Die Wegnahmerechte im Bürgerlichen Gesetzbuch

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1 Die Wegnahmerechte im Bürgerlichen Gesetzbuch Funktion, Voraussetzungen und Wirkungsweise Von Henning Wittig Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Teil 1 Einleitung 21 Kapitel 1 Bedeutung der Wegnahmerechte im BGB 21 Kapitel 2 Praktische Bedeutung der Wegnahmerechte 23 Kapitel 3 Notwendigkeit einer Untersuchung 24 Kapitel 4 Untersuchungsgegenstand und Abgrenzung des Themas 25 Kapitel 5 Gang der Untersuchung 26 Teil 2 Funktion der Wegnahmerechte 27 Kapitel 1 Übersicht über die Wegnahmerechte im BGB 27 1 Recht zur Wegnahme einer Einrichtung 28 2 Wegnahmerecht aus 997 Abs. 1 BGB 28 3 Entsprechende Anwendung des 997 BGB 28 4 Die Regelung des 258 BGB im Überblick 29

3 10 Inhaltsverzeichnis Kapitel 2 Sachenrechtliche Ausgangslage 30 1 Bestandteile einer Sache 31 2 Selbstständige Sachen 31 3 Verbindung mit Grundstück und Gebäude ( 94, 95 BGB) 32 4 Rechtsfolgen der Sachverbindung 34 Kapitel 3 Historische Betrachtung der Wegnahmerechte 36 1 Die Wegnahmerechte im corpus iuris civilis (ius tollendi) A. Das ius tollendi des Besitzers innerhalb der römischen Impensenlehre B. Ausschließliches ius tollendi 10 C. Durchsetzung des ius tollendi D. Voraussetzung des ius tollendi E. Das ius tollendi des Auftragnehmers F. Das ius tollendi des Mieters und Pächters! 2 Die Wegnahmerechte im deutschen Zivilrecht vor 1900 j 3 Zusammenfassung J/ Kapitel 4 Die einrichtungsbezogenen Wegnahmerechte im Einzelnen 1 Situation des Wiederverkäufers 2 Situation des Mieters ^ 3 Situation des Pächters ^ 4 Situation des Landpächters 4^ 5 Situation des Entleihers 4^ 6 Situation des Nießbrauchers 7 Situation des Wohnungsberechtigten 46 8 Situation des Pfandgläubigers 46 9 Situation des Vorerben Vergleich der einrichtungsbezogenen Wegnahmerechte 48 A. Ausgangspunkt: Wortlaut der Normen 48 B. Der Herausgabeanspruch des Hauptsacheberechtigten 48 C. Die Sonderrechtsbeziehung als gemeinsame Voraussetzung 49 I. Besitzberechtigung 50 46

4 Inhaltsverzeichnis 11 II. Gebrauchs-, Nutzungs- und Verwertungsberechtigung 51 III. Eigentum an der Hauptsache 52 D. Verbindung zu den Verwendungsersatzanspriichen 52 I. Begriff der Aufwendung und der Verwendung 53 II. Nähe zu den Verwendungsersatzansprüchen 54 E. Sachverbindung im eigenen Interesse 55 F. Abwendungsbefugnis ( 552 Abs. 2, 591a S. 2 BGB) 56 G. Zusammenfassung 56 Kapitel 5 Das Wegnahmerecht hinsichtlich eines wesentlichen Bestandteils einer Sache 57 1 Situation des unberechtigten Besitzers 57 2 Vergleich mit den einrichtungsbezogenen Wegnahmerechten 57 Kapitel 6 Funktion der Wegnahmerechte 59 1 Ergänzung des Verwendungsersatzanspruchs 59 A. Ausgleichsfunktion der Wegnahmerechte 59 B. Schutz von Affektionsinteressen 60 C. Die Bedeutung der Wegnahmerechte im Rahmen des gesetzlichen Eigentumserwerbs 61 D. Schutz des Vertrauens des Sachverbindenden 62 2 Schutz des Hauptsacheeigentümers 63 3 Zusammenfassung 64 Kapitel 7 Wegnahmerechte als Ausnahmebestimmungen 64 1 Analogiefähigkeit 65 2 Wegnahmerecht des Rückgewährschuldners 65 3 Wegnahmerecht des Erbschaftsbesitzers 66 Kapitel 8 Die problematischen Fälle 67 1 Wegnahmerecht aus 670 BGB und 684 BGB 67 A. Wegnahmerecht direkt aus 670, 684 BGB 67

