Kapitel Allgemeine Bewilligungen

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1 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Veröffentlichungen Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Einnahmen aus dem Verkauf des Firmentickets von Verkehrsunternehmen an Landesbedienstete Siehe Vermerke bei Titel Einnahmen von Landesbetrieben für die Einbeziehung in die Selbstversicherung Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen... Übrige Einnahmen Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen von Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit Einnahmen fließen den Ausgaben bei Titel zu Sonstige Zuschüsse aus dem Inland Siehe Vermerk Nr. 1 bei Titelgruppe Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland Siehe Vermerk Nr. 1 bei Titelgruppe 70.

2 29 Kapitel Erläuterungen Zu Titel : Bei diesem Titel können auch Einnahmen aus Werbeanzeigen in Veröffentlichungen verbucht werden. Zu Titel : Entsprechend den zu erwartenden Einnahmen. Zu Titel : Für die Landesbetriebe Geologischer Dienst und Mess- und Eichwesen gilt der Grundsatz der Selbstversicherung. Aus Gründen der Kostentransparenz wird für die Übernahme des Schadensrisikos ein Entgelt vom Landesbetrieb Geologischer Dienst in Höhe von EUR und vom Landesbetrieb Mess- und Eichwesen in Höhe von EUR bei Titel abgeführt. Die Regulierung von Schadensfällen erfolgt über den Titel Das Materialprüfungsamt ist am Markt versichert. Zu Titel : Veranschlagt sind die voraussichtlichen Erlöse aus dem Verkauf von ausgesonderten Dienstkraftfahrzeugen. Zu Titel : Im Rahmen von Altersteilzeitarbeit im Arbeitnehmerbereich können dem Land als Arbeitgeber Erstattungen von der Bundesagentur für Arbeit zufließen. Zu Titel : Einnahmen von Dritten (Privaten, Unternehmen pp) im Rahmen der Pflege auswärtiger Beziehungen. Zu Titel : Einnahmen von der EU im Rahmen der Pflege auswärtiger Beziehungen. Siehe auch Erläuterung zu Titel

3 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 65 Titelgruppen Umsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen Beiträge zu den Kosten von Veranstaltungen Siehe Vermerk Nr. 2 bei Titelgruppe 65. Summe Titelgruppe Gesamteinnahmen Kapitel

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5 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Personalausgaben 24 (36) Planstellen/Stellen des Einzelplans sind kw - 1,5%-ige Stelleneinsparung ab 2010, davon - (-) ab , - (12) ab , 12 (12) ab , 12 (12) ab Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Rahmen von Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung Ausgaben dürfen über den Ansatz hinaus insoweit geleistet werden, als entsprechende Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit bei Titel zugesichert sind Entgelte für Aushilfen für die Durchführung von Altersteilzeit nach dem Altersteilzeitgesetz Siehe Vermerk bei Titel Beihilfen in Krankheitsfällen aufgrund der Beihilfenverordnung Die Titel , , , und sind gegenseitig deckungsfähig Beihilfen in Pflegefällen aufgrund der Beihilfenverordnung Siehe Vermerk bei Titel Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen im Bereich der Beamtinnen und Beamten Siehe Vermerk bei Titel Beiträge zur Arbeitslosenversicherung bei Inanspruchnahme von Pflegezeit im Bereich pflegebedürftiger Beamtinnen und Beamter bzw. deren Angehörigen Siehe Vermerk bei Titel Zuschüsse zur Krankenversicherung bei Inanspruchnahme von Pflegezeit im Bereich pflegebedürftiger Beamtinnen und Beamter bzw. deren Angehörigen Siehe Vermerk bei Titel Fürsorgeleistungen Sonstige Erstattungen an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung Minderausgaben für Personalausgaben wegen pauschaler Stelleneinsparung von 1,5 % ab Stellenreduzierungen in Landesbetrieben/Sondervermögen, die entweder den Zuführungsbetrag reduzieren oder den Abführungsbetrag erhöhen, können in dieser Höhe bei der Erwirtschaftung der Globalen Minderausgabe berücksichtigt werden.

