Einwohnergemeinde Erlenbach im Simmental

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1 Protokoll der ordentlichen Einwohnergemeindeversammlung Datum: Samstag, 3. Dezember 2011 Zeit: Ort: 13:30-15:55 Uhr Mehrzweckgebäude Latterbach, Turnhalle Anwesend: 86 Stimmberechtigte (6.6%) Anzahl Stimmberechtigte Stand : 1296 Vorsitz: Jutzeler Martin, Gemeindepräsident Protokoll: Presse: Gäste: Entschuldigt: Wiedmer Schneider Sonja, Gemeindeverwalterin Ulrich Krummenacher, Berner Oberländer Stephanie Bühler, Stv. Gemeindeverwalterin Grossrat Peter Eberhart Traktanden: 1. Finanzplan , Kenntnisnahme 2. Voranschlag 2012, Kenntnisnahme 3. Neubau Trinkwasserkraftwerk Oberberg inkl. Druckwasserleitung, Genehmigung Verpflichtungskredit von Fr. 1'750' Weierstrasse, Sanierung 2. Etappe, bewilligen Kredit von Fr. 55' Sanierung Strasse Latterbach-Graben-Allmendenbrücke, bewilligen Kredit von Fr. 229' für a) 1. Etappe Latterbach Verzweigung Kreuzgasse bis 1. Brücke b) 2. Etappe 2. Brücke bis Abzweigung Schlossacker 6. Sanierung Wasserleitung (Hydrantenleitung) Strecke Adler-Hof in Latterbach bewilligen Kredit von Fr. 729' Sanierung Drogeriehaus, bewilligen Kredit von Fr. 170' Gesamterneuerungswahlen Legislatur a) Gemeindepräsidium b) Gemeindevizepräsidium c) Gemeinderatspräsidium d) 6 Gemeinderatsmitglieder e) 6 Schulkommissionsmitglieder f) Rechnungsprüfungsorgan und Aufsichtsstelle Datenschutz Protokollblatt 161

2 9. Orientierungen 10. Unvorhergesehenes Alle stimmberechtigten Frauen und Männer die das 18. Altersjahr vollendet und seit 3 Monaten in der Gemeinde Erlenbach Wohnsitz haben sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen. Der Voranschlag konnte auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Die Botschaft zur Versammlung wurde 14 Tage vor der Versammlung in alle Haushalte versandt. Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen, bei Wahlen innert 10 Tagen nach der Gemeindeversammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Frutigen- Niedersimmental in Frutigen einzureichen. Es wird auf die Rügepflicht an der Versammlung hingewiesen. Verhandlungen: Der Vorsitzende eröffnet die Versammlung und stellt die Stimmberechtigung aller mit Ausnahme der Gäste, Pressevertreter und der Protokollführerin fest. Die Einladung zur Versammlung ist ordnungsgemäss in den amtlichen Anzeigern Nr. 44 und Nr. 45 vom 3. und 10. November 2011 publiziert worden. Er macht darauf aufmerksam, dass das Protokoll der heutigen Versammlung spätestens 7 Tage nach der Versammlung, d.h. ab während 30 Tagen öffentlich aufgelegt wird. Einsprachen sind während der Auflagezeit schriftlich an den Gemeinderat zu richten. Hinweis: Gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann beim Regierungsstatthalter von Frutigen- Niedersimmental innert 30 Tagen Beschwerde erhoben werden. Die Frist beginnt für Beschlüsse der Stimmberechtigten am Tag nach der Gemeindeversammlung zu laufen (Art. 97 GG), d.h. am Wird eine Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften an der Gemeindeversammlung festgestellt, ist diese sofort zu beanstanden (Rügepflicht gemäss Art. 98 GG). Es können im Traktandum Verschiedenes Anträge, welche in die Zuständigkeit der Gemeindeversammlung fallen, als erheblich erklärt, d.h. so darüber abgestimmt werden, ob diese an einer nächsten Gemeindeversammlung zum Beschluss unterbreitet werden sollen. Der Präsident erklärt das Wahlprozedere der heutigen Gesamterneuerungswahlen. Als Stimmenzähler werden vorgeschlagen und als gewählt erklärt: Adrian Stucki Christian Stucki inkl. Ratstisch Der Präsident lässt die Anzahl der Stimmberechtigten durch die Stimmenzähler feststellen. Er fragt an, ob die Reihenfolge der Traktanden zu ändern gewünscht wird. Eine Aenderung wird nicht beantragt. Protokollblatt 162

