Haushaltsplan 2013/2014

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1 Haushaltsplan 2013/2014 Einzelplan 02 Staatskanzlei

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3 Inhalt Seite Vorwort 5 Übersicht über Bauausgaben 7 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr Kapitel Staatskanzlei (Einnahmen) 13 Kapitel Staatskanzlei (Ausgaben) 17 Kapitel Staatskanzlei (Abschluss) 36 Kapitel Staatskanzlei (Stellenplan) 37 Kapitel Staatskanzlei (Abschluss Stellenplan) 44 Kapitel Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 02 (Einnahmen) 45 Kapitel Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 02 (Ausgaben) 47 Kapitel Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 02 (Abschluss) 53 Kapitel Allgemeine Bewilligungen (Einnahmen) 55 Kapitel Allgemeine Bewilligungen (Ausgaben) 58 Kapitel Allgemeine Bewilligungen (Abschluss) 71 Kapitel Landesvertretung bei Bund (Vorwort) 73 Kapitel Landesvertretung bei Bund (Einnahmen) 75 Kapitel Landesvertretung bei Bund (Ausgaben) 76 Kapitel Landesvertretung bei Bund (Abschluss) 80 Kapitel Landesvertretung bei Bund (Stellenplan) 81 Kapitel Landesvertretung bei Bund (Abschluss Stellenplan) 85 Kapitel Stellenpool Europa (Vorwort) 87 Kapitel Stellenpool Europa (Ausgaben) 89 Kapitel Stellenpool Europa (Abschluss) 90 Kapitel Stellenpool Europa (Stellenplan) 91 Kapitel Stellenpool Europa (Abschluss Stellenplan) 92 Staatskanzlei (Abschluss) 93 Übersicht über die im Haushalt 2013 veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen 94 Übersicht über die im Haushalt 2014 veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen 96 Staatskanzlei (Abschluss Stellenplan) 99 3

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5 Vo rwort Vorwort zum Einzelplan 02 Staatskanzlei A. Aufgaben und Aufbau Die Staatskanzlei hat nach dem Beschluss der Sächsischen Staatsregierung über die Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Staatsministerien vom 18. Februar 2008 (SächsGVBl. S. 232), zuletzt geändert durch Beschluss vom 20. November 2012 (SächsGVBl. S. 707) folgende Aufgaben wahrzunehmen: Grundsätzliche Fragen der Bundes- und Landesverfassung im Rahmen der Richtlinienkompetenz des Ministerpräsidenten nach Artikel 63 Abs. 1 der Verfassung, Prüfung beschlossener Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit im Rahmen der Gegenzeichnung des Ministerpräsidenten nach Artikel 76 Abs. 1 Satz 1 der Verfassung; Unterstützung des Ministerpräsidenten bei der Bestimmung der Richtlinien der Politik, Ressortkoordinierung; Gnadensachen, soweit der Ministerpräsident zuständig ist; grundsätzliche Fragen des Staatsgebietes und seiner Einteilung; Staatswappen, Beflaggungswesen, Ordensangelegenheiten; Protokollangelegenheiten, Konsulatwesen; Normprüfungsausschuss (in Zusammenarbeit mit dem Staatsministerium der Justiz und für Europa und dem Staatsministerium des Innern); Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt, Sächsisches Amtsblatt, Sächsisches Ausschreibungsblatt, IT- Verfahren REVOSax; Geschäftsstelle des Landespersonalausschusses; grundsätzliche Fragen der Staatsverwaltung, der Organisation und des Aufgabenkreises der Behörden sowie der Verwaltungsstruktur; Verkehr mit dem Landtag; allgemeine Beziehungen zur Europäischen Union, zum Bund und zu den anderen Ländern; Koordinierung der regionalen Partnerschaften und der internationalen Beziehungen, Förderrichtlinie Europa und Internationale Zusammenarbeit; Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin; Büro in Tschechien und Büro in Polen (jeweils zusammen mit dem Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr); Printmedien, Rundfunkwesen, sonstige Medien, Filmförderung, soweit nicht das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst zuständig ist; Grundsatzfragen sowie Koordinierung der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit, Erscheinungsbild der Staatsregierung; Koordinierung der politischen Planung und der planungsrelevanten Statistik des Freistaates, integriertes Berichtswesen SaxIB; Grundsatzfragen der demografischen Entwicklung und der Migrationspolitik; Koordinierung der Förderpolitik der Staatsregierung, Fördercontrolling, Landeseinheitliche Fördermitteldatenbank; Grundsatzfragen des Staatskirchenrechtes und grundlegende vertragliche Beziehungen des Staates zu den Kirchen und sonstigen Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechtes. B. Wesentliche Veränderungen gegenüber dem Vorjahr Im Juli 2 wurde die Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin umstrukturiert und umfasst seit diesem Zeitpunkt fünf Referate. Im Jahr 2012 nahmen ferner die Verbindungsbüros des Freistaates Sachsen in Prag und Breslau ihre Arbeit auf. C. Ausgaben nach wichtigen Schwerpunkten Förderung von Einrichtungen für politische Bildung Die Zuwendung erfolgt im Rahmen einer institutionellen Förderung von Einrichtungen für politische Bildung, die rechtlich und tatsächlich von den ihnen nahestehenden Parteien unabhängig sind und ihre Aufgaben selbstständig, eigenverantwortlich und in geistiger Offenheit wahrnehmen. 5

