Empfehlungen für den Stadtumbau in Westdeutschland: Eine vorläufige Bilanz des ExWoSt-Forschungsfeldes Stadtumbau West

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1 Empfehlungen für den Stadtumbau in Westdeutschland: Eine vorläufige Bilanz des ExWoSt-Forschungsfeldes Stadtumbau West Martin Karsten, FORUM GmbH

2 Empfehlungen für wen? Für westdeutsche Kommunen mit Stadtumbau-Bedarfen Für Bund und westliche Bundesländer als Aufgabenträger von Städtebauförderung und als Gesetzgeber

3 Gliederung 1. Herausforderungen Vor welchen besonderen Herausforderungen stehen westdeutsche Städte beim Stadtumbau? 2. Städtebauliche Entwicklungskonzepte Was ist bei der Erarbeitung von städtebaulichen Entwicklungskonzepten zu berücksichtigen? 3. Impulsprojekte Wie kann ein Einstieg in öffentlich-private Zusammenarbeit bei Stadtumbau- Projekten gelingen? 4. Prozesse Welche Prozessstrukturen können öffentlich-private Zusammenarbeit im Stadtumbau unterstützen? 5. Städtebauliche Instrumente Wie können Kommunen ihre Handlungsfähigkeit im Stadtumbau erhalten? 6. Fazit

4 1.Herausforderungen: Vor welchen besonderen Herausforderungen stehen westdeutsche Städte beim Stadtumbau?

5 Herausforderungen Schrumpfung als Herausforderung: früher heute in Zukunft Überangebot baulicher Anlagen als Herausforderung: Stadt in Strukturkrise Wohnquartiere mit hohem Leerstand Weitere Herausforderungen: Eigentumsverhältnisse Unterauslastung sozialer Infrastruktur Modernisierungsstau

6 Schlussfolgerung: Stadtumbau-Bedarfe im Sinne des BauGB gibt es auch vielfach in westdeutschen Kommunen. 171a BauGB: Stadtumbau-Maßnahmen sind Maßnahmen, durch die in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten Anpassungen zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen vorgenommen werden. Erhebliche städtebauliche Funktionsverluste liegen insbesondere vor, wenn ein dauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen, namentlich für Wohnzwecke besteht oder zu erwarten ist.

7 2. Städtebauliche Entwicklungskonzepte: Was ist bei der Erarbeitung von städtebaulichen Entwicklungskonzepten zu berücksichtigen?

8 Geeigneten Raumbezug wählen! In Analyse- und Konzeptphase Gesamtstädtischer Bezugsrahmen bei Städten in Strukturkrisen Einzelaspekte mit gesamtstädtischem Bezug für Wohnquartiere mit hohem Leerstand Schrittweise räumliche Konkretisierung der Konzepte Gesamtstadt Teilraum Block oder Gebäude

9 Geeignete Analyseschwerpunkte setzen! Demographie Sozialstruktur Wohnungsmarkt Nicht genutzte oder untergenutzte Gebäude(teile) und Flächen Auslastung sozialer Infrastruktureinrichtungen Eigentumsverhältnisse Bauflächenpotenziale Albstadt Wohnungsleerstände Albstadt

10 Zukünftige Entwicklung von Bevölkerung und Wohnungsmarkt einschätzen! quantitative Einschätzung qualitative Einschätzung Rückbau an den Rändern Rückbau zur Vergrößerung des Grünzugs

11 Handlungsfeld Anpassung des Wirtschaftsstandortes Handlungsfelder, Strategien und Impulsprojekte formulieren! Handlungsfeld.

12 Räumliche Prioritäten setzen!

13 und wie können Bundesländer und Bund die Kommunen in ihren Konzepterarbeitungsphasen unterstützen? Formulierung von Standards für städtebauliche Entwicklungskonzepte Aufwertung der Bedeutung des Leitfadens Stadtumbau West Politischer Beschluss des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes als Voraussetzung der Förderung Monitoring, Evaluation und Fortschreibung einfordern Finanzierungsabschätzungen einfordern Gute Konzeptionsansätze bekannt machen und Erfahrungsaustausch dazu initiieren Neben Bedarfskriterien auch gute Konzeptideen in Fördermittelvergabe einbeziehen (Wettbewerb um gute Ideen)

14 3. Impulsprojekte: Wie kann ein Einstieg in öffentlich-private Zusammenarbeit bei Stadtumbau-Projekten gelingen?