3 8.200 Finanzplanung, Voranschlag, Verwaltungsrechnung Finanzplanung 1. Finanzplan , Kenntnisnahme Referentin: Gemeinderätin Esther Wyler E. Wyler gibt bekannt, dass die laufenden Rechnungen über die nächsten 5 Jahre jeweils mit rund 6,5 Mio. Aufwand und 6.8 Mio. Franken Erträgen rechnen und somit mit etwa 300' Franken Ertragsüberschuss vor Abschreibungen abschliessen werden. Nach Vornahme der Abschreibungen wird das Ergebnis jeweils in einen Aufwandüberschuss kippen. Sie verweist dabei auf die in der Präsentation dargestellten Entwicklungen. Sie zeigt weiter die Investitionen über die ganze Planperiode auf. Das Fremdkapital steigt kontinuierlich bis 10 Millionen Franken im 2015 an und sinkt dann wieder auf 5 Millionen, weil im 2014 ein grosses Wasserbauprojekt eingerechnet ist, wofür ein Jahr später Subventionen zurück erwartet werden. Das Eigenkapital nimmt der Aufwandüberschüsse wegen von 1.8 Mio. auf Fr. 600' ab, ist aber Ende Planperiode noch genügend, weil mehr als 3 Steueranlagezehntel betragend. Die geplanten Investitionen betreffen das Gemeindehaus, die Heizung im Schulhaus Latterbach, den Steinschlagschutz, ein Friedhofgebäude, Wasserversorgungs- und Strassenprojekte. Auch eingeplant sind die Sanierung der Markthalle, das erwähnte grosse Wasserbauprojekt, ein Abfallentsorgungszentrum sowie die heute noch zu beschliessenden Investitionen wie das Trinkwasserkraftwerk, Drogeriehaus etc. Wegen 2.3 Mio. Investitionen im Wasserbereich müssen die Wassergebühren erhöht werden. Sie gibt die errechneten Werte der Spezialfinanzierungsbestände bekannt. Der Finanzplan rechnet in den Jahren 2012 und 2013 mit einer Steueranlage von 1.68 und danach wieder mit einer Steueranlage von 1.8. Nach 2 Jahren ist die Besserstellung aus der Neuordnung Filag wegen den höheren Zahlungen in den Lastenausgleich Sozialhilfe, EL etc. wieder aufgebraucht. Die Planung wird rollend nachgeführt und die Steueranlage muss auf die nächste Planung hin wieder aufs Neue hinterfragt werden. Die Diskussion wird nicht gewünscht. Die Finanzplanung wird zur Kenntnis genommen. Protokollblatt 163

4 8.211 Voranschläge Voranschläge 2. Voranschlag 2012, Kenntnisnahme Referentin: Gemeinderätin Esther Wyler Wenn die Auswirkungen Filag bezgl. Besser- oder Schlechterstellung an die Steuerzahler weitergegeben werden, ist gemäss kantonaler Regelung über das Budget in diesem Jahr nicht abzustimmen. Der Voranschlag wird deswegen also nur zur Kenntnis gebracht, weil die Steueranlage im Umfang der Filag-Auswirkungen um 0.12 Steueranlagezehntel durch Beschluss des Gemeinderates gesenkt wird. Sie gibt die Basis der Anlagen bekannt: Steueranlage 1.68 Einheiten Liegenschaftssteuer 1.5 %o Hundetaxe Fr Wassergebühr Abwasser Abfall Fr , Verbrauch Fr. 1.00/m3 (Erhöhung) Fr , Verbrauch Fr. 1.50/m3 (unverändert) Fr (Haushalt), Fr (Einzelperson), (herabgesetzt) Feuerwehrersatzabgabe 5% des Staatssteuerbetrages (max. Fr ) Laufende Rechnung 2012 budgetierter Aufwand Fr. 7'541' budgetierter Ertrag Fr. 7'460' Aufwandüberschuss nach Abschreibungen Fr. 80' Ertragsüberschuss vor Abschreibungen Fr Sie zeigt die Verteilung von Aufwand und Ertrag graphisch über die Funktionen auf. Die Personalverordnung wurde überarbeitet. Die Entschädigungen wurden an die in der Region geltenden Ansätzen angepasst, weshalb insbesondere wegen den Gemeinderatsentschädigungen ein Mehraufwand von Fr. 32' resultiert. Protokollblatt 164