6 Förderprogramm Tag der Sachsen Am jeweiligen Tag der Sachsen teilnehmende Vereine, Gesellschaften, Verbände und Gruppen aus dem Freistaat Sachsen erhalten für die mit der Vorbereitung und Teilnahme am Tag der Sachsen verbundenen Aufwendungen einen Zuschuss. Förderprogramm Demografie Im Rahmen dieses Programmes werden Projekte in Gebieten mit Bevölkerungskontraktionen (hohe Schrumpfungsrate und Überalterung der Bevölkerung) gefördert, die dazu beitragen, die Anpassung einer Region an den demografischen Wandel positiv zu bewältigen. Förderprogramm interregionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit Im Rahmen dieses Programmes werden Projekte und Veranstaltungen gefördert, die zur Intensivierung und Pflege der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sowie der Ausgestaltung und Vertiefung der partnerschaftlichen Beziehungen des Freistaates Sachsen dienen. Förderung des Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig Veranschlagt ist der Anteil des Freistaates Sachsen für die Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig. 6

7 Übersicht über Bauausgaben Baumaßnahmen, Ausgaben für Mieten, Pachten, Bauhaushalt und Grundstücksbewirtschaftung Im Einzelplan 14 Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung sind für den Einzelplan 02 Ausgaben wie folgt veranschlagt: in Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Kapitel Gruppe ,9 791,3 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Kapitel Gruppe ,1 104,1 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Kapitel Gruppe Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten mit Gesamtbaukosten bis zu 1.00 Kapitel Gruppe 711 Große Baumaßnahmen mit Gesamtbaukosten über 1.00 Kapitel Gruppe 712 ff. 7

8 über die Einnahmen und Ausgaben im Haushalts- über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Kapitel Bezeichnung Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR Staatskanzlei , Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl , Allgemeine Bewilligungen Landesvertretung bei Bund 25,0 25, , Stellenpool Europa 430,1 Summe , , ,3 Summe , mehr(+)/weniger(-) +25, ,0 +704,9 8

9 über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushalts- Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Baumaßnahmen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen + Überschuss -Zuschuss Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben (Gesamteinnahmen - Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR , , , , , , , , , , , ,3 244,1 15, , , ,1-430, , , , , , , , , , , , ,8 +161,3 +806, , , ,4 9

10 über die Einnahmen und Ausgaben im Haushalts- über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Kapitel Bezeichnung Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR Staatskanzlei , Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl ,0 204, , Allgemeine Bewilligungen Landesvertretung bei Bund 25,0 25, , Stellenpool Europa 445,1 Summe ,0 204,0 229, ,9 Summe , , , mehr(+)/weniger(-) + -76,0-76,0 +116,6 10

11 über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushalts- Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Baumaßnahmen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen + Überschuss -Zuschuss Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben (Gesamteinnahmen - Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR - - Tsd. EUR , , , , , , , , , , , ,8 251,4 15, , , ,1-445, , , , ,7 842, , , , , ,2 +20,5-70, ,0-143, ,0 11

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13 Kapitel 02 01Staatskanzlei (Einnahmen) 02 Staatskanzlei Staatskanzlei Ist 2 Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gebühren und tarifliche Entgelte ,1 Der Leertitel dient dem Nachweis der Einnahmen von Gebühren und Entgelten aller Art Sonstige Einnahmen für den Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 26,1 Vgl. Vermerk bei 02 01/ Nach 63 Abs. 3 Satz 2 SäHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial an Dritte unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden Einnahmen im Bereich der Reisekosten ,7 Vgl. Vermerk bei 02 01/ Sonstige Einnahmen für den Internetauftritt der Staatsregierung Vgl. Vermerk bei 02 01/ Einnahmen im Zusammenhang mit der Standortkampagne Vgl. Vermerk bei 02 01/ Vermischte Einnahmen ,5 Der Leertitel dient dem Nachweis von sonstigen Verwaltungseinnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Bei dem werden Nutzungsentgelte für die Überlassung staatlicher Liegenschaften an Dritte nachgewiesen. Dauermietverhältnisse werden durch den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement begründet. Die Miet- und Pachteinnahmen hieraus sind im Einzelplan 14 veranschlagt Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 13

14 02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu Der Leertitel dient dem Nachweis von Erlösen aus der Veräußerung von unbrauchbar oder entbehrlich gewordenen Gegenständen Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen (bis zu 5,0 im Einzelfall, ohne Kfz) Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Bürgerinformationen und sonstige Zuschüsse aus dem Inland Vgl. Vermerk bei 02 01/ Der Leertitel dient dem Nachweis von Kosten- und Förderungsbeiträgen Dritter (Körperschaften, Verbände, Stiftungen, Vereine, Private), Spenden etc. gruppe(n) 55 Serviceportal Amt Sonstige Einnahmen für das Serviceportal --- *** *** Amt24 Summe der gruppe --- *** *** 61 Repräsentation des Freistaates Sachsen und Betreuung ausländischer Staatsoberhäupter Vgl. Vermerk bei 02 01/TG 61 (Ausgaben) Sonstige Verwaltungseinnahmen , Erlöse aus der Veräußerung beweglicher Sachen 0,7 Der Leertitel dient insbesondere dem Nachweis von Erlösen aus der Veräußerung sächsischer Produkte im Ausland. Dabei handelt es sich insbesondere um Produkte wie sächsischer Wein, Sekt, sächsisches Bier etc., die im Rahmen einer Präsentation des Standortes Sachsen im Ausland ausgeschenkt und Restposten nach Abschluss der Veranstaltung übrig behalten werden. Für einen Rücktransport fallen in der Regel unverhältnismäßige Mehrkosten an. Die Erlöse aus der Veräußerung fließen dem Zweck zu, wo ursprünglich die Ausgabe angefallen war Sonstige Zuschüsse aus dem Inland

