Verhandlungsschrift. über die öffentliche und konstituierende Sitzung des Gemeinderates. der Friedensgemeinde Moosdorf, am Donnerstag,

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1 Lfd. Nr. 04/2015 Verhandlungsschrift über die öffentliche und konstituierende Sitzung des Gemeinderates der Friedensgemeinde Moosdorf, am Donnerstag, im Sitzungssaal der Gemeinde Moosdorf Anwesende: 1. Vorsitzender Manfred EMERSBERGER SPÖ 2. Vizebürgermeister Christian LANZ SPÖ 3. Gemeindevorstand Ing. Franz VOGL ÖVP 4. Gemeindevorstand Friedrich KALTENEGGER ÖVP 5. Gemeindevorstand Manfred HOFER FPÖ 6. Gemeinderätin Elisabeth HIRSCHMANN SPÖ 7. Gemeinderat Gerhard SCHMITZBERGER SPÖ 8. Gemeinderat Gerhard WEBER SPÖ 9. Gemeinderat Andreas FEICHTENSCHLAGER SPÖ 10. Gemeinderat Christian SPANIK SPÖ 11. Gemeinderat Michael HAGEN SPÖ 12. Gemeinderätin Andrea RESL SPÖ 13. Gemeinderat Jürgen SCHUMACHER ÖVP 14. Gemeinderätin Elfriede MANGELBERGER ÖVP 15. Gemeinderat Josef KATZDOBLER ÖVP 16. Gemeinderat Josef STOCKINGER ÖVP 17. Gemeinderat Wolfgang REINDL FPÖ 18. Gemeinderat Markus HIRSCHMANN FPÖ 19. Gemeinderätin Sandra REINDL FPÖ EMG Alexander KARL SPÖ EMG Günther HIRSCHMANN SPÖ EMG Thomas PAI SPÖ EMG Ines EMERSBERGER SPÖ EMG Peter WELLI SPÖ EMG Josef PLASSER ÖVP EMG Eva KATZDOBLER ÖVP EMG Sonja FELBER ÖVP EMG Wolfgang HOCHRADL ÖVP EMG Erwin BIRGMANN FPÖ EMG Sylvia HOFER FPÖ EMG Erik REINDL FPÖ G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2015\GRS 4 Konstitierende Sitzung\Entwurf VHS KS GR Kopie.Doc Seite 1 von 17

2 Schriftführer: Thomas Österbauer, AL Der Vorsitzende eröffnet um Uhr die Sitzung und stellt fest, dass diese a) ordnungsgemäß gemäß 45 (3) Oö. GemO 1990 vom Bürgermeister einberufen wurde, b) die Verständigung hiezu gemäß der vorliegenden Zustellnachweise an alle Mitglieder zeitgerecht, schriftlich am , unter Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist, c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist, und d) die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom während der Sitzung zur Einsicht aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können. Folgende Mitglieder des Gemeinderates werden zu Protokollfertigern bestellt: SPÖ ÖVP FPÖ GR Gerhard SCHMITZBERGER GV Ing. Franz VOGL GR Wolfgang REINDL Beratungsverlauf zur Tagesordnung und Beschlüsse T a g e s o r d n u n g 1. Konstituierende Sitzung des Gemeinderates (Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit) 2. Angelobung des Bürgermeisters durch den Bezirkshauptmann oder seinen beauftragten Vertreter 3. Angelobung der neu gewählten Mitglieder des Gemeinderates und der Ersatzmitglieder durch den Bürgermeister 4. Beschluss über die Durchführung der folgenden Wahlen durch offene Abstimmung 5. Berechnung und Feststellung der Mandate im Gemeindevorstand gem. 24 Abs. 1 und 1 a Oö. GemO 1990 durch den Vorsitzenden. Wahl der übrigen Mitglieder des GV gem. 20 Abs. 7 Oö. GemO Festsetzung der Anzahl der Vizebürgermeister und Wahl des Vizebürgermeisters durch den Gemeinderat (bei 1 Vizebürgermeister Fraktionswahl durch die stärkste im Gemeinderat vertretene Partei ansonsten gem. 27 Oö. GemO 1990) 7. Angelobung des Vizebürgermeisters durch den Bezirkshauptmann oder seinen beauftragten Vertreter und der übrigen Vorstandsmitglieder durch den Bürgermeister 8. Festlegung der Anzahl, der Art und Größe der Ausschüsse und Festlegung welche von den Fraktionen ein Vorschlagsrecht für Obmänner und Stellvertreter haben und in welchen Ausschüssen 9. Wahl des Obmannes, des Obmannstellvertreters, der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Prüfungsausschusses G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2015\GRS 4 Konstitierende Sitzung\Entwurf VHS KS GR Kopie.Doc Seite 2 von 17

