Verdeckte Gewinnausschüttungen und verdeckte Einlagen

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1 Verdeckte Gewinnausschüttungen und verdeckte Einlagen Dipl.-Finanzwirt Ortwin Posdziech Steuerberater, Heinsberg Nachdruck und Vervielfältigung auch auszugsweise nur mit Genehmigung des Verfassers

2 II März

3 Inhaltsverzeichnis I. Verdeckte Gewinnausschüttungen 1 1. Begriff und Arten Grundlagen Verhalten des ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters als Maßstab Rechtsgeschäfte im Rahmen der Erstausstattung Nahestehende Personen eines Gesellschafters Schenkungsteuer und vga Bewertung der verdeckten Gewinnausschüttung Zeitpunkt der Beurteilung Beweislast Steuerliche Behandlung Grundlagen Korrektur innerhalb oder außerhalb der Steuerbilanz VGA und Fiktions- und Verbrauchstheorie Gesetzesregelung zur Vermeidung verfahrensrechtlicher Fallstricke beim Gesellschafter Steuerliche Belastung (einschl. Bedeutung der Abgeltungssteuer) Allgemeines Bedeutung der Abgeltungssteuer Anwendung des Rückwirkungsverbotes Grundlagen Anwendung bei gesetzlichen Ansprüchen Erfordernis einer im Voraus getroffenen klaren und eindeutigen Vereinbarung Erfordernis der tatsächlichen Durchführung der Vereinbarung Notwendigkeit Steuerfolgen einer fehlenden Vertragsdurchführung Das Selbstkontrahierungsverbot des 181 BGB Vorteilsausgleich 91 März 2015 III

4 8. Rückgängigmachung verdeckter Gewinnausschüttungen Verdeckte Gewinnausschüttungen bei Schwestergeselschaften VGA bei einem einlagefähigen Vermögensvorteil VGA durch Nutzungsvorteil Ausgewählte Einzelfragen zur vga Beurteilung von Darlehn einer Kapitalgesellschaft an Anteilseigner Kassenfehlbeträge, Kalkulationsdifferenzen, ungeklärte Vermögenszuwächse als vga 122 II. Verdeckte Einlagen Vorbemerkung Begriff Gegenstand der Einlage Allgemeines Nutzungseinlagen Bedeutung des Abzinsungsgebot des 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG für unverzinsliche Gesellschafterdarlehen Beispiele Steuerliche Behandlung Bewertung der verdeckten Einlage Einzelfälle Unentgeltliche Übertragung eines Geschäfts- oder Firmenwertes auf die GmbH Gesellschafter-Aufwand als verdeckte Einlage und Bedeutung des 3 c Abs. 2 EStG Verzicht des Gesellschafters auf nicht mehr werthaltige Darlehnsforderung gegenüber seiner GmbH Forderungsverzicht gegen Besserungsschein als sinnvolle Gestaltung Verzicht des Gesellschafters auf Vergütungen der GmbH mit oder ohne Besserungsschein Verzicht auf Pensionsansprüche des Gesellschafter-Geschäftsführers Schenkungssteuer bei verdeckten Einlagen 219 IV März

5 Verdeckte Gewinnausschüttungen von A Z und verdeckte Einlagen I. Verdeckte Gewinnausschüttungen 1. Begriff und Arten 1.1 Grundlagen 8 Abs.3 Sätzt 1 und 2 KStG: "Für die Ermittlung des Einkommens ist es ohne Bedeutung, ob das Einkommen verteilt wird. Auch verdeckte Gewinnausschüttungen sowie Ausschüttungen jeder Art auf Genußrechte, mit denen das Recht auf Beteiligung am Gewinn und am Liquidationserlös der Kapitalgesellschaft verbunden ist, mindern das Einkommen nicht." 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG: Zu den Einkünften aus Kapitalvermögen gehören "Gewinnanteile (Dividenden), Ausbeuten und sonstige Bezüge aus Aktien, Kuxen, Genußrechten, mit denen das Recht am Gewinn und Liquidationserlös einer Kapitalgesellschaft verbunden ist, aus Anteilen an Gesellschaften mit beschränkter Haftung, an Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften sowie an bergbaubetreibenden Vereinigungen, die die Rechte einer juristischen Person haben. Zu den sonstigen Bezügen gehören auch verdeckte Gewinnausschüttungen..." Der Begriff der verdeckten Gewinnausschüttung ist gesetzlich nicht geregelt. Er wurde von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entwickelt. Eine verdeckte Gewinnausschüttung i.s. des 8 Abs. 3 S. 2 KStG ist eine Vermögensminderung oder verhinderte Vermögensmehrung, die durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasst ist, sich auf den Unterschiedsbetrag i.s. des 4 Abs. 1 Satz 1 EStG auswirkt und nicht auf einem den gesellschaftsrechtlichen Vorschriften entsprechenden Gewinnverteilungsbeschluss beruht (s. R 36 Abs. 1 Satz 1 KStR). Der März