Protokoll. der 28. Fraktionssitzung. am: Beginn: 09:09 Uhr Ende: 10:05 Uhr Ort: Büro 10 - Fraktion

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1 Protokoll der 28. Fraktionssitzung am: Beginn: 09:09 Uhr Ende: 10:05 Uhr Ort: Büro 10 - Fraktion Tagesordnung: 1 Rückblick Vergangene Woche 2 Termine 3 News der letzten Woche 4 Verschiedenes Anwesend: Michael Neyses(MN), Jasmin Maurer(JM), Andreas Augustin(AA) Gäste: Markus Hansen (Mhn) Leitung: JM Protokoll: MHn Anzahl der Stimmberechtigten Teilnehmer: 3

2 ltop 1 Rückblick vergangene Woche Nähere Infos kann man den jeweiligen Podcast der Abgeordneten entnehmen! Montag, den :00 Uhr, Fraktionssitzung 11:00 Uhr, Mitarbeiterbesprechung 13:00 Uhr, Landespressekonferenz: MN, MH, Themen: Bahnstrecke Zweibrücken-Homburg, aktuelle Tagesthemen, 15:00 Uhr, Redaktionssitzung: internes Meeting Dienstag, den :30 Uhr, U-Ausschuss für Prüfungen der Haushaltsrechnung, JM: Themenvergabe, Staatsforst an JM sie muss im nächsten Ausschuss darüber berichten, diesen Freitag Bericht dazu. 14:00 Uhr, Ministerium Wissenschaft, Herr K., MN: siehe: podcast von MN 17:00 Uhr, Wissenschafts-Soiree, MH: siehe: podcast 20 Uhr Bundes-Finanzratsitzung im Mumble, Teilnehmer AA und UM (Parteitermin) Mittwoch, den :30 Uhr, Ausschuss Finanzen und Haushaltsfragen, MH, 10:15 Uhr, Besuchergruppe Anton-Hansen-Schule Ottweiler, JM (podcast) 13:30 Uhr, Ausschuss Soziales, Frauen, Gesundheit, Familie, JM, MN, TO 1 unter Hinzuziehung des Justiz-Ausschuss, (podcast) 14:00 Uhr, Interview Studentin der Politik auf Lehramt, mit AA - Thema war Chance auf Koalition Piraten-CDU, 15:00 Uhr, Bund Saar, JM, MN: siehe: podcast Donnerstag, den :30 Uhr, Ausschuss Justiz, MN: 14-min Aussschuss - Podcast 10:00 Uhr, Ausschuss Bildung, Kultur, Medien, JM: Verkleinerung der Klassen (PIRATEN), 10:15 Uhr, Besuchergruppe (Schüler und Schülerinnen versch. Gymnasien, MN 13:30 Uhr, Ausschuss Datenschutz und Informationsfreiheit, AA: ist im Wochenrückblick von AA drin. TOP war Krankenkassen und Datenschutz, der zweite TOP musste wegen Krankheit der Referenten ausfallen. 14:00 Uhr zweiter Teil BKM: zweiter Teil Anhörung zum Personalvertretungsgesetz 14:30 Uhr, Gespräch mit Berufschulreferendare, JM, Jasmin hat eingeladen 18:00 Uhr Unifilm, Man for one day, JM, AA, Pol. Film - Jasmin konnte doch nicht gehen. Freitag, den :00 Uhr, Ausschuss Umwelt und Verbraucherschutz, JM: Podcast 11:00 Uhr, Messe Freizeit und Autofrühling Saar, MH, 13:00 Uhr, Tierschutzstiftung Saar, JM - wurde von der Stiftung wegen Krankheit abgesagt, neuer Termin wird vereinbart 16:00 Uhr - Termin mit dem Theater Überzwerg. Samstag, den semi-politisch, AA geht ins Frauenkabarett, - wars wohl nicht... :) war witzig, aber eher privat.

