Amtliche Mitteilung der Marktgemeinde 4252 Liebenau zugestellt durch [Online-Ausgabe ] Nr November Mandate Gemeindevorstand

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1 Amtliche Mitteilung der Marktgemeinde 4252 Liebenau zugestellt durch [Online-Ausgabe ] Nr November 2015 Sonderausgabe des Liebenauer Amtsblatts zu aktuellen Gemeindethemen LIEBENAU Foto: Atteneder Helmut Bürgermeister Erich Punz Tel. (07953) Mobil: buergermeister@liebenau.at Verehrte Liebenauerinnen, sehr geehrte Liebenauer! Liebe Jugend und Kinder unserer Gemeinde! Lassen Sie mich kurz auf die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl zurückblicken Wahlergebnis Gemeinderatswahl: Wahlergebnis Bürgermeisterwahl: Partei Stimmen Prozent Gemeinderat Mandate Gemeindevorstand Bürgermeister-Kandidat Stimmen Prozent ÖVP ,36 % 11 (+1) 3 Erich Punz (SPÖ) ,94 % SPÖ ,64 % 8 (-1) 2 Manfred Eckl (ÖVP) ,06 % Summen % 19 5 Summen % Die Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl liegt bereits gut einen Monat zurück, doch noch immer bestimmt sie die diversen Gesprächsthemen in Liebenau. Nunmehr aber ist an der Zeit ist, den Worten wieder Taten folgen zu lassen. Jedoch möchte ich mich bei dieser Gelegenheit bei der Gemeindebevölkerung noch einmal für die hohe Wahlbeteiligung herzlich bedanken, die eindeutig belegt, dass den Liebenauerinnen und Liebenauern die Kommunalpolitik ein wichtiges Anliegen ist. Danken möchte ich auch den vielen Wahlhelfern, Funktionären und Mitarbeitern beider Parteien sowie allen Gemeindemandataren, die sich bereit erklären, sich künftig für die Anliegen der Gemeindebevölkerung einzusetzen. Gemeinsam sollten wir uns im Gemeinderat und den diversen Gremien dafür einsetzen, dass der Weg der Gemeinde Liebenau auch weiterhin ein erfolgreicher bleibt. Als wieder gewählter Bürgermeister lade ich alle Liebenauerinnen und Liebenauer, in erster Linie natürlich die gewählten Kommunalpolitiker ein, diesen Weg gemeinsam zu beschreiten. Herzlichst Ihr Bürgermeister

2 konstituierende Sitzung des Gemeinderates Im Sinne der Bestimmungen der oö. Gemeindeordnung 1990 werden folgende Beschlüsse, die vom Gemeinderat in der konstituierenden Sitzung am 30. Oktober 2015 gefasst wurden, öffentlich kundgemacht: Foto: Gemeinde / HE Angelobung des wiedergewählten Bürgermeisters Erich Punz (SPÖ) wurde bei der Bürgermeisterwahl am 27. September aufgrund des nachstehenden Wahlergebnisses zum Bürgermeister der Marktgemeinde Liebenau gewählt: Bürgermeister-Kandidat abgegebene Stimmen Stimmen in % Punz Erich (SPÖ) 745 Stimmen 59,94 % Eckl Manfred (ÖVP) 498 Stimmen 40,06 % Wahlberechtigte: Abgegebene Stimmen: ( = 91,58 % ) Gültige Stimmen: ( = 98,49 % ) Ungültige Stimmen: 19 ( = 1,51 % ) Der wiedergewählte Bürgermeister Erich Punz wurde bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates von Bezirkshauptmann Mag. Alois Hochedlinger angelobt Foto Gemeinde / RR Mandatsberechnung, Zusammensetzung und Angelobung des Gemeinderates Die Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates wird lt. 18 der oö. Gemeindeordnung 1990, Novelle 2002, mit 19 Mitgliedern bestimmt, die sich aufgrund des Wahlergebnisses vom wie folgt zusammensetzen: - Österreichische Volkspartei (ÖVP) Mitglieder - Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)... 