Haushaltsplan 2011/2012

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1 Haushaltsplan 2011/2012 Einzelplan 07 Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

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3 Inhalt Seite Vorwort 5 Übersicht über Bauausgaben für den EPl Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr Kapitel Ministerium (Einnahmen) 15 Kapitel Ministerium (Ausgaben) 17 Kapitel Ministerium (Abschluss) 28 Kapitel Ministerium (Stellenplan) 29 Kapitel Ministerium (Abschluss Stellenplan) 36 Kapitel Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 07 (Vorwort) 37 Kapitel Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 07 (Einnahmen) 39 Kapitel Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 07 (Ausgaben) 41 Kapitel Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 07 (Abschluss) 46 Kapitel Allgemeine Wirtschaftsförderung (Vorwort) 47 Kapitel Allgemeine Wirtschaftsförderung (Einnahmen) 49 Kapitel Allgemeine Wirtschaftsförderung (Ausgaben) 55 Kapitel Allgemeine Wirtschaftsförderung (Abschluss) 76 Kapitel Verkehr (Vorwort) 77 Kapitel Verkehr (Einnahmen) 79 Kapitel Verkehr (Ausgaben) 82 Kapitel Verkehr (Abschluss) 90 Kapitel Straßenbau (Vorwort) 91 Kapitel Straßenbau (Einnahmen) 93 Kapitel Straßenbau (Ausgaben) 98 Kapitel Straßenbau (Abschluss) 133 Kapitel Straßenbau (Stellenplan) 135 Kapitel Straßenbau (Abschluss Stellenplan) 170 Kapitel Förderung der beruflichen Bildung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit (Vorwort) 171 Kapitel Förderung der beruflichen Bildung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit (Einnahmen) 173 Kapitel Förderung der beruflichen Bildung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit (Ausgaben) 178 Kapitel Förderung der beruflichen Bildung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit (Abschluss) 189 Kapitel Bergverwaltung (Vorwort) 191 Kapitel Bergverwaltung (Einnahmen) 193 Kapitel Bergverwaltung (Ausgaben) 195 Kapitel Bergverwaltung (Abschluss) 206 3

4 Kapitel Bergverwaltung (Stellenplan) 207 Kapitel Bergverwaltung (Abschluss Stellenplan) 213 Kapitel Wiederaufbauhilfe Hochwasser 2002 für den Geschäftsbereich (Vorwort) 215 Kapitel Wiederaufbauhilfe Hochwasser 2002 für den Geschäftsbereich (Einnahmen) 217 Kapitel Wiederaufbauhilfe Hochwasser 2002 für den Geschäftsbereich (Ausgaben) 219 Kapitel Wiederaufbauhilfe Hochwasser 2002 für den Geschäftsbereich (Abschluss) 226 Kapitel Förderung durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Förderzeitraum (Vorwort) 227 Kapitel Förderung durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Förderzeitraum (Einnahmen) 229 Kapitel Förderung durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Förderzeitraum (Ausgaben) 232 Kapitel Förderung durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Förderzeitraum (Abschluss) 258 Kapitel Kapitel Kapitel Kapitel Förderung durch den EFRE im Rahmen des Ziels 3 Europäische territoriale Zusammenarbeit - Förderzeitraum (Vorwort) 259 Förderung durch den EFRE im Rahmen des Ziels 3 Europäische territoriale Zusammenarbeit - Förderzeitraum (Einnahmen) 261 Förderung durch den EFRE im Rahmen des Ziels 3 Europäische territoriale Zusammenarbeit - Förderzeitraum (Ausgaben) 264 Förderung durch den EFRE im Rahmen des Ziels 3 Europäische territoriale Zusammenarbeit - Förderzeitraum (Abschluss) 275 Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (Abschluss) 277 Übersicht über die im Haushalt 2011 veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen 278 Übersicht über die im Haushalt 2012 veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen 288 Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (Abschluss Stellenplan) 299 Anlage A zum Epl Übersicht zu 07 06/ Übersicht zu 07 15/ Übersicht zu 07 15/ Anlage B zum Epl Übersicht Sondervermögen Fonds zur Krisenbewältigung und Neustart 312 Übersicht Sondervermögen Fonds zur Rettung und Umstrukturierung von sächsischen Unternehmen 313 Übersicht Sondervermögen Sächsischer Consultant-Fonds (SCF) 314 Übersicht Sondervermögen Mikrodarlehensfonds I (FZR ) 315 Übersicht Sondervermögen Mikrodarlehensfonds II (FZR ) 316 Übersicht Sondervermögen Darlehensfonds zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur 317 4

