Hans-Ferdinand Sönnichsen. Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung durch Beschlussfassung zu TOP 3 ergänzt - eingeladen:

Transkript

1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales der Stadt Niebüll am Dienstag, 11. Oktober 2016 Sitzungsort: 1/3 Sitzungssaal im Amt Südtondern, Marktstraße 12 Sitzungsdauer: 19:05 bis 21:00 Uhr Anwesend sind: Vorsitzender stellvertretender Vorsitzender Weiter anwesend sind: Bürgermeister Mitglied des Kinder- und Jugendbeirates Seniorenbeiratsmitglied Beauftragter für Menschen mit Behinderung Schulleiter Schulleiterin Bernd Neumann Ralph-Stephan Hoyer Wolfgang Kernbichler Kevin Nissen Stephan Randt Hendrik Schwind-Hansen Thomas Uerschels Hella Weinhonig Bert Bruhn, stellv. für Claudia Barkow Wilfried Bockholt Lena Hansen Frank A. Steinauer Manfred Steffens Hans-Ferdinand Sönnichsen Annett Lentfer Entschuldigt fehlt: Frau Claudia Barkow Von der Verwaltung nehmen teil: Jean-Pierre Izdebski Carmen Kühl, zugleich als Schriftführerin Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß mit folgender Tagesordnung durch Beschlussfassung zu TOP 3 ergänzt - eingeladen: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Verpflichtung eines bürgerlichen Mitglieds 3. Tagesordnung 3.a. Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge 3.b. Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten 4. Einwohnerfragestunde 5. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsansätze 2017 im Bereich Schule/Kultur/Soziales 7. Sachstandsberichte 8. Anfragen 9. Verschiedenes Nicht öffentlicher Teil 10. Sachstandsberichte mit vertraulichem Inhalt 11. Anfragen mit vertraulichem Inhalt 1

2 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Ausschussvorsitzender Neumann begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass der Ausschuss beschlussfähig ist. 2. Verpflichtung eines bürgerlichen Mitglieds Auszug zur Erledigung an: -; zur Kenntnis an: BAD Der Ausschussvorsitzende verpflichtet das bürgerliche Mitglied Herrn Kernbichler per Handschlag. Die Verpflichtung wird schriftlich bestätigt. 3.a. Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge Es werden keine Anträge gestellt. 3.b. Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten Die Tagesordnungspunkte 1 9 werden öffentlich beraten. Die Tagesordnungspunkte 10 und 11 werden nichtöffentlich beraten. 4. Einwohnerfragestunde Auszug zur Erledigung an: -; zur Kenntnis an: BAD Bevor in die Einwohnerfragestunde eingestiegen wird, teilt Herr Neumann mit, dass die Auswertung der Untersuchung der Schallimmissionen im November vorgelegt wird. Von einem anwesenden Einwohner wird angemerkt, dass in der Niederschrift vom die Rede von zwei Haushalten ist, die sich aufgrund der Lärmbelästigung den Abbau der Seilbahn wünschen. Aus der Niederschrift vom jedoch aus der Vorstellung der Rückläufer hervorgeht, dass sich mehr als zwei Personen durch die Seilbahn gestört fühlen. Außerdem befürchtet er, dass die Untersuchung der Schallimmission verfälscht sein könnte, da der Wind am Tag der Messung aus Osten kam und nicht wie sonst aus Westen. Auch fehlte das quietschende Geräusch der Federn. Herr Neumann wie auch Herr Bockholt erklären, dass die Intensität des Geräusches direkt am Gerät und vor Ort der betreffenden Personen gemessen wurde und nun ausgewertet werden. Dabei werden Windrichtung und andere Geräusche berücksichtigt. 2

