Inhaltsverzeichnis. Vorwort Inhaltsverzeichnis... 9

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Nora Vogel
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1 Vorwort... 7 Inhaltsverzeichnis... 9 Erster Teil: Anlässe der Prüfung der Insolvenzreife Feststellung der Insolvenzantragspflicht Zweck der Norm Adressaten der Antragspflicht Organschaftlicher Vertreter und faktischer Geschäftsführer, 15a Abs. 1 InsO Führungslose Gesellschaft, 15a Abs. 3 InsO Vorsorgende Prüfung Antragsfrist Fristbeginn Höchstfrist, Fristende Anknüpfungstatsachen für Anspruchstatbestände Gegen Gesellschafter Anfechtung von Zahlungen und Besicherung von Gesellschafterleistungen nach 135 InsO Anfechtung nach 135 Abs. 1 und Zweck der Norm Anwendungsbereich und Abgrenzungen Anfechtungsgegner Anfechtungsvoraussetzungen Rechtsfolgen Insolvenzverschleppungshaftung, 823 Abs. 2 BGB i. V. m. 15a Abs. 3 InsO Gegen Vertretungsorgane Insolvenzverschleppungshaftung, 823 Abs. 2 BGB i. V. m. 15a Abs. 1 InsO Schutzrichtungen und -bereich Beurteilungsperspektive und Verschulden Beweislast Rechtsfolge Altgläubiger

2 Neugläubiger Vertrauensschaden Geltendmachung Haftung wegen Teilnahme an einer Insolvenzverschleppung, 823 Abs 2, 830 Abs 2 BGB, 15a Abs 1 InsO Haftung für Zahlungen nach Insolvenzreife, 64 Satz 1 GmbHG Sinn und Zweck Abgrenzung zur Insolvenzverschleppungshaftung nach 823 Abs. 2 BGB i. V. m. 15a Abs. 1 InsO Begriff der Zahlungen Verschulden Exkulpationsmöglichkeit nach 64 Satz 2 GmbHG Rechtsfolge Entstehen des Anspruchs Haftung für Zahlungsunfähigkeit auslösende Zahlungen an Gesellschafter, 64 S. 3 GmbHG Zweck und Abgrenzung zu anderen Tatbeständen Begriff der Zahlungen an Gesellschafter Begriff der Zahlungsunfähigkeit in 64 Satz 3 GmbHG Kausalität Exkulpationsmöglichkeit nach 64 Satz 3 GmbHG Rechtsfolge Zweiter Teil: Probleme der Prüfung der Insolvenzreife Probleme der vorsorgenden Prüfung Unzureichende Datenbasis Unzureichende Datenbasis bei der Überschuldungsprüfung Unzureichende Datenbasis bei Zahlungsunfähigkeitsprüfung Mangelnde Veranlassungssensibilität Widerstreitende Interessen im Hinblick auf eine Insolvenzantragstellung Probleme der anspruchsbezogenen Prüfung Problem des Vergangenheitsbezugs Problem der Informationsbeschaffung Rückschaufehler Eigeninteresse

3 Dritter Teil: Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife Zahlungsunfähigkeit Normzweck Begriffsbestimmung Fällige Zahlungspflichten Objektives Zahlungsunvermögen Zahlungsmittel Begriffsabgrenzung Zahlungseinstellung Zahlungsstockung Merkmal der Dauer Merkmal der Wesentlichkeit Absolutes Abgrenzungskriterium als widerlegbare Vermutung Anforderungen zur Widerlegung der Vermutungen Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit Ex-Ante-Betrachtung vor Insolvenzeröffnung Methodische Vorgehensweise zur Überprüfung der Zahlungsunfähigkeit Begriffsabgrenzungen Finanzstatus versus Liquiditätsbilanz Finanzplan versus Liquiditätsbilanz Liquiditätsbilanz i. S. d. BGH-Rechtsprechung (Bugwellentheorie) Insolvenzrechtliche Liquiditätskennzahl Aufstellung des Finanzstatus Zahlungsmittel Fällige Verbindlichkeiten Aufstellung des Finanzplans Berücksichtigung der zu beschaffenden Liquidität Berücksichtigung der fälligen Zahlungspflichten Beispielfall zur Abgrenzung der Zahlungsunfähigkeit von der Zahlungsstockung Ex-Post-Betrachtung nach Insolvenzeröffnung (retrograde Zahlungsunfähigkeitsprüfung) Zusammenfassender Überblick Drohende Zahlungsunfähigkeit Normzweck Begriffsbestimmung Finanzplan Bestehende Zahlungspflichten Voraussichtlichkeit