8 Mitglieder Die Angelobung der anwesenden Mitglieder und Ersatzmitglieder des neu gewählten Gemeinderates erfolgte durch Bürgermeister Erich Punz. Mitglieder des Gemeinderates der Marktgemeinde Liebenau für Funktionsperiode : 1 Eckl Manfred 4252 Liebenau, Liebenau Wahlpunkte 2 Punz Erich 4252 Liebenau, Hirschau Wahlpunkte 3 DI FH Reichenberger August 4252 Liebenau, Liebenau Wahlpunkte 4 Füxl Susanne Maria 4252 Liebenau, Kienau Wahlpunkte 5 Sigl Eva-Maria 4252 Liebenau, Liebenau Wahlpunkte 6 Hennerbichler Herbert 4252 Liebenau, Windhagmühl Wahlpunkte 7 Kaufmann Josef 4252 Liebenau, Liebenau Wahlpunkte 8 Heiligenbrunner Hermann 4252 Liebenau, Windhagmühl Wahlpunkte 9 Leonhardsberger Christian 4252 Liebenau, Windhagmühl Wahlpunkte 10 Müller-Schmid Vera 4252 Liebenau, Geierschlag Wahlpunkte 11 Kastl Andreas 4252 Liebenau, Liebenau Wahlpunkte 12 Penz Ferdinand 3925 Arbesbach, Komau Wahlpunkte 13 Kastner Florian 4252 Liebenau, Eibenberg Wahlpunkte 14 Hennerbichler Thomas 4252 Liebenau, Liebenau Wahlpunkte 15 Sturm Erich 4252 Liebenau, Liebenau Wahlpunkte 16 Grünsteidl Alois 4252 Liebenau, Schanz Wahlpunkte 17 Lehner Friedrich 4252 Liebenau, Windhagmühl Wahlpunkte 18 Hohl Günter 4252 Liebenau, Kienau Wahlpunkte 19 Schwarzinger Rainer 4252 Liebenau, Hirschau Wahlpunkte

3 Der neu konstituierte Gemeinderat der Marktgemeinde Liebenau für die Funktionsperiode 2015 bis 2021: Foto: Gemeinde / RR Sie leiten künftig die Geschicke der Marktgemeinde Liebenau: 1.Reihe sitzend v.l.n.r.: Grünsteidl Alois, Füxl Susanne, DI. Reichenberger August, Vzbgm. Eckl Manfred, BMW. Punz Erich, Müller-Schmid Vera, Kastner Florian 2.Reihe stehend v.l.n.r.: Hohl Günter, Schwarzinger Rainer, Leonhardsberger Christian, Kaufmann Josef, Sturm Erich, Penz Ferdinand, Lehner Friedrich, Hennerbichler Thomas, Hennerbichler Herbert ( nicht im Bild: Sigl Eva-Maria, Heiligenbrunner Hermann, Kastl Andreas sowie Hohl Günter ) Ersatzmitglieder des Gemeinderates der Marktgemeinde Liebenau für Funktionsperiode : 1 Schwarzinger Manuel, Schöneben 15 Kern Franz, Windhagmühl 9 2 Zwölfer Friedrich, Liebenau 36 Holzweber Christa, Schöneben 35 3 Schübl Franz, Maxldorf 8 Hinterreither Matthias, Windhagmühl 2 4 Haider Irmgard, Liebenau 137 Sturm Sonja, Liebenau Hinterreither Franz, Windhagmühl 2 Pospischil Ursula, Geierschlag 17 6 Edlbauer Martin, Schöneben 6 Breitenberger Waltraud, Liebenau Leutgeb Doris, Schanz 10 Reichl Ursula, Liebenau Gierer Christian, Liebenau 60 Haider Andreas, Reitern 9 9 Kaufmann Werner, Reitern 5 Sommer Bettina, Windhagmühl Langthaler Andreas, Maxldorf 10 Winhör Franz, Schöneben Kaltenberger Bernhard, Windhagmühl 11 Reichl Herbert, Liebenau Leutgeb Gustav, Schanz 11 Hinterreiter Johann, Liebenau ÖkR. Mühlbachler Josef, Eibenberg 2 Wiesmüller Gerhard, Geierschlag Leeb Monika, Neustift 24 Hennerbichler Andreas sen., Liebenstein Hahn Josef, Windhagmühl 35 Bindreiter Franz, Schanz Reindl Robert, Geierschlag 22 Hennerbichler Harald, Windhagmühl Käferböck Josef, Monegg 7 Hohl Markus, Schanz 5 18 Pölz Walter, Schöneben 24 Gringer Anton, Liebenstein Riegler Franz, Geierschlag 5 Leonhardsberger Patrick, Schanz Frisch Herbert, Liebenstein 1 Wenigwieser