Einführung in die Rechtswissenschaft und öffentliches Wirtschaftsrecht

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1 Geppert / Pohl und öffentliches Wirtschaftsrecht WIRTSCHAFTSRECHT Studienbrief Ü 3. Auflage 2003 HDL HOCHSCHULVERBUND DISTANCE LEARNING

2 Verfasser: Prof. Dr. Werner Geppert Professor für Wirtschaftsprivatrecht im Fachbereich Wirtschaft an der Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel (Abschnitte 1 und 3) Prof. Dr. Klaus Pohl Professor für Wirtschaftsverwaltungsrecht im Fachbereich Wirtschaftswissenschaften an der Westsächsischen Hochschule Zwickau (FH) (Abschnitte 2 und 4) Der Studienbrief wurde auf der Grundlage des im Ergebnis der Evaluation weiterentwickelten Curriculums für das Studienfach Wirtschaftsrecht verfasst. Die Bestätigung des Curriculums erfolgte durch den Fachausschuss Wirtschaftsingenieurwesen, dem folgende Professorinnen und Professoren Dr. Albers (FH Magdeburg), Dr. Altmann (HTWK Leipzig), Dr. Capelle (FH Braunschweig/ Wolfenbüttel), Dr. Heiserich (TFH Berlin), Dr. Hentschel (HTWK Leipzig), Dr. Heyden (FH Anhalt), Dr. Heyne (FH Jena), Dr. Hofmann (WH Zwickau), Dr. Klein (FHTW Berlin), Dr. Kuhrt (FHTW Berlin), Dr. Neubert (HTW Dresden), Dr. Söhnchen (FH Merseburg), Dr. Teichmann (TFH Wildau), Dr. Ungvári (TFH Wildau), Dr. Weiß (FH Schmalkalden), Dr. Witt (HS Wismar), Dr. Witzel (FH Merseburg) sowie die Leiter der an der Evaluation beteiligten Arbeitsgruppen Prof. Demske, Prof. Dr. Eibner, Prof. Dr. Mottl, Prof. Stein (alle FH Jena) und RA Dr. Vock (HTW Dresden) angehörten. Redaktionsschluss: Juli , aktualisierte Auflage by Service-Agentur des Hochschulverbundes Distance Learning mit Sitz an der FH Brandenburg. Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung und Verbreitung sowie der Übersetzung und des Nachdrucks, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner Form ohne schriftliche Genehmigung der Service-Agentur des HDL reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Service-Agentur des HDL (Hochschulverbund Distance Learning) Leiter: Dr. Reinhard Wulfert in der Agentur für wissenschaftliche Weiterbildung und Wissenstransfer e. V. Magdeburger Straße 50, Brandenburg Tel.: kontakt-hdl@aww-brandenburg.de Fax: Internet:

3 Wirtschaftsrecht Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Abkürzungen... 5 Verzeichnis der Randsymbole... 8 Einleitung... 9 Literaturempfehlung und in die juristische Methodik Rechtsordnung und Wirtschaftsordnung Aufgabe des Rechts Objektives Recht und subjektives Recht Materielles und formelles Recht Gerichtsschutz Rechtsquellen Privatrecht und öffentliches Recht Rechtssubjekte des privaten und öffentlichen Wirtschaftsrechts Der Mensch als Rechtssubjekt Beginn und Ende der menschlichen Rechtssubjektivität Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit Juristische Personen des Privatrechts Rechtssubjekte des öffentlichen Wirtschaftsrechts Aufbau und Wirkungsweise von Rechtsnormen Die Bedeutung von Tatbestand und Rechtsfolge Subsumtion und Auslegung von Rechtsnormen Gesetzeslücken und Normkonkurrenzen Der Geltungsbereich von Rechtsnormen Zwingende und abänderbare Rechtsnormen Recht und Technik Bedeutung Technischer Normen und von Technikklauseln im Recht Technikkontrolle und Technikhaftung Technik und Gewerblicher Rechtsschutz Die Wirtschaftsverfassung der Bundesrepublik Deutschland Wirtschaftsverfassung und Unternehmensverfassung Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrecht Die Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes Die wirtschaftsrelevanten Grundrechte der Verfassung Menschenwürde und Wirtschaftsverfassung Das Recht zur freien Entfaltung der Persönlichkeit (Allgemeines Persönlichkeitsrecht) Der Gleichheitssatz Die Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit Die Berufsfreiheit Eigentum, Enteignung und Sozialisierung Die wirtschaftspolitische Neutralität des Grundgesetzes Die Vorgaben des Grundgesetzes für das Wirtschaftssystem Die verfassungsrechtlich zulässigen Wirtschaftsmodelle... 40

