Der Streit urn die direkte Demokratie in der. Inauguraldissertation zur Erlangung der Doktorwiirde
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- Hartmut Schulz
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1 Der Streit urn die direkte Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland Inauguraldissertation zur Erlangung der Doktorwiirde vorgelegt der Philosophischen FakultSt der Rheinischen Friedrich-Wilhelms- Universitat zu Bonn von Gebhard Rittger aus Aschaffenburg 1992
2 I GÌiederung Ei nleitung Thematische Abgrenzung Begriffsbestimmungen Plebiszit Plebiszitare Elemente Volksbegehren Volksentscheid Gang der Untersuchung 2. Plebiszitare Elemente im deutschen Staatsleben von der Griindung der Weimarer Republik bis heute 2.1. Einleitung Die Weimarer Reichsverfassung Plebiszitare Elemente im Vorfeld der Weimarer Reichsverfassung Plebiszitare Elemente in der Weimarer Reichsverfassung Einleitung Volkswahl des Reichspra'sidenten Absetzung des Reichspra'sidenten durch Volksabstimmung Volksentscheid Initiativrecht des Reichspràsidenten vor Verkiindung eines vom Reichstag beschlossenen Gesetzes Initiativrecht des Reichspra'sidenten nach Einspruch des Reichsrates gegenuber eines vom Reichstag beschlossenen Gesetzes 24 Initiativrecht des Reichstages 25 Initiativrecht des Volkes 25 Verfassungsandernder Volksentscheid 26 Abstimmung des Volkes (Gebietsanderung) 27 Zusammenfassung 27 Plebiszite unter der Weimarer Reichsverfassung 28 Das Dritte Reich 30 Plebiszitare Elemente im Dritten Reich 30 Plebiszite im Dritten Reich Das Bonner Grundgesetz Die Diskussion urn plebiszitare Elemente ira Vorfeld der Bundesrepublik Deutschland Der Verf assungsausschuli der Ministerprasidenten-Konferenz Die Verhandlungen im Pariamentarischen Rat Zusammenfassung Die Enquete-Kommission Verfassungsreform 40
3 II 243 Die Diskussion urn plebiszitare Elemente im ' ' " Rahmen der Verfassungsgebung in den Bundeslandern Baden-Wurttemberg 44 2V.3.2. Bayern " Berlin " Bremen = Hamburg = Hessen " Niedersachsen " Nordrhein-Westfalen ' Rheinland-Pfalz '* Saarland ' Schleswig-Holstein ' Zusammenfassung Malinahmen des Gesetzgebers Gesetzgeberische Malinahmen auf Bundesebene Atomare Ausrustung der Bundeswehr Vereinigung der beiden deutschen Staaten Gesetzgeberische Maftnahmen auf Landesebene Zusammenfassung Plebiszitare Elemente in der Bundesrepublik Deutschland 3.1. Plebiszitare Elemente auf Bundesebene Einleitung Grundgesetz und plebiszitare Elemente Art. 29 GG Art. 38 i.v.m. Art. 20 II GG Bundesgesetze und plebiszitare Elemente Stà'dtebauf òrderungsgesetz und Bundesbaugesetz Baugesetzbuch Zusammenfassung Plebiszitare Elemente auf Landerebene Einleitung Volksbegehren Allgemeines Gesetzesinitiativen Verfassungsinitiativen Parlamentsauflosungsbegehren Volksentscheid Allgemeines Gesetzesreferendum Gesetzesreferendum auf Antrag des Volkes Gesetzesreferendum auf Antrag des Landtages Gesetzesreferendum auf Antrag der landesregierung Verfassungsreferendum Obiigatorisches Verfassungsreferendum Bedingt obi igatorisches Verfassungsreferendum Fakultatives Verfassungsreferendum Ausschlu5 eines Verfassungsreferendums Parlamentsauflòsender Volksentscheid Volksantrag an den Staatsgerichtshof Von der unmittelbaren Mitwirkung des Volkes ausgeschlossene Bereiche 110