5 Der Ratskredit ist mit Fr. 45' eingesetzt wegen dem Freundschaftstreffen 3x Erlenbach, welches im Juni 2012 in Erlenbach i.s. stattfindet. Sie erläutert die wichtigsten Posten in allen Funktionen mittels Powerpointpräsentation. Die Schuldzinse steigen auf Fr. 123' an (2009 Fr. 65'000.00, im 2010 Fr. 36'000.00). Sie informiert über die anstehenden Investitionsprojekte, welche z.t. erst noch bewilligt werden müssen. Der Präsident fragt an, ob es dazu Fragen gebe. Dies ist nicht der Fall. Der Voranschlag 2012 ist damit zur Kenntnis genommen Reservoir Chlusi Konzessionsprojekt Trinkwasserkraftwerk Oberberg 3. Neubau Trinkwasserkraftwerk Oberberg inkl. Druckwasserleitung, Genehmigung Verpflichtungskredit von Fr. 1, 75 Mio. Referent Gemeinderat Matthias Hebeisen M. Hebeisen zeigt sich darüber erfreut, ein zwar teures aber rentables Projekt vorstellen zu dürfen. Die zu bauende Anlage mit Brunnstube, Druckleitung und Turbine wird schematisch dargestellt. Im Wasserreservoir bleibt alles beim Alten. Im Mai 2008 wurde das Projekt gestartet. Er verweist auf die ausführlichen Erläuterungen in der Botschaft. Für die Druckleitung werden Fr. 700' der Wasserversorgung belastet, der andere Teil wird über das Trinkwasserkraftwerk finanziert. Erst nach einer Begehung mit dem kantonalen Wasseramt war klar, dass die Brunnstube erneuert werden muss. Die Leitung wäre eigentlich noch 40 Jahre für die Wasserversorgung genügend, weshalb nur die Hälfte der Leitungskosten der Wasserversorgung belastet werden soll. Das Trinkwasserkraftwerk kostet also rund 1 Million Franken, gesamthaft sind Fr. 1'750' zu bewilligen, darin eingerechnet ist ein Vorschuss von Fr. 50' zur Einrichtung der Spezialfinanzierung Trinkwasserkraftwerk. Die jährlichen Unterhaltskosten inkl. Amortisation sind mit Fr. 61' berechnet. Ein Kilowatt Strom kostet in der Produktion also 21 Rp. Die KEV auf die nächsten 20 Jahre beträgt 27 Rp., wobei diese dereinst auch höher ausfallen kann. Bei der Produktion von 290'000 kwh/jahr handelt es sich um einen gemittelten Wert, welcher je nach Quellschüttung anders sein kann. Bei der Berechnung hat man die sichere Seite gewählt; die Jahreseinnahme beträgt Fr. 78' Nach Vornahme der Abschreibungen verbleiben jährlich netto Fr. 7'000 übrig. Er zeigt in Relation auf, was die Jahresproduktion von 290'000 kwh bedeutet, nämlich: 1.5 Mio. Kilometer in einem Elektro-Kleinwagen (2 Plätzer), Strom für 72 Privathaushalte, 1300 Zugfahrten von Spiez nach Zweisimmen retour und 1.5 Monate Produktion bei der Reinhardt Holz AG. Demgegenüber kann aber nur eine 45-minütige Produktion des AKW s Mühleberg wettgemacht werden. Protokollblatt 165

6 In Erlenbach wurde mit der Planung vor dem Unfall in Japan begonnen. Diese Art von Stromerzeugung macht keinen Eingriff in die Natur nötig. Das ins Tal fliessende Trinkwasser kann ohne Qualitätseinbusse genutzt werden. Es wird keine Diskussion gewünscht. Antrag des Gemeinderates: Bewilligung eines Verpflichtungskredites für den Neubau des Trinkwasserkraftwerkes Oberberg und Neubau der Chlusileitung von Fr. 1'750' inkl. Fr. 50' Vorschuss für die Spezialfinanzierung. Beschluss: Einstimmige Annahme des Antrages Erlenbach Sanierung Weierstrasse 4. Weierstrasse, Sanierung 2. Etappe, bewilligen Kredit von Fr. 55' Referent Gemeinderat Niklaus Kunz Im 2010 wurde die erste Etappe von Sägerei Gehrig bis zu Metallbau von Niederhäusern AG im Zuge der Erschliessung Wohnhaus Brügger im Weierboden saniert. Im 2011 wurde der Bahnübergang Weier aus Sicherheitsgründen mit einer Schranke versehen. Die BLS will den Oberbau Bahnübergang im 2012 sanieren, weshalb das restliche Gemeindestrassenteilstück gleichzeitig auch saniert werden soll bis um die Kurve der von Niederhäusern Landmaschinen AG. Der Belag wird entfernt, der Unterbau erneuert, die Ueberhöhen abgefräst und ein neuer Deckbelag eingebracht. Die Kosten dafür sind mit Fr. 55' inkl. 10% Reserve berechnet worden. Die Diskussion wird nicht gewünscht. Antrag des Gemeinderates: bewilligen eines Kredites von Fr. 55' Beschluss: Einstimmig wird der Kredit von Fr. 55' genehmigt. Protokollblatt 166

