Steuerlehre 2 Rechtslage 2008

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1 Studiendirektor, Dipl.-Hdl. Manfred Bornhofen WP r StB, CPA r Dipl.-Kfm. Martin C. Bornhofen Mitarbeiter: OStR, Dipl.-Kfm. Markus Bütehorn Steuerlehre 2 Rechtslage 2008 Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer, Bewertungsgesetz und Erbschaftsteuer 29., überarbeitete Auflage GABIER

2 -VII- Inhaltsverzeichnis A. Einkommensteuer 1 Einführung in die Einkommensteuer I I. I Geschichtliche Entwicklung I 1.2 Erhebungslormen Steueraufkommen Rechtsgrundlagen System der Einkommensteuer Erfolgskontrolle 4 2 Persönliche Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht nach 1 Abs. 1 EStG Natürliche Personen Inland Wohnsitz Gewöhnlicher Aufenthalt Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht nach 1 Abs. 2 EStG Unbeschränkte Steuerpflicht nach 1 Abs. 3 und la EStG Unbeschränkte Steuerpflicht nach 1 Abs. 3 EStG Unbeschränkte Steuerpflicht nach la EStG Beschränkte Steuerpflicht Doppelbesteuerungsabkommen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 13 3 Grund begriffe im Zusammenhang mit der Ermittlung der Einkünfte Ih 3.1 Einkünfte In 3.2 Einnahmen Betriebseinnahmen IX Einnahmen im Sinne des X EStG IX Steuerfreie Einnahmen Ausgaben Betriebsausgaben Werbungskosten Aufwendungen für die Lebensführung Abgrenzung der Aufwendungen für die Lebensführung von den Betriebsausgaben und Werbungskosten Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 24 4 Methoden zur Ermittlung der Einkünfte Ermittlung der Gewinneinkünfte Methoden der Gcwinnermittlung Gewinnermittlungszeitraum Ermittlung der Überschusscinkünftc Methode der Überschussermittlung Überschussermittlungszeitraum Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 34 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 4. Kapitel 37

3 -VIII- 5 Veranlagungsarten Einzelveranlagung Ehegattenveranlagungen Zusammenveranlagung Getrennte Veranlagung Besondere Veranlagung für den VZ der Eheschließung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 42 6 Gewinneinkünfte Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft ( 13 EStG) Begriff der Land- und Forstwirtschaft Arten der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Einkünfte aus Gewerbebetrieb ( 15 EStG) Begriff des Gewerbebetriebs Hauptarten der Einkünfte aus Gewerbebetrieb Veräußerung des Betriebs ( 16 EStG) Einkünfte aus selbständiger Arbeit ( 18 EStG) Begriff der selbständigen Arbeit Hauptarten der Einkünfte aus selbständiger Arbeit Abgrenzung zum Gewerbebetrieb Erfolgskontrolle 53 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 6. Kapitel 56 7 Cewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich Grundlagen des Betriebsvermögensvergleichs Betriebs Vermögensvergleich nach 4 Abs. 1 EStG Betriebsvermögensvergleich nach 5 EStG Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 62 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 7. Kapitel 64 8 Umfang des Betriebsvermögens Notwendiges Betriebsvermögen Notwendiges Privatvermögen 66 H.3 Gewillkürtes Betriebsvermögen 66 8,4 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 67 9 Bewertung des Betriebsvermögens Grundlagen der Bewertung Maßgeblichkeitsgrundsatz Bewertungsgrundsätze Bewertungsmaßstäbe Anschaffungskosten Herstellungskosten Fortgeführte Anschaffungs- oder Herstellungskosten Teilwert Bewertung der Wirtschaftsgüter in der Bilanz Bewertungsmäßige Einteilung der Bilanzposten Bewertung des abnutzbaren Anlagevermögens Absetzungen für Abnutzung bei immateriellen Wirtschaftsgütern Software Geschäfts- oder F irmenwert '.'.'.'.'.' 80