15 02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu Der Leertitel dient dem Nachweis von Kosten- und Förderungsbeiträgen Dritter (Körperschaften, Verbände, Stiftungen, Vereine, Private), Spenden etc. Summe der gruppe ,7 63 Sächsischer Filmpreis Vgl. Vermerk bei 02 01/TG 63 (Ausgaben) Vermischte Einnahmen im Rahmen des Sächsischen Filmpreises Zuschüsse aus dem Inland Der Leertitel dient dem Nachweis von Kosten- und Förderungsbeiträgen Dritter (Körperschaften, Verbände, Stiftungen, Vereine, Private), Spenden etc. Summe der gruppe Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Prag Einnahmen im Bereich der Reisekosten Vgl. Vermerk bei 02 01/ Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung --- *** *** und Nutzung Einnahmen aus Veranstaltungen Vgl. Vermerk bei 02 01/ Summe der gruppe Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Breslau Einnahmen im Bereich der Reisekosten

16 02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu Vgl. Vermerk bei 02 01/ Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung --- *** *** und Nutzung Einnahmen aus Veranstaltungen Vgl. Vermerk bei 02 01/ Summe der gruppe Gesamteinnahmen ,0 16

17 Kapitel 02 01Staatskanzlei (Ausgaben) 02 Staatskanzlei Staatskanzlei Ist 2 Ausgaben Personalausgaben Aufwandsentschädigung für den Landespersonalausschuss 0,5 0,5 0,5 0,4 Veranschlagt sind Mittel für Aufwandsentschädigungen von Mitgliedern des Landespersonalausschusses aus dem nichtstaatlichen Bereich Bezüge des Ministers/der Ministerin 147,7 151,6 156,7 80,5 1. Amtsgehalt (sowie ggf. Familienzuschlag) 145,4 150,5 2. Aufwandsentschädigung 6,2 6,2 Summe 151,6 156, Bezüge des Ministerpräsidenten/der 181,3 187,2 193,3 Ministerpräsidentin 175,5 1. Amtsgehalt (sowie ggf. Familienzuschlag) 174,9 181,0 2. Aufwandsentschädigung 12,3 12,3 Summe 187,2 193, Bezüge der planmäßigen Beamten und 6.315, , ,0 Richter (einschl. Abordnungen) 3.917,4 Der dient dem Nachweis von Bezügen einschließlich Zulagen und Zuwendungen sowie Aufwandsentschädigungen Bezüge der Beamten zur Anstellung --- *** *** (wegfallend 2013) -1, Mehrarbeitsvergütungen für Beamte --- *** *** Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 0,1 17

18 02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu Der Leertitel dient dem Nachweis von Personalausgaben (Bezüge einschließlich Zulagen und Zuwendungen sowie Landesanteil zur Sozialversicherung) für Beschäftigte mit befristeten Arbeitsverträgen, die zur Abdeckung von Arbeitsspitzen vorgesehen sind sowie für sonstige aushilfsweise Beschäftigte. Für kurzfristige Aushilfen bedarf es keiner Stellenausbringung Aufwendungen für geringfügig entlohnte Beschäftigungen i. S. des 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV Entgelte für Praktikanten in nichttariflichen Praktikantenverhältnissen Entgelte für Arbeitnehmerinnen und 1.943, , ,7 Arbeitnehmer 4.802, gegenüber ,4 mehr 2014 gegenüber ,5 mehr Der dient dem Nachweis von: - Tabellenentgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besonderen Zahlungen gemäß 23 TV-L, Aufstockungsbeträgen bei Altersteilzeit, Abfindungen, - Entgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der außertariflich Beschäftigten ( 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder), - Arbeitgeberanteilen zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträgen zur betrieblichen Altersversorgung (VBL). Die Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit werden bei nachgewiesen Entgelte für Arbeitnehmerinnen und 175, Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen bis zu 24 Monaten, außer geringfügig Beschäftigte i. S. des 8 Abs. 1 SGB IV 4,3 Der dient dem Nachweis von: - Tabellenentgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besonderen Zahlungen gemäß 23 TV-L, Aufstockungsbeträgen bei Altersteilzeit, Abfindungen, - Entgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der außertariflich Beschäftigten ( 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder), - Arbeitgeberanteilen zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträgen zur betrieblichen Altersversorgung (VBL). Die Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit werden bei nachgewiesen Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit --- *** *** von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Wegfall des s. Der Nachweis erfolgt zentral im Sammelkapitel bei 02 02/ Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse 65, aus Projektmitteln 23,2 18

19 02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu Der Leertitel dient dem Nachweis der Finanzierung von Beschäftigten gemäß 8 Abs. 5 Nr. 6 Haushaltsgesetz 2013/2014 für die Projekte Dialogplattform, Staatsmodernisierung, Amt24 und Demografie. Entsprechende Arbeitsverträge können für die Dauer der Projekte (einmalige Aufgaben/Vorhaben) abgeschlossen werden. Folgende Beschäftigungsverhältnisse sind zuzuordnen: Entgeltgruppe Anzahl bis zu von/bis Projekt E 15 TV-L Staatsmodernisierung E 13 TV-L Dialogplattform E 13 TV-L Amt24 E 11 TV-L Amt24 E 11 TV-L Demografie Zusammen: Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen --- *** *** 12,6 Veranschlagung und rechnungsmäßiger Nachweis erfolgt ab 2013 zentral im Sammelkapitel bei 02 02/ Ausgaben für das Jobticket 5,0 5, gegenüber ,0 mehr Vermischte Personalausgaben --- 0,5 0,5 Veranschlagt sind Mittel für Prämien nach der Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung für das Vorschlagswesen in der Sächsischen Verwaltung (VwV Vorschlagswesen) vom 6. Oktober 2 (SächsABl. S. 1435). Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände 103,0 8 85,0 (außer IT und E- Government) 60, gegenüber ,0 weniger 1. Geschäftsbedarf 58,5 62,0 2. Druckerzeugnisse (auch in digitaler Form) 4,6 5,0 3. Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen 6,4 6,8 4. Unterhaltung und Wartung 7,7 8,2 5. Sonstiges 2,8 3,0 Summe 8 85,

