China. EU-Mitgliedstaat: nein UNESCO-Vertragsstaat seit

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1 China EU-Mitgliedstaat: nein UNESCO-Vertragsstaat seit Konsularischer Kontakt Chinesische Botschaft in Deutschland: Abteilung für Kultur Maerkisches Ufer Berlin Tel: Fax: Deutsche Botschaft in Peking: 17 Dongzhimenwai Dajie Chaoyang District Beijing Tel.: +86-(0) Fax: +86-(0) Kurzüberblick Nationale Rechtsgrundlagen: 1) Kapitel VI, Kulturgutschutzgesetz der Volksrepublik China (Law of the People s Republic of China on the Protection of Cultural Relics) /china_lawprotectionclt_entof oder 23/content_ htm 2) Kapitel VI der Durchführungsverordnung für das Kulturgutschutzgesetz der Volksrepublik China, (Regulation for the Implementation of the Law of the People s Republic of China on the Protection of Cultural Relics) 3) Verwaltungsvorschriften für die Prüfung und Ge-

2 nehmigung des Im- und Exports von Kulturgut, herausgegeben vom Kulturministerium der Volksrepublik China (Rules for the Review and Approval of Entry and Exit of Cultural Objects, issued by the Ministry of Culture of the People s Republic of China) 4) Standards der Prüfung und Genehmigung des Exports von Kulturgut (Standards for the Review and Approval of Exit of Cultural Objects) 5) Verwaltungsvorschriften für die Ausstellung von Kulturgut im Ausland (Administrative Rules for Outbound Exhibitions of Cultural Objects) Kulturgutbegriff: Das Kulturgutschutzgesetz der Volksrepublik China erfasst gem. Art. 2 folgende Objekte, die sich in chinesischem Hoheitsgebiet befinden: 1) Altertumsstätten, antike Gräber, Strukturen antiker Architektur, Felsentempel, Felsgravuren und Wandmalereien, die von geschichtlichem, künstlerischem und wissenschaftlichem Wert sind; 2) Gebäude, Gedenkstätten und Objekte, die mit wichtigen geschichtlichen Ereignissen, Revolutionsbewegungen oder bekannten und verehrten Persönlichkeiten verbunden sind oder die von großer Bedeutung für die Unterrichtung über oder die Erhaltung von historischen Informationen sind; 3) Wertvolle Kunstwerke und Objekte des Kunsthandwerks aus verschiedensten geschichtlichen Epochen; 4) Wichtige revolutionäre Dokumente, Manuskripte und antike oder alte Bücher und Materialien, die von

3 geschichtlichem, künstlerischem oder wissenschaftlichem Wert sind; 5) Charakteristische Gegenstände, die das soziale System, die soziale Entwicklung oder das Leben verschiedenster Nationen in unterschiedlichen geschichtlichen Epochen widerspiegeln; Fossilien von prähistorischen Wirbeltieren und prähistorische Überreste menschlicher oder vormenschlicher Entwicklungsstufen, die wissenschaftlichen Wert besitzen, werden in gleichen Umfang geschützt, wie Kulturgüter. Bewegliche Kulturgüter der vorgenannten Kategorien werden in wertvolle und einfache Kulturgüter unterteilt. Die wertvollen Kulturgüter werden weiterhin nach Klasse-1-Objekten, Klasse-2-Objekten und Klasse-3- Objekten unterschieden. Alle Kulturgüter, die sich unter der Erd- oder Wasseroberfläche des Hoheitsgebiets befinden, sind Eigentum des Chinesischen Staates. Im Übrigen sind folgende bewegliche Kulturgüter chinesisches Staatseigentum: (1) Kulturgut, das auf dem Hoheitsgebiet der Volksrepublik China ausgegraben wurde, es sei denn, gesetzlich ist etwas abweichendes geregelt; (2) Kulturgut, das von Einrichtungen der staatlichen chinesischen Sammlung oder anderer staatlicher Organe, der Armee, Staatsbetrieben oder öffentlichen Einrichtungen gesammelt und bewahrt wird; (3) Kulturgut, das vom chinesischen Staat gesammelt und erworben wird; (4) Kulturgut, das dem Staat von Bürgern, juristischen