5 Vo r wor t Vorwort zum Einzelplan 07 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr A. Aufgaben und Aufbau in den wichtigsten Grundzügen Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat nach dem Beschluss der Sächsischen Staatsregierung vom 11. November 2009 mit Wirkung zum 1. November 2009 über die Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Staatsministerien unter anderem folgende Aufgaben wahrzunehmen: Öffentliches Auftragswesen, grundsätzliche Angelegenheiten des Vergaberechts; Wirtschaftspolitik, Wirtschaftsrecht; Industrie, Handwerk, Handel, Freie Berufe, Dienstleistungen, Gewerbe, Aufsicht über die Industrie- und Handelskammern sowie die Handwerkskammern, Angelegenheiten der Wirtschaftsprüfer, Genossenschaftswesen; Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie einschließlich der Aufsicht über den einheitlichen Ansprechpartner, Binnenmarktinformationssystem (IMI); Außenwirtschaft, Messen und Ausstellungen; Büro in Tschechien und Büro in Polen (jeweils zusammen mit der Staatskanzlei); Zusammenarbeit mit der BvS - Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben, soweit nicht nach Ziffer III Nr. 14 das Staatsministerium der Finanzen zuständig ist; Zusammenarbeit mit der TLG Immobilien GmbH, soweit Angelegenheiten des Geschäftsbereiches betroffen sind; Preise, Wettbewerb, Kartelle; Börsenwesen, Versicherungswesen (ohne Sozialversicherung); Fremdenverkehr, Freizeit und Erholung, Kurorte und Heilbäder (mit Ausnahme der staatlichen Bäder); Wirtschaftsförderung, regionale und sektorale Strukturentwicklung (mit Ausnahme des Förderprogramms INTERREG III B, INTERREG III C; Verwaltungsbehörde der EU-Strukturfonds (EFRE, ESF, EAGFL-A) einschließlich Fondsverantwortung für den EFRE und den ESF; Gemeinsame Verwaltungsbehörde für die Interreg III A-Programme Freistaat Sachsen Tschechische Republik und Freistaat Sachsen Woiwodschaft Niederschlesien einschließlich Fondsverwaltung; Verwaltungsbehörde der Ziel 3-Programme für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik und mit der Republik Polen jeweils einschließlich Fondsverwaltung, Interreg IV C; Zahlstelle und Bescheinigungsbehörde für den EFRE, den ESF und INTERREG III A, Ziel 3; Telematik und Multimedia, soweit nicht nach Ziffer I Nr. 16, 17 die Staatskanzlei oder ein anderes Staatsministerium zuständig ist, Post und Telekommunikation; Energiewirtschaft, Energieaufsicht, Erneuerbare Energien, Bergbau, Bergbausanierung und Bergaufsicht, Rohstofferkundung und Standortplanung; Beschäftigung und Arbeitsmarkt (mit Ausnahme der Arbeitsgelegenheiten nach 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II Mehraufwandsvariante); Arbeitsrecht mit Ausnahme der betrieblichen Altersvorsorge, Betriebsverfassung und Unternehmensverfassung, Lohn-, Tarif- und Schlichtungswesen, Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand; Berufliche Aus- und Weiterbildung im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und Bergwesen sowie Regelung von Fragen der Anrechnung und Anerkennung nach dem Berufsbildungsgesetz und der Handwerksordnung; Maßnahmen zur Fachkräftesicherung (Optimierung von Strukturen und Systemen, Netzwerke); Geschäftsführung des Landesausschusses für Berufsbildung (Festsetzung der Höhe der Entschädigung, Genehmigung der Geschäftsordnung des Landesausschusses); Sozialer Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, Technischer Arbeitsschutz, Sicherheitstechnik und Gerätesicherheit (überwachungsbedürftige Anlagen), Technischer Verbraucherschutz, Marktüberwachung im Sinne der VO EG 765/2008 Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG), Sprengstoffrecht, Gefahrstoffrecht (mit Ausnahme der Belange des Umweltschutzes), Strahlenschutz im Geltungsbereich der Röntgenverordnung, Aufbewahrung von Aufzeichnungen über die berufliche Strahlenexposition von Beschäftigten nach Ende der Beschäftigung, Ermächtigung von Ärzten zur Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorgemaßnahmen im Strahlenschutz und behördliche Aufgaben im Zusammenhang mit deren Fachkunde im Strahlenschutz, aktive Medizinprodukte; Verkehrswesen, insbesondere Verkehrspolitik, Landesverkehrsplanung, Straßenverkehr, öffentlicher Personennahverkehr, Luftverkehr einschließlich Luftsicherheit, Eisenbahnen, Binnenschifffahrt, 5

6 6 Fahrzeugtechnik und neue Verkehrstechnologien, Verkehrssicherheit (soweit nicht Aufgabe der Polizei), Aktionsprogramm Grenzregionen der EU, Paneuropäische Korridore, Transeuropäische Verkehrsnetze; Straßenbauverwaltung (Autobahnen, Bundes- und Staatsstraßen) einschließlich des Straßenbaus im Rahmen der ländlichen Entwicklung, Straßenrecht, Grundsatzfragen des Straßenwesens, Förderung des kommunalen Straßenbaues.

7 Zum Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr gehören und sind nachgeordnet: Kapitel Autobahnamt Sachsen mit sieben Autobahnmeistereien und fünf Straßenbauämtern (ab 1. Januar 2012: Landesamt für Straßenbau und Verkehr) Sächsisches Oberbergamt Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat für seinen Geschäftsbereich die Fachaufsicht über die Landesdirektionen. Der Aufsicht des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr unterstehen folgende Körperschaften des öffentlichen Rechts: a) die Handwerkskammern b) die Industrie- und Handelskammern c) sechs berufsständische Versorgungswerke Der Sächsische Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen wird im Ergebnis der Änderung der Geschäftsbereiche vom 1. November 2009 zum SMS übergehen. Dieser Übergang wird mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 im Verwaltungsorganisationsgesetz verankert und umgesetzt. Die Mittel und das Personal werden dem folgend ab 2011 in den Einzelplan 08 umgesetzt. B. Wesentliche Veränderungen gegenüber dem Vorjahr 1. Personal- und Sachhaushalt Auf Grund des Gesetzes zur Neuordnung der Sächsischen Verwaltung und dem Entwurf des Haushaltsbegleitgesetzes 2011/ 2012 wird zum 1. Januar 2012 die Straßenbauverwaltung in einem Sächsischen Landesamt für Straßenbau und Verkehr zusammengeführt. Mit diesem Übergang sind Veränderungen im Stellenplan verbunden. Von den ausgebrachten kw-vermerken sind bzw. werden in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 52 kw- Vermerke vollzogen. Die damit insgesamt aus dem Stellenabbaukonzept 2010 noch offenen 51 kw-vermerke für den Epl. 07 wurden bis zum Jahr 2015 konkretisiert. Darüber hinaus wurde noch ein offener kw-vermerk im Kapitel (SLME) konkretisiert und wird mit Änderung des Verwaltungsorganisationsgesetzes in den Epl. 08 umgesetzt. Die Sächsische Staatsregierung hat mit dem Eckwertebeschluss zusätzlichen Stellenabbau bis 2020 beschlossen. Für den EPl. 07 wurde ein zusätzlicher Stellenabbau von insgesamt 180 Stellen vereinbart. Davon wird der Abbau von je 5 Stellen in den Jahren 2015 bis 2020 und weitere 150 Stellen in den Jahren 2021 ff. in einem Vermerk im Kapitel verankert. Die Umsetzung einer derartigen Abbauverpflichtung erfordert grundsätzliche Strukturveränderungen. Der Stellenabbau steht unter der Maßgabe, dass spürbare Strukturveränderungen umgesetzt werden können. Das SMWA wird ein Pilotprojekt zur Personalkostenflexibilisierung in den Jahren 2011 und 2012 durchführen. Dazu wird ein Vermerk in den Kapiteln und zu den erweiterten Deckungsmöglichkeiten der Personalund Sachkosten sowie der zu erwirtschaftenden Effizienzrendite ausgebracht. Im Ergebnis der Änderungen der Geschäftsbereiche werden 4 Planstellen und 4 Stellen vom SMWA in das SMWK, 2 Planstellen vom SMWA in das SMS und 2 Planstellen vom SMUL in das SMWA sowie eine Planstelle von der LD C in das SMWA umgesetzt. Das Kapitel wird mit Inkrafttreten des geänderten Verwaltungsorganisationsgesetzes vollständig in den EPl. 08 umgesetzt. Infolge des Hochwassers 2010 sind neue mit Mitteln zur Beseitigung dieser Schäden sowohl im Personalund Sachkostenhaushalt als auch zur Förderung besonders betroffener Unternehmen und der Wiederherstellung der Infrastruktur der Straßen und des ÖPNV veranschlagt worden. Weiterhin wurden zur Beseitigung der Hochwasserereignisse im Straßenbau befristet bis 2016/ Stellen im Personalsoll A ausgebracht. 2. Förderhaushalt 7

