Essen kriegt die Kurve - Eine Stadt am Rande der Handlungsfähigkeit

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Theodor Bruhn
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1 Stadtkämmerer Lars Martin Klieve Essen kriegt die Kurve - Eine Stadt am Rande der Handlungsfähigkeit Kommunale Fachtagung in der KfW-Niederlassung Berlin 15. Dezember 2010

2 Entwicklung des Eigenkapitals nach ursprünglicher Anmeldung - in Mio. EUR Jan 07 Dez 07 Dez 08 Dez 09 Dez 10 Dez 11 Dez 12 Dez 13 Fehlbetrag 0,0 96,6 275,9 225,1 410,2 426,4 419,6 407,5 Eigenkapital 2.041, , , , ,6 631,2 211,6-195,9

3 Entwicklung des EK in Mio. EUR nach korrigierter HH-Anmeldung ,5 Mio ,3 Mio ,8 Mio. 84,3 Mio Jan 07 Dez 07 Dez 08 Dez 09 Dez 10 Dez 11 Dez 12 Dez 13 Dez 14 Dez 15 Dez 16 Dez 17 Dez 18 Dez 19 Dez 20 Fehlbet rag 0,0 96,6 275,9 225,1 301,1 287,1 271,6 234,6 74,7 59,7 47,8 38,2 30,6 24,5 19,6 Eigenkapital 2.041, , , , ,7 879,6 608,0 373,4 298,7 239,0 191,2 153,0 122,4 97,9 78,3 - bis 2009 Daten HPL - ab 2010 korrigierte Haushaltsanmeldung - ab 2014 unter der Annahme, dass der Fehlbetrag auf 20% des Eigenkapitals begrenzt wird

4 Übersicht der Verbesserungen gem. Haushaltssicherungskonzept Fehlbedarf (Ausgangssituation) Haushaltsverbesserungen durch die Beteiligungsunternehmen Haushaltsverbesserungen im Personalbereich Haushaltsverbesserung aus zahlungsbezogenem Sachaufwand (-2%) Veränderungen bei den Erträgen Sonstige Veränderungen Fehlbedarf (Beschluss) 2010 in Mio. -410,2 22,6 21,0 31,0 22,3 19,5-293, in Mio. -426,4 26,8 29,6 38,8 27,2-2,2-306, in Mio. -419,6 35,6 38,3 34,8 31,7 15,0-264, in Mio. -407,5 40,1 49,3 39,3 32,9 35,4-210,5

5 Haushaltskonsolidierung bei den Beteiligungen PSP- Produktbeschreibung Element Zahlungswirksame Erträge und Aufwendungen verantwortlich Ist 2007 Ist 2008 Ermächtigung 2009 Verlustausgleichszahlungen Theater und Philharmonie Essen mbh , , , , Reduzierung Gemeinnützige Theater-Baugesellschaft mbh , , , , Reduzierung Essener-Arbeit-Beschäftigungsgesells. mbh , , , , Reduzierung Jugendhilfe Essen ggmbh , , , , Reduzierung Sport- und Bäderbetrieb Essen (SBE) 1B , , , , Reduzierung GGE Grün und Gruga Essen 6A , , , , Reduzierung Revierpark Nienhausen GmbH 6A , , , , Reduzierung Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (VKA) , , , , Flughafen Essen/Mülheim GmbH (FEM) 6B , , , , Reduzierung Essener Versorgungs- u. Verkehrsges. mbh 1B , , ,00 0, Erhöhung der Ausschüttung (unabhängig von der Höhe der RWE-Dividende!) Essener Marketing GmbH (EMG) 1A , , , , Reduzierung Essener Wirtschaftsförderungsgesells. mbh 1A , , , , Reduzierung Ruhr 2010 GmbH , , , , Reduzierung Alle Beteiligungsunternehmen der Stadt Essen Reduzierung bzw. Ausschüttung durch Personalkosten reduzierung bei den Beteiligungsunternehmen Summe , , , ,92 Ist 2009 Verlustausgleich alt Verbesserung Verlustausgleich neu Ansatz 2010 Ansatz 2011 FiPl 2012 FiPl , , , , , , , ,00

6 Haushaltsverbesserungen im Personalbereich Einsparung Nichtbesetzung jeder zweiten freiwerdenden Stelle Programm Stellen sparen bis 2015 Reduzierung der Rückstellungen für Urlaub/Überstunden (Betriebsferien) Reduzierung der Pensions- und Beihilferückstellungen Korrekturen der Orientierungsdaten Auswirkungen Tarifabschluss 2010 Auswirkungen des Sozial- und Erziehungs-tarifvertrages Veränderungen bei der Personalplanung Gesamtverbesserung

7 Bürgerbeteiligte Haushaltskonsolidierung

8 Beteiligung an der kommunalen Haushaltsplanung auf der Ebene der Gesamtstadt. Der Prozess beruht auf einem eigenständigen Dialogangebot für die Bürger/innen. Die Bürgerinnen und Bürger fungieren als Ideen- und Hinweisgeber für die Haushaltsplanung (in der Regel mit Bezug auf zuvor ausgewählte Schwerpunkte). Die Organisatoren legen Rechenschaft ab, inwieweit die im Verfahren geäußerten Vorschläge und Bewertungen aufgegriffen und umgesetzt werden. Es ist ein auf Dauer angelegtes und wiederholtes Verfahren.