3 10. Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder, des Obmannes und des Obmannstellvertreters des Ausschusses für Bau- und Straßenbauangelegenheiten sowie für Angelegenheiten der örtlichen Raumplanung, Verkehrssicherheit und Infrastruktur 11. Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder, des Obmannes und des Obmannstellvertreters des Ausschusses für Schul-, Kindergarten-, Kultur- und Sportangelegenheiten 12. Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder, des Obmannes und des Obmannstellvertreters des Ausschusses für örtliche Umweltfragen 13. Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder, des Obmann und des Obmannstellvertreters des Ausschusses für Jugend, Familien- und Senioren- und Integrationsangelegenheiten und Bestellung eines Jugendreferenten 14. Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder, des Obmannes und des Obmannstellvertreters des Ausschusses für Finanzen, Betriebsansiedlung und Gewerbeförderung 15. Wahl der Mitglieder/Ersatzmitglieder des Sanitätsausschusses 16. Wahl von drei Mitgliedern/Ersatzmitgliedern für den Jagdausschuss 17. Wahl des Vertreters/Stellvertreters zur Verbandsversammlung des Sozialhilfeverbandes Braunau/Inn 18. Wahl eines Vertreters/Stellvertreters für den Bezirksabfallverband Braunau/Inn 19. Wahl eines Vertreters/Stellvertreters für den Wasserverband Oberes Innviertel 20. Wahl eines Vertreters/Stellvertreters für die Inn Euregio 21. Wahl eines Vertreters/Stellvertreters für den Wegeerhaltungsverband Alpenvorland (WEV) 22. Wahl eines Vertreters/Stellvertreters für die Leader-Region 23. Wahl eines Vertreters/Stellvertreters für den Tourismus Verband Seelentium 24. Wahl eines Vertreters/Stellvertreters für die INKOBA Bezirk Braunau 25. Wahl eines Mitgliedes in die Kommission gem. 50 Abs. 2 Oö. Gemeindebediensteten- Schutzgesetz 26. Entsendung von vier Dienstgebervertretern in den Personalbeirat 27. Bestellung von drei Dienstnehmervertretern in den Personalbeirat 28. Schaffung von Beiräten ( 18 lit b Oö. GemO 1990) 29. Bestellung eines Kulturreferenten 30. Bestellung eines Zivilschutzbeauftragten 31. Bekanntgabe der Fraktionsobmänner/Stellvertreter gem. 18 A Oö. GemO Beratung und Beschluss bezüglich der Auszahlung des Sitzungsgeldes 33. Beratung und Beschluss über die Zustellung verschiedener Unterlagen Einladungen, Verhandlungsschrift des Gemeinderates Voranschlag (mit MFP und ev. N-VO) Rechnungsabschluss 34. Allfälliges G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2015\GRS 4 Konstitierende Sitzung\Entwurf VHS KS GR Kopie.Doc Seite 3 von 17

4 1. Konstituierende Sitzung des Gemeinderates (Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Manfred Emersberger begrüßt die anwesenden und bereits schriftlich bestellten Mitglieder des Gemeinderates, die anwesenden Ersatzmitglieder, den Vertreter des Bezirkshauptmannes, Herrn Dr. Gruber, den Amtsleiter Herrn Thomas Österbauer und die Gemeindebediensteten. Er verweist ausdrücklich auf 23 der Oö. GemO Bürgermeister Emersberger stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit (Anwesenheit von mindestens 3/4 der Mitglieder) gegeben ist. 2. Angelobung des Bürgermeisters durch den Bezirkshauptmann oder seiner beauftragten Vertreter Bürgermeister Manfred Emersberger legt in die Hand des Vertreters des Bezirkshauptmannes, Herrn Dr. Gruber, mit den Worten Ich gelobe, das Gelöbnis ab, die Bundesverfassung und die Landesverfassung sowie alle übrigen Gesetze und alle Verordnungen der Republik Österreich und des Landes Oberösterreich gewissenhaft zu beachten, ihre Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern. 3. Angelobung der neu gewählten Mitglieder des Gemeinderates und der Ersatzmitglieder durch den Bürgermeister Gemäß 20 Abs. 4 der Oö. GemO 1990 legen nun alle anwesenden neugewählten Mitglieder und Ersatzmitglieder des Gemeinderates in die Hand des Vorsitzenden, Bürgermeister Manfred Emersberger mit den Worten Ich gelobe das Gelöbnis ab, die Bundesverfassung und die Landesverfassung sowie alle übrigen Gesetze und alle Verordnungen der Republik Österreich und des Landes Oberösterreich gewissenhaft zu beachten, ihre Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern. Dazu stellt der Vorsitzende fest, dass damit gem. 19 Abs. 1 die Funktion des bisherigen Gemeinderates endet. 4. Beschluss über die Durchführung der folgenden Wahlen durch offene Abstimmung Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemeinderat durch Erheben der Hände einstimmig, die folgenden Wahlen mit Ausnahme der Festsetzung der Anzahl der Vizebürgermeister, der Gemeindevorstände und den/die Vizebürgermeister - durch offene Abstimmung durchzuführen. G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2015\GRS 4 Konstitierende Sitzung\Entwurf VHS KS GR Kopie.Doc Seite 4 von 17

