Rechtliche Aspekte der Wegefreiheit im Bergland

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Mareke Schulz
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1 Rechtliche Aspekte der Wegefreiheit im Bergland von Eugen Kanonier WILHELM BRAUMÜLLER Universitäts-Verlagsbuchhandlung Ges.m.b.H. Wien 1997

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 1 1. Problem-und Aufgabenstellung 1 2. Begriffe 2 Teil I: WEGEFREIHEIT IM BERGLAND iws 5 A Verfassungsrechtliche Grundsätze der Wegefreiheit im Bergland 5 1. Rechtsstaatlichkeit und Freiheit 5 2. Das Recht auf Freizügigkeit der Person 8 3. Das Recht auf Unverletzlichkeit des Eigentums Ausgangslage Verfassungsrechtliche Grundlagen des Eigentumsschutzes Inhalt des Eigentumsbegriffes Eigentumsbeschränkungen Enteignung Eigentumsrechtliche Voraussetzungen von wegefreiheitlichen Regelungsmaßnahmen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz oder Übermaßverbot Enteignungsentschädigung Kompetenzrechtliche Problematik 23 B Wegefreiheit auf Straßen und Wegen im Bergland Der Begriff des "Weges" Ausgangslage Das Verhältnis von "Straße" und "Weg" Tatbestandselemente von Wegen Der Wegebegriff gern 1319a ABGB Öffentliche Straßen und das Charakteristikum des Gemeingebrauchs Einteilung der öffentlichen Straßen und Wege im Bergland Öffentliche Straßen im Bergland allgemein Wanderwege gern 23 VbgStrG und 8 Abs 1 Z 7 OÖLStVG Güterwege gern 8 Abs 1 Z 6 OÖLStVG Ortschaftswege gern 3 Abs lz5ktnstrg Verbindungswege gern 3 Absl Z 6 KtnStrG Öffentliche Interessentenwege und -Straßen Nicht öffentliche Straßen im Bergland Forststraßen gern 59 Abs 2 ForstG 39 V XI VII

3 4.2. Straßen nach den Güter-und Seilwegegesetzen Sonstige Wege Exkurs: Straßen mit öffentlichem Verkehr nach der StVO 42 Straßen- und Wegebenützung Allgemein Wesen und Inhalt des Gemeingebrauchs an öffentlichen Wegen Beschränkungen des Gemeingebrauchs an öffentlichen Wegen Die Rechtsnatur des Gemeingebrauchs Benützung von Privatwegen im Bergland Privatrechtliche Grundsätze Gesetzliche Benützungserlaubnis von alpinen Privatwegen Öffentliche Privatstraßen Begriff Voraussetzungen Abgrenzung zu 1452 ABGB Ersitzung von Wegerechten Wesen und Voraussetzungen Umfang der Wegeservitut 59 C Wegefreiheit im Wald Einleitung Grundsatz der Waldöffnung Der Begriff des Waldes Mindestfläche mit forstlichem Bewuchs Kampfzone des Waldes und Latschengürtel Inhaltlicher Umfang des Grundsatzes der Waldöffnung "Betreten" is des 33 Abs 1 ForstG "Begehen" des Waldes Mountainbiking Schisport Schilaufen Snowboarden und andere Trendsportarten Reiten Ausnahmen vom Grundsatz der Waldöffnung 76 D Wegefreiheit im Bergland ies Allgemein Begriff Kompetenz Die Wegefreiheit im Bergland ies in den einzelnen Bundesländern Einleitung Wegefreiheitsrechtliche Bestimmungen in Staatsverträgen Vorarlberg 81 VIII

4 Rechtsgrundlage Geltungsbereich Oberösterreich, Salzburg, Steiermark und Karaten Geltungsumfang der Landesgesetze über die Wegefreiheit im Bergland Oberösterreich Örtlicher Geltungsbereich der Wegefreiheit im Bergland inoö Auf Wegen Im Ödland Inhalt der Wegefreiheit Salzburg Der Wegebereich Das Gebiet oberhalb der oberen Waldgrenze Inhalt und Beschränkungen der Wegefreiheit im Salzburger Bergland Kämten Steiermark Tirol, Niederösterreich, Burgenland und Wien Exkurs: Gewohnheitsrecht, Öffentliches Gut und Juristische Person als rechtliche Ansatzpunkte der Wegefreiheit im Bergland? Die Geltung von Gewohnheitsrecht Öffentliches Gut und Gemeingebrauch Juristische Person 107 Teil II: BESUCHERLENKUNG IM BERGLAND 109 A Allgemein Zielvorstellungen der alpinen Besucherlenkung Der Nationalpark als Ursprung der alpinen Besucherlenkung Problemanalyse der alpinen Besucherlenkung Ausgangslage Der Nutzungskonflikt Das Massenphänomen als Ursache von wegefreiheitsbeschränkenden Besucherlenkungsmaßnahmen Struktur der Besucherlenkungsmaßnahmen Ursachen und Konsequenzen Einteilung der besucherlenkenden Maßnahmen Direkte und indirekte Besucherlenkungsmaßnahmen Qualitative und quantitative Besucherlenkungsmaßnahmen 129 B Alpine Zonierung Zonierungsmaßnahmen im Bergland 130 IX

5 Wesen der alpinen Zonierung 130 Alpine Zonierungsformen: Kern-, Rand- und Tourismuszonen 132 Das Rechtsinstrument der alpinen Zonierung 134 Rechtliche Beurteilung von Kern- und Ruhezonen 135 Einschränkung der Wegefreiheit auf Straßen und Wegen zur Schaffung eines tourismusfreien Raumes 135 Besucherlenkende Betretungsverbote von Waldflächen 136 Rechtsgrundlagen von Kern- und Randzonen im Bergland 138 Rechtliche Verankerung von Zonierungsmaßnahmen in den Gesetzen über die Wegefreiheit im Bergland Zonierungsmaßnahmen in den naturschutzrechtlichen Bestimmungen Aspekte der Besucherlenkung in den Zielbestimmungen der Naturschutzgesetze Zuständigkeit und Rechtsverbindlichkeit Schutzgebietskategorien 146 a) Das Naturschutzgebiet 146 aa) Generell abstrakte Vorgaben durch die Naturschutzgesetze 147 ab) Beschränkungen der alpinen Wegefreiheit in den Naturschutzgebietsverordnungen 148 b) Das Landschaftsschutzgebiet 151 c) Allgemeiner Gebietsschutz 152 ca) Gletscherschutz 153 cb) Schutz der Alpinregionen 153 d) Nationalpark 154 e) Jagdgesetzliche Sperrzonen 156 f) Rechtliche Beurteilung der Ruhezonen Rechtliche Ansatzpunkte der Besucherlenkung in Tourismuszonen Zonierung und ortspolizeiliche Verordnung 163 Umsetzung der alpinen Besucherlenkungsmaßnahmen Fallbeispiel: Die Kletterregelung im jagdrechtlichen Sperrgebiet Hoher Ifen Ausgangslage und Konfliktsituation Jagdrechtliche Sperrgebietsverordnung Rechtliche Problematik der Betretungsbeschränkung Jagdrechtliche Aspekte Wegefreiheitsrechtliche Problematik: Gesichtspunktetheorie und Berücksichtigungsprinzip Schlußfolgerungen 175 Literaturverzeichnis 179 X

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