4 -IX Absetzungen für Abnutzung bei Gebäuden Lineare AfA bei Gebäuden Degressive AfA bei Gebäuden Absetzungen für Abnutzung bei beweglichen Anlagegütern Lineare AfA bei beweglichen Anlagegütern Degressive AfA bei beweglichen Anlagegütcrn Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen nach 7g EStCi " Investitionsabzugsbeträge Sonderabschreibungen Bewertungsfreiheit lür geringwertige Wirtschaftsgüter und Bildung eines Sammelpostens Anschaffungs-oder Herstellungskosten bis 150 Euro Anschaffungs- oder Herstellungskosten über 150 Euro bis Euro Bewertung des nicht abnutzbaren Anlagevermögens Bewertung des Umlaufvermögens Bewertung der Verbindlichkeiten Bewertung der Entnahmen und Einlagen Bewertung der Entnahmen Bewertung der Einlagen Bilanzberichtigung und Bilanzänderung Bilanzberichtigung Bilanzänderung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 104 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 9. Kapitel ( ewinnermittlung ohne Betriebsvermögensvergleich 10.1 Einnahmenüberschussrcchnung nach 4 Abs. 3 EStG Berechtigter Personenkreis Umfang der Betriebseinnahmen Umfang der Betriebsausgaben Zeitliche Zurechnung Unterschiede zwischen Betricbsvcrmögensverglcich und Einnahmenübcrschussrechnung nach 4 Abs. 3 EStG Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen Zusammenfassung und Erfolgskontrollc 124 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 10. Kapitel Überschusseinkünfte Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit ( 19 EStG) Arbeitnehmer Arbeitslohn Zeitlicher Ansatz des Arbeitslohns Vom Arbeitslohn abziehbare Beträge 13X Versorgungsfreibetrag und Zuschlag zum Versorgungs freibetrag Werbungskosten oder Arbcirnchmer-Pauschbctrag sowie erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten. Pauschbetrag für Versorgungsbezüge

5 -X Werbungskosten Arbeitnehmer-Pauschbetrag und Pauschbetrag für Versorgungsbezüge Erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten nach 4fEStG Erfolgskontrolle Einkünfte aus Kapitalvermögen ( 20 EStG) 152 I Hauptarten der Einkünfte aus Kapitalvermögen Gewinnanteile aus Beteiligungen an bestimmten 152 juristischen Personen (Dividendenerträge) Einnahmen aus der Beteiligung als stiller Gesellschafter und aus partiarischen Darlehen Erträge aus Kapitallebensversicherungen Erträge aus sonstigen Kapitalforderungen (Zinsen) Befreiung vom Steuerabzug Zeitliche Zurechnung der Einnahmen aus Kapitalvermögen I Werbungskosten oder Werbungskosten-Pauschbetrag Werbungskosten Werbungskosten-Pauschbetrag Sparer-Freibetrag Erfolgskontrolle Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung ( 21 EStG) Grundstücke, die in vollem Umfang vermietet/verpachtet sind Einnahmen Werbungskosten Schuldzinsen Erhaltungs-und Herstellungsaufwand I Sonstige Werbungskosten Lineare und degressive AfA nach 7 EStG Grundstücke, die gemischt genutzt werden Gebäude, die teilweise vermietet sind und teilweise eigenen Wohnzwecken dienen bzw. teilweise unentgeltlich überlassen werden 185.1,3.2.2 Gebäude, die teilweise vermietet sind und teilweise eigenbetrieblich genutzt werden Erfolgskontrolle Sonstige Einkünfte im Sinne des 22 EStG 194 II 4.1 Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen (Renten) Leibrenten Werbungskosten oder Werbungskostenpauschbetrag Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften i.s.d. 23 EStG Einkünfte aus bestimmten Leistungen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 208 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 11. Kapitel Summe der Einkünfte Horizontaler Verlustausgleich Vertikaler Verlustausgleich Nicht ausgleichbare Verluste Erfolgskontrolle. 218 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 12. Kapitel 219