4 2.2.4 Prognosezeitraum Abgrenzung Abgrenzung zur Zahlungsunfähigkeit nach 17 InsO Abgrenzung zur Überschuldung nach 19 InsO Überschuldung Normzweck Begriffsbestimmung Aktueller insolvenzrechtlicher Überschuldungsbegriff Entwicklung des insolvenzrechtlichen Überschuldungsbegriffs Einstufige Messvorschriften Ältere zweistufige Methode Modifizierte zweistufige Methode i. S. v. K. Schmidt Neue zweistufige Methode i. S. v. 19 InsO vor FMStG Abgrenzung handelsbilanzielle und insolvenzrechtliche Überschuldung Einzelschritte der Prüfung Zeitpunkt für die Durchführung einer Überschuldungsprüfung Fortbestehensprognose Definition Abgrenzung von Fortführungs- und Fortbestehensprognose Ableitung einer Fortbestehensprognose Planungshorizont Zeitlicher Detaillierungsgrad Maßstab der überwiegenden Wahrscheinlichkeit Qualitatives, wertendes Gesamturteil Ermittlung der rechnerischen Überschuldung Wesen und Funktion des Überschuldungsstatus Allgemeine Ansatz- und Bewertungsgrundsätze im Überschuldungsstatus Stichtagsprinzip Grundsatz der Verwertungsfähigkeit Einzelbewertungsgrundsatz Ansatz- und Bewertungsvorschriften bei negativer Fortbestehensprognose Ansatz- und Bewertungsvorschriften bei positiver Fortbestehensprognose Aktuelle praktische Relevanz Bilanzielles Bewertungskonzept Investitionstheoretisches Bewertungskonzept

5 Schlussfolgerungen zum Bewertungskonzept für die Praxis Bewertung von Vermögensgegenständen und Schulden anhand von Beispielen Ausstehende Einlagen Bilanzierungshilfen Geschäfts- oder Firmenwert Sonstige Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen und Umlaufvermögen Finanzanlagen Forderungen Forderungen gegen Anteilseigner Aktive Rechnungsabgrenzungsposten Eigenkapital Sonderposten mit Rücklageanteil Rückstellungen Pensionsrückstellungen Verbindlichkeiten Gesellschafterdarlehen Passive Rechnungsabgrenzung Eventualverbindlichkeiten Gesamtbewertung und Bewertung von Beteiligungen im Überschuldungsstatus Konzeptionelle Grundlagen der Bewertung Bewertungsmethodik Bewertungsperspektive Zukünftig entziehbare Überschüsse Kapitalkosten Fremdkapital Liquidationskosten und Steuern Multiples Überschuldungsstatus einer Beteiligungsholding anhand eines Beispiels Vierter Teil: Maßnahmen zur Beseitigung einer Insolvenzreife Rangrücktritt Forderungsverzicht Zivilrechtliche Grundlage des Forderungsverzichts Besserungsabrede Steuerliche Konsequenzen

6 3. Stundung Patronat Debt Equity Swap Grundkonzept Umsetzungsvarianten Steuerliche Konsequenzen Literaturverzeichnis Rechtsprechungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Anhangverzeichnis Anhang Stichwortverzeichnis Autorenportraits

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