7 Latterbach Sanierung Strasse Latterbach-Graben-Allmendenbrücke 5. Sanierung Strasse Latterbach-Graben-Allmendenbrücke, bewilligen Kredit von Fr. 229' a) 1. Etappe Latterbach Verzweigung Kreuzgasse bis 1. Brücke b) 2. Etappe 2. Brücke bis Abzweigung Schlossacker Referent: Gemeinderat Niklaus Kunz In der rollenden Planung wurde immer von zwei Teilstücken gesprochen, weil dazwischen eine Strecke noch in gutem Zustand ist. Im Bereich der ersten Etappe ist auch die Strassenentwässerung schlecht. Ueber ca m läuft das Regenwasser über die Strasse weg und fliesst erst oberhalb des Geschäftes Tännler in einen Schacht ab. Die Entwässerung soll besser gelöst und der Belag erneuert werden. Im oberen Teilstück ab 2. Brücke bis zur Zufahrt Schlossacker ist zuoberst auf 50 m der Strassenzustand nicht allzu schlecht. Wenn die Baumaschinen da sind, sollen diese 50 m gleichwohl auch saniert werden, insbesondere um einen besseren Winterdienst auf diesem steilen Strassenstück zu gewährleisten. Beide Etappen sollen einer Unternehmung vergeben werden, eine Etappierung wäre widersinnig. Die Kosten sind mit einer Reserve von 10% auf Fr. 229' veranschlagt. Diskussion wird nicht gewünscht. Antrag des Gemeinderates: Bewilligen eines Verpflichtungskredites von Fr. 229' für die Sanierung beider Teilstücke. Beschluss: Einstimmige Annahme Antrag Leitungsnetz Latterbach Leitungsnetz Latterbach (Wasserversorgung), Leitungserneuerung in Kantonsstrasse von Rest. Adler bis Stalden 6. Sanierung Wasserleitung (Hydrantenleitung) Stecke Adler-Hof in Latterbach, bewilligen Kredit von Fr. 729' Referent Gemeinderat Matthias Hebeisen Diese Sanierung ist u.a. ein Grund, weshalb die Wassergebühren erhöht werden müssen. In Latterbach hat es etliche 80-jährige Gussleitungen, welche ihre Lebensdauer erreicht haben. Protokollblatt 167

8 Der Kanton will die Staatsstrasse sanieren, weshalb die 80-jährige Leitung auf dieser Strecke ersetzt werden soll. Die Leitungslänge beträgt 565 m. Die Leitung soll neu via Lehnenviadukt ins Trottoir gebaut werden, damit keine Schieber mehr in der Staatsstrasse sind. Der Ingenieur hat die Kosten des Projekts ± 10% auf Fr. 729' berechnet. Diskussion Markus Messerli fragt zur Wasserversorgung generell: seinerzeit seien die Kantonsbeiträge ein Kriterium für den Zusammenschluss der Wasserversorgungen Ringoldingen-Erlenbach-Latterbach gewesen, ob es für dieses Projekt keine Subventionen gebe. M. Hebeisen erklärt, es gebe Subventionen, das kantonale Amt wolle sich aber nicht festlegen bevor der Kredit bewilligt sei. Der Vorsitzende hält fest, es würden Subventionen ausgerichtet, nicht aber in der Grössenordnung von 40-50%, sondern wesentlich tiefere Beiträge. Bei der Kreditabrechnung würden die Beiträge aufgezeigt werden. Antrag des Gemeinderates: bewilligen eines Kredites für den Leitungsersatz von Fr. 729' Beschluss: Bei einer Enthaltung wird der Kredit wie beantragt angenommen Wohn- und Geschäftshaus Drogerie Wohn- und Geschäftshaus Drogerie 7. Sanierung Drogeriehaus, bewilligen Kredit von Fr. 170' Protokollblatt 168 Referentin: Gemeinderätin Esther Wyler Im Wohn- und Geschäftshaus müssen die Wasserleitungen ersetzt werden. Diese Pendenz ist seit mehr als 6 Jahren hängig. Die Wasserleitungen sind stark verkalkt und in einem schlechten Zustand. Ein Wasserleitungsbruch könnte grosse Kosten verursachen. Das Haus hat je 2 Wohnungen auf 2 Stöcken. Auf einer Hausseite müssen wegen dem Leitungsersatz die Bäder zwingend erneuert werden. Es macht aber wenig Sinn, nicht gleichzeitig im ganzen Haus die Bäder neu zu machen. Der Ersatz der sanitären Leitungen kostet Fr. 80' Für Baumeisterarbeiten, die neuen Bäder und die Schreinerarbeiten fallen weitere Fr. 85' an, so dass inkl. Unvorhergesehenem ein Finanzbedarf von Fr. 170' errechnet wurde. Der Präsident eröffnet die Diskussion. Auf eine entsprechende Frage hin erklärt er, dass es sich um eine Liegenschaft der Gemeinde im Finanzvermögen handelt, welche auch unterhalten werden müsse um ordentlich als Geschäftsund Wohnhaus vermietet werden zu können. E. Wyler erklärt, dass man in den letzten Jahren die Wohnungen saniert habe, im nächsten Jahr die Fenster saniert würden (Lärmschutzmassnahme entlang der Strasse durch den Kanton) und nun noch die Bäder anstünden. Dann sei das Haus soweit hoffentlich saniert.