6 33 Kapitel Erläuterungen Zu den Personalausgaben : 1. Zu den 12 kw-vermerken "ab " - 1,5 %ige Stelleneinsparung ab : Zur Fortführung der Entlastung der Stellensituation in der Landesverwaltung und der flexibleren Besetzung freiwerdender Stellen in 2013 werden 12 kw- Vermerke aus der 1,5%-igen Stelleneinsparung ab 2010 mit Fälligkeit ab sowie die darauf entfallenden Globalen Minderausgaben gestrichen. Zu Titel : Zentrale Veranschlagung des Landesanteils für allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung im Epl. 14. Zu Titel : Fördervoraussetzung für die Leistungen der Arbeitsverwaltung im Rahmen der Altersteilzeit ist der Nachweis der Wiederbesetzung der freigewordenen Stellen im Sinne von 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a Altersteilzeitgesetz. Die erforderlichen Landesmittel für eine Wiederbesetzung der durch Altersteilzeit freigewordenen Stellen werden bei dieser Haushaltsstelle nachgewiesen. Zu Titel : Die Ausgaben sind - mit Ausnahme des Kapitels zentral für den gesamten Einzelplan veranschlagt. Zu Titel : Der Ansatz berücksichtigt die Umsetzung der EU-Richtlinie über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (RL 89/391/EWG vom 12. Juni 1989). Zu Titel : Erstattung von Arbeitslosengeld an die Bundesagentur für Arbeit sowie Ausgleichszahlungen an die Rentenversicherungsträger zur Vermeidung rentenrechtlicher Nachteile im Rahmen der sog. 58er-Regelung (SGB VI, AFG).

7 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Sächliche Verwaltungsausgaben Verbrauchsmittel Bewirtschaftung der vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW angemieteten Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Sachverständige Gerichts- und ähnliche Kosten Zur Verfügung der Dienststellen und Einrichtungen im Geschäftsbereich des Ministeriums Aufwand der Personalvertretungen Die Mittel gelten mit der Auszahlung an die Personalvertretungen als verausgabt Aufwand der Schwerbehindertenvertretungen Die Mittel gelten mit der Auszahlung an die Schwerbehindertenvertretungen als verausgabt Öffentlichkeitsarbeit Die Ausgaben sind mit den Ausgaben bei Titel , und gegenseitig deckungsfähig. Verpflichtungsermächtigung: EUR Veröffentlichungen und Dokumentation Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel geleistet werden. 2. Siehe Deckungsvermerk bei Titel Abweichend von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial an Dritte unentgeltlich abgegeben werden, soweit dies im dienstlichen Interesse geboten ist Aufwendungen für Veranstaltungen Siehe Deckungsvermerk bei Titel Wirtschaftsministerkonferenz Wirtschaftsgespräche und andere Veranstaltungen Siehe Deckungsvermerk bei Titel Verpflichtungsermächtigung: EUR Vermischte Ausgaben Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte Aus diesen Mitteln können auch Entschädigungen aus Billigkeitsgründen geleistet werden.

8 35 Kapitel Erläuterungen Zu Titel : Verbuchung etwaiger Kosten für Bildschirmbrillen. Zu Titel : Veranschlagt ist die Grundsteuer, die auf die vom BLB für das MPA NRW gemieteten Grundstücke entfällt. Zu Titel : Mietvertrags-Nr.: Nutzende Dienststelle Mietfläche Jahresmiete MPA - Dortmund MPA Dortmund - Erwitte für kleinere mieterhöhende Maßnahmen Zusammen Mehr aufgrund indexierter Mietpreissteigerung. Zu Titel : Aus diesen Mitteln sind die Ausgaben zu bestreiten, die den nachgeordneten Behörden und Einrichtungen im Geschäftsbereich des Ministeriums für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung entstehen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. Zu Titel : Mittel zur Deckung des Aufwandes der Personalvertretungen nach 40 Abs. 2 des Landespersonalvertretungsgesetzes vom 3. Dezember 1974 (GV. NW. S. 1514) i. d. F. v (GV. NW. S. 846) i. V. m. der Verordnung über die Aufwandsdeckung der Personalvertretungen vom 25. Februar 1976 (GV. NW. S. 89) 1. für den Hauptpersonalrat EUR 2. für die Personalräte im nachgeordneten Bereich EUR 3. für die Personalvertretung des Ministeriums EUR Zusammen EUR Zu Titel : Mittel zur Deckung des Aufwandes der Schwerbehindertenvertretungen. Zu Titel : Die Mittel sind erforderlich zur Beschaffung von Informationsmaterial und zur Unterrichtung der Bevölkerung über Förderungsprogramme des Landes, über Aufgaben und fachliche Ziele des Ministeriums sowie für Einführungsveranstaltungen für Behördenleitungen. Im Einzelnen sind vorgesehen: a) Durchführung von Tagungen, Pressekonferenzen und -fahrten, Informationsgesprächen und sonstigen Veranstaltungen, b) Herstellung und Verbreitung von Informationsmaterial. Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten verschiedener Veröffentlichungen aus dem Zuständigkeitsbereich des Ministeriums. Zu Titel : Der Ansatz dient der öffentlichkeitswirksamen Darstellung von beispielhaften, zukunftsweisenden Maßnahmen aus dem Zuständigkeitsbereich des Ministeriums. Im Einzelnen sind die Durchführung von Ausstellungen, Tagungen und Messen vorgesehen. Zu Titel : Die Durchführung der Wirtschaftsministerkonferenz lag 2012 organisatorisch bei Nordrhein-Westfalen. Zu Titel : Die Mittel sind im Wesentlichen für die Durchführung der "Wirtschaftsgespräche" vorgesehen. Im Rahmen dieser Veranstaltung werden Eckpunkte der Wirtschafts- und Energiepolitik vor Repräsentanten aus Unternehmen, Verbänden, Verwaltung und Politik vorgestellt und erläutert. Die Mittel stehen darüber hinaus für die Durchführung von Symposien, Foren, Dialogreihen, Workshops und dgl. zur Verfügung.