3 5. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom Herr Uerschels merkt an, dass er sich einige Tagesordnungspunkte ausführlicher gewünscht hätte. Die Niederschrift über die Sitzung vom ist den ern zugegangen. Es erfolgen keine Einwände. 6. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsansätze 2017 im Bereich Schule/Kultur/Soziales Auszug zur Erledigung an: FB 1, FB 2, FB 3; zur Kenntnis an: BAD Von der Verwaltung werden die Mittelanmeldungen für den Bereich Schule, Kultur, Soziales für das Haushaltsjahr 2017 vorgestellt. Folgende PSK werden ausführlicher erörtert: PSK ; Maschinen und technische Anlagen: Herr Bockholt fragt nach, ob das Mähen nicht vom Bauhof übernommen werde. Frau Lentfer antwortet, dass auch der Hausmeister das Mähen am Schulgelände übernimmt. Die Verwaltung wird gebeten, dies bis zur HH-Beratung im HFA am zu klären. > FB 3 PSK: ;Geschäftsaufwendungen: Der Druck eines Schulwegeplans wird gelobt. Es wird aus dem Ausschuss angeregt, den Plan auch im Internet u.a. auf der Seite der Stadt Niebüll zu veröffentlichen. Bevor über die Mittelanmeldungen im Bereich der OGS der ALS beraten wird, bittet die Verwaltung um einen Empfehlungsbeschluss über die Neugestaltung / Umgestaltung sowie der Ausstattung der Küche, eines zusätzlichen Gruppenraumes sowie eines Personalraumes im Bereich der OGS an der Alwin-Lensch-Schule. Beschluss: Der Neugestaltung / Umgestaltung sowie der Ausstattung der Küche, eines zusätzlichen Gruppenraumes sowie eines Personalraumes im Bereich der OGS an der Alwin-Lensch- Schule wird zugestimmt. Die Mittel sind entsprechend einzustellen. PSK: , BGA: Es wird die Mittelanmeldung einer Fünffensterburg (2. Spielebene neuer Gruppenraum) hinterfragt, da bei der Begehung gesagt wurde, dass aufgrund der Deckenhöhe eine 2. Spiel- 3

4 ebene nicht möglich sei. Die Verwaltung wird gebeten, dies bis zur HH-Beratung im HFA am zu klären. > FB 1 / FB 3 PSK: , Kosten OGS-Betrieb: Die Verwaltung wird gebeten, die Einnahme für das Mittagessen und für die Gebühr aufzuschlüsseln. Anmerkung der Schriftführerin: Pro Portion werden an den Caterer 3,00 gezahlt. Die Eltern zahlen pro Essen auch 3,00, so dass die Ausgaben für das Mittagessen gedeckt sind. Für die Zeit wurden ,00 für das Mittagessen gezahlt. Die Sollstellung der Gebühren für die Inanspruchnahme der OGS für das Jahr 2016 belaufen sich auf derzeit ,00. PSK: , BGA: Zur Fortsetzung der Ausstattung der Schule durch Samartboards wird von Herrn Neumann auf ein mögliches Förderprogramm des Landes hingewiesen. Daher fragt er an, ob es sinnvoll wäre, die Mittelanmeldung bis zur Bekanntgabe des Förderprogramms zurückzustellen. Herr Hoyer teilt mit, dass dieses Förderprogramm wahrscheinlich erst in der nächsten Legislaturperiode beginnen wird. Herr Bockholt teilt mit, dass er bei AD Wilke erneut das Thema eines Systembetreuers für die IT in den Schulen im Amtsgebiet angesprochen hat. Herr Uerschels plädiert für die Anstellung bei der Stadt Niebüll, insbesondere wegen der Weisungsbefugnis. Herr Bockholt bezweifelt jedoch, dass dann eine attraktive Vollzeitstelle geschaffen werden kann, wenn ausschließlich die beiden Schulen in der Trägerschaft der Stadt Niebüll zu betreuen sind. PSK: , Zuschüsse an Jugendverbände: Herr Schwind-Hansen weist daraufhin, dass die Zuschüsse an Jugendverbände auf 2,50 / Tag / Teilnehmer erhöht wurden. Anmerkung der Schriftführerin: Die Zuschüsse werden mit 2,50 / Tag / Teilnehmer berechnet. Die Vorlage wurde nur nicht aktualisiert. PSK: Veranstaltungen, allgemeine Veranstaltungen: Von der Verwaltung wird nachgefragt, ob weiterhin bei dem Produkt (Haus der Jugend) das Projekt für die mobile soziale Jugendarbeit gewünscht ist oder die Mittelanmeldungen zukünftig in einem Produkt zusammenzufassen sind. Es wird nochmals erörtert, ob die Tätigkeit mobile soziale Jugendarbeit ausgeübt wird oder nicht. Da es sich hier um die HH Beratung handelt, soll dies in der AG HDJ erörtert werden. Das Projekt wird beibehalten und wird bis zur Klärung in der AG offene und mobile Jugendarbeit bezeichnet. PSK: , BGA (Südtondernhalle): Die Verwaltung wird gebeten bis zur HH-Beratung im HFA zu klären, ob tatsächlich Bedarf ist oder auch ggf. noch ein Barren in anderen Schulen übrig ist. > FB 1 PSK: , Maschinen und technische Anlagen über 1.000,00 netto: Mohnweg: Die Verwaltung wird gebeten bis zur HH-Beratung im HFA zu klären, ob es sich um die Mittelanmeldung für die Spielkombination im Mohnweg um eine Ersatzbeschaffung handelt oder um eine zusätzliche Anschaffung. > FB 3 Bevor eine Anschaffung in 2017 erfolgt, wird vorgeschlagen, eine Umfrage analog wie im Berliner Ring durchzuführen. 4