6 -XI- 13 Gesamtbetrag der Einkünfte Altersentlastungsbetrag (vj 24a EStG) Persönliche und sachliche Voraussetzungen Berechnung des Altersentlastungsbetrags Entlastungsbetrag für Alleiner/iehende (S 24b EStG) Freibetrag für Land- und Forstwirte ( 13 Abs. 3 EStG) Erfolgskontrolle 228 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum I. bis 13. Kapitel Einkommen Verlustabzug nach lod EStG Verlustrücktrag Verlustvortrag Erfolgskontrolle Sonderausgaben Begriff und Einteilung der Sonderausgaben Unbeschränkt abzugsfähige Sonderausgaben Renten und dauernde Lasten Gezahlte Kirchensteuer Beschränkt abzugsfähige Sonderausgaben, die keine Vorsorgeaufwendungen sind Bestimmte Unterhaltsleistungen Aufwendungen für die eigene Berufsausbildung Privat veranlasste Kinderbetreuungskosten Schulgeld ' Zuwendungen (Spenden und Mitgliedsbeiträge) Zuwendungen zur Förderung steuerbegünstigter Zwecke (vj 10b Abs. 1 EStG) Zuwendungen an politische Parteien ( IOb Abs. 2 EStG) Vorsorgeaufwendungen Altersvorsorgeaufwendungen i.s.d. 10 Abs. 1 Nr. 2 EStG Flöchstbetragsberechnung für Altersvorsorgeaufwendungen Sonstige Vorsorgeaufwendungen i.s.d. 10 Abs. 1 Nr. 3 EStG Höchstbetrag für sonstige Vorsorgeaufwendungen Günstigerprüfung nach!j 10 Abs. 4a EStG Sonderausgaben-Pauschbetrag. Vorsorgepauschale Sonderausgaben-Pauschbetrag Vorsorgepauschale Ungekürzte Vorsorgepauschale Gekürzte Vorsorge-pauschale Vorsorgepauschale bei der Zusammcnveranlagung von Ehegatten Günstigerprüfung nach 10c Abs. 5 EStG Zusätzliche Altersvorsorgebeiträge im Sinne des l()a EStG Begünstigter Personenkreis 267

7 -XII Altersvorsorgebeiträge Höhe des Sonderausgabenabzugs Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 270 I Zusammenfassende Erfolgskontrolle Außergewöhnliche Belastungen Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art ( 33 EStG) Begriff der außergewöhnlichen Belastung Zumutbare Belastung Abziehbare außergewöhnliche Belastung Außergewöhnliche Belastungen in besonderen Fällen ( 33a EStG) Unterhaltsaufwendungen nach 33a Abs. 1 EStG Ausbildungsfreibetrag nach 33a Abs. 2 EStG Aufwendungen für eine Hilfe im Haushalt oder für vergleichbare Dienstleistungen nach 33a Abs. 3 EStG Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen ( 33b EStG) Behinderten-Pauschbetrag Hinterbliebenen-Pauschbetrag Pflege-Pauschbetrag Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 300 Zusammenfassende Erfolgskontrolle Zu versteuerndes Einkommen Freibeträge für Kinder Kinderfreibetrag Einkommensteuerlichcr Kindbegriff Steuerlich zu berücksichtigende Kinder Steuerpflicht Alter des Kindes und andere Voraussetzungen Höhe des Kinderfreibetrages Voller Kinderfreibetrag Halber Kinderfreibetrag Übertragung des halben Kinderfreibetrages Betreuungsfreibetrag Günstigerprüfung Härteausglcich nach 46 Abs. 3 EStG, 70 EStDV Härteausgleich nach 46 Abs. 3 EStG 329 _ Härteausgleich nach 46 Abs. 5 EStG i.v.m. 70 EStDV x3 Ertolgskontrolle ' 332 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 15. Kapitel Ermittlung der Einkommensteuerschuld Tarifliche und festzusetzende Einkommensteuer Grundtarif (Grundtabelle) 337 [6.1.2 Splitting-Verfahren (Splittingtabelle) Progrcssionsvorbehalt 34O