9 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Ausgaben für den Kauf des Firmentickets von Verkehrsunternehmen Abs.3 LHO. 2. Bei Erstattungen von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs.1 S. 3 LHO). 3. Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel verstärken oder vermindern diesen Ansatz Entschädigungsleistungen an den BLB Ausgaben für Leistungen des Landesbetriebes IT.NRW Ausgaben im Rahmen der Regelung des 9 Haushaltsgesetz Minderausgaben bei den sächlichen Verwaltungsausgaben des Einzelplans Minderausgabe durch Zentralisierung des Gebäudemanagements Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Versicherungsleistungen an Landesbetriebe Mitgliedsbeiträge Besondere Finanzierungsausgaben Globale Minderausgaben zum anteiligen Ausgleich des Haushaltsplans Die Erwirtschaftung der Minderausgabe kann bei allen Hauptgruppen erfolgen Minderausgabe zur anteiligen Substitution der pauschalen Stelleneinsparung von 1,5 % ab Globale Minderausgaben zur Refinanzierung der Ausgaben für die Klima-Expo

10 37 Kapitel Erläuterungen Zu Titel : Siehe auch Titel Zu Titel : Das Ausgabesoll 2012 berücksichtigt die Umsetzung von 0 im Haushaltsvollzug gem. 9 Abs. 2 HG 2012 aus Kapitel Titel Zu Titel : Die Mittel sind für die Regulierung von Schadensfällen bei den Landesbetrieben Geologischer Dienst und Mess- und Eichwesen vorgesehen. Siehe auch Erläuterungen zu Titel Zu Titel : Veranschlagt sind die Beiträge für die folgenden Vereinigungen und Institute: 1. Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, Berlin EUR 2. NRW-Forum Kultur und Wirtschaft e.v., Düsseldorf EUR 3. Forum Vergabe e.v EUR 4. Deutscher Ausschuss für das Grubenrettungswesen, Clausthal-Zellerfeld EUR 5. Deutsche Wissenschaftliche Gesellschaft für Erdöl, Erdgas und Kohle e.v., Hamburg EUR 6. European Chemical Regions Network e.v. (ECRN), Magdeburg EUR 7. Deutsche Gesellschaft für zerstörungsfreie Prüfung e.v. (DGZfP), Berlin EUR EUR Zu Titel : Ab 2012 werden insgesamt 12 der auf das Wirtschaftsministerium entfallenden kw-vermerke aus der 1,5 %igen Stelleneinsparung ab 2010 durch entsprechende Minderausgaben substituiert. Zu Titel : Zur Refinanzierung der im Einzelplan 02 veranschlagten Ausgaben für die Energiewende und die Klima-Expo in Höhe von 2,5 Mio. EUR jährlich wird in den Einzelplänen 06, 09, 10 und 14 jeweils eine gesondert auszuweisende Globale Minderausgabe in Höhe von EUR jährlich ausgebracht. Diese Globalen Minderausgaben werden für die Gesamtdauer des neuen Programms (2013 bis 2022) fortgeschrieben.