4 Personen oder anderen Organisationen gestiftet wird; (5) andere Kulturgüter, deren Eigentum von Gesetzes wegen dem Staat zufällt. Einrichtungen, die Staatliche Kulturgüter bewahren, dürfen diese weder verschenken, noch vermieten oder verkaufen. Ausfuhrverbote/Genehmigungsvorbehalte: Kulturgut, welches das Land verlassen soll, ist behördlich zu überprüfen. Solche Kulturgüter, die ausgeführt werden dürfen, erhalten eine entsprechende Ausfuhrgenehmigung, die bei den Zollbehörden vorzulegen ist. Kulturgut in Staatseigentum, wertvolles Kulturgut in Privateigentum sowie solches Kulturgut, das nach staatlichen Vorschriften das Land nicht verlassen darf, darf nicht ausgeführt werden. Hiervon ausgenommen sind solche Kulturgüter, die nach den Regeln des chinesischen Kulturgutschutzgesetzes zu Ausstellungszwecken ausgeführt werden oder für die der Staatsrat die Ausfuhr genehmigt hat. Im Einzelnen: absolutes Ausfuhrverbot: Kulturgut, das vor 1911 (einschließlich) produziert oder geschaffen wurde. Charakteristisches Kulturgut ethnischer Minderheiten, welches vor 1966 (einschließlich) produziert oder geschaffen wurde Kulturgut innerhalb der Kategorien, die festgelegt werden von den Standards für die Prüfung und Genehmigung des Exports von Kulturgut

5 festgelegt werden von den Bestimmungsstandards für beschränkt exportierbare Werke berühmter Kalligraphierer und Maler, die nach 1949 verstorben sind und berühmter Kalligraphierer und Maler, die zwischen 1795 und 1949 gelebt haben festgelegt werden von den Bestimmungsstandards für beschränkt exportierbare Werke berühmter Kalligraphierer und Maler, die nach 1949 verstorben sind (2. Charge) Auch eine Ausfuhr zu Ausstellungszwecken ist für solche Kulturgüter untersagt, die einzigartig oder transportempfindlich/ zerbrechlich sind und offiziell als Klasse-1-Objekte identifiziert wurden (Art. 62 des chinesischen Kulturgutschutzgesetzes); die zuvor niemals offiziell in China ausgestellt worden sind (Art. 49 der Durchführungsverordnung für das chinesische Kulturgutschutzgesetz). die auf der ersten, zweiten oder dritten Liste solcher Objekte verzeichnet ist, welche nicht im Ausland ausgestellt werden dürfen. mit Genehmigungsvorbehalt: Allgemein gilt: Die Ausfuhr von Kulturgut welches vor 1949 (einschließlich) produziert oder geschaffen wurde und von einigem geschichtlichen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Wert ist, steht unter Genehmigungsvorbehalt. Nach den Verwaltungsvorschriften für die Prüfung und Genehmigung des Im- und Exports von Kulturgut (

6 a/china_admrulesexamentryexitclt_entof) sind dies Kulturgüter folgender Kategorien: Kunstwerke und Objekte des Kunsthandwerks, die vor 1949 geschaffen wurden Manuskriptoriginale und eigenhändige Manuskripte, Literaturdokumente, Bücher und Referenzmaterial deren Geschichte ab 1949 oder früher begann Fassbare kulturelle Zeugnisse gesellschaftlicher Systeme, gesellschaftlicher Produktion und des gesellschaftlichen Lebens verschiedenster Nationalitäten, die mindestens seit 1949 bestehen. Charakteristische, gegenständliche Kulturgüter, die mit bedeutenden geschichtlichen Ereignissen nach 1949 oder mit berühmten Persönlichkeiten verbunden sind Charakteristische Gegenstände, die mit Produktionsaktivitäten, Gepflogenheiten und Bräuchen, Kultur, Kunst und religiösen Anschauungen verschiedenster Nationalitäten nach 1949 verbunden sind Werke verstorbener bekannter Maler und Kunsthandwerker, deren Ausfuhr von der State Administration of Cultural Heritage beschränkt wurde prähistorische Fossilien von Affen, Menschen sowie von Wirbeltieren des Quartärs, die mit menschlichen Aktivitäten im Zusammenhang stehen. Sanktionen: Die Illegale Ausfuhr von Kulturgütern aus China ( Schmuggel ) kann Strafen und Bußgelder auslösen: Verhalten, dass als Straftat zu werten ist, ist mit Frei-