15 Das BauGB ( 171c): Die Gemeinde soll soweit erforderlich zur Umsetzung ihres städtebaulichen Entwicklungskonzeptes die Möglichkeit nutzen, Stadtumbaumaßnahmen auf der Grundlage von städtebaulichen Verträgen im Sinne des 11 insbesondere mit den beteiligten Eigentümern durchzuführen.

16 Strategiekompatible und umsetzbare Impulsprojekte auswählen! Herleitung der Impulsprojekte aus städtebaulichem Entwicklungskonzept Lösung beispielhafter Problemlagen durch Impulsprojekte in Zusammenarbeit mit wichtigen privaten Partnern Auswahl der Impulsprojekte in prioritären Stadtumbau-Räumen Auswahl unabhängig voneinander und in überschaubarem Zeitraum umsetzbarer Impulsprojekte Anlage eines Projektpools

17 Kooperationsbereitschaft von Eigentümern abklären!

18 Aktive Rolle bei der Projektentwicklung übernehmen! Kommune als Initiatorin Kommune als Moderatorin Kommune als Motivatorin Kommune als Organisatorin

19 Öffentlich-private Finanzierungsform klären! Anteilige Finanzierung von Stadtumbau-Aufgaben Förderung unrentabler Kosten Öffentliche Förderprogramme Zwischenerwerb Öffentlich-private Gesellschaften Und geeignete Kooperationsform suchen! Informelle Kooperation: Einzelgespräch, Anlassbezogene Gesprächsrunde, Kontinuierliche Arbeitsgruppe Formelle Kooperation: Kooperationsvereinbarung, Förderrechtlicher Vertrag, Städtebaulicher Vertrag, Gesellschaftsvertrag, Gestattungsvereinbarung

20 und wie können Bundesländer und Bund die Kommunen bei der Umsetzung ihrer Impulsprojekte unterstützen? Finanzielle Förderung konzeptioneller Vorarbeiten Finanzielle Förderung von Leistungen Beauftragter in Spezialbereichen (z.b. Finanzierung, Städtebaurecht, Wertermittlung) Unterstützung projektbezogener Einzelfalllösungen für Public Private Partnerships Flexibilität beim Einsatz der Fördermittelprogramme Ressortübergreifende Abstimmung von Fördermittelprogrammen Formulierung von Qualitäts- und Zielvereinbarungen zwischen Land und Kommune

21 4. Prozesse: Welche Prozessstrukturen können öffentlich-private Zusammenarbeit im Stadtumbau unterstützen?

22 Wichtige private Partner bei Prozessstrukturen berücksichtigen! Zusammenarbeit mit der Wohnungswirtschaft in Bremerhaven Politik Magistrat / Bau- und Umweltausschuss Abstimmung Zentrale Steuerung Baudezernat Stadtplanungsamt Abstimmung Arbeitskreis Wohnungswirtschaft Dezernate und Ämter des Magistrats Jugend, Soziales, Schulen, Kultur und Sport Beteiligung Realisierung Beteiligung Bevölkerung im Projektgebiet/ Fachleute Seestadt Immobilien für alle städtischen Objekte Wohnungswirtschaft für Projekte in deren Eigentumsbereich Stadtplanungsamt für alle anderen Projekte Evaluation Stadtplanungsamt

23 In von Kleineigentümern dominierten Stadtumbau-Räumen dezentrale Anlaufstellen schaffen! Stadtumbau-Büro in Gelsenkirchen-City Projektberichterstattung Forschungsfeld Stadtumbau West Fördermittelgeber BBR/BMVBW, MSWKS NRW, BR MS Rückkopplung Fördergespräche Verwaltungsvorstand Federführung: Vorstand für Planen, Bauen und Umwelt Rat der Stadt Gelsenkirchen Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt Beschluss Beirat für Stadtumbau Beschluss Erfahrungsaustausch Empfehlung Information Beteiligung Stadtumbau-Büro Altstadt/City Referat Stadtplanung, ggf. Beteiligte Fachreferate Externe Dienstleister als Projektsteuerer Beschlussvorbereitung Aktivierung und Vernetzung örtlicher Akteure Projektsteuerung Programmkoordination Öffentlichkeitsarbeit Programmschwerpunkt Stadterneuerung Projekt-AG Programmschwerpunkt Einzelhandel Lenkungskreis Leitplan City Programmschwerpunkt Tossehof Projekt-AG Lokale Akteure Hauseigentümer Bewohner Einzelhändler -