Franz, Schöneben Pfeiffer Hermann, Neustift 16 Klein Stephan, Schanz Penz Johannes, Hirschau 13 Krügl Karl, Liebenstein Bauer Bruno, Leopoldstein 7 Klein Barbara, Schanz Riegler Wolfgang, Geierschlag 5 Ing. Jank Hubert, Eibenberg Primetshofer Johanna, Windhagmühl 5 Holzweber Markus, Schöneben Mühlbachler Peter, Leopoldstein 15 Gattringer Rudolf, Liebenau Neulinger Walter Christoph, Liebenau 4 Hennerbichler Andreas jun., Liebenstein Hennerbichler Klemens, Windhagmühl Punz Peter, Windhagmühl Hennerbichler Günter, Windhagmühl 55

4 Mandatsberechnung, Zusammensetzung des Gemeindevorstandes Die Anzahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes wird lt. oö. Gemeindeordnung 1990, Novelle 2002, mit 5 Mitgliedern bestimmt, die sich aufgrund des Wahlergebnisses wie folgt zusammensetzen: - Österreichische Volkspartei (ÖVP)... 3 Mitglieder - Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)... 2 Mitglieder Aufgrund der Wahlvorschläge der jeweiligen Parteien wurden folgende Mitglieder, neben Bürgermeister Erich Punz, in den Gemeindevorstand der Marktgemeinde Liebenau gewählt: Mitglieder des Gemeindevorstandes der Marktgemeinde Liebenau für Funktionsperiode : 1 Punz Erich 4252 Liebenau, Hirschau 14 2 Eckl Manfred 4252 Liebenau, Liebenau 83 3 DI FH Reichenberger August 4252 Liebenau, Liebenau 6 4 Füxl Susanne Maria 4252 Liebenau, Kienau 7 5 Kaufmann Josef 4252 Liebenau, Liebenau 11 Festsetzung der Anzahl und Wahl der Vizebürgermeister Der Gemeinderat hat aufgrund der oö. Gemeindeordnung grundsätzlich die Option, mindestens einen bis maximal drei Vizebürgermeister festzulegen. Der Gemeinderat sprach sich bei der konstituierenden Sitzung einstimmig dafür aus, so wie bisher, lediglich einen Vizebürgermeisters zu wählen. Laut oö. Gemeindeordnung stand das Vorschlagsrecht der mandatsstärksten Fraktion im Gemeinderat (ÖVP) zu, die für das Amt des Vizebürgermeisters Herrn Manfred Eckl, Liebenau 83, vorschlug. Die Wahl Eckl s zum Vizebürgermeister erfolgte einstimmig in Fraktionsabstimmung. Der neu gewählte Vizebürgermeister Manfred Eckl wurde in weiterer Folge ebenfalls vom BH Mag. Hochedlinger sowie von Bürgermeister Erich Punz angelobt Foto Gemeinde / RR Einrichtung von Ausschüssen, Festsetzung der Anzahl und Wahl der Ausschussmitglieder Der Gemeinderat beschloss neben dem verpflichtend vorzusehenden Prüfungsausschuss künftig vier weitere Ausschüsse des Gemeinderates einzurichten: Ausschuss für Bau- und Straßenbauangelegenheiten, örtliche Raumplanung und Tourismusangelegenheiten Ausschuss für Schul-, Kindergarten-, Kultur- und Sportangelegenheiten Ausschuss für örtliche Umweltfragen, Finanzen und wirtschaftliche Angelegenheiten Ausschuss für Jugend-, Familien-, Senioren und Integrationsangelegenheiten Im Sinne der Bestimmungen des 33 Abs.2 Oö. GemO. wurde die Anzahl der Mitglieder und deren Ersatzmitglieder in den Ausschüssen ebenfalls mit fünf (jeweils 3 Mitglieder der ÖVP und 2 Mitglieder der SPÖ) festgesetzt. In weiterer Folge wurden die Zuweisung der Obmannstellen und deren Stellvertreter in den Ausschüssen beschlossen. Die Obmannstelle im Prüfungsausschuss ist lt. Oö. GemO. von der ÖVP-Fraktion zu besetzen, jene des Obmannstellvertreters von der SPÖ-Fraktion.