8 Im Ergebnis der Änderungen der Geschäftsbereiche sind die Fördermittel für Technologieförderung und wirtschaftsnahe Forschung und Entwicklung in das SMWK umgesetzt worden Es handelt sich im Wesentlichen um EFRE-Förderprogramme. Weiterhin ist die Förderung der Verbraucherzentrale Sachsen e.v. an das SMS übergegangen. Die Mittel des EFRE und des ESF sind weiterhin dezentral entsprechend der Ressortzuständigkeit veranschlagt. Trotz sinkender Einnahmen konnten neben der Kofinanzierung von Bundes- und EU-Mitteln noch Mittel für Landesprogramme der Wirtschaftsförderung, sowie zur Förderung von ÖPNV und kommunalen Straßenbau veranschlagt werden. Die institutionelle Förderung des ifo Instituts, Niederlassung Dresden wurde in den EPl. 04 umgesetzt. Die Finanzierung der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH wird als Gesellschafterzuschuss im Epl. 15 fortgesetzt. 3. Verwaltungshaushalt In den Kapiteln und sind Deckungsvermerke über die sächlichen Verwaltungsausgaben der jeweiligen Behörden ausgebracht. Diese dienen einer Flexibilisierung der Haushaltsführung und damit dem Bürokratieabbau. 8

9 Übersicht über Bauausgaben für den EPl. 07 Baumaßnahmen, Ausgaben für Mieten, Pachten, Bauhaushalt und Grundstücksbewirtschaftung Im Einzelplan 14 Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung sind für den Einzelplan 07 Ausgaben wie folgt veranschlagt: in T Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Kapitel Gruppe , ,0 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Kapitel Gruppe ,8 329,8 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Kapitel Gruppe , ,0 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten mit Gesamtbaukosten bis zu 1.000,0 T Kapitel Gruppe , ,0 Große Baumaßnahmen mit Gesamtbaukosten über 1.000,0 T Kapitel Gruppe 712 ff. 0,0 0,0 9

10 über die Einnahmen und Ausgabe n i m Ha ushalts - über die Einnahme n und Ausga ben im Haushalts jahr Übe rs icht über die hmen Ausgaben im Haus hal tsja hr Übe rs icht über die Einna hmen und im Haus ha ltsja hr Übe rs icht übe r die Einna hmen und Ausgaben im hr Übers icht übe r die Einna hmen und Ausgaben im Haus ha ltsja hr Übers icht übe r die Einna hmen und Ausgaben im Hausha ltsj ahr Übers icht übe r die Einna hmen und Ausgaben im Hausha ltsj ahr Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 Kapitel Bezeichnung Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR Ministerium 400,9 400, , Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 07 1,0 1, , Allgemeine Wirtschaftsförderung , , , Verkehr 120, , , , Straßenbau 243,0 63, , , , Förderung der beruflichen Bildung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit 504, , , , Bergverwaltung 2.004, , , Wiederaufbauhilfe Hochwasser 2002 für den Geschäftsbereich 0715 Förderung durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Förderzeitraum , , , Förderung durch den EFRE im Rahmen des Ziels 3 Europäische territoriale Zusammenarbeit - Förderzeitraum , , ,1 534,7 Summe , , , , ,5 Summe , , , , , mehr(+)/weniger(-) , , , , ,8 10

11 ü d ie Ein nah m en un d Au sg ab en im Ha us hal tsja hr Übe rs ich t ü d ie Ein na hm en un d Au sg ab en im Ha us hal tsja hr Übe rs ich t ü ber d ie na un d Au sg ab im Haus hal tsja hr Übe rs ich t ü ber d ie Ein na hm un d im Haus ha ltsja hr Übe rs ich t ü be r d ie Ein na hm en un d Ausg ab en im hr Üb ers ich t ü be r d ie Ein na hm en un d Ausg ab en im hr Üb ers ich t ü be r d ie Ein na hm en un d Ausg ab en im Hau sha ltsj ahr Üb ers ich t ü be r d ie Ein na hm en un d Ausg ab en im Hau sha ltsj ahr Üb er sicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushalts- Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Baumaßnahmen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen + Überschuss -Zuschuss Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben (Gesamteinnahmen - Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR , ,7 455, , ,7 166, ,5 1, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,1 500, , , , ,3 505, , , , , , , , , , , , , , , ,8 140, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,3 11

12 über die Einnahmen und Ausgabe n i m Ha ushalts - über die Einnahme n und Ausga ben im Haushalts jahr Übe rs icht über die hmen Ausgaben im Haus hal tsja hr Übe rs icht über die Einna hmen und im Haus ha ltsja hr Übe rs icht übe r die Einna hmen und Ausgaben im hr Übers icht übe r die Einna hmen und Ausgaben im Haus ha ltsja hr Übers icht übe r die Einna hmen und Ausgaben im Hausha ltsj ahr Übers icht übe r die Einna hmen und Ausgaben im Hausha ltsj ahr Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2012 Kapitel Bezeichnung Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR Ministerium 400,9 400, , Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 07 1,0 1, , Allgemeine Wirtschaftsförderung , , , Verkehr 120, , , , Straßenbau 243,0 67, , , , Förderung der beruflichen Bildung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit 504, , , , , Bergverwaltung 2.004, , , Wiederaufbauhilfe Hochwasser 2002 für den Geschäftsbereich 0715 Förderung durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Förderzeitraum , , , Förderung durch den EFRE im Rahmen des Ziels 3 Europäische territoriale Zusammenarbeit - Förderzeitraum , , ,1 534,7 Summe , , , , ,9 Summe , , , , , mehr(+)/weniger(-) +0, , , ,5-235,6 12