8 -XIII Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb (4j 35 Abs. 1 EStG) Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen (Jj 35a EStG) Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse I laushaltsnahe Dienstleistungen Steuerentrichtung Erfolgskontrolle Zuschlagsteuern zur Einkommensteuer Kirchensteuer 35 ] 17.2 Solidaritätszuschlag Erfolgskontrolle Lohnsteuer Lohnsteuerklassen Lohnsteuertabellen Lohnsteuerkarte Ausstellung der Lohnsteuerkartc Lohnsteuerkartenmuster Eintragung auf der Lohnsteuerkarte Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer Pauschalierung der Lohnsteuer Geringfügige Beschäftigung Geringfügig entlohnte Beschäftigung Kurzfristige Beschäftigung Fahrtkostenzuschüssc des Arbeitgebers Fahrtkostenzuschüsse für Fahrten mit dem Pkw Fahrtkostenzuschüsse für Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln Veranlagung von Arbeitnehmern Veranlagung von Amts wegen Veranlagung auf Antrag Erfoleskontrolle 370 Prüfungsfälle Einkommensteuer 372

9 -XIV- B. Körperschaftsteuer 1 Einführung in die Körperschaftsteuer Geschichtliche Entwicklung Stellung im Steuersystem 3 j 1.3 Steueraufkommen Rechtsgrundlagen 381 i8z 1.5 Erfolgskontrolle 2 Körperschaftsteuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht Juristische Personen 3si Inland Geschäftsleitung Sitz Beschränkte Steuerpflicht Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Steuerbefreiungen Unbeschränkte Steuerbefreiungen Beschränkte Steuerbefreiungen Erfolgskontrolle Ermittlung des körperschaftsteuerlichen Einkommens Grundlagen der Besteuerung Ermittlung des Einkommens Korrekturen nach einkommensteuerlichen Vorschriften Korrekturen nach körperschaftsteuerlichen Vorschriften Steuerfreie Einnahmen Verdeckte Gewinnausschüttungen Verdeckte Einlagen Zuwendungen Nichtabziehbare Aufwendungen Verlustabzug Freibeträge 397 4,3 Erfolgskontrolle Körperschaftsteuertarif Steuerbelastung der Kapitalgesellschaft Besondere Regelung zur Kapitalertraesteuer Erfolgskontrolle Aufteilung des steuerlichen Eigenkapitals Bestandteile des steuerlichen Eigenkapitals Verwendungsrcihenfolge bei Ausschüttungen Kapitalerhöhung aus Gewinnrücklagen Ubergangsregelungen F.rfolgskontroile. 407 Prüfungsfälle Körperschaftsteuer 408

10 C. Gewerbesteuer -XV- 1 Einführung in die Gewerbesteuer Geschichtliche Entwicklung Stellung im Steuersystem Steueraufkommen 4 I I 1.4 Rechtsgrundlagen Verwaltung Schema zur Ermittlung der Gewerbesteuer Erfolgskontrolle Steuerpflicht und Steuerbefreiungen Steuergegenstand Arten und Formen des Gewerbebetriebs Gewerbebetrieb kraft gewerblicher Betätigung Gewerbebetrieb kraft Rechtsform Gewerbebetrieb kraft wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Beginn der Steuerpflicht Einzelgewerbetreibende und Personengesellschaften Kapitalgesellschaften Sonstige juristische Personen des privaten Rechts und nichtrechtsfähige Vereine Erlöschen der Steuerpflicht Einzelgewerbetreibende und Personengesellschaftcn Kapitalgesellschaften Sonstige juristische Personen des privaten Rechts und nichtrechtsfähige Vereine Steuerbefreiungen Erfolgskontrolle Steuermessbetrag Gewinn aus Gewerbebetrieb Hinzurechnungen nach 8 GewStG Entgelte für Schulden Renten und dauernde Lasten Gewinnanteile des stillen Gesellschafters Miet- und Pachtaufwendungen Aufwendungen für die zeitlich befristete Überlassung von Rechten Anteile am Verlust einer Personcngescllschaft Zuwendungen bei Körperschaften Kürzungen nach 9 GewStG Kürzung für den Grundbesitz Gewinnanteile an Personengesellschaften Zuwendungen bei allen Gewerbebetrieben Maßgebender Gewerbeertrag Gcwerbevcrlust Steuermesszahl und Steuermessbetrag Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer Festsetzung der Gewerbesteuer Erhebung der Gewerbesteuer Zuständigkeit der Finanzämter Zuständigkeit der Gemeinden 440