3 Sonntag, den :30 Uhr - Mahnwache "Röchling Höhe" 11:00 Uhr, weltweite Gedenkstunde der Opfer des Nationalsozialismus, MH, AA wichtiger Termin: komplettes Landtagspräsidium, Parlamentarier Zeitzeugin (in SB geboren und Ausschwitz überlebt) war da und hat auch musikalisch untermalt. Gänsehautstimmung. nachmittags Flug nach Berlin, MH + JB ( ), Thema in Berlin: neue EU-Datenschutzgrundverordnung (eigentlich als Richtlinie angedacht, jetzt: Verordnung zu gemeinsamen Datenschutzstandards der EU Mitgliedstaaten - für Dt. heißt das einen Rückschritt), man kann sich melden, wenn man auch diese Veranstaltung besucht, Vernetzung wird gerne gesehen, ltop 2 Termine die jeweiligen TO's stehen im Fraktionskalender in den Terminen Montag, den :00 Uhr, Fraktionssitzung 11:00 Uhr, Mitarbeiterbesprechung 13:00 Uhr, Landespressekonferenz (JM und MN) 14:30 Uhr, Besprechung Bürgerbeteiligungskampagne MH - muss ausfallen 15:00 Uhr, Redaktionssitzung, Besprechung interne Strategien 16:00 Uhr Gespräch mit allen Fraktionen im Landtag wg. Paritätsgesetz, JM 17:00 Uhr, Diskussion IHK "Schlanker Staat", MH (bereits abgesagt? falls nicht, absagen!) 18:00 Uhr - Gründung Bürgerinitiative in Wolfersheim wg. Bliesgau Biosphärenstatus Dienstag, den :15 Uhr, Besuchergruppe Hochwaldgymnasium Wadern, MN 13:00 Uhr, Treffen Datenschutzzentrum, JM, MN, AA, MHn 16:00 Uhr, Telefongespräch Presse, MH 17:30 Uhr, Gespräch Berufschulreferendare, JM 19:00 Uhr, Kassenprüfung (LV), AA, MHn Mittwoch, den Ganztägig: CLEAN IT in Brüssel, MH 09:30 Uhr, Ausschuss Wissenschaft, Forschung, Technologie, MN - Bericht der Landesregierung zum Thema studentischer Vizepräsident 10:00 Uhr, Gespräch mit einem Herrn bzgl. Jagdrechtsreform, JM 10:15 Uhr, Besuchergruppe, Studierende aus Georgien, AA 13:30 Uhr, Ausschuss Europa und Fragen des Interreg. Parlamentarierrates, MN übernimmt den Ausschusstermin für MH (Metroborderstudie), RLP (MP Dreyer) übernimmt nun den Vorsitz, alle hoffen darauf, das nun mehr in diesem Rat passiert. 15:00 Uhr, Seniorenverband VdK Saarland, Herr St., Thema: Seniorenmitwirkungsgesetz, JM

4 15:00 Uhr, Treffen Evang. Büro, AA, MHn 19:30 Uhr, Neujahrsempfang Uniklinikum Homburg, JM 20:00 Uhr, Neujahrsempfang Handball-Verband Neunkirchen, AA Donnerstag, den Enge Taktung. Nur MN und AA ganztätig da. 09:00 Uhr, Präsidium, MN, AA 09:15 Uhr, Redaktionsführung, MHn 10:00 Uhr Präsidium Bausituation im Landtag, AA, MN 10:00 Uhr, Ausschuss Wirtschaft, Arbeit, Energie, Verkehr und Grubensicherheit, MN - Drei wichtige Themen der PIRATEN (Tariftreuegesetz, Windpark Bosen, PR-Kampagne des Saarlandes) 10:00 Uhr, Ausschuss Bildung, Kultur und Medien, JM - Nur 1 TO - Auswertung der Anhörung, Referentin protokolliert 10:15 Uhr, Besuchergruppe Politikkurse Oberstufengymnasium, AA 13:30 Uhr, Ausschuss Inneres und Sport, AA ab 15:00 Uhr, Fasching Landtag 17:00 Uhr, Mahnwache vor Stadtratssitzung Völklingen, MN, UM Freitag, den :30 Uhr, Ausschuss Eingaben, AA 09:30 Uhr, Unterausschuss Haushaltsfragen, JM - Vortrag Thema Staatsforst 11:00 Uhr, 70. Geburtstag Universitätsprofessor, JM 15:00 Uhr, Vorstellung IT-Strategie, MH, JM, MN, AA, MHn Samstag, den keine Termine Sonntag, den keine Termine ltop 3 News vergangene Woche Wahlrecht ab 16 in RLP von der SPD gefordert. ltop 4 Bericht aus der Geschäftsstelle Bewerbungen für die Assistenz: ca. 20 bislang erhalten, ca. 80% erfüllen nicht die geforderten Voraussetzungen Jurist: bislang 1 Bewerbung, Frist läuft bis zum ltop 5 Verschiedenes 1. Praktikanten aus der Partei, damit Parteimitglieder in den parlamentarischen Betrieb reinschnuppern können (2-3 Wochen)

5 - einstimmig angenommen. 2. Bürgersprechstunde am Donnerstag nach dem Plenum um 18 Uhr in Homburg (Hofbräuhaus). 3. Podcasts sind nun regelmäßig - vergangene Woche ab jetzt aus der Fraktionssitzung raus. - einstimmig beschlossen 4. Fraktionssitzung wieder auf 10 Uhr verlegen? JM: MN: AA: keine Abstimmung erfolgt 5. Ab jetzt Präsidiumnachbesprechung als festen Termin? MN: nicht möglich, da mindestens 1 MdL immer im Ausschuss oder Termin ist. AA: am Freitag? MH: wir verlieren dann aber einen Tag, daher die Regelung über Bande zu spielen. Beschluss über: Freitagsbesprechung als podcast, damit wir Montags Zeit einsparen Beschlusstext: jeden Freitag Besprechung sowie Erstellung eines gemeinsamen Podcast MH: - Ergebnis: Einstimmig angenommen