7 heitsstrafen von nicht weniger als 5 Jahren oder Geldstrafen bedroht. Bei geringerer Schwere der Schuld drohen Freiheitsstrafen von bis zu 5 Jahren oder Geldstrafen. Rechtswidriges Verhalten unterhalb einer Straftat kann zur Verhängung von Geldbußen und zur Einziehung des Kulturgutes führen. Exportverantwortliche Stellen China hat 19 autorisierte Exportstellen, die sich nach Regionen aufgliedern: 1. Beijing Agency of State Review and Approval of Add: 36, Fuxue Hutong, Dongcheng District, Beijing Tel: Tianjin Agency of State Review and Approval of Add: 44, Dali Road, Heping District, Tianjin Tel: Hebei Agency of State Review and Approval of Entry and Exit of Cultural Objects Add: 46, West Road, Chang an District, Shijiazhuang, Hebei Tel: Shanghai Agency of State Review and Approval of Add: 48, Yueyang Road, Huangpu District, Shanghai Tel: Jiangsu Agency of State Review and Approval of Add: 321, Zhongshan East Road, Xuanwu District, Nanjing, Jiangsu Tel:

8 6. Zhejiang Agency of State Review and Approval of Add: 26, Jiaochang Road, Xiacheng District, Hangzhou, Zhejiang Tel: Anhui Agency of State Review and Approval of Entry and Exit of Cultural Objects Add: 268, Anqing Road, Luyang District, Hefei, Anhui Tel: Fujian Agency of State Review and Approval of Add: 25, Baima Middle Road, Gulou District, Fuzhou, Fujian Tel: Shandong Agency of State Review and Approval of Add: 14, Jingshiyi Road, Licheng District, Jinan, Shandong Tel: Henan Agency of State Review and Approval of Add: 11, Renmin Road, Jinshui District, Zhengzhou, Henan Tel: Hubei Agency of State Review and Approval of Entry and Exit of Cultural Objects Add: 167, Donghu Road, Wuchang District, Wuhan, Hubei Tel: Guangdong Agency of State Review and Approval of

9 Add: Building 5-7, 32, Siheng Road, Shuiyin, Tianhe District, Guangzhou, Guangdong Tel: Yunnan Agency of State Review and Approval of Add: 118, Wuyi Road, Wuhua District, Kunming, Yunnan Tel: Shaanxi Agency of State Review and Approval of Add: 193, Yanta West Road, Yanta District, Xi an, Shaanxi Tel: Sichuan Agency of State Review and Approval of Add: 6, Shaochen Road, Shudu Avenue, Qingyang District, Chengdu, Sichuan Tel: Liaoning Agency of State Review and Approval of Add: 48, Shaoshuaifu Xiang, Chaoyang Street, Shenhe District, Shenyang, Liaoning Tel: Shanxi Agency of State Review and Approval of Add: 33, Wenming Xiang, Yingze District, Taiyuan, Shanxi Tel: Inner Mongolia Agency of State Review and Approval of Add: 27, Xinhua Street, Xincheng District, Hohhot, Inner Mongolia Tel:

10 19. Tibet Agency of State Review and Approval of Entry and Exit of Cultural Objects Add: 16, Tianhai Road, Chengguan District, Lhasa, Tibet Tel: Verfahrensdauer 15 Werktage - kostenfrei; bei Ausfuhr für eine Ausstellung im Ausland: 30 Werktage Musterdokumente Musterdokumente über UNESCO: Antragsformular für (Wieder)Ausfuhrgenehmigung in englischer Sprache /china_formexitcltverification_entof Genehmigungsmuster für (Wieder)Ausfuhr in englischer Sprache /china_cltexitpermit_entof Musterformblatt zur Registrierung nicht exportfähiger Kulturgüter in englischer Sprache /china_registrationcltprohibitexit_entof Weitere Informationen State Administration of Cultural Heritage of China Tel: Website in englischer Sprache: _ htm