4 Ill Ausgeschlossene Bereiche des Landesverfassungsrechts Ausgeschlossene Bereiche der einfachen Gesetzgebung Der BUrgerbeauftragte Zusammenfassung Plebiszitare Elemente auf Gemeindeebene Einleitung Burgerbegehren Allgemeines Gemeinderechtliche Ausgestaltungen Burgerentscheid Allgemeines Gemeinderechtliche Ausgestaltung Biirgerversammlung Allgemeines Gemeinderechtliche Ausgestaltung Biirgerantrag Allgemeines Gemeinderechtliche Ausgestaltung Anhorung Allgemeines Unmittelbare Entscheidungstei1habe Informationsquelle der Gemeinde Sachkundige Burger Einwendungsrecht Unterrichtung Plebiszita're Elemente und Rechtsprechung Einleitung Bayern Hessen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Zusammenfassung Plebiszite in den Bundeslandern 4.1. Einleitung Begehren i η den Bundeslandern Baden-Wiirt Bayern temberg 139 Kernkraftwerke 139 Gegen die Verbeamtung der Parlamente 139 Friedenserziehung in der Schule 139 Bundesweite Stationierung von ABC-Waffen Waldsicherungsgesetz 143 Gebietsreform Lernmittelfreiheit 145 Senatserweiterung 148 Gebietsreform Diatenerhohung 151 Nationalpark Bodenwohrer Senke 151 Standorte kerntechnischer Anlagen 151
5 - IV Mullkonzept Berlin Antragsverfahren zur Pariamentsauflbsung Parlamentsauflósungsbegehren Bremen 15 f Hi 1lmann-Hochhaus/Bremer Wallanlagen Bremische Burgerschaf t (Mitgl iederzahl ) Anderung des Schulverwaltungsgesetzes Hessen \\ Briefwahl i»' Startbahn West Nordrhein-Westfalen '=» Gebietsreform Kooperative Schule Auslander-Ruckfuhrung Muttersprachliche Regelklassen Stillegung der Kernkraftwerke in NRW Saarland Freiwilliges lo.hauptschuljahr Neufassung von 9 Schulordnungsgesetz Entscheidverfahren in den Bundeslandern Volksentscheide Bayern Christliche Gemeinschaftsschule 16/ Herabsetzung des aktiven Wahlalters Rundfunkfreiheit Neuzuschnitt der Stimmkreise Staatsziel Umweltschutz Mullkonzept Bremen Herabsetzung des Wahlalters Umweltschutz und Landesverfassung Hessen Verhaltnis-/Mehrheitswahlrecht Herabsetzung des Wahlalters Staatsziel Umweltschutz und Urwahl Parlamentsauflòsungsentscheid (Baden-Wiirttemberg) Zusammenfassung Politische Kultur in der Bundesrepublik Deutschland 5.1. Einleitung Begriffsbestimmung Einleitung Subjektive Orientierungen Personale Beziehungstypen Kategorien politischer Systeme Arbeitshypothese Akzeptanz des politischen Systems Einleitung Demoskopische Ergebnisse Analytische Betrachtung 192
6 Sei te : 5.3. Schluftfolgerungen Positionen der Verfassungsgesetzgeber Grundgesetz Lànderverfassungen Zusammenfassung Dimensionen politischer Teilhabe Politisches Interesse Politisene Sachkunde Politische Mundigkeit Politische Reife Erfahrungen aus Weimar Status quo Zusammenfassung Schluftbetrachtung 219 Anhang: Quellen- und Literaturverzeichnis I. Quellenverzeichnis I A) B) C) Reichsebene Bundesebene Landerebene 1. Baden-Wiirttemberg 2. Bayern 3. Berlin 4. Bremen 5. Hamburg 6. Hessen 7. Niedersachsen 8. Nordrhein-Westfalen 9. Rheinland-Pfalz 10. Saarland 11. Schleswig-Holstein D) Parteien XV 1 II III III IV VII VII Vili IX X XI XII XII XIII E) Demoskopisene Ergebnisse XVI II. Literaturverzeichnis III. Anlagenverzeichnis XVIII LXXVII1
Pflegekosten. Pflegestufe I für erhebliche Pflegebedürftige: 2.365. Pflegestufe II für schwer Pflegebedürftige: 2.795
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