Schweizerisches Zivilgesetzbuch

Transkript

1 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 Textausgabe mit Anhängen, Querverweisen, Sachregister und Anmerkungen begründet von fortgesetzt von Dr. Hugo Oser Dr. W. Schönenberger a. Bundesrichter a. Bundesrichter herausgegeben von Dr. Peter Gauch Professor an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg in Zusammenarbeit mit Daniela Gmünder Perrig, Rechtsanwältin, LL.M. 43. Auflage Stand: 1. Juli 2000 Schulthess o Zürich

2 XVIII Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort V Erinnerungen VII Abkürzungen IX Einleitung XXXI Laufende Revisionen XXXIV Schweizerisches Zivilgesetzbuch 1 Anhänge zum ZGB (Übersicht S. XXV) Sachregister 1* Schweizerisches Zivilgesetzbuch Art. Einleitung 1/10 Erster Teil Das Personenrecht Erster Titel Die natürlichen Personen Erster Abschnitt. Das Recht der Persönlichkeit 11/38 Zweiter Abschnitt. Die Beurkundung des Personenstandes 39/51

3 Inhaltsverzeichnis Zweiter Titel XIX Die juristischen Personen Art. Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen 52/9 Zweiter Abschnitt. Die Vereine 60/79 Dritter Abschnitt. Die Stiftungen 80/89 bis Zweiter Teil Das Familienrecht Erste Abteilung Das Eherecht Dritter Titel Die Eheschliessung Erster Abschnitt. Das Verlöbnis 90/3 Zweiter Abschnitt. Die Ehevoraussetzungen 94/6 Dritter Abschnitt. Vorbereitung der Eheschliessung und Trauung 97/103 Vierter Abschnitt. Die Eheungültigkeit 104/110 Vierter Titel Die Ehescheidung und die Ehetrennung Erster Abschnitt. Die Scheidungsvoraussetzungen /6 Zweiter Abschnitt. Die Ehetrennung 117/8 Dritter Abschnitt. Die Scheidungsfolgen 119/34 Vierter Abschnitt. Das Scheidungsverfahren 135/58

4 XX Inhaltsverzeichnis Fünfter Titel. Art. Die Wirkungen der Ehe im allgemeinen 159/80 Wirkungen der Ehe alte Fassung ZGB 1907: Sechster Titel Das Güterrecht der Ehegatten Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften 181/95a Zweiter Abschnitt. Der ordentliche Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung 196/220 Dritter Abschnitt. Die Gütergemeinschaft 221/46 Vierter Abschnitt. Die Gütertrennung 247/51 Güterrecht der Ehegatten alte Fassung ZGB 1907: Zweite Abteilung Die Verwandtschaft Siebenter Titel Die Entstehung des Kindesverhältnisses Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen 252/54 Zweiter Abschnitt. Die Vaterschaft des Ehemannes /59a Dritter Abschnitt. Anerkennung und Vaterschaftsurteil. 260/3 Vierter Abschnitt. Die Adoption 264/69c Achter Titel Die Wirkungen des Kindesverhältnisses Erster Abschnitt. Die Gemeinschaft der Eltern und Kinder 270/5a Zweiter Abschnitt. Die Unterhaltspflicht der Eltern /95 Dritter Abschnitt. Die elterliche Sorge 296/317 Vierter Abschnitt. Das Kindesvermögen 318/27

5 Inhaltsverzeichnis Neunter Titel Die Familiengemeinschaft Erster Abschnitt. Die Unterstützungspflicht Zweiter Abschnitt. Die Hausgewalt.... Dritter Abschnitt. Das Familienvermögen. Dritte Abteilung Die Vormundschaft Zehnter Titel Die allgemeine Ordnung der Vormundschaft Erster Abschnitt. Die vormundschaftlichen Organe... Zweiter Abschnitt. Die Bevormundungsfäüe Dritter Abschnitt. Die Zuständigkeit Vierter Abschnitt. Die Bestellung des Vormundes... Fünfter Abschnitt. Die Beistandschaft Sechster Abschnitt. Die fürsorgerische Freiheitsentziehung 360/67 368/75 376/78 379/91 392/97 397a/397f Elfter Titel Die Führung der Vormundschaft Erster Abschnitt. Das Amt des Vormundes Zweiter Abschnitt. Das Amt des Beistandes Dritter Abschnitt. Die Mitwirkung der vormundschaftlichen Behörden Vierter Abschnitt. Die Verantwortlichkeit der vormundschaftlichen Organe Zwölfter Titel Das Ende der Vormundschaft Erster Abschnitt. Das Ende der Bevormundung... Zweiter Abschnitt. Das Ende des vormundschaftlichen Amtes Dritter Abschnitt. Die Folgen der Beendigung / /19 420/25 426/30 431/40 441/50 451/56

6 XXII Inhaltsverzeichnis Dritter Teil Das Erbrecht Art. Erste Abteilung Die Erben Dreizehnter Titel Die gesetzlichen Erben 457/66 Vierzehnter Titel Die Verfügungen von Todes wegen Erster Abschnitt. Die Verfügungsfähigkeit 467/69 Zweiter Abschnitt. Die Verfügungsfreiheit 470/80 Dritter Abschnitt. Die Verfügungsarten 481/97 Vierter Abschnitt. Die Verfügungsformen 498/516 Fünfter Abschnitt. Die Willensvollstrecker 517/18 Sechster Abschnitt. Die Ungültigkeit und Herabsetzung der Verfügungen 519/33 Siebenter Abschnitt. Klagen aus Erbverträgen 534/36 Zweite Abteilung Der Erbgang Fünfzehnter Titel Die Eröffnung des Erbganges 537/50

7 Inhaltsverzeichnis Sechzehnter Titel XXIII Die Wirkungen des Erbganges Art. Erster Abschnitt. Die Sicherungsmassregeln 551/59 Zweiter Abschnitt. Der Erwerb der Erbschaft 560/79 Dritter Abschnitt. Das öffentliche Inventar 580/92 Vierter Abschnitt. Die amtliche Liquidation 593/97 Fünfter Abschnitt. Die Erbschaftsklage 598/601 Siebzehnter Titel Die Teilung der Erbschaft Erster Abschnitt. Die Gemeinschaft vor der Teilung.. 602/06 Zweiter Abschnitt. Die Teilungsart 607/19 Dritter Abschnitt. Die Ausgleichung 626/33 Vierter Abschnitt. Abschluss und Wirkung der Teilung. 634/40 Vierter Teil Das Sachenrecht Erste Abteilung Das Eigentum Achtzehnter Titel Allgemeine Bestimmungen 641/54a Neunzehnter Titel Das Grundeigentum Erster Abschnitt. Gegenstand, Erwerb und Verlust des Grundeigentums 655/66

8 XXIV Inhaltsverzeichnis Art. Zweiter Abschnitt. Inhalt und Beschränkungen des Grundeigentums 667/712 Dritter Abschnitt. Das Stockwerkeigentum 712a/712t Zwanzigster Titel Das Fahrniseigentum 713/29 Zweite Abteilung Die beschränkten dinglichen Rechte Einundzwanzigster Titel Die Dienstbarkeiten und Grundlasten Erster Abschnitt. Die Grunddienstbarkeiten 730/44 Zweiter Abschnitt. Nutzniessung und andere Dienstbarkeiten 745/81 Dritter Abschnitt. Die Grundlasten 782/92 Zweiundzwanzigster Titel Das Grundpfand Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen 793/823 Zweiter Abschnitt. Die Grundpfandverschreibung /41 Dritter Abschnitt. Schuldbrief und Gült 842/74 Vierter Abschnitt. Ausgabe von Anleihenstiteln mit Grundpfandrecht 875/83 Dreiundzwanzigster Titel Das Fahmispfand Erster Abschnitt. Faustpfand und Retentionsrecht /98 Zweiter Abschnitt. Das Pfandrecht an Forderungen und andern Rechten 899/906

9 Inhaltsverzeichnis Dritter Abschnitt. Das Versatzpfand Vierter Abschnitt. Pfandbriefe... XXV Art. 907/15 916/18 Der Besitz Dritte Abteilung Besitz und Grundbuch Vierundzwanzigster Titel 919/41 Das Grundbuch Fünfundzwanzigster Titel 942/77 Schlusstitel Anwendungs- und Einführungsbestimmungen Erster Abschnitt. Die Anwendung bisherigen und neuen Rechts Zweiter Abschnitt. Einführungs- und Übergangsbestimmungen 1/50 51/61 Anhänge I. BG über das Internationale Privatrecht (IPRG)... Seite 284 II. Internationale Übereinkommen (A-F), unter Einschluss des Lugano-Übereinkommens (B2) AI.Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau A2. Übereinkommen über die Rechte des Kindes... Bl. Übereinkommen zum internationalen Zivilprozessrecht-Übersicht

10 XXVI Inhaltsverzeichnis Seite B2. Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Lugano-Übereinkommen) 371 C. Übereinkommen über die Anerkennung von Ehescheidungen und Ehetrennungen 406 Dl.Übereinkommen über das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht 412 D2. Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung von Unterhaltsentscheidungen D3. Übereinkommen über die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen im Ausland 425 El. Europäisches Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts 430 E2. Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung 438 E3. Übereinkommen über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht auf dem Gebiet des Schutzes von Minderjährigen 448 F. Übereinkommen über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende Recht 454 in. Zivilstandsverordnung (ZStV) 459 IV. Ehe-und Güterrecht 519 A. Freizügigkeitsgesetz, scheidungsbezogene Bestimmungen 520 B. Kreisschreiben vom 24. Februar an die kantonalen Aufsichtsbehörden über das Güterrechtsregister C. Verordnung betreffend das Güterrechtsregister D. «Altes Eherecht» 528 V. Adoption und Pflegekinder A. Verordnung über die Adoptionsvermittlung B. Verordnung über die Aufnahme von Pflegekindern. 535 VI. Eigentumsvorbehalt 545 A. Verordnung des Bundesgerichts betreffend die Eintragung der Eigentumsvorbehalte 546 B. Verordnung des Bundesgerichts betreffend die Bereinigung der Eigentumsvorbehaltsregister

11 Inhaltsverzeichnis XXVII Seite VII. Pfandbriefgesetz (PfG) 555 VIII. Grundbuchverordnung (GBV) 566 IX. Bäuerliches Bodenrecht A. Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB) 611 B. Verordnung über das bäuerliche Bodenrecht (VBB) 647 X. Grundstückerwerb durch Personen im Ausland A. Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG) 650 B. Verordnung über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewV) 666 XI. Datenschutz 678 A. Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) B. Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG) 692 XII. Bundesgesetz über den Gerichtsstand in Zivilsachen (Gerichtsstandsgesetz, GestG) 706 Bei Erscheinen dieser Textausgabe ist das Gerichtsstandsgesetz noch nicht in Kraft getreten, sondern liegt erst als Referendumsvorlage vor. Die Referendumsfrist läuft am 20. Juli 2000 ab. Das Gesetz tritt voraussichtlich am 1. Januar 2001 in Kraft. Sachregister (am Schluss der Ausgabe) In den Anhängen zum OR: Seite/OR* I. «Altes Aktienrecht» 459 II. Wettbewerb und Markenschutz 460 AI.Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellgesetz, KG) A2. Verordnung über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen 479 B. Preisüberwachungsgesetz (PüG) 487 Die Seitenzahlen beziehen sich auf den OR-Teil.

12 XXVIII Inhaltsverzeichnis Seite/OR* C. Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) 493 D. Verordnung über die Bekanntgabe von Preisen (Preisbekanntgabeverordnung, PBV) 501 El. Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (Markenschutzgesetz, MSchG) E2. Markenschutzverordnung (MSchV) 530 III. Haftung und Versicherung 548 A. Zivilrechtliche Haftpflichtbestimmungen halb des ZGB/OR ausser- a. Überblick 549 b. Wichtige Einzelbestimmungen 1. Verweis auf andere Anhänge im ZGB und OR BG über die Haftpflicht der Eisenbahn- und Dampfschiffahrtsunternehmungen und der Schweizerischen Post BG über die Trolleybusunternehmungen BG über Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- oder Treibstoffe (RLG) Postgesetz (PG) / Postorganisationsgesetz (POG) BG über den Umweltschutz (USG) BG über den Schutz der Gewässer (GSchG) BG über explosionsgefährliche Stoffe (Sprengstoffgesetz) BG über die Anlagefonds BG über die Banken und Sparkassen 564 Bl. Haftpflicht und Versicherung nach dem Strassenverkehrsgesetz (SVG) 567 B2. Bundesgesetz über die Produktehaftpflicht (Produktehaftpflichtgesetz, PrHG) 579 C. Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag (WG) 583 D. Regressbestimmungen im Privat- und Sozialversicherungsrecht 615 IV. Verordnung betreffend das Verfahren bei Gewährleistung im Viehhandel 622 V. Pacht und Miete 626 A. Bundesgesetz über die landwirtschaftliche Pacht (LPG) 627 B. Verordnung über die Bemessung des landwirtschaftlichen Pachtzinses (Pachtzinsverordnung) C. Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG) 648 * Die Seitenzahlen beziehen sich auf den OR-Teil.

13 Inhaltsverzeichnis XXIX Seite/OR* D. Bundesgesetz über Rahmenmietverträge und deren Allgemeinverbindlicherklärung 655 E. Verordnung über Rahmenmietverträge und deren Allgemeinverbindlicherklärung (VRA) 661 VI. Arbeitsrecht und Gleichstellung A. Bundesgesetz über die Allgemeinverbindlicherklärung von Gesamtarbeitsverträgen (AVEG) B. Bundesgesetz über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih (Arbeitsvermittlungsgesetz, AVG). C. Bundesgesetz über die Information und Mitsprache der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Betrieben (Mitwirkungsgesetz) 689 D. Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann (GleichsteUungsgesetz, GIG) 693 VII. Handelsregister, Geschäftsfinnen, kaufmännische Buchführung 700 A. Handelsregisterverordnung (HRegV) 701 B. Anleitung und Weisung an die kantonalen Handelsregisterbehörden betreffend die Prüfung von Firmen und Namen 738 C. Bundesgesetz über die Änderung des Obligationenrechts (Die kaufmännische Buchführung) Bei Erscheinen dieser Textausgabe ist das Änderungsgesetz vom 22. Dezember 1999 (mit zugehöriger Verordnung) noch nicht in Kraft getreten, sondern liegt erst als Referendumsvorlage vor. Die Referendumsfrist ist am 20. April 2000 unbenutzt abgelaufen. Gesetz und Verordnung treten voraussichtlich am 1. Januar 2001 in Kraft. VIII. Verordnung über den Genossenschaftskonkurs (VGeK) 783 IX. Verordnung über die Gläubigergemeinschaft bei Anleihensobligationen 790 X. Internationale Übereinkommen, unter Einschluss des «Wiener Kaufrechts» 793 A. Übereinkommen betreffend das auf internationale Kaufverträge über bewegliche körperliche Sachen anzuwendende Recht 794 Die Seitenzahlen beziehen sich auf den OR-Teil.

14 XXX Inhaltsverzeichnis Seite/OR* B. «Wiener Kaufrecht»: Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf 798 C. Übereinkommen über das auf Strassenverkehrsunfälle anzuwendende Recht 826 D. Lugano-Übereinkommen siehe Anhang IIB2 zum ZGB XI. Interkantonales Konkordat über die Massnahmen zur Bekämpfung von Missbräuchen im Zinswesen XII. Konsumentenschutz (Konsumenteninformation, Konsumkredit, Pauschalreisen) 836 A. Bundesgesetz über die Information der Konsumentinnen und Konsumenten (Konsumenteninformationsgesetz,KIG) 837 B. Bundesgesetz über den Konsumkredit (KKG) C. Bundesgesetz über Pauschalreisen (PauRG) XIII. Öffentliches Beschaffungswesen des Bundes A. Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen 857 B. Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (VoeB) 867 XIV. Bundesgesetz über den Binnenmarkt (Binnenmarktgesetz, BGBM) 893 XV. Bundesgesetz über den Gerichtsstand in Zivilsachen (Gerichtsstandsgesetz, GestG) 898 Bei Erscheinen dieser Textausgabe ist das Gerichtsstandsgesetz noch nicht in Kraft getreten, sondern Hegt erst als Referendumsvorlage vor. Die Referendumsfrist läuft am 20. Juli 2000 ab. Das Gesetz tritt voraussichtlich am 1. Januar 2001 in Kraft. Die Verordnung über Mindestanzahlung und Höchstdauer beim Abzahlungsvertrag ist im Anschluss an Art. 226d OR abgedruckt. * Die Seitenzahlen beziehen sich auf den OR-Teil.