4 Wirtschaftsrecht 3 Die Wirtschaftsverfassung der Europäischen Union Rechtsgrundlagen und Rechtsquellen des Gemeinschaftsrechts Die Organe der Europäischen Union Der Rat Der Europäische Rat Die Kommission Das Europäische Parlament Der Europäische Gerichtshof Der Rechnungshof Primäres und sekundäres Gemeinschaftsrecht Primäres Gemeinschaftsrecht Sekundäres Gemeinschaftsrecht Bindung an primäres und sekundäres Gemeinschaftsrecht Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Die Verordnung Die Richtlinie Entscheidung, Empfehlung, Stellungnahme Gemeinschaftsrecht und nationale Rechtsordnung Öffnung der nationalen Rechtsordnung durch Art. 23 GG Die Grundfreiheiten im Europäischen Binnenmarkt Überblick Warenverkehrsfreiheit Abschaffung der Zölle zwischen den Mitgliedstaaten Gemeinsamer Zoll-(Außen-)Tarif (GZT) Beseitigung der mengenmäßigen Beschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung Freizügigkeit der Arbeitnehmer Niederlassungsfreiheit Grenzen der Niederlassungsfreiheit Die Dienstleistungsfreiheit Grenzen der Dienstleistungsfreiheit Die Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit Die EG-Wettbewerbsregeln Bedeutung der Wettbewerbsregeln für die Marktfreiheiten Die Wettbewerbsregeln (Auswahl) Das Rechtsschutzsystem der EU Überblick Vorabentscheidungsverfahren (Art. 234 EGV) Technische Normen im Gemeinschaftsrecht Konzeption und Rechtsgrundlagen Konformitätsnachweis durch CE-Bezeichnung Grundzüge des Wirtschaftsverwaltungsrechts Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes Der Verwaltungsakt als Regelungsmechanismus Überblick über die Regelungsgebiete des besonderen Wirtschaftsverwaltungsrechts Das Gewerberecht Der Anwendungsbereich der Gewerbeordnung (GewO) und ihr Aufbau Allgemeines zur Gewerbeordnung Das stehende Gewerbe Das Reisegewerbe

5 Wirtschaftsrecht Das Messe-, Ausstellungs- und Marktgewerbe Das Handwerksrecht Der Gaststättenbetrieb Das Umweltrecht Das Subventionsrecht Das Rechtsschutzsystem des öffentlichen Rechts Die Anfechtungsklage Die Verpflichtungsklage Die Leistungsklage Aufbau und Struktur der Verwaltungsgerichtsbarkeit Antworten und Lösungen Literaturverzeichnis Verzeichnis der Abkürzungen AbIEG/ Amtsbl. Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Abs. Absatz AFG Arbeitsförderungsgestz AG Aktiengesellschaft AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen AGBG Gesetz betreffend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen AktG Aktiengesetz AO Abgabenordnung Art. Artikel BDSG Bundesdatenschutzgesetz BetrVG Betriebsverfassungsgesetz BGBI. Bundesgesetzblatt BImSchG Bundesimmissionsschutzgesetz BVerfG Bundesverfassungsgericht CE Europäisches Konformitätszeichen (Übereinstimmung mit EN) CEN Europäisches Komitee für Normung CENELEC Europäisches Komitee für Elektrotechnische Normung COREPER Comité des Représententes Permanents (ständiger Ausschuss) DIN Deutsches Institut für Normung EAGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft ( Euratom ) ECU European Currency Unit (Verrechnungseinheit) EFTA Europäische Freihandelszone 5