Eigentum und Zeitablauf - das dominium sine re im Grundstücksrecht

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Sofia Schmid
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1 Eigentum und Zeitablauf - das dominium sine re im Grundstücksrecht Zugleich ein Beitrag zur Entstehungsgeschichte des BGB Von Thomas Finkenauer Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 19 l.teil Die Entstehungsgeschichte der Vorschriften über Grundeigentum und Zeitablauf 1 Einführung 23 I. Überblick über die Gesetzgebungsgeschichte 23 II. Methodische Vorüberlegungen 28 2 Die Entwürfe Johows und Gebhards zum Sachenrecht und zum Allgemeinen Teil 29 I. Johows Teilentwurf eines Sachenrechts Die Voraussetzungen 29 a) Das Grundbuchsystem 29 b) Die Ablehnung des Prinzips der formalen Rechtskraft 30 c) Der Berichtigungsanspruch Die Verjährbarkeit der dinglichen Ansprüche Die Ablehnung der Ersitzung 36 a) Die Ersitzung durch den Bucheigentümer 38 b) Die Ersitzung gegen das Grundbuch 39 c) Die Ersitzung gegen den nicht eingetragenen Eigentümer 41 d) Die Ersitzung nicht eingetragener Grundstücke Das Aufgebotsverfahren 42

3 10 Inhaltsverzeichnis II. Gebhards Teilentwurf eines Allgemeinen Teils Die Verjährbarkeit dinglicher Ansprüche Die unvordenkliche Verjährung 45 3 Die 1. BGB-Kommission 46 I. Die Verjährbarkeit dinglicher Ansprüche 46 II. Die Ablehnung der Ersitzung 51 III. Das Aufgebotsverfahren 53 4 Die Kritik am 1. Entwurf 57 I. Die Entstehung eines dominium sine re 57 II. Die Ersitzung von Grundeigentum 59 III. Das Aufgebotsverfahren 62 5 Die 2. BGB-Kommission 65 I. Die Verjährbarkeit dinglicher Ansprüche Die Verjährung dinglicher Ansprüche im allgemeinen Die Sicherung eingetragener Rechte Der Berichtigungsanspruch und sein Verhältnis zum Herausgabeanspruch 69 Exkurs: Die Redaktionskommission der 2. Kommission Die Zusammensetzung Die Aufgaben 75 II. Die Tabularersitzung 80 III. Das Aufgebotsverfahren 81 6 Zusammenfassung 84

4 Inhaltsverzeichnis Teil Dogmatischer Teil 1. Abschnitt: Das dominium sine re aufgrund Verjährung 90 7 Die Verjährung des Herausgabe- und Berichtigungsanspruchs 91 I. Die Verjährung des Herausgabeanspruchs Die vermeintliche Unverjährbarkeit des Herausgabeanspruchs Die Reichweite des 902 Abs. 1 S. 1 BGB 92 II. Die Verjährbarkeit des Berichtigungsanspruchs 95 8 Die Tabularersitzung 103 I. Zwecke und Bedeutung der Tabularersitzung 103 II. Die Voraussetzungen im einzelnen Die Eintragung, insbesondere die Doppelbuchung Der Eigenbesitz Der Zeitablauf Die Rechtsnachfolge Die Beweislast Die ersitzbaren Rechte Die Ersitzungsfähigkeit 118 III. Die Wirkung der Tabularersitzung 119 IV. Die Verfassungsmäßigkeit der Tabularersitzung Die verfassungsrechtliche Bindung des Privatrechtsgesetzgebers Eingriff Enteignung Inhalts- und Schrankenbestimmung Der Fiskus als Erwerber 126

5 12 Inhaltsverzeichnis 9 Das Aufgebotsverfahren 129 I. Zwecke und Bedeutung des Aufgebotsverfahrens 129 II. Die Voraussetzungen im einzelnen Der Eigenbesitz Die verschiedenen Aufgebotsfälle 135 a) Das Aufgebot gemäß 927 Abs. 1 S. 1 BGB 135 b) Das Aufgebot gemäß 927 Abs. 1 S. 3 BGB 138 III. Das Ausschlußurteil und seine Wirkung 141 IV. Das Aneignungsrecht an Grundstücken 143 V. Die Eintragung 152 VI. Die aufgebotsfähigen Rechte 154 VII. Kritik Das dominium sine re: Probleme und vermeintliche Restwirksamkeit 158 I. Einführung 158 Exkurs: Die Verjährung von dinglichem und obligatorischem Herausgabeanspruch 159 II. Die Restwirksamkeit des dominium sine re nach Verjährung der Vindikation Die Rechtsstellung des Besitzers 161 a) Herausgabeansprüche 161 b) Nutzungsherausgabe 172 c) Schadensersatzansprüche Die Rechtsstellung des Eigentümers 185 a) Die Wiedererlangung des Besitzes 185 b) Der Grundbuchberichtigungsanspruch 187 c) Der Erlös aus einer Veräußerung des Grundstücks 187 d) Sonstige Eigentümerbefugnisse 189

6 Inhaltsverzeichnis 13 III. Die Restwirksamkeit des dominium sine re nach Verjährung des Verschaffungsanspruchs bei gleichzeitiger exceptio rei venditae et traditae 190 IV. Zusammenfassung Die Auflösung des dominium sine re an Grundstücken 193 I. Vorüberlegung: Das dominium sine re an beweglichen Sachen 193 II. Das dominium sine re an Grundstücken 197 III. Das Aneignungsrecht des Eigenbesitzers Abschnitt: Das dominium sine re aufgrund Verwirkung Die Verwirkbarkeit von Herausgabe- und Berichtigungsanspruch 210 I. Die Fälle 210 II. Die Anwendbarkeit des 242 BGB im Sachenrecht 218 III. Die Unverjährbarkeit des Berichtigungsanspruchs 220 IV. Venire contra factum proprium und Verwirkung als Willenserklärung 221 V. Eine ergebnisorientierte Betrachtung Abschnitt: Ergebnisse 237 Literatur 240 Sachregister 259

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