Geleitwort... V. Vorwort... VII. Abbildungsverzeichnis... XVII. Abkürzungsverzeichnis... XIX. A. Problemstellung... 1

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1 Inhaltsverzeichnis Geleitwort... V Vorwort... VII Abbildungsverzeichnis... XVII Abkürzungsverzeichnis... XIX A. Problemstellung... 1 B. Das Rechtsinstitut der verdeckten Gewinnausschüttung... 7 B.1 Sinn und Zweck der verdeckten Gewinnausschüttung... 7 B.1.1 Auslegung nach dem Wortsinn... 7 B.1.2 Historisch-teleologische und systematische Auslegung B.1.3 Objektiv-teleologische Auslegung B.2 Entwicklung der Rechtsprechung zur verdeckten Gewinnausschüttung B.2.1 Abkehr von der Einheitstheorie B.2.2 Außerbilanzielle Korrektur der verdeckten Gewinnausschüttung B.2.3 Keine außerbetriebliche Sphäre bei einer Kapitalgesellschaft B.2.4 Korrespondierender Vermögensvorteil beim Gesellschafter B.2.5 Definition der aktuellen Rechtsprechung als Arbeitsgrundlage B.3 Tatbestandsmerkmale nach der aktuellen Rechtsprechung B.3.1 Vermögensminderung und verhinderte Vermögensmehrung B Funktion der Tatbestandsvoraussetzung B Vermögensminderung B Verhinderte Vermögensmehrung B Weitere Details des Tatbestandsmerkmals IX

2 B Auswirkung auf den Unterschiedsbetrag nach 4 Abs. 1 S. 1 EStG B Kein Zusammenhang zu einer offenen Gewinnausschüttung B Zwischenergebnis: Steuerbilanzieller Vermögensnachteil als Tatbestandsvoraussetzung B.3.2 Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis B Sonderstellung des Gesellschafters und diesem nahestehende Personen B Konkrete Veranlassungsprüfung B Veranlassungsprüfung anhand des Fremdvergleichs B Materielle Hilfskriterien des Fremdvergleichs B Die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters B Übertragung der Sorgfalt des ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters auf den Vertragspartner B Die Üblichkeit B Die Ernsthaftigkeit B Nicht ernsthaft gemeinte Vereinbarungen B Hinweise auf fehlende Ernsthaftigkeit durch andere Gründe des Fremdvergleichs B Differenzierung und Rangverhältnis der materiellen Hilfskriterien B Formale Hilfskriterien des Fremdvergleichs B Regelungsziel der formalen Hilfskriterien B Die Klarheit B Das Rückwirkungsverbot B Die zivilrechtliche Wirksamkeit B Die tatsächliche Durchführung B Zwischenergebnis: Der ordentliche und gewissenhafte Geschäftsleiter als maßgebliches Hilfskriterium B.3.3 Vorteilsgeneigtheit X

3 B Eignung zum sonstigen Bezug nach 20 Abs. 1 Nr. 1 S. 2 EStG B Vorteilsgeneigtheit bei nahestehenden Personen B Vorteilsgeneigtheit bei Bevorteilung der Gesellschaft B Zwischenergebnis: Weite Auslegung der Vorteilsgeneigtheit C. Vermögensminderung durch betriebliche Altersversorgung C.1 Arbeitsrecht als Grundlage der weiteren Untersuchung C.1.1 Verknüpfung des Arbeits-, Handels- und Steuerrechts C.1.2 Definition der betrieblichen Altersversorgung gem. BetrAVG C.1.3 Schutzbereich des BetrAVG C.2 Arbeitsrechtliche Ausgestaltung der betrieblichen Altersversorgung C.2.1 Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung C Unmittelbare Pensionszusagen C Mittelbare Pensionszusagen C.2.2 Zusageformen der betrieblichen Altersversorgung C.2.3 Finanzierung der betrieblichen Altersversorgung C.2.4 Befreiung von der Pensionszusage C Rechtliche Befreiung C Wirtschaftliche Befreiung C Schuldbeitritt und Erfüllungsübernahme C Wechsel des Durchführungswegs C.3 Handelsbilanzielle Berücksichtigung der betrieblichen Altersversorgung C.3.1 Ansatz von Pensionsrückstellungen C Passivierungspflicht bei unmittelbaren Pensionszusagen C Saldierungspflicht bei vorhandenem Deckungsvermögen C Passivierungswahlrecht bei mittelbaren Pensionszusagen XI