5 12 Inhaltsverzeichnis B. Analogie zu den Wegnahmerechten bzgl. einer Einrichtung C. Zusammenfassung 2 Wegnahmerecht aus 951 Abs. 2 S. 2 BGB A. Gesetzeshistorie 15 B. Wortlaut des 951 Abs. 2 S. 2 BGB C. Verhältnis von Wortlaut und Gesetzgeberwillen D. Systematik I. Standort des 951 Abs. 2 S. 2 BGB '* II. Verhältnis zu den Verwendungsersatzansprüchen E. Sinn und Zweck I. Die Funktion des Besitzes im Rahmen der Wegnahmerechte II. Ausgleichsfunktion der Wegnahmerechte für einen Eigentumsverlust F. Ergebnis 3 Zusammenfassung Kapitel 9 Zusammenfassung der Ergebnisse des 2. Teils 80 Teil 3 Voraussetzungen der Wegnahmerechte 81 Kapitel 1 Voraussetzungen der einrichtungsbezogenen Wegnahmerechte 1 Die Einrichtung als Wegnahmegegenstand A. Übersicht über den Meinungsstand zum Einrichtungsbegriff 81 I. Rechtsprechung des BGH II. Meinungsstand in der Literatur 1. Weiter Einrichtungsbegriff Enger Einrichtungsbegriff B. Ausgangspunkt der Untersuchung I. Die Einrichtung als besondere Sachverbindung 8 II. Einrichtung in der natürlichen Wortbedeutung C. Merkmale des juristischen Einrichtungsbegriffs 8 I. Bewegliche Sache Unbewegliche Sache Sachgemeinschaften als Einrichtung 8 II. Verhältnis der Einrichtung zur herauszugebenden Sache Wirtschaftlicher Zweck 88

6 Inhaltsverzeichnis Bestimmung des Unterordnungsverhältnisses Werterhöhung 92 III. Erfordernis einer körperlichen Verbindung zwischen Haupt- und Nebensache Selbstständige Gegenstände als Einrichtung Zubehör als Einrichtung Anforderung an die körperliche Verbindung Zusammenfassung 96 IV. Bedeutung der Eigentumsverhältnisse an der verbundenen Sache Eigentumsübergang als zwingende Voraussetzung Eigentumsübergang als Ausschließungsgrund Ergebnis: Bedeutungslosigkeit der sachenrechtlichen Situation Sonderproblem: Inventar i.s.v Abs. 2 BGB 100 V. Äußere Grenze der Verbindung Verbindung beweglicher Sachen Verbindung mit einem Grundstück oder einem Gebäude 102 VI. Zwischenergebnis 105 D. Verhältnis der Einrichtung zur Verwendung 105 I. Unvereinbarkeit von Verwendung und Einrichtung 105 II. Einrichtungen als Unterfall der Verwendungen Scheinbestandteile und unwesentliche Bestandteile als Verwendungen Sachändernde Verwendungen als Einrichtung 107 HI. Zusammenfassung Der Wegnahmeberechtigte 110 A. Zurechnung fremder Handlungen 110 B. Verpflichtung zur Sachverbindung Ungeschriebene Voraussetzungen der Wegnahmerechte Entstehungszeitpunkt 113 Kapitel 2 Voraussetzungen des Wegnahmerechts aus 997 Abs. 1 BGB Vindikationslage als Voraussetzung des 997 Abs. 1 BGB 114 A. Sachverbindungen des unrechtmäßigen Besitzers 114 B. Nicht-mehr-berechtigter Besitzer/Noch-nicht-berechtigter Besitzer C. Sachverbindungen im Rahmen eines unwirksamen Vertragsverhältnisses Gegenstand der Wegnahme i. S.v. 997 Abs. 1 BGB 116 A. Wesentlicher Bestandteil als Wegnahmegegenstand 116