11 -XVI Steuerschuldner Vorauszahlungen Erfolgskontrolle Zerlegung Betriebsstätte Zerlegungsmaßstab Zerlegungsbescheid Erfolgskontrolle Gewerbesteuerrückstellung Berechnung der Gewerbesteuerrückstellung Erfolgskontrolle 447 Prüfungsfäüe Gewerbesteuer 448 D. Bewertungsgesetz 1 Einführung in das Bewertungsgesetz Einordnung und Abgrenzung zu anderen Gesetzen Allgemeine und besondere Bewertungsvorschriften Allgemeine Bewertungsvorschriften Besondere Bewertungsvorschriften Erfolgskontrolle Wirtschaftliche Einheit Wirtschaftliche Einheit als Bewertungsgegenstand Land- und forstwirtschaftliches Vermögen Grundvermögen Betriebsvermögen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Bewertungsmaßstäbe Begriff und Bedeutung des Einheitswerts Einheitswerte für inländischen Grundbesitz Einheitswert für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft Einheitswert für Grundstücke Unbebaute Grundstücke Bebaute Grundstücke Einheitswert für Betriebsgrundstücke Wert des Betriebsvermögens Erfolgskontrolle Feststellungsarten Hauptfeststellung Fortschreibungen Wertfortschreibung Artfortschreibung Zurechnungsfortschreibung 466

12 -XVII- 5.3 Nachfeststellung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Bedarfsbewertung des Grundvermögens für Zwecke der Erbschaft- und Schenkungsteuer Allgemeines Bewertung des Grundvermögens Bewertung unbebauter Grundstücke Bewertung bebauter Grundstücke Erfolgskontrolle 474 E. Erbschaftsteuer 1 Einführung Entwicklung der Erbschaftsteuer Fiskalische Bedeutung Gegenstand Erfolgskontrolle Steuerpflicht Steuerpflichtige Vorgänge Überblick Erwerb von Todes wegen Schenkung unter Lebenden Zweckzuwendungen Persönliche Steuerpflicht ErfolgskontroiIc Bereicherung des Erwerbers Überblick Steuerwert des Nachlasses Überblick Steuerklassen Sachliche Steuerbefreiungen Überblick Steuerbefreiungen gem. 13 ErbStG Steuerbefreiung für Produktivvermögen Abzugsfähige Nachlassverbindlichkeiten Überblick Erblasserverbindlichkeiten Erbfallverbindlichkeiten Erbfallkosten Nicht abzugsfähige Verbindlichkeiten Erfolgskontrolle Steuerberechnung Steuerpflichtiger Erwerb 486, I Überblick 4Xf.2 Berücksichtigung früherer Erwerbe (Vorerwerb) 4X7.3 Persönlicher Freibetrag gem. 16 ErbStG Besonderer Versorgungsfreibetrag Zusammenfassung 489

13 -XVIII- 4.2 Abrundung Steuersätze Erfolgskontrolle Steuerfestsetzung und Erhebung Steuerschuldner Steuerstundung gem. tj 28 ErbStG bei Betriebsvermögen Anzeige des Erwerbs Steuererklärung Erfolgskontrolle 492 Stichwortverzeichnis 493