Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 14 Stadträte, Normalzahl 15. Stadtoberinspektor Pauli

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1 Um Uhr eröffnet Bürgermeister Knobel die öffentliche Sitzung des Gemeinderats. Zu Beginn der öffentlichen Sitzung sind 10 Zuhörer anwesend. Bürgermeister Knobel begrüßt alle Anwesenden. Bürgermeister Knobel stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht geladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben ist. Bürgermeister Knobel fragt, ob seitens des Gremiums Änderungswünsche zur Tagesordnung vorliegen. Dies ist nicht der Fall.

2 1 Anfragen von Bürgern und Einwohnern Ein Waldenburger Bürger moniert, dass trotz Durchfahrtsverbot am Roten Weg auch Fahrzeuge der Baufirma entgegen der Fahrtrichtung unterwegs sind. Bürgermeister Knobel sagt zu, dies an die Baufirma weiterzugeben. Er bittet jedoch alle Verkehrsteilnehmer die jeweilige Fahrbahnrichtung zu beachten.

3 2 Bekanntgabe und Genehmigung des Protokolls vom Das Protokoll vom wird einstimmig vom Gremium genehmigt.

4 3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom Bürgermeister Knobel gibt folgende Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom bekannt: - Abwasserbeseitigung Obersteinbach / Variantenuntersuchung Der Gemeinderat hat die Verwaltung ermächtigt, das Ingenieurbüro Schöll Consult nach Bewilligung des Zuschusses für die Variantenuntersuchung zum Angebotspreis von ,00 Euro zu beauftragen. - Ehemaliges MOB-Gelände / Vorstellung des Verkehrswertgutachtens Der Gemeinderat hat das Gutachten zur Kenntnis genommen.

5 4 Fremdwasserbeseitigung Obersteinbach - Vorstellung der Konzeption Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 21/2015 und begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Schöll vom Ingenieurbüro Schöll Consult, der die Konzeption im Detail vorstellt. Stadtrat Barth merkt an, dass sich durch das Inlinerverfahren der Kanal verengt. Herr Schöll teilt mit, dass das nur minimal der Fall sein wird. Stadtrat Müller möchte wissen, wie lange die Sanierung hält. Herr Schöll gibt das mit ca. 25 Jahren an. Stadtrat Kühnlein erkundigt sich nach der Frischwasserleitung. Herr Schöll teilt mit, dass diese auch ausgetauscht werden muss. Stadträtin Braun fragt, wohin das Fremdwasser läuft. Herr Schöll informiert, dass das Fremdwasser z.b. in den Bach läuft, auf jeden Fall nicht mehr in den Kanal. Stadtrat Barth stellt die Frage in den Raum, ob es nicht Sinn machen würde den Kanal neu zu machen. Herr Schöll informiert, dass das nicht notwendig ist; das Inlinerverfahren ist vollkommen ausreichend. Stadtrat Färber fragt, ob das Fremdwasser für die Kläranlage nicht notwendig ist. Herr Schöll verneint das. Nachdem keine Fragen seitens des Gremiums gestellt werden, nimmt das Gremium den Sachverhalt zur Kenntnis. Ein Beschluss wird nicht gefasst. Auszug aus den Akten

6 5 Unterhaltung Klär- und Abwasseranlagen - Vergabe von Lieferleistungen a) Schneckenpumpe RÜB Kläranlage Waldenburg b) Pumpwerk Autobahnraststätte c) Außenhaut der Trocknungsanlage Kläranlage Waldenburg Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 22/2015 und übergibt das Wort an Herrn Schöll vom Ingenieurbüro Schöll Consult, der den Sachverhalt näher erläutert. Stadtrat Kühnlein spricht den hochbelasteten Schmutz der Autobahnraststätte an. Herr Schöll informiert, dass das geplante Pumpwerk dafür ausreichend ist. Stadtrat Müller möchte wissen, ob das Pumpwerk für beide Rastanlagen gedacht ist. Herr Schöll bejaht das. Nachdem keine weiteren Fragen seitens des Gremiums gestellt werden, stellt Bürgermeister Knobel den Beschlussantrag gemäß der Beratungsvorlage zur Abstimmung vor. Beschlussantrag: a) Zustimmung zur Vergabe der Leistungen an die Firma Kuhn GmbH aus Höpfingen zum Angebotspreis von brutto ,97 Euro. b) Zustimmung zur Vergabe der Leistungen an die Firma Strate Technologie für Abwasser GmbH aus Sarstedt zum Angebotspreis von brutto ,95 Euro. c) Zustimmung zur Vergabe der Leistungen an die Firma Thermo-System Krötz GmbH & Co. KG aus Alfdorf-Pfahlbronn zum Angebotspreis von brutto ,10 Euro. Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu.