5 5. Berechnung und Feststellung der Mandate im Gemeindevorstand gem. 24 Abs. 1 und 1 a Oö. GemO 1990 durch den Vorsitzenden. Wahl der übrigen Mitglieder des GV gem. 20 Abs. 7 Oö. GemO 1990 Nun erfolgt die Berechnung und Feststellung der Mandate des Gemeindevorstandes nach dem d` Hondtschen Verfahren gem. 26 Abs. 2 Oö. GemO Dieses Ergebnis wird dem Gemeinderat vom Vorsitzenden zur Kenntnis gebracht: Demnach entfallen auf die SPÖ ÖVP FPÖ Mitglieder Mitglieder Mitglied Nun erfolgt die Fraktionswahl (per Stimmzettel) durch den Gemeinderat. Die SPÖ Fraktion wählt geheim per Stimmzettel: BGM Manfred EMERSBERGER GR Christian LANZ Beschluss: einstimmig Die ÖVP Fraktion wählt geheim per Stimmzettel: GR Franz VOGL GR Friedrich KALTENEGGER Beschluss: einstimmig Die FPÖ Fraktion wählt geheim per Stimmzettel: GR Manfred HOFER Beschluss: einstimmig 6. Festsetzung der Anzahl der Vizebürgermeister und Wahl des Vizebürgermeisters durch den Gemeinderat (bei 1 Vizebürgermeister Fraktionswahl durch die stärkste im Gemeinderat vertretene Partei ansonsten gem. 27 Oö. GemO 1990 Die Festsetzung der Anzahl der Vizebürgermeister erfolgt wie unter TOP 4 beschlossen geheim per Stimmzettel. Es liegt ein Antrag der ÖVP-Fraktion auf einen 2. Vizebürgermeister vor. Laut Oö. GemO 1990 ist für die Gemeinde Moosdorf ein Vizebürgermeister vorgesehen. Für die Einrichtung eines zweiten Vizebürgermeisters ist eine eigene Wahl durchzuführen. G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2015\GRS 4 Konstitierende Sitzung\Entwurf VHS KS GR Kopie.Doc Seite 5 von 17

6 Vor der geheimen Abstimmung über die Installierung eines 2. Vizebürgermeisters diskutieren die Gemeinderäte untereinander über das pro und contra eines 2. Vizebürgermeisters. Bürgermeister Emersberger lässt den Gemeinderat geheim abstimmen, ob ein zweiter Vizebürgermeister vorgesehene werden soll. Amtsleiter Thomas Österbauer hat die entsprechenden Stimmzettel dafür vorbereitet. Wer für einen 2. Vizebürgermeister ist muss auf dem Stimmzettel (zwei Vizebürgermeister) und wer dagegen ist (ein Vizebürgermeister) ankreuzen. Für die Installierung eines zweiten Vizebürgermeisters ist eine einfache Mehrheit erforderlich. Das Wahlergebnis lautet: 9 Stimmen für die Einsetzung eines 2. Vizebürgermeisters 9 Stimmen gegen die Einsetzung eines 2. Vizebürgermeisters 1 Stimme ungültig Der Antrag auf einen zweiten Vizebürgermeister hat keine einfache Mehrheit und wird daher abgelehnt. Die SPÖ-Fraktion wählt jetzt auf Antrag des Bürgermeisters und auf Grund des vorliegenden, schriftlichen Wahlvorschlages Herrn Gemeindevorstand Christian LANZ, geb. 1963, Kraftfahrer, wh Moosdorf, Elling 47 einstimmig durch Erheben der Hände, zum Vizebürgermeister. 7. Angelobung des Vizebürgermeisters durch den Bezirkshauptmann oder seinen beauftragten Vertreter und der übrigen Vorstandsmitglieder durch den Bürgermeister Mit den Worten: Ich gelobe in die Hand des Vertreters des Bezirkshauptmannes und des Bürgermeisters legt der neu gewählte Vizebürgermeister Herr Christian Lanz das Gelöbnis ab, die Bundesverfassung und die Landesverfassung sowie alle übrigen Gesetze und alle Verordnungen der Republik Österreich und des Landes Oberösterreich gewissenhaft zu beachten, seine Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern. Die neu gewählten Vorstandsmitglieder geloben o.a. Gelöbnisformel in die Hand des Bürgermeisters. G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2015\GRS 4 Konstitierende Sitzung\Entwurf VHS KS GR Kopie.Doc Seite 6 von 17