7 14 Inhaltsverzeichnis I. Eigentumsverlust nach 946, 947 Abs. 2 BGB 117 II. Eigentumsverlust gem. 947 Abs. 1 BGB H 7 in. Eigentumsverlust nach 948, 950 BGB 119 B. Wegnahmeobjekt als Gegenstand von Verwendungen 119 C. Einrichtungen als Sachen i.s.v. 997 Abs. 1 BGB 120 D. Sonderfall: Pflanzen und Bäume 121 E. Unwesentliche Bestandteile und Scheinbestandteile der Hauptsache F. Zusammenfassung und Vergleich mit dem Einrichtungsbegriff Der Wegnahmeberechtigte Entstehungszeitpunkt 124 Kapitel 3 Ausschluss der Wegnahmerechte 12' 1 Allgemeine Ausschlussgründe 1 2 Besondere Ausschlussgründe für einzelne Wegnahmerechte 12 A. Ausschluss des Wegnahmerechts des unberechtigten Besitzers 126 B. Abwendungsbefugnis im Miet- und im Pachtrecht 127 Kapitel 4 Zusammenfassung der Ergebnisse des 3. Teils 129 Teil 4 Wirkungsweise der Wegnahmerechte Kapitel 1 Inhalt der Wegnahmerechte 13 l3 1 Recht zur Trennung der Sachverbindung ^ A. Trennungsrecht bei Verbindung als wesentlicher Bestandteil I 31 B. Trennungsrecht aufgrund des Eigentums l31 C. Wirkung des Trennungsrechts l 33 D. Sonderfall: Trennungsrecht des Wiederverkäufers und Vorerben ^5 2 Recht zur Aneignung 135 A. Bedeutung des Aneignungsrechts l^5 B. Eigentumsrechtliche Wirkung des Aneignungsrechts l37 I. Vergleich mit der Aneignung herrenloser Sachen nach 958 ff. BGB 138 n. Erwerb von sonstigen Bestandteilen einer Sache ( 954 ff. BGB) 138

8 Inhaltsverzeichnis 15 3 Recht zur Besitzbegründung und Fortnahme Wegnahmerecht als Recht zur Zurückbehaltung Wegnahmegegner 142 A. Vergleich mit den Verwendungsersatzansprüchen 142 B. Die andere Partei im Rahmen der Sonderrechtsbeziehung 142 C. Der Hauptsacheeigentümer 142 D. Hypothekar und Grundschuldgläubiger Rechtsnatur der Wegnahmerechte 143 A. Wegnahmerecht als rein obligatorisches Recht 144 B. Wegnahmerecht als dingliches Recht 145 C. Dingliches Recht am wesentlichen Bestandteil Sukzessionsschutz 147 A. Sukzessionsschutz aufgrund besonderer Vorschriften 147 B. Sukzessionsschutz aufgrund der Rechtsnatur der Wegnahmerechte C. Sonderfall: Sukzessionsschutz im Zwangsversteigerungsverfahren Verjährung der Wegnahmerechte Wegnahmerechte in der Insolvenz des Hauptsacheeigentümers 150 A. Aussonderungsrecht des Wegnahmeberechtigten 151 B. Aneignung in der Insolvenz des Hauptsacheeigentümers Zusammenfassung 153 Kapitel 2 Der Gestattungsanspruch aus 258 S. 2 BGB Verhältnis von Wegnahmerecht und Gestattungsanspruch Durchsetzung des Gestattungsanspruchs Voraussetzungen des Gestattungsanspruchs 156 A. Grundvoraussetzungen des Gestattungsanspruchs ( 258 S. 2 Hs. 1 BGB) 156 B. Sicherheitsleistung ( 258 S. 2 Hs. 2 BGB) Inhalt des Gestattungsanspruchs 158 A. Gestattung der Trennung 158 B. Gestattung der Aneignung 159 C. Gestaltung der Besitzbegründung und Fortnahme 159 D. Gestattung in Person 159 E. Anspruchsgegner Verjährung des Gestattungsanspruchs 161 A. Besondere Verjährungsfristen 161 B. Allgemeine Verjährungsfrist 162

9 16 Inhaltsverzeichnis 6 Verhältnis zum Herausgabeanspruch aus 985 BGB 1 A. Unterschied zwischen Herausgabe" und Duldung der Wegnahme" B. Lösung des Konkurrenzverhältnisses "& I. Recht zum Besitz l65 II. Ausschließungsverhältnis l65 in. Reichweite der Ausschlusswirkung ' C. Konsequenzen Kapitel 3 Verhältnis von Wegnahmerecht und Verwendungsersatzanspruch 1 Ausschließlichkeitsverhältnis 2 Altemativverhältnis 3 Wahl zwischen Verwendungsersatzanspruch und Wegnahmerecht A. Wahlschuldverhältnis B. Ersetzungsbefugnis C. Elektive Konkurrenz D. Beschränkung des Wahlrechts W Kapitel 4 Rechtsfolge der Ausübung eines Wegnahmerechts Voraussetzungen des 258 S. 1 BGB 2 Inhalt der Wiederherstellungspflicht A. Der vorige Zustand" B. Naturalrestitution 3 Wegnahmepflicht als Gegenstück zum Wegnahmerecht ; A. Pflicht zur Wegnahme wegen der Vornahme der Verbindung '' B. Pflicht zur Wegnahme der vollständigen Einrichtung 17 ' l74 17^ 17( Kapitel 5 Zusammenfassung der Ergebnisse des 4. Teils 17 Teil 5 Zusammenfassung der Ergebnisse Literaturverzeichnis Sachregister