondere nach Veräußerung eines belasteten Grundstücks I. Hypothekenübernahme; die Bedeutung der Veräußerung für die Hypothek II. Gesetzlicher Übergang der Hypothek als Folge der Zahlung Der Grundsatz des 1163 Abs. 1 S Folge der Zahlung des Eigentümers oder des persönlichen Schuldners III. Folgen bei der Sicherungsgrundschuld Problemstellung ZahlungdurchdenEigentümer/Schuldner Zahlung durch den mit dem Schuldner nicht identischen Eigentümer IV. KlausurgliederungzuFall Ergänzende Zusammenfassung der Darstellung des Grundpfandrechts I. Das Nebeneinander von Hypothek und Grundschuld II. Die Befriedigungsmöglichkeiten aus dem Pfandrecht und aus derforderung DasdinglicheRecht DiegesicherteForderung III. Der Gutglaubensschutz im Grundpfandrecht IV. Arten der Hypothek V. Das Eigentümergrundpfandrecht VerschiedeneFormen Die Löschungsvormerkung Sachverzeichnis XIV