24 Prozessstrukturen an Prozessphasen orientieren! Prozessstrukturen für Konzepterarbeitung (mindestens 1 Jahr) Prozessstrukturen für Umsetzung von Impulsprojekten Steuerung der Umsetzung des Stadtumbaus in Pirmasens Projektleitung STUW gesamt Oberbürgermeister Stadtentwicklungskonzept Forschungsbegleitung Öffentlichkeitsarbeit Stadtplanung Kämmerei Stadtmarketing Presseabteilung Impulsprojekt Rheinberger Projektleitung: Hochbauamt Impulsprojekt Messeumfeld Projektleitung: Tiefbauamt Impulsprojekt Wohnen Projektleitung: Stadtplanungsamt / GIS

25 Bürger gezielt beteiligen! in für die Bürger bedeutsamen Stadträumen mit klar definierter Aufgabe der Bürger mit nachvollziehbarer Auswahl von Bürgern mit politischem Mandat für die Bürgerbeteiligung Bürgerideenwettbewerb Industriebrache Rauh & Ploss in Selb

26 und wie können Bundesländer und Bund die Kommunen bei Stadtumbau-Prozessen unterstützen? Formulierung von Standards für Prozessstrukturen Beteiligung privater Akteure als muss Qualifizierungsangebote hinsichtlich Prozesssteuerung Förderung von Personalressourcen für die Prozesssteuerung (Leistungen von Beauftragten)

27 5. Städtebauliche Instrumente: Wie können Kommunen ihre Handlungsfähigkeit im Stadtumbau erhalten?

28 Stadtumbau-Recht reicht aus bei Stadtumbau mit kooperativen Partnern! Oer-Erkenschwick - Schillerpark

29 Stadtumbau-Recht reicht nicht aus bei Stadtumbau mit unkooperativen Partnern. Fall 1: Eigentümer von für Rückbau vorgesehenem Gebäude verweigert Zusammenarbeit. Fall 2: Eigentümer beabsichtigt den Verkauf an einen nicht kooperationsbereiten Eigentümer. Fall 3: Eigentümer verweigert jegliche Investition in sein Gebäude. Hier empfiehlt sich zur Verhinderung kommunaler Handlungsunfähigkeit der Einsatz des allgemeinen und besonderen Städtebaurechts.

30 und wie können Bundesländer und Bund die Kommunen in Fällen notwendigen Einsatzes städtebaulicher Rechtsinstrumente unterstützen? Förderung von Personalressourcen für die Rechtsberatung (Leistungen von Beauftragten) Rechtsinstrumente prüfen zur vereinfachten Handhabe im Umgang mit Eigentümern Empfehlungen für Mustervertragsformulierungen anbieten

31 6. Fazit Überangebote baulicher Anlagen stellen in vielen westdeutschen Kommunen auf gesamtstädtischer oder teilräumlicher Ebene bzw. standortbezogen städtebauliche Herausforderungen dar. Gesamtstädtische bzw. teilräumliche städtebauliche Entwicklungskonzepte haben sich als wichtige informelle Instrumente des Stadtumbaus in den Pilotstädten bewährt. Der grundsätzlich breit angelegte Ansatz (sektoral und räumlich) wird dem Stadtumbaubedarf im Westen gerecht. Vielfältige Formen öffentlich-privater Zusammenarbeit wurden von den Pilotstädten bei der Umsetzung des Stadtumbaus erprobt. Als schwerwiegendes Hindernis bei der Umsetzung des Stadtumbaus haben sich nicht kooperative Eigentümer herausgestellt. Finanzierungshilfen nützen nicht immer.