20 02 01 Staatskanzlei Ist Brief- und Paketgebühren, sonstige 31,0 31,0 31,0 Fernmeldegebühren 13,9 Veranschlagung der Brief- und Paketgebühren und sonstigen Fernmeldegebühren (außer Sächsisches Verwaltungsnetz) Brief- und Paketgebühren 26,0 26,0 2. Sonstiges 5,0 5,0 Summe 31,0 31, Haltung von Dienstkraftfahrzeugen 1,5 1,5 1,5 0,3 Veranschlagt sind Mittel für die Haltung von Dienstkraftfahrzeugen. Davon entfallen auf: 1. Kraft- und Schmierstoffe 0,8 0,8 2. Sonstiges 0,7 0,7 Summe 1,5 1, nachrichtlich: Bestand an Dienstfahrzeugen am Plan 2012 Plan 2013 Plan Gabelstapler Pkw (Leasing) Persönliche Ausrüstungsgegenstände 1,0 0,5 0,5 und Verbrauchsmittel 0,5 Veranschlagt sind Mittel für die Dienst- und Schutzkleidung der Hausmeister und personenbezogenen Kraftfahrer Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 82, gegenüber mehr 2014 gegenüber mehr Veranschlagt ist der Bedarf für kleinere Ausgaben im Zusammenhang mit der Grundstücksbewirtschaftung, soweit die Bewirtschaftung nicht dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement obliegt und die Ausgaben im Einzelplan 14 zu veranschlagen sind. Die Mittel wurden umgesetzt von 02 02/ Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge 55,7 25,0 25,0 und Geräte 14, gegenüber ,7 weniger 20

21 02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu Veranschlagt sind: 1. Leasing für Fahrzeug (1 x Dresden) Mietkosten für Konferenztechnik 13,0 13,0 3. Sonstiges 2,0 2,0 Summe 25,0 25, Aufwendungen für Charterflüge 6,0 6,0 6,0 Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 02 01/ Die Mittel sind veranschlagt für die Begleichung von Charterflügen von Mitgliedern der Staatsregierung Unterhaltung der Grundstücke und baulichen --- 2,0 2,0 Anlagen 1,6 Ausgabemittel zur Erledigung kleinerer dringender Instandsetzungsarbeiten, die sich ohne technische Sachkunde beurteilen lassen und die Strukturen eines Gebäudes nicht verändern. Die Mittel wurden umgesetzt von 02 02/ Sozialempirische Studien und Erforschung der öffentlichen Meinung 64, gegenüber weniger Veranschlagt sind Ausgaben für umfangreiche demoskopische Untersuchungen: 1. Bevölkerungsumfragen 155,0 155,0 2. ad-hoc-umfragen 75,0 75,0 Summe Reisekostenvergütungen 144, ,4 Einseitig deckungsfähig zu Lasten 02 01/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/

22 02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu Reisekostenvergütungen sind veranschlagt für: 1. Inlandsdienstreisen 68, Auslandsdienstreisen 8 88,0 3. Reisen in Angelegenheiten der Personal- und Schwerbehindertenvertretung 1,0 1,0 4. Auslagen gem. 12 Abs. 2 Sächs. Frauenförderungsgesetz (SächsFFG) 1,0 1,0 Summe Zur Verfügung des Ministerpräsidenten/ 26,6 26,6 26,6 der Ministerpräsidentin für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher 15,2 Veranlassung in besonderen Fällen Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig Zur Verfügung des Leiters/der Leiterin 5,8 5,8 5,8 der Staatskanzlei für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung 4,8 in besonderen Fällen Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit 472,0 Untereinander gegenseitig deckungsfähig mit 02 01/531 02, 02 01/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/119 01, 02 01/ Die Mittel dienen vor allem der Aufklärung und Information der Bevölkerung über die Aufgaben und die Arbeit der Staatsregierung sowie dem Informationswesen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit. Hierzu gehören insbesondere die Aufwendungen für Ausstellungen, Messen und Informationsveranstaltungen, der Druck und Vertrieb von Broschüren und Informationsmaterialien sowie Pressekonferenzen und Pressefahrten. Ferner werden mit den veranschlagten Mitteln die Kosten für die Beschaffung von Informationsmaterialien, z. B. Dokumentationen, statistische Berichte, Bezugsgebühren für Zeitungen und Zeitschriften sowie Presseausschnittdienste, bestritten Internetauftritt der Staatsregierung ,0 501,7 Vgl. Vermerk bei 02 01/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/ Die Ausgaben sind übertragbar. 22

23 02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu Verpflichtungsermächtigungen: Gesamtbetrag: 80 davon fällig: 2014 bis zu bis zu bis zu ff. bis zu 2013 gegenüber weniger 2014 gegenüber ,0 mehr Veranschlagt sind Mittel für die Präsentation des Freistaates Sachsen im Internet und für das Serviceportal Amt Präsentation des Freistaates Sachsen im Internet (sachsen.de) ,0 2. Serviceportal Amt Summe , Gesamt Davon noch abzudecken: ff. Ist VE bis 2 105,0 9 15,0 Soll VE 2012 Soll VE Soll VE 2014 Verpfl. aus VE 9 515, Standortkampagne ,5 Vgl. Vermerk bei 02 01/ Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/ gegenüber mehr Mit einer neuen Dachmarke soll unter Einbeziehung aller Kommunikationskanäle eine breit angelegte Imagekampagne beginnen, die Wirtschaft, Wissenschaft, Tourismus, Kultur und Sport einschließt. Eine Erfolgskontrolle soll über unterstützende demoskopische Umfragen sichergestellt werden. Die Staatsregierung wird jeweils in den Jahren 2013 und 2014 einen Zwischenbericht an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr übermitteln. Gesamt Davon noch abzudecken: ff. Ist VE bis 2 Soll VE Soll VE 2013 Soll VE 2014 Verpfl. aus VE