7 8. Festlegung der Anzahl, der Art und Größe der Ausschüsse und Festlegung welche von den Fraktionen ein Vorschlagsrecht für Obmänner und Stellvertreter haben und in welchen Ausschüssen Der Bürgermeister teilt mit, dass, wie von den Fraktionen bereits beraten wurde, folgende Ausschüsse geschaffen werden sollen und die Mitgliederanzahl der einzelnen Ausschüsse sich analog zum Gemeindevorstand verhalten soll. Der Prüfungsausschuss bildet eine Sonderregelung und wird von jeder Fraktion von einem Mitglied beschickt. Die Mitgliederanzahl des Prüfungsausschusses wird auf 3 Mitglieder beschränkt. a) Pflichtausschüsse: Mitgld. Vorschlag: Obmann Obmann-Stv. Prüfungsausschuss 3 FPÖ FPÖ Ausschuss für Bau- u. 5 SPÖ SPÖ Straßenangelegenheite n, Angelegenheiten der örtlichen Raumplanung, Verkehr und Verkehrssicherheit u. Infrastruktur Ausschuss für Schul-, 5 ÖVP ÖVP Kindergarten-, Kultur u. Sportangelegenheiten Ausschuss für örtliche 5 FPÖ FPÖ Umweltfragen Ausschuss für Jugend-, 5 SPÖ SPÖ Familien- Senioren- und Integrationsangelegenh eiten Ausschuss für Betriebsansiedlung und Gewerbeförderung 5 ÖVP ÖVP Es wird vorgeschlagen, diese Ausschüsse als reine Beratungsausschüsse einzurichten, denen kein Beschlussrecht in Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches zukommt. Von einer Beratung und Beschlussfassung von vornherein ausgeschlossen sind alle in die Zuständigkeit des Bürgermeisters fallenden Agenden, insbesondere Angelegenheiten des übertragenen Wirkungsbereiches. Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, wird über Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hände einstimmig beschlossen, die erwähnten Ausschüsse einzurichten. 9. Wahl des Obmannes, des Obmann-Stellvertreters, der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Prüfungsausschusses G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2015\GRS 4 Konstitierende Sitzung\Entwurf VHS KS GR Kopie.Doc Seite 7 von 17

8 Der Bürgermeister gibt bekannt, dass jede im GR vertretene Fraktion mit einem Mitglied im PA vertreten sein muss. Ein entsprechender schriftlicher, unterschriebener Wahlvorschlag liegt vor. Da der Prüfungsausschuss mit 3 Mitgliedern besetzt wurde, werden auf Grund des vorliegenden schriftlichen Wahlvorschlages folgende Mitglieder in den PA durch Erheben der Hände entsandt: ÖVP Josef KATZDOBLER EMG Josef PLASSER SPÖ Gerhard WEBER EMG Elisabeth HIRSCHMANN FPÖ Wolfgang REINDL EMG Sandra REINDL Das Vorschlagsrecht für den Obmann und für den Obmann-Stellvertreter steht der ÖVP zu. Von der ÖVP-Fraktion wurde kein unterfertigter Wahlvorschlag abgegeben. Daher muss der gesamt Gemeinderat entscheiden, welche Fraktion das Vorschlagsrecht für Obmann und Obmann-Stellvertreter erhält. Der Gemeinderat beschließt durch Erheben der Hände mehrstimmig der FPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht für den Obmann und Obmann-Stellvertreter zukommen zu lassen. Eine Gegenstimme (Bürgermeister Emersberger). Auf Antrag des Bürgermeisters wird von der FPÖ-Fraktion einstimmig beschlossen, GR Wolfgang REINDL zum Obmann und GR Sandra REINDL zum Obmann-Stellvertreterin zu bestellen. 10. Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder, des Obmannes und des Obmannstellvertreters des Ausschusses für Bau- und Straßenbauangelegenheiten sowie für Angelegenheiten der örtlichen Raumplanung, Verkehrssicherheit und Infrastruktur Bürgermeister Emersberger erklärt, dass folgende Wahlvorschläge der Fraktionen vorliegen: SPÖ Gerhard SCHMITZBERGER EMG Günther HIRSCHMANN SPÖ Andreas FEICHTENSCHLAGER EMG Alexander KARL ÖVP Josef PLASSER EMG Friedrich KALTENEGGER ÖVP Jürgen SCHUMACHER EMG Josef STOCKINGER FPÖ Manfred HOFER EMG Markus HIRSCHMANN Das Vorschlagsrecht für den Obmann und den Obmann-Stellvertreter steht der SPÖ zu. Auf Antrag des Bürgermeisters wählt die SPÖ-Fraktion einstimmig Herrn Gerhard Schmitzberger zum Obmann und Herrn Andreas Feichtenschlager zum Obmann- Stellvertreter des Bauausschusses. Obmann Bauausschuss GR Gerhard Schmitzberger G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2015\GRS 4 Konstitierende Sitzung\Entwurf VHS KS GR Kopie.Doc Seite 8 von 17