9 Antrag des Gemeinderates Kreditbewilligung von Fr. 170' für die Sanierung Drogeriehaus Beschluss Einstimmige Annahme des Antrages Gemeinde, Abstimmungen und Wahlen Gesamterneuerungswahlen a) Gemeindepräsidium b) Gemeindevizepräsidium c) Gemeinderatspräsidium d) 6 Ratsmitglieder e) 6 Schulkommissionsmitglieder f) Rechnungsprüfungsorgan und Aufsichtsstelle Datenschutz Der Präsident informiert, dass mit der letzten Aenderung der Gemeindeordnung auf das System Gesamterneuerungswahlen umgestellt worden ist. Es handelt sich dabei um stillschweigende Wahlen, wenn nicht mehr Kandidaten vorgeschlagen sind als Sitze zu besetzen sind. Gemäss Art. 53 GO gelten die Vorgeschlagenen als gewählt. a) Vizepräsident Andreas Künzi übernimmt für die Wahl des Gemeindepräsidenten das Wort und stellt fest, dass nur Martin Jutzeler als Kandidat zur Wiederwahl für eine 2. Amtsdauer zur Verfügung stehe, welchen er also hier als gewählt erklären dürfe. Die Versammlung applaudiert. Martin Jutzeler bedankt sich und erklärt, gerne für eine weitere Amtsdauer zur Verfügung zu stehen. b) Martin Jutzeler teilt mit, dass der bisherige Vizepräsident weiterhin zur Verfügung stehe und erklärt Andreas Künzi als gewählt. Die Versammlung applaudiert. c) Der bisherige Gemeinderatspräsident Peter Brügger stellt sich für eine weitere Legislatur zur Verfügung. Es liegen keine weiteren Wahlvorschläge vor, weshalb Peter Brügger mit Applaus als wiedergewählt erklärt wird. d) Für 6 Sitze im Gemeinderat stellen sich zur Wiederwahl: Esther Wyler, Vertreterin Thal/Allmenden Nicole Künzi, Vertreterin Balzenberg/Eschlen Urs Kunz, frei aus der Gemeinde Matthias Hebeisen, Vertretung Erlenbach Niklaus Kunz, frei aus der Gemeinde Für den infolge Amtszeitbeschränkung ausscheidenden Werner Bühler ist aus Ringoldingen vorgeschlagen worden: Protokollblatt 169

10 Gasser Michael Der Präsident bittet M. Gasser sich kurz vorzustellen. M. Gasser teilt mit, er wohne in Ringoldingen, habe die Primar- und Sekundarschule in Erlenbach besucht, ein Jahr NOSS absolviert und anschliessend in der Firma Lengweiler die Landmaschinenmechanikerlehre gemacht, welcher er im 2010 als Bester der Schweiz mit der Note 5.4 abgeschlossen habe. Er habe den KABA Preis für die besten Schulleistungen erhalten, die Rekrutenschule absolviert und sei nun Selbständigerwerbender in der gelernten Branche. Weil nicht mehr Sitze zu vergeben als Kandidaten vorgeschlagen sind, gelten die erwähnten Kandidaten als Gemeinderatsmitglieder stillschweigend für die nächste Legislatur gewählt, was mit Applaus durch die Versammlung bekräftigt wird. e) Für die 6 Sitze in der Schulkommission stellen sich zur Wiederwahl: Steiner Martin Schütz Andreas Andres Esther Klossner Beat 3 Wahlvorschläge gingen für die zwei freiwerdenden Sitze ein, nämlich Obrist Seraina, Latterbach Streun Margreth, Erlenbach Kaufmann-Jaussi Hansjürg, Erlenbach Weil mehr Vorschläge vorliegen als Sitze zu besetzen sind, wird im ordentlichen Wahlverfahren gewählt. Stephan Andres stellt Seraina Obrist, welche selber nicht anwesend ist, vor: Frau Obrist wohnt im Graben im eigenen Haus, hat drei Kinder im Vorschulalter, ist in den USA (bis zur ersten Schulklasse) aufgewachsen, kam anschliessend nach Basel, wo sie die Schule und das Gymnasium absolvierte. Im Wallis machte sie schliesslich ihre Berufsausbildung, kam anschliessend ins Bernbiet und ist seit 2007 in der Gemeinde wohnhaft. Frau Obrist ist im Gesundheitswesen tätig, gibt an verschiedenen Schulen Unterricht. Sie hat einen Hochschulabschluss in Physiotherapie. In der Gemeinde hat sie geholfen, die Chrabbelgruppe zu gründen und sie ist in der Kirche aktiv. Er ist überzeugt, dass sich Frau Obrist für eine offene, starke Schule mit den vorhandenen Mitteln einsetzen würde. Markus Messerli stellt Margreth Streun vor: Margreth Streun ist gebürtige Haslibergerin, hat Jahrgang 1972, ist verheiratet mit Jakob Streun und Mutter von 3 schulpflichtigen Knaben. Sie hat nach der obligatorischen Schulpflicht ein Welschlandjahr absolviert und im Inforama Hondrich ein Semester Hauswirtschaft studiert. Das Vorschlagskomitee ist der Meinung, in die Schulkommission solle jemand mit schulpflichtigen Kindern aus Erlenbach gewählt werden anstelle des austretenden Erlenbachers Matthias Gafner. Andreas Brügger sagt zu Hansjürg Kaufmann, welcher sich anschliessend selber vorstellen werde, dass dieser die Vertretung der Bäuerten Allmenden, Thal, Balzenberg anstelle der austretenden Angela Leuenberger, übernehmen solle, gebe es doch u.a. auch Protokollblatt 170