5 Folgende Vertreter wurden sodann aufgrund von Wahlvorschlägen der Fraktionen in die jeweiligen Ausschüsse gewählt: Ausschuss für Bau- und Straßenbauangelegenheiten, örtliche Raumplanung und Tourismusangelegenheiten Obmann DI FH Reichenberger August, Liebenau 6 Ersatz: Schübl Franz, Maxldorf 8 Obm.-Stv. Hennerbichler Herbert, Windhagmühl 31 Ersatz: Haider Andreas, Reitern 10 Mitglied Leonhardsberger Christian, Windhagm.15 Ersatz: Schwarzinger Manuel, Schöneben 15 Mitglied Kern Franz, Windhagmühl 9 Ersatz: Hinterreither Matthias, Windhagmühl 2 Mitglied Schwarzinger Rainer, Hirschau 7 Ersatz: Gierer Christian, Liebenau 60 Ausschuss für Schul-, Kindergarten-, Kultur- und Sportangelegenheiten Obfrau Sigl Eva-Maria, Liebenau 52 Ersatz: Riegler Wolfgang, Geierschlag 5 Obfr.-Stv. Füxl Susanne, Kienau 7 Ersatz: Holzweber Christa, Schöneben 35 Mitglied Hennerbichler Thomas, Liebenau 161 Ersatz: Leeb Monika, Neustift 24 Mitglied Lehner Friedrich, Windhagmühl 49 Ersatz: Sturm Sonja, Liebenau 157 Mitglied Haider Irmgard, Liebenau 137 Ersatz: Kaltenberger Bernhard, Windhagm. 11 Ausschuss für örtliche Umweltfragen, Finanzen und wirtschaftliche Angelegenheiten Obmann Heiligenbrunner Hermann, Windhagm. 27 Ersatz: Hennerbichler Herbert, Windhagm. 31 Obm.-Stv. Müller-Schmid Vera, Geierschlag 6 Ersatz: Pölz Walter, Schöneben 24 Mitglied Neulinger Walter, Liebenau 4 Ersatz: Primetshofer Johanna, Windhagmühl 5 Mitglied Kastl Andreas, Liebenau 90 Ersatz: Lehner Friedrich, Windhagmühl 49 Mitglied Pfeiffer Hermann, Neustift 16 Ersatz: Penz Johannes, Hirschau 13 Ausschuss Jugend-, Familien-, Senioren- und Integrationsangelegenheiten Obmann Kastner Florian, Eibenberg 10 Ersatz: Sommer Bettina, Windhagmühl 64 Obm.-Stv. Grünsteidl Alois, Schanz 34 Ersatz: Kaufmann Werner, Reitern 5 Mitglied Hohl Günter, Kienau 8 Ersatz: Leutgeb Gustav, Schanz 11 Mitglied Sturm Sonja, Liebenau 157 Ersatz: Breitenberger Waltraud, Liebenau 135 Mitglied Leutgeb Doris, Schanz 10 Ersatz: Reindl Robert, Geierschlag 22 Prüfungsausschuss der Marktgemeinde Liebenau [gem. 18 (1) sowie 91 und 91a - Oö. GemO.] Obmann Penz Ferdinand, Komau 2 Ersatz: Hennerbichler Thomas, Liebenau 161 Obm.-Stv. Sturm Erich, Liebenau 111 Ersatz: Kastner Florian, Eibenberg 10 Mitglied ÖkR. Mühlbachler Josef, Eibenberg 2 Ersatz: Mühlbachler Peter, Leopoldstein 15 Mitglied Pospischil Ursula, Geierschlag 17 Ersatz: Hinterreither Matthias, Windhagmühl 2 Mitglied Zwölfer Friedrich, Liebenau 36 Ersatz: Kaufmann Werner, Reitern 5 Weitere Bestellungen, Wahlen und Entsendungen in diverse Gremien und Organisationen Bestellung von Protokollfertigern Prot.F. DI FH Reichenberger August, Liebenau 6 Prot.F. Füxl Susanne, Kienau 7 Bestellung der Fraktionsobmänner/-obfrauen und deren Stellvertreter/innen FO. DI FH Reichenberger August, Liebenau 6 FO-Stv.: Müller-Schmid Vera, Geierschlag 6 FO. Füxl Susanne, Kienau 7 FO-Stv.: Hennerbichler Herbert, Windhagmühl 31 Wahl der Gemeindevertreter in den Sozialhilfeverband Freistadt (SHV) GdeVtr. Punz Erich, Hirschau 14 Stellv.: Eckl Manfred, Liebenau 83