9 Obmann-Stv. Bauausschuss GR Andreas Feichtenschlager 11. Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder, des Obmannes und des Obmann-Stellvertreters des Ausschusses für Schul-, Kindergarten-, Kultur- und Sportangelegenheiten Bürgermeister Emersberger erklärt, dass folgende Wahlvorschläge der Fraktionen vorliegen: SPÖ Michael HAGEN EMG Andrea RESL SPÖ Christian SPANIK EMG Dagmar SCHMITZBERGER ÖVP Franz VOGL EMG Eva KATZDOBLER ÖVP Josef STOCKINGER EMG Josef KOHLBACHER FPÖ Erwin BIRGMANN EMG Sylvia HOFER Das Vorschlagsrecht für den Obmann und den Obmann-Stellvertreter steht der ÖVP zu. Auf Antrag des Bürgermeisters wählt die ÖVP-Fraktion einstimmig Herrn Ing. Franz Vogl zum Obmann und Herrn Josef Stockinger zum Obmann-Stellvertreter des Schulausschusses. Obmann Schulausschuss Obmann-Stv. Schulausschuss GV Ing. Franz Vogl GR Josef Stockinger 12. Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder, des Obmannes und des Obmannstellvertreters des Ausschusses für örtliche Umweltfragen Bürgermeister Emersberger erklärt, dass folgende Wahlvorschläge der Fraktionen vorliegen: SPÖ Andreas FEICHTENSCHLAGER EMG Günther HIRSCHMANN SPÖ Thomas PAI EMG Peter WELLI ÖVP Franz VOGL EMG Sonja FELBER ÖVP Jürgen SCHUMACHER EMG Elfriede MANGELBERGER FPÖ Sandra REINDL EMG Manfred HOFER Das Vorschlagsrecht für die Obfrau und den Obfrau-Stellvertreter steht der FPÖ zu. Auf Antrag des Bürgermeisters wählt die FPÖ-Fraktion einstimmig Frau Sandra REINDL zur Obfrau und Herrn Manfred HOFER zum Obfrau-Stellvertreter des Umweltausschusses. G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2015\GRS 4 Konstitierende Sitzung\Entwurf VHS KS GR Kopie.Doc Seite 9 von 17

10 Obfrau Umweltausschuss Obfrau-Stv. Umweltausschuss GR Sandra REINDL GR Manfred HOFER 13. Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder, des Obmann und des Obmann-Stellvertreters des Ausschusses für Jugend, Familien- und Senioren- und Integrationsangelegenheiten und Bestellung eines Jugendreferenten Bürgermeister Emersberger erklärt, dass folgende Wahlvorschläge der Fraktionen vorliegen: SPÖ Elisabet HIRSCHMANN EMG Dagmar SCHMITZBERGER SPÖ Andrea RESL EMG Michael HAGEN ÖVP Johann PRÜGGER EMG Sonja FELBER ÖVP Josef STOCKINGER EMG Eva KATZDOBLER FPÖ Markus HIRSCHMANN EMG Erwin BIRGMANN Das Vorschlagsrecht für den Obmann und den Obmann-Stellvertreter steht der SPÖ zu. Auf Antrag des Bürgermeisters wählt die SPÖ-Fraktion einstimmig Frau Elisabeth Hirschman zur Obfrau und Frau Andrea Resl zur Obfrau-Stellvertreterin des Sozialtausschusses. Obfrau Sozialausschuss Obfrau-Stv. Sozialausschuss GR Elisabeth HIRSCHMANN GR Andrea RESL 14. Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder, des Obmannes und des Obmann-Stellvertreters des Ausschusses für Betriebsansiedlung und Gewerbeförderung Bürgermeister Emersberger erklärt, dass folgende Wahlvorschläge der Fraktionen vorliegen: SPÖ Manfred EMBERSBERGER EMG Christian LANZ SPÖ Christian SPANIK EMG Ines EMBERSBERGER ÖVP Friedrich KALTENEGGER EMG Franz VOGL ÖVP Josef KATZDOBLER EMG Jürgen SCHUMACHER FPÖ Wolfgang REINDL EMG Manfred HOFER Das Vorschlagsrecht für den Obmann und den Obmann-Stellvertreter steht der ÖVP zu. Auf Antrag des Bürgermeisters wählt die ÖVP-Fraktion einstimmig Herrn Friedrich Kaltenegger G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2015\GRS 4 Konstitierende Sitzung\Entwurf VHS KS GR Kopie.Doc Seite 10 von 17