11 Schulweganliegen zu regeln. Hansjürg Kaufmann sagt zu sich selber: er sei in Oberwil aufgewachsen und habe die Sekundarschule in Boltigen besucht. Die Hochbauzeichnerlehre wurde in Zweisimmen absolviert. Nach der Militärzeit machte er eine Zimmermannslehre in Oberwil. Heute arbeite er in einem Betrieb in Oberwil als Planer und Projektleiter. Im 2005 zog das Ehepaar Kaufmann nach Allmenden ins Haus der Schwiegereltern. Sie sind Eltern von zwei Söhnen 4- und 6- jährig. Der ältere Sohn wird im Sommer 2012 schulpflichtig. Er würde sich freuen, aktiv teilzunehmen und seine Meinung einzubringen. Wahlverfahren: ausgeteilte Wahlzettel 86 eingegangene Wahlzettel 86 leer 4 gültig 82 absolutes Mehr 42 Stimmen folgende Personen haben im 1. Wahlgang das absolute Mehr erreicht: Steiner Martin 79 Stimmen Schütz Andreas 71 Stimmen Andres Esther 71 Stimmen Klossner Beat 73 Stimmen Streun Margreth 75 Stimmen Kaufmann Hansjürg 74 Stimmen nicht gewählt ist Obrist Seraina mit 22 Stimmen Der Präsident gratuliert den Gewählten und wünscht ihnen viel Befriedigung als Mitglieder in der Schulkommission für die neue Legislatur. Die Versammlung applaudiert. f) Wahl Rechnungsprüfungsorgan und Datenaufsichtsstelle. Weil keine Wahlvorschläge eingegangen sind, holte der Gemeinderat entsprechende Offerten bei folgenden Profianbietern für eine externe Lösung ein: BDO AG, Bern Fr. 6' Fankhauser & Partner AG, Huttwil Fr. 7' T&R Oberland AG, Zweisimmen Fr. 8' ROD Treuhand, Urtenen-Schönbühl Fr. 8' Anderegg Treuhand, Meiringen Fr. 9' Der Gemeinderat schlägt vor, nicht die billigste Offerte zu berücksichtigen, weil nicht nur gute Referenzen eingeholt werden konnten. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die Fankhauser & Partner AG mit den Rechnungsprüfungs- und Datenschutzaufgaben für die nächsten 4 Jahre zu beauftragen. A. Künzi fragt, wie hoch bisher die Kosten anfielen. Antwort: ca. 5-6'000 Franken. Beschluss: Bei 1 Enthaltung wird der Antrag des Gemeinderates mehrheitlich angenommen. Protokollblatt 171

12 1.411 Gemeinderäte - Ressortverteilung - Sitzungen, Traktandenliste - Klausuren, Legislaturziele, Leitbild Orientierungen/Kenntnisnahmen 9. Orientierungen Nicole Künzi informiert über den Stand Projekt Sanierung Gemeindehaus. Sie gibt die Mitglieder der begleitenden Baukommission bekannt. Das kleine Baugesuch soll im Januar 2012 beim Regierungsstatthalter eingereicht werden können. Die Baufertigstellung ist bis Ende 2011 vorgesehen. Bis Ende April 2012 werden die nötigen Offerten eingeholt. Die Zimmermanns- und Schreinerarbeiten müssen öffentlich auf ausgeschrieben werden, weil mehr Kosten als für Fr. 200'000 veranschlagt. Für alle übrigen Vergaben gilt das Einladungsverfahren, wo einheimische Betriebe und solche aus der Region eingeladen werden. Der Baubeginn ist auf 7. Mai 2012 terminiert. Die Sanierung wird im UG gestartet, anschliessend im OG fortgesetzt und zuletzt im EG beendet. Die Verwaltung bleibt während dem Umbau im Haus und muss, um arbeiten zu können, entsprechend zügeln. Das Schliessen der Verwaltung an einzelnen Tagen ist nicht vermeidbar, wird aber rechtzeitig kommuniziert und im Anzeiger veröffentlicht werden. Bezugsbereit soll die umgebaute Gemeindeverwaltung für alle Ende November 2012 sein, d.h. die Büros werden zu diesem Zeitpunkt wieder definitiv belegt werden können. Während der Bauphase soll an einem Samstagmorgen die Baustelle öffentlich besichtigt werden können. Ende November ist ein Tag der offenen Tür geplant. Der Baufortschritt wird auf der Homepage dokumentiert sein. Niklaus Kunz informiert über den nachgeführten Strassensanierungsplan: Priorität Abschnitt Kosten CHF Ausführung 1** Allmenden: Haus Brügger bis Kreuzung Thal ** Erlenbach: Obermatte - Erschliessung * Weierstrasse 2. Etappe * Latterbach: Kreuzgasse bis Schlossacker Wilerstrasse: Böschungsabbruch Protokollblatt 172

13 2 Moos-Oberberg (neues Projekt) Spitalstrasse Zum bewilligten Strassenprojekt in Allmenden hält er fest, dass dafür die Subventionen erst im 2012 erhältlich sind, weshalb das Projekt zurückgestellt worden ist. Zur Wilerstrasse bemerkt er, dass sich die talseitige Böschung senkt und dieser grosse Sanierungsbrocken nur mit einem sinnvollen Einsatz der Mittel saniert werden kann. Beim Projekt Moos-Oberberg wurde infolge eines Versehens nach Offerteinholung bekannt, dass die Sanierung nicht wie bewilligt Fr. 240' sondern Fr. 300' kosten soll, weshalb eine Projektüberarbeitung nötig wird. Mit der Sanierung untere Latterbachstrasse und Sanierung der Dorfdurchfahrt Erlenbach durch den Kanton stehen Projekte an, an welche vorteilhaft auch Sanierungen der Gemeinde angehängt werden so z.b. im 2014 evtl die Sanierung der Einfahrt Spitalstrasse. Eine Arbeitsgruppe ist daran, ein Verkehrssicherheitskonzept zu erarbeiten. Diverse Bürgeranliegen werden darin bearbeitet, so die Probleme an der Bahnhofstrasse, Erle/Sekundarschulhaus/Bahnhofplatz, die Schulwegsicherung zum Schulhaus Hubel und im Bereich Staldenstrasse. Das Projekt steht kurz vor Abschluss. Im 2012 sind für erste Massnahmen Fr. 75' im Investitionsbudget eingerechnet. Peter Brügger informiert über die Planung Alterszentrum Lindenmatte; die Pro Senectute ist Bauherrin. Die STS AG zieht sich von Erlenbach Mitte 2012 endgültig zurück und übergibt die Liegenschaften der Pro Senectute. Die Pro Senectue will ein neues Alterszentrum anstelle des heutigen Spitals einrichten. Gleichzeitig sollen auch neue Alterswohnungen mit Zusatzservice erstellt werden. Neue Bestimmungen bedürfen 1erZimmer und nicht mehr Zweierzimmer. Es wäre auch Platz für Räumlichkeiten für eine Gemeinschaftsarztpraxis vorhanden. Das alte Spital soll abgerissen werden. Das Investitionsvolumen beträgt zwischen Mio. Franken. Zu den bisherigen 46 Pflegeplätzen kommen 24 neue Plätze. Es gehen durch den Rückzug STS AG aus postakuter Pflege Arbeitsplätze verloren, diese werden aber durch die Neuausrichtung des APH erhalten, bzw. ev. gar aufgestockt werden können. Die Gemeinde ist finanziell nicht beteiligt. Eine zu planende Gemeinschaftspraxis für Aerzte ist ganz neu in Diskussion, ev. könnten die Gemeinden der Region hier um Beiträge angefragt werden. Das APH ist z.zt. voll belegt; auch die neu entstehenden Plätze sind bereits nachgefragt. Ab Fahrplanwechsel im Frühling, d.h. ab 4. Mai 2012, fährt der Moonliner am Freitag- und Samstagnacht ab Thun bis Zweisimmen und umgekehrt. Das heute bewilligte Projekt Kleinwasserkraftwerk wurde in der heute tätigen WEKO ausgearbeitet. Die Idee dazu war bereits in den 90er Jahren des letzten Jahrtausends da und wurde durch den Protokollblatt 173

14 damaligen Gemeinderat bearbeitet. Damals gab es aber noch keine KEV und es gab keinen Gewinn, weshalb das Projekt ins Archiv gelegt und nun wieder hervorgeholt werden konnte. Der Gemeinderatspräsident dankt dem Verwaltungsteam für die effiziente und gute Arbeitsleistung und den Gemeinderatskollegen für die gute Arbeit zum Wohle der Gemeinde und die gute Zusammenarbeit. Weiter dankt er auch den Kommissionsmitgliedern sowie dem Personal, welches zu den Infrastrukturen wie Schulanlagen, Wasserversorgungen und Strassen schaut. Auch Dank gebührt dem Projektteam Dorfläbe, welches mit gutem Erfolg das Dorfleben aktiviert. Er dankt weiter den anwesenden Stimmberechtigten für ihr Engagement für die Gemeinde und wünscht allen gute Festtage und viel Glück im nächsten Jahr. Die Versammlung applaudiert Gemeindeversammlung Unvorhergesehenes/Verschiedenes Gemeindeversammlung 10. Unvorhergesehenes Der Präsident verabschiedet die ausscheidenden Schulkommissionsmitglieder Matthias Gafner und Angela Leuenberger und dankt für ihre 8- und 4-jährige Kommissionsarbeit mit einem Geschenk und Blumenstrauss. Matthias Gafner war während ca. der halben Amtszeit Präsident der Schulkommission. Res Künzi regt an, zukünftig die guten Folien weiter nach oben zu projizieren um auch hinten alles sehen zu können. Christian Jenni: fragt, was nach Ablehnung der Strasse in die Industriezone Erlenbach und anderen engen Strassen bezüglich Verbesserungen gehe. P. Brügger antwortet, dass die nächsten Verbesserungen heute bewilligt wurden. Der Kanton schaue für seine Strassen, die Gemeinde zu ihren gemäss vorgestelltem Strassenbauprogramm. Der Kanton saniere die untere Latterbachstrasse im 2012 und diese könne spätestens 2013 neu in Betrieb genommen werden. Die Dorfdurchfahrt werde voraussichtlich auch im 2013 saniert. Die Sanierungen des Kantons seien von den Kantonsfinanzen unter Berücksichtigung des Sparprogramms der Regierung und der Motorfahrzeugsteuer abhängig. Christian Jenni fragt, ob es keine andere Bestrebungen zur Lösung Zufahrt Industriegebiet oder Umfahrung Erlenbach gebe. Peter Brügger antwortet: nein, eine Umfahrung wäre Sache des Kantons. Die Zufahrt Industrie sei vom Volk ganz klar abgelehnt worden, was bedeute, dass die Erlenbacher diese nicht bräuchten. Zwischenzeitlich sei die Bahnhofstrasse neu saniert worden. Walter Schütz möchte wieder einführen, dass an der Gemeindeversammlung Wahlvorschläge gemacht werden könnten. Er möchte diesbezüglich die Aenderung des Organisationsreglementes Protokollblatt 174

15 an einer nächsten Versammlung verlangen und stellt Antrag, die Gemeindeordnung diesbezüglich wieder zu ändern. Peter Brügger erklärt, dass die Neuerung in der Gemeindeordnung aus der Situation heraus entstanden sei, dass schon einmal keine Wahl für ein Mitglied des Gemeinderates habe vorgenommen werden können, weil an der Versammlung keine Wahlvorschläge gemacht worden seien. Abstimmung Antrag Schütz: soll der Gemeinderat die Aenderung der Gemeindeordnung vorbereiten und einer nächsten Gemeindeversammlung zum Beschluss unterbreiten: Anzahl Stimmen: 12 Ja 51 Nein Beschluss: Der Antrag Schütz wird abgelehnt. Präsident Martin Jutzeler ehrt Werner Bühler für seine 10 Jahre Gemeinderatstätigkeit. Er weist darauf hin, dass insbesondere das zuletzt innegehabte Ressort und die Leitung der Schulkommission etliche Arbeit und Spannungen brachte. Der Präsident dankt im Namen des Gemeinderates und der Stimmberechtigten Werner Bühler mit einem Geschenk. W. Bühler dankt allen für die Zusammenarbeit, insbesondere seinen Kommissions- und Ratskollegen sowie auch für das Vertrauen der Bevölkerung. Martin Jutzeler macht in seiner Funktion als Stiftungsratspräsident Agensteinhaus darauf aufmerksam, dass zur Finanzierung des neuen Schindeldaches Dachfläche für Fr /m2 gekauft werden könne. Er informiert über die Daten der nächsten Gemeindeversammlungen wie folgt: 30. Mai 2012 in Erlenbach und am 19. Dezember 2012 in Latterbach. Am Wochenende vom besuchen die Erlenbacher ZH und die Erlenbacher am Main D den Dorfabend von Erlenbach. Der Präsident dankt Behörden, Verwaltung und Presse für ihre Arbeit und schliesst mit den besten Wünschen die Versammlung um Uhr mit der Einladung zum obligaten Apéro. Der Präsident: Die Sekretärin: Martin Jutzeler Sonja Wiedmer Schneider Protokollblatt 175