6 Wahl der Gemeindevertreter in den Bezirksabfallverband Freistadt (BAV) GVtr. Hohl Günter, Kienau 8 Stellv.: Riegler Franz, Geierschlag 5 Wahl der Gemeindevertreter in den Wege-Erhaltungsverband Unteres Mühlviertel GVtr. Kaufmann Josef, Liebenau 11 Stellv.: Kaufmann Werner, Reitern 5 Entsendung der Gemeindevertreter in den Verband Interkommunale Betriebsansiedelung Region Freistadt (INKOBA) GVtr. Hahn Josef, Windhagmühl 35 Stellv.: Käferböck Josef, Monegg 7 GVtr. Gierer Christian, Liebenau 60 Stellv.: Leutgeb Gustav, Schanz 11 GVtr. Kern Franz, Windhagmühl 9 Stellv.: Hennerbichler Herbert, Windhagmühl 31 Nennung der Gemeindevertreter für das Netzwerk Familienpolitik GVtr. Haider Irmgard, Liebenau 137 GVtr. Füxl Susanne, Kienau 7 Bestellung eines Sportbeauftragten für die Marktgemeinde Liebenau Sp.BA. Hennerbichler Thomas, Liebenau 161 Bestellung eines Gemeinde-Jugendreferenten für die Marktgemeinde Liebenau Jug.Ref. Riegler Wolfgang, Geierschlag 5 Bestellung der Gemeindevertreter in den Jagdausschuss Liebenau GVtr. Schwarzinger Manuel, Schöneben 15 Stellv.: Bauer Bruno, Leopoldstein 7 GVtr. Frisch Herbert, Liebenstein 1 Stellv.: Hohl Günter, Kienau 8 GVtr. Kastner Florian, Eibenberg 10 Stellv.: Hennerbichler Herbert, Windhagmühl 31 Bestellung der Vertreter in den Personalbeirat der Marktgemeinde Liebenau GVtr. DI FH Reichenberger August, Liebenau 6 Stellv.: Kaufmann Josef, Liebenau 11 GVtr. Sigl Eva-Maria, Liebenau 52 Stellv.: Gierer Christian, Liebenau 60 GVtr. Punz Erich, Hirschau 14 Stellv.: Füxl Susanne, Kienau 7 GVtr. Kern Franz, Windhagmühl 9 Stellv.: Hennerbichler Herbert, Windhagmühl 31 Bestellung der Gemeindevertreter in das Kindergartenkomitee der Marktgemeinde Liebenau GVtr. Kaltenberger Bernhard, Windhagmühl 11 Stellv.: Schwarzinger Rainer, Hirschau 7 GVtr. Edlbauer Martin, Schöneben 6 Stellv.: Leutgeb Doris, Schanz 10 GVtr. Füxl Susanne, Kienau 7 Stellv.: Lehner Friedrich, Windhagmühl 49 Bestellung der Gemeindevertreter in den Gemeindeverband Regionalverkehr Gusen-Aist-Naarn GVtr. Kern Franz, Windhagmühl 9 Stellv.: Zwölfer Friedrich, Liebenau 36 Entsendung der Gemeindevertreter in den Hochwasserschutzverband Aist/Naarn GVtr. Leutgeb Gustav, Schanz 11 Stellv.: Kaufmann Werner, Reitern 5 Entsendung eines Mitarbeiters für das Projekt Schutzgemeinschaft Natura 2000 Mitarb. Penz Ferdinand, Komau 2 Entsendung der Gemeindevertreter in den Regionalverband Mühlviertler Alm GVtr. Kaufmann Josef, Liebenau Stellv.: Hinterreither Franz, Windhagmühl 2