5 Anmerkung der Schriftführerin: Nach Rücksprache mit der Fachabteilung handelt es sich bei der angemeldeten Spielkombination um eine Ersatzbeschaffung, da die jetzige Kombination gesperrt wurde, weil die Sicherheit nicht bestätigt wurde. Holunderring: Für den Spielplatz im Holunderring ist geplant eine Spielkombination für Menschen mit Behinderung anzuschaffen. Die Verwaltung wird gebeten bis zur HH-Beratung im HFA zu klären, wie hoch die Kosten für so ein Spielgerät sind und ob es auf dem Spielplatz einen geeigneten Platz zum Aufstellen gibt. GGf. ist der Ansatz um die Kosten zu erhöhen. > FB 3 Anmerkung der Schriftführerin: Nach Rücksprache mit der Fachabteilung belaufen sich die Kosten auf , ,00 und es gebe einen geeigneten Platz zum Aufstellen. PSK: , Sammelposten Maschinen und technische Anlagen: Herr Uerschels regt für den Spielplatz im Baugebiet 23 eine Schwedenbank (Tisch/Bankkombination) an. > FB 3 Beschluss: Nach Einzelberatung werden die Mittelanmeldungen im Bereich Schule / Kultur / Soziales für das Jahr 2017 als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtvertretung mit folgenden Änderungen weitergeleitet: PSK Bezeichnung Änderung/Prüfung bis zum HFA Empfehlung Masch. U. techn. Anlagen 4.000,00 Prüfung bis zum Sammelposten Masch. U ,00 technische Anlagen BGA > 1.000, , Sammelposten BGA 3.500, BGA < 150, , BGA > 1.000, ,00 Prüfung bis 4.800,00 zum Sammelposten BGA , BGA < 150,00 500, Veranstaltungen, allg. Angebote 3.000, BGA > 1.000, , Sammelposten BGA BGA > 1.000, , Sammelposten BGA , BGA < 150,00-100, , Lehr- und Lernmittel Projekt , ,00 Projekt DaZ Masch. Und techn. Anlagen 2.800, Sammelposten BGA 300, BGA > 1.000, , Veranstaltungen, allg. Angebote 4.700, BGA > 1.000, ,00 Prüfung bis zum Sammelposten BGA 200, BGA < 150, ,00 5

6 Masch. U. techn. Anlagen Prüfung bis zum Sammelposten Masch. U , ,00 technische Anlagen Projekte bei PSK werden umbenannt in offene und mobile Jugendarbeit. 7. Sachstandsberichte Die Verwaltung trägt vor: Die zweite Ausschreibung für die Nachbesetzung der Schulleiterstelle an der Gemeinschaftsschule in Niebüll wurde im letzten Nachrichtenblatt veröffentlicht. Der Baubeginn für die Südtondernhalle wird voraussichtlich Ostern 2018 sein. Für den ist vor der Sitzung des ASKS um 17:30 Uhr ein erneutes Treffen mit Herrn Leiner wegen des Themas Seniortrainers beabsichtigt. 8. Anfragen Auszug zur Erledigung an: FB 3; zur Kenntnis an: - Herr Schwind-Hansen berichtet, dass es einen Bericht zum Kunstrasenplatz in den Niederlanden gebe. In dem Bericht wird davon geschrieben, dass das verwendetet Granulat gesundheitsschädlich sei. Herr Schwind-Hansen bittet die Verwaltung um Prüfung, ob die Stadt das gleiche Granulat verwendet und ob da ggf. Kosten für einen Austausch des Granulates auf die Stadt zukommen? Herr Randt hinterfragt bei Herrn Sönnichsen (Schulleiter GemS) das Raumklima der Innenliegenden Räume der Gemeinschaftsschule, da dieses von Eltern und Schüler/innen bemängelt wurde. Herrn Sönnichsen ist die Problematik bekannt. Er sowie Herr Hoyer, der in diesen Räumen unterrichtet, sehen das Raumklima als eine subjektive Wahrnehmung. Die Innenliegenden Räume haben keine Fenster und werden somit durch eine Belüftungsanlage be- und entlüftet. Die Wartung der Anlage erfolgt durch eine Fachfirma und läuft sachgemäß. 9. Verschiedenes Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Ausschussvorsitzender Neumann um 21:00 Uhr die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses. gez. Neumann Ausschussvorsitzender gez. Kühl Schriftführerin 6