7 6 Bausachen Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 23/2015 und übergibt das Wort an Herrn Glück, der die Bauvorhaben vorstellt. - Antrag auf Neubau noramahotel mit 120 Zimmer, Bankett- und Tagungsräumen, Restaurant, 46 Stellplätzen, Flst.Nr. 1006/2 und 1018, Hauptstr. 84, sowie 60 Stellplätzen, Flst.Nr. 1121, Hauptstr., Waldenburg Stadtrat Winkler ist befangen und nimmt im Zuhörerraum Platz. Zu dieser Bausache sind Herr Müller (Architekt) sowie Herr Wegmann vom noramahotel Waldenburg anwesend und stellen das Vorhaben vor. Stadträtin Baumann erkundigt sich, was mit dem derzeitigen noramahotel passiert. Herr Müller teilt mit, dass das noch nicht feststeht. Seitens des Gremiums werden einzelne Verständnisfragen gestellt, die von Herrn Architekt Müller beantwortet werden. Stadträtin Sitter fragt, ob das Bistro wie bisher auch zur Straßen hin sein wird. Herr Architekt Müller teilt mit, dass das Bistro eventuell im Garten sein wird, auf jeden Fall nicht mehr zur Straße hin. Stadtrat Barth regt an, für das bestehende Gebäude zeitnah auch eine Nutzung zu finden. Stadtrat Kittsteiner erkundigt sich nach den rkplätzen. Herr Architekt Müller erläutert im Detail die Planungen für die rkplätze. Stadtrat Schüz begrüßt die zeitnahen Planungen. Nachdem seitens des Gremiums keine weiteren Fragen gestellt werden, stellt Bürgermeister Knobel den Beschlussantrag gemäß der Beratungsvorlage zur Abstimmung vor.

8 Beschlussantrag: Zustimmung zum Antrag auf Neubau noramahotel mit 120 Zimmer, Bankettund Tagungsräumen, Restaurant, 46 Stellplätzen, Flst.Nr. 1006/2 und 1018, Hauptstr. 84, sowie 60 Stellplätzen, Flst.Nr. 1121, Hauptstr., Waldenburg Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu. - Antrag auf Neubau eines Gerätehauses, Flst.Nr. 1542/1, Am Kappelhau 15, Waldenburg Stadträtin Hafner ist befangen und nimmt im Zuhörerraum Platz. Nachdem seitens des Gremiums keine Fragen gestellt werden, stellt Bürgermeister Knobel den Beschlussantrag gemäß der Beratungsvorlage zur Abstimmung vor. Beschlussantrag: Zustimmung zum Antrag auf Neubau eines Gerätehauses, Flst.Nr. 1542/1, Am Kappelhau 15, Waldenburg Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu.

9 7 Josef-Helmer-Schule (Grund- und Werkrealschule) Waldenburg - Aufhebung der Werkrealschule ab dem Schuljahr 2016/2017 Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 24/2015 und begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Schulleiterin der Josef-Helmer-Schule, Frau Gundel-Hedrich. Frau Gundel-Hedrich geht neben der Aufhebung der Werkrealschule auch auf die Zertifizierung Naturparkschule ein. Stadtrat Kittsteiner erkundigt sich nach den Auswirkungen auf die Lehrer. Frau Gundel-Hedrich teilt mit, dass es derzeit keine Auswirkungen gibt. Stadtrat Schüz lobt die Bemühungen der Josef-Helmer-Schule bezüglich Zertifizierung zur Naturparkschule. Frau Gundel-Hedrich hebt besonders die positive Entwicklung bei der Grundschule hervor. Ein Beschluss in dieser Sache wird nicht gefasst. Das Gremium nimmt lediglich die Aussagen des staatl. Schulamtes Künzelsau zur Kenntnis.