11 zum Obmann und Herrn Josef Katzdobler zum Obmann-Stellvertreter des Gewerbeausschusses. Obmann Gewerbeausschuss Obmann-Stv. Gewerbeausschuss GR Friedrich KALTENEGGER GR Josef KATZDOBLER 15. Wahl der Mitglieder/Ersatzmitglieder des Sanitätsausschusses Bürgermeister Emersberger erklärt, dass die Gemeinde Moosdorf für den Gemeindesanitätsverband (Gemeindearzt Dr. Schwarz zuständig für die Gemeinden Moosdorf, Eggelsberg und Geretsberg) laut Verordnung der Oö. Landesregierung über die Organisation der Sanitätsgemeindeverbände, diesen mit 5 Mitglieder beschicken muss, die sich analog zu den Mitglieder im Gemeindevorstand verhält. Die Fraktionen haben folgende Mitglieder namhaft gemacht: SPÖ Elisabeth HIRSCHMANN EMG Manuel MARKLER SPÖ Peter WELLI EMG Franz WEBER ÖVP Josef STOCKINGER EMG Elfriede MANGELBERGER ÖVP Sonja FELBER EMG Eva KATZDOBLER FPÖ Markus HIRSCHMANN EMG Manfred HOFER Die Wahlen der Mitglieder/Ersatzmitglieder erfolgen alle einstimmig in Fraktionswahl. 16. Wahl von drei Mitgliedern/Ersatzmitgliedern für den Jagdausschuss Bürgermeister Emersberger erklärt, dass der Jagdausschuss laut 16 Oö. Jagdgesetz mit 3 Mitglieder, analog zum Gemeindevorstand, zu beschicken ist. Die SPÖ- und ÖVP-Fraktion haben folgende Mitglieder namhaft gemacht: SPÖ Gerhard SCHMITZBERGER EMG Michael HAGEN SPÖ Andreas FEICHTENSCHLAGER EMG Gerhard WEBER ÖVP Josef PLASSER EMG Johann KOHLBACHER Die Wahlen der Mitglieder/Ersatzmitglieder erfolgen alle einstimmig in Fraktionswahl. 17. Wahl des Vertreters/Stellvertreters zur Verbandsversammlung des Sozialhilfeverbandes Braunau/Inn Bürgermeister Emersberger erklärt, dass laut Schreiben des Sozialhilfeverbandes Braunau am Inn der SPÖ-Fraktion die Entsendung eines Vertreters/Stellvertreters in die Verbandsversammlung zusteht. SPÖ Manfred EMERSBERGER EMG Christian LANZ G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2015\GRS 4 Konstitierende Sitzung\Entwurf VHS KS GR Kopie.Doc Seite 11 von 17

12 Die Wahl des Mitgliedes und des Ersatzmitgliedes erfolgt einstimmig in SPÖ- Fraktionswahl. 18. Wahl eines Vertreters/Stellvertreters für den Bezirksabfallverband Braunau am Inn Bürgermeister Emersberger erklärt, dass laut Schreiben des Bezirksabfallverbandes Braunau am Inn der SPÖ-Fraktion die Entsendung eines Vertreters/Stellvertreters in die Verbandsversammlung zusteht. SPÖ Manfred EMERSBERGER EMG Christian LANZ Die Wahl des Mitgliedes und des Ersatzmitgliedes erfolgt einstimmig in SPÖ- Fraktionswahl. 19. Wahl der Vertreter/Stellvertreter für den Wasserverband Oberes Innviertel Bürgermeister Emersberger erklärt, dass der Wasserverband Oberes Innviertel mit 3 Mitglieder, analog zum Gemeindevorstand, zu beschicken ist. Die SPÖ- und ÖVP-Fraktion haben folgende Mitglieder namhaft gemacht: SPÖ Manfred EMERSBERGER EMG Gerhard SCHMITZBERGER SPÖ Christian LANZ EMG Alexander KARL ÖVP Johann REHRL EMG Jürgen SCHUMACHER Die Wahlen der Mitglieder/Ersatzmitglieder erfolgen alle einstimmig in Fraktionswahl. 20. Wahl eines Vertreters/Stellvertreters für die Inn-Euregio Bürgermeister Emersberger schlägt für die Entsendung eines Vertreters für die Inn-Euregio GR Wolfgang Reindl (FPÖ) und als dessen Vertreter Vizebürgermeister Christian Lanz vor. FPÖ Wolfgang REINDL EMG Christian LANZ (SPÖ) Die Wahlen des Mitgliedes/Ersatzmitgliedes erfolgen alle einstimmig in Fraktionswahl. 21. Wahl eines Vertreters/Stellvertreters für den WEV Wegeerhaltungsverband Alpenvorland Bürgermeister Emersberger erklärt, dass das Vorschlagsrecht für den Wegeerhaltungsverband Alpenvorland der SPÖ-Fraktion zusteht. G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2015\GRS 4 Konstitierende Sitzung\Entwurf VHS KS GR Kopie.Doc Seite 12 von 17