13 ü d ie Ein nah m en un d Au sg ab en im Ha us hal tsja hr Übe rs ich t ü d ie Ein na hm en un d Au sg ab en im Ha us hal tsja hr Übe rs ich t ü ber d ie na un d Au sg ab im Haus hal tsja hr Übe rs ich t ü ber d ie Ein na hm un d im Haus ha ltsja hr Übe rs ich t ü be r d ie Ein na hm en un d Ausg ab en im hr Üb ers ich t ü be r d ie Ein na hm en un d Ausg ab en im hr Üb ers ich t ü be r d ie Ein na hm en un d Ausg ab en im Hau sha ltsj ahr Üb ers ich t ü be r d ie Ein na hm en un d Ausg ab en im Hau sha ltsj ahr Üb er sicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushalts- Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2012 Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Baumaßnahmen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen + Überschuss -Zuschuss Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben (Gesamteinnahmen - Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR , ,2 455, , ,7 113, ,5 1, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,2 500, , , , ,1 515, , , , , , , , , , , , , , , ,5 80, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,0 13

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15 Kapitel 07 01Ministe rium (Einnahmen) 07 Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Ministerium Gemäß 12 b des Haushaltsgesetzes gilt für die Bewirtschaftung der Kapitel und folgende Flexibilisierung: Die der Hauptgruppe 4 sind gegenseitig deckungsfähig und werden gemäß 20 Abs. 2 SäHO für einseitig deckungsfähig zu Gunsten der Hauptgruppe 5 erklärt. Die Ausgaben beider Hauptgruppen sind übertragbar gem. 19 Satz 2 SäHO. Die für das Ausgaberesteverfahren geltenden Bestimmungen des 45 Abs. 2 bis 4 SäHO bleiben unberührt. Vgl. Vermerk bei Kapitel Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte 300,0 400,0 400, , gegenüber ,0 T mehr Einnahmen aus Verwaltungsgebühren für Prüfungen vor der Behörde sowie sonstige tarifliche Entgelte nach den entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen sowie Einnahmen aus Gebühren und Entgelten durch die Tätigkeit der Landesregulierungsbehörde Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten ,0 Vereinnahmt werden Zwangs- und Bußgelder Einnahmen aus der Abführung von Überschüssen durch Pfandleiher gem. 11 PfandlV 6,6 Die Überschüsse sind gemäß PfandlV (BundesVO) an das Land abzuführen Vermischte Einnahmen 0,3 0,9 0, ,5 Veranschlagt sind Einnahmen, die anderen Haushaltsstellen nicht zugeordnet werden können Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 0,0 Der Leertitel wurde ausgebracht für Erlöse aus der Veräußerung von unbrauchbar oder entbehrlich gewordenen Ausstattungsgegenständen. 15

16 07 01 Ministerium Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen 0,0 Vgl. Vermerk bei 07 01/ Der Leertitel dient zum Nachweis von Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Erstattungen der Börsenträger nach dem Börsenaufsichtskostengesetz 63,0 Vgl. Vermerk bei 07 01/ und Erstattungen von Verwaltungsausgaben durch die Börsenträger gemäß Börsenaufsichtskostengesetz zur Mitfinanzierung der Aufsicht nach dem Börsengesetz. Gesamteinnahmen 300,3 400,9 400,9 550,8 16

17 Kapitel 07 01Ministe rium (Ausgabe n) 07 Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Ministerium Ausgaben Personalausgaben Bezüge des Ministers/der Ministerin 141,6 145,7 147, ,0 1 Amtsgehalt (sowie ggf. Familienzuschlag) 139,6 141,7 2 Aufwandsentschädigung 6,1 6,1 Summe 145,7 147, T 2012 T Bezüge der planmäßigen Beamten und , , ,8 011 Richter (einschl. Abordnungen) 9.053,6 Die ausgewiesenen Planstellen dürfen auch mit Beamten anderer Fachrichtungen derselben Laufbahngruppen besetzt werden. Veranschlagt sind die Bezüge einschließlich Zulagen und Zuwendungen sowie Aufwandsentschädigungen Bezüge der Beamten zur Anstellung --- *** *** 011 0,0 Aufgrund der Änderung des Beamtenrechts kann der entfallen Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für Dienstanfänger 0, Entgelte für Praktikanten in nichttariflichen 011 Praktikantenverhältnissen 10,0 10, gegenüber ,0 T mehr Entgelte für Arbeitnehmerinnen und 9.663, , ,1 011 Arbeitnehmer 9.560, gegenüber ,7 T weniger 2012 gegenüber ,5 T weniger Veranschlagt sind: - Tabellenentgelte und sonstige Entgeltbestandteile der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besondere Zahlungen gemäß 23 TV-L, Aufstockungsbeträge bei Altersteilzeit, Abfindungen, - Entgelte und sonstige Entgeltbestandteile der außertariflich Beschäftigten ( 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder), - Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL), - mit Ausnahme der Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit (vgl ). 17

18 07 01 Ministerium Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern 0, Drittmittelfinanzierte Personalausgaben für die Börsenaufsicht 23,2 Einseitig deckungsfähig zu Lasten 07 01/ Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der anteiligen Isteinnahme bei 07 01/ Die Ausgaben sind übertragbar. Personalausgaben für den Überwachungsaufwand der Börsenaufsicht nach dem Börsengesetz Entgelte für Beschäftigte mit befristeten 011 Arbeitsverhältnissen im Rahmen des Pilotprojektes Personalkostenbudgetierung Aufwendungen für Beschäftigte in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen 0,0 Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der anteiligen Isteinnahme bei 07 01/ Aus dem dürfen auch Sachausgaben geleistet werden. Veranschlagt sind die Entgelte und sonstigen Aufwendungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Arbeiten nach den 260 ff. SGB III verrichten (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen - ABM) sowie für Beschäftigte, für die Eingliederungszuschüsse nach den 217 ff. SGB III gewährt werden (Eigenbeteiligung des Freistaates Sachsen) Entgelte für Auszubildende in tariflichen 87,8 103,2 104,8 011 Ausbildungsverhältnissen 59, gegenüber ,4 T mehr Veranschlagt sind die Ausbildungsentgelte und sonstigen Entgelte an Auszubildende, einschließlich Jahressonderzahlungen, sowie die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL) Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 48,9 48,0 48, ,2 Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse in besonderen Fällen (bei Bedarf: Auslandstrennungsgeld) sowie Umzugskostenvergütungen einschl. Zahlungen nach der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltführung aus Anlass von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland und vom Ausland in das Inland (AER) vom (GMBl. des Bundes 1998, S. 26), geändert durch die Richtlinie vom (GMBl. des Bundes 2000, S. 373), in der jeweils geltenden Fassung. 18