24 02 01 Staatskanzlei Ist Tourismusportal --- *** *** Sächsischer Bürgerpreis 15,0 15, gegenüber ,0 mehr Veranschlagt sind Mittel für die Durchführung der Preisverleihung zum Sächsischen Bürgerpreis Kosten aller Ressorts für den Bezug von 138,8 145,0 145,0 Nachrichtenagenturleistungen 138, Umzugs- und Verlegungskosten von 5,0 3,0 3,0 Dienststellen 2,6 Veranschlagt sind Mittel für hausinterne Umzüge aufgrund von Strukturänderungen Dienstleistungen Dritter Aufwendungen im Rahmen der Zusammenarbeit 68, ,0 mit Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen und sonstigen 3,8 gesellschaftlichen Gruppen 2013 gegenüber ,0 mehr 2014 gegenüber ,0 weniger Die Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen und sonstigen gesellschaftlichen Gruppen soll gestärkt werden. Hauptanliegen ist dabei insbesondere der Dialog über wegweisende politische Fragen, die Einbeziehung bei der politischen Meinungsbildung und die inhaltliche Vorbereitung von Gesprächen zwischen dem Ministerpräsidenten und den Institutionen. Ein einheitliches Auftreten gegenüber den Institutionen soll gefördert und Synergieeffekte erschlossen werden Aufwendungen zur Durchführung der 3,0 5,0 5,0 Ministerpräsidentenkonferenz-Ost und der Konferenzen der CdS-Ost 28,1 Die Ausgaben sind übertragbar. Veranschlagt sind Mittel für die Ministerpräsidentenkonferenz-Ost sowie für die Konferenzen der Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder Ost (Konferenzen CdS-Ost) Bürgermeistertreffen und Landrätekonferenz 1,0 1,0 1,0 24

25 02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu Veranschlagt sind Mittel für die Bürgermeistertreffen und die Landrätekonferenz Kosten für Sächsischen Verdienstorden 2,7 2,5 2,5 0,9 Veranschlagt sind Mittel für die Herstellung und Verleihung des Sächsischen Verdienstordens Vermischte Verwaltungsausgaben 1,5 1,5 1,5 0,6 Veranschlagt sind Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen (soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwaltungsausgaben Aufwendungen im Zusammenhang mit der Verleihung des Medien- und Fernsehpreises Die Ausgaben sind übertragbar gegenüber mehr Veranschlagt sind Mittel im Zusammenhang mit der Organisation und Durchführung der Verleihung des Medien- und Fernsehpreises im Freistaat Sachsen. Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuführungen an den Generationenfonds 1.503, , , , gegenüber ,9 weniger 2014 gegenüber ,1 mehr Dieser wurde umgesetzt von 02 01/ Gemäß 5 Generationenfondsgesetz vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 726) führt der Freistaat Sachsen zur Finanzierung der Versorgung und Beihilfe künftiger Versorgungsempfänger einen prozentualen Anteil der jeweiligen Besoldungsausgaben dem Generationenfonds zu. Der konkrete Prozentsatz richtet sich nach der Generationenfonds-Zuführungsverordnung vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 734). Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 9 165,0 165,0 Ausrüstungsgegenständen 104,7 25

26 02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu gegenüber ,0 mehr 1. Ersatz- und Ergänzungsmöbel, Bestuhlung Vortrags- und Wiedergabetechnik, TV Sonstiges 5,0 5,0 Summe 165,0 165, gruppe(n) 53 Strategische Planung Mit den veranschlagten Mitteln werden Problemlösungen für zentrale Bereiche der Entwicklung des Landes erstellt. Die Mittel sind für Projektgruppen, Tagungen sowie die Vergabe von Gutachten, Untersuchungen, Aufträgen und Werkverträgen veranschlagt. Sie dienen insbesondere der strategischen Regierungsplanung (inkl. Leitbilddiskussion), der Steuerung in der Staatskanzlei und dem Aufbau eines Informationsmanagements Kosten für Sachverständige , gegenüber weniger Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentation 95,4 85,0 142,5 und Öffentlichkeitsarbeit 21, gegenüber ,4 weniger 2014 gegenüber ,5 mehr Begleitende Gremienarbeit 22,1 15,0 15,0 1, gegenüber ,1 weniger Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben --- 5,0 5,0 5, gegenüber ,0 mehr Summe der gruppe 317,5 255,0 312,5 57,6 26

27 02 01 Staatskanzlei Ist 2 54 Staatsmodernisierung, Ressortübergreifende Verwaltungsprojekte, Controlling Mit den veranschlagten Mitteln werden Problemlösungen für zentrale Themen der Staatsmodernisierung wie Verwaltungsentwicklung, - reform und -modernisierung erstellt. Die Mittel sind für die Vergabe von Gutachten, Studien, wissenschaftlichen Begleitungen, Aufträgen und Werkverträgen veranschlagt. Sie dienen insbesondere der Steuerung ressortübergreifender Verwaltungsprojekte Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln 246,2 *** *** 29,8 Wegfall des s. Der Nachweis erfolgt ab 2013 bei 02 01/ Kosten für Sachverständige 85, , gegenüber ,0 weniger Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentation und Öffentlichkeitsarbeit 2013 gegenüber mehr Begleitende Gremienarbeit Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Summe der gruppe 341, ,5 55 Serviceportal Amt Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln 191,5 *** *** 178,5 Wegfall des s. Der Nachweis erfolgt ab 2013 bei 02 01/ Kosten für Gutachten, Sachverständige 2,0 *** *** und ähnliche Kosten Ab 2013 veranschlagt bei 02 01/