13 SPÖ Manfred EMERSBERGER EMG Christian LANZ Die Wahl des Mitgliedes und des Ersatzmitgliedes erfolgt einstimmig in SPÖ- Fraktionswahl. 22. Wahl eines Vertreters/Stellvertreters für die Leader-Region Bürgermeister Emersberger erklärt, dass für die Vollversammlung 2 Entsandt gewählt werden müsse. SPÖ Manfred EMERSBERGER EMG Christian SPANIK ÖVP Helmut EYMANNSBERGER EMG Franz VOGL Die Wahlen des Mitgliedes und des Ersatzmitgliedes erfolgen einstimmig in Fraktionswahl. 23. Wahl eines Vertreters/Stellvertreters für den Tourismusverband Seelentium Bürgermeister Emersberger schlägt für die Entsendung eines Vertreters in den Tourismusverband Seelentium GR Wolfgang Reindl (FPÖ) und als dessen Vertreter sich selbst vor. Die Wahlen des Mitgliedes und des Ersatzmitgliedes erfolgen einstimmig in Fraktionswahl. FPÖ Wolfgang REINDL EMG Manfred EMERSBERGER SPÖ 24. Wahl eines Vertreters/Stellvertreters für die Inkoba Bezirk Braunau Bürgermeister Emersberger erklärt, dass für die Entsendung des Vertreters in den Wirtschaftspark Innviertel (Inkoba Bezirk Braunau) der Bürgermeister vorgesehen ist. Er schlägt als seinen Stellvertreter den Obmann des Gewerbeausschusses GV Fritz Kaltenegger vor. SPÖ Manfred EMERSBERGER EMG Fritz KALTENEGGER ÖVP Die Wahlen des Mitgliedes und des Ersatzmitgliedes erfolgen einstimmig in Fraktionswahl. 25. Entsendung von vier Dienstgebervertretern in den Personalbeirat G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2015\GRS 4 Konstitierende Sitzung\Entwurf VHS KS GR Kopie.Doc Seite 13 von 17

14 Folgende Dienstgebervertreter für die Entsendung in den Personalbeirat wurden von den Fraktionen namhaft gemacht: SPÖ Manfred EMBERSBERGER EMG Ines EMERSBERGER SPÖ Gerhard SCHMITZBERGER EMG Gerhard WEBER ÖVP Franz VOGL EMG Fritz KALTENEGGER FPÖ Sylvia HOFER EMG Rosemarie WINKLER Die Wahlen der Mitglieder und der Ersatzmitglieder erfolgen einstimmig in Fraktionswahl. 26. Bestellung von drei Dienstnehmervertretern in den Personalbeirat Folgende Dienstnehmervertreter wurden in den Personalbeirat bestellt: Mitglied Mitglied Mitglied Ilse STADLER Katja GLÜCK Gerhard FEICHENSCHLAGER EMG EMG EMG Thomas ÖSTERBAUER Monika LUTSCH Bernhard ZACHBAUER Die Bestellung der Dienstnehmervertreter wird vom Gemeinderat einstimmig zur Kenntnis genommen. 27. Schaffung von Beiräten ( 18 lit b Oö. GemO 1990) Bürgermeister Emersberger erklärt, dass er jeweils dem Kulturreferenten und dem Jugendreferenten 5 Beiräte (analog der Mitglieder des Gemeindevorstandes) zur Seite stellen möchte. Der Antrag des Bürgermeisters wird durch Erheben der Hände einstimmig beschlossen. 28. Bestellung eines Kulturreferenten Das Vorschlagsrecht für den Kulturreferenten obliegt der SPÖ-Fraktion. Folgende Beiräte wurden von den Fraktionen namhaft gemacht: Kulturreferent Christian SPANIK (SPÖ) Beiräte SPÖ Ines EMERSBERGER Andrea RESL Beiräte ÖVP Franz VOGL Josef STOCKINGER Beiräte FPÖ Sandra REINDL Die Wahlen des Referenten und der Beiräte erfolgen alle einstimmig in Fraktionswahl. G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2015\GRS 4 Konstitierende Sitzung\Entwurf VHS KS GR Kopie.Doc Seite 14 von 17