9 Zielsetzung Bürger/innen über die prekäre finanzielle Situation der Stadt Essen informieren. Bürgerfeedback zu Spar- und Einnahmevorschlägen der Verwaltung/Politik einholen. Prioritätensetzung aller Teilnehmenden als (zusätzlicher) Input für den Abwägungsprozess zur Haushaltskonsolidierung. Bürgerbeteiligte Haushaltskonsolidierung als zusätzliches Beratungsinstrument für Politik und Verwaltung etablieren.

10 Vorgaben Sparvorschläge werden durch Verwaltung (und Politik) vorgegeben. 78 HSK-Maßnahmen (+ 16 Denkansätze ) Gesamtvolumen 381 Mio. Aus den Bereichen Kinder-Familie-Jugend-Soziales; Kultur; Bildung; Städtische Unternehmen; Finanzen; Politik & Verwaltung. Die Politik nimmt die öffentlichen Bewertungen zur Kenntnis, entscheidet aber, welche Anregungen der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt werden und welche nicht. Entscheidungen der Politik werden öffentlich begründet (Rechenschaftslegung). Schlankes Verfahren zum Einstieg berücksichtigt zeitliche Enge und Fokus auf HSK-Vorschläge für 2010 einfaches internetgestütztes Vorschlagsbewertungsverfahren effiziente, medienbruchfreie und zügige Be- und Abarbeitung der Beteiligungsergebnisse

11 Ergebnis registrierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer. rund Bewertungen wurden abgegeben (30 Bew. pro Teilnehmer). erreichtes Sparziel rund 263,4 Mio (Vorgabe waren 381 Mio ). rund 250 neue Bürgervorschläge, die nach Prüfung durch die Verwaltung nun der Politik zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Einsparvolumen ist dabei noch nicht bezifferbar.

12 Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf Mit dem vorliegenden Haushaltssicherungskonzept kann davon ausgegangen werden, das die Stadt Essen auch über den Finanzplanungszeitraum hinaus noch über ein positives Eigenkapital verfügen wird. Aus diesem Grund halte ich meine Verfügung vom nicht weiter aufrecht. Das vorliegende Haushaltssicherungskonzept ist aus meiner Sicht mit den vier strategischen Ansätzen -Beteiligungen, Personal, Sachkosten und Ertragssteigerungen- auf eine gute Basis gestellt und führt zu Verbesserungen im Vergleich zur ursprünglichen Planung zwischen 116,4 Mio und 197,5 Mio pro Jahr. Die gesetzten Ziele halte ich für sehr ehrgeizig, aber auch für unerlässlich, um die Stadt Essen wieder in eine geordnete, rechtmäßige Haushaltswirtschaft zu führen, die sich insbesondere dann auch positiv für die Essener Bürgerinnen und Bürger gestalten wird.

13 Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf Die von der Stadt Essen gewählten strategischen Ansätze des Haushaltssicherungskonzeptes sind nachvollziehbar und relativ gleich gewichtet. Besonders positiv ist mir aufgefallen, dass auch die Beteiligungen und Sondervermögen der Stadt über Zielvorgaben aktiv mit in die Haushaltskonsolidierung eingebunden werden und einen Beitrag bei der finanziellen Rettung der Stadt Essen zu leisten haben.

14 Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf Insgesamt ist es zu begrüßen, dass die Stadt Essen im vorliegenden Haushaltssicherungskonzept einen konzeptionellen Ansatz zur Überschuldungsvermeidung über die sog. Klieve-Kurve gewählt hat. Den anteiligen Einsatz von Vermögenserlösen zur Finanzierung neuer Investitionen habe ich u.a. auch deshalb akzeptiert, weil die Stadt im Rahmen der Haushaltsaufstellung und der Neukonzeption eines aussagekräftigen Haushaltssicherungskonzeptes im Hinblick auf die Eigenkapitalentwicklung ein deutliches Zeichen, die Kurve noch zu kriegen gesetzt hat und damit auch eine gewisse Vorbildfunktion für andere Kommunen einnimmt.

15 Entwicklung des Eigenkapitals gem. Haushaltsplan 2010/ ,6 Mio ,8 Mio. -65,5 Mio ,6 Mio. -9,0 Mio Jan 07 Dez 07 Dez 08 Dez 09 Dez 10 Dez 11 Dez 12 Dez 13 Dez 14 Dez 15 Dez 16 Dez 17 Dez 18 Dez 19 Dez 20 Fehlbet rag 0,0 96,6 275,9 146,1 293,8 306,2 264,2 210,5 136,2 68,2 54,6 43,7 34,9 28,0 22,4 Eigenkapital 2.041, , , , ,3 952,1 687,9 477,4 341,2 273,0 218,4 174,7 139,8 111,8 89,4 -bis 2009 Rechnungsergebnisse bis 2014 Daten Haushaltsplan 2010/2011 -ab 2015 unter der Annahme, dass der Fehlbedarf auf 20% des Eigenkapitals begrenzt wird!

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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