19 07 01 Ministerium Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände 200,4 215,0 215,0 011 (außer EDV-Anlagen) 249,3 1 Geschäftsbedarf 63,5 63,5 2 Bücher und Zeitschriften 136,0 136,0 3 Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen 10,0 10,0 4 Unterhaltung und Wartung 3,7 3,7 5 Sonstiges 1,8 1,8 Summe 215,0 215, T 2012 T Brief- und Paketgebühren, sonstige 37,6 15,0 15,0 011 Fernmeldegebühren 12, gegenüber ,6 T weniger Veranschlagung der Brief- und Paketgebühren und sonstigen Fernmeldegebühren (außer Sächsisches Verwaltungsnetz) T 2012 T 1 Postgebühren 12,0 12,0 2 Sonstiges 3,0 3,0 Summe 15,0 15, Persönliche Ausrüstungsgegenstände 1,0 0,2 0,2 011 und Verbrauchsmittel 0,2 Dienstbekleidung für das Hausbewirtschaftungs- und technische Personal. Hieraus können auch Pedelecs beschafft und unterhalten werden Bewirtschaftung der Grundstücke, 011 Gebäude und Räume 65,3 65, gegenüber ,3 T mehr Veranschlagt ist der Bedarf für kleinere Ausgaben im Zusammenhang mit der Grundstücksbewirtschaftung soweit die Bewirtschaftung nicht dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement obliegt und die Ausgaben im Einzelplan 14 zu veranschlagen sind. Mittel wurden bislang im Sammelkapitel veranschlagt. Die Mittel werden den Behörden zugeordnet Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge 92,3 10,0 10,0 011 und Geräte 2, gegenüber ,3 T weniger 19

20 07 01 Ministerium noch zu Anmietung von Fahrzeugen, Geräten u. Medientechnik 8,0 8,0 2 Sonstiges 2,0 2,0 Summe 10,0 10, T 2012 T Unterhaltung der Grundstücke und baulichen 011 Anlagen 12,0 12, gegenüber ,0 T mehr Ausgabemittel zur Erledigung kleinerer dringender Instandsetzungsarbeiten, die sich ohne technische Sachkunde beurteilen lassen und die Strukturen eines Gebäudes nicht verändern. Mittel wurden bislang im Sammelkapitel veranschlagt. Die Mittel werden den Behörden zugeordnet Aus- und Fortbildung, Umschulung 60,0 60, gegenüber ,0 T mehr Die Mittel sind für dienstliche Fortbildungsmaßnahmen einschließlich Fortbildungsmaßnahmen im EDV-Bereich des Ministeriums sowie für Fortbildungsmaßnahmen der Vertreter des Hauptpersonalrates und der Hauptschwerbehindertenvertretung des gesamten Geschäftsbereiches bestimmt. Die Mittel wurden anteilig vom Sammelkapitel umgesetzt Aus- und Fortbildung der Auszubildenden 011 des SMWA 15,0 15, gegenüber ,0 T mehr Die Mittel sind für Kosten der Ausbildung von Azubis des SMWA vorgesehen. Die Mittel wurden bislang im Festtitel des Sammelkapitels mit veranschlagt Kosten für Sachverständige und Mitglieder 1.130, , ,0 699 von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen 975, gegenüber ,0 T mehr Ausgaben für Sachverständige sowie für Gutachten, die als Entscheidungshilfen im wirtschafts- und strukturpolitischen Raum dienen sollen und für deren Erstellung eigenes Personal nicht zur Verfügung steht. Weiterhin Ausgaben für Verkehrsstudien und -zählungen (einschließlich Bereitstellung von Prognosen und Daten zur Landesverkehrsplanung, konzeptionelle Arbeiten) sowie für Veranstaltungen im Verkehrsbereich und grenzüberschreitende Aktivitäten. Vergleiche auch Erläuterungen bei 07 04/ Reisekostenvergütungen 336,7 230,0 230, ,9 Einnahmen fließen den Ausgaben zu gegenüber ,7 T weniger 20

21 07 01 Ministerium noch zu Reisekostenvergütungen sind veranschlagt für: 1 Inlandsdienstreisen 138,0 138,0 2 Auslandsdienstreisen 92,0 92,0 3 Reisen in Angelegenheiten der Personal- und Schwerbehindertenvertretung 0,0 0,0 4 Auslagen gem. 12 Abs. 2 Sächs. Frauenförderungsgesetz (SächsFFG) 0,0 0,0 Summe 230,0 230, T 2012 T Zur Verfügung des Staatsministers/der 6,1 5,9 5,9 011 Staatsministerin für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung 6,1 in besonderen Fällen Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentation 400,0 215,7 215,7 011 und Öffentlichkeitsarbeit 206,4 Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 07 01/ Bis zur Höhe von 50 % einseitig deckungsfähig zu Gunsten 07 01/ gegenüber ,3 T weniger Verwendung der Mittel: - Veröffentlichungen/Internetpräsentationen des SMWA, Herstellung von Faltblättern, Druckschriften sowie elektronischen Informationsträgern zur Darstellung der wirtschafts-, verkehrs- und arbeitsmarktpolitischen Ziele; - Präsentation des Standortes Sachsen mittels Printmedien und elektronischer Datenträger; - Öffentlichkeitsarbeit; - Messen, Pressekonferenzen, Pressefahrten, öffentlichkeitswirksame Aktionen/Veranstaltungen/Ausstellungen einschließlich Werbematerial; - Besucher- und Journalistenbetreuung; - Coaching/Medienresonanzanalysen für effizientere Öffentlichkeitsarbeit; - Künstlerhonorare Kosten der Arbeitsschutz-Konferenz 200,0 30,0 30,0 011 Sachsen 142,2 Vgl. Vermerk bei 07 01/ gegenüber ,0 T weniger Die Mittel sind vorgesehen zur Unterstützung der Umsetzung gesetzlicher Pflichtaufgaben der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie in Sachsen (Druckerzeugnisse, Veröffentlichungen, Fachveranstaltungen) Kosten für die Wirtschaftsministerkonferenz 9,4 9,0 9,0 011 Ost 0,0 21