15 29. Bestellung eines Jugendreferenten Das Vorschlagsrecht für den Jugendreferenten obliegt der SPÖ-Fraktion. Folgende Beiräte wurden von den Fraktionen namhaft gemacht: Jugendreferent Michael HAGEN (SPÖ) Beiräte SPÖ Ines EMERSBERGER Peter WELLI Beiräte ÖVP Eva KATZDOBLER Josef STOCKINGER Beiräte FPÖ Erwin BIRGMANN Die Wahlen des Referenten und der Beiräte erfolgen alle einstimmig in Fraktionswahl. 30. Bestellung eines Zivilschutzbeauftragten Folgende Personen wurden für die Bestellung des Zivilschutzbeauftragten und dessen Stellvertreter namhaft gemacht: Zivilschutzbeauftragter HBI Johann HUBER ÖVP Zivilschutzbeauftragter-Stv HBI Jürgen HAAS SPÖ Die Bestellung des Zivilschutzbeauftragten und dessen Stellvertreter erfolgt durch Erheben der Hände einstimmig. 31. Bekanntgabe der Fraktionsobmänner/Stellvertreter gem. 18 a Oö. GemO 1990 Die im Moodorfer Gemeinderat vertretenen Fraktionen geben folgende Fraktionsobmänner und deren Stellvertreter bekannt: SPÖ Gerhard SCHMITZBERGER Stv. Gerhard WEBER ÖVP Franz VOGL Stv. Jürgen SCHUMACHER FPÖ Wolfgang REINDL Stv. Sandra REINDL Die Bekanntgabe der Fraktionsobmänner und dessen Stellvertreter wird einstimmig durch Erheben der Hände zu Kenntnis genommen. 32. Beratung und Beschluss bezüglich Auszahlung des Sitzungsgeldes Die Sitzungsgelder aller Fraktionen werden auf das Konto der jeweiligen Ortspartei überwiesen. Von allen Fraktionen liegen entsprechende Verzichtserklärungen vor. Der Beschluss die Sitzungsgelder auf die bekannt gegebenen Konten zu überweisen erfolgt durch Erheben der Hände einstimmig in Fraktionswahl. G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2015\GRS 4 Konstitierende Sitzung\Entwurf VHS KS GR Kopie.Doc Seite 15 von 17

16 33. Beratung und Beschluss über die Zustellung verschiedener Unterlagen Einladungen, Verhandlungsschrift des Gemeinderates Voranschlag (mit MFP und ev. N-VO) Rechnungsabschluss a) In jeder letzten GR-Sitzung des Jahres wird dem Gemeinderat ein Sitzungsplan für das nächste zu Kenntnis gebracht. b) Die Einladungen für die GR-Sitzungen werden per inklusive Lesebestätigung versandt und diejenigen Gemeinderäte die kein -Konto haben bekommen die Einladung per Post (ohne RSB) zugesandt c) Vor jeder GR-Sitzung ist ein entsprechender Zustell- und Anwesenheitsnachweis zu unterfertigen d) Die Verhandlungsschrift der GR-Sitzungen erhalten alle Fraktionsobmänner per E- Mail. e) Der Voranschlag, der MFP und eine ev. Nachtragsvoranschlag wird den Fraktionsobmänner ebenfalls per zugesandt. f) Die Fraktionsobmänner werden zu Protokollfertigern für die kommende Funktionsperiode ernannt. Die oben angeführten Anträge werden vom Gemeinderat durch Erheben der Hände einstimmig beschlossen. 34. Allfälliges a) Bürgermeister bedankt sich bei allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten und hofft auf eine weiter gute Zusammenarbeit der einzelnen Fraktionen für alle Moosdorferinnen und Moosdorfer. Es soll auch zukünftig ein Miteinander und kein Gegeneinander in der Gemeindepolitik vorherrschen. b) Termin für die nächste GR-Sitzung ist der 05. oder 06. November 2015 c) Einladung an alle GR-Mitglieder zum Tag der älteren Generationen am Sonntag, im Gasthaus Leopolder in Hackenbuch. d) GR Christian Spanik berichtet über die Verwendung der Moosdorfer Medien während und nach dem Wahlkampf. Ein Wortprotokoll wird dieser Verhandlungsschrift beigelegt. G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2015\GRS 4 Konstitierende Sitzung\Entwurf VHS KS GR Kopie.Doc Seite 16 von 17

17 Genehmigung der Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung: Gegen die während der Sitzung zur Einsicht aufgelegene Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom wurden keine Einwendungen eingebracht. Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und sonstige Anträge und Wortmeldungen nicht mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende um Uhr die Sitzung. Unterschriften: Vorsitzender (Hr. Emersberger) Schriftführer (Hr. Österbauer) Fraktionsobmänner: Hr. Schmitzberger (SPÖ) Hr. Ing. Vogl (ÖVP) Hr. Reindl (FPÖ) Der Entwurf des Protokolls wurde am an die politischen Fraktionen g t. Der Vorsitzende beurkundet hiermit, dass gegen die vorliegende Verhandlungsschrift (GRS 3) in der Sitzung am keine Einwendungen erhoben wurden. Moosdorf, am Der Bürgermeister Manfred Emersberger Original VHS am an die politischen Fraktionen g t. Moosdorf, am Der Schriftführer Thomas Österbauer Eingetragen im ABC-Register Datum: Handz.: GR-VHS Übergeben/versandt an alle Part. Österbauer Datum: Handz. Durch: Mail-AL G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2015\GRS 4 Konstitierende Sitzung\Entwurf VHS KS GR Kopie.Doc Seite 17 von 17