4 C.3.2 Bewertung der Pensionsrückstellung in Höhe des nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrages C.3.3 Befreiung von der Pensionszusage C Rechtliche Befreiung C Wirtschaftliche Befreiung C Schuldbeitritt und Erfüllungsübernahme C Wechsel des Durchführungswegs C.4 Steuerrechtliche Erfassung der betrieblichen Altersversorgung C.4.1 Einschränkung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes C.4.2 Rückstellungen für unmittelbare Pensionszusagen C Ansatzvorbehalte für Pensionsrückstellungen nach 6a EStG C Rechtsanspruch des Pensionsberechtigten C Unzulässige Gewinnabhängigkeit und Widerrufsvorbehalte C Schriftform und eindeutige Angaben C Erstmalige Bildung der Rückstellung C Bewertung der Pensionsrückstellungen nach 6a EStG C Ermittlung des steuerbilanziellen Teilwerts nach 6a Abs. 3 EStG C Jährliche Zuführungen und Nachholverbot nach 6a Abs. 4 EStG C.4.3 Saldierungsverbot C.4.4 Betriebsausgabenabzug bei mittelbaren Pensionszusagen C Passivierungsverbot bei mittelbaren Pensionszusagen C Beiträge zu Direktversicherungen nach 4b EStG C Zuwendungen an Pensionskassen nach 4c EStG C Zuwendungen an Unterstützungskassen nach 4d EStG C Beiträge an Pensionsfonds nach 4e EStG C.4.5 Befreiung von der Pensionszusage XII

5 C Rechtliche und wirtschaftliche Schuldbefreiungsinstrumente C Wechsel des Durchführungswegs C.5 Tatbestandserfüllung der Vermögensminderung durch die betriebliche Altersversorgung des Gesellschafter-Geschäftsführers C.5.1 C Bedeutung der Ansatz- und Bewertungsvorbehalte für die Prüfung der verdeckten Gewinnausschüttung Begrenzung der Vermögensminderung durch Einschränkung des Rückstellungsansatzes und der -bewertung C Vorrangigkeit der Überversorgung C Vorrangigkeit des Sonderfalls der Nur-Pensionszusage C C.5.2 Ansatz- und Bewertungsvorbehalte führen zur innerbilanziellen Korrektur Auswirkungen des begrenzten Betriebsausgabenabzugs bei mittelbaren Pensionszusagen auf die Prüfung der verdeckten Gewinnausschüttung C.5.3 Vermögensminderung durch die Befreiung von der Pensionszusage C C C Keine Saldierung der Ausgleichszahlung und Rückstellungsauflösung bei Abfindung Sachgerechte Umsetzung der Rechtsprechung zum Verzicht als verdeckte Einlage Übertragung der aktuellen Rechtsprechung auf die weiteren Befreiungsinstrumente D. Veranlassung der betrieblichen Altersversorgung durch das Gesellschaftsverhältnis D.1 Einordnung der Rechtsprechungskriterien in die Dogmatik der verdeckten Gewinnausschüttung D.2 Ausgestaltung des Fremdvergleichsmaßstabs der Sorgfalt des ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters bei Pensionszusagen D.2.1 Orientierung anhand der Regelungen des BetrAVG XIII