22 07 01 Ministerium noch zu Die Kosten für die Wirtschaftsministerkonferenz Ost sind vom jeweils veranstaltenden Land zu tragen. In Sachsen wird jährlich eine Veranstaltung durchzuführen sein Dienstleistungen Dritter ,3 Einseitig deckungsfähig zu Lasten 07 01/ Aufwendungen an Dritte für Dienstleistungen, die nicht durch eigenes Personal erbracht werden können Vermischte Verwaltungsausgaben 70,5 140,0 170, ,2 Einnahmen aus Rückerstattungen sind von der Ausgabe abzusetzen gegenüber ,5 T mehr 2012 gegenüber ,0 T mehr Veranschlagt sind Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen (soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwaltungsausgaben Arbeitsmedizinische Aus- und Fortbildung für Betriebsärzte, Arbeitsmediziner und arbeitsmedizinische Fachgutachter 0,0 Einnahmen fließen den Ausgaben zu. Durchführung von Weiterbildungsveranstaltungen für Betriebsärzte, Arbeitsmediziner und arbeitsmedizinische Fachgutachter. Dabei entstehen Ausgaben für Seminarunterlagen, Reisekosten und Honorare für Referenten sowie Raummieten und dergleichen. Um diese Veranstaltungen kostenneutral zu gestalten, werden Teilnahmegebühren erhoben Kosten für die Börsenaufsicht 25,0 25,0 25, ,7 Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 07 01/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige Isteinnahme bei 07 01/ Die Ausgaben sind übertragbar. Einnahmen aus Rückerstattungen sind von der Ausgabe abzusetzen. Veranschlagt sind Ausgabemittel für den Überwachungsaufwand der Börsenaufsicht nach dem Börsengesetz. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Anteilige Kosten der Fachministerkonferenzen 9,0 9,6 9, ,4 22

23 07 01 Ministerium noch zu Die Geschäftsführung der Wirtschafts- und Verkehrsministerkonferenz wird vom gemeinsamen Büro des Wirtschaftsausschusses und des Verkehrsausschusses des Bundesrates wahrgenommen. Der Personalkostenanteil wird von den Ländern gemeinschaftlich finanziert. Der jeweilige Kostenanteil wird nach dem Königsteiner Schlüssel ermittelt Kosten der Zentralstelle der Länder für 9,7 9,7 9,7 254 Sicherheitstechnik (ZLS) 0,0 Veranschlagt ist der Anteil des Freistaates Sachsen an Personal- und Sachkosten für die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS). Der jeweilige Kostenanteil wird nach dem Königsteiner Schlüssel ermittelt Finanzierung von Gemeinschaftsaufgaben 20,0 30,0 30,0 254 im Rahmen der Gemeinsamen Deut- schen Arbeitsschutzstrategie (GDA) 7,0 Einnahmen aus Rückerstattungen sind von den Ausgaben abzusetzen. Verpflichtungsermächtigungen: 2011 T 2012 T Gesamtbetrag: 66,2 13,0 davon fällig: 2012 bis zu 9, bis zu 6,6 3, bis zu 25,0 5, ff. bis zu 25,0 5, gegenüber ,0 T mehr Veranschlagt ist der Anteil des Freistaates Sachsen an Personal- und Sachkosten für die Gemeinschaftsaufgaben im Rahmen der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA). Der jeweilige Kostenanteil wird nach dem Königsteiner Schlüssel ermittelt. Gesamt Davon noch abzudecken: 2011 T 2012 T 2013 T 2014 T 2015 ff. T Ist VE bis ,9 20,3 20,3 20,3 Soll VE 2010 Soll VE ,2 9,6 6,6 25,0 25,0 Soll VE ,0 3,0 5,0 5,0 Verpfl. aus VE 20,3 29,9 29,9 30,0 30, Zuführung an den Generationenfonds 3.406, , , , gegenüber ,4 T mehr 2012 gegenüber ,5 T mehr Zuführung an den Generationenfonds gemäß 6 des Gesetzes über die Errichtung eines Generationenfonds des Freistaates Sachsen (Generationenfonds-Errichtungsgesetz - SächsGFEG) Mitgliedsbeiträge an Vereine, Gesellschaften 87,9 88,0 88,0 011 und sonstige Organisationen 87,2 23

24 07 01 Ministerium noch zu Hier sind Mittel für Mitgliedschaften in Verbänden veranschlagt, die das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr aufgrund seiner Aufgabenstellungen eingegangen ist. Es bestehen folgende Mitgliedschaften: - Forum für Zukunftsenergien e. V.; - Forum Vergabe e. V.; - Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen; - Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen; - Deutsche Gesellschaft für Ortung und Navigation; - Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V.; - Verein zur Förderung des Elbstromgebietes e. V.; - Deutsche Gesellschaft für Luft- und Raumfahrt; - Auftragsberatungsstelle Sachsen e. V. - Bundesarbeitsgemeinschaft für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit e.v.; - Deutsche Verkehrswissenschaftliche Gesellschaft e. V.. Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 55,0 55,0 55,0 011 Ausrüstungsgegenständen 62,5 Ausstattung des Ministerialgebäudes Wilhelm-Buck-Straße 2 und der Außenstellen in Dresden. 1 Ausstattung von Arbeitsplätzen mit EU-gerechten höhenverstellbaren Schreibtischen und Zubehör 2011 T 2012 T 47,0 47,0 2 Ausstattung sonstiger Büromöbel, Nachkauf usw. 8,0 8,0 Summe 55,0 55,0 Hieraus können auch Pedelecs beschafft und unterhalten werden. gruppe(n) 99 Kosten der Datenverarbeitung Die der gruppe sind gegenseitig deckungsfähig. Übersicht über das dem DV-Bereich zuzuordnende Personal: Angestellte: EG EG EG EG Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände 250,0 200,0 200,0 011 für Informationstech- nik 209,8 24