11 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 61 Titelgruppen Einführung neuer Steuerungsinstrumente 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig und gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben der Titelgruppe Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar Fortbildung der Bediensteten Die Ausgaben für die Aus- und Fortbildung (Gruppe 525) - mit Ausnahme des Titels im Kapitel des gesamten Einzelplans sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Die Reisekosten anlässlich der Fortbildung fallen diesem Titel zur Last Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Verpflichtungsermächtigung: EUR Kosten für Veröffentlichung Nicht aufteilbare Verwaltungsausgaben Summe Titelgruppe Titelgruppe 62 Einführung von Kosten- und Leistungsrechnung 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar. 2. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig und gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben der Titelgruppe Aus den Mitteln der Titelgruppe dürfen auch befristete Dienstverträge abgeschlossen werden Fortbildung der Bediensteten Die Reisekosten anlässlich der Fortbildung fallen diesem Titel zur Last. 2. Die Ausgaben für die Aus- und Fortbildung (Gruppe 525) -mit Ausnahme des Titels im Kapitel des gesamten Einzelplans sind gegenseitig deckungsfähig Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen Summe Titelgruppe Titelgruppe 63 Weiterentwicklung und Förderung von Aktivitäten gesellschaftlichen Engagements Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Verpflichtungsermächtigung: EUR Preise, Auszeichnungen Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen. Summe Titelgruppe

12 39 Kapitel Erläuterungen Zu Titelgruppe 61: Zur Einführung neuer Steuerungsinstrumente, insbesondere für Maßnahmen der Prozessoptimierung und den Aufbau eines qualifizierten Berichtswesens im Bereich des Fördercontrollings. Zu Titelgruppe 62: Zur (weiteren) Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung. Zu Titelgruppe 63: Die Mittel sind zur Unterstützung und Weiterentwicklung von Aktivitäten gesellschaftlichen Engagements von Unternehmen im Sinne von best practise bestimmt.

13 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 64 Standortmodell "Metropolregion Nordrhein-Westfalen" Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig Gutachten, Sachverständige und ähnliche Ausgaben Veröffentlichungen, Dokumentationen Veranstaltungen und dgl Werk- und Dienstleistungsverträge Verpflichtungsermächtigung: EUR Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Summe Titelgruppe Titelgruppe 65 Umsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Einnahmen bei Titel dürfen zur Deckung von Mehrausgaben bei Titel herangezogen werden. 3. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar Gutachten, Sachverständige und ähnliche Ausgaben Verpflichtungsermächtigung: EUR Veröffentlichungen, Veranstaltungen und dgl Verpflichtungsermächtigung: EUR Werk- und Dienstleistungsverträge Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Summe Titelgruppe Titelgruppe 70 EU-Angelegenheiten 1. Mehrausgaben bei den Titeln der Titelgruppe dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei den Titeln und geleistet werden. 2. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig Aufwendungen für die Pflege auswärtiger Beziehungen Verpflichtungsermächtigung: EUR Werk- und Dienstleistungsverträge Zuschüsse im Rahmen der Pflege auswärtiger Beziehungen und der Entwicklungszusammenarbeit Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Kapitel Verpflichtungsermächtigungen Kapitel

14 41 Kapitel Erläuterungen Zu Titelgruppe 64: Die Mittel dienen der Erarbeitung eines Standortmodells "Metropolregion Nordrhein-Westfalen". Ziel ist der Aufbau und die Entwicklung von Netzwerkstrukturen aus der Wirtschaft und weiterer Multiplikatorengruppen, die Entwicklung eines kontinuierlichen Informationsaustausches und der Aufbau einer breiten Plattform zur Koordination der Standortpolitik. Zu Titelgruppe 65: Die Mittel dienen zur Einführung und Umsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen (TVgG NRW). Finanziert werden Aufwendungen für Rechts- und Evaluationsgutachten, für die Durchführung von Expertenworkshops sowie von Informationsveranstaltungen für die Vergabestellen zur Flankierung und Einführung des Gesetzes in der Praxis. Aus der Titelgruppe können auch Veröffentlichungen und Dokumentationen sowie Bewirtungskosten finanziert werden. Zu Titel : Für Aufwendungen im Rahmen der fachlichen Zusammenarbeit mit den Einrichtungen der Europäischen Union, europapolitischen Institutionen und Verbänden sowie ausländischen Delegationen und für die externe Vergabe für EU-Projekte (z. B. Gutachten Antragstellung, Förderprogramme). Aus diesem Titel können auch Bewirtungskosten gezahlt werden.