10 8 Tiefgarage Am Burgfried - Vergabe Nachtragsangebot Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 25/2015 und begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Herren Deis und, welche die verschiedenen Varianten vorstellen. Stadtrat Winkler ist befangen und nimmt im Zuhörerraum Platz. Stadtrat Müller erkundigt sich, warum keine Probebohrungen stattgefunden haben. Herr Architekt teilt mit, dass es Probebohrungen gegeben hat, jedoch nicht direkt an den Gebäuden. Auf derartige Dinge stößt man erst beim Aushub. Stadträtin Baumann erkundigt sich nach den Eigentümern der Gebäude. Herr Architekt teilt mit, dass Eigentümer die Stadt Waldenburg bzw. die Kreisbau sind. Einzelne technische Verständnisfragen werden seitens des Gremiums gestellt und von den beiden anwesenden Fachleuten beantwortet. Nachdem keine weiteren Fragen seitens des Gremiums gestellt werden, stellt Bürgermeister Knobel den Beschlussantrag gemäß der Beratungsvorlage zur Abstimmung vor. Beschlussantrag: Zustimmung zur Vergabe des Nachtragsangebots für die notwendigen Fundamentarbeiten in Höhe von brutto ,00 Euro. Hinweis: bei dieser Variante gibt es einen Stellplatz in der Tiefgarage weniger als bisher. Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag bei zwei Enthaltungen zu.

11 9 Annahme von Spenden gem. 78 Abs. 4 GemO Bürgermeister Knobel bezieht sich auf die Beratungsvorlage Ö 26/2015. Herr Foss erläutert die Spenden. Nachdem keine Fragen seitens des Gremiums gestellt werden, stellt Bürgermeister Knobel den Beschlussantrag gemäß der Beratungsvorlage zur Abstimmung vor. Beschlussantrag: - Annahme einer Geldspende von der R. Stahl AG Waldenburg in Höhe von 500,- Euro für das 150-jährige Bestehen der Freiwilligen Feuerwehr Waldenburg mit Ausrichtung des Kreisfeuerwehrtages und eines Festaktes - Annahme einer Geldspende der Volksbank Hohenlohe eg in Höhe von 500,- Euro für die Anschaffung von Roll Ups für die Gedenkveranstaltung der Stadt Waldenburg und dem Kreis für Kulturgeschichte Begraben lieg ich im fernen Land - Annahme einer Geldspende von Lieselotte und Wilhelm Kopp (Markdorf) für die Ausstellung Begraben lieg ich im fernen Land. Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussantrag einstimmig zu.

12 10 Bekanntgaben des Vorsitzenden Bürgermeister Knobel spricht das Thema Schulschwimmen an, das bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen diskutiert wurde. Im Schwimmbad der Freien Anne Sophie Schule gibt es im Moment keine freien Kapazitäten; mit Bürgermeister Schaaf aus Kupferzell wurde auch gesprochen wegen einer möglichen Reduzierung der Kosten. Er sagte zu, dieses Thema in der nächsten VA-Sitzung zu behandeln und danach Rückmeldung zu geben. Bürgermeister Knobel verweist auf eine Tischvorlage, mit der Auflistung der geringfügig und kurzfristig Beschäftigen der Stadt Waldenburg. Bürgermeister Knobel informiert über die Dachsanierung der ev. Kirche und dass diese zu diesem Zweck eingerüstet wird und dadurch in der Straße Am Osthaag (Höhe Sparkasse) weitere rkplätze wegfallen. Stadtrat Schüz verlässt die Sitzung um Uhr

13 11 Verschiedenes, Wünsche, Anliegen Stadtrat Kittsteiner teilt mit, dass eine Treppenstufe die zum Lachnersturm hinaufführt kaputt ist. Herr Wahl teilt mit, dass das bekannt sei und bereits in Arbeit ist. In diesem Zusammenhang regt Stadtrat Kittsteiner an, den Lachnersturm mehr zu vermarkten. Bürgermeister Knobel findet diese Idee gut und berichtet von alten Gesprächen mit dem LRA (Denkmalamt). Stadträtin Sitter teilt mit, dass auf der Umleitungsstecke am Roten Weg ein großes Schlagloch ist. Herr Glück teilt mit, dass das bekannt ist und bereits an die Baufirma weitergegeben wurde. Stadträtin Hafner gibt ein positives Feedback weiter betreffend den Baustellenfahrplan des NVH.

14 Nachdem keine weiteren Punkte vorliegen, beendet Bürgermeister Knobel die öffentliche Sitzung des Gemeinderates um Uhr. Zur Beurkundung: Bürgermeister Gemeinderäte Protokollführer