25 07 01 Ministerium noch zu gegenüber ,0 T weniger 1 Geschäftsbedarf 10,0 10,0 2 Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen 9,0 9,0 3 Unterhaltung und Wartung 175,0 175,0 4 Sonstiges 6,0 6,0 Summe 200,0 200, T 2012 T Verbrauchsmittel (EDV) 18,8 5,0 5, , gegenüber ,8 T weniger Veranschlagt sind Verbrauchsmaterialien für Drucker (Toner, Tintenpatronen, Farbbänder), Disketten, Bänder und Reinigungsmaterial Mieten und Leasing für EDV-Anlagen, 100,6 140,0 140,0 011 Geräte und Maschinen 137, gegenüber ,4 T mehr Veranschlagt sind Ausgabemittel für geleaste oder gemietete Drucker Kosten für Sachverständige (EDV- 94,0 25,0 60,0 011 Bereich) 13, gegenüber ,0 T weniger 2012 gegenüber ,0 T mehr Veranschlagt sind Ausgabemittel für Serverkonsolidierung, Speichervirtualisierung, IT-Sicherheitskonzept Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, 188,1 160,4 180,0 011 Softwareentwicklung u. ä. 207,8 Verpflichtungsermächtigungen: 2011 T 2012 T Gesamtbetrag: 50,0 50,0 davon fällig: 2012 bis zu 50, bis zu 50, bis zu 2015 ff. bis zu 2011 gegenüber ,7 T weniger 2012 gegenüber ,6 T mehr 25

26 07 01 Ministerium noch zu Informationssystem Sächsische Wirtschaft (ISSW) 4,0 4,0 2 Fördermittelverwaltung (FMV) 8,0 8,0 3 Softwareverteilung 4,0 2,0 4 Personalverwaltungssystem 5,0 5,0 5 E-Governmentprojekte 138,2 160,0 6 Sonstiges 1,2 1,0 Summe 160,4 180, T 2012 T Gesamt Davon noch abzudecken: 2011 T 2012 T 2013 T 2014 T 2015 ff. T Ist VE bis 2009 Soll VE ,0 50,0 Soll VE ,0 50,0 Soll VE ,0 50,0 Verpfl. aus VE 50,0 50,0 50, Mieten und Leasing für Software 23,5 26,8 26, ,8 Veranschlagt sind Ausgabemittel für die Juris-Datenbank im SMWA Erwerb von Hardware und Software 403,0 400,0 400, ,3 Verpflichtungsermächtigungen: 2011 T 2012 T Gesamtbetrag: 50,0 50,0 davon fällig: 2012 bis zu 50, bis zu 50, bis zu 2015 ff. bis zu 1 Hardware 250,0 250,0 2 Software 150,0 150,0 Summe 400,0 400,0 Weitere Ausstattung mit Hard- und Software, insbesondere im Hinblick auf die Nutzung von allgemein interessierenden Diensten im Netz. Für Hardware sind in 2011 und in 2012 je 250,0 T für das SMWA vorgesehen. Veranschlagt sind Mittel für E-Governmentvorhaben in 2011 und in 2012 i. H. v. je 150,0 T T 2012 T 26

27 07 01 Ministerium noch zu Gesamt Davon noch abzudecken: 2011 T 2012 T 2013 T 2014 T 2015 ff. T Ist VE bis 2009 Soll VE ,0 100,0 Soll VE ,0 50,0 Soll VE ,0 50,0 Verpfl. aus VE 100,0 50,0 50,0 Summe der gruppe 1.078,0 957, , ,3 Gesamtausgaben , , , ,8 27

28 Kapite l 07 01Mini ste rium (Abschlus s) 07 Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Ministerium Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 300,3 400,9 400,9 487, ,0 Gesamteinnahmen 300,3 400,9 400,9 550,8 Personalausgaben , , , ,5 Sächliche Verwaltungsausgaben (51-54) 3.184, , , ,8 Verpflichtungsermächtigung 50,0 50,0 50,0 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse 3.532, , ,2 mit Ausnahme für Investitionen 3.911,6 Verpflichtungsermächtigung 66,2 13,0 Sonstige Sachinvestitionen (81-82) 458,0 455,0 455,0 564,8 Verpflichtungsermächtigung 100,0 50,0 50,0 Gesamtausgaben , , , ,8 Verpflichtungsermächtigung 150,0 166,2 113,0 Überschuss (+) / Zuschuss (-) , ,7 28

29 Kapitel 07 01Ministe rium (Ste llenpla n) 07 Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Ministerium FKZ Stellen 2010 Stellen 2011 Stellen 2012 Stellenpläne Bezüge der planmäßigen Beamten und 011 Richter (einschl. Abordnungen) Stellenplan: Amtsbezeichnung BesGr. LGr. Personalsoll A: Oberste Landesbehörde Staatssekretär B 9 hd Ministerialdirigent B 6 hd Ministerialrat B 3 hd Ministerialrat B 2 hd Ministerialrat A 16 hd davon ku: 1 nach A 15 hd bei Ausscheiden des derzeitigen Stelleninhabers davon kw: 1 im Jahr 2012 StAK 2010 Regierungsdirektor A 15 hd davon kw: 1 im Jahr 2011 StAK 2010 davon kw: 1 im Jahr 2012 StAK 2010 Gewerbedirektor A 15 hd Baudirektor A 15 hd Regierungsoberrat A 14 hd davon kw: 1 im Jahr 2014 StAK 2010 Bauoberrat A 14 hd Gewerbeoberrat A 14 hd Regierungsrat A 13 hd Gewerberat A 13 hd Oberamtsrat A 13 gd Gewerbeamtsrat A 12 gd Amtsrat A 12 gd Regierungsamtmann A 11 gd davon kw: 1 im Jahr 2012 StAK

30 07 01 Ministerium FKZ Stellen 2010 Stellen 2011 Stellen 2012 noch zu Regierungsoberinspektor A 10 gd davon kw: 1 im Jahr 2014 StAK 2010 davon kw: 1 im Jahr 2015 StAK 2010 davon kw: 1 im Jahr 2013 StAK 2010 Technischer Oberinspektor A 10 gd Summe (Oberste Landesbehörde) Summe Begründung der Änderungen im Stellenplan Personalsoll A: Oberste Landesbehörde Abgänge: Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 0 1 A 15 Regierungsdirektor Vollzug kw-vermerk 2011 StAK Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) Vollzug pauschaler kw-vermerk (ohne Jahr und Stelle) 1 0 A 13 Regierungsrat pauschaler kw-vermerk im Jahr 2009 auf Grund Stellenabbaukonzept >StAK Vollzug pauschaler kw-vermerk (ohne Jahr und Stelle) 1 1 Stellen Abgänge insgesamt -1-1 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Umwandlung/Umsetzung Zugänge: Umwandlung / Umsetzung 1 0 B 9 Staatssekretär Umwandlung / Umsetzung von / in A 15 Regierungsdirektor Umwandlung / Umsetzung von / in A 14 Regierungsoberrat Umwandlung / Umsetzung von / in A 13 Regierungsrat Umwandlung / Umsetzung von / in 2011 Umsetzung bei gleichzeitiger Hebung von B 8 nach B 9 Umstrukturierung wegen Regierungsneubildung Umstrukturierung wegen Regierungsumbildung Vollzug ku-vermerk bei Besetzung mit einem Beamten 4 0 Umwandlungen / Umsetzungen 4 0 Stellen Zugänge insgesamt 30