28 02 01 Staatskanzlei Ist Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation, 14,0 *** *** Öffentlichkeitsarbeit 20,7 Vgl. Erläuterung bei 02 01/ Vergabe von Aufträgen für die technische 2 *** *** Umsetzung von Amt24 28,6 Vgl. Erläuterung bei 02 01/ Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben --- *** *** Vgl. Erläuterung bei 02 01/ Summe der gruppe 227,5 *** *** 227,8 56 Sächsischer IT-Preis Der Sächsische IT-Preis soll vom Freistaat Sachsen für besondere Leistungen auf dem Gebiet der modernen Technologien ausgelobt werden Nicht aufteilbare Sachausgaben für den Sächsischen IT-Preis Sächsischer IT-Preis gegenüber mehr Summe der gruppe Repräsentation des Freistaates Sachsen und Betreuung ausländischer Staatsoberhäupter Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/TG Zur Erfüllung von Repräsentationsverpflichtungen 315, der Staatsregierung 308,7 28

29 02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu Veranschlagt sind Aufwendungen der Staatsregierung, die eng im Zusammenhang mit der Repräsentation des Freistaates Sachsen stehen. Dazu zählt u. a. eine Patenschaft mit der Fregatte Sachsen. Darüber hinaus stehen hier Mittel für Kabinettssitzungen, insbesondere für auswärtige Kabinettsklausuren zur Verfügung Aufwendungen aus Anlass von Besuchen 63,0 55,0 55,0 ausländischer Staatsoberhäupter und Regierungschefs sowie deren Stellevertreter 37, gegenüber ,0 weniger Veranschlagt ist der voraussichtliche Bedarf für Aufwendungen aus Anlass von Besuchen ausländischer Staatsoberhäupter und Regierungschefs sowie deren Stellvertreter Aufwendungen im Rahmen von Präsentationen des Standortes Sachsen im Aus- land 139, gegenüber weniger Veranschlagt sind Aufwendungen für die Präsentation des Standortes Sachsen im Ausland, die zum Beispiel in Verbindung mit Auslandsreisen des Ministerpräsidenten aus Anlass des Tages der Deutschen Einheit anfallen. Summe der gruppe 628,0 545,0 545,0 484,9 63 Sächsischer Filmpreis Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/TG 63. Der Sächsische Filmpreis soll vom Freistaat Sachsen für hervorragende Leistungen im Filmschaffen mit europäischer Ausstrahlung ausgelobt werden. Die veranschlagten Mittel dienen zunächst der Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes Nicht aufteilbare Sachausgaben für den Sächsischen Filmpreis Sächsischer Filmpreis gegenüber mehr Summe der gruppe Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Prag Geschäftsbedarf und Kommunikation 27,0 15,0 15,0 sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer EDV-Anlagen) 0,4 29

30 02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu gegenüber ,0 weniger Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstkraftfahrzeugen --- 1,0 1,0 und dgl Bewirtschaftung der Grundstücke, --- 2,0 2,0 Gebäude und Räume Veranschlagt ist der Bedarf für kleinere Ausgaben im Zusammenhang mit der Grundstücksbewirtschaftung, soweit die Bewirtschaftung nicht dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement obliegt und die Ausgaben im Einzelplan 14 zu veranschlagen sind Mieten für Maschinen, Fahrzeuge und 5,0 1 1 Geräte 2013 gegenüber ,0 mehr Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Der Leertitel dient dem Nachweis von Ausgaben zur Erledigung kleinerer dringender Instandsetzungsarbeiten, die sich ohne technische Sachkunde beurteilen lassen und die Strukturen eines Gebäudes nicht verändern Reisekostenvergütungen --- 5,0 5,0 Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/ gegenüber ,0 mehr Aufwendungen für Veranstaltungen 93,0 3 3 Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/ gegenüber ,0 weniger Vermischte Verwaltungsausgaben --- 1,5 1,5 0,5 Veranschlagt sind Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen (soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwaltungsausgaben. 30

31 02 01 Staatskanzlei Ist Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 19,0 1,0 1,0 Ausrüstungsgegenstände sowie von sonstigen beweglichen Sachen 2013 gegenüber ,0 weniger Summe der gruppe 144,0 65,5 65,5 0,9 72 Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Breslau Geschäftsbedarf und Kommunikation 2 8,0 8,0 sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände (außer EDV-Anlagen) 2013 gegenüber ,0 weniger Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstkraftfahrzeugen --- 1,0 1,0 und dgl Bewirtschaftung der Grundstücke, --- 2,0 2,0 Gebäude und Räume Veranschlagt ist der Bedarf für kleinere Ausgaben im Zusammenhang mit der Grundstücksbewirtschaftung, soweit die Bewirtschaftung nicht dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement obliegt und die Ausgaben im Einzelplan 14 zu veranschlagen sind Mieten für Maschinen, Fahrzeuge und 5,0 1 1 Geräte 2013 gegenüber ,0 mehr Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Der Leertitel dient dem Nachweis von Ausgaben zur Erledigung kleinerer dringender Instandsetzungsarbeiten, die sich ohne technische Sachkunde beurteilen lassen und die Strukturen eines Gebäudes nicht verändern Reisekostenvergütungen --- 5,0 5,0 Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/

32 02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu gegenüber ,0 mehr Aufwendungen für Veranstaltungen des 2 25,0 25,0 Büros in Breslau Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 02 01/ gegenüber ,0 mehr Vermischte Verwaltungsausgaben --- 1,0 1,5 0,3 Veranschlagt sind Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen (soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwaltungsausgaben Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 13,0 1,0 1,0 Ausrüstungsgegenstände sowie von sonstigen beweglichen Sachen 2013 gegenüber ,0 weniger Summe der gruppe 58,0 53,0 53,5 0,3 95 Fördermitteldatenbank Gemäß Kabinettsbeschluss vom 20. Dezember 2005 wurde über den Fortbestand der Leitstelle IT-Verfahren Fördermittel in der Staatskanzlei entschieden. Die beiden Hauptkomponenten in der Zuständigkeit der Leitstelle sind die landeseinheitliche Fördermitteldatenbank Sachsens (FÖMISAX) und die landeseinheitliche Fördermittelverwaltung (FMV) Drittmittelfinanzierte Personalausgaben --- *** *** Kosten für Wartung und Pflege Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung Erwerb von Hard- und Software für das ,5 742,5 Projekt Landeseinheitliche Fördermitteldatenbank 658,5 32