6 D.2.2 Aus dem BetrAVG abgeleitete Hilfskriterien D Unverfallbarkeit D Gegenstand der Unverfallbarkeitsregelung des BetrAVG D Zweck der Unverfallbarkeitsregelung des BetrAVG D Unverfallbarkeit als Hilfskriterium dem Grunde nach D Unverfallbarkeit als Hilfskriterium der Höhe nach D Übereinstimmung mit dem Fremdvergleichsgrundsatz D Einschränkung des Unverfallbarkeitsbetrags durch das Rückwirkungsverbot D Erdienbarkeit D Rechtfertigung der Erdienbarkeitsfrist durch die Unverfallbarkeitsregelung des BetrAVG D Rechtfertigung der Erdienbarkeit durch das Rückwirkungsverbot D Substitution durch die Angemessenheitsprüfung D Erdienbarkeit als Hilfskriterium dem Grunde nach D Inkonsistenzen in der Ausgestaltung des Kriteriums D.2.3 Weitere Hilfskriterien der Sorgfalt des ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters D Erprobungszeitraum D Persönliche Erprobung des Geschäftsleiters D Wirtschaftliche Erprobung der Leistungsfähigkeit der Gesellschaft D Wartezeit nicht Teil des Hilfskriteriums D Keine Heilung durch Ablauf der Erprobungsfrist D Übereinstimmung mit dem Fremdvergleichsgrundsatz D Wirkung auf die Unverfallbarkeitsprüfung D Finanzierbarkeit der Pensionszusage D Verhältnis zur wirtschaftlichen Erprobung D Einmalige Überprüfung zum Zeitpunkt der Zusage XIV

7 D Anwartschaftsbarwert nach 6a Abs. 3 S. 2 Nr. 2 EStG als maßgebende Größe D Überschuldung im insolvenzrechtlichen Sinne D Separate Prüfung der Bestandteile der Pensionszusage D Übereinstimmung mit dem Fremdvergleichsgrundsatz D Angemessenheit der Pensionszusage D Verhältnis zwischen Pensionszusage und Aktivbezügen D Pensionszusage als Teil der Gesamtausstattung D Ermittlung der angemessenen Gesamtausstattung D Unterscheidung zwischen ergänzender und ersetzender Zusage D Einfluss der Unterscheidung auf die Angemessenheit der Gesamtausstattung D Weiterführen der Geschäftsführertätigkeit D Anerkennung der Fortführung des Dienstverhältnisses D Nichtanerkennung von gleichzeitiger Gehalts- und Pensionszahlung D Zweckentfremdung der betrieblichen Altersversorgung durch gleichzeitige Gehalts- und Pensionsleistung D Leistungsmoratorium als denkbare Alternative D Substitution durch separate Angemessenheitsprüfung D.2.4 Hilfskriterien bei der Befreiung von der Pensionszusage D Abfindung der Pensionszusage D Berücksichtigung des BetrAVG bei nicht beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführern D Keine Anwendung des BetrAVG auf beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer D Klare und im Vorhinein getroffene Abfindungsvereinbarung D Unverfallbarkeit der abzufindenden Pensionszusage D Betriebliche Gründe zur Abfindung D Angemessene Höhe der Abfindung D Übertragung der Erkenntnisse auf die weiteren Befreiungsinstrumente XV

8 D.3 Schlussfolgerungen aus der Gesamtschau der Hilfskriterien E. Vorteilsgeneigtheit der betrieblichen Altersversorgung E.1 Einordnung in die Dogmatik der verdeckten Gewinnausschüttung E.2 Verpfändung einer Rückdeckungsversicherung E.3 Befreiung von der Pensionszusage F. Zusammenfassung Literaturverzeichnis... XXVII Rechtsprechungsverzeichnis... XLIX Verzeichnis der Gesetzestexte und Gesetzgebungsmaterialien... LVII Verzeichnis der Schreiben und Veröffentlichungen des BMF... LIX Verzeichnis der Internetquellen... LXI XVI

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