31 07 01 Ministerium FKZ Stellen 2010 Stellen 2011 Stellen 2012 noch zu Abgänge: Umwandlung / Umsetzung 1 0 B 3 Ministerialrat Umwandlung / Umsetzung nach / in A 15 Regierungsdirektor Umwandlung / Umsetzung nach / in A 15 Regierungsdirektor Umwandlung / Umsetzung nach / in A 12 Amtsrat Umwandlung / Umsetzung nach / in A 11 Regierungsamtmann Umwandlung / Umsetzung nach / in 2011 RNB-Umsetzung nach 1201/ RNB-Umsetzung nach 1201/ Umstrukturierung wegen Regierungsneubildung (Mess- und Eichwesen) RNB-Umsetzung nach 0801/ RNB-Umsetzung nach 1201/ Umwandlungen / Umsetzungen 6 0 Stellen Abgänge insgesamt -2 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Entgelte für Arbeitnehmerinnen und 011 Arbeitnehmer Stellenplan: EntgeltGr. LGr. Personalsoll A: Oberste Landesbehörde AT hd E 15Ü-AT hd E 15Ü hd davon ku: 1 nach A 16 hd bei Besetzung mit einem Beamten E 15 hd davon ku: 7 nach A 16 hd bei Besetzung mit einem Beamten davon ku: 3 nach A 15 hd bei Besetzung mit einem Beamten E 14 hd davon ku: 1 nach A 14 hd davon kw: 1 im Jahr 2012 StAK 2010 bei Besetzung mit einem Beamten 31

32 07 01 Ministerium FKZ Stellen 2010 Stellen 2011 Stellen 2012 noch zu E 13 hd davon ku: davon ku: 11 nach A 13 gd bei Besetzung mit einem Beamten 7 nach A 13 hd bei Besetzung mit einem Beamten davon kw: 2 im Jahr 2015 StAK 2010 E 12 gd davon kw: 1 im Jahr 2011 StAK 2010 E 11 gd davon ku: 1 nach A 12 gd bei Besetzung mit einem Beamten davon kw: 1 im Jahr 2011 StAK 2010 E 10 gd E 9 gd davon ku: 3 nach A 10 gd bei Besetzung mit einem Beamten davon kw: 1 im Jahr 2015 StAK 2010 davon kw: 1 im Jahr 2011 StAK 2010 davon kw: 1 im Jahr 2012 StAK 2010 E 8 md E 6 md E 5 md E 3 md davon kw: 2 im Jahr 2013 StAK 2010 davon kw: 1 im Jahr 2014 StAK PKP ed Summe (Oberste Landesbehörde) Leerstellen: Oberste Landesbehörde E 15 hd Summe (Oberste Landesbehörde) Zusammen: Summe (ohne Leerstellen)

33 07 01 Ministerium FKZ Stellen 2010 Stellen 2011 Stellen 2012 noch zu Infolge Anspruchsberechtigung aus bisherigen Zeit- und Bewährungsaufstiegen erhalten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einer Stelle der EG Entgelt nach EG Oberste Landesbehörde E 13 hd E 13Ü hd E 13 hd E 14 hd E 11 gd E 12 gd E 8 md E 9 gd E 6 md E 8 md E 5 md E 6 md Schreibkräfte sind in einer Stelle der EntgeltGr. Oberste Landesbehörde E Begründung der Änderungen im Stellenplan Personalsoll A: Oberste Landesbehörde Abgänge: Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 0 1 E 12 Vollzug kw Vermerk 2011 StAK E 11 Vollzug kw Vermerk 2011 StAK E 9 Vollzug kw Vermerk 2011 StAK Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) Vollzug pauschaler kw-vermerk (ohne Jahr und Stelle) 1 0 E 3 pauschaler kw-vermerk im Jahr 2010 auf Grund Stellenabbaukonzept >StAK Vollzug pauschaler kw-vermerk (ohne Jahr und Stelle) 1 3 Stellen Abgänge insgesamt -1-3 Stellen Zugänge / Abgänge (-) 33

34 07 01 Ministerium FKZ Stellen 2010 Stellen 2011 Stellen 2012 noch zu Umwandlung/Umsetzung Zugänge: Umwandlung / Umsetzung 2 0 AT Umwandlung / Umsetzung von / in E 15Ü Umwandlung / Umsetzung von / in E 15 Umwandlung / Umsetzung von / in E 13 Umwandlung / Umsetzung von / in 2011 Umsetzung auf Grund Aufgabenzuwachs im SMWA (genehmigt durch SMF 2009) Umsetzung auf Grund Aufgabenzuwachs im SMWA (genehmigt durch SMF 2009) 10 0 Umwandlungen / Umsetzungen 10 0 Stellen Zugänge insgesamt Abgänge: Umwandlung / Umsetzung 2 0 E 15Ü-AT Umwandlung / Umsetzung nach / in E 15Ü-AT Umwandlung / Umsetzung nach / in E 13 Umwandlung / Umsetzung nach / in E 13 Umwandlung / Umsetzung nach / in E 9 Umwandlung / Umsetzung nach / in 2011 Vollzug ku-vermerk bei Besetzung mit einem Beamten RNB-Umsetzung nach 1201/ RNB-Umsetzung nach 1201/ Umwandlungen / Umsetzungen 13 0 Stellen Abgänge insgesamt -3 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) 34

35 07 01 Ministerium FKZ Stellen 2010 Stellen 2011 Stellen 2012 noch zu Leerstellen: Oberste Landesbehörde Abgänge: Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 1 0 E 15 kw im Jahr 2009 (Beurlaubung wegen einer Tätigkeit bei der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH) 1 0 Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 1 0 Stellen Abgänge insgesamt -1 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Entgelte für Auszubildende in tariflichen 011 Ausbildungsverhältnissen Stellenplan: EntgeltGr. LGr. Personalsoll B: Oberste Landesbehörde AUSZUBI ed Summe (Oberste Landesbehörde) Summe