33 02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu Verpflichtungsermächtigungen: Gesamtbetrag: 2.97 davon fällig: 2014 bis zu 742, bis zu 742, bis zu 742, ff. bis zu 742, gegenüber ,5 mehr Veranschlagt sind Mittel für die Realisierung des Projektes FÖMISAX für die Dienststellen des Freistaates Sachsen. Gesamt Davon noch abzudecken: ff. Ist VE bis 2 Soll VE 2012 Soll VE ,5 742,5 742,5 742,5 Soll VE 2014 Verpfl. aus VE 742,5 742,5 742,5 742,5 Summe der gruppe ,5 742,5 658,5 98 Fördercontrolling Veranschlagt sind Mittel für die Entwicklung und den Aufbau eines auf der FÖMISAX aufbauenden Controllingsystems zur ressortübergreifenden strategischen Steuerung der Förderpolitik (Fördercontrolling). Ausgehend von den je Förderprogramm gesetzten Zielvorgaben wird deren Erfüllung analysiert und bewertet. Daraus werden Steuerungsinformationen für die künftige Ausrichtung der Förderung gewonnen. Erweiterung der Informationsmöglichkeiten zu den Förderprogrammen im Freistaat Sachsen. Umbau der Förderfibel Sachsen nach den Vorgaben der Gestaltungsrichtlinie zu einem im Internet verfügbaren und inhaltlich an den Kundenwünschen orientierten Informationssystem für Bürger und Unternehmen Kosten für Gutachten 2 15,0 17, gegenüber ,0 weniger Vergabe von Aufträgen für Softwareentwicklung , Erwerb von Hard- und Software Summe der gruppe 7 65,0 67,5 43,3 33

34 02 01 Staatskanzlei Ist 2 99 Kosten der Datenverarbeitung Veranschlagt sind Mittel für die elektronische Datenverarbeitung (EDV). Neben den Ausgaben der Staatskanzlei (Kapitel 02 01) sind hier ebenso die Ausgaben der EDV der Landesvertretung beim Bund in Berlin (Kapitel 02 04) enthalten. Übersicht über das dem EDV-Bereich zuzuordnende Personal: Anzahl Beamte Bes.Gr. A9+Az md 1 Angestellte EG 15 TV-L 1 EG 11 TV-L 2 EG 10 TV-L 2 Zusammen Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Govern- ment 73,1 1. Geschäftsbedarf 2. Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen 29,0 29,0 3. Unterhaltung und Wartung 44,0 44,0 4. Sonstiges 7,0 7,0 Summe Verbrauchsmittel für IT und E-Government 2 17,0 17,0 Vgl. Erläuterung zu TG Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur 55,0 76,2 80,2 und IT-Verfahren 52, gegenüber ,2 mehr 1. Hardware 76,2 80,2 2. Software (Infrastruktur) 3. Software (Verfahren) 4. Sonstiges Summe 76,2 80, Kosten für Sachverständige für IT und E Government 34

35 02 01 Staatskanzlei Ist 2 noch zu Der Leertitel dient dem Nachweis von Ausgaben für die Inanspruchnahme externer Sachverständiger Sonstige Dienstleistungen für IT und E- 56,5 5 5 Government 14, gegenüber ,5 weniger Veranschlagt sind Ausgaben für Planungsleistungen und Softwareentwicklung bei der Einführung neuer IT-Vorhaben und IT-Infrastrukturmaßnahmen in der Staatskanzlei und der Landesvertretung beim Bund in Berlin. 1. Weiterentwicklung Recht und Vorschriftensammlung Sachsen 35,0 2. Informationssicherheitsmanagement nach BSI-Standards 25,0 3. SaxIB 15,0 15,0 4. Sonstiges 1 Summe Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) 185,0 185, gegenüber ,0 mehr Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 207, ,0 257, gegenüber ,5 weniger 2014 gegenüber ,0 weniger 1. IT-Infrastruktur (Hardware) IT-Infrastruktur (Software) 4 25,0 3. IT-Verfahren 4. Sonstiges Summe , Veranschlagt sind Mittel für Ersatzbeschaffungen zur Aufrüstung vorhandener Hard- und Software in der Staatskanzlei und der Landesvertretung beim Bund in Berlin. Summe der gruppe 419,0 548,2 537,2 398,4 Gesamtausgaben , , , ,3 35

36 Kapitel 02 01Staatskanzlei (Abschluss) 02 Staatskanzlei Staatskanzlei Ist 2 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , Gesamteinnahmen ,0 Personalausgaben 9.317, , , ,6 Sächliche Verwaltungsausgaben (51-54) 8.032, , , ,4 Verpflichtungsermächtigung Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 1.503, , , ,4 Sonstige Sachinvestitionen (81-82) 1.029, , , ,9 Verpflichtungsermächtigung 2.97 Gesamtausgaben , , , ,3 Verpflichtungsermächtigung Überschuss (+) / Zuschuss (-) , ,0 36

37 Kapitel 02 01Staatskanzlei (Stellenplan) 02 Staatskanzlei Staatskanzlei FKZ Stellen 2012 Stellen 2013 Stellen 2014 Stellenpläne Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter (einschl. Abordnungen) Stellenplan: Amtsbezeichnung BesGr. LGr. Personalsoll A: Oberste Landesbehörde Staatssekretär B 9 hd Ministerialdirigent B 6 hd Ministerialrat B 3 hd Ministerialrat A 16 hd Regierungsdirektor A 15 hd Regierungsoberrat A 14 hd davon kw: 1 im Jahr 2013 StAK 2010 Oberamtsrat A 13 gd Amtsrat A 12 gd Regierungsamtmann A 11 gd Regierungsoberinspektor A 10 gd Amtsinspektor A 9+AZ md Amtsinspektor A 9 md Regierungshauptsekretär A 8 md Regierungssekretär A 6 md Summe (Oberste Landesbehörde) Leerstellen: Oberste Landesbehörde Ministerialdirigent B 6 hd davon kw: 1 im Jahr 2014 Beurlaubung ohne Dienstbezüge Ministerialrat A 16 hd davon kw: 1 im Jahr 2013 Regierungsdirektor A 15 hd Amtsrat A 12 gd Summe (Oberste Landesbehörde) Abordnungsleerstellen Ministerialrat A 16 hd Regierungsdirektor A 15 hd

38 02 01 Staatskanzlei FKZ Stellen 2012 Stellen 2013 Stellen 2014 noch zu Amtsrat A 12 gd Summe (Abordnungsleerstellen) Zusammen: Summe (ohne Leerstellen) Begründung der Änderungen im Stellenplan Personalsoll A: Oberste Landesbehörde Abgänge: Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 0 1 A 14 Regierungsoberrat StAK Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 0 1 Stellen Abgänge insgesamt 0-1 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Umwandlung/Umsetzung Zugänge: Umwandlung / Umsetzung 1 0 A 16 Ministerialrat Umwandlung / Umsetzung von / in A 15 Regierungsdirektor Umwandlung / Umsetzung von / in A 14 Regierungsoberrat Umwandlung / Umsetzung von / in Umwandlungen / Umsetzungen 4 0 Stellen Zugänge insgesamt 4 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Stellenhebungen: Neue Hebungen 8 0 von A 12 Amtsrat nach A 13 Oberamtsrat 1 0 von A 6 Regierungssekretär nach A 8 Regierungshauptsekretär 9 0 Neue Hebungen insgesamt 9 0 Stellenhebungen insgesamt 38

39 02 01 Staatskanzlei FKZ Stellen 2012 Stellen 2013 Stellen 2014 noch zu Leerstellen: Oberste Landesbehörde Zugänge: Neue Stellen 1 0 B 6 Ministerialdirigent Beurlaubung ohne Dienstbezüge 1 0 Zugänge neue Stellen 1 0 Stellen Zugänge insgesamt Abgänge: Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 0 1 A 16 Ministerialrat 1 0 A 15 Regierungsdirektor 1 1 Vollzug konkreter kw-vermerk (mit Jahr und/oder stellenkonkret) 1 1 Stellen Abgänge insgesamt 0-1 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Umwandlung/Umsetzung Abgänge: Umwandlung / Umsetzung 10 0 A 15 Regierungsdirektor Umwandlung / Umsetzung nach / in A 12 Amtsrat Umwandlung / Umsetzung nach / in A 12 Amtsrat Umwandlung / Umsetzung nach / in 2013 Umwandlung in Abordnungsleerstellen Umwandlung in Abordnungsleerstellen Umwandlung in Abordnungsleerstellen 17 0 Umwandlungen / Umsetzungen 17 0 Stellen Abgänge insgesamt Stellen Zugänge / Abgänge (-) Abordnungsleerstellen Zugänge: Neue Stellen 1 0 A 16 Ministerialrat Abordnungsleerstelle 1 0 A 15 Regierungsdirektor Abordnungsleerstelle 2 0 Zugänge neue Stellen 2 0 Stellen Zugänge insgesamt 39

40 02 01 Staatskanzlei FKZ Stellen 2012 Stellen 2013 Stellen 2014 noch zu Abgänge: Sonstige Abgänge 1 0 A 12 Amtsrat 1 0 Sonstige Abgänge 1 0 Stellen Abgänge insgesamt 1 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Umwandlung/Umsetzung Zugänge: Umwandlung / Umsetzung 10 0 A 15 Regierungsdirektor Umwandlung / Umsetzung von / in A 12 Amtsrat Umwandlung / Umsetzung von / in A 12 Amtsrat Umwandlung / Umsetzung von / in 2013 Umwandlung in Abordnungsleerstellen Umwandlung in Abordnungsleerstellen Umwandlung in Abordnungsleerstellen 17 0 Umwandlungen / Umsetzungen 17 0 Stellen Zugänge insgesamt 17 0 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Stellenplan: EntgeltGr. LGr. Personalsoll A: Oberste Landesbehörde AT hd E 15 hd E 14 hd davon kw: 1 im Jahr 2014 StAK 2010 E 13 hd E 12 gd E 11 gd davon kw: 1 im Jahr 2013 StAK 2010 E 10 gd davon kw: 2 im Jahr 2014 StAK 2010 E 9 gd

41 02 01 Staatskanzlei FKZ Stellen 2012 Stellen 2013 Stellen 2014 noch zu E 8 md E 6 md E 5 md E 4 md E 3 md PKP ed Summe (Oberste Landesbehörde) Leerstellen: Oberste Landesbehörde davon kw: 1 im Jahr 2013 Beurlaubung ohne Dienstbezüge gemäß 15 SächsUrlVO bis davon kw: 1 im Jahr 2014 Beurlaubung ohne Dienstbezüge gemäß 15 SächsUrlVO bis davon kw: 1 im Jahr 2013 Gewährung von Elternzeit E 15 hd E 14 hd E 9 gd E 6 md Summe (Oberste Landesbehörde) Abordnungsleerstellen E 9 gd E 8 md Summe (Abordnungsleerstellen) Zusammen: Summe (ohne Leerstellen) Infolge Anspruchsberechtigung aus bisherigen Zeit- und Bewährungsaufstiegen erhalten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einer Stelle der EG Entgelt nach EG Oberste Landesbehörde E 6 md E 8 md