Ideen brauchen Ressourcen. Gesellschaft braucht Werte. Wir brauchen eine andere Ökonomie

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1 Prof. Dr. Stefan Sell Hochschule Koblenz Institut für Bildungs- und Sozialpolitik (ibus) Ideen brauchen Ressourcen. Gesellschaft braucht Werte. Wir brauchen eine andere Ökonomie Vortrag auf der Fachtagung "Altenarbeit im Gemeinwesen. Demografisch geboten - politisch notwendig - verlässlich finanziert" des Bundesverbandes der Diakonie, der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe und des Evangelischen Erwachsenenbildungswerks Nordrhein Düsseldorf Düsseldorf!

2 Also seien wir doch mal ehrlich... Feuer lässt sich nicht in Papier einwickeln (Chinesisches Sprichwort) Dem Unmöglichen nachzujagen ist Wahnsinn (Marc Aurel) Düsseldorf!

3 Aber man sollte es vielleicht doch versuchen... Die Weisen sagen selten, dies ist nicht möglich; häufiger sagen sie: Ich weiß nicht. (Jean-Jacques Rousseau) Den lieb ich, der Unmögliches begehrt. (Johann Wolfgang von Goethe) Düsseldorf!

4 Eine nicht unplausible Antwort auf die Frage: 767,6 Mrd. 56,5% entfallen auf die Renten- und Krankenversicherung Düsseldorf! Quelle: BMAS (2012) 5

5 Arbeitswelt Quartier Wertewandel Heimat Pflege i.e.s. Sozialraum Mobilität Düsseldorf!

6 Arbeitswelt Quartier Wertewandel Heimat Pflege i.e.s. SGB XI Sozialraum Mobilität SGB XII Düsseldorf!

7 Finanzierung MDK Pflege i.e.s.? Pflegebedürftigkeitsbegriff SGB XI stationär? ambulant Düsseldorf!

8 Versorgungssicherstellung und Steuerungskomplexität (nur) im SGB XI-Feld Quelle der Abbildung: Schulz-Nieswandt (2005) Düsseldorf!

9 Arbeitswelt Quartier Wertewandel Heimat Pflege i.e.s. SGB XI Sozialraum Mobilität SGB XII Düsseldorf!

10 Ein wunderschöner Paragraf, wenn da nicht das soll wäre SGB XII Altenhilfe (1) Alten Menschen soll außer den Leistungen nach den übrigen Bestimmungen dieses Buches Altenhilfe gewährt werden. Die Altenhilfe soll dazu beitragen, Schwierigkeiten, die durch das Alter entstehen, zu verhüten, zu überwinden oder zu mildern und alten Menschen die Möglichkeit zu erhalten, am Leben in der Gemeinschaft teilzunehmen. (2) Als Leistungen der Altenhilfe kommen insbesondere in Betracht: 1. Leistungen zu einer Betätigung und zum gesellschaftlichen Engagement, wenn sie vom alten Menschen gewünscht wird, 2. Leistungen bei der Beschaffung und zur Erhaltung einer Wohnung, die den Bedürfnissen des alten Menschen entspricht, 3. Beratung und Unterstützung in allen Fragen der Aufnahme in eine Einrichtung, die der Betreuung alter Menschen dient, insbesondere bei der Beschaffung eines geeigneten Heimplatzes, 4. Beratung und Unterstützung in allen Fragen der Inanspruchnahme altersgerechter Dienste, 5. Leistungen zum Besuch von Veranstaltungen oder Einrichtungen, die der Geselligkeit, der Unterhaltung, der Bildung oder den kulturellen Bedürfnissen alter Menschen dienen, 6. Leistungen, die alten Menschen die Verbindung mit nahe stehenden Personen ermöglichen. (3) Leistungen nach Absatz 1 sollen auch erbracht werden, wenn sie der Vorbereitung auf das Alter dienen. (4) Altenhilfe soll ohne Rücksicht auf vorhandenes Einkommen oder Vermögen geleistet werden, soweit im Einzelfall Beratung und Unterstützung erforderlich sind. Düsseldorf!

11 Was es schon an Lösungsvorschlägen gibt I: Zweistufenlösung (SONG) Kurzfristige Maßnahmen! Ergänzung von Pflegefachleistungen um Leistungen zur sozialen Begleitung und Teilhabe! Aufhebung der Unterscheidung ambulant - stationär und Ermöglichung einer Vielfalt von Wohn-/Versorgungskonzepten: Gleiche Leistungen für pflegebedürftige Menschen unabhängig vom Wohn- und Lebensort! Unterstützung der Kommunen beim Aufbau einer Unterstützungs- und Vernetzungsstruktur Absicherung von Gemeinwesenarbeit zur Forderung von Pflege-Mix-Netzwerken im Quartier durch gesetzliche Regelung und Finanzierung! Effizienterer Mitteleinsatz durch Reduzierung von Mehrfachzuständigkeiten und Abstimmungsaufwand, u. a. durch stärkere pflegepolitische Zuständigkeit der Kommunen! Verbesserung der Steuerungsinstrumente im Landespflege- und Bauplanungsrecht (u. a. Einführung einer verbindlichen Verträglichkeitsprüfung für die Errichtung neuer Pflegeheime) Düsseldorf!

12 Was es schon an Lösungsvorschlägen gibt I: Zweistufenlösung (SONG) Mittelfristige Maßnahmen! die Zusammenlegung von Pflege- und Krankenkassen für den medizinischpflegerischen Bereich! die Neuordnung der Zuständigkeiten und der Finanzierung im Bereich Teilhabe und soziale Sorge (Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege und Sozialversicherungsleistungen) und Bündelung auf lokaler Ebene! die Stärkung lokaler Gestaltungsmacht in den Kommunen für eine integrierte, präventiv ausgerichtete kommunale Sozial-, Wohnungs- und Infrastrukturpolitik (gesetzlicher Auftrag und entsprechende Finanzausstattung)! die sozialräumliche Ausgestaltung der Sozialleistungen und die Finanzierung der leistungsträgerübergreifenden, vernetzenden Leistungen von Quartiersmanagement/ Gemeinwesenarbeit! flexiblere, am individuellen Bedarf orientierte Gestaltung des Hilfeplanungs- und Leistungssystems (Bsp. persönliches Budget)! die Qualifizierung der verantwortlichen lokalen Akteure für sektorübergreifendes, vernetztes, sozialraumorientiertes Arbeiten Düsseldorf!

13 Was es schon an Lösungsvorschlägen gibt II: Diakonie (2011)! nachhaltige und dauerhafte Finanzierung " Hinweis auf die Ersparnisse der öffentlichen Hand beispielsweise durch das Hinauszögern der Pflegebedürftigkeit! Finanzierungsmix! Basisbudget " fester Haushaltstitel in den Kommunen für die gemeinwesenorientierte Altenarbeit " Vorschlag zur Höhe des Basisbudgets : z.b. 23 Euro pro Jahr pro Bürger > 60 Jahre! generationenübergreifende Nutzbarkeit aller Aktivitäten und Angebote der Kommune! Verstetigung der Innovationsprogramme der Bundesebene! SGB XI: ein quartiersbezogener, fallunspezifischer und fallübergreifender Präventionsaufschlag bei pflegesatzverhandelnden Einrichtungen Düsseldorf!

14 Was es schon an Lösungsvorschlägen gibt II: Diakonie (2011)! SGB III/II " Nutzung der öffentlich geförderten Beschäftigung " Bürgerarbeit " nach der neuen Rechtslage: vor allem der 16e SGB II neu: Förderung von Arbeitsverhältnissen " aufstockende Finanzierung durch die Kommune! SGB V " Maßnahmen der Prävention und Gesundheitsvorsorge im Gemeinwesen! Kirche und Diakonie selbst " Kompetenznetzwerke, Öffnung der kirchlicher und diakonischer Einrichtungen in das Gemeinwesen hinein, Innovationsbudgets! Eigenbeteiligung der Senioren Düsseldorf!

15 Zusammenfassung und Ausblick! Sockelfinanzierung für die gemeinwesenbezogene Altenarbeit +! Muss-Vorschrift für die Kommunen parallel: Kosten-Nutzen-Analyse und SROI-Ansatz = Regelfinanzierung und Flächendeckung! Pool-Finanzierungsmodell für die kommunale Ebene " populationsbezogene Finanzierung über eine